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Botschaft des

Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Fristverlängerung für die Suhrenthalbahn.

(Vom 12. Dezember 1873.)

Tit. !

Dem Eisenbahnkomite des Suhrenthals ertheilte der Große Rath des Kantons Aargau am 30. November v. J. die Konzession für den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Oberentfelden, eventuell Kölliken, durch das Suhrenthal bis an die luzernische Kantonsgrenze bei Marchstein. Durch Bundesbeschluß vom 23. Dezember v. J. wurde die Konzession genehmigt und für die Leistung des Finanzausweises und den Beginn der Erdarbeiten eine Frist von 12 Monaten angesezt. (Eisenbahnaktensamml. VIII, 113. 124.)

Das Komite stellt nun das Gesuch, daß die Frist um l Jahr verlängert werden möge.

Zur Begründung wird angeführt, daß die Vorarbeiten zum größten. Theile beendigt, die nöthigen Pläne ausgefertigt, die Aufnahmen über den muthmaßlichen Personen- und Güterverkehr gemacht, an die auf 930,000 Franken veranschlagte Bausumme von 11 Gemeinden Subventionen von zusammen 425,000 Franken gezeichnet, endlich die Vorarbeiten für die Fortsezung bis nach Sursee in vollem Gange begriffen seien.

635 Wir empfehlen Ihnen, dem Gesuche zu entsprechen und demgemäß den nachfolgenden Entwurf zum Beschlüsse zu erheben.

Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

B e r n , den 12. Dezember 1873.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes, , Der Bundespräsident: Ceresole.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Schiess.

(Entwurf)

Bundesbeschluss betreffend Fristverlängerung für die Suhrenthalbahn.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht 1) eines vom 10. Dezember 1873 datirten Gesuches des Zentralkomite des Suhrenthals; 2) einer Botschaft des Bundesrathes vom 12. Dezember 1873, beschließt: 1. Die im Artikel 3 des Bundesbeschlusses vom 23. Christmonat 1872, betreffend Genehmigung der Konzession für eine Eisenbahn von Oberentfelden, eventuell Kölliken durch das Suhrenthal bis an die luzernische Grenze bei Marchstein, angesezte Frist für Leistung des Finanzausweises und Beginn der Erdarbeiten wird um ein Jahr, also bis zum 23. Dezember 1874, verlängert.

2. Der Bundesrath ist mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt.

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Botschaft des

Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung, betreffend Fristverlängerung für die Eisenbahn Winterthur-SingenKreuzlingen.

(Vorn 15. Dezember 1873.)

Tit. !

In dem § 41 der am 11.. Januar v. J. von den Kantonen Schaffhausen und Thurgau für die Eisenbahn Winterthur-SingenKreuzlingen erlheilten Konzessionen ist bestimmt, daß die Gesellschaft innerhalb zweier Jahre, vom 1. Januar 1872 an gerechnet, sämmtliche für die ganze Linie nöthigen Konzessionen auszuwirken habe, widrigenfalls die Konzession erlösche.

Da die Regierung von Thurgau gegen den Beginn der Erdarbeiten, bevor jene Bedingung erfüllt sei, protestire und da unsicher sei, ob die Konzession von Seite des Großherzogthums Baden noch im Laufe dieses Jahres ertheilt werde, so sucht die Direktion der Eingangs erwähnten Eisenbahn eventuell (auf den Fall nämlich, daß die in § 41 der kantonalen Konzessionen aufgestellte Frist neben der in den genehmigenden Bundesbeschlüssen vorn 26. Februar 1872 für die Leistung des Finanzaus weises und den Beginn der ErdarO O beiten angesezten Frist von 2 Jahren unter der Herrschaft des neuen Eisenbahngesezes noch Bedeutung und Kraft habe) um Erstrekung der Frist bis zum 26. Februar künftigen Jahres nach.

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Botschaft des Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Fristverlängerung für die Suhrenthalbahn. (Vom 12. Dezember 1873.)

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Jahr

1873

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55

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20.12.1873

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634-636

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