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z-1907 Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung der Nachtragskredite für das Jahr 1925, erste Folge.

(Vom 20. Mai 1925.)

Wir haben die Ehre, Ihnen Bericht und Antrag über die Bewilligung der Nachtragskredite, erste Folge, vorzulegen.

Der Gesamtbetrag der für die allgemeine Verwaltung erforderlichen Kredite beläuft sich auf Fr. 1,072,342 Für dringliche Ausgaben sind vom Bundesrate, unter Vorbehalt Ihrer Genehmigung, Vorschüsse bewilligt worden.' An grösseren Kredite» erwähnen wir:

Departement des Innern.

Direktion der eidgenössischen Bauten.

Waffenplalz Bière, Umbau der Kaserne Nr. l

. . . . Fr. 122,960

Volkswirtschaftsdepartement.

Handelsabteilung. Ordentlicher Dienst. Kosten für wirtschaftliche Unterhandlungen mit dem Ausland, Sitzungen der Handelskammern, internationale Konferenzen wirtschaftlicher Natur Beitrag an das ,,Comptoir suisse des industries alimentaires et agricoles in Lausanne" für die internationale Messe kolonialer und exotischer Produkte Bundesamt für Sozialversicherung. Nachzahlungen für die Unfallversicherung Dazu kommt unter Unvorhergesehenem der Beitrag an den schweizerischen Hilfsfonds für nicht versicherbare Elementarscbädeo zur Ausrichtung der Entschädigungen an die Wassergeschädigten des Kantons Tessin im Jahre 1924 Übertrag

,,

50,000

,,

50,000

,, 623,743

,,

40,000

Fr. 886,703-

495 Übertrag

Fr.

,,

886,703 185,639

Der Rest von . . .

verteilt sich auf zahlreiche kleinere Kredite, insbesondere für Verwaltungskosten und Sachausgaben, sowie für bauliche Aufwendungen.

----------- Gesamtsumme Fr. 1,072,342

Die für die Regiebetriebe geforderten Kredite belaufen sich auf Fr. 5,937,000 Auf d i e Kapitalrechnung entfallen

. . . . . .

Fr.

423,000

wovon Fr. 230,000 zur Deckung der Kreditüberschreitung bei den Umbauund Renovationsarbeiten am Hauptgebäude der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Zürich bestimmt sind. Weitere Fr. 193,000 sind als neuer Kredit für die zur richtigen Vollendung des genannten Gebäudes erforderlichen Instandstellungsarbeiten und Einrichtungen in Aussicht genommen.

Sowohl bei den Nachtragskrediten für die Verwaltungsrechnung als auch bei denjenigen für die Regiebetriebe stehen den Mehrausgaben zum Teil Sonderausgaben auf andern Krediten gegenüber.

Dritter Abschnitt.

Departemente, A. Politisches Departement.

I. Abteilung für Auswärtiges

Fr.

6,500

ö. Gesandtschaften:

27, n, Miete, Heizung, Beleuchtung und Unterhalt der Kanzlei in Rio de Janeiro Fr. 6,500 Unterschied im Mietzins für die alten, feuchten und engen Kanzleiräumlichkeiten (Fr. 240 im Monat) und das neue im Februar gemietete Lokal (Fr. 780 im Monat).

B. Departement des Innern.

I. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst . Fr. 13,247 A. Departementssekretariat Fr. 2,000 84. Photographische Aufnahmen schweizerischer Mundarten und volkstümlicher Musik nach dem Verfahren von Prof. Doegen

" Fr. 2,000

496

Die beiden Hauptredaktoren der Wörterbücher der deutschen und französischen Mundarten der Schweiz haben kürzlich nach dem Verfahren von Prof. Doegen aufgenommene phonographische Platten vorgeführt und bei diesem Anlasse das Gesuch gestellt, es möchte ihnen für die Fortsetzung der Aufnahmen schon für dieses Jahr ein Bundesbeitrag gewährt werden. Zur Begründung des Gesuches wird geltend gemacht, dass ea sich hierbei, mit Rücksicht auf die Gefahr raschen Aussterbens verschiedener Sonderdialekte, um eine keinen Aufschub duldende, dringliche Massnahme handle.

D. Schweizerische Landesbibliothek

Fr.

700

7. Schreibmaterial und übrige Bureaukosten. Fr. 700 Die Bestände der schweizerischen Landesbibliothek sind gegen Feuergefahr nicht versichert. Der Wert der Sammlungen wird auf mindestens Fr. 2,000,000 geschätzt. Die Bibliothekkommission beantragt Fr. 1,000,000 ,,au premier risque"1 zu versichern. Die Versicherungsprämie beträgt 0,6 %o ; für Stempelgebühren sind Fr. 100 zu entrichten.

E. Bundesarchiv Fr. 5,547 1. Besoldungen Fr. 3,050 2. Teuerungszulagen . ,, 2,497 Um das fortwährend in vermehrtem Masse sich anhäufende Aktenmaterial regelmässig und beförderlich einzuordnen, musste ein Beamter dem Bundesarchiv zugeteilt werden. Da die Postverwaltung den Beamten stellte, ergibt sich keine Mehrbelastung des Voranschlages.

F. Eidg. Technische Hochschule Fr. 5,000 59. Ausserordentlicher Kredit für die Abteilung für Forstwirtschaft zur Beteiligung an der schweizerischen landwirtschaftlichen Ausstellung in Bern Fr. 5,000 Es ist wünschenswert, dass sich auch die Abteilung für Forstwirtschaft an der Ausstellung beteilige, wie dies bei andern darartigen Veranstaltungen früher der Fall gewesen ist. Die Beteiligung erfordert ausserordentliche Mittel, die auf Grund früherer Ausgaben mindestens auf Fr. 5,000 zu veranschlagen sind. Wir haben durch Beschluss vom 3. Februar 1925 einen Vorschuss in dieser Höhe bewilligt.

III. Direktion d e r eidgenössischen Bauten . . . . F r . 238,616 12. Hochbauten b. Umbau- wtd Erweiterungsarbeiten 1. Waffenplatz Biore, Umbau der Kaserne Nr. l Fr. 122,960

Fr. 230,716 Fr. 172,560

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497

Für den Umbau und die Instandstellung der Kaserne Nr. l in Bière war im Voranschlag 1917 ein Kredit von Fr. 98,500 vorgesehen.

Infolge der fortwährend starken Belegung des Waifenplatzes mussten die in Ausführung begriffenen Umbauarbeiten an der Kaserne Nr. 2 vorerst vollendet werden, was eine Verzögerung des Umbaues der Kaserne Nr. l nach sich zog. Durch die beim Umbau der Kaserne Nr. 2 gemachten Erfahrungen wurde die Baudirektion veranlasst, einen neuen Kostenanschlag für den Umbau der Kaserne Nr. l aufzustellen, der eine Gesamtausgabe von Fr. 312,500 vorsah. Der benötigte Nachtragskredit im Betrage von Fr. 214,000 wurde durch Bundesbeschluss von 21. September 1919 bewilligt. Bald nach Beginn der Bauarbeiten an der Kaserne Nr. l muBSte festgestellt werden, dass deren baulicher Zustand ein weit schlechterer war als dies bei der Kaserne Nr. 2 der Fall war. Die Fundamente des Gebäudes waren aus dem denkbar sohlechtesten Material und zu schwach erstellt worden, was kostspielige Verstarkungsarbeiten verursachte. Die verdeckten Mängel, denen im Kostenvoranschlag nicht Rechnung getragen werden konnte, hatten allein eine Mehrausgabe von Fr. 33,400 zur Folge. Zudem waren die Materialpreise und Arbeitslöhne seit dem Jahre 1917, dem Zeitpunkt der Ausführung der Arbeiten zur Kaserne Nr. 2, in unvorhergesehener Weise in die Höhe gegangen. Obschon im zweiten Kostenanschlag gegenüber den bei der Kaserne Nr. 2 bezahlten Preisen der Möglichkeit einer allgemeinen Preissteigerung durch eine durchschnittliche Erhöhung der Ansätze um 20--25 % Rechnung getragen worden war, erwiesen sich die Berechnungen der eidgenössischen Bauinspektion in Lausanne als viel zu niedrig. Ende 1919 und anfangs 1920 erreichten die Baupreise den Höhepunkt. Die Preiserhöhungen zur Zeit der Vergebung der hauptsächlichsten Arbeiten, d. h. der Maurerund Betonarbeiten, betragen damals 150, 180, ja sogar über 200 % gegenüber den Preisen vom Jahre 1917. Ende des Jahres 1922 waren die sämtlichen Arbeiten zur Kaserne Nr. l vollendet. Die Kollaudation des Gebäudes erfolgte am 9. Februar 1923. Die Schlussabrochnung der Unternehmer der Maurerarbeiten ging der Bauinspektion Lausanne erst Ende Juni 1923 zu. Da letztere zu jener Zeit sehr stark beschäftigt war, wurde die Überprüfung der vorgenannten Hauptabrechnung erst im Jahre 1924 vorgenommen. Aus den angeführten Gründen war eine KreditÜberschreitung unmöglich zu verhüten. Sie ist tatsächlich ausachliesslich auf die damaligen aussergewöhnlichen Preiserhöhungen auf Material und Arbeitslöhnen sowie auf die beim Umbau zum Vorsehein gekommenen verdeckten Mängel zurückzuführen. Der Kubikmeter umbauten Raumes kommt nun auf Fr. 29 zu stehen, während heute für einen derartigen Neubau mindestens Fr, 45 pro m 3 ausgelegt werden müssten. Der Umbau der Kaserne Nr. l kann somit trotz der beträchtlichen Kreditüberschreitung als eine vorteilhafte Massnahme bezeichnet werden.

498 Die Gesamtkosten der Umbau- und Instandgtellungsarbeiten der Kaserne Nr. l in Bière belaufen sich nach der Schlussabrechnung auf Fr. 435,460 Nach Abzug der beiden bewilligten Kredite von Franken 98,500 und Fr. 214,000 -- ,, 312,500 ist ein Nachtragskredit erforderlich von Fr. 122,960 Im übrigen verweisen wir auf den bei den Akten liegenden Bericht.

2. Zollgebäude in La Motte und Montvoie, elektrische Beleuchtung . F r . 4,600 Die Gemeinde Ocourt (Berner Jura) hat im September 1924 beschlossen, Ocourt und die umliegenden Weiler La Motte und Montvoie an das Stromverteilangsnetz der Bernischen Kraftwerke anzuschliessen.

Dadurch war die Gelegenheit geboten, in den in genannten Ortschaften befindlichen Zollhäusern die elektrische Beleuchtung einzurichten, was einem wirklichen Bedürfnis entspricht. Die Kosten betragen: 1. Beitrag à fonds perdu an die Stromzuführung für beide Gebäude zusammen Fr. 2,000 2. Hausinstallationeu zusammen. . . . . . . . ,, 2,600 Zusammen Fr. 4,600 3. Grenzwächterwohnhaus in St. Antönien (Graubünden), Umbau Fr. 45,000 Die bisher gemieteten Wohnräume des Grenzwachtpersonals wurden auf 1. Oktober 1925 gekündet. Um das im Jahr 1924 für Fr. 15,000 angekaufte Grenzwächterhaus auf obigen Zeitpunkt wohnbereit herstellen zu können, haben wir die Baudirektion ermächtigt, die notwendigen Umbauten sofort ausführen zu lassen.

c. Neubauten.

. . Fr. 58,156

  1. Gesandtschaftsgcbäude in Warschau , . Fr. 16,856 Der neue schweizerische Gesandte in Warschau teilte dem politischen Departement mit, dass sein Mobiliar zur Ausstattung der ihm im Gesandtschaftsgebäude zugewiesenen Wohnung nicht ausreiche ; er wünschte, dass die Möblierung der Empfangsräume durch den Bund ergänzt werde, wie dies anlässlich des Bezuges der Gesandtschaftsgebäude in Paris, Rom und Berlin gemacht wurde. Für die Ergänzung der in Rede stehenden innern Einrichtungen war eine Summe von Fr. 17,000 erforderlich, wovon Fr. 5,144 aus dem Rest des für den Ankauf und die Instandstellung des Gesandtschaftsgebäudes in Warschau bewilligten Kredites (Fr. 223,000) gedeckt werden konnten. Zur Vollendung der Instandstellungsarbeiteti ist dagegen

499 kein Kredit mehr vorhanden. Nun sollten im Jahre 1925 noch einige dringliche Arbeiten, wie Vergitterung von sechs Fenstern im Erdgeschoss, Instandstellung der Waschküche und der Keller, sowie Anbringung von Stören vor der Wohnung des Gesandten im I. Stock, ausgeführt werden.

Die Kosten dieser Arbeiten sind auf rund Fr. 5000 veranschlagt.

2. Zollhaus auf dem grossen St. Bernhard, Neuban Fr. 41,300 Die Erfahrungen der letzten Jahre haben dargetan, dass die Errichtung eines Zollpostens auf dem 3t. Bernhard nötig ist. Der Automobilverkehr sowohl von schweizerischer wie auch von italienischer Seite ist während des Sommers stark. Zahlreiche Wagen fahren bis zum Hospiz und kehren nach wenigen Stunden wieder m die Schweiz oder nach Italien zurück. Es liegt auf der Hand, dass dieser Verkehr genau kontrolliert werden muss, da auch Automobile aus der Schweiz nach Italien und umgekehrt den Pass befahren. Da das bisher im Hospiz gemietete Lokal für zolldienstliche Zwecke nicht günstig ist und überdies nur ausnahmsweise noch diesen Sommer benutzt werden kann, musste die Erstellung eines Zollhäuschens in Angriff genommen werden. Dieses soll enthalten: ein Zollbureau, eine Küche und ein Holzraum im Erdgeschoss sowie ein Schlafgemach für 4 Mann im Obergeschoss.

13. Strossen- und Wasserbauten . . . . . . . . Fr.

8,100

Zollgebäude in Bourg-St. Pierre, Wasserversorgung Fr. 8,100 Die Trinkwasserleitung zum Zollbureau Bourg-8t. Pierre (Wallis) misst von der Quelle bis zum Gebäude zirka 520 m und ist stellenweise bis zu l m mittlerer Tiefe in den Felsen gehauen. In normalen Wintern, d. h.

wenn die Schneefälle zu Beginn der Jahreszeit einsetzen, ist diese Leitung gegen das Einfrieren geschützt, nicht aber, wie dies zu Beginn dieses Winters und auch zuvor im Winter 1922 der Fall war, wenn der Schnee erst nach der Zeit der grössten Kälte die Erde bedeckt. Obschon vorsichtshalber die Kanalisation mit einem Steinbett und darüber mit einer Erdschicht zugedeckt ist, kommt es vor, dass die Leitung einfriert. Sie bleibt dann eingefroren, weil in dieser Höhenlage während des Winters nicht mit einer Taupariode gerechnet werden kann. Dadurch bleibt das Zollgebäude während des ganzen Winters bis in den April hinein ohne Wasser. Das Zollpersonal muss infolgedessen das Wasser einen Kilometer weit holen, was unter den obwaltenden klimatischen Verhältnissen sehr beschwerlich ist.

Es ist daher angezeigt, hier möglichst bald Abhilfe zu schaffen, und zwar müssen die notwendigen Schutzarbeiten vor dem nächsten Winter, d. h.

im Laufe des Sommers 1925, ausgeführt werden.

500

IV. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei Fr.

  1. Forstwesen.
  2. Besoldungen 2. Teuerungszulagen

6,647

Fr. 3,967 ,, 2,680

Wie bereits im Geschäftsberichte für 1924 erwähnt wurde, ist es unumgänglich nötig, die vierte Forstinspektorstelle, die seit der Wahl des neuen Oberforstinspektors im Jahre 1923 unbesetzt geblieben ist, wieder zu besetzen. Einerseits ist es dem Oberforstinspektor nicht möglich, seinem früheren Inspektionskreise, bestehend aus den Kantonen Freiburg, Waadt, Wallis, Neuenburg und Genf, weiterhin die erforderliche Zeit zu widmen, ohne dass die Leitung des Amtes in seiner Gesamtheit darunter leidet; anderseits können die gegenwärtigen drei Forstinspektoren nicht auch noch die Aufsicht über jene Gebiete übernehmen, weil sie durch die Geschäfte ihrer jetzigen Inspektionekreise vollauf in Anspruch genommen sind. Die Wahl eines vierten Forstinspektors ist auf 1. Juni dieses Jahres vorgesehen. Bei einer Anfangsbesoldung von Fr. 6800 bedürfen wir für sieben Monate des vorgenannten Kredites. Wir fügen bei, dass in absehbarer Zeit das Bureaupersonal um einen Beamten vermindert werden kann.

C. Justiz- und Polizeidepartement.

III. Polizeiabteilung

. Fr.

2,000

15. Instruktionskurs für höhere Polizeibeamte . . . . Fr. 2,000 Der Kurs ist auf Grund eines Beschlusses der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren organisiert worden. Von den Kosten übernimmt der Bund die Besoldung der Lehrkräfte ; die Kantone bzw. die Städte tragen die aus der Teilnahme ihrer Polizeibeamten am Kurse entstehenden Auslagen. Bei der Aufstellung des Voranschlages für 1925 waren die Verhandlungen über die Abhaltung des Kurses noch im Gang.

Militärdepartement.

II. Ausbildung der Armee A. Lehrpersonal

, Fr. 19,000 Fr. 9,000

6. Fliegertruppen Fr. 9,000 d. Taggelder und Reisekosten, ümzugskosten Fr. 9,000 Bei der zunehmenden Entwicklung der Militär-Aviatik muss der ärztlichen Untersuchung und späteren fortlaufenden Beobachtung der Militärflieger vermehrte Aufmerksamkeil geschenkt werden. Das bisherige System der Fliegerauswahl bedarf einer gründlichen Revision in dem Sinne, dass

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501

Gewähr dafür geboten wird, dass nur in jeder Beziehung geeignete Leute zu Militärpiloten ausgebildet werden, die den afl sie gestellten Anforderungen gewachsen sind. Zu diesem Zwecke soll ein über die nötigen Kenntnisse und Erfahrungen verfügender Arzt als verantwortlicher Leiter des Sanitätsdienstes bei der Fliegertruppe, d. h. als Fliegerchefarzt für die Militäraviatik bezeichnet werden. Ihm sind Organisationen und Leitung der ärztlichen Fliegereignungsprüfungen überbunden und die ärztliche Überwachung der ganzen Fliegerausbildung, des Piloten- nnd Beobachter-Trainings. Ihm liegt ferner die spezielle Ausbildung der der Fliegertruppe zugeteilten Ärzte ob. Vorläufig ist nicht die Schaffung einer besonderen Beamten- oder Instruktorenstelle vorgesehen; der Fliegerchefarzt wird vielmehr die ihm zufallenden Obliegenheiten im Nebenamte besorgen.

Die daherigen Entschädigungen werden auf Fr. 9,000 veranschlagt und bei diesem Kredit eingestellt.

D. Unterkunft Fr. 10,000 2. Weitere Ausgaben für Unterkunft u. s. w.

d. Einrichtungen auf Waffenplätzen Fr. 10,000 Die Unterkunftsverhältnisse auf dem Waffenplatz Wallenstadt waren für die Truppe von jeher sehr misslich. Das macht sich insbesondere bei starker Belegung bemerkbar; aber auch bei schwachen Truppenbeständen vermögen die Unterkunftsräume nicht zu genügen. Die Truppe verfügt nicht einmal über einen bei schlechter Witterung benutzbaren Essraum ; sie ist genötigt, ihre Mahlzeiten in den eng belegten Schlafräumen einzunehmen. Für den Aufenthalt in der freien Zeit verfügt die Mannschaft ebenfalls über kein Lokal, sondern ist auf die Wirtschaften angewiesen.

Zurzeit bietet sich Gelegenheit, ohne grosse Kosten für den Bund diese Verhältnisse vorläufig zu verbessern, indem das ,,Département social romand" in Wallenstadt ein Soldatenhaus errichten will. Zwei schon bestehende Soldatenhäuser, die der vorstehend erwähnten Gesellschaft gehören, sollen nach Wallenstadt befördert und dort zu einem Haus vereinigt, aufgestellt werden. Die Kosten sind auf Fr. 20,000 veranschlagt, wovon die Hälfte von der schweizerischen Nationalspende übernommen wird.

Der Anteil des Bundes beträgt somit Fr. 10,000. Mit Rücksicht auf die Dringlichkeit kann dieser Betrag nicht erst in den nächsten ordentlichen Voranschlag eingestellt werden.

V. Festungen B. St. Maurice 2. Unterhalt der Werke und Ersatz des Materials.

k. Unterhalt der Bauten und Anlagen

Fr.

7,000

Fr.

7,000

Fr.

7,000

502 Die Strasse Lavey-les Bains nach Mordes ist infolge der starken Inanspruchnahme durch Militärlastwagen derart hergenommen worden, dass ihre Instandstellung dringend notwendig war. Mit Rücksicht auf die grossen Interessen, die für die Militärverwaltung am guten Zustande dieser Strasse bestehen, wurde dem Kanton Waadt an die Kosten der Wiederherstellung und späteren Verbesserung ein Betrag von 40°/o bewilligt. Die Wiederherstellungskosten belaufen sich nach den nunmehr vorliegenden Abrechnungen auf rund Fr. 12,000, der Beitrag des Bundes = 40 %, somit auf Fr. 4,800.

Die Kosten für die Verbessorungsarbeiten werden auf Fr. 33,000 veranschlagt und sollen sich auf die Jahre 1925 bis 1930 verteilen. Der zu Lasten des Bundes fallende Anteil beträgt also Fi. 13,200 oder im Jahr Fr. 2,200. Die erste Jahresrate wird hier eingestellt, während die übrigen Raten jeweilen in den Voranschlag aufgenommen werden sollen

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finauzverwaltung .

I. Allgemeine Verwaltung.

  1. Finanzbureau

Fr. 13,389 Fr. 12,900

b. Liegenschaftsverwaltung.

II. Andere Liegenschaften.

2. Ankauf von Liegenschaften.

Flugplatz Dübendorf Fr. 12,900 a. Platz für Aufstellung eines Schafstallos nebst Scheune . . Fr. 4,500 Im Jahre 1919 liess der Bund für den Pächter auf dem Flugplatze Dlibendorf einen SchafstaU nebst Scheune erstellen. Durch den inzwischen erfolgten Bau der Ueberlaodstraese durch den Kanton Zürich kamen Schafstall und Scheune in das Tracé der Strasse zu liegen und mussten versetzt werden. Die Versetzungskosten fielen zulasten des Kantons Zürich. Da auf dem Flugplatzareal kein geeigneter Platz verfügbar war, blieb nichts anderes übrig, als hierfür einen Platz zu verwenden, wo sich Flugwesen und Landwirtschaftsbetrieb gegenseitig nicht stören. Als geeignet erwies sich das Gebiet im Dreieck zwischen dem Flugplatz und der Strasse Dübendorf-Gfenn, im Halte von 2250 m a , Bei der Aufstellung des Voranschlages war noch nicht bekannt, dass der Kanton Zürich schon im Winter 1924/25 den letzten Teil der Ueberlandstrasse ausführen werde, deshalb ist auch kein Kreditbegehren für den Voranschlag 1925 angemeldet worden. Um die Vollendung des Strassenbaues nicht zu verzögern, bewilligten wir dem Militärdepartement auf dessen Antrag einen Vorschusskredit von Fr. 4,500 zum Ankauf des Bauplatzes.

503

b. Platz zur Abrundung der Offizierskasinoliegenschaft Fr. 8,400 Die Liegenschaft des Offizierskasinos grenzt nordwestlich an fremdes Bauterrain. Die Grenze ist teilweise nur 3 m vom Kasinogebäude entfernt.

Wegen anderweitiger dringlicherer Bauvorhaben und Landerwerbungen unterblieb bis heute die Erweiterung der Besitzung des Bundes nach Nordwesten. Nunmehr ist sie durch die rasche bauliche Entwicklung in dortiger Umgebung dringlich geworden. Der Besitzer der Parzelle, die zunächst am Kasinogebäude liegt, hat ein Dreifamilienhaus abstecken lassen, dessen Mauer nur in einem Abstand von 7,9 m zur gegenüberliegenden Mauer des Kasinos zu stehen käme. Dem Bauvorhaben konnte durch Erwerbung eines Landstreifens von 630 ma begegnet werden. Mit zwei Eigentümern ist der Kauf bereits abgeschlossen, mit dem Eigentümer der Parzelle, von der das kleinste StUck erworben werden muss, sind die Verhandlungen noch im Gange. Mit dieser Abrundung der Kasinoliegenschaft ist die Entwicklung derselben endgültig zum Abschluss gebracht.

T. Amt für Gold- und Silberwaren.

9. Miete der Diensträume in Bern Erhöhung des Mietzinses durch die Oberpostdirektion.

Fr.

489

F. Volkswirtschaftsdepartement.

I. Handelsabteilung

Fr. 100,000

  1. Ordentlicher Dienst.
  2. a. Wirschaftliche Unterhandlungen mit dem Ausland, Sitzungen der Handelskammern, internationale Konferenzen wirtschaftlicher Natur Fr. 50,000 Seit Jahren werden die Kosten für wirtschaftliche Verhandlungen mit dem Ausland und für Abordnungen an internationale Konferenzen und Kongresse wirtschaftlicher Natur aus dem Kredit : ,,Eidgenössische Repräsentanten und Komraissariena des Politischen Departements bestritten. Dieser Zustand bringt gewisse Nachteile und Komplikationen mit sich. Weder aus dem Voranschlag noch aus der Staatsrechnung ist ersichtlich, welche Ausgaben für die politische und welche für die wirtschaftliche Repräsentation erforderlich sind. Es sollte als allgemeiner Grundsatz gelten, dass die Ausgaben, die ein Departement betreffen, auch zu Lasten dieses Departemcntes verrechnet werden. Geschieht das nicht, so gibt die Rechnung kein richtiges Bild über die wirklichen Ausgaben der einzelnen Departemente. Übrigens wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Ausgaben für die Abordnung an die internationale Arbeitskonferenz, die jährlich in Genf zusammentritt, bereits im Voranschlag und in der Rechnung des Volkswirtschaftsdepartements eingestellt sind.

504

Aus diesen Gründen erscheint es angezeigt, einen besonderen Kredit für wirtschaftliche Unterhandlungen und Konferenzen wirtschaftlicher Natur im Voranschlage einzustellen. Die vorgeschlagene Lösung ist praktisch und auch in rechnerischer Darstellung richtig. Selbstverständlich wird sie keine Mehrausgaben zur Folge haben. Eine Ausscheidung rechtfertigt sich heute um so mehr, als die Ausgaben für wirtschaftliche Verhandlungen und , Sitzungen der Handelskammern u. s. w, gegenüber früher wesentlich angestiegen sind.

Im März dieses Jahres wurden die Handelsvertragsunterhandlungen mit Österreich in Zürich eröffnet ; im Mai werden sie in Wien fortgesetzt.

Mit der Tschechoslowakei sollen Verhandlungen Ende Mai in Prag beginnen und später in Zürich zum Abschluss gelangen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass im Laufe dieses Jahres mit Frankreich oder Deutschland verhandelt wird. Alle diese Verhandlungen werden grosse Ausgaben veranlassen. Der beim Politischen Departement im Voranschlag 1925 für ,,Repräsentanten und Kommissarien" vorgesehene Kredit von Fr. 80,000 würde offenbar nicht genügen. Bereits für das Jahr 1924 erwies sich der damals noch höhere Kredit von Fr. 100,000 als ungenügend, obschon die Ausgaben, die das Volkswirtschaftsdepartement betrafen, im Jahre 1924 wesentlich kleinere waren als diejenigen, die für das Jahr 1925 vorauszusehen sind Wir haben demnach beschlossen, die Ausgaben für wirtschaftliche Verhandlungen mit dem Auslande und eventuell auch für Abordnungen an internationale Konferenzen wirtschaftlicher Natur in Zukunft nicht mehr zu Lasten des Kredites des Politischen Departementes ,,Eidgenössische Repräsen tauten und Kommissariena zu verbuchen, sondern zu diesem Zwecke im Voranschlag der Handelsabteilung mit der Bezeichnung ,,Wirtschaftliche Unterhandlungen mit dem Ausland, Sitzungen der Handelskammern, internationale Konferenzen wirtschaftlicher Natur"1 einen neuen Kredit einzustellen.

Entsprechend den jetzt noch für das Jahr 1925 vorauszusehenden Ausgaben für wirtschaftliche Verhandlungen haben wir dem Volkswirtschaftsdepartement einen Vorschusskredit von Fr. 50,000 bewilligt.

19. Beitrag an das ,,Comptoir suisse des industries alimentaires et agricoles in Lausanne" für die internationale Messe kolonialer und exotischer Produkte . . . . Fr. 50,000 Das Comptoir suisse des industries alimentaires et agricoles traf die Vorarbeiten für die Ausstellung vom September 1925, als bekannt wurde, dass die schweizerische landwirtschaftliche Ausstellung um die gleiche Zeit in Bern stattfinden soll. Nach längern Unterhandlungen rückte das Comptoir seine Veranstaltung etwas vor; daneben organisierte es eine internationale Messe kolonialer und exotischer Produkte, die im Juni 1925 in Lausanne abgehalten werden soll.

505

Der Bundesrat hat das Patronat der internationalen Messe übernommen und ferner beschlossen, die fremden Regierungen durch unsere Gesandtschaften und Konsulate einzuladen.

Am 9. Februar 1925 hat die Direktion des Comptoir suisse und der Kolonialmesse beim Volkswirtschaftsdepartement um einen ausseror deutlichen Bundesbeitrag nachgesucht und wurde dabei vom Staatsrat des Kantons Waadt unterstützt.

Die Verschiebung der Ausstellung verursacht allerdings gewisse Nachteile, indem dadurch die Auslagen für die Anwerbung und die Korrespondenz vermehrt werden, besonders aber weil sie sich gegen die Gewohnheiten der regelmässigen Besucher des Comptoir richte. Mit Bezug auf die Landwirtschaft seien die Zeit von Ende Juni und der Monat Juli gegenüber dem September ungünstig für die Ausstellung von Vieh und LandesErzeugnissen. Auch hat das Comptoir eine ganze Reihe von Waren zurückgewiesen, um die Berner Ausstellung nicht zu schädigen. Daraus ergab ·eich eine schwächere Beteiligung, weshalb das Comptoir die gewohnte Ausstellung auf koloniale und exotische Erzeugnisse ausdehnte.

Die Messe will dem schweizerischen Markte eine Sammlung von für unsere Volkswirtschaft unentbehrlichen Waren bieten. Es ist deshalb angebracht, dass die Industriellen, die Kolonialwaren benötigen, deren Herkunft kennen lernen. Die Messe wird nur solche Erzeugnisse aufnehmen, die den unsrigen keine Konkurrenz machen. Anderseits ist es gewiss im Interesse unserer Volkswirtschaft, dass wir den ausländischen Besuchern Gelegenheit geben, die Erzeugnisse unserer Industrie und unserer Landwirtschaft kennen zu lernen.

Die Einladung, die durch Vermittlung unserer Gesandtschaften und Konsulate an die fremden Staaten gerichtet wurde, scheint die beste Aufnahme gefunden zu haben. Mehrere Staaten werden offiziell als Aussteller an der internationalen Messe teilnehmen. Unabhängig von den Staaten selbst, haben sich ausserdem fremde Exporteure und schweizerische Importeure von Kolonialprodukten in grosser Zahl eingeschrieben. Die verfügbaren Plätze sind bereits alle vergeben.

Der Voranschlag der Messe rechnet mit einem Ausfall von rund Fr. 150,000. Die Stadt Lausanne würde, ausser ihrem ordentlichen Jahresbeitrag von Fr. 25,000, weitere Fr. 25,000 eines etwaigen Defizites übernehmen. Der Kanton Waadt hat sich zum nämlichen Opfer verpflichtet. Unter diesen Bedingungen hat der Bundesrat beschlossen, ebenfalls -einen Teil des voraussichtlichen Fehlbetrages der internationalen Messe auf Bundeskosten zu decken. Dieser Teil würde demjenigen gleich sein, den der Kanton Waadt und die Stadt Lausanne gemeinsam und unabhängig von allen ihren übrigen Leistungen übernähmen, immerhin mit der Einschränkung, dass der Bund, wenn der Ausfall Fr. 100,000 überschreitet, höchstens Fr. 50,000 tragen würde.

506

IV. Bundesamt für Sozialversicherung

Fr. 623,748

Beiträge.

11. Unfallversicherung Fr. 6J3,743 Gemäss Jahresrechnung der Anstalt für daa Jahr 1924 überschreitet der Prämienanteil des Bundes für Nichtbetriebsunfälle die im Jahre 1924 geleistete Vorauszahlung (Art. 114 des Bundesgesetzes über die Krankenund Unfallversicherung vom 13. Juni 1911) um Fr. 264,369.25. Die Überschreitung ist die Folge der Prämienerhöhung der Anstalt für die Nichtbetriebsunfallversicherung einerseits und der vermehrten Beschäftigung von Industrie und Gewerbe anderseits. Nachdem sich während einer Reihe von Jahren die vom. Bund geleisteten Vorauszahlungen an die Anstalt nachträglich als zu hoch erwiesen hatten, wurden diese im laufenden Jahre etwas knapp bemessen. Es muss deshalb ausser der erwähnten Nachzahlung für das Jahr 1924 die für das laufende Jahr geleistete Vorauszahlung um Fr. 400,000 erhöht werden. Wenn der Nachtragskredit nur Fr. 623,742.85 beträgt, nicht aber Fr. 664,369.25, wie sich aus dem Zusammenzählen der genannten Summen ergibt, so ist dies darauf zurückzuführen, dass für Verwaltungskosten der Anstalt Fr. 40,626.40 weniger beansprucht wurden, als iu Aussicht genommen war.

Vierter Abschnitt.

Verschiedenes

Fr.

2,000

D. Telephonzentrale : 4. Übrige Betriebsausgaben, Erstellungs-und Erweiterungskosten Fr. 2,000 Im vierten Abschnitte, Verschiedenes, des Voranschlages für 1925 sind unter D 4, T e l e p h o n z e n t r a l e , für übrige Betriebsauegaben, Erstellungs- und Erweiterangskosten Fr. 1,500 eingestellt. Aus diesem Posten sollten sowohl die Aufwendungen für S t r o m v e r b r a u c h als auch für allfälligo E r w e i t e r u n g e n der automatischen Telephonanlage im Bundeshause bestritten werden. Die Ausgaben für Stromverbrauch bezifferten sich im Jahre 1924 auf rund Fr. 750, so dass unter der Annahme des nämlichen Verbrauches pro 1925 für Erweiterungskosten nur etwa Fr. 750 übrig blieben. Dieser Betrag reicht indessen, wie schon jetzt festgestellt werden kann, für die im laufenden Jahre vorzunehmenden Erweiterungen nicht aus. Bei Aufstellung des Voranschlages wurde angenommen, dass der Ausbau der automatischen Telephonanlage, mit Ausnahme des Anschlusses des eidgenössischen Versicherungsamtes nun mehr oder weniger abgeschlossen sei. Schon im ersten Vierteljahre mussten indessen weitere Stationen eingerichtet und für einige stark benützte Stationen Rückfrageleitungen bewilligt werden. Dergestalt wurden im ersten Vierteljahr 1925: für

507 Zwecke der Erweiterung bereits über Fr. 1300 verausgabt. Insbesondere handelt es sich um den Anschluss des eidgenössischen Versicherungsamtes an der Schwanengasse, einige Änderungen bei den Bureaux des Politischen Departementes, beim Militärdepartement und beim Volkswirtschaftsdepartement. Da der Kredit von Fr. 1500 Ende März bis auf etwa Fr. 90 aufgebraucht war, sehen wir uns veranlagst, um die Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 2000 einzukommen. Davon werden einzig für Stromverbrauch rund Fr. 700 beansprucht ; so dass für Erweiterungen im Laufe des Jahres noch rund Fr. 1400 bleiben werden.

Unvorhergesehenes

Fünfter Abschnitt.

Fr. 40,000

Nach den Feststellungen der von der Verwaltungskommission des Fonds für nicht versicherbare Elementarschäden eingesetzten Spezialkommission belaufen sich die für eine Entschädigung in Betracht fallenden Wasserschäden während des Herbstes 1924 im Tessin (betroffen sind im ganzen 25 Gemeinden im Maggiatal sowie im Onsernone-, Centovalli- und Bleniotal) insgesamt auf Fr. 285,014. Um den Geschädigten je nach dem Grade der Bedürftigkeit Entschädigungen in der Höhe von 90, 75 oder 45 % ihres wirklichen Schadens vergüten zu können, waren Fr. 224,250 erforderlich. Daran hat der Staatsrat des Kantons Tessin durch Abtretung eines Teils der öffentlichen Kollekte Fr. 150,000 beigesteuert. Ein weiterer Beitrag von Fr. 34,000 ist von der genannten Kommission aus den verfügbaren Mitteln des Fonds geleistet worden, und den Fehlbetrag von Fr. 40,000 haben wir mit Beschluss vom 3. Februar 1925 aus Bundesmitteln zur Verfügung gestellt. Mit den Fr. 10,000, die der Bund zur Linderung der ersten Not der Geschädigten dem Staatsrat des Kantons Tessin unmittelbar nach der Katastrophe ausgerichtet hat, beträgt die Gesamtleistung des Bundes an die Tessiner-Wassergeschädigten 1924 Fr. 50,000.

Eegiebetriebe des Bundes, I. Pulververwaltung

Fr.

2,000

5 . Reise- u n d Propagandakosten . . . . F r . 2,000 Zur Hebung des Pulververkaufes ist ein geeigneter Ausbau der Propagandatätigkeit erforderlich. Das soll einerseits durch vermehrte Reklame in Zeitungen und dergleichen, andererseits durch Beteiligung an der diesjährigen schweizerischen Ausstellung für Landwirtschaft und Forstwirtschaft geschehen, wozu wir des vorstehenden Nachtragskredites bedürfen.

II. Pferderegieanstalt Thun .

Depot Artillerie- und Bundespferde 1. Pferdeankäufe

Fr. 100,000 . Fr. 100,000 Fr. 97,250

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508 Anlässlich der diesjährigen Ankäufe von Artülerie-Bundespferden, die ausschliesslich im Inlande erfolgen, wurden infolge des grossen Angebotes 155 Pferde angekauft, während im Voranschlag nur 100 Pferde vorgesehen waren. Da die Artillerie - Bundespferde in den Schulen und Kursen gut verwendet werden können, so liegt der Ankauf einer grösseren Anzahl von Pferden im Interesse der Militärverwaltung wie auch der Landespferdezucht.

2. Unterhalt und Verpflegung Fr. 1,000 3. Löhnungen ,, 1,750 Die höhere Pferdezahl verursacht vermehrte Ausgaben für Futter und Löhnungen während der Zeit, wo die Pferde ausser Dienst stehen.

Die Artillerie-Bundespforde werden im Herbst nach Beendigung der Schulen und Kurse an öffentlicher Versteigerung verkauft, und es wird der Mehrausgabe eine entsprechende Mehreinnahme gegenüberstehen.

VI. Versuchsanstalt für Weinbau in Lausanne . . Fr. 35,000 10. Landankauf Fr. 35,000 Die schweizerische Versuchsanstalt für Weinbau in Lausanne hat neben dem Weinbau auch den Obstbau und die Obstverwertung in der romanischen Schweiz zu fördern. Die kantonale waadtländische Weinbauversuchsstation, aus der die eidgenössische Anstalt im Jahre 1920 hervorgegangen ist, verfügte für diesen Zweck über einen eigenen Obstgarten von 2 ha. Die schweizerische Anstalt dagegen besitzt für Obstbauversuche keine eigenen Anlagen. Sie hat mit den Behörden der Kantone Tessin, Waadt, Wallis und Genf Vereinbarungen getroffen, wonach diese ihr in entgegenkommender Weise die Obstgärten ihrer kantonalen landwirtschaftlichen Schulen für Versuchszwecke zur Verfügung stellen. Für zahlreiche Versuche, die täglich überwacht und kontrolliert werden müssen, ist aber «in Obstgarten in der Nähe der Anstalt unerlässlich. Eigene Anlagen sind auch notwendig für Versuche, bei denen die Erträge oder sogar die Bäume selbst gefährdet sind, ferner für Sortenversuche, sowie zur Gewinnung eigenen Obstes zu Versuchen allerlei Art, zu Demonstrationen bei Obstbaukursen usw. Nun bietet sich Gelegenheit, von der Gemeinde Payerne ein an den Versuchsweinberg der Anstalt angrenzendes Rebstück im Halte von 8017 m3, das sich zur Anlage eines Obstgartens sehr gut eignet, für Fr. 29,500 zu erwerben. Der Preis stellt sich per m2 auf Fr. 3.18 und ist erheblich billiger als bei den in den Jahren 1920 und 1923 zugekauften Parzellen, wo Fr. 5 bis 5.18 per ms bezahlt wurden. Das Land liegt iu der Bauzone von Lausanne-Pully und es ist daher mit einem steigenden Verkaufswert zu rechnen. Zum Ankaufspreise von Fr. 29,500 kommen noch die Fertigungskosten und die Kosten der ersten Einrichtung des Obstversuchsgartens. Wir schätzen diese auf Fr. 5,500, so dass sich der erforderliche Gesamtkredit auf Fr. 35,000 stellt.

.

509

X. Telegraphen- und Telephonverwaltung 3. Gewinn- und Verlustrechnung.

V. Erneuerungs fonds.

c. Ausserordentliche Einlage : Gesetzliche Beiträge der Bahnen und der Starkstromunternehmung an die Kosten von Sicherungsmassnahmen

Fr. 5,800,000

Die gemäss Art. 17, Ziffer l, des Bundesgesetzes betreffend die elektrischen Stark- und Schwachstromanlagen, vom 24. Juni 1902, der Telegraphen- und Telephonverwaltung zufallenden Entschädigungen für Sicherungsmassnahmen wurden bisher erst nach der Aufnahme des elektrischen Betriebes auf der betreffenden Bahnstrecke entrichtet. Seit der Aufstellung des Voranschlages für 1920 ist mit der Generaldirektion der schweizerischen Bundesbahnen eine Vereinbarung getroffen worden, wonach der Beitrag bezahlt wird, sobald die Sicherungsmassnahmen durchgeführt sind. Diese Änderung gestattet eine Erhöhung der für 1925 veranschlagten ausserordentlichen Einlage in den Erneuerungsfonds um Fr. 5,800,000. Der Mehrausgabe steht eine entsprechende Mehreinnahme gegenüber,

Kapitalrechnung.

B* Departement des Innern, m. Direktion der eidgenössischen Bauten.

  1. Hauptbau der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Zürich, neuer Kredit Für die Erweiterungsbauten und die Umbau- und Renovationsarbeiten am Hauptgebäude der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Zürich wurden folgende Kredite bewilligt: Bundesbeschluss vom 19. Dezember 1911 Fr. 5,554,000 Bundesbeschluss vom 22. Juni 1921 . . ,, 10,253,000 Bundesratsbeschluss vom 1. Juni 1923 (von der Bundesversammlung genehmigt den 6. Juni 1923) ,, 750,000 Zusammen -- -- Laut dem bei den Akten liegenden Bericht des Departements des Innern vom 23. März 1925 kommen aber die Baukosten auf zu stehen, so dass der Kredit um.

überschritten wird.

Bundesblatt. 77. Jahrg. Bd. II.

.

Fr.

423,000

Fr. 16,557,000

,, 16,787,000 Fr.

230,000 37

510 Trotzdem nur das Notwendigste in einfacher Weise ausgeführt wurde, konnte die Kreditüberschreitung nicht vermieden werden. Die unliebsamen Überraschungen bei der Renovation des Nordflügels, auf welche der bauleitende Architekt schon in seinem Berichte vom 15. März 1923 hingewiesen hatte, sind leider in hohem Masse eingetroffen.

Zur richtigen Vollendung des Hauptbaues der Eidgenössischen Technischen Hochschule sollte nun noch eine Reihe von Instandstellungsarbeiten und Einrichtungen gemacht werden, über deren finanzielle Tragweite eine Kostenzusammenstellung im Gesamtbetrage von Fr. 193,000 vorliegt.

Der bauleitende Architekt, Prof. Dr. Gull, machte wiederholt darauf aufmerksam, dass es praktisch unmöglich sei, genaue Kostenberechnungen über Rénovations- und Umbauarbeiten von solchem Umfange aufzustellen und dass man in Fällen wie dem vorliegenden mehr oder weniger auf Schätzungen angewiesen sei. Dass die Kreditüberschreitungen einem Komplex von unabwendbaren Ursachen zugeschrieben werden müssen, kann nicht bestritten werden. Anderseits ist der schweizerische Schulrat der Ansicht, dass die noch zu machenden Aufwendungen notwendig sind, um einen in allen Teilen brauchbaren Zustand des in der erstmaligen Bauausführung sehr mangelhaft erstellten alten Baues herbeizuführen.

Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen und die bezüglichen Akten bedürfen wir folgender neuen Kredite : a. Zur Deckung der eigentlichen Kreditüberschreitung . Fr. 230,000 b. Für die Ausführung der Vollendungarbeiten laut Verzeichnis ,, 193,000 Zusammen Fr. 423,000 Wir beehren uns, Ihnen die Genehmigung der vorstehend aufgeführten Nachtragskreditbegehren zu beantragen, und benutzen den Anlass, Sie unserer vorzüglichen Hochachtung zu versichern.

B e r n , den 20. Mai 1925.

Im Namen des schweiz. Bundesrates, Der Vizepräsident:

Häberlin.

Der Bundeskanzler:

Kaeslin.

511

(Entwurf.)

B undesbbesolüuss über

die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1925 (I. Folge).

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 20. Mai 1925, beschliesst: Dem Bundesrate werden für das Jahr 1925 folgende Nachtragskredite bewilligt : Verwaltungsrechnung.

Dritter Abschnitt.

Departemente, A. Politisches Departement.

I. Abteilung für Auswärtiges.

6. Gesandtschaften : 27. ». Miete, Heizung, Beleuchtung und Unterhalt der Kanzlei in Rio de Janeiro

Fr.

6,500

B. Departement des Innern.

I. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.

  1. Departementssekretariat.
  2. Phonographische Aufnahmen schweizerischer Mundarten und volkstümlicher Musik nach dem Verfahren von Prof. Doegen . . . .

Fr.

2,000

D. Schweizerische Landesbibliothek.

"7, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten . .

Übertrag

700 2,700

6,500

512

Übertrag E. Buttdesarchiv.

  1. Besoldungen 2. Teuerungszulagen

Fr.

2,700

Fr.

6,500

Fr.

3,050 2,497 5 Hai

F. Eidg. Technische Hochschule.

59. Ausserordentlicher Kredit für die Abteilung für Forstwirtschaft zur Beteiligung an der schweizerischen landwirtschaftlichen Ausstellung in Bern

5,000

III. Direktion der eidg. Bauten.

12. Hochbauten: b. Umbau-u Erweiterungsarbeiten: Fr1. Waffenplatz Bière, Umbau der Kaserne Nr. l 122,960 2. Zollgebäude in La Motte und Montvoie, elektr. Beleuchtung 4,600 3. Grenz Wächterwohnhaus in St. Antönien, Umbau . . . 45,000 172,560 c. Neubauten: 1. Gesandtschaftsgebäude in Warschau 2. Zollhaus auf dem grossen St. Bernhard

16,856 41,300 58,156

13. Strassen- und Wasserbauten: Zollgebäude in Bourg -St-Pierre, Wasserversorgung

8,100

IV. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.

  1. Forstwesen.

Fr.

  1. Besoldungen 3,967 2. Teuerungszulagen 2,680 6,647 Übertrag

258,710 265,210

513 Übertrag

Fr.

265,210

' C. Justiz- und Polizeidepartement.

III. Polizeiabteilung.

15. Instruktionskurs für höhere Polizeibeamte * . . . .

2,000

D. Militärdepartement.

II. Ausbildung der Armee.

A, Lehrpersonal: . Fliegertruppen: a. Taggelder und Reisekosten, Umzugskosten .

D. Unterkunft: 2. Weitere Ausgaben für Unterkunft usw. : A Einrichtungen auf Waffenplätzen .

Fr

-

Fr

-

9,000 10,000 --

19,000

B. St. Maurice: 2. Unterhalt der Werke und Ersatz des Materials : Je. Unterhalt der Bauten und Anlagen . . .

7,000

V. Festungen.

26,000

E. Finanz- und Zolldepartement.

  1. Finanzverwaltung.

L Allgemeine Verwaltung.

  1. Finanzbureau: b, Liegenschaftsverwaltung : II. Andere Liegenschaften : 2. Ankauf von Liegenschaften: Flugplatz Dübendorf: a. Platz für Aufstellung eines Schafstalles 6. Platz zur Abrundung der Offizierskasino-Liegenschaft

Fr.

Fr.

4,500 8,400 12,900

V. Amt far Gold- und Silberwaren.

9. Miete der Diensträume in Bern

489 13,389 Übertrag

306,599

514 Übertrag

Fr.

306,59»

F. Volkswirtschaftsdepartement.

I. Handelsabteilung.

  1. Ordentlicher Dienst.
  2. a. Wirtschaftliche Unterhandlungen Fr.

mit dem Ausland, Sitzungen der Handelskammern, internationale Konferenzen wirtschaftlicher Natur . . 50,000 19; Beitrag an das ^Comptoir suisse des industries alimentaires et agricoles in Lausanne " für die internationale Messe kolonialer und exotischer Produkte . 50,000

Fr.

100,000

IV. Bundesamt für Sozialversicherung.

Beiträge.

11. Unfallversicherung

623,743 --

723,743

D. Telephonzentrale: 4. Übrige Betriebsausgaben, Erstellungs- und Erweiterungskosten . , .

2,000

Vierter Abschnitt.

Verschiedenes.

Fünfter Abschnitt.

Unvorhergesehenes

40,000

Verwaltungsrechnung 1,072,342

Regiebetriebe des Bundes.

I. Pulververwaltung.

5. Reise- und Propagandakosten

2,000 Übertrag

2,000

515 Fr.

2,000

Übertrag II. Pferderegieanstalt.

Depot Artillerie-Bundespferde : 1. Pferdeankäufe 2. Unterhalt und Verpflegung 3. Löhnungen

Fr.

97,250 1,000 1,750 -- VI. Versuchsanstalt für Weinbau in Lausanne.

10. Landankauf

100,000 35,000

X. Telegraphen- und Telephonverwaltung.

S. Gewinn- und Verlustrechnung.

V. Erneuerungsfonds: c. Ausserordentliche Einlage: Gesetzliche Beiträge der Bahnen und der Starkstromunternehmunge an die Kosten v o n Sicherungsmassnahmen . . . . . . . . 5,800,000 Regiebetriebe des Bundes 5,937,000 Kapitalrechnung.

B. Departement des Innern.

III. Direktion der eidg. Bauten.

  1. Hauptbau der Eidg. Technischen Hochschule in Zürich, neuer Kredit Kapitalrechnung

423,000 423,000

Zusammenstellung.

  1. Verwaltungsrechnung (ohne Regiebetriebe)

1,072,342

2. Regiebetriebe 3. Kapitalrechnung

.

.

.

. 5,937,000 423,000

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung der Nachtragskredite für das Jahr 1925, erste Folge. (Vom 20. Mai 1925.)

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1925

Année Anno Band

2

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21

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1907

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

27.05.1925

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494-515

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