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Botschaft des

Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung, betreffend Fristverlängerung für die Eisenbahn von Bözenegg bis zur Nordostbahn bei Rupperswyl.

(Vorn 3. November 1873.)

Tit.!

Das aargauische Seethalbahncomite und die Bahngesellschaft Wildegg-Lenzburg sind Inhaber der Konzession für eine Eisenbahn von Bözenegg bis zur Nordostbahn. Dieselbe ist arn 30. November 1871 vom Großen Rathe des Kantons Aargau ertheilt und durch Bundesrathsbeschluß vom 18. Dezember 1871 genehmigt worden (Eisenbahnaktensammlung VII, 334, 348).

Durch Bundesbeschluß vom 23. Dezember 1872 wurde die Frist für Beginn der Erdarbeiten und Leistung des Finanzausweises bis zum 23. Dezember 1873 verlängert (Eisenbahnaktensammlung VIII, 136).

Mit Eingabe vom 28. v. Mts. suchen die Eingangs genannten Konzessionäre um abermalige Erstrekung der Frist für mindestens 12 Monate nach, indem sie anführen, daß die Ausführung der konzedirten Linie dringend nothwendig, jedoch mit sehr großen Kosten

281 verbunden sei, und daß die Arbeiten dermalen wegen außerordentlich schwieriger Bau Verhältnisse, sowie wegen neu aufgetauchter, auf die Linie Bözenegg-Nordostbahn influenzirender Projekte noch nicht erfolgen könne.

Wir beantragen Ihnen Annahme des nachfolgenden entsprechenden Beschlußentwurfes, und versichern Sie bei diesem Anlaße neuerdings unserer vollkommensten Hochachtung.

B e r n , den 3. November 1873.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes, Der Bundespräsident: Ceresole.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft; Schiess.

(Entwurf) Bundesbeschluss betreffend

Fristverlängerung für die Eisenbahn Bözenegg-Nordostbahn bei Rupperswyl.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht .

1873 5 '

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2) einer Botschaft des Bundesrathes vom 3. November 1873r beschließt: 1. Die im Art. l des Bundesrathsbeschlusses vom 18. Dezember 1871, betreffend Genehmigung der Konzession für eine Eisenbahn von Bözenegg bis zur Nordostbahn, angesezte, durch Bundesbeschluß vom 23. Dezember 1872 bis zum 23. Dezember 1873 verlängerte Frist für die Leistung des Finanzausweises und den Beginn der Erdarbeiten wird abermals um 12 Monate, also bis zum 23. Dezember 1874, erstrekt.

2. Der Bundesrath ist mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt.

283

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Bericht des

Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung über die Frage der Veröffentlichung der Verhandlungen der eidgenössischen Räthe.

(Vom 3. November 1873.)

Tit.!

Der Nationalrath hat am 21. Dezember v. J. den Bundesrath eingeladen, ,,zu untersuchen, in welcher Form und auf welche Weise die Verhandlungen des National- und Ständerathes zur Veröffentlichung könnten gebracht werden und darüber Bericht und Anträge vorzulegen."

Diesem Auftrage Folge gebend, beehren wir uns, Ihnen hierüber folgenden Bericht zu erstatten.

Die Frage wegen Veröffentlichung der Verhandlungen in beiden eidg. Räthen ist schon wiederholt, und zwar vom Beginne der jczigen Bundesverfassung an, Gegenstand der Berathungen gewesen, indem bald stenographirte Berichte, bald nur summarische Referate vorgeschlagen wurden. Nach beiden Richtungen machte man Versuche, welche jedoch den gehegten Erwartungen nicht entsprochen haben. Schon der Mangel an einer gehörigen Betheiligung von O O O O O Seite des Publikums mußte von einer Organisation abhalten, welche mit unverhältnißmäßigen Kosten verbunden wäre. Dann kommt bei uns die Verschiedenheit der Sprachen in Betracht, welche die Schwierigkeiten, sowie die Ausgaben außerordentlich vermehren muß und nur geeignet sein kann, auf eine einläßlichere Berichterstattung

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Botschaft des Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung, betreffend Fristverlängerung für die Eisenbahn von Bözenegg bis zur Nordostbahn bei Rupperswyl.

(Vom 3. November 1873.)

In

Bundesblatt

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Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1873

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

50

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

15.11.1873

Date Data Seite

280-283

Page Pagina Ref. No

10 007 942

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