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Bekanntmachungen der Departemente und Ämter

Notifikationen Der Einzelrichter des Bezirksgerichts Bülach, lie. iur. Benz, hat mit Verfügung vom 18. Juni 1980 die von der Schweizerischen Zollverwaltung mit Strafbescheid Nr. 22/191.77 am V.September 1977 gegen ausgefällte Busse von 850 Franken in ;28 Tage Haft umgewandelt, unter Verweigerung des bedingten Strafvollzuges. | Gegen diese Verfügung läuft der Angeklagten eine Frist von zehn Tagen ab Veröffentlichung, um beim Obergericht des Kantons Zürich, L Strafkammer, schriftlich und begründet Rekurs einzureichen. Die Verfügung kann bei der Bezirksgerichtskanzlei Bülach bezogen werden.

23. September 1980

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Bezirksgericht Bülach Der Gerichtssekretär: Schlanser

(Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht [VStrR]) wird hiermit eröffnet: Die Eidgenössische Oberzolldirektion in Bern verurteilte Sie am 3I.Juli 1980 aufgrund des am 23. Juli 1979 gegen Sie aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Hinterziehung der Warenumsatzsteuer in Anwendung von Artikel 87 des Zollgesetzes sowie der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer zu einer Busse von 1205 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 50 Franken.

Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion in Bern Einsprache erhoben werden.

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Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).

Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid, rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).

Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 1255 Franken innert 14 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides an die Zollkreisdirektion Basel, Postscheckkonto 40-531, zu zahlen. Eine nicht bezahlte Busse kann in Haft umgewandelt werden (Art. 10 VStrR).

23. September 1980 Eidgenössische Oberzolldirektion wird hiermit eröffnet: Die Eidgenössische Oberzolldirektion in Bern verurteilte Sie am 9. Juli 1980 aufgrund des am 6. Juni 1979 gegen Sie aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Zollübertretung und Hinterziehung der Warenumsatzsteuer in Anwendung der Artikel 74 Ziffer 3 und 87 des Zollgesetzes sowie der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer zu einer Busse von 6550 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 50 Franken.

Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion in Bern Einsprache erhoben werden.

Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).

Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).

Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 6600 Franken innert 14 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides an den Zolluntersuchungsdienst Zürich, Postscheckkonto 80-21074, zu zahlen. Eine nicht bezahlte Busse kann in Haft umgewandelt werden (Art. 10 VStrR).

23. September 1980

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Eidgenössische Oberzolldirektion

Verpfändungsbegehren einer Eisenbahngesellschaft Die Standseilbahn Zermatt-Sunnegga AG, mit Sitz in Zermatt, stellt das Begehren, es möchte ihr bewilligt werden, ihre Bahnlinie von Zermatt auf Sunnegga in einer Betriebslänge von 1618m, samt Zubehör und Betriebsmaterial im Sinne von Artikel 9 des Bundesgesetzes vom 25. September 1917 über Verpfändung und Zwangsliquidation von Eisenbahn- und Schiffahrtsunternehmungen zu verpfänden.

Die Verpfändung erfolgt im 2. Rang und dient der Sicherstellung eines Baukredites von 6 000 000 Franken zur teilweisen Finanzierung der Baukosten der Standseilbahn.

Allfällige Einsprachen gegen dieses Verpfändungsbegehren sind dem Bundesamt für Verkehr, 3003 Bern, bis zum 31. Oktober 1980 schriftlich einzureichen.

10. September 1980

Bundesamt für Verkehr Rechtsdienst

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1980

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38

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23.09.1980

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