Bundesratsbeschluss über die Verpflichtungskrediterhöhungen für die NEAT, den HGV-Anschluss und die Lärmsanierung infolge Teuerung und Mehrwertsteuer vom 21. Dezember 2016
Der Schweizerische Bundesrat beschliesst: 1.
Der für das Werk Achse Gotthard freigegebene Verpflichtungskredit von 15 016,474 Millionen Franken (Preisstand effektiv) wird wie folgt erhöht: a. für die Teuerung um 126 Millionen Franken; b. für die Mehrwertsteuer um 137 Millionen Franken.
2.
Der Verpflichtungskredit für das Werk Streckenausbauten übriges Netz, Achse Lötschberg von 424,054 Millionen Franken (Preisstand effektiv) wird wie folgt erhöht: a. für die Teuerung um 9 Millionen Franken; b. für die Mehrwertsteuer um 2 Millionen Franken.
3.
Der Verpflichtungskredit für das Werk Streckenausbauten übriges Netz, Achse Gotthard von 515 Millionen Franken (Preisstand 1998) wird wie folgt erhöht: a. für die Teuerung um 143 Millionen Franken; b. für die Mehrwertsteuer um 6 Millionen Franken.
4.
Der Verpflichtungskredit für die Ausbauten St. GallenSt. Margrethen von 80 Millionen Franken (Preisstand 2003) wird wie folgt erhöht: a. für die Teuerung um 15,6 Millionen Franken; b. für die Mehrwertsteuer um 1,8 Millionen Franken.
5.
Der Verpflichtungskredit für die Ausbauten BülachSchaffhausen von 130 Millionen Franken (Preisstand 2003) wird wie folgt erhöht: a. für die Teuerung um 21,0 Millionen Franken; b. für die Mehrwertsteuer um 1,3 Millionen Franken.
2017-0242
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Verpflichtungskrediterhöhungen für die NEAT, den HGV-Anschluss und die Lärmsanierung infolge Teuerung und Mehrwertsteuer. BRB
BBl 2017
6.
Der Verpflichtungskredit für den Ausbau Knoten Genf von 52,068 Millionen Franken (Preisstand effektiv) wird wie folgt erhöht: a. für die Teuerung um 0,15 Millionen Franken; b. für die Mehrwertsteuer um 0,05 Millionen Franken.
7.
Der Verpflichtungskredit für die Ausbauten BernNeuenburgPontarlier von 100 Millionen Franken (Preisstand 2003) wird wie folgt erhöht: a. für die Teuerung um 17,6 Millionen Franken; b. für die Mehrwertsteuer um 0,4 Millionen Franken.
8.
Der Verpflichtungskredit für die Ausbauten Flughafen ZürichWinterthur von 100 Millionen Franken (Preisstand 2003) wird wie folgt erhöht: a. für die Teuerung um 17,5 Millionen Franken; b. für die Mehrwertsteuer um 0,2 Millionen Franken.
9.
Der Verpflichtungskredit für die Lärmsanierung von 1515 Millionen Franken (Preisstand 1998) wird wie für die Teuerung um 258,2 Millionen Franken erhöht.
10. Der freigegebene Verpflichtungskredit der Achse Gotthard von 11 741 Millionen Franken (Preisstand 1998) wird zulasten der gesperrten Tranche von 1416 Millionen Franken (Preisstand 1998) um 360 Millionen auf 12 101 Millionen Franken (Preisstand 1998) erhöht. Die gesperrte Tranche beträgt somit noch 1056 Millionen Franken (Preisstand 1998).
11. Der Verpflichtungskredit der Ausbauten St. GallenSt. Margrethen von 80 Millionen Franken (Preisstand 2003) wird zulasten der Reserven HGV von 5,932 Millionen Franken (Preisstand 2003) um 3,5 Millionen auf 83,5 Millionen Franken (Preisstand 2003) erhöht. Die Reserven HGV betragen somit noch 2,432 Millionen Franken (Preisstand 2003).
12. Der Verpflichtungskredit der Ausbauten BielBelfort von 43,0 Millionen Franken (Preisstand 2003) wird zulasten der Reserven HGV von 2,432 Millionen Franken (Preisstand 2003) um 0,8 Millionen auf 43,8 Millionen Franken (Preisstand 2003) erhöht. Die Reserven HGV betragen somit noch 1,632 Millionen Franken (Preisstand 2003).
21. Dezember 2016
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident, Johann N. Schneider-Ammann Der Bundeskanzler, Walter Thurnherr
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