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Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

(Vom 30. November 1866.)

Hinsichtlich des vom ehemaligen Herzogthum Nassau am 18. Apx.l d. J. gewünschten Uebereinkommens mit der Schweiz wegen gegenseitiger Verpflegung von Erkrankten und Beerdigung von verstorbenen Staatsangehörigen hat der Bundesrath das nachstehende Kreisschreiben an sämmtliche Kantonsregierungen erlassen.

,,Tit.l ,, ,,Mittelst Kreisschxeiben vom .23. April d. J. waren wir im Falle, bei Jhnen anzusagen , ob es Jhnen gefällig wäre, wegen gegenseitiger Verpflegung armer Angehöriger mit dem Herzogthum R a s s a u ein ahnliches Verkommniss abzuschließen, wie es zwischen schweizerischen Kantonen und verschiedenen auswärtigen Staaten zur Zeit besteht.

.,Mit Rüksieht auf die seither gänzlich veränderte Lage des genannten Herzogthums sind wir veranlasst, obige Anregung aus sich beruhen zu lassen , zumal die einschlagende , mit Breussen am 7/13. Januar 1862 getroffene Uebereinkunst *) nunmehr auch für die ehemaligen nassauischen Lande maßgebend ist.

,,Jndem wir Sie ersuchen, hievon Rotiz zu nehmen , benuzen wir den Anlass, Sie, getreue, liebe Eidgenossen, nebst uns in den Schnz

des .allmächtigen zu empfehlen."

(Vom 3. Dezember 1866.)

Der von S. M. dem Kaiser von Brasilien unterm 23. Oktober

abhin zum dortseitigen Geschäftsträger bei der sehweiz. Eidgenossenschaft

ernannte Herr .lnlio Constando Villenenve, Eommandeur ll. Klasse des Ernestiuischen Hausordens der Herzoge von Sachsen, und Jnhaber

des türkischen Medjedié-Ordens IlI. Klasse, hat sein Kreditiv dem Herrn Bundespräsidenten in össentlicher Audienz überreicht.

*) Siehe eldg. Gesezsammlung, Band VII, Seite 114.

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^^

.^

Der Bundesrath ermächtigte sein Bostdepartement, mit der Regiexnng von Waadt über Errichtung eines Telegraphenbüreaus in (^ror..

la ville in Unterhandlung zu treten, und unter den in der Verordnung vom 6. August 1862 enthaltenen Bedingungen einen Vertrag abzuschliessen.

Der Bundesrath hat beschlossen, das Gesuch des Staatsrathes von Waadt um Verlängerung der ^rist für den Beginn der Erdarbeiten an der Eisenbahn .lou^ne^Eclep^ns der Bundesversammlung zu empfehlen.

(Vom 5. Dezember 1866.,.

Das schweizerische Vostdepartement ist vom Bundesrathe ermächtigt worden, aus 1. Januar kommenden Jahres eine viermal tägliche Bostverbindung zwischen R h e i n e c k und T h a l zu erstellen.

(Vom 7. Dezember 1866.)

Mit Schreiben vom ^. dies hat die k. bayerische Gesandtschast dem Bundesrath zur Kenntniss gebracht, dass auch die konigliehe Kreisregierung von ..Schwaben und R e u b u x g unterm 23. vorigen Monats die

Aufhebung der seinerzeit gegen die Schweiz bezüglich der Einfuhr von Vieh und thierischen Rohprodukten verhängten Grenzsperre angeordnet habe.

Als Bostkommis in Ehau^de^onds ist .^r. Henri Emile L'Eplatt e n i e r , von Hauts-Geneve.^s (Reuenburg), bisheriger Gehilse aus dem Bostbüreau Ehaux^-de^Fonds, gewählt worden.

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Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

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Jahr

1866

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

53

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

08.12.1866

Date Data Seite

299-300

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10 005 314

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