Sachplan Militär 2017 (SPM) Erste Objektblattserie und Anpassungen im Programmteil Information und Mitwirkung der Bevölkerung vom 13. Juni 2019
Herausgeber:
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) Bundesamt für Raumentwicklung (ARE)
Gegenstand:
Die SPM-Objektblätter legen den generellen Rahmen für die bauliche und betriebliche Entwicklung der sachplanrelevanten militärischen Standorte behördenverbindlich fest. Die Objektbätter werden nach der Durchführung der öffentlichen Information und Mitwirkung sowie der Anhörung der Behörden bereinigt und durch den Bundesrat verabschiedet.
Die erste Objektblattserie umfasst die folgenden zwölf militärischen Standorte: BE Burgdorf, Armeelogistikcenter (Aussenstelle) BE Herbligen, Armeelogistikcenter (Aussenstelle, Tankanlage) BE Spiez, Besondere Anlage (Labor Spiez / Kompetenzzentrum ABC-KAMIR) FR Romont, Armeelogistikcenter (Aussenstelle) FR Sévaz, Armeelogistikcenter (Aussenstelle, Tankanlage) LU Kriens, Besondere Anlage (Generalstabsschule) SG Herisau-Gossau, Waffenplatz TG Frauenfeld, Waffenplatz TI Pollegio, Übungsplatz VS Leuk, Besondere Anlage (Bodenstation Führungsunterstützung) ZG Rotkreuz, Armeelogistikcenter (Aussenstelle, Tankanlage) ZH Kloten-Bülach, Waffenplatz
Verfahren:
2019-1793
Die Entwürfe der SPM-Objektblätter werden im Sinne der Informationspflicht und der Mitwirkungsrechte gemäss Artikel 4 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG, SR 700) öffentlich aufgelegt. Bürgerinnen und Bürger (Privatpersonen) sowie Körperschaften des öffentlichen und privaten Rechts können sich zu den Entwürfen äussern.
3877
BBl 2019
Es wird keine Korrespondenz geführt. Der Mitwirkungsbericht mit der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen wird zusammen mit den genehmigten SPM-Objektblättern publiziert.
Öffentliche Auflage:
Die SPM-Objektblätter können vom 13. Juni 2019 bis 12. Juli 2019 zu den ordentlichen Öffnungszeiten bei folgenden Stellen eingesehen werden: Generalsekretariat VBS, Raum und Umwelt VBS, Maulbeerstrasse 9, 3003 Bern Bundesamt für Raumentwicklung, Worblentalstrasse 66, 3063 Ittigen Kantonale Raumplanungsämter (Objektblätter des jeweiligen Kantons) Stadt-/Gemeindeverwaltungen der jeweiligen Standortgemeinden Die Objektblätter sind zudem ab dem 13. Juni 2019 im Internet publiziert unter: www.sachplanmilitaer.ch/mitwirkung
Eingaben und Fristen: Stellungnahmen zu den SPM-Objektblättern sind bis am 12. Juli 2019 schriftlich einzureichen an das Generalsekretariat VBS, Raum und Umwelt VBS, Maulbeerstrasse 9, 3003 Bern.
Auskünfte:
12. Juni 2019
3878
Folgende Stellen geben Auskunft: Generalsekretariat VBS, Tel. 058 463 70 83 Bundesamt für Raumentwicklung, Tel. 058 462 89 25
Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport