531 (Vom 2. November 1939.)

Es werden folgenden Kantonen Bundesbeiträge bewilligt: 1. Zürich: a. für Entwässerung bei Herten in den Gemeinden Altikon und Ellikon; 6. für die Erstellung einer Flurweganlage Weisslingen-Kyburg ; c. für Meliorationen in der Gemeinde Dorf; 2. Bern: für die Erstellung eines Hochwasserdammes an der Saane zwischen Gümmenen und Marfeldingen ; 3. Graubünden: für die-Erstellung einer Seilbahnanlage in der Gemeinde Grono ; 4. Waadt: für die Erstellung eines Waldweges «des Voëttes», Gemeinde Ormont-Dessous.

Laut einer Mitteilung der schweizerischen Gesandschaft in London hat die Regierung von Grossbritannien dem am 14. Februar 1939 zum schweizerischen Konsul in Accra ernannten Herrn Beinhold Knittel das Exequatur erteilt.

Die Eegierung von Nikaragua hat dem am 7. Juli zum schweizerischen Honorarkonsul in Managua ernannten Herrn Eobert Spichiger das Exequatur erteilt.

Infolge der Errichtung eines schweizerischen Konsulates in Tunis ist die Amtsbefugnis des Konsulates in Algier auf Algerien beschränkt worden. Die französische Eegierung hat deshalb Herrn Jules Arber, schweizerischer Konsul in Algier, ein neues Exequatur erteilt.

Herrn Walter Kunz, Verweser des schweizerischen Konsulates in Mülhausen, und Herrn Werner Weingärtner, Verweser des schweizerischen Konsulates in Strassburg, ist der Titel eines Konsuls verliehen worden. Die französische Eegierung hat den beiden Herren das Exequatur erteilt.

1584

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

# S T #

Kunststipendien.

  1. Laut Bundesbeschluss vom 18. Juni 1898 und Art. 48 der zudienenden Verordnung vom 29. September 1924 kann aus dem Kredit für Förderung und Hebung der Kunst in der Schweiz alljährlich eine angemessene

532 Summe für die Ausrichtung von Stipendien an Schweizerkünstler (Maler, Graphiker, Bildhauer und Architekten) verwendet werden.

Die Stipendien werden zur Förderung von Studien bereits vorgebildeter, besonders begabter und wenig bemittelter Schweizerkünstler sowie in besondern Fällen an anerkannte Künstler auch zur Erleichterung der Ausführung eines bedeutenderen Kunstwerkes verliehen. Es können somit der Unterstützung nur Künstler teilhaftig werden, die sich durch die zum jährlichen Wettbewerb einzusendenden Probearbeiten über einen solchen Grad künstlerischer Entwicklung und Begabung ausweisen, dass bei einer Erweiterung ihrer Studien ein erspriesslicher Erfolg für sie zu erwarten ist.

Schweizerkünstler, die sich um ein Stipendium für das Jahr 1940 bewerben wollen, werden eingeladen, sich bis zum 21. Dezember 1939 an das Sekretariat des eidgenössischen Departements des Innern zu wenden, das ihnen das vorgeschriebene Anmeldeformular und die einschlägigen Vorschriften zustellen wird.

2. Auf Grund des Bundesbeschlusses vom 18. Dezember 1917 über die Förderung und Hebung der angewandten (industriellen und gewerblichen) .Kunst können Stipendien oder Aufmunterungspreise auch an Schweizerkünstler verliehen werden, die sich auf dem Spezialgebiete der angewandten Kunst betätigen.

(2..)

B e r n , Oktober 1939.

Eidg. Departement des Innern.

1583

Vollzug des Berufsbildungsgesetzes.

Nachgenannten Personen sind auf Grund bestandener Prüfung folgende gesetzlich geschützte Titel gemäss den Bestimmungen der Art. 42 bis 49 des Bundesgesetzes über die berufliche Ausbildung verliehen worden.

  1. Diplomierter Elektroinstallateur: 1.

2.

3.

4.

Bercher Walter, in Basel Brupbacher August, in Thalwil Gloor Karl, in Chur Heuberger Josef, in Kirchberg (St. Gallen)

5.

6.

7.

8.

Lüscher Hans, in Zürich Meienberger Max, in Zürich Schwarz Hans, in Richigen Zuber Paul, in Bauma

b. Schlossermeister: 1. Jakob Ernst, in Wimmis 2. Kappeier Heinrich, in Hub bei Romanshörn 3. Krug Kurt, in Basel

4.

5.

6.

7.

Mathis Walter, in Chur Schweizer Ernst, in Zürich Seeholzer Josef, in Küssnacht (Schwyz) Stauffer Walter, in Thun

Bern, den 4. November 1939.

1584

Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.

533

Notifikation.

zur Zeit unbekannten Aufenthaltes, wird hiermit eröffnet: Auf Grund eines am 6. Oktober 1939 gegen Sie aufgenommenen Strafprotokolles, wonach Sie am 27. August 1938 einen Damen- und einen Herrenmantel unter Umgehung der Zollkontrolle aus Frankreich in die Schweiz einführten, wurden Sie am 16. Oktober 1939 von der Zolldirektion Basel in Anwendung der Art. 74, Ziffer 3, 76, Ziffer 2, 77, 82, 85 und 91 des Zollgesetzes, zu einer Busse von Fr. 31.50 verurteilt. Ausserdem schulden Sie den einfachen umgangenen Zoll von Fr. 8.50 sowie die statistische Gebühr von 30 Eappen. Sofern Sie sich binnen 14 Tagen seit Erscheinen dieser Notifikation der Strafverfügung förmlich und unbedingt unterziehen, ermässigt sich die Busse gemäss Art. 94 des Zollgesetzes und Art. 296 des BundesStrafrechtspflegegesetzes um einen Viertel, d.h. um Fr. 7.87. Wenn Sie sich der administrativen Strafverfügung nicht unterziehen, so haben sie binnen 20 Tagen bei der Oberzolldirektion Einsprache zu erheben und gerichtliche Beurteilung zu verlangen. Unterbleibt die Einsprache, so erwächst die Strafverfügung in Rechtskraft; indessen kann binnen 30 Tagen Seit Erscheinen dieser Notifikation bei der Oberzolldirektion gegen die Höhe der Busse Beschwerde geführt werden.

Bern, den 31. Oktober 1939.

Eidgenössische Oberzolldirektion.

1584

# S T #

Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen.

Imprägnierte Holzstangen.

Unter den inländischen Imprägnieranstalten wird hiermit Konkurrenz eröffnet über die Lieferung der nachstehend aufgeführten, mit Kupfervitriol imprägnierten Leitungestangen für das Jahr 1940. Bei den Stangen mit stärkeren Dimensionen ist überdies in der gefährdeten Zone ein heisser Teerölanstrich anzubringen, der 50 cm über und 60 cm unter dem Einspannquerschnitt liegen soll. Die Entfernung dieses Querschnittes vom Fussende hat folgende Werte: Stangenlänge i n D i s t a n z d e s Einspannquerschnittes m Pussende in cm

8 9 10 11 12 14 16

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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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1939

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2

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45

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

08.11.1939

Date Data Seite

531-533

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10 034 123

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