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Schweizerisches Bundesblatt.

XIII. Jahrgang. l.

Nr... 16.

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B

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r

13.April 1861.

i ch t

. ^

des

schweiz. Bundesrathes .

.

an die h. Bundesversammlung über

seine Gefchäftsführung im Jahr 1860.

Geschäftskreis des Handels- und Zolldepartements.

A.

Handel und Verkehr.

.I.. Altgemeine Verhältnisse

Ein Rükblik aus die Vorgange des abgewichenen Jahres im Gebiete des Handels und des. Verkehrs weist auf eingreifende, wichtige Vexänderungen hin, welche sich in den Zollverhaltnifsen Europas vorbereiten.

Durch .die grossen Umgestaltungen , welche die Eisenbahnen im Transportwesen gebracht haben, trat die Unhaltbar.keit des von vielen Staaten in Zollsachen noch befolgten Abschliessungssystems stets mehr und mehr zu Tage, und die Ueberzeugung, dass eine gedeihliche Fortentwiklung der nationalokouo.nischen Zustande nothwendig ein göosseres Mass von Freiheit im Austausch der Produkte von Ration zu Ration erfordere, hat sich allgemeiner verbreitet und in vielen massgebenden Kreisen Boden gewonnen.

- Durch den Abschluss eines Handelsvertrags mit England scheint nun au.l.. Frankreich sich dieser Anschauungsweise zuwenden zu wollen und sich entschlossen zu haben, au die Stelle seines bisherigen prohibitive und Schutzzollsystems freiere Handelsgrundsätze einzuführen. Wir werden naehstehend, unter der Rubrik Frankreich, über diese Vorgänge, mit Bezug B u n d e s b l a t t

J

.

. .

.

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X I I I .

B o . I .

3 5

412

^

aus die Stellung d..r Schweiz, etwas näher eintreten, und bemerken hier nur noch, dass von den Rükwirkuügen derselben aus die übrigen Schwollstaaten erfreulichere Zustände in den Handelsbeziehungen zu den uns umgebenden Ländern gehofft werden dürfen , als die der abgewichenen De^ennien.

Aueh von der stattgefundenen Einführung des sardin.schen Zolltarifs in dem grossten Theile Jtaliens konnen für den Handelsverkehr der . Sehwei^ mit jenem Lande, nach .der Rükkehr ruhiger Zustände, günstige Resultate erwartet werden, da dieser Taris, wenn auch noch sehr hoeh, immerhin die Einfuhr verschiedener Artikel ermöglicht und im Allgemein.

niedrigere Ansage enthält, , als die meisten der früher m jenem Lande bestandenen .^olle.

Mit Besorgniss blikt der schweizerische Handelsstand aus die Vorgänge in Nordamerika hin, wo, bei Anlass der Präsidentenwahl, eine ^ tiese Spaltung ^wischen einigen der selavenhaltenden Staaten des Südens und der Regierung in Washington eingetreten ist. Reben den politischen Sympathien verbinden grosse merkantilische Jnteressen die Schweig mit jenem Lande , denen ernstliehe Stornngen bevorstehen , wenn , .vas wir nieht hoffen wollen, der ..Bürgerkrieg in Amerika ausbrechen sollte.

Die wachsende Bedeutung des schweizerischen Handels im Osten Asiens (Ostindien, Su..d..-Jnseln , Philippinen, Ehina und Japan) zieht die Aufmerksamkeit der Bnndesbehorden aueh nach jenen fernen Ländern hin, wo die wichtigen Ereignisse der neuesten Zeit den europäischen Einfluss vermehrt und gekräftigt haben. Wir werden voraussichtlich später in den Fall kommen, hierüber speziell ein^beriehten.

J.. unserm eigenen Lande herrsehte während dem Jahr 18^0 in den meisten Zweigen der Jndustrie eine grosse. ^hätigkeit. Ans den beiliegenden Tabellen ist ^u entnehmen, dass sowol die Einsnhr der Rohstoffe, als auch die Aussuhr der Fabrikate und der Transit sieh im Allgemeinen günstig stellten, und wenn einzelne ^abrikationszweige, w^e die beiden-, die ..^..troh- und die Uhrensabrikation, gegen früher etwas zurükgeblieben sind, so ist diese Erscheinung doeh nur vorübergehender Ratur und wohl hauptsächlich der Verschlimmerung des amerikanischen Marktes ^u^usehreiben.

Jn ^olge des nur mittelmäßigen Ergebnisses der Aernte stieg in ^ der ^weiten Hälfte des Jahres die Einfuhr von Brodstossen beträchtlich, und auch der Ausfall auf der meistens mißlungenen .^art^ffelärnte konnte,

seitdem die billigen Eisenbahnfrachten die Einfuhr solcher wohlfeiten Brodukt..

aueh aus entfernteren Gegenden ermoglieheu , schnell aus dem Auslaud..

gedekt werden. Die nachfolgenden Zahlen weisen die daherige Bewegung an den ^ollstätten nach.

413 Eingeführt wurden.

I8^.

^ntr. 3,113^081 Reis . ,, 102,032 Mehl ,, 502,657 Zntr. 3,767,770 Stoffeln ,, 377,825

li 8^.

Zntr. 2,339,025 Zntr. 2,039,968 87,117 .,, 79,421 ,, 279,928 ^ ,, 222,802 Zntr. 2,706,070 Zntr. 2,342,191 ,, 104,940 , ,, 81,870 .l8^.

Getreide

Seit dem Anschluß der schweiz. Eisenbahnen an diejenigen des Auslandes befindet sich die Einsuhr von Steinkohlen in sehr bedeutender Zunahme begrifsen, und ist desshalb einer besondern Erwähnung werth, da sie in der Folge aus die preise der Brennstofse bei uns einwirken kann.

Es wurde eingeführt an .^oke und Torf, Braunkohlen und ^teinkohlen : Jm Jahre 1855 . . . . Zentner ^ 480,605

,, ,, 1856 .^. . . .^ ,, 557,880 ,, ,, 1857 . . . .

,, 783,720 ,, ,, 1858 . . . .

,, 1,090,950 ,, ,, 1859 . . . .

,, 1,561,305 ,, ,, 1860 . . . .

,, ^ 2,270,975 ^om Jahre 1855 bis 1860 beträgt somit die Vermehrung 1,790,370

Zentner und von 1859 ans 186..) allem ^..9,6^..) Zentner.

Ueber die Einzelheiten der Handelsbewegung im Jahr 1860 geben die grossen gedrukten Jahrestabellen jeden wünsehbaren weitern Ausschluss.

Für den vorliegenden Bericht haben wir. nachstehende Auszüge anfertigen lassen.

lle^ersicht ^er michti^ften, zur ^iufnhr und zur Au.^fith... verzollten ^aarelt in del.t ^al^eu 1.^.^.^ und 1^0.

...8.^.

18^.

E i ns uh r .

Amlung (Stärkemehl) .Baumwolle, rohe .

.

.

Baumwollengarn und Zwirn Baumwolleuwaar^n aller ^rt

.

.

.

.

.

Zentner.

.

.

29,6^1 332,041 7,474 38,933

Butter all^.r ...lrt und genießbares Schweineschmalz

27,848

34,785

..^roguerien , Gewürze uud ^arbwaaren .

Eis.^n, gezogenes, gewalztes, Eisenblech, Eisendrath , Eisen , rohes , und Eisen zum

47,7^6

52,220

298,433

349,378

.

Branntwein und Weingut in ^...ssern Eichorienkaffee . . . .

Maschinen^ und Schifssbau .

. .

Zentner.

6,056 44.636

.

.

27,477 254,404

.

.

.

.

78,039 52,294

88,84..)

55,215

4l4

18^.

Eisenguss, Eisen, Stahlwaaren und Oumeail.lerieu Farbho^er in ganzem und in ^verkleinertem Zu-

stande .

.

.

.

.

.

t 8^0.

Zentner.

Rentner.

1 10,67.....

^

127,389

54,285

47,798

Getraue und Hülsensrüehte (Korn, Roggen, Haser, Verste, Mais, Bohnen, Erb-

sen u. s..w.

. .

.

Berste, gerollte, Hasergrü^e und Gries Gerstenm.^ . . . . .

. 2,339,025 3,113,081 .

15,076 19,..).).)

.

23,457 27,213

Gla.^wa.aren aller Art .

.

.

.

.Kasfee und Kaffeesürrogate (ausser obbenanntem

Eiehorieukaffee) . . . .

Krapp und Krappwurzelu ^.

. .

.

.L..ine..l.and , Leinwand , Leinengarn , ^aden , Strike und Schnüre ^.

.

.

Mas^^.eu und Maschinenbestan^theile .

.

^ehl . . . . . . .

Oel, ^..meines, zu .industriellen Zweken, und geuiessbares . . . . .

^eis . . . . ^ . . .

Sal^ (Koch- und Viehfalz) . . .

Seide, roh uud gesponnen, und Seidenabsälle Seife .

.

.

.

.

.

.

Tabakblatter und fabri^irter Tabak .

.

...^ein in ^ssern . . . . .

Wo..lengarn uud Wolienwaaren aller ^rt .

^ ^ul^er aller Art und S.^rup .

Ausfuhr.

Baumrinde und Gerberloh

Baumwolle, rohe .

.

.

.

Baumwolleugarn und Zwirn .

Baumwollenwaaren .

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

E^.., gezogenes, gewagtes, Eisenblech, Drath, ^isen- und .^tahlwaaren und Eisenguss ^e.le uud Häute, rohe . . . .

..^t^de uud Hülsenfrüchte . . .

Ho^waar.^ und Mobeln .

^se

.

Bleien

.

..^n.^en

.

.

.

.

.

.

.

.

43,330

34,768

141,859 35,154 32,491

130,060 39,280 35,306

5^,992

55,537

. 27..),928 502,658 192,510 167,122 87,1l7 102,032 263,599 253,852 33,884 .^5,929 38,875 ^ ^ 41,7.^2 100,l41 106,137 736,204 57o,407 38,306 42,313 21.),255 205,851 22,919

15,710

21,6I8 147,638 19,595

37,301 27,582

9,3^7

.

140,892 20,678

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

8,228

.

.

.

.

6,524

.Lunten uud Makulatur

Ma^...e... uud M a fch i nenb e stand the i le .

.

^8,967

415

^

18^.

18^0.

Zentner.

^..nlner.

Mehl^ . .

.

.

.

.^ .

10,163 Obst, gedorrtes .

. ^.

. . . . 2,962 Oele aller Art ^ .

.

.

.

.

4,495 Sämereien .

.

. ^ .

.

. ^ 3,276 Seide und Seidenabfalle .

.

.

..^ 9,867 Seidene und halbseidene Waaren .

. ^ 32,138 Strohhüte und Strohgesleehte .

. ^.

3,566 Tabak in Blättern und ..^.brizirter Tabak .

2,665 Uhren aller Art .

.

. .^.

.

2,183 Weine aller A r t . . . . .

4,589 Wermuthgeift .

.

. .^ . . .

8,989 Wollengarn, wollene und halbwollene Waaren

2,214

13,931 l,888 ^ 5,298 4,144 10,768 28,784 4,228 6,793 1,790 4,969 ^ 9,047 3,175

..^leiche^e ue^ersi^.. ^es ^esammt^er^rs.

Einfuhr.

Vom Stük ta^rt. Vieh und Bferde

Stüke

213,721

217,706

gons, Gefährte, .^ähne u. dgl. für Fr.

807,832

418,537

Vom Werth tax^rt: Mühlsteine, Akergerathe, Oekonou..esuhrwerke, Wag-

Von der Zugthierlast tax^irt : Brenn-, Bauund Rnzhol^, .^oke, Torf, Stein- ^

kohlen, .^alk, Ghps, Bausteine u. s. w.

.

.

Zugthierlaften 360,130 416,816 Vom Zentner tarnte Waaren: verzollte Zntr. 6,448,060 7,570,867 zollfreie ,, 962,977 748,593 Ausfuhr.

Vom Stük ta^irt : Vieh uud Pferde . Stüke 88,498 90,281 Vom Werth tai.irt: Holz und Holzkohlen für Fr. 4,25I,045 6,098,547 Von der Zugthierlast ta^.rt: Eisener^,

Thon, G^ps, Heu, Stroh, .^alk, Ziegeln, frisches Obst u. s. w. Zugthierlasten 45,180 Vom Zentner ta^irte Waaren .

. Zntr. 757,652 D u r eh f u h r.

Vom Stük tar^irt: Sommerung^- und

Dur^suhrvieh

Stüke

82,305

91,353

.für Fr. 405,439

14,012

Vo^n Wexth ta^irt: Holz (im Jahr 1860

n^r 2 Monate)

.

.

Von der Zugthierlast tapiri: die bei der Einsuhr gekannten Artikel, und während 10 Monaten des Jahres

1860 auch Holz

.

Vom Zentner ta^irte Waaren

^

Zugthierlasten

.

42,667 811,492

.

...

14^83

38,53^

^nkr. ^ 514,^

687,85^

4l6 ^.

^er^an^lun^en mit den. ^u^lnnde.

..^ankreich.

internationaler Verkehr auf Eisenbahnen^ gemeinschaftliche Zollabfertigung an der Gränze.

Wie der Bericht pro 1859 in Aussicht stellte, sind im Jahr 18l.0 die Verhandlungen mit Frankreich über diesen Gegenstand wieder ausgenommen worden , und zwar nachdem steh die Regierungen der Kantone Basel^Stadt, Reuenbnrg und Waadt damit einverstanden erklart hatten.

Jn Gens bestehen dagegen Verhältnisse , welche eine gemeinschaftliche Zollabfertigung an der Grande nieht wohl ^..lassen, indem die beidZeitigen Zolllinien dort durch eine mehrere Stun^n lange zollsreie Zone, das 1^ys de l^, getrennt werden. Wir erklärten uns demnach bereit, für die aus die Grannen der drei obgenannten Kantone je.^t schon oder später einmündenden Bahnen unterhandeln zu wollen. Frankreich jedoch beharrte aus einer Verständigung für alle. beide Länder verbindenden Bahnen , und noch ist es ungewiss , ob es von diesem Standpunkte , dem wir nicht beipflichten konnten, in der ^olge ^urükkommen werde.

^..ch nur eine partielle derartige Uebereinkunft wäre mit entschiedenen Vortheilen in B.^ng aus Erleichterung und Besehlennigung des Waarenverkehres verbunden, so dass ein Zustandekommen derselben wüuschenswerth erscheint. Wir werden in diesem Sinne unsere ^chr.tte sortsezen.

Die Befürchtungen der Jndustriellen des Traversthales, es mochte fran^os^ch..rseits ...u der Verlegung t.er Douane in ..^errieres nach ..^ontarlier geschritten werden , einer Massregel , die den starken Verkehr jener Gegend mit Frankreich fühlbar erschwert haben würde , fanden ihre Beseitignng dnr.h die Erklärung der franz. Regierung , das Donanenbüreau in Verrieres werde, ungeachtet der Errichtung eines solchen in Bontarlier, beibehalten werden.

.^ranz^r^ehr.

Wir haben fortgefahren, bei Frankreich auf die Wünsehbarkeit hinznweisen , es mochte eine Vereinbarung über die Ausbeutung der beidseitigen Gräuzwaldungen und andere Gräu^verhältnisse angebahnt werden konnen.

Bei den gememeiusamen und wohl annähernd sieh ausgleichenden Juteressen u^ürde eine Verständigung kaum erhebliche Schwierigkeiten.bieten. Jn dieser Voraussezung gedenken wir, diesen Gegenstand bei passendem Anlasse noehmals in Erinnerung zu bringen.

Salztranfit.

Der aus dem Jnnern Frankreichs dureh den .Danton Genf naeh der freien Zone Rordsavo.^ens stattfindende starke .^.al^trausit bot Gelegenheit ^...r Umgehung des Sal^egals der Kantone ^ens , Waadt und Wallis.

Es war nothwendig, den Kantonen zum .^.ehu^e dieses Regals Hand zu bieten , wo^u die Vereinbarung von Koutrolmassregeln nnt ^rankrei^ als der einfachste und sicherste Weg erkannt wurde. Da die Jnterefsen des

..^

417

franzosischen Fiskus bei dieser Frage^ ebenfalls betheiligt sind , so dürfte eine solche Vereinbarung, die wir angebahnt haben, voraussichtlich wohl zu Stande kommen.

.^.

TranfitformaIi^ten.

Frankreich hat im Berichtsjahre einige noch aus dem ..Transit lastenden Formalitaten versuchsweise suspendirt , worunter die früher für einige Waarenartikel vorgeschriebene doppelte Verbleiung und .^as Ziehen von Mustern zu erwähnen sind. Wie alle solche Erleichterungen, so werden .^ueh diese eine günstige Einwirkung auf den Waarenverkehx ausüben.

. ^ebengebühren der franz. Ostbahn.

Durch das ..^rgan ihrer Regierungsbehörden beschwerte sich im Laufe des Berichtsjahres der Handelsstand von ^ürich und Basel sehr eindringlich bei uns über einen von der franz. Ostbahn ausgegebenen hohen Gebührentarif für Besorgung der.. Douanensormalitäten durchriesele. Die uns hierüber durch die Gesandtschaft in Baris gewordenen Aufschlüsse haben ergebe.. , dass ^jener Verordnung der franz. Ostbahn kein obligatori- .

scher Charakter beizumessen sei, sondern es jedem Eigner von Waaren frei stehe, die fraglichen Formalitäten auf gntfindende Weise besorgen zu lassen. Die Auskunft erschien beruhigend, und der schweig Handelsstand hat sich auch damit zufrieden gegeben.

^ähre bel verrière.^ d.I^o^.

Die beiden Ländern gemeinsam zustehende Feststellung des Tarifs für die Fähre bei Vieres d^to.^ am Dubs hat im Berichtsjahr unter Mitwirkung der Regierung von Bern stattgefunden, wobei die hierseitigen Wünsche ihre Berüksichtigung gefunden haben.

Ausfuhr ^on Gerberrlnde.

Verschiedene Ursachen hatten uns s. Z. veranlasst, die Unterhandlungen mit Frankreich über Bewilligung der ^ Ausfuhr eines .Quantums ^ Gerberrinde noch offen zu behalten. Seitdem hat Frankreich die Ausfuhr vieler Rohprodukte frei gegeben,^ unter denen sich auch die Gerberriude befindet, wodurch diese Verhandlungen von selbst ihrer Erledigung zugeführt wurden.

Taba^port aus Algier.

Rach ^ einer Mittheilung der franz. Gesandtschaft beendet sich die Tabakkultur in Algier in so bedeutender Zunahme, dass die dortigen.

Bflanzer beabsichtigen, direkte Verbindungen mit Handelshäusern auf den bedeutendsten Konsumationsplazen in Europa sur den Export dieses Broduktes anzuknüpfen.^ Zu diesem Zweke suchte die Gesandtschaft um unsere Unterstüzung nach. Da indessen weder die Bundesbehorden, noch die ^.antonsregierungen ein Tabaksmonopol besizen , so konnte diesem Ansuchen nicht in der gewünschten Weise entsprochen werden. Wir haben indessen nicht ermangelt , darauf hinzuweisen , dass durch das Mittel der an den

^) S. Bundesbla^ .... J. 18.^.., Band III, Selte 31 u. 102.

^18

.

^

bedeutendsten schweiz. Handelshafen bestehenden Waarenmäkler es leicht fein werde , gute Verbindungen für den.. Tabakex.port aus Algier nach der

Schweiz anzuknüpfen.

^ollre^rmen ^ Frankreich.

Jm Beri.^tsjahre haben England und Frankreich einen Handel.^vertrag abgeschlossen,^.) in welchem sich beide Länder weitgehende Zollermässigungen zusichern. Auf gewissen Rohstossen und Halbfabrikaten hat Frankreich diese Konzessionen seitdem gefezlieh allgemein eingesührt, wodurch ein grossex Schritt zum Verlassen d^.. Brohibiti.^ uud ^ehuzzollsi.stems und zur Annäherung an freier... Handelsprinzipien geschehen ist. Ob Frankreich auf diesem Wege fortschreitend und die an England zugestandenen Zollermässigungen auch aus den Fabrikaten im Allgemeine.. gesezlieh normiren werde, steht der Zukunft anheim, gegenwärtig unterhandelt ^es mit mehreren Staaten über ähnliche Verträge wie mit England.

Die Stellung der Schweiz bei dieser Frage, mit der wir nicht ermangelt haben, uns ernstlich zu beschäftigen, ist in so fern eine schwierige, als von ihr auf diesem Felde bereits dasjenige langst geboten wird, was von andern Staaten erst durch Verträge und Gegenkonzessionen erlangt werden muss. Gehen diese Konzessionen auch noch so weit, so werden die bewilligten Zolle kaum je dem minimen Beträge der sehweiz. Finanziile auch nur annähernd gleich kommen und der Markt sremder Produkte in jenen Ländern immer noch weit hoher belastet bleiben , als bei uns , während,^ wie die^ Erfahrung lehrt, der Ausfall in den Zolleinnahmen sieh durch die Vermehrung des Verkehrs nach und nach , oft sogar sehr rasch, wieder

dekt. Jn Wirklichkeit bringen also Staaten , die h^he Schuzzol.le besei-

tigen, durch solche Konzessionen gewohnlich keine wesentlichen finanziellen .^...pfer. Bei uns verhält stch diess ganz anders. Unsere Zolle stehen schon so niedrig , dass von einer weitern Verminderung derselben keine wesentliche ...Vermehrung des Verkehrs mehr zu erwarten wäre. Run aber ist unser Staatshaushalt für seine Bedin.smsse hauptsächlich auf die Zolleinnahmen angewiesen ; eine Reduktion der Zolle würde demnach sogleich nachtheilig auf die ^inanzzustände des Bundes einwirken, ohne dass aus der andern Seite Kompensationen damit verbunden wären. Die Schweiz verlangt aber auch von keinem ...Staate besondere Vergünstigungen . ihr genügt, wenn die Einsuhr ihrer Produkte nicht mehr belastet wird , als die von anderer Herkunst. Zu dieser Gleichstellung hält sie sich jedoch für berechtigt durch die Vortheile , welche ihr Markt den Produkten anderer Länder bietet. Frankreich ganz besonders benuzt diesen Markt in ausgedehnter Weise, und kaum besizt es einen zweiten, der, verhältnissm.issig zu der Grosse ^des Landes, von solcher Bedeutung ist. Die offiziellen franzosisehen Publikationen stellen diese Verhältnisse recht anschaulich dar , wess^alb wir sie hier folgen lassen :

^) S. Bnndesblatt .... .^. 18.^0, Band I.. Seite 4...^.

^

419 Einfuhr aus der Schweiz nach Frankreich :

^8.

18.^.

Handel im Allgemeinen . . Fr. 188,270,436 ^ ^r. 261,337,208 ,, ^Speziellen . . ^ ,, ^43,856,859 ,, 52,295,790 Aussuhr Frankreichs nach. dex Schweiz :

Handel im Allgemeinen . . Fr. 209,167,882 Fr. 274,054,145.

,, ,, speziellen . . ..,. 101,590,640 . ., 115,671,666 Unter den Zahlen über dir Einfuhr (Spezialhandel^ figurirt nun aber noch dex mittelnde Transit. Er belies sich^ für drei seide und Wolle (alle andern gar nicht in

der Schweiz nach Frankreich sich über schweig Gebiet ver^ Hauptart.kel : Seide, FloretAnschlag grbracht) im Jahr ^

1858 aus Fr. 12,049,139 und im Jahr 1859 aus Fr. 14,788,193.

Diese Beträge von vorstehenden Summen abgezogen, reduzixt sich die Einfuhr aus der Schweiz nach Frankreich (Handel im Speziellen) aus :

I8^.

Fr. 31,807,720

I8^.

Fr. 37,507,597

Mit Ausnahme der Uhren und der Seidenbänder nehmen ^in diesem Handel die schweizerischen Fabrikate nur eine sehr bescheidene Stelle ein , da die Einsuhr der meisten andern entweder verboten ist, oder enormen Zollen unterliegt. Die Hau^tbeträge der Einfuhr der Schweiz nach Frankreich bilden, neben obigen Fabrikaten, einige Rohprodukte, namentlich Holz,

Häute und Vieh.

^

Wie die vorstehenden Zahlen ausweisen, beträgt der Spezialhandel Frankreichs nach der Schweiz wohl die dreisache ..^.umme desjenigen der Schweiz nach Frankreich, Er umfasst zudem nicht wie der unsrige. ^ der sieh meistens nur auf Rohprodukte beschrankt, eine Menge von ^abri^ katen , ist somit auch ein weit lukrativerer , als der der Schweiz. Bringt man nun noch den bedeutenden Transit in Ansehlag, durch den die Schweiz die sranzösischen Transportwege und ^Transportmittel alimentât, so hat man ein ziemlieh getreues Bild von der Wichtigkeit und der bevorzugten .^...ellung des Handelsverkehrs Frankreichs mit der Schweiz. Es wird sich in .kurzem zeigen, ob Frankreich geneigt ist, bei allsälligen Unterhandlungen für einen Handelsvertrag diese Verhaltnisse nach ihrem wahren Werthe zu würdigen und der Schweiz die ihr billigermassen zukommende Gleichberechtigung mit andern Rationen einzuräumen. Raeh unserer Ueberzeugung h.ingt hievon die Zukunft dieses Handels ab , der , ohne eine solche Gleichftellung, nach und nach seine gegenwärtige grosse Bedeutung wieder verlieren müsste.

^^..d.

. Zu speziellen Verhandlungen mit England aus dem Gebiete des Handels und der Zolle bot sieh im Berichtsjahre kein Anlass. Wir beschränken uns deshalb , diejenigen Veränderungen hier kurz zu berühren ,

420 welche in diesem Zeitraum in jenem Lande vorgekommen sind, und von denen anzunehmen ist , dass sie aueh für die Sehwei^ Jnteresse bieten.

Pon besonderer Wichtigkeit ist vor Allem der mit Frankreich abgeschlossene Handelsvertrag , und .^war namentlich desshalb, weil England, in wahrhast grossartiger Weise, die darin bewilligten Vortheile soglei.eh allgemein , für alle Rationen gültig , eingeführt hat. Diese Zollrev.sion Englands kommt beinahe einer gänzlichen Aushebung aller Zolle gleich , indem leztere^ nur aus einigen .^onsumtionsartikeln, welche der Aeeise unterworfen sind. beibehalten werden, wie z. ........ Bier, Wein, Branntwein, ......hee, T a b a l. ..e. Zengstosse aller Art sind gänzlich zollfrei.

Die englische Gesandtschaft theilte . uns im Berichtsjahr im Auftrage ihrer Regierung eine übersichtliche Darstellung der Einwirkung des Freihaudelssustems auf die national -ökonomischen Zustände in England im Allgemeinen und auf den Handelsverkehr im Besondern mit, wodurch ausfallend günstige Resultate konstatirt werden.^ Die interessante Mittheilnng kann nieht ermangeln , bei Staaten , die ein gegentheiliges System befolgen , nachhaltigen Eindrul. zu hinterlassen.

Gegen Ende des Jahres 1860 ist ein neuer Zolltarif sür die englisch-ostiudisehen Bedungen erschienen und uns durch den Generalkonsul in London mitgetheilt worden. Wir haben s. Z. sür angemessene

Publikation desselben gesorgt.

Jn Folge einer Anzeige des fehweiz. Generalkonsuls in London, dass durch dortige Gauner versucht werde , mittels falscher Handelsfirmen Handelshäuser aus dem Kontinente zu Warensendungen zu verleiten , wurde der sehweiz. Kaufn.annsstand dureh die .^agespresse vor diesen Schwindlern gewarnt.

.^n.d^r^ und ^n^ek.

Der Vereinbarung einer grossen Anzahl von Kantonen mit verschiedenen ausläudis.hen Staaten sür gegenseitige Befreiung der Handelsreisenden von Vatentta^en haben sieh im Berichtsjahre Hamburg und Lübek angeschlossen, und von den .^anto^en sind derselben nachträglich Z u g und L uz er n beigetreteu.

^ Den.tsche^ ^.^u.^e^ein.

Die Transitzolle des deutsehen Zollvereins einerseits und die Rheinzolle andererseits waren von jeher sür den Verkehr der Schweiz mit den Häfen der Rord- und Ostsee ein hoehst lästiges .^emmniss. Die Benuzung der Wasserstrasse des Rheins sowol, als die der deutschen Eisenbahntrausillinieu wurde dadurch sehr erschwert . und der Handel musste auf manche Vortheile vernichten , die für ihn aus der Möglichkeit der freien Wahl seiner Verkehrswege entsprungen sein würden. Rach dem uns durch .Bundesbeschluß über die Geschäftsführung vom Jahr 185..... Postulat 13^, ^) Siehe amtliche Sammlung, Band ^I, Selte 572.

421 gewordenen Austrage haben wir nicht ermangelt, die deutschen Zollvereinsstaaten ans diese Uebelstände und Rachtheile aufmerksam zu machen, welche Vorstellungen dann auch günstig aufgenommen worden sind. Wir kennen nun melden, dass an einer in Karlsruhe abgehaltenen Konferenz eine Verstandigung hierüber unter den dabei betheiligten Regierungen stattgefunden hat, laut welcher die Transitzolle gan^ fallen gelassen und die Rheinzolle bedeutend redu^irt worden sind.

Dem uns durch das gleiche Bostulat Rr. 13 . gewordenen weitern Auftrage , gegenüber den süddeutschen Zollvereinsstaaten (Baden , Württemberg und B^ern) die ..Schritte zu erneuern , um die im Jahr 1851 der Schweiz entzogeneu Zollbegünstigungen zurükzuverlangen , sind wir eben^ falls nachgekommen , .ohne indessen über den Erfolg jezt schon etwas meiden zu können.

^aden.

Roeh haben die Verhandlungen mit der grossherzoglich-badischen ReVierung über gänzliche gegenseitige Aufhebung der A.bsuhrgebühren am Bodensee ihrer Erledigung nicht zugeführt werden können. Baden hält au dem auf dem sogenannten Ueberlingersee . sür badische Schiffe bestehenden S.hifssahrtsmonopol fest und stellt daherige Modifikationen erst auf deu Zeitpunkt der Erossnung der Eisenbahn bis .Konstanz in Aussicht, verlangt dagegen unter Anrufung des Art. 5 des Staatsvertrags vom

27. Juli 1852 bedingungslose Aushebung der in Rorschaeh durch den

Ka.utou St. Gallen aus die ^adiseheu Dampfboote gelegten Abfuhrgebühr, bestehend in einer jährlichen Aversalsumme von Fl. 250. Seinerseits beharrt die Regierung von St. Gallen darauf, sür so lange diese Abfuhr-

gebühr nicht fallen lassen zu wollen, bis Baden das fragliche ^ehissfahrtsmo..opol beseitige. Da über die Wünschbarkeit und die günstige Rü^wirkung anf den Verkehr einer volligen Aushebung dieser Monopole und Gebühren kein Zweifel bestehen kann, werden wir mit unsern Bemüh^ugen in dieser Richtung fortfahren.

Es sind im Berichtsjahre sodaun klagen gegen den Fortbe^ug einer Dur.ehlassgebühr aus Schissen in Konstan^ eingelangt, die man nicht mehr für gerechtfertigt hielt ,^ seit die Rothwendigkeit der Unterhaltung der VorDichtungen für den Durchpass der Schiffe unter der alten Brüke durch das Abbrennen dieser Brüke dahingesal.len ist. Die grossherzoglich-badis.he Regierung, au d^e wir uns desshalb^ gewendet haben, erheilte hieraus die ^usiehernug, dass der Be^g jeuer Gebühr na.h Erstellung der Eisenbahnbrüke in Konstanz dahinfallen werde, mit welcher Auskunst wir glaubten uns befriedigen ^u sollen.

Bedien.

Jm ^rühjahr 1860 hat die Eroffnung der Eisenbahn Arlon^Lu^emburg^Thionville stattgefunden, wodurch die Schweiz in ununterbrochene direkte Eisenbahnverbindung mit Belgien uud seinen Seehäfen getreten ist.

422 Wir erhielten hievon s. Z. offizielle Mittheilung, bei deren Erwiderung wir Anlass genommen haben, nochmals auf die Dringlichkeit der von Belgien längst ^.gesicherten Beseitigung der Difseren^al^lle sür^ Seidenzeuge und Seidenbänder aufmerksam zu machen, konneu jedoch je..t noeh von keinem Erfolge berichten. Es muss sieh nun in Kurzem Beigen , ob Belgien nach ^lbschluss eines in Unterhandlung begriffenen Haudelsvertrages mit Frankreich alsdann zur Revision seines Zolltarifs sehreiten uud das ungerechte System der Disserenzialzolle fallen lassen werde.

^a.^di^ien.

Sardinien hat im Laufe des Jahres t 8^0 ans einigen Waarenartikeln Zollermässigungen eintreten lassen, die s. Z. im Bnndesblalt ^ publizirt worden sind.

Wir waren im Falle, bei Sar^ini..^ mehrere Reklamationen , das Zollwesen betreffend, geltend zu machen , die theilweise durch die neuen Terr^torialverhältnisse hervorgerufen wurden. So z. B. sind die gegenwärtigen Einfuhrzoll^ nach der ^ombardie auf ^ieglerwaären hoher als ^ur ^eit, wo dieses Land noch zu Oesterxeich gel^or^, wodurch nau.entlich die bedeutenden Ziegelhutten in M a l e r n a und Va e al l o empsiudlich getrogen werden. Dann hat Sardinien, wie es sagt, wegen Befürchtung von Schmuggel , den Tranfit über das Douanenbüreau von Tirano sehr.

eingeschränkt, so dass der Verkehr des Kantons Graubünden, uud namentlieh des Buschlavs mit den. Veitlin , uud von dort über den Aprieapass nach Bergamo, Breseia und weiter, die Entwiklun^ nicht erreichen kann, deren es sonst fähig wäre. Jm Allgemeinen bestehen in Sardinien noch so hemmende Transitformalitäten . dass ein Theil d.^s naeh den Häfen des adriatisehen Meeres bestimmten Warenverkehrs dadurch von seiner natür-

lichen Richtung über schwe^erisehes und ^sardinisehes Gebiet abgedrängt

wird. Ueber alle diese funkte haben wir nieht ermangelt, angeu.esseue Vorstellungen einzugeben, die jedoch bis je^t zu keiuen befriedigenden Resultaten geführt haben.

Eine sernere Reklamation , die wir bei Sardinien ^ur Geltung zu bringen gesucht haben, begeht sieh darauf, dass jener Staat den aus der Schweig eingeführten Weingeist viel .hoher besteuert, als denjenigen von sranzofischer oder osterreiehischer Herkunst. Sardinien lehnt jedoch die von uns angestrebte Gleichstellung des schweizerischen Vrodul.tes nüt dem der vorgenannten Länder ab, indem es sich aus d^n ^lrt. 5 des Handels-

verrages vom 8. Juni I.^1 ^^ sti^t, dureh den die Gleichstellung mit den damals meistbegünstigten Staaten allerdings zugesichert werde , allein nur für die Gegenwart, ^nieht aber für die Zukunft. .^bsehon den. strikten Wortlaute nach diese ...lusfassnng nicht bestritten werden kann , so ist der Sinn und Geist dieser Vertragsbestimmung offenbar kein .so restriktiver und

.^ ^lehe Band lII^ Sei^e 10l und 129.

.^ ^iehe a...lli.he ^am.nlnng. Band II, Seile ...12.

^

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423

^..urde von der Schweiz auch nie so interpreti, Sardinien im Gegentheil von ihr stets als zu den meistbegünstigten Rationen gehörend betrautet und behaust.

. ^. .

Es liegen hierin weitere Motive zu der schon in unserm vorjährigen Berichte angedeuteten Wünschbarkeit und Rothwendigkeit der Revision des Vertrages vom 8. Juni 1851, die wir anzuregen gedenken, so bald sich ein passender Zeitpunkt dazu finden wird.

.^ea.^e.l.

Die angebahnte Beseitigung der in Reapel zu Ungnnsten der Schweiz noch bestandenen Differentialzölle wurde im Fruhjahr 1860 durch den

.Austausch gegenseitiger Erklärungen .in befriedigender Weise erledigt.^

Reapel leitete sodann ferner ei^e^toiale Revision seines Zolltarifs ein, und bereits ^wa^ren einige .^lbtheilungen des neuen Tarifs pul.^lizirt und in Vollziehung, als die staatlichen Umwälzungen eintraten, in deren Folge dann später der sardinische Zolltarif den neapolitanischen ersezte.

B^^ien.

Verhandlungen über Handels- und^ Zollang..leg.mheiten haben im Berichtsjahre mit Brasilien keine stattgefunden. Wir erwähnen daher nur kurz, dass ^ in. Folge ungünstiger Aernteergebnifse..der Handelsverkehr mit Brasilien sich im Jahr 186l) keines so schwunghaften langes erfreute, wie in frühen Jahren. Jn Bahia, wo noch andere Ursachen. mitwirken, brach eine formli^he Handelszins aus, deren Wirkungen eine ziemliche Anzahl von dort niedergelassenen Handelshäusern erlag, und wodurch auch der Schweig nicht unbedeutende Verluste erwachsen sind.

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.^.^.i, ...^e^en, ...^..^.en... ^ina, ^.^..an.

Der Umstand, dass in neuerer Zeit die Handeisbeziehungen und die Haudelsinteressen der ...^hwei^ i^. Orient, namentlich im fernen ^sten Asiens (Philippinen, Ehina, Japan), einen bedeutenden .Umfang erreicht haben und vielfältig auf die Rothw^ndigl^i.t hingewiesen wurde, es mochte von ...^eite des Staates sür gesichertere ^..hu.^verhältnisse unserer ^lngehorigen in jenen .Ländern gesorgt werden, sei es d^rch Errichtung einer eigenen Repräsentation, sei es durch ...^t^llung d^r Sch.vei^er unter den offiziellen ^chuz einer der ^rossen Seemächte, veranlagte unser Handels- und Z ollDepartement, ans dem .^hoosse der Bundesversammlung im Dezember 1860 eine Zusammenkunst einiger angesehener Industrieller zu veranstalten , nm ihre Ansichten ^und Wünsche in d.es.^r Beziehung anzuhören. Vorher waren über den gleichen Gegenstand möglichst umfassende Erkundigungen eingezogen worden.

Die übereinstimmenden Anflehten dieser Versammlung gehen nun dahin, dass bei der außerordentlichen Bedeutung, ^n der sich der feh^eizerifehe Han.^) Sie^e amtliche Sanimlung , Band ^ ^elle ^2.^.

424 delsverkehr im Auslande im legten Jahrzehend emporgeschwungen habe. es im Allgemeinen sehr zu wünschen wäre, wenn die ^undesbehorden sich mit diesen Verhältnissen in Ankunft mehr beschäftigen würden , als diess bisher geschehen sei. Die Jnteressen des Handels begegnen si.h hier mit denjenigen des Staates , der Vieles thnn konne , um erstern die Wege zu ebnen und ^u erleichtern, während hinwieder der lettere durch die Vedeutung des sehweiz. Handels gehoben und gestüzt werde. ^ei der grossen Zunahme der Zollerträgnisse, die man der .....hätigkeit der J..dnftrie zu verdanken habe , dürfe man um so eher ein bereitwilliges Entgegeukommen erwarten.

Ueber die speziellen Buukte, welche der Versammlung ^ur Vegntachtuug vorgelegt wurdeu uud über die gefa.lenen Voten ertheilt das .^rotokoll, aus welches wir verweisen , einlässliche Auskunst. Jm Allgemeinen war die Ausicht die , dass es nothweudig sei , alle Anstrengungen darauf hinzurichten, sür einen wirksamen, gesicherten Schu^ der schwe^. Handelsinteressen im Auslaude zu sorgen, und diess konne, je nach den Gegenden, um die es sieh handle , durch ^ll.sehluss von Handelsverträgen , Errichtung von Konsulateu , oder durch die Stellung der fchweiz. Jnteressen unter den Sehu^ einer der grossen Seemächte geschehen. Dringend sei es, Sehritte bei Japan zu thun, um den Schweizern den Antritt in jeuem Land zu ossneu, und hier werde der Abschluss eines Vertrages nothwe^^dig sein.

Wir würdigen vollständig die Wichtigkeit dieses Gegenstandes und werden naeh frästen unsere Verwendung in der gewünschten Weise eintreten lassen. Jnzwischen ist nicht zu übersehen, dass einen.. Vorgehen der Staatsbehorden in der angedeuteten Richtung stets viel grossere Schwierigkeiten entgegenstehen, als diess ans den ersten .^lik erscheint. Es wird sich zeigen, in wie weit dieselben ^u überwinden sein werden.

.^.

Verhandlungen ^ betretend die ^.ve^erif.^en ^^nsulate.

.^.

.^n ^rop^.

Livorno.

Die längst gefühlte Wünschbarkeit, ein Konsulat für ganz Toseana zu besten, verbunden mit dem Umstünde, dass zwisehen Livorno, ^loren^ .^neea, ^iena und Vistoja .Eisenbahnen bestehen, wodurch diese Städte einander sehr nahe geriet siud, veranlagte uns, das Konsulat in Livorno ^. einem Generalkonsulat zu erheben uud dessen G^schäf^^reis über ga.^ Toseana aus^udehuen.

^n der ^ersou des dortigen Repräsentanten hat .keine ^lenderuug stattgefunden.

Madrid.

Wir halten es sür ..üblich und uothwendig, dass daraus hingewirkt werde, sobald wie möglich das Konsulat in Madrid ^u besehen. Dazu bedarf es jedoch, der dortigen Verhältinisse wegen, einer ..^erson.ichkeit,

425 die sich in vollig unabhängiger und möglichst hervorragender Stellung befindet.

Ungeachtet unserer Bemühungen ist es uns bis jezt nicht gelungen, Jemanden zu finden, der diese Eigenschaften ganz auf sich vereinigt.

Wir werden aber unsere Rachsorschungen fortseien.

Lissabon.

Auch hier gedenken wir das Konsulat, wenn sich Gelegenheit dazu bietet, wieder zu befezen, jedoch wo moglieh durch einen S c h w e i z e r .

Anerbietungen, die von einem Ausländer ausgegangen sind, haben wir abgelehnt.

Auf eine erneuerte Eingabe. für Errichtung eines Konsulats in .^izza find wir nicht eingetreten.

^ ^. ^n^e^a.ll^ ..^n^^a.

Brasilien.

Mit Rüksicht auf die ^ Auswanderungsverhältnisse und auf einen erleichterten Verkehr erlitt die Eintheilung der Kousularbezirke in Brasilien, nach dem Vorschlage unsers dortigen ausserordentliehen Gesandten, etwelche Abänderung.

Die Provinz Espilo ^anto wurde vom Konsulate in B^.liia abgetrennt und mit demjenigen. ^n Rio de .l^ueiro vereinigt, und aus den Provinzen ^nt^ C.^.h^rma und P.^ii^. ein neuer Konsulat bezirk errichtet, sur den jedoch die Wahl eiu^ .Konsuls noch . aussteht.

Jn Cam^ino.^ Provinz ..^.o l^ulo, dem Hauptsi., der Auswanderung, und in C^n.^G.^llo, Provinz Rio^de ..^neiro^ iu dessen Umgebung ebenfalls viele Schwerer niedergelassen sind, errichteten wir Vizekonsulate, ersteres wurde dem ^ Hrn. G. Krug aus Kassel, Apotheker iu C^nipino^ und lezteres deu^ Hrn. H. Dietrich aus dem Kauton Zürich, Pflanzer in C^t.^ Gallo , übertragen. Beide Vi^ekousulate stehen unter der Leitung des schweiz. Generalkonsuls in Rio de .l^n.^ro. ^pater dürfte voraussichtlich sodann no.h die Errichtung eines Vizekonsulats in L.^.opoldin.i . Distrikt Caravelles, folgen, worüber jedoch noch nähere Aufschlüsse erwartet werden.

Zu erwähnen ist dann n.^ch^ in Bezug auf die Konsulatsverhältnisse in Brasilien, der Rüktritt des .^rn. S eh l ap p riz von der Stelle eines Konsuls iu Pe.^mb.^o^ und .^ Ersezung desselben durch den Hrn.

^. Linden von ...^t. Gallen, sowie die Ernennung des Hrn. Heller von Weiufelden ^um Vi^ekousul .. in Rio de .l^ne.^.. an die ^..elle des demissionirenden H.^n. Huber.

Bueno^.^.res.

Der Wiederauschluss dieses Staates an die argentiuisehe Eoufoderation erforderte im Berichtsjahre d^ Aufstellung neuer Kreditive für den dortigen ^on^ideo.

Raeh dem Rüktr^tt des dortigen sch.^iz. Vizekonsuls, Hrn. Reboul, .bestimmten wir zu dessen Amtsnaehf-lger d.^n .^rn. G. Galli ans dem Kanton Tessin.

.426 Cavanna.

Durch den Bundesbeschluss vom 20. Juli 1860 über unsere Geschäftsführung im Jahr 185.), postulat ^.r. 14,^) erhielten wir unter Anderm auch den Auftrag , die Errichtung eines Konsulates in der Havanna neuerdings in Erwägung zu ziehen. Dieses ist seitdem geschehen, jedoch ohne^auf unsere Anschauungsweise ändernd einzuwirken, und zwar aus folgenden Gründen: Die Anregung für Errichtung eines .Konsulates in dort gieng nämlich nieht von Schweizern selbst aus; ihre Zahl in der Havanna ist ^udem verhaltnissmässig nur klein , und es befindet sieh keine Bersonlu.hkeit unter ihnen, der, vermoge ihrer hervorragenden Stellung, das Konsulat übertragen werden konnte, worauf in der Havanna mehr als irgend wo anders gesehen werden muss. Wollte man, ungeachtet .dessen, in dort dennoch ein Konsulat errichten, so wäre auf mehreren andern Hafenpläzen Westindiens, di.. an Wichtigkeit der Havanna an die Seite gestellt werden Tonnen, ebenfalls Rüksieht zu nehmen, abgesehen von der grossen Anzahl solcher Blaze in andern Weltgegenden. Wohin das aber führen müsste, liegt aus der Hand. und gegen eine nicht vollständig motivirte .^ermehrung der Konsulate hat die h. Bundesversammlung selbst sich wiederholt ausgesprochen.

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^ e ^ .

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Jm Jahr 1855 übertrug der schwe^. Repräsentant in Mer^eo, im EinVerständnisse mit seinen Landsleuten, jedoch ohne unsere Mitwirkung, die Besorgung der schweig Konsulatsangelegenheiten der dortigen französischen Gesandtschaft, welches Verhältniss fortbestund. bis im .Laufe des .Berichtjahres jene Gesandtschaft es ablehnte, stch dieser Aufgabe läuger zu unterZiehen. Rach eingezogenen Erkundigungen haben wir sodann den Hrn.

Arnold Sutter vou Bühler, Kts. Appen^ell A. Rh., Ehef des gleichnamig gen Hauses in Me^ieo, zum Generalkonsul ernannt.

.^idne.^.

Jn ^olge ungünstiger pekuniärer Verhältnisse musste der dortige .Konsul, Hr. Ehapale^, entlassen werden. Das Konsulat wurde seitdem .ncht wieder beseht, wozu sich das Bedürfniss aneh nicht fühlbar gemacht hat.

Jn die von uns begehrte Errichtung eines Konsulats in ..^ut... Fe (argentinische Konföderation) sind wir nicht eingetreten.

.^.

^er^an.^luna.en mit den ^antanen.

^a^en^ax^en der .^ande^relsenden.

.^ausixpa.en^esezgebung der Kantone.

Gegen unsere .^chlussnahme, betreffend die Jnterpretation des Bundesbeschlusses vom 2.). Juli 185.) über die Batenttax^en der Handelsreisenden,^ haben im Berichtsjahr die Regierungen von ..^ h u r g a u und ^ u g den Rekurs an die Bundesversammlung ergriffen, der durch Schlnssnahme vo.u 12. Dezember 18.^0 abgewiesen worden ist.^^) Demna.h dehnt sich der

^) Siehe amtliche Sammlung, Bd. vI, Seite 57....

^.^^ ^ ^ vlI 7 .,

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^ ^ 427 .Bundesbeschluß vom .^9. Jaii 1859 auch ..uf solche Reisende aus, di...

Waaren durch Vorweisen von Mustern von Haus zu Haus feil bieten.

Diese sind somit ebenfalls der Bezahlung von Patenten nicht unterworfen, und ihr Bewerbe kann nicht verboten werden. Die Kantone find eingeladen worden, hiernach ihre Massxegeln treffen zu wollen.

Träger^. Bergführer und Saumpferd-.^eglemente.

Die vollständige Durchführung der in dem Bundesbeschluß vom 16. Juli 1859 über diese Materie enthaltenen Grundsäze hat. nach längern Verhandlungen mit der Regierung von Sehw.^, schließlich stattgefunden, so dass dieses Geschäft als gänzlich erledigt betrachtet werden kann.

.kantonale .^aufhan^ und Lagergebühren.

Die von uns im vorjährigen Berichte erwähnten Unterhandlungen mit der Regierung von Basel-Stadt über die dortigen .^aushaus- und Bestätereiverhältnisse haben seither zu der damals s^on erwarteten gegenseitigen Verständigung^ gesührt.

Moskaus von Zollen, Weg^ nnd Brükengeldern.

Ein Theil der mit Graubünden seiner Zeit vereinbarten Zollloskausssumme, im Betrage von Fr. 63,971. 43, hatte mit dem Jahr 1859 seinen Endtermin errei^t, .in Folge dessen die Regierung von Graubünden mit dem Ansuchen um Fortbezahlung dieser Summe an die h. Bundesversammlung gelangte. Durch Bundesbeschluß vom 19,^23. Januar 1860^) ist diesem Ansuchen aus weitere 10 Jahre entsprochen worden.

Die Regierung von Wallis erneuerte im Berichtsjahre ihre frühern Schritte um Moskaus des Weggeldes auf der Strasse naeh den Bädern .von Lenk. Die h. Bundesversammlung genehmigte durch Schlussnahme ^vom 12^16. Juli. 1860 den von uns für die jährliche Entschädigung^summe von Fr. 4,500 mit Wallis abgeflossenen Loskaufsvertrag,^) wodureh nun auch das lezte in der Schweiz noch bestandene Weggeld dahingefallen ist.

Durch Missiv des h. Ständerathes vom 13. Juli 1860 wurde uns sodann der weitere Austrag ertheilt: ,,zu untersuchen, welche von den noch ^bestehenden Brükengeldern loszukaufen seien, und im Besondern darüber ,, Bericht zu erstatten, welche diesssällige Gesuche bisanhin an uns gerichtet ..worden seiend Die notwendigen daherigen Erkundigungen wurden eingeleitet, und wir gewärtigen nur das vollständige Eintreffen derselben, um dem uns gewordenen Auftrage alsdann nachzukommen. .

.^antona..e .^onfumosteuergesezgebung auf Weln und geistigen Getränken.

Gerne melden wir die durch den h. Stand Bern beschlossene Herabsezung des ...^hmgeldes von 7 auf 3 Rappen aus Bier schweizerischen

.^ Siehe amtliche Sammluna , Bd. ^I. Seite 425.

^ ^ ^ ^ ^I, ^ 5^ und ^5.

Bu^d^bla^. Jahrg. ^1I. Bd. t.

36

^

428

^

Ursprungs, und von 8 auf 4 Wappen auf ausländisches Bier. Es ist diess eine Massre^el, die ihre wohltätigen folgen auf die volkswirthschaftliehen ^ustände des Kantons Bern nicht verfehlen wird.

Mit der Regierung von Aargau^ find wir gegenwärtig noch in Verhandlung über einige Bunkte der dortigen Konsumosteuergesezgebung auf Wein und geistigen Getränken, und zweifeln nieht an einer zu erzielenden

baldigen Verständigung.

^ ^

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Gegen die durch den Kanton ^Genf in Earouge eingefüllten neuen Oetroi-Tarise . find Beschwerden bei uns eingelangt , zu deren Brüsung, an der Hand der Bundesverfassung, ^..ir nur no^ das Eintreffen der notwendigen Erkundigungen gewärtigen. Jnzwisehen haben wir nicht ermangelt, die Regierung von Gens einzuladen, die Vollziehung der, auf Grundlage jener neuen Oetroi- Tarife erlassenen ^trafentseheide zu suspendiren. Die Erledigung dieser Angelegeuheit bleibt einem spätern Berichte überlassen.

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.^l^schlagta^en , .^Izansfuhrverordnun^en.

Unser Gesehästsberieht pro 1859 erwähnte auf Seite 80^) des im Kanton Wallis erlassenen Dekrets über die Holzschlagta^eu , welches wir weder mit den Bestimmungen der Bundesverfassung, noch mit dem Bundesbesehluss vom 4. August 185^ ganz in Uebereinstimmung finden kounten. Wir sind nun im Falle nutzutheilen, dass die .Regierung von Wallis seitdem die notwendigen Abänderungen an jenem Dekrete vorgenommen .hat, so dass vom Standpunkt der Bundesgesezgebung aus nichts mehr gegen dasselbe einzuwenden ist.

Aus den Kantonen Graubünden . Ux^ und Unterwalden ob dem Wald langten auch Beschwerden über weitgehende Beschränkung der Holzansfuhr durch gewisse Gemeinden und Korporationen ein, mit deren Brüsung wir uns besehästigen und spater darüber einberiefen werden.

Parkgebühren.

Eine uns durch die Regierung von Graubünden übermittelte Beschwere der Gebrüder Rigassi in Radro konstatirte, dass im Kautou Tessi.n.

Marktpateutgebühren bezogen werd.n, denen die eigenen Kantonsangehori^ gen nicht unterworfen sind. Mit Bezugnahme auf die Vorschriften des.

Art. 48 der Buudesversassung haben wir hierauf die Regierung von Teffin eingeladen, die Vol.lziehuug der auf diesen Gegenstand bezüglichen Geseze, Verordnung^. und Dekrete zu suspendireu, in so weit dieselben eine ungleiche Behandlung der Burger anderer Kantone, gegenüber ihren eigenen Angehorigen , in sieh sassen un.^ für deren besorderliche Revision besorgt sein zu wollen. Diesem Ansuchen ist die Regierung von Tesfin sogleich nahekommen.

.^ S. Bund^blalt ^. J. 18.^0, Band II.

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429 S^eeb...n^.

Bei Anlass der Büd.get...erathung pr... 18.^1 erhielten wir dnrch Zu-

sehrift ^des Nationalrathes vom 13..^. Juli 18^0 den Auftrag, ^u ,,unter^ehen und Berieht ^ erstatten darüber,. ob nicht, abgesehen von ^Naturereignissen, der. S.chneebrueh ..uf dem St. Gotthard auf. andere ,,Weife als in Regie zwekmässi^r. und ökonomischer. besorgt werden könne. ^ Wir haben diese Frage früher schon wiederholt geprüft, jedoch stets finden müssen ,.. es lass.^ sich , ohne Gefährdung wichtiger Jntexessen , von dem gegenwärtig befolgten Systeme nicht abgehen.. Jnzwischen. ist die Angelegenheit .einer . no.chmaligen Untersuchung unterstellt ..und zu .diesem Zwek ein Jngenie.nr beauftragt werden, wahrend diesem Winter die nothi^ gen Erhebungen und Beobachtungen vorzunehmen. Rach Eingang dieser Juformatione... werden wir die Ehre haben^, darüber Berieht zu erstatten.

^.

^ll.^.^rtu^^uu^.

^ l l ^ e m e i n e ^ .

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Die im le^ten^eschästsberichte als wahrscheinlich angenommene Vermehrung des Traufitverkehrs. ist in Folgender am 1. Februar 1859 in ^rast gesezten Reduktion des Durchfuhrzolles von .30 aus 5 Eentimeu per Rentner im Jahre 18^0 wirklich eingetreten. Wahrend die Durchfuhr von Waaren, welche nach Zentnern ^ahten, im Jahre 1858.459,445 Rentner und im Jahr 1859 514,78^ Zentner betrug, stieg dieselbe im Jahr 18^0 bereits auf 687,851 Zentner, wozu indessen^ auch ^der mittlerweilen erfolgte ^lnsehlnss von sehw..i^erischen .Bahnen au fremde beigetragen ^hat.

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^ ^ Am 1. ^Marz 1860 traten die durch Bnudesgesez vom ^28. ^Januar gl. J. ^beschlossenen weiteren Durch suhrzollermassigungen auf Gegeustande, die na.h ....^tük^ahl, uach Werth und Zugthierlast zahlen, in ^raft. ^ ^Die erste und dritte dieser Rubriken weisen ebenfalls eine Zu^ahu.e auf, w.ihreu^ dagegen diejenige nach^ ^erth natürlich eine Abnahme ze^g.^u n^uss, weil solche vom 1. Mar^ au gan^ wegfiel und die früher naeh dem Werth belegten Ge^uftaude vo^. da. .1n nach ^ugthierlasten ^ahlten.

Ueber die wirklichen Ergebnisse müssen wir unser Urteil einstweilen noch zurülhalten.

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Um einem langst gefühlten Bedürfnisse abhelfen , wurde durch das Handels- und ^olldepartement eine g^n^liche Umarbeitung des alphabetis^heu Waaxenve^eiehulss.^s augeordnet, und alle seit .^rlass der exsten ^lus-

^) S. amtliche Sammlung, .Band ^I, Seite 4.^.^.

^

430 gabe ersolgten ergänzenden und modis.zirenden Verfügungen dabei berüksichtig. Die deutsehe Auslage konnte erst aus 1. Januar 1861 verossentlieht werden, und die Ueberse^ung ins Französische ist gegenwärtig in Arbeit.

Die auf 1. ^ebruar 1860 in Wirksamkeit getretene neue Jnstrnktion sür die schweb. Zollbehörden ^ hat sieh ihrem Zweke vollkommen entsprechend bewiesen. Durch sie erhielt die Zollverwaltung eine ^durchgreifend sestere .Organisation, die früher oft vermisst worden war.

Die in srühern Geschäftsberichten ost gerügten Unordnungen und Verspätungen im Transportwesen der Durehsuhrgüter zeigte sieh aueh im Berichtsjahre wieder hausig, so dass unser Handels- und Zolldepartement genothigt war, den Art. 44 der Voll^iehungsverordnnng zum Zollge^

....^..wenden und die Bezahlung des doppelten Einsuhrzolles als B^.sse .^u

verlangen, was natürlich ostere Reklamationen nach sieh zog, indem die materielle Unmogliehkeit behauptet wurde, das gan^e Jahr hindurch die genügende Anzahl von Transportmitteln, namentlich aus den Bergstrassen, stets bereit zu halten. Rach längern Versuchen, die Transitsrist im Jnteresse eines geregelten Verkehrs unbedingt festzuhalten, mussten wir indessen gegen ^nde des Jahres auf Transitlinien , welche über die Alpen führen , eine ^Verlängerung der Durchsnhrsrist zugeben .^). Seilher kamen keine Verspätungen mehr vor. Dadurch ist dem Austrag des Ständerathes (Motion Stähelin) in der Hauptsache Genüge geleistet.

Der betreffende Art. 44 der Voll^iehungsverordnung wurde demgemäss von uns entsprechend modifiât. Der ^rsolg hat bewiesen, dass diese Massregel hod.st ^wekmässig und nothwendig war.

..^iederlag^häuser.

Durch eine Herabse.,ung der Riederlagsgebühren glaubten wir, eine stärkere ^ree.uen,, unserer Riederla^shäuser zu bewirken. An einigen Orten werden die Verhältnisse noch weitere Verändernden erfordern, die der Bundesrath, je nach den Umständen, in angemessener Weise anordnen wird.

Die im allseitigen Jnteresse liegende ^Verlegung des ....iederlagshauses

in Basel in den Bahuhos der .^eutralbahn, welche Ansangs aus ..^eh.^erigkeiten stossen ^u wollen schien, konnte endlich auf den 1. Januar 1861 realisirt und damit dem Verkehr weseutliehe Erleichterungen versehafst werden. Weitere Aufschlüsse über den Verlaus dieser Augelegenheit wird d..r nächstjährige Gesehäftsberieht bringen.

^ollstä^n.

Die durch Wegräumung der Ringmauern um die ...^.tadt Basel veränderten Verhältnisse, so wie der erfolgte Ansehluss der s.hweiz. Zentralbahn an die sran^osis.he ...^stbahn und die Eroffnung des Gemeinschaftlicheu ^t. Elisabeth.^Bahnhoses bedingten eine vollständige Reorgani-

^ S. amtliche Sammlung, Band ^I.. Seite ...73.

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43l fation der dortigen Zolleinrichtungen. Die . Anmeldungsposten an den Gränzen, die ......horzollstätfen und die Haupt^ollstätte im .^aufhause wurden aufgehoben und^ der ^oll^ezug an die unmittelbare Gränze verlegt.

Diese Massregel noth.gte ^ur Ausstellung von Zollstätten auf den erlaubten Zollstrassen an der unmittelbaren Grenze, nämlich am GränzacherHorn, an der Wiesenbrüke, am.Lisbühel und bei Burgfelden. Jn Beggingen, Riehen und .^leinhüningen wurden die bestehenden einfach beibehalten. Die in Folge dessen überflüssig gewordenen Räume, welche die Zollverwaltung bisher im .^aufhause gennethet hatte, wurden gekündet und die Bureau^. der Direktion in das zu diesem Zweke in der St. Elisabethenstxass... angekaufte Haus verlegt. Ueberdiess mnsste die bisherige Hauptzollftätte im seitdem abgetragenen St. Johannsen-Bahnhos in den nun gemeinschastlichen Bahnhof zu St. Elisabethen verlegt werden..

Umindessen . einer höchst wahrscheinlichen Aufhäufung der zollpflichtigen Güter in diesem Bahnhose so viel ^ moglieh entgegen zu wirken, wurde. für diese Zollstätte die im Art. 19 der Vollziehungsverordnung ^um Zollgese^) vorgesehene Frist zur. Abgabe der Zolldeklaration auf 48 Stunden^ beschränkt, mit der weitern Anordnung, dass alle frisch angekommenen zollpflichtigen Güter, welche 48 Stunden nach ihrer Ankunft noch nicht zur Zollbehandlung deklarirt sind, sofort in das Ri.ederlagshaus einftradirt^ werden sollen.

Diese neuen ^ Einrichtungen haben sich gewährt. Das Bu.^likum.

nachdem ....s angefangen hat, sieh daran zu gewohnen, muss ohne Zweifel

selbst finden, dass solche ihm .mehr Freiheit und Leichtigkeit im Verkehr

gestatten, als unter der alten Einrichtung, wo der Zollpflichtige aus zwei bis drei Zollstätten die .^ontrole passiren u^d sehr ost neben seinem Bestimmungsort vorbei zur Verzollung nach dem ^aufhause und nachher erst wieder zurüksahren musste. Jezt erfüllt er seine Zollpflicht an der Gränze und ist rascher srei, wie es auf allen andern Grän^punkten der Fall ^ist.

Weitere Lokalreorganisationen im Zollwesen kamen noch vor : Jn V e r r i e r e s , wo dureh die am 1. Juli 1860 eingetretene Erössnung der Eisenbahn von Bontarlier nach Reuenburg die Ausstellung einer Zollstatte im ....^tation.^hose zu Verrières nothwendig wurde. Die bisherige Hauptzollstätte an ^der Fahrstrasse musste natürlich beibehalten werden.

Jn ^hnr hat sich die Verlegung des Riederlagshauses aus der Stadt nach dem Bahnho^, wo es ^seinem Zwek besser entspricht und das Eammionage der dortigen beinahe ausschliesslich ans Transitgütern bestehenden Waaren nach der Stadt und zurük in den Bahnhof überflüssig macht, gut bewährt.

^ .

Während des Berichtsjahres wurde St. D i e t r o im tessinis..hen Bezirk Mendrisio mittels einer neuen Strasse direkt mit den ihm gegenüber-

^) S. amtliche Sammlung, Band ^I, Se^.. 507.

432 liegenden lombardisehen Ortschaften verbunden.. Diese .^.hatsaehe ^nothi^e uns zur Aufstellung einer Rebe^ollstätte in ..^t. Bietro.

Einem ...^esu.he aus ^St. fallen um Errichtung eines Rieder..^.^ .

h.^uses in dort, das uns durch das ^dortige kausmannische Direktorium übermittelt worden ist, konnte nieht entsprochen werden, weil die Ver^ häl.tnisse.in St. Gallen ein solches Jnstitut nicht erheischen und überdiess bereits in Rorschack, ein solches e^istirt, das auch St. Gallen die..eu kann, aber dennoch nicht wesentlich benu.^t wird.

^ollhä..s^ Die Reorganisation der Zolleinrichtungen in^ Basel ^liess es wün^hbar erscheinen, die Büreau^ der. Direktion aus dem Kaushause in ein Brivat^ gebende ^u verlegen. Jn Basel hält es aber sehr schwer, Brivatgebäude miethweise ^u finden . wir glaubten daher eine^ günstige Gelegenheit benuzen ^und ein uns ^um Verkauf angetragenes, gut unterhaltenes ^aus, das seiner Lage und Beschaffenheit uaeh sich gut eignete, ankaufen zu sollen. Der dazu erforderliche Kredit ist bereits in der legten Sommer-

siznng durch die Bundesversammlung bewilligt worden. Mit verhältniss-

massig wenig kosten wurde dieses Gebäude den Bedürfnissen entsprechend eingerichtet und von der Direktion des ersten Zollgebietes b^ogen.

Ein willkommener Anlass , der sich zeigte , veranlasse uns , in Biaufond ein Häusehen um den Breis von Fr. 3.^00 anzukaufen zur

Unterbringung der dortigen Reben^ollstätte , deren Wohnungsverhältnisse längere Zeit Verlegenheiten verursacht hatten.

.

J.. R o g g e n b u r g , wo in Folge der .Erstellung einer neuen Strasse von ^o^hiere nach Bfirt ebenfalls eine neue Zollstätte uothig wird, ist es noeh ni.ht fieher , ob ein Miethverhältniss zn Stande^ kommt , oder ob gebaut werden .nuss.

Auf der grosse.. ^trasse von B a s e l na.h ^t. Lonis, wo der neuen ^ollorganisation in Basel und Umgegend zu ^olge eine ^ neue Hauptzollstatte (Lisbühel) nothwendig wurde, musst.^n ^vir^ in gänzlicher Ermangluug vorhandener geeigneter Totalitäten , einen Reubau beschlossen, der bereits im ^pätjahr begonuen, im lausenden Jahr .vollendet sein wird

und wosür die Kredite ebenfalls bewilligt sind. ^Bei d.^r Wichtigkeit die-

ser ^ollstätfe, die ^inlmerhin eine jährliehe Einnahme von ^rka Fr. 30l),000 haben dürfte, ^hielten wir die Erstellung eines Eigenen Grandes mit den ^um Zolldienst erforderliehen Einriehtun^eu für absolut uothig. Bei dem Mangel an Wohnungen in d^r Rahe musste gleichzeitig auch auf . die Unterbringung von wenigstens ^wei Beamten Bedaeht genonnnen werden.

Jn D.iessenhofen, dessen. Zollftätte bisher ungünstig gelegen war, benoten wir einen gebotenen Anlass, ein^gut^ gelegen^ H.^.s...he.. anzukaufen, und ^ nach dessen Justandsteliung die Rebenzollstätte in dasselbe zu verlegen.

.

4.^ Der beabsichtigte Ankauf oder Reub..iu eines Hauses in Haag, .^ts.

St. .fallen , musste . verschiedener Imstande wegen auf da... l^fende Jahr verschoben werden.

^ ^ .

^ Jn B r e n e t s waren wir des dortigen rauhen Klimas wegen ^ nothigt, einen Revisionsschuppen zu erstellen, um im Winter oder überhanpt bei schlechtem Wetter die Untersuchung der Waaren in geschlossenem Raume vornehmen lassen zu konnen.

Seit dem Bestand der jezigen Zolleinrichtungen gelang e^ noch nie, die Hauptzollstätte in Me.^rin passend unterbringen zu können. .......er eingetretene Konkurs eines dortigen Einwohner... brachte ein gut gelegene....

Haus zur offentliehen .Versteigerung. ^Diesen Umstand benuzten wir zur Erwerbung desselben, und nach einigen Reparaturen, die noeh nothig sind, k.^nn es bezogen werden.

Jm Spätjahr wurde eine allgemeine Sehäzung aller, der Eidgenossenschast angehörenden Zollhauser vorgenommen. Die daherigen Sehazungsverbale sind, nach geschehener Brüfung, dem Finanzdepartement zugestellt worden, welches sie in seine Generalrechnung aufgenommen hat.

.^er^n^lt^.

Die in Basel und Verrières eingetretenen Veränderungen in der Organisation der dortigen Zollstätten haben etwelche Modifikationen in dem numerischen Bestand und de^r Verwendung des Versonals nach sieh gezogen. Man konnte sieh indessen vorübergehend weitaus zum grossten Theil mit ..^ersezungen bisheriger Beamten behelsen.. Bei der auf Ende März 1861 fallenden Jntegralerneuerung aller Zollbeamten wird indessen.

dieses Provisorium seine Erledigung finden.

.ändere erhebliche Mutationen sind keine zu melden.

Die Leistungen

und die Gesehäftsthätigkeit der Beamten und .Angestellten waren im All-

gemeinen auch im Berichtsjahre befriedigend. Veruntreuungen oder grobe Vergehen kamen keine vor . und kleinere Fehler wurden auf disziplinarischem Wege mit ^erweis oder Ordnungsbu^en bestraft.

^ran^...^.

Die Reorganisation der Zollverhältnisse in Basel machte daselbst auch eine Modifikation der Vertragsverhältnisse mit der Regierung von

Basel-^tadt bezüglich des Grä.^sehuzes nothwendig. Der zusolge dessen

abgeschlossene Vertrag stellt nun.^der Zollverwaltung die ersorderliehe Anzahl Lau^äger dest^tiv und ausschließlich zur Verfügung, und deren Dienst wird nach Anleitung unserer Zolldirektion in Bafel kommandirt.

Die Gränzschuzverträge mit Bafel-.Landschaft, ^...haffhaufen, Thurgau und Wallis erlitten ebenfalls einige unwesentliche Modifikationen, wodurch die Wirksamkeit des Gränzschuzes nur gewonnen hat.

434 Jm Canton ....^uenburg mussten die Gränzwachter in Folge der Eroffnung der Eisenbahn von Bontarlier nach .^euenburg vermehrt werden; dagegen blieb im Danton Hessin die Stelle eines Adjutanten und im Danton ^enf die Stelle eines Jnspektors der Gränzwächter unbesezt, weil man sich anders zu helfen versuchen wollte.

..^mna^t.

Thatsachen , welche auf systematisches Einsehwärzen von Waaren fehliessen liessen, kamen keine vor. Die behandelten Strassälle waren meisten... isolirter ..^atur und wurden je nach den damit verbundenen Umständen geahndet. Häufig wurde auch da, wo die Verhältnisse es recht-

fertigten, in Anwendung des Schlusses vom Art. 51 des Zollgesezes .

die Busse entweder ganz oder zum grossten Theil nachgelassen.

Die Strafsälle nahmen von Jahr zn Jahr ab. Das Bublikum gewohnte sich an die Formen, und dadurch unterblieben viele formelle Verstosse, die in frühern Jahren betnahe täglich steh geigten.

Die Zahl der vorgekommenen Strassälle beträgt:

im Jahr 1858 ,, ,, 1859 ,, ,, 18.^0

. . . . . 912 . . . . .829 . . . . . ^ 772

Der Betrag der umgangenen Zolle dagegen belies sich

im Jahr 1858 auf ,, ,, 1859 ,, ,, ,, 18^0 ,,

.

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Fr. 4,775. 95 ,, 8,348. 75 ,, 4,335. 12

Die im Jahr 1860 ausgesprochenen Bussen von Fr. 14,78^. 64 wurden nach dem Gese.^ vertheilt.

Die Zahl der Zollabfertigungen im Jahr 1860 belies sich aus 607,719 gegenüber dem Jahr 1859 von

.

. ^

.

555,000

somit zeigt sich für 1860 eine Vermehrung von 52,719 Zollscheinen.

Von obigen 607,719 fallen aus die Einsuhr . . . 353,773 ,, ,, Aussuhr . . . 97,937 ,, ^ Durchfuhr . . 53,399 ,, ,, Riederlagsscheme 7,510 ,,

,, Geleitseheine .

.

62,759

,, ,, ^reipässe . . . ^ 32,341

^..hnuna.^^en.

.......as finanzielle Ergebniss der Zollverwaltung für 1860 war:

18..^.

Vermehrung.

Verminderung.

^ Fr. 6,977,621. 54 Fr. 7,268,911. 05 291,289. 51 408,030. 33 ^,, 8. ,789. 77 ., 326,240. 56 ,^ ^ ,, 49,152. 43 ,, 41,669. 21 7,483. 22 ,, ^ ^r. 4,060. 67 ,, 11,998. 89 7,938. 2.^ ,, ,, ^ ,, 7,181. 11 ^,, 4,836. 88 2,344. 23 ,, ,, 957. 7l .,, 1,003. 77 46. 06 ^ ,, ,, 14,399. 45 ,, 16,780. 60 2,381. 15 ,, verschiedene Einnahmen ,, 16,554. 57 16,755. 49 200. 92 ,, ,, Fr. 7,404,106. .^6 ^r^ ^ 765,925. 55 Fr. 375,707. 41 ^r^ 13,888. 12 Es erzeigt sich somit gegenüber dem Jahre 1859 im Jahr 1860 eine Mehreinnahme von Fr. 361,819. 29 ^ie ..^esammtausgaben im Jahr 1860 haben betragen . . .

.

. ^ ... ^ Fr.. 3,482,755. 97 Von diesen sind abzuziehen: ^ betrag der Zollloskaufssumme mit .

Fr. 2,467,689. 36 ^ Schneebruehkosten am Gotthaxd mit .

41,379. 71 ,, ^Anschaffung von Jmmobilien für 106,077. 60 für Mo^iliargegenftände .

9,380. 77 zusammen ,, 2 ,^^,^^. 44 bleiben wirkliche Verwaltungen .

^.. 858,228.. 53

für Einfuhrzölle . .

,, Ausfuhrzoll... . .

,, Durchfuhrzölle .

,, .^iederlagsgebühren ,, ^ussenantheile .

,, Ordnungsbussen .

,, Waggebühren ^

I.^0.

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oder 1.l ,......... ^ der Roheinahmen, ein Resultat, das günstiger ist als dasjenige aller frühern Jahre

^

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436

Jn Vergleiehung mit dem Budget pro 1860 erhalten wir eine Mehremnahm... von und an Minderausgaben als büdgetirt

.

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zusammen

Fr. 1,765,925. 55 ,, 17,590. 45 Fr. 1,783,516. ---

Die Ersparnisse auf den Ausgaben vertheilen sieh ....uf die Rubriken: "Reisekosten, Bauten, Gränzschuz und Verschiedenes," während hinwieder .bei den Rubriken ,,Gehalte, Büreaukosten und Schneebruch" stch schwache Uebersehreitnngen zeigen, die aber nieht zu vermeiden waren, ohne grossern Uebelständen zurufen.

Die weitexn Details finden sich in den, diesem Berichte in Ori gin a lA u s f e r t i g u n g beigelegten Tabellen, aus welche wir hier verweisen.

#ST#

Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

(Vom 10. April 1861.)

Der Buudesrath hat beschlossen, es sei die schweiz. Bundesversammlung nieht ausserordentlieh einzuberufen.

.Zum Vosthalter in Arbon (Thurgau) wurde gewählt: Hr. Johannes Rorschaeh, von dort, und Zolleinnehmer da.selbst.

Berichte gung.

Außer den auf Selte 403 hlevor aufgeführten Offizieren haben ihre .Ernennung in den eldgenosfifchen Stab abgelehnt . .

Herr Suchard, Philippe, Scharfschüzen-Unterlieutenent, von Neuenburg.

.. Reynold, Alfred, Ober.lieütenant. von Freiburg.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bericht des schweiz. Bundesrathes an die h. Bundesversammlung über seine Geschäftsführung im Jahr 1860.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1861

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

16

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

13.04.1861

Date Data Seite

411-436

Page Pagina Ref. No

10 003 331

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