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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.

(Vom 1. September 1873.)

Der Bundesrath hat den Hrn. General H e r z o g mit der Inspektion des Zusammenzugs der IV. Armee-Division bei Freiburg betraut.

Hr. Karl R i c h a r d , eidg. Waffenkontroleur, in Niederuster (Zürich), hat vom Bundesrathe die auf Ende des laufenden Monats nachgesuchte Entlassung von seiner Stelle unter Verdankung der geleisteten Dienste erhalten.

Der Bundesrath beschloß die Errichtung eines Telegraphenbüreau im Albula-Hospiz.

(Vom 3. September 1873.)

Der Bundesrath hat beschlossen, es sei ein Winter-Postkurs zwischen Riggisberg und Bern vom 20. September oder 1. Oktober d. J. an zur Ausführung zu bringen, unter der Bedingung, daß annehmbare Postführungsangebote gestellt werden,i und daß in O O O Riggisberg ein Telegraphenbüreau zu Stande komme.

Der schweizerische Gesandte in Wien, Herr v. T s c h u d i , ist vom Bundesrath zum diesseitigen Abgeordneten für den land- und forstwirthschaftlichen Kongreß in Wien, welcher vom 19. bis 25.

dies dauern wird, ernannt worden.

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(Vom 5. September 1873.)

Der Bundesrath hat die Traktanden für die am 2. August abbin auf den 15. laufenden Monats vertagte ordentliche Session der Bundesversammlung festgesezt wie folgt : 1. Botschaft und Konzessionsentwurf für eine Eisenbahnlinie Konolfingen-Thun. (Anhängig beim Nationalrath.)

2. Botschaft und Konzessionsentwurf für eine Eisenbahnlinie Gysikon-Perlen, nebst allgemeinem Bericht über die den Bahnen von rein privatlichem Charakter im neuen Eisenbahnrechte anzuweisende Stellung.

3. Botschaft und Konzessionsentwurf für eine Eisenbahnlinie Ziegelbrüke - Linthkanal ( linksufrige Zürichseebahn auf St.

Galler Gebiet).

4. Botschaft und Konzessionsentwurf für eine Eisenbahnlinie Bülach-Schaffhauserf-.

5. Botschaft und Konzessionsentwurf für eine Eisenbahnlinie Croy-Allaman.

6. Botschaft und Konzessionsentwurf für eine Eisenbahnlinie Niederglatt-Otelfingen.

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15. Botschaft und Konzessionsentwurf

tut dir Jura-Gotthardbahn.

16. Botschaft und Konzessionsentwurf für eine Eisenbahnlinie Bulle-Thun.

17. Ergänzender Bericht zu den Traktanden Nr. 15 und 16.

18. Botschaft und Konzessionsentwurf für eine Eisenbahnlinie von Langenthal nach Wauwyl.

19. Botschaft und Konzessionsentwurf für eine Eisenbahnlinie von der solothurnischen Grenze bei der Wasserfalle bis zum Anschluß an die Gäubahn bei Oensihgen.

20. Botschaft betreffend Abänderung der Konzession der Bödelibahn. (Anhängig beim Nationalrath.)

21. Botschaft betreffend Ermächtigung des Bundesrathes zur Genehmigung der Uebertragung der Konzession für den auf Berner Gebiet liegenden Theil der Broyelthalbahn.

22. Botschaft betreffend die für sämmtliche Eisenbahnen festzusezenden Taxerhöhungen für Streken mit größeren Steigungen.

23. Botschaft und Konzessionsentwurf für eine von Solothurn nach Schönbühl.

Eisenbahnlinie

24. Botschaft und Entwurf einer neuen Konzession für die Ligne d'Italie.

25. Botschaft betreffend Fristverlängerung für die Splügenbahn.

26. Botschaft betreffend Fristverlängerung für die Emmenthalbahn.

27. Botschaft betreffend Fristerstrekung für die Eisenbahn Winterthur-Bülach-Otelfingen und Abänderung der Konzession.

28. Botschaft betreffend Uebertragung der Konzession für die Eisenbahn Lausanne-Ouchy.

29. Botschaft betreffend Uebertragung der Konzessionen für die Bern-Luzern-Bahn und Konzessionsänderung 30. Botschaft betreffend Fristerstrekung für die Eisenbahn KlotenZürich, resp. Neumünster.

31. Botschaft betreffend Errichtung und Besoldung der Beamtungen des Schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartements.

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Pro memoria an andere anhängige Gegenstände.

  1. Wahl eines Ersazmannes in das Bundesgericht, an der Stelle des ablehnenden Herrn Lambelet.
  2. Rekurs der Maria K e ß l e r , von Galgenen, Kts Schwyz, gegen Bundesrathsbeschluß vom 15. April 1873, betreffend Verweigerung von Legitimationspapieren. (Anhängig beim Nationalrath ; der Ständerath hat den Rekurs am 23. Juli 1873 abgewiesen.)

, C. Rekurs von. Joseph Maria D u r r e r in Wylen, bei Sarnen, betreffend Verfassungsverlezung. (Anhängig beim Nationalrath; der Ständerath hat den Rekurs am 14. Dezember 1872 abgewiesen).

d. Bericht des Bundesraths über den Rekurs der Regierung von G r a u b ü n d e n , betreffend das Siegeln von Weinfässern.

e. Botschaft und Gesezentwurf, betreffend Bestellung und Geltendrnachung von Pfandrechten an Eisenbahnen. (Auf die Novembersession verschoben).

/. Rekurs von Joseph D r e i f u ß , in Reinach, Kts. Aargau, betreffend Gerichtstand in Injurienanständen, gegen Bundesrathsbeschluß vom 24. Juli 1873.

Der Bundesrath hat die Nebenzollstätte Zuort im Kanton Graubünden aufgehoben und dieselbe nach M a n a s (Unter-Engadin) verlegt.

Das Post- und Telegraphendepartement ist vom Bnndesrathe ermächtigt worden, auf der Eisenbahnstation B u b i k o n ein öffentliches Telegraphenbüreau zu errichten.

551 Vom Bundesrathe sind gewählt worden : (am 1. September 1873) als Postkommis in W,einfelden : Hr. Ernst Keller, von dort, derzeit Postkommis in Basel; (am 3. September 1873) als Posthalter in Gersau: ' ,, Postkommis in Basel:

Hr. Eduard A m s t a d , von und in Beckenried (Nidwaiden), bisher Gehilfe beim Postbureau in Gersau (Schwyz); ,, Albert Moosmann, vonMünchweilen (Aargau), derzeit Postkommis in Zug;

(am 5. September 1873) als Postverwalter in Aigle: Hr. Gustave Hugonnet, vonMorsec, bisher Postkommis in Aigle (Waadt).

Der Vorstand des Vereins freisinniger Katholiken in Luzern hat mit Schreiben vom 28. August d. J. dem Bundesrathe die Erklärung abgegeben, daß er die der Bundesversammlung eingereichte Rekursbeschwerde *) zurilkziehe, mit dem bestimmten Vorbehalte jedoch, dieselbe zu erneuern, sofern auf dem Wege der Verfassungsrevision das angestrebte Ziel nicht erreicht werden sollte.

*) Siehe Bundesblatt v. J. 1873, Bd. II, Seite 1119.

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06.09.1873

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