Übersetzung

Verständigungsprotokoll1 betreffend Artikel 5 (Patente) von Anhang XVII des umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien Abgeschlossen in Jakarta am 16. Dezember 2018 Von der Bundesversammlung genehmigt am ...2 Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am ...

In Kraft getreten für die Schweiz am ...

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Der Text des Verständigungsprotokolls wird nicht in der AS veröffentlicht. Er kann in englischer Originalsprache beim Bundesamt für Bauten und Logistik, Vertrieb Bundespublikationen, 3003 Bern, bezogen werden und ist auf der Internetseite des EFTASekretariats verfügbar: www.efta.int > Global Trade Relations > Free Trade Agreements > Indonesia.

BBl 2019 5283

2019-0348

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Verständigungsprotokoll betreffend Artikel 5 (Patente) von Anhang XVII des umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien

5348

BBl 2019