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Bundesblatt 90. Jahrgang.
Bern, den 16. Februar 1988.
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Band I.
Bundesversammlung.
Die gesetzgebenden Bäte sind Montag, den 7. Februar 1988, zur zwölften Session der 80. Legislaturperiode zusammengetreten. Die Session ist am 11. Februar geschlossen worden.
Die Frühlingssession wird am 21. März 1988 beginnen.
In den Nationalrat ist neu eingetreten: Herr Budolf Niederhauser, alt Begierungsrat, von und in Basel, an Stelle des zurückgetretenen Herrn W. Meile.
In den Ständerat ist neu eingetreten: Herr Iwan Bally, Fabrikant, von und in Schönenwerd, an Stelle des zurück getretenen Herrn H. Dietschi.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 8.Februar 1988.)
Dem Kanton Glarus wird für die Erstellung einer Stallbaute, einer Sennhütte und eines Schweinestalles auf der Alp Bodmen, Gemeinde Büti, ein Bundesbeitrag bewilligt.
Dem Bücktrittsgesuch des Herrn Karl Acklin, Chefs der Handelsstatistik bei der eidgenössischen Oberzolldirektion, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste auf den 81. Mai 1938 entsprochen.
(Vom 11. Februar 1988.)
Das Aktionskomitee für die Richtlinienbewegung in Bern hat am 11. Februar 1988 der Bundeskanzlei eine Anzahl Unterschriftenbogen für das Volksbegehren «gegen die Ausschaltung der Volksrechte» übermittelt. Nach seinen Bundesblatt. 90. Jahrg. Bd. I.
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Angaben sollen die Bogen 801 637 Unterschriften tragen. Die eingegangenen Unterschriftenbogen sind dem eidgenössischen Statistischen Amt zur Prüfung überwiesen worden.
Dem zum deutschen Berufskonsul in Basel mit Amtsbefugnis über die Kantone Luzern, Solothurn, Basel-Stadt, Baselland und Aargau ernannten Herrn Gesandtschaftsrat Albert Duckwitz wird das Exequatur erteilt.
Dem Rücktrittsgesuch des Herrn Ostertag, Direktors der Vereinigten Internationalen Bureaux des gewerblichen, literarischen und künstlerischen Eigentums, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste auf den 30. April 1938 entsprochen.
An dessen Stelle wird gewählt : Herr Bénigne Mentha, bisher Vizedirektor dieser Bureaux.
Als Stellvertreter eines Mitgliedes des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank wird für den Eest der laufenden Amtsdauer gewählt: Herr Dr. jur. Eiccardo Motta, in Basel.
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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
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Ausfuhr elektrischer Energie.
Die S. A. l'Energie de l'Ouest-Suisse (EOS) in Lausanne stellt das Gesuch um Erteilung der Bewilligung für die Ausfuhr elektrischer Energie mit einer Leistung bis maximal 83 000 kW an die Energie Industrielle S. A. mit Sitz in Paris. In Verbindung mit der beabsichtigten Energieausfuhr ist die Einfuhr von Winter-Nacht- und Sonntagsenergie in Aussicht genommen.
Die Bewilligung wird für die Dauer von 15 Jahren, beginnend am 1. Oktober 1939 nachgesucht.
Gemäss Art. 6 der Verordnung über die Ausfuhr elektrischer Energie, vom 4. September 1924, wird dieses Begehren hiermit veröffentlicht. Anmeldungen von Strombedarf im Inland oder Einsprachen irgendwelcher Art sind bei der unterzeichneten Amtsstelle bis spätestens den 11. März 1938 einzureichen. Nach diesem Zeitpunkt eingegangene Strombedarfsanmeldungen sowie Einsprachen können keine Berücksichtigung mehr finden.
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Bern, den 8. Februar 1938.
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Eidg. Amt für Elektrizitätswirtschaft.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1938
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
07
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
16.02.1938
Date Data Seite
109-110
Page Pagina Ref. No
10 033 530
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.