405 # S T #

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 6. Mai 19250 An die am 7. Juli 1925 in Brüssel beginnende Sitzung des internationalen Rates für wissenschaftliche Forschungen werden als Vertreter des Bundes abgeordnet die Herren Professor L u geo n, Präsident der Schweizerischen Naturforschenden Gesellschaft, und Professor Rudolf Fu eter in Zürich.

An den im Juli 1925 in Cambridge stattfindenden Kongress der internationalen Vereinigung für Astronomie wird Herr Professor W o l f c r , Direktor der Zürcher Sternwarte, als Vertreter des Bundes abgeordnet.

An die II. internationale Konferenz für Vereinheitlichung der Formel für starkwirkende Medikamente, die im September 1925 in Brüssel zusammentreten soll, werden als Vertreter des Bandes bezeichnet die Herren E d e r , Professor der pharmazeutischen Wissenschaften an der Eidg. Technischen Hochschule, und G o l a z, Apotheker in Vivis.

Als Mitglied der ärztlichen Fachprüfungskommission in Zürich wird, an Stelle des verstorbenen Herrn Professor Hediger, gewählt : Herr Dr. Hansvon Meyenburger, ordentlicher Professor der pathologischen Anatomie in Zürich.

Herr Professor Henri R a d o u x , von Cremin (Waadt), wird für den Rest der laufenden Amtsperiode als Direktor der eidgenössischen Zentralanstalt für das forstliche Versuchswesen gewählt.

In die eidgenössische Kommission der G o t t f r i e d K e l l e r - S t i f t u n g werden, unter Verdankung der bisher geleisteten Dienste, für eine neue dreijährige Amtsperiode wiedergewählt die Herren : Prof. Dr. Zemp, Prof. Dr. Burckhardt, Emil Bonjour, Daniel Baud-Bovy und Giovanni Giacometti, der Erstgenannte als Präsident.

Dem Kanton St. Gallen wird an die zu Fr. 27,000 veranschlagten Koston einer Stallbaute auf der Alp Platten, Gemeinde Pfäfers, ein Bundesbeitrag von 20 %, im Maximum Fr. 5400, bewilligt.

Der zum Honorarkonsul von Portugal in Bern ernannte Herr Dr.

Alfred Turrian wird vom Bundesrat als solcher anerkannt.

Dem zum Honorarvizekonsul von Luxemburg in Lausanne ernannten Herrn Ingenieur P. Jules E i t e r wird das Exequatur erteilt.

406

(Vom 8. Mai 1925.)

Dem Kanton Zürich wird an die zu Fr. 300,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung des Wiesen- und Mattertales in den Gemeinden Bllikon, Uesslingen -und Frauenfeld, Kantone Zürich und Thurgau, ein Bundesbeitrag von 25 °/o, im Maximum Fr. 75,000, bewilligt.

Gesuch der Kraftwerke Brusio A..G. in Poschiavo (K W B) um Erneuerung und Zusammenlegung der Ausfuhrbewilligungen Nr. 3 bzw. P 19 und Nr. 11 in eine einheitliche Ausfuhrbewilligung (vgl. Ausschreibung des Gesuches im Bundesblatt Nr. 31 vom 30. Juli und Nr. 32 vom 6, August sowie im Schweizerischen Handelsamtsblatt Nr. 176 vom 30. Juli und Nr. 180 vom 4, August 1.924), Der Bundesrat hat nach Anhörung der eidgenössischen Kommission für Ausfuhr elektrischer Energie den KWB die Bewilligung Nr. 79 erteilt, welche die KWB ermächtigt, elektrische Energie nach Italien, an die Società Lombarda per distribuzione di energia elettrica in Mailand (Società Lombarda) auszuführen. An die Bewilligung wurden folgende wesentliche Bedingungen geknüpft : Die ausgeführte Leistung darf, in den bestehenden Messstationen in Campocologno und in Piattamala gemessen, max. 36,000 Kilowatt betragen.

Die täglich ausgeführte Energiemenge darf max. 650,000 Kilowattstunden erreichen. In den Wintermonaten (1. Januar bis 31. März jeden Jahres) darf jedoch die insgesamt auszuführende Energiemenge max. 45 Millionen Kilowattstunden nicht überschreiten.

Die auszuführende Energie stammt aus den eigenen Werken der KWB.

Ausnahmsweise darf, unter näher festgesetzten Bedingungen, im obigen Rahmen durch Vermittlung der Rhätischen Werke für Elektrizität A.-G.

in Thusis aus der Nordschweiz bezogene Ergänzungsenergie zur Ausfuhr gelangen.

In der Winterperiodo (1. November bis 30. April jeden Jahres) haben die KWB bei Energiemangel in ihrem schweizerischen Versorgungsgebiete zunächst die Energieausfnhr ohne Aufforderung seitens der Behörden wenn nötig bis auf eine Energiemenge von 2,500,000 Kilowattstunden pro Woche zu reduzieren. Die genannte Einschränkung der Energieausfuhr kann unter den aogegebenen Verhältnissen auch jederzeit vom eidgenössischen Departement des Innern verfügt werden, ohne dass die KWB dem Bunde gegenüber einen Anspruch auf irgendwelche Entschädigung erheben können.

Wird eine Einschränkung auch im Inlande notwendig, so darf diese im Inlande bis zur vertraglichen Minimallieferungsverpflichtung proportional unter keinen Umständen über die Einschränkung hinausgehen, die dem ausländischen Bezüger auferlegt wird. Die vertraglichen Minimallieferungsverpflichtungen gegenüber den inländischen Abnehmern sind vor allen andern Liel'erungsverpflichtungen zu sichern.

407

Die Bewilligung Nr. 79 ersetzt die Bewilligungen Nr. 11 vom 27. März 1909 und P 19 vom 10, Juni 1924 (frühere Bewilligung Nr. 3 vom 13. April 1907). Sie ist gültig bis 31. Dezember 1959.

Im übrigen erfolgt die Energieausfuhr, soweit die Bewilligung nichts anderes bestimmt, auf Grund des Vertrages vom 31. Oktober 1924 zwischen den KWB und der Socità Lombarda.

Die KWB werden dem eidgenössischen Amt für Wasserwirtschaft neue, mit Bezug auf diese Energieausfuhr noch abzuschliessende Verträge und temporäre Vereinbarungen sowie auch Abänderungen des bestehenden Vertrages in amtlich beglaubigter Abschrift einsenden. Dieselben bedürfen der Genehmigung durch das eidgenössische Departement des Innern.

Die von der Società Lombarda an die KWB abgegebene Erklärung, dass sie auf ihr sogenanntes Rückkaufsreoht endgültig verzichte, wenn die Ausfuhrbewilligung mit Gültigkeit bis 31. Dezember 1959 erteilt werde, gilt als Bedingung dieser Bewilligung. Auch bei und nach Ablauf der Dauer der Bewilligung darf das sogenannte Rüokkaufsrecht nicht geltend gemacht werden.

Die KWB verpflichten sich, die Bestimmungen, welche die Regelung des Verhältnisses unter den Werken, welche Energie nach Italien ausführen, betreffen, in gleichem Umfange, wie diese für die anderen Werke als verbindlich erklärt werden, anzuerkennen.

Mit Bezug auf das Mess- und Kontrollverfahren und die Berichterstattung gelten die vom eidgenössischen Departement des Innern zu erlassenden Vorschriften.

Die Frage, ob für den Bau allfälliger neuer Leitungen, die der Energieausfuhr auf Grund der Bewilligung Nr. 79 dienen, die Genehmigung erteilt und allenfalls das Expropriationsrecht hierfür in Anspruch genommen werden kann, wird durch die Erteilung der vorstehenden Bewilligung in keiner Weise präjudiziert.

Die Bewilligung Nr. 79 ist nicht übertragbar.

Die künftige Gesetzgebung bleibt vorbehalten.

TVa-lilen.

(Vom 6. Mai 1925.)

Finanzdepartement.

Steuerverwaltung, Kanzlist I. Klasse : Howald, Gottfried, von Thörigen, bisher Aushilfsbeamter dieser Verwaltung.

408 (Vom 8. Mai 1925.)

Departement des Innern.

Gesundheitsamt.

III. chemischer Assistent am Laboratorium dee Gesundheitsamtes: Ruffy, Jean, diplomierter Chemiker, von Lutry.

Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Revisionsgehilfe bei der Zollkreisdirektion in Chur : Gmür, Viktor, von Schanis, zurzeit Gehilfe I. Klasse beim Hauptzollamt St. Gallen.

Kontrollgehilfe beim Hauptzollamnt des Niederlagahauses in Aarau: Hagmann, Adrian, von Gretzenbach und Basel, zurzeit Gehilfe I, Klasse bei diesem Zollamt.

Kontrollgehilfe am Hauptzollamt Genf-Bahnhof-Eilgut : Catry, François, von Bernex,. zurzeit Gehilfe I. Klasse beim Frachtgutzollam in Genf.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Eidgenössische Technische Hochschule.

Die Eidgenössische Technische Hochschule hat nachfolgenden, in alphabetischer Reihenfolge aufgeführten Studierenden auf Grund der abgelegten Prüfungen das Diplom erteilt: Als Ingenieur-Chemiker.

Bachofner, Hans, von Zürich.

Baumann, Edwin, von Egnach (Thurgau), Bretscher, Egon, von Zürich.

Dénériaz, Camille, von Sitten (Wallis).

Goûtas, Anastasius von Naoussa (Griechenland).

Grillet, Edouard, von Lausanne und Chardonney (Waadt).

Hauser, Karl, von Zürich.

de Jong, Johannes Jacobus, aus Holland.

Mayer, Hans, von Chur (Graubünden).

Rubli, Hans, von Dachsen (Zürich).

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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13.05.1925

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405-408

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