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Schweizerische Bundesversammlung.
Die gesetzgebenden Räte der Eidgenossenschaft sind am 19. April 1920, nachmittags 5 Uhr, zur Fortsetzung der Februartagung zusammengetreten.
Im Nationalrat wurde die Session durch Herrn Präsidenten E. Blumer, im Ständerat durch Herrn Dr. Pettavel eröffnet.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 12. April 1920.)
Der französische Geschäftsträger in Bern hat am 7. April 1920 dem Bundespräsidenten ein Schreiben des Herrn Deschanel übermittelt, mit dem dieser seine Wahl zum Präsidenten der französischen Republik anzeigt.
Dem zum Generalkonsul von Venezuela in Bern ernannten Herrn Dr. Enrique Tejera wird das Exequatur erteilt.
(Vom 13. April 1920.)
Dem zum Konsul der Republik Argentinien in Zürich ernannten Herrn José J. Visca wird das Exequatur erteilt.
(Vom 14. April 1920.)
Der zum Generalkonsul von Persien in Zürich beförderte bisherige Konsul, Herr Karl Meyer-Pünter, wird bis zum Eintreffen seiner Ernennungsurkunde als Generalkonsul provisorisch anerkannt.
(Vom 16. April 1920.)
Herrn Giuseppe Bernasconi, von Vacallo, wird die nachgesuchte Entlassung als schweizerischer Vizekonsul in Paysandù (Uruguay) unter Verdankung der geleisteten Dienste erteilt.
Die beiden Vizekonsulate in Uruguay, Paysandù und Nueva Helvecia werden aufgehoben und diese beiden Konsularbezirke demjenigen von Montevideo angeschlossen.
Der Regierungsrat des Kantons Bern wird ermächtigt, für die von der Maul- und Klauenseuche heimgesuchten oder unmittelbar bedrohten Gebiete des Kantons im Falle der Notwendigkeit Rechtsstillstand zu bewilligen.
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Schweizerische Bundesversammlung.
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Bundesblatt
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Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1920
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
16
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
21.04.1920
Date Data Seite
266-266
Page Pagina Ref. No
10 027 508
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