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sind aber der Meinung, dass auch. in Zukunft Fristerstreckungen von mehrjähriger Dauer, je nach den Verhältnissen gewährt werde» dürfen, vorausgesetzt, dass die Gesuchsteller die mehrfache jährliche Gebühr entrichten, und dass keine sonstigen Gründe gegen eine Fristerstreckung von längerer Dauer sprechen.

Es ist noch beizufügen, dass die Studiengesellschaft die für die Verlängerung der konzessionsmässigen Frist vorgesehene gesetzliche Gebühr von Fr. 100 entrichtet hat.

Indem wir Ihnen den nachstehenden Beschlussesentwurf zur Annahme empfehlen, benützen wir auch diesen Anlass, Sie, Tit..

unserer ausgezeichneten Hochachtung zu versichern.

B e r n , den 13. März 1915.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates.

D e r B u n des p r äs i d e n t: Motta.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Schatzmann.

# S T #

Bundesbeschluss betreffend

Fristverlängerung für eine elektrische Schmalspurbahn Siders-Zinal-Zermatt und eine elektrische Drahtseilbahn von Vissoye nach St. Luc.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht 1. eines Fristverlängerungsgesuches der Studiengesellschaft der elektrischen Eisenbahn Siders-Zinal-Zermatt und der Drahtseilbahn Vissoye-St. Luc vom 15. Dezember 1914; 2. einer Botschaft des Bundesrates vom 13. März 1915, beschliesst: 1. Die im Art. 6 der Konzession einer elektrischen Schmalspurbahn von Siders nach Zermatt über Zinal und einer elektrischen Drahtseilbahn von Vissoye nach St. Luc vom 22. Dezember 1906 (E. A. S. XXII, 416) festgesetzte und durch die Bundesratsbeschlüsse vom 22. Dezember 1908 (E. A. S. XXIV,

241 529) und 30. Dezember 1910 (E. A. S. XXVI, 384) und durch den Bundesbeschluss vom 20. Dezember 1912 (E. A. S. XXVIII, 210) erstreckte Frist zur Einreichung der vorschritsmässigen technischen und finanziellen Vorlagen nebst den Statuten der Gesellschaft wird um ein Jahr, d. h. bis zum 1. Januar 1916, verlängert.

2. Der Bundesrat ist mit dem Vollzuge des gegenwärtigen Beschlusses, welcher am 1. Mai 1915 in Kraft tritt, beauftragt.

# S T #

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 5. März 1915.)

Die Herausgabe des in Münster erscheinenden Blattes ,,Petit Jurassien" wird für die Dauer von zwei Monaten verboten.

(Vom 8. März 1915.)

Zugunsten der eidgenössischen "Winkelriedstiftung sind dem schweizerischen Finanzdepartement folgende Schenkungen zugegangen : Von Herrn Arthur Matthey, Ingenieur in Montreux, Fr. 99, Rückerstattung der Militärsteuer infolge des geleisteten Aktivdienstes ; von Herrn E. Brodbe in Neuenburg Fr. 2. 50 ; von Herrn 0. Schönmann in Basel Fr. 2. 10; von Herrn Marx Guggenheim, Viehhändler auf Hauenstein Fr. 10 ; von Herrn LüscherHofer in Bern, von einem Einquartierungs-Tri Fr. 20. -- ; von Herrn Hauptmann E. Wirth, Überschuss der Haushaltungskasse der Infanterierekrutenschule Vl/2, 2. Kompagnie, Colombier Fr. 22. 40; durch das Untersuchungsrichteramt Winterthur, Vergleich eines Ehrverletzungsprozesses Fr. 20.

Diese Gaben wurden bestens verdankt.

(Vom 9. März 1915.)

Das Finanzdepartement teilt mit, dass ihm die schweizerische Gesandtschaft in Washington zu früheren Beträgen einen weiteren Betrag von $ 15,000 = Fr. 82,050 zur Linderung der Notlage in der Schweiz Übermacht hat.

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Bundesbeschluss betreffend Fristverlängerung für eine elektrische Schmalspurbahn Siders-Zinal-Zermatt und eine elektrische Drahtseilbahn von Vissoye nach St. Luc.

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Bundesblatt

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Jahr

1915

Année Anno Band

1

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11

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

17.03.1915

Date Data Seite

240-241

Page Pagina Ref. No

10 025 669

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