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Aus den Verhandlungen des Schweiz Bundesrathes.

(Vom 5. Mai 1866.)

Herx Dr. R o t h in Baris, prov. Delegirter des Bundesrathes für die internationale Ausstellung von 1867 in Baris, hat dem Departement des Jnnern vorläufig telegraphisch mitgetheilt, dass die Ansstellung pon V i e h in gedachter Stadt nicht stattfinden werde.

(Vom 7. Mai 1866.)

Jn Ausführung der Bundesgeseze und Bundesbeschlüsse betreffend die neue Jnfanteriebewassnung hat der Bundesrath an sämmtliche Kautonsregierungen folgendes Kreissehreiben erlassen :

,,Tit. l ,,Da nun in den meisten Kantonen mit Abgabe der neuen Jnfanteriegewehre an die Truppen begonnen werden wird, so ist der Zeitpunkt gekommen, wo die nothigen Anordnungen für die Einführung der einheitlichen Munition für die Handfeuerwaffen kleinen Kalibers getroffen werden müssen.

. ,,Bekanntlieh sind die Sturer und Jägergewehre gegenwärtig noch mit dem kleinen Kamin und die entsprechende Munition mit der kleinen Kapsel versehen. Bei Einführung des neuen Jnsauteriegewehres , das mit dem grossen Kamin versehen ist, erhielten wir daher nicht nur zweierlei Munition sür die Gewehre kleinen Kalibers überhaupt, sondern in einzelnen taktischen Einheiten, wo das Brelatgewehr bei den Eeutrumkompagnien noch vorhanden ist, erhielten wir sogar dreierlei Munition.

Diesem Uebelstande muss nun sosort vorgebaut werden , und zwar dadurch, dass bei den Stnzern und Jägergewehren grosse Kamine eingeschraubt und anderntheils sämmtliche noch vorhandenen Batronenpäkehen mit kleinen Kapseln geosfnet und statt der kleinen Kapseln mit grossen versehen werden. Die Auswechslung der Kamine kann beim nächsten Dienstanlass der betreffenden Kompagnien geschehen, da, wenn auch inzwischen ein Ausgebot erfolgen sollte, das Einschrauben der neuen Kamine in ganz kurzer Zeit vollzogen ist ; nur müssen sür einen solchen Fall in jedem Kanton die nothigen Kamine , welche ihm zu diesen.

Zweke von der Verwaltuug des eidgeuossischen Kriegsmaterials zugesandt

657 werden sollen, bereit gehalten werden. Was dagegen die Umänderung der Munition betrifft, so sollte dieselbe unverzüglich erfolgen.

,,Die Kosten, welche diese Vorkehren zur Folge haben werden, liegen , so weit es die ^tuzer betrifft , nach dem Bundesgeseze vom

  1. August 1863, betreffend die Bewaffnung und Ausrüstung der Scharsschien, dem Bunde ob; bezüglich der Kosten der Auswechslung der

Kamine bei den Jägergewehren und der Beigabe der grossen Kapseln zu der Stauchmunition dagegen muss sieh der Bundesrath noch vorbehalten , nothigenfalls weitere Weisungen bei der Bundesversammlung einzuholen.

,,Gestüzt auf diese Auseinandersezungen richten wir die Einladung an Sie, Jhren Militärbehörden sollende Weisungen zu ertheilen: 1) Die kleinen Kamine der Stuzer und Jägergewehre beim nächsten Dienstanlasse der betreffenden Kompagnie durch grosse zu ersehen und zu diesem ^weke den entsprechenden Vorrath von grossen Kaminen , welchen die Verwaltung des Materiellen der Zeughaus- ^ verwaltung zustellen wird , bereit zu halten , um den Austausch der kleinen Kamine jederzeit vornehmen zu können.

2) Sosort sämmtliche noch vorhandene Munition mit kleinen Kapseln in solche mit grossen Kapseln umzuwandeln.

,,Jndem wir auf eine genaue Vollziehung dieser Weisungen rechnen, benuzen wir diesen Anlass, Sie, getreue, liebe Eidgenossen . nebst uns in den Schuz des Allmächtigen zu empsehlen.^

Der Bundesrath hat dem schweiz. Vizekonsul in Ora n (Algier), Hrn. J. D. L. Manuel von Rolle (Waadt), die mit Schreiben vom 25. Januar d. J. nachgesuchte Entlassung von seiner Stelle unter Verdankung der geleisteten Dienste ertheilt.

(Vom ..). Mai 1866.)

Der schweizerische Minister in Vaxis hat den. Bundesrathe mit .Telegramm vom obigen Datum die Anzeige gemacht, dass der französische Senat das Gesez über die M u s i k d o s e n angenommen habe.

Rach diesem Geseze gilt das Wiedergeben von musikalischen KomPositionen durch den Mechanismus der Musikdosen oder ähnlicher Jnftxumente nicht als eine Verlegung des Gesezes über den Schnz des

658 literarischen und artistischen Eigenthums, wird also nicht als Rachmachung des betreffenden Musikstükes angesehen und bestrast.

Die kais. französische Gesandtschaft hat mit Sehreiben vom 4. und

27. April abhin die Anzeige gemacht, dass der Kirchenstaat und das Herzogthum N a s s a u dem am 17. Mai 1865 in Baris abgesehlossenen internationalen Telegraphenvertrage beigetreten seien , und dass Russland wünsche, derselbe möchte auch aus Sibirien ausgedehnt werden.

Der Bundesrath ermächtigte sein Bostdepartement , mit der Regierung des Kantons Unterwalden ob dem Wald wegen Errichtung eines öffentlichen Telegraphenbüreaus in Lungern unter den in der Verordnung vom 6. August 1862 enthaltenen Bedingungen einen Vertrag abzuschliessen.

Mit Rüksicht auf Lokalverhältnisse hat der Bundesrath die Erstellung eines Bostbüreaus in Baulmes (Waadt) beschlossen , und zwar aus den 1. Juni nächftkünstig.

Der Bundesrath hat beschlossen, es sei der dritte Bostkurs zwischen Sitten und Brieg für das lausende Jahr nicht auszuführen.

(Vom 11. Mai 1866.)

Mit Rüksi.ht aus die gegenwärtigen politischen Verhaltnisse erliess der Bundesrath an sämmtl.ehe eidgenössische Stände das nachstehende Kreiss.hreiben :

,,Tit..

,,Die Möglichkeit, dass auch die Schweiz insolge der gegenwärtigen politischen Verhältnisse zur Wahrung ihrer Neutralität zu einer Truppen-

659 ausstellung genothigt werden konnte, veranlasst den Bundesrath, an die hohen Stände das Ansuchen zu stellen : 1) sich bezüglich der von Jhnen zur Armee zu stellenden Bferde fo in Bereitschaft zu sezen, dass diese Bserde ans erstes Verlangen in guter Qualität geliesert werden können .

2) das sämmtliche Kriegsmaterial in vollkommen bereiten Stand zu stellen.

,,Jn iezterer Beziehung bringen wir namentlich das Kxeissehreiben in Erinnerung, welches das eidg. Militärdepartement unterm 21. April

abhin bezüglich der Ergänzung der Munition an die Militärbehörden

der Kantone erlassen hat. Aber auch in anderer Beziehung ist eine Ergänzung des Materiellen noch in sehr vielen Kantonen Bedürsniss, und um dasselbe in kriegsbereiten Standen stellen, sind in gar allen Kantonen noch eine Menge vorbereitender Arbeiten nothwendig.

,,Judem wir Sie daher einladen, alles diesfalls noch Rothwendige anzuordnen, müssen wir uns vorbehalten, das Materielle einzelner Kantone einer speziellen Jnspektion zu unterwerfen.^

Die Staudeskommission des Kautons Glarns hat mit Schreiben

vom 7. dies dem Bundesrathe die anzeige gemacht, dass die dortige

Laudsgemeinde am 6. gleichen Monats als Mitglied des Nationalrathes gewählt habe: den gewesenen schweizerischen Konsul in Manilla, Hrn.

Rathsherr Beter Jennr^, jünger, von und in Schwanden.

Ferner zeigte die Regierung von Basel - Stadt dem Bundesrathe an , dass der dortige Grosse Rath am 7. dieses Monats zum Mitglied

des Ständerathes Hrn. Rathsherr Alphons Köchlin, von und in Basel, ernannt habe.

Das eidg. Bostdepartement ist vom Bundesrath ermächtigt worden, vom 15. Juni näehstkünstig an zwischen ^t. E r o i x ^ und Fleurier einen Bries-Eonrier zu erstellen.

Herr Frédérie B e s s a r d , von Bellerive (Waadt), Hilfslehrer an der Jugenieursehule des eidg. Bol^technikums, hat vom Bundesrath die nachgesuchte Entlassung von seiner Stelle auf Ende September dieses Jahres unter Verdauknng der geleisteten Dienste erhalten.

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1866

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15.05.1866

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