649
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Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1899 (I. Serie).
(Vom
2. Juni 1899.)
Tit.
Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (I. Serie) zu unterbreiten.
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
E. Bundesgericht.
III. Allgemeine Ausgaben.
g. Mobiliaranschaffung und Unterhalt im Bundesgerichtsgebäude
Fr.
1000
Diese Rubrik ist in unserm Budget neu. Sie ist aber nur eine Folge der von der Bundesversammlung am 23. April 1898 genehmigten Übereinkunft mit der Stadt Lausanne, kraft welcher der Unterhalt des Bundesgerichtsgebäudes samt Mobiliar auf den Bund übergegangen ist. Der Unterhalt des Gebäudes wurde nun direkt von der eidgenössischen Baudirektion übernommen. Für Bundesblatt. 61. Jahrg. Bd. III.
43
650
Anschaffung und Unterhalt des Mobiliars ist dagegen laut Verfügung des Finanzdepartementes vom Bundesgerichte zu sorgen, und dafür ersuchen wir um Ansetzung eines entsprechenden Kredits.
Wie hoch sich die bezüglichen Ausgaben herausstellen werden, können wir im ersten Jahr mangels genügender Erfahrung noch nicht mit Sicherheit abschätzen ; wir veranschlagen aber dieselbe auf den oben ausgesetzten Betrag von Fr. 1000.
Dritter Abschnitt.
Departemente.
A. Politisches Departement.
I. Politische Abteilung.
15. a. Besoldungen des Kanzleipersonals der Gesandtschaft in Paris
Fr. 2500
Im Februar abhin hat der schweizerische Gesandte in Paris den von ihm seiner Zeit angestellten Kanzler dem Bundesrate zur Wahl vorgeschlagen. Wir haben entsprechend dem, was für die ändern Gesandtschaften geschehen ist, diesem Antrage Folge gegeben und die Jahresbesoldung dieses Beamten auf Fr. 5000 festgesetzt.
Da bei Feststellung des Budgets für den Kanzler nur eine Ausgabe von Fr. 2500 in Aussicht genommen worden ist, so bedürfen wir zur Deckung der daherigen Mehrausgabe eines Nachtragskredites von Fr. 2500. Wir bemerken jedoch, daß infolge von Ersparnissen an den Besoldungen der Gesandtschaftssekretäre der uns bewilligte Gesamtkredit von Fr. 22,500 für das Personal der schweizerischen Gesandtschaft in Paris trotz dieser Mehrausgabe nicht überschritten werden wird.
B. Departement des Innern.
III. Archiye.
b. Historische Arbeiten : 7. Abschriften aus Paris
Fr. 1200
651 Erst nach dem letztjährigen Rechnungsabschluß ergab sich wegen größeren Kopiaturen eine Mehrausgabe von obiger Höhe, welche durch einen Nachkredit gedeckt werden muß.
T. Gesundheitsamt.
7. Lebensmittelgesetzgebung
Fr. 6000
Die Kosten der verschiedenen Expertenkommissionen, sowie diejenigen für den Druck des Lebensmittelbuches, der Sammlung gesetzlicher Vorschriften über den Verkehr mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen, des Protokolls der großen Expertenkommission und a. m. sind bedeutend höher, als vorgesehen worden ist.
Sie werden den vorhandenen Kredit voraussichtlich um Fr. 3000 überschreiten. Dazu kommen noch die Auslagen für die zur Vorberatung der Vollziehung« Verordnungen neu einzuberufenden Fachkommissionen und für den Druck der daherigen Entwürfe, so daß der angegebene Posten von Fr. 6000 nicht zu hoch bemessen erscheint.
YÏÏ. Beiträge an Anstalten.
1. Eidgenössische Polytechnische Schule 9. Schweizerische Landesbibliothek 10. Museum Vela in Ligornetto
.
.
. Fr. 369,749 ,, 4,715 ,, 1,500 Fr. 375,964
Ad 1. Diese Summe zerfällt in folgende Posten: a. Besoldungsbetreffnis für das II. Semester 1899 der neu geschaffenen Beamtung eines Inventarkontrolleurs und G-ehülfen des Kassiers . . Fr.
2,000 b. 'Für die Einrichtung des neuen Maschinenlaboratoriums der mechanisch-technischen Abteilung fl 362,149 c. Vollendung der Einrichtung des neuen elektrochemischen Laboratoriums bei der chemischtechnischen Abteilung 1,800 fl d. Einrichtung eines Laboratoriums für landwirtschaftliche Bakteriologie ,, 3,800 Fr. 369,749
652 Zur Begründung dieser Ansätze ist anzubringen: In Bezug auf denjenigen unter litt, a: Auf die Anregung unseres Finanzdepartements und den Antrag des schweizerische a Schulrates haben wir uns bewogen gesehen, an der polytechnischen Schule eine neue Beamtung IV. Klasse (Besoldung Fr. 3500--4500) zu errichten, welcher namentlich die einheitliche Führung sämtlicher Inventarien jener Schule, der Materialprüfungsanstalt, der forstlichen Centralanstalt und der meteorologischen Centralanstalt nach der Verordnung von 1881 und 12. Januar 1897, sowie die Kontrollierung der Inventaranschaffungen, des Unterhalts des Mobiliars und der Thätigkeit des untern Verwaltungspersonals obliegen soll ; endlich soll der Inhaber der neuen Stelle den Kassier des Polytechnikums in seinen Arbeiten unterstützen und ihn nötigenfalls vertreten.
Die sorgfältige Führung sämtlicher Inventarien des Polytechnikums und seiner Annexanstalten, sowie die Beaufsichtigung des Inventarbestandes bildet eine wichtige und zum Teil schwierige Aufgabe, welche im Verein mit den dem Inhaber der Stelle sonst noch zugedachten Verrichtungen einen in Verwaltungssachen geübten und gebildeten Mann erfordert. Wir haben die Besetzung auf Anfang Juli in Aussicht genommen und, um auf eine tüchtige Kraft hoffen zu können, auf eine Anfangsbesoldung von Fr. 4000 jährlich abgestellt. Da die Stelle nach der Anlage des Budgets der polytechnischen Schule für sich besonders aufzuführen ist und für das laufende Jahr in keiner ihr verwandten Ausgabenrubrik untergebracht werden kann, sehen wir uns genötigt, für den Ansatz um einen Extrakredit nachzusuchen.
Ad b. Dieser Posten gründet sich auf den Bundesbeschluß vom 2. Juli 1897 (A. S. n. F. XVI, 186), welcher für die Einrichtung des Maschinenlaboratoriums im ganzen einen Kredit von Fr. 425,000 vorsieht. Von demselben wurden verwendet: Im Jahre 1897 Fr. 1544. 60 und 1898 Fr. 61,306. 90, zusammen Fr. 62,851. 50. Von der im letzten Jahre gemachten Ausgabe sind Fr. 54,336. 70 Anzahlungen auf bestellte Maschinen und Apparate und Fr. 6970. 20 Kosten des Installationsbureaus. Für 1898 war ein Kredit vonFr.320,000 bewilligt, es sind demnach Fr.258,693.10 unverwendet geblieben. Diese Summe wünscht der Schulrat auf das Budget des laufenden Jahres übertragen und dazu auch noch den Rest des noch verfügbaren Kredites von Fr. 103,455. 40 bewilligt zu-sehen (zusammen Fr. 362,148. 50 oder rund Fr. 362,149),,
653 Die Einrichtung des Maschinenlaboratoriums rückt zwar langsamer vor, als vorgesehen gewesen, indessen ist anzunehmen, daß sie, wenn auch nicht schon auf Oktober, doch auf Ende dieses Jahres zum Abschluß gelangen werde.
Ad c. Für die Einrichtung eines elektrochemischen Laboratoriums bei der chemisch-technischen Abteilung wurde schon letztes Jahr ein Extrakredit von Fr. 16,000 nachgesucht und von Ihnen bewilligt (Bundesbl. 1898, II, 703). Die Einführung elektrischen Stromes vom Elektricitätswerke der Stadt Zürich gestaltete sich bei der Ausführung jedoch als eine schwierige und zeitraubende Operation, die sich noch in das laufende Jahr hinüberzog und erst in nächster Zeit zum Abschlüsse gelangen wird. Dabei sind auch die Kosten über die ursprünglichen Voranschläge und über den gewährten Kredit hinausgestiegen, so daß für die letzten Arbeiten noch wenigstens Fr. 1800 zu decken bleiben werden, für welche die Schule mit den Ansätzen ihres ordentlichen Budgets nicht auszukommen vermag.
Ad d. Auf einen einläßlichen Bericht des Schulrates und die Empfehlung unseres Landwirtschaftsdepartements ermächtigten wir durch Beschluß vom 14. April abhin die erstgenannte Behörde, das Unterrichtsprogramm der landwirtschaftlichen Abteilung der polytechnischen Schule in der Richtung zu erweitern, daß die wissenschaftliche Ausbildung höherer Molkereitechniker ermöglicht wird, und zwar sollen die hierzu nötigen Vorkehren mit der Beförderung getroffen werden, daß der besondere molkereitechnische Unterricht mit Beginn des nächsten Schuljahres (1. Oktober dieses Jahres) eröffnet werden kann.
Eine der nächsten dieser Vorkehren ist nun die Einrichtung eines Laboratoriums für landwirtschaftliche Bakteriologie, jedoch nicht sowohl eines selbständigen Institutes als bloß einer zweiten Abteilung der bakteriologischen Laboratorien der Schule überhaupt und unter der Oberleitung des Professors für Hygieine und Bakteriologie. Dasselbe soll sechs bis acht Arbeitsplätze umfassen, deren Einrichtungs- und Ausstattungskosten, unter welchen die Ausrüstung mit Instrumenten der Mikroskopie stark ins Gewicht fällt, auf wenigstens Fr. 3800 berechnet werden. Für die Deckung dieser Summen vermag das ordentliche Budget der Schule ebenfalls nicht aufzukommen.
Ad 9. Schweizerische Landesbibliothek. Der obenausgesetzte Posten von Fr. 4715 ist aus folgenden Ansätzen gebildet:
654 a. Übertragung einer 1898 nicht verwendeten Restanz von Fr. 1814. 55 des durch Bundesbeschluß vom 20. April 1898 (A. S. n. F. XVI, 703) für Erwerbung und Sichtung der Staubschen Bücher- und Blättersammlung bewilligten Kredites von Fr. 30,000. Die Sichtung und Katalogisierung jener Sammlung zog sich noch in das laufende Jahr hinüber. Zur Deckung der daherigen Ausgaben wünscht die Bibliothekkommission den noch verfügbaren Kreditrest von Fr. 1814.55 oder rund Fr. 1815 auf die Rechnung dieses Jahres übergetragen zu sehen.
b. Beitrag an die Bürgerbibliothek in Luzern zu Ankauf der vom gewesenen Bibliothekar derselben, Herrn Schiffmann sei., hinterlassenen Büchersammlung Fr. 2400. Diese für die Bürgerbibliothek wertvolle., von unsern Experten auf Fr. 4200 geschätzte Helveticasammlung ist derselben von Seiten der Erben des Herrn Schiffmann um Fr. 3600 zum Verkaufe angeboten; davon fallen jedoch Fr. 400 für die Subventionsberechtigung außer Betracht. An die restierende Summe von Fr. 3200 nehmen wir, gestützt auf Art. 4, letzter Absatz, des Bundesbeschlusses über Errichtung einer schweizerischen Landesbibliothek, vom 28. Juni 1894 (A. S. n. F. XIV, 435), einen Beitrag von 75 °/o in Aussicht.
c. Beitrag an den Staatsrat von Freiburg zur Erwerbung des Helveticabestandes der Pfarreibibliothek von Greyerz Fr. 500.
Die ganze Kaufsumme beziffert sich auf Fr. 2000, und der Bestand, unter dem sich einige sehr wertvolle Handschriften und alte Ritualbücher befinden, soll der Kantonsbibliothek in Freiburg zugewendet werden. Der Beitrag wird ebenfalls gestützt auf obencitierten Art. 4 nachgesucht.
Ad 10. Museum Vela in Ligornetto. In betreff der Entstehung dieser neuen Anstalt erlauben wir uns, auf die Geschäftsberichte der letzten Jahre (Bundesbl. 1896, I, 911 ; 1898, I, 704, V, 328, und 1899, I, 493) zu verweisen. Dieselbe ist gegen Ende des verflossenen Jahres dem Zutritt des Publikums eröffnet worden. Zur Bedienung ist ein Abwart erforderlich, dem eine monatliche Löhnung von Fr. 70 zugesagt ist; außerdem bedarf es einer kleinen Zuschlagssumme für Unvorhergesehenes.
Der Ansatz konnte ins Budget des laufenden Jahres noch nicht eingestellt werden, weil im Zeitpunkte der Aufstellung desselben die Einrichtungsarbeiten noch im Gange waren und der Zeitpunkt der Eröffnung der Anstalt noch nicht mit Sicherheit bestimmt werden konnte.
655 VIII. Verschiedenes.
4. Unvorhergesehenes 5. Schulwandkarte der Schweiz
Fr. 5,000 ,, 40,100 Fr. 45,100
Ad 4. Die Rubrik Unvorhergesehenes ist dies Jahr außerordentlich in Anspruch genommen durch die Ausgaben für Anfertigung eines neuen Kataloges über die Centralbibliothek (entsprechend dem am 28. Juni 1898 ausgesprochenen Wunsche der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates), sowie die Entschädigungen einiger in Aussicht stehender Konferenzen, z. B. betreffend die Maturitätsfrage. Im weitern macht sich der an Umfang stets zunehmende, auf der Übereinkunft vom 15. März 1886 (A. S. n. F.
XI, 2) basierende internationale Austausch amtlicher Erlasse und anderer Publikationen auch in Bezug auf die aus dieser Rubrik zu deckenden Kosten immer fühlbarer.
Ad 5. Durch Bundesbeschluß vom 21. April 1898 (Bundesbl.
1898, III, 60) ist dem Departement des Innern übertragungsweise ein Nachkredit von Fr. 51,100 für Erstellung der schweizerischen Schulwandkarte bewilligt worden (ursprünglicher Kredit gemäß Bundesbeschluß vom 31. März 1894, A. S. n. F. XIV, 227, Fr. 100,000).
Von jener Restanz gelangten 1898 bloß Fr. 11,000, für eine Papieranschaffung, zur Verwendung, da sich wegen verschiedener Hindernisse die Ausführungsarbeiten bis über den Jahresschluß hinaus verzögerten. Letztere haben nun begonnen, und das Departement, bedarf des Kreditrestes, um ihn, soweit hinreichend, zur Deckung der hieraus entspringenden Ausgaben zu verwenden. . Die Karte soll, wenn irgendwie möglich, bis Ende dieses Jahres zur Verteilung gelangen.
IX. Ofoerbauinspektorat.
IV. Beiträge an Kantone für öffentliche Werke.
1. Schutzbauten an Wild wassern im Hochgebirge
Fr. 280,000
Schon voriges Jahr waren wir genötigt, zur Deckung der fälligen Bundesbeiträge der vom Bundesrate bewilligten Subventionen für Schutzbauten an Wildwassern im Hochgebirge einen Nachtragskredit von Fr. 200,000 zu verlangen.
656
Da nun die von uns im Jahre 1898 bewilligten Beiträge, wie pro 1897 schon, die Summe von einer Million überschritten haben, so ist der im diesjährigen Budget noch einmal aufgenommene, bisher übliche Ansatz von Fr. 500,000 entschieden ungenügend, und es hat denn auch ein Teil der für die im Jahre 1898 ausgeführten Bauten eingereichten Rechnungen im Gesamtbetrage von Fr. 280,000 nach Erschöpfung des Budgetkredites zurückgestellt werden müssen.
Um eine Verschleppung der Anzahlungen und die damit verbundene ungünstige Einwirkung auf den Gang der Bauten thunlichst vermeiden zu können, ersuchen wir Sie, den erwähnten Nachtragskredit zur Bezahlung der fälligen Bundesbeiträge für letztjährige Korrektions- und Verbauungsarbeiten bewilligen zu wollen.
VIII. Hydrometrie.
c. Erstellung von neuen Pegelstationen, inkl. Aufstellung selbstregistrierender Instrumente (Limnigraphen) . . Fr. 1800 Bei der zwischen der Schweiz und Frankreich im November 1898 stattgehabten Vorkonferenz über die Abflußverhältnisse an der untern Rhone hat es sich als wünschbar erwiesen, genaue hydrometrische Aufzeichnungen und Wassermessungen unterhalb den Schleusen von Chèvres bei La Plaine auszuführen.
Die hierfür erforderlichen Installationen können wir nun nicht aus dem gewöhnlichen Kredit bestreiten und ersuchen wir Sie um Bewilligung der vorerwähnten Summe von Fr. 1800, welche sich folgendermaßen zusammensetzt : a. Instrumente und Kasten Fr. 996 b. Aufstellung des Limnigraphen, sonstiges Material, Beobachtungsformulare etc ,, 804 Fr. 1800 X. Direktion der eidgenössischen Bauten.
I. Besoldungen.
o. Provisorische Aushülfe
Fr. 2280
Infolge Erkrankung eines Kanzleibeamten mußte für Aushülfe gesorgt werden ; es war dies um so mehr erforderlich, als die Arbeiten sich stets vermehren. Die hierdurch entstehende Ausgabe wird sich auf Fr. 2280 belaufen.
657 Die nachfolgenden Rubriken IV, b, c, d, und V enthalten : 1. Übertragungen von Kreditrestanzen vom letzten Jahre für Arbeiten, die entweder nicht vollendet oder deren Abrechnungen nicht abgeschlossen oder die gar nicht in Angriff genommen werden konnten, und 2. Neue Kredite.
IV. Hochbauten.
b . Umbau- u n d Erweiterungaarbeiten . . .
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
1. Ü b e r t r a g u n g e n .
Kredit.
Fr.
Neuer Bodenbelag im großen Vestibüle des Erdgeschosses des Bundeshauses Westbau und Zimmerrenovation . . . .
8,292 Erstellung einer Treppe in der Kaserne i n Thun . . . .
1,800 Herrichtung des obern Bodens im Zeughaus Nr. 1 in Thun zu Unterkunftszwecken .
8,500 Umänderung des Bodenbelages der drei Reitbahnen in Thun - 23,000 Glühofenanlage für die Munitionsfabrik i n Thun . . . .
95,000 Abort-Umbauten in der Munitionsfabrik i n Thun . . . .
8,500 Freilegung der Hinterfacade des Zollgebäudes in Clairbie 4,800 Instandstellungsarbeiten im Zollhause in Beurnevésin 5,700 Außerordentliche Reparaturen im Zollgebäude in Miécourt .
5,400 Instandstellung des für Zollzwecke erworbenen Hauses in Grenzacherhorn 2,100 Erstellen einer Wohnung über dem Stallgebäude beim Zollhaus 7,000 in Gondo Übertrag
170,092
Fr. 217,867
Ausgaben.
Fr.
Restanz.
Fr.
--
8,292
--
1,800
--.
8,500
1,428
21,572
74,399
20,601
--
8,500
4,029 1,423
102 1,666
29 83,076
771 4,277 5,298
434 6,971
87,016
658 Kredit.
Übertrag 12. Umbau des für die Zollverwaltung angekauften Gebäudes in Nyon .13. Ergänzungsarbeiten im Zollgebäude i n Ecrenaz . . . .
14. Ausbau des zweiten Stockwerkes im neuen Postgebäude in Genf 15. Umänderungen im Postgebäude in Sitten 16. Einrichtung von feuersichern Blitzplattenkammern indenPostgebäuden Montreux, Thun und Interlaken, sowie Beheizung der Schalterhalle im Postgebäude in Thun 17. Erweiterung der Telephonlokale im Postgebäude in Luzern .
18. Einrichtung von feuersichern Räumen für Blitzplatten und Bleisicherungen in den Postgebäuden Bern, Solqthurn, Liestal u n d Glarus . . . .
19. Telephongebäude in Zürich .
Ausgaben.
Restanz.
Fr.
170,092
Fr.
83,076
Fr.
87,016
28,000
90
27,910
3,800
--
3,800
12,000
--
12,000
6,000
34
5,966
7,800
2,699
5,101
9,100
1,298
7,802
9,100 49,264
4,723 46,469
4,377 2,795
Zusammen ' 295,156
138,389
156,767
2. N e u e K r e d i t e .
20. Den 1. Juli 1898 bewilligten Sie den nötigen Kredit für Ankauf der Sutterschen Besitzung bei der Papiermühle in Worblaufen. Dieselbe ist seither in das Besitztum des Bundes übergegangen und gedenken wir, vorerst die teilweise ziemlich baufälligen Wohngebäulichkeiten zur richtigen Benützung als Wohnungen umbauen zu lassen.
Bezüglich der ebenfalls sehr reparaturbedürftigen Ökonomiegebäude werden wir später unsere Anträge einbringen. Die Kosten werden sich auf. . . . . Fr. 13,600 belaufen.
Übertrag Fr. 170,367
659 Übertrag Fr. 170,367 21. Die Post-, Telegraphen und Telephonlokale im Postgebäude in Interlaken erweisen sich infolge des stets zunehmenden Verkehrs als zu klein, weshalb die Post- und Telegraphenverwaltung möglichst baldige Vergrößerung ihrer Lokale verlangt. Diesem Begehren kann durch Erstellung eines Anbaues an das Gebäude und durch verschiedene bauliche Änderungen im Erdgeschoß, ersten und zweiten Stockes entsprochen werden. Die Wohnung im ersten Stocke muß ganz für die Verwaltung eingeräumt werden.
Das Postdepartement wünscht dringend, daß mit den Arbeiten unmittelbar nach Schluß der diesjährigen Fremdensaison und nicht erst zu Anfang des nächsten Jahres begonnen werde, daher wir Sie um Bewilligung eines bezüglichen Nachtragskredites ersuchen.
Laut Plänen und Kostenberechnung werden die Kosten inklusive Erstellung einer Centralheizung zu stehen kommen auf ,, 45,000 22. Der dem Mandatbureau im Postgebäude Luzern zur Verfügung stehende Raum .erweist sich, nachdem der Verkehr seit dem Jahre 1888 sich beinahe verdoppelt hat, als zu klein, und es muß daher auf eine Änderung Bedacht genommen werden.
Dieses kann dadurch geschehen, daß das jetzige Mandatbureau nur noch als Aufgabebureau benutzt wird, das Mandatträgerlokal, sowie die Behandlung der ankommenden Geldsendungen dagegen in einem Lokal des I. Stockes installiert werden. Hierdurch wird jedoch die Verlegung des den Beamten als Aufenthaltslokal angewiesenen Zimmers vom I. in den II. Stock und die Erstellung eines Aufzuges, sowie einer Wendeltreppe zwischen dem Aufgabebureau für Geldanweisungen im Erdgeschoß und dem Zimmer Nr. 31 im I. Stock bedingt . . . .
Total Umbau- und Erweiterungsarbeiten c. Neubauten
,,
2,500
Fr. 217,867 Fr. 1,382,467
660
1. Ü b e r t r a g u n g e n .
Kredit.
Fr.
1. Archiv- und Landesbibliothekgebäude in Bern .
2. Materialschuppen für die Munitionsfabrik in Thun .
3. Hafermagazin in Bière .
4. Magazin für Genieschulmaterial auf dem Exerzierplatz Gitterli in Liestal o. Patronen- undExplosivsto ffmagazine 6. Armeemagazine und Beamtenwohnhaus bei der Station Osterinundigen .
7. Kaserne in Brugg .
8. AufseherwohnungimKriegsdepot Kriens-Luzern . .
9. Verwaltungsgebäude in Göschenen 10. Munitionsmagazine in Andermatt 11. Zollhaus in Chaufour .
12. Zollgebäude in Wiesenbrücke 13. Grenzwächterkaserne in Kreuzungen 14. Zollhaus in Krieseru 15. Bauplatz für ein Zollhaus in Ligornetto 16. Ankauf einer Liegenschaft für die Zollverwaltung in Morcote 17. Zollgebäude in Ponte Cremenaga 18. Erwerbung eines Bauplatzes für ein Grenzwächterhaus in Termini 19. Zollgebäude in Châtelard .
Übertrag
Ausgaben.
Fr.
Restanz.
Fr.
300,000
188,538
111,462
20,000 12,000
77 10,394
19,923 1,606
16,500
--
16,500
13,897
181
13,716 i
270,000 111,699
220,072 50,724
49,928 60,975
15,000
14,365
635
35,500
26,129
9,371 7
33,030 21,000
27,967 j 874
5,063 20,126
37,063
13,496
23,567
50,000 18,000
10,255 17,363
39,745 637
2,100
--
2,100
16,000
15,219
781
31,202
10,124 J
21,078 5
4,000 33,953
29 31,281
3,971 2,672
1,040,944
637,088
403,856
661 Kredit.
Fr.
20.
21.
22.
23.
24.
25.
26.
27.
28.
29.
Ausgaben.
Fr.
Restanz.
Fr.
Übertrag Zollgebäude in Montreux .
Viehschuppen bei den Zollgebäuden in Perly .
Zollgebäude in Sésegnin .
Zollgebäude in Bourdigny Zollgebäude in Vireloup .
Zollgebäude in Sauverny .
Zollgebäude in La Ronde .
Zollgebäude in Les Queues Postgebäude in Winterthur Postgebäude in Frauenfeld
1,040,944 34,597
637,088 31,565
403,856 3,032
2,600 32,000 32,000 32,000 29,000 30,799 31,835 499,992 132,650
--
18 52 9,464 9,113 29,320 29,595 127,600 129.576
2,600 31,982 31,948 22,536 19,887 1,479 2,240 372,392 3,074
Zusammen
1,898,417
1,003,391
895,026
2. N e u e K r e d i t e .
30. Die schweizerische Bibliothekkomrnission, unterstützt vom Bundesarchivariat, hat nachträglich den Wunsch ausgesprochen, es möge das Kellergeschoß des Archiv- und Landesbibliothekgebäudes in Bern in der Weise ausgebaut werden, daß die vorhandenen Lokale teils als Bücherräume, teils für eine Buchbinderei, sowie als Magazine verwendet werden können. Nach den ursprünglich genehmigten Plänen war in Aussicht genommen, das ganze Kellergeschoß außer für die Centralheizung lediglich als Kistenmagazin zu benützen und daher von Erstellung von Cementböden und Verputz der Mauerflächen abzusehen.
Es muß zugegeben werden, daß die von der Bibliothekkommission verlangte Erweiterung ihrer Lokale zweckmäßig ist, und können wir daher die Ausführung derselben empfehlen. Die Kosten werden zu stehen kommen auf Fr.
31. Neuanlage für Knallquecksilber-und Zündkapselfabrikation der eidgenössischen Munitionsfabrik in Thun.
Übertrag Fr.
7
o
8,200
903,226
662 Übertrag An Hand der bisher gemachten Erfahrungen sind wir genötigt, für die Fabrikation des Knallquecksilbers, dem wichtigsten Bestandteil des Zündmittels für Gewehrpatronen mit Weißpulver, das viel schwerer entzündlich ist als Schwarzpulver, ohne Verzug verbesserte Einrichtungen zu treffen.
Diese bedingen die Erstellung eines Fabrikationslokales für Knallquecksilber mit angebautem Kesselraum für den Dampfkessel (zugleich zur Dampfheizeinrichtung dienend) und Wasserdestillierapparat, nebst einer Kohlengrube, devisiert zusammen zu Fr. 32,000 2 Tröcknegebäude für Satzportionen und Kapseln ,, 14,800 die an ihrem bisherigen Standorte, freistehend, über der Erde, hart an der Bahnlinie und in unmittelbarer Nähe eines Arbeitslokales mit cirka 50 Arbeitern, mit Rücksicht auf die Explosionsgefahr nicht mehr belassen werden können.
Die notwendige Umzäunung dieser Anlage ,, 7,200
Fr.
903,226
,,
54,000
Fr.
957,226
Bezüglich Notwendigkeit und Dringlichkeit dieser Bauten verweisen wir im übrigen auf die Akten.
32. Im Jahre 1896 wurde für ein Gebäude der Nitrier- und Kaltwaschanlage der Kriegspulverfabrik Worblaufen ein Projekt aufgestellt, für dessen Ausführung Sie Fr. 33,000 bewilligten. Als jedoch im Spätjahr 1897 mit den Arbeiten begonnen werden wollte, erzeigte es sich, daß infolge der endgültigen Dispositionen und Pläne der maschinellen Einrichtungen durch die Lieferanten vom ersten Projekt bedeutend abgewichen und zum Zwecke einer rationellen Anlage wesentliche bauliche Erweiterungen und Abänderungen vorgenommen werden mußten. Letztere bestehen darin, Übertrag
663
Übertrag Fr.
daß die Kaltwaschanlage vom Nitrierhaus abgetrennt and zwischen beiden ein gedeckter Gang, ferner ein eigenes Gebäude nebst Keller für zwei SäureReservoirs und drei Montejus, sowie ein solches für die Kondensationstürme erstellt werden mußten.
Infolgedessen war auch eine bedeutende Vermehrung der Ableitungen für Wasser, Säure und Säuredämpfe notwendig. Die hierdurch verursachten Mehrkosten für die ganze Anlage, die erst Ende 1898 zur Vollendung gelangte und nunmehr aus vier Bauobjekten besteht, belaufen sich auf . . ,, 33. Sie bewilligten den 17. Dezember 1897 für die Erstellung von Armeemagazinen und« eines Wohnhauses auf dem Galgenfeld bei der Station Ostermundigen einen Kredit von . . Fr. 380,000 wovon ,, 270,000 im letztjährigen Budget eingestellt waren. Von diesem Betrage gelangten jedoch nur Fr. 220,072 zur Ausgabe, und es wurde die Restanz von Fr. 49,928 auf das laufende Budget übertragen (vide IVe, Ziffer 6 hiervor).
Da die Bauten dieses Jahr zur Vollendung gelangen, so bedürfen wir auch der zweiten Rate von . . . Fr. 110,000 Die Burgergemeinde Bern beabsichtigt, ihr Land längs den obgenannten und den früher daselbst erstellten Magazinen für eine längere Zeitdauer an eine industrielle Gesellschaft zu verpachten. Das Militärdepartement wünschte nun, daß auf der Südostseite dieser Magazinanlage zum Zwecke der Schaffung einer Schutzzone noch ein 15 m. breiter Streifen Land angekauft werde. Wir glaubten, diesem Verlangen entsprechen zu sollen, und haben, unter Vorbehalt Ihrer Ratifikation, einen Kauf über Übertrag Fr. 110,000
Fr.
957,226
14,117
971,343
664
Übertrag Fr. 110,000 einen Flächeninhalt von 3838 m 2 zum Preise von Fr. 5 per m 2 abgeschlossen.
Die Kosten, inklusive Handänderungsund Stipulationsgebühren, werden zu stehen kommen auf ,, 19,500 Zusammen für Ziffer 33 34. Vor dem Beamtenwohnhaus und dem Verwaltungsgebäude in Andermatt ist zur Sicherung der Gebäude und deren Umgebung längs der Straße eine Umzäunung vorgesehen und deren Ausführung angeordnet worden. Es war sodann beabsichtigt, diese Umzäunung bei Anlaß der Erstellung eines weitern Beamtenwohnhauses in der Richtung gegen das Dorf Andermatt um cirka 60 m.
zu verlängern. Da nun aber dieses Haus bis auf weiteres nicht gebaut werden soll, so wünscht die Militärverwaltung behufs Erlangung eines rationellen Abschlusses der Liegenschaft die sofortige Ausführung dieser Verlängerung und damit in Verbindung die Anlage eines Trottoirs längs der ganzen Besitzung; Das letzte Begehren wird damit begründet, daß während des Winters die Straße zwischen dem Postbureau und den obgenannten Gebäuden nicht oder nur ungenügend geöffnet sei.
Bip Trottoir ermögliche jedoch der Gotthardverwaltung, den Weg offen zu halten und eine bequemere Verbindung mit der Ortschaft herzustellen.
Für diese Ergänzungsarbeiten ist kein Kredit vorgesehen, daher wir um Bewilligung einesBetrages von nachsuchen müssen.
35. Für die Erstellung eines Zollgebäudes in Benken bewilligten Sie pro 1897 einen Kredit von Fr. 30,000. Die Baute wurde auf Ende des letzten Jahres vollendet. Wegen etwelcher Mehrkosten für den Bauplatz gegenüber dem Voranschlage, besonders aber durch infolge von Wasserandrang notwendig gewordene Kanalisationsarbeiten wurde der Kredit um · . . .
überschritten. Wir ersuchen um nachträgliche Bewilligung dieses Betrages.
Übertrag
Fr.
971,343
,,
129,500
,,
8,000
,,
1,772
Fr. 1,110,615
665 Übertrag Fr. 1,110,615 36. Im Budget für das Jahr 1899 ist für den Bau eines kleinen Zoilhäuschens an der Landesgrenze bei Riehen zur Aufnahme eines Zollbureaus und eines Zimmers für einen Grenzwächter ein Kredit von Fr. 6000 vorgesehen. Seit Aufstellung des Budgets hat sich jedoch die Zollverwaltung in Bezug auf dieses Bauobjekt dahin geäußert, daß die mit Fr. 6000 im Budget figurierende kleine Baute nicht genüge, sondern daß das zu erbauende Zollhaus so eingerichtet werden solle, daß neben dem Zollbureau- und einem Grenzwachtpostenlokal eine Wohnung für den Einnehmer, eine zweite für den Gehülfen und eine dritte für den Sektionschef, .sowie ein Schlafzimmer für einen ledigen Grenzwächter vorhanden seien. Das Zolldepartement hat nun gewünscht, daß im laufenden Jahr ein Bauplatz für eine größere Baute erworben und hierzu der obige Kredit verwendet, dagegen im Budget pro 1900 die Bausumme für den in Aussicht genommenen Bau eingestellt werden möge.
Im Einverständnis mit der Zöllverwaltung wurde mit dem Eigentümer des in erster Linie in Betracht fallenden Grundstückes im Halte von 1158 m2 zum Preise von Fr. 9264 ein Kauf abgeschlossen, und wir bedürfen daher, nach Abzug des vorgenannten Kredites von Fr. 6000, noch eines Betrages von ,, 3,600 in welchem die Handänderungs- und Stipulationsgebühren Inbegriffen sind.
37. Von Sta. Maria im Münsterthal wird gegenwärtig mit Bundesunterstützung (siehe Bundesbeschluß vom 8. Oktober 1897, A. S. n. F. XVI, 1307) durch das Muranzathal nach der IV. Cantoniera beim Stilfserjoch eine neue Fährstraße erstellt, welche bis spätestens 1900 vollendet sein muß. Es ist anzunehmen, daß die neue Straße, die auch dem Postverkehr dienen soll, einen vermehrten Verkehr nach Sta. Maria bringen wird, womit an die Zollverwaltung die Notwendigkeit Übertrag Bundesblatt. 51. Jahrg. Bd. III.
·
Fr. 1,114,215 44
666 Übertrag besserer Vorsorge für den Zolldienst daselbst tritt, der, bisher inmitten des Dorfes gelegen, vor das Dorf, wo die Straße vom Berg herunterkommt, verlegt werden sollte. Um womöglich die Forderung eines Nachtragskredites zu vermeiden, ist die Zolldirektion in Chur beauftragt worden, sich umzusehen, ob vielleicht ein Unternehmer sich entschließen könnte, an passender Stelle ein Häuschen zu bauen und der Zollverwaltung in Miete zu geben, was aber erfolglos war.
Infolgedessen ist die Notwendigkeit, eine kleine Gebäulichkeit auf Rechnung der Eidgenossenschaft zu erstellen, unausweichlich geworden. Die Baute sollte nun in kürzester Frist in Angriff genommen werden können, damit sie womöglich bis zum Winter noch unter Dach gebracht werden kann.
Die Kosten inklusive Bauplatz werden zu stehen kommen auf 38. Im Budget für das Jahr 1897 bewilligten Sie für den Bau eines Zollhauses in Châtelard an der Walliser Grenze gegen Chamounix einen Kredit von Fr. 37,000, welches Gebäude jedoch erst im laufenden Frühjahr zur Vollendung kam.
Teils durch die Schwierigkeit des Transportes der Baumaterialien, teils durch die kurze, für die Bauarbeiten benutzbare Zeit sind' eine Reihe Mehrausgaben erwachsen, die nicht vorausgesehen werden konnten und eine Kreditüberschreitung von . .
zur Folge hatten, deren Genehmigung wir hier nachsuchen.
39. Der Bau einer Grenzwächterkaserne in Kreuzungen war devisiert auf Fr. 90,000, wovon Fr. 50,000 unter die Nachtragskredite II. Serie 1898 aufgenommen wurden. Es wurde aus Versehen unterlassen, die zweite Rate von Fr. 40,000 in das diesjährige Budget einzustellen, was hiermit nachgeholt wird 40. Seitens des Landwirtschaftsdepartementes wurden nachträglieh verschiedene Verbesserungen Übertrag
Fr. 1,1.14,215
,,
16,000
,,
2,752
,,
40,000
Fr. 1,172,967
667
Übertrag und Umänderungen inner- und außerhalb der Ökonomiegebäude der landwirtschaftlichen Versuchsanstalt auf dem Liebefeld bei Bern verlangt, die nach aufgestelltem Kostenanschlage auf . . . .
zu stehen kommen werden.
41. F*ür die Erstellung eines Postgebäudes in Zug bewilligten Sie den 22. Dezember 1898 einen Kredit von Fr. 495,000. Hiervon werden für das laufende Jahr zur Verwendung kommen cirka 42. Den 22. Dezember 1898 bewilligten Sie für die Errichtung eines Postgebäudes in Herisau eine Summe von Fr. 395,000. Mit den Arbeiten soll demnächst begonnen werden, und schätzen wir die diesjährigen Ausgaben auf 43. Zur Erlangung von Projekten zu einem Postgebäude in Chur haben wir einen Wettbewerb unter schweizerischen und in der Schweiz angesessenen Architekten eröffnet und für die Prämiierung der besten Entwürfe Preise im Betrage von Fr. 5000 ausgesetzt. Hierzu kommen für Planaufnahmen, Druckkosten, Honorar der Mitglieder des Preisgerichtes u. s. w. cirka Fr. 2000, daher wir um Ì3 Bewilligung eines Kredites ersuchen von Wir fügen bei, daß Sie den für den Ankauf des Bauplatzes erforderlichen Kredit schon unterm 15. Juni 1894 genehmigt haben.
Total Neubauten
Fr. 1,172,967
,,
7,500
,,
100,000
,,
95,000
^
7,000
Fr. 1,382,467
d. Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden
Fr. 31,073
1. Ü b e r t r a g u n g .
l. Erweiterung der Bibliothekräume nebst Lesezimmer im Hauptgebäude der eidg. polytechnischen Schule . . .
Kredit.
Fr.
Ausgaben.
Fr.
Restanz.
Fr.
45,000
19,427
25,573
668
Übertrag
Fr. 25,573
2. N e u e r K r e d i t .
2. Gestützt auf Art. 17 des Bundesgesetzes vom 28. Juni 1893 über das Zollwesen verlangte die Zollverwaltung von der Jura-Simplon-Bahn die Erstellung neuer Zolllokalitäten in den Bahnhöfen Pruntrut und Verrières.
Der genannte Artikel lautet: ,,Die für den Zolldienst auf den Grenzstationen der schweizerischen Bisenbahnlinien benötigten Lokalitäten sind nach den Anforderungen des Bundesrates von den betreffenden Eisenbahn v er waltungen unentgeltlich einzuräumen.
,,Auf Verlangen hat die Bahnverwaltung die erforderlichen Wageinrichtungen dem Zolldienst unentgeltlich zur Verfügung zu stellen."1 Die Jura-Simplon-Bahn erhob gegen die von der Zollverwaltung gestellten Begehren, weil zu weit gehend, Einsprache und reichte uns einen Rekurs ein.
Den 16. Dezember 1895 beschlossen wir, es seien die Bauten nach den von uns gebilligten Forderungen des Zolldepartements auszuführen, dagegen sei durch eine Expertise festzustellen, ob diese Forderungen bezüglich der Gebäulichkeit in Verrières als außergewöhnliche zu betrachten und ob und welcher Beitrag an die Eisenbahngesellschaft eventuell auszurichten sei.
Nach Fertigstellung der Gebäulichkeiten in Verrières und weitern Verhandlungen · mit der Bahngesellschaft verlangte letztere einen Kostenbeitrag von Fr. 25,000.
Die betreffende Expertenkommission, bestehend aus den Herren Regierungsrat Reese in Basel, Architekt Camoletti in Genf und Architekt Davinet in Bern, hat die von uns seiner Zeit gestellten Forderungen i.n allen Teilen als berechtigt anerkannt und konstatiert: Übertrag Fr. 25,573
669 Übertrag 1. mit Bezug auf die Lage, daß der gewählte Ort auf der gegen dio französische Grenze gerichteten Seite des Bahnhofes die einzig richtige sei ; 2. mit Bezug auf die Bauart, daß das Verlangen des Zolldepartements nach massiven Umfassungsmauern, harthölzernen Böden und Wandgetäfer im Hinblick auf die klimatischen Verhältnisse in Verrières gerechtfertigt war, daß zudem diese Bauart eher weniger kostete, als ein mit beidseitiger Holzverschalung versehener Riegelbau, wie ihn die Bahn offeriert hatte; 3. mit Bezug auf die Größe der Lokale, daß dieselbe den Verkehrsverhältnissen angepaßt erscheine, und daß somit auch in dieser Richtung im Hinblick auf die fortwährende Verkehrszunahme nicht zu viel verlangt worden sei.
Ad 2 bemerken die Experten noch, daß sie es nicht als unbillig erachten würden, wenn der Bund einen Beitrag an etwaige Mehrkosten des Massivbaues gegenüber einem Riegelbau leisten würde, im Hinblick auf das ausnahmsweise rauhe Klima von Verrières, dessen Konsequenzen auch von der Eidgenossenschaft, welche an jenem Orte Zolllokalitäten verlangt, mitgetragen werden sollten. Diesen Beitrag schätzen die Experten auf Fr. 5000.
Obschon wir diese Ausführungen der Experten, gestützt auf welche eine Beitragsleistung beantragt wird, nicht als zutreffend anerkennen konnten und uns daher ein Anspruch der Bahnverwaltung auf einen Beitrag nicht als begründet erschien, so glaubten wir dennoch, es dürfte sich aus Billigkeitsgründen empfehlen, der Bahngesellschaft einen Beitrag von Fr. 5000 zu verabfolgen, jedoch unpräjudizierlich des durch Art. 17 des Zollgesetzes gegebenen Standpunktes, wonach der Zollverwaltung der Anspruch auf unentgeltliche Einräumung der erforderlichen Lokale gewährleistet ist.
Hierzu kommt noch die Honorierung der Experten mit ,, 500
Fr. 25,573
,, 5,500 Total bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden Fr. 31,073
670 V. Straßen- und Wasserbauten
Fr. 20,772
Übertragungen.
1. Düngerplätze und Jauchegruben für die Pferderegieanstalt in Thun . .
2. Zufahrtsstraßen zum Fouragemagazin und zum Düngerplatz der Pferderegieanstalt in Thun 3. Verbreiterung des Hauptweges in der Kriegspulverfabrik in Worblaufen 4. Geleiseanlage in der Kriegspulverfabrik in Worblaufen 5. Zufahrtswege zu den Munitionsmagazinen in der Umgegend von Freiburg 6. eiserne Wasserleitung in der Kriegspulverfabrik in Worblaufen . . .
7. Entwässerung des Exerzier- und Schießplatzes Breitfeld bei Herisau 8. Sickerungsanlage beim Zollhause in ßonfol 9. Sickerungsanlage beim Zollgebäude in Colovrex Zusammen
Kredit.
Ausgaben.
Restanz.
Fr.
Fr.
Fr.
6,100
4,015
2,085
1,600
560
1,040
2,600
--
2,600
6,000
5,099
3,500
--
3,500
13,000
9,999
3,001
3,500
55
3,445
901
2,500
--
2,500
1,700
--
1,700
40,500
19,728
VII. Mobiliaranschaffung und Unterhalt für die Centralverwaltung
20,772
Fr. 63,000
Das endgültige Programm für die Beschaffung des nötigen Mobiliars für das Archiv und die Landesbibliothek konnte erst im Laufe dieses Winters, nachdem die Landesbibliothekkommission in ähnlichen auswärtigen Anstalten Besichtigungen vorgenommen hatte, festgestellt werden. Die Aufnahme eiues bezüglichen Postens in das diesjährige Budget war daher nicht möglich. Laut detaillierter Berechnung werden sich die Kosten auf obgenannten Betrag von Fr. 63,000 belaufen.
671
Vili. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Centralverwaltung
Fr. 3200
1. B u r e a u x an der S c h w a n e n g a s s e Nr. 14 (Versicherungsamt) : Reinigung, Material, Heizung und Beleuchtung Fr. 1800 Wie unserer Botschaft betreffend das Budget pro 1899 zu entnehmen ist, mußte das Versicherungsamt aus dem Telegraphengebäude verlegt werden. Dasselbe konnte im neuen Gebäude der schweizerischen Mobiliarversicherungsgesellschaft untergebracht werden. Zur Zeit der Aufstellung des Budgets war jedoch noch nicht entschieden, in welcher Weise der Hausdienst organisiert und welche Beleuchtungsart eingeführt werden solle, daher kein Betrag eingestellt werden konnte.
2. B u r e a u x an der A m t h a u s g asse Nr. 23 (Kupferstecher des topographischen Bureaus) : Reinigung, Material, Heizung, Beleuchtung und Wasserzins Wegen Platzmangel im Bundeshaus Ostbau mußten die Bureaux der Kupferstecher des topographischen Bureaus in obgenanntes Gebäude verlegt werden.
Total Hausdienst, Heizung und Beleuchtung
^
1400
Fr. 3200
IX. Mietzinse für die Centralverwaltung und Verschiedenes Fr. 5000 B u r e a u x an an d der er A Amthausgasse mtha Nr. 23 Vide Ziffer 2 hiervor.
Fr. 5000
XI. Forstwesen, Jagd und Fischerei.
IV. Verschiedenes
Fr. 1500
Wir haben unterm 20. Januar d. J. unser Departement des Innern ermächtigt, mit der Unfall- und HaftpflichtversicherungsAktiengesellschaft in Zürich für das Personal des eidgenössischen Oberforstinspektorates, ähnlich wie dies bereits früher für die Beamten verschiedener anderer Dienstabteilungen geschehen ist, einen Versicherungsvertrag abzuschließen, der mit dem 1. Februar auf
672 die Dauer von 5 Jahren in Kraft getreten ist. Die bezüglichen Prämien und Gebühren für die Versicherungsdauer von 5 Jahren, die bei Vertragsabschluß bezahlt werden mußten, belaufen sich auf die Summe von Fr. 1516. 80. Wir ersuchen Sie um nachträgliche Bewilligung des diesbezüglichen Kredites.
C. Justiz- und Polizeidepartement.
L Justiz- und Polizeiwesen . . Fr. 4100 1. B e s o l d u n g e n : e. Adjunkt für Justizwesen
Fr. 400
Dem neugewählten Adjunkten, Herrn Dr. Brodtbeck, wurde eine Anfangsbesoldung von Fr. 4900 zuerkannt, während pro 1899 bloß Fr. 4500 ins Budget aufgenommen worden waren.
k. Kanzlisten und Aushülfe Fr. 3700 Gemäß Bundesratsbeschluß vom 17. Februar abbin wurde der Familie des verstorbenen Kanzlisten G. Bohnenblust ein Besoldungsnachgenuß im Betrage von Fr. 2200 ausgerichtet.
Infolge erheblicher Geschäftsvermehrung bedarf die Justizabteilung provisorisch eines juristischen Gehülfen. Als solchen haben wir Herrn Dr. Edmund Panchaud in Aussicht genommen, der seit Mitte Mai vorigen Jahres als Volontär auf dem Justizdepartemente arbeitet; wir möchten ihm einen Monatsgehalt von Fr. 250, mit Beginn vom 1. Juli an, bewilligen, für sechs Monate Fr. 1500.
E. Militärdepartement.
.A. KreditÖLbertrag-ung-en.
II. Verwaltung.
A, Verwaltungspersonal
Fr. 13,943
14. Munitionskontrolle.
i. Außerordentliche Auslagen Fr. 13,943 Die Arbeiten für die Installation und Montierung der elektrischen Kraftübertragung können erst im Frühjahr 1899 vorgenommen werden, weshalb ein Vortrag der Kreditrestanz notwendig wird.
673
J. Kriegsmaterial
Fr. 352,362
2. Neuanschaffungen
Fr.
15,852
d. Artillerie Fr.
7. Umänderung von Feldschmieden und Rüstwagen Fr. 4900
4,900
Die bezüglichen Versuche sind noch immer nicht zum Abschlüsse gelangt, und es muß daher der betreffende Kredit auf das Jahr 1899 vorgetragen werden.
e. Genie Fr.
6,700 5. Ankäufe und Umarbeiten von Schießbaumwolle Fr. 6700 Die bereits im letzten Sommer bestellte Schießbaumwolle konnte wegen Maschinenreparatur im Jahre 1898 von der Kriegspulverfabrik nicht abgeliefert werden. Deren Anfertigung und Ablieferung erfolgt erst im Laufe dieses Jahres, und wir ersuchen deshalb um Übertragung dieser Kreditrestanz.
g. Verwaltung
5. (1898: 8) Wellslampen 6. (1898 : 9) Ergänzung von bestandteilen 8. (1898: 4) Decimalwagen 9. (1898: 7) Fleischhaken
Fr. 4252
. . .
Vorrats. . .
. . .
Fr. 1800 ,, ,, ,,
1000 1200 252
Fr. 4252 Ad 5, 6 und 9. Die Wellslampen wurden mit den im Budget 1899 vorgesehenen zusammen beschafft, um den Preis derselben billiger zu stellen. Die Ablieferung dieser Lampen, sowie einer Anzahl Fleischhaken und Vorratsbestandteile erfolgt im Laufe der nächsten Monate, weshalb der Kreditvertrag nötig wird.
Ad 8. Im Berichtsjahre wurden bloß zwei Decimalwagen angeschafft, deren Konstruktion jedoch nicht befriedigte. Wir beabsichtigen, die Versuche im Jahre 1899 fortzusetzen, nach deren Abschluß die Wagen dann angeschafft werden können.
674
4. Festungsmaterial
Fr. 26,510
a. St. Gotthard Fr. 20,150 1. Armierung der Forts . . . . Fr. 6,500 2. Allgemeineinventaranschaffungen ,, 6,000 3. Corpsmaterial, Vervollständigung der Ausrüstung der Maschinengewehrschützen ,, 7,000 4. Verbesserung an bestehendem Material ,, 650 Fr. 20,150 Ad 1. Ein bestelltes 5,s cm. Schnellfeuergeschützrohr gelangt erst im Laufe der nächsten Monate zur Ablieferung, wodurch ein Vortrag des betreffenden Kredites notwendig wird.
Ad 2--4. Für verschiedenes, noch ausstehendes Material in Verbindung mit den Laboriereinrichtungen ersuchen wir um Vortrag dieser Beträge.
b. St. Maurice 1. Armierung der Forts . . . .
2. Allgemeine Inventaranschaffungen 4. Verbesserung an bestehendem Material 5. Sanitätsmaterial
Fr. 6360 Fr. 1200 ,, 3000
,, 1900 ^ 260 Fr. 6360 Ad l, 2 und 5. Gleiche Bemerkung wie bei a. St. Gotthard ad 2--4.
Ad 4. Die Beschaffung der zwei Protzen für die langen 10,5 cm. Geschütze, ebenso einige Ergänzungen von Bettungsmaterial zu den Rücklaufbremsen fallen in das Frühjahr 1899.
7. (1898: 8) Versuche für die Neubewaffnung der Artillerie Fr. 310,000 Der Kredit von Fr. 300,000, bewilligt durch Bundesbeschluß vom 30. Juni vorigen Jahres, gelangt erst im Laufe des Jahres 1899 zur Verwendung und muß daher übertragen werden. Die Ablieferung des bestellten Geschützmaterials erfolgt erst im April, und die diesbezüglichen Versuche können erst später stattfinden.
Im übrigen verweisen wir auf die in der betreffenden Botschaft vom 13. Juni 1898 enthaltene Begründung.
675 Von den pro 1898 bewilligten Krediten für Versuche gelangten Fr. 10,000 noch nicht zur Verwendung, und ersuchen wir, auch diese Summe auf das Jahr 1899 vorzutragen.
L. Befestigungen
Fr. 36,160
a. St, Gotthard
Fr. 14,760 III.
Unterhalt.
g. Reserveteile für Geschütze, Maschinengewehre .
u. s. w Fr. 2976 Zur Bezahlung von Rechnungen für Reserveteile, welche infolge verschiedener Umstände spät bestellt wurden und daher erst im Frühjahr 1899 zur Ablieferung gelangen, sind wir genötigt, die Übertragung dieser Kreditrestanz nachzusuchen.
IV. Bauliche Installationen
Fr. 11,784
5. (1898:6) Ausbau Werk Stöckli Fr.
737 6. (1898 : 7) Anschaffung eines gepanzerten Beobachtungsstandes für die Batterie Galenhütten . ,, 10,000 10. (1898 : 4) Aborteinrichtung für das Kasernement im Werk auf dem Hospiz ,, 1,047 Fr. 11,784 Ad 5. Die Kreditrestanz vom ersten Baujahr kommt im zweiten Baujahr, d. h. 1899, endgültig zur Verwendung.
Ad 6. Das bestellte Material für den Beobachtungsstand für die Batterie Galenhütten kann von dem betreffenden Etablissement erst im Jahre 1899 abgeliefert werden, weshalb der Kredit zu übertragen ist.
Ad 10. Die Aborteinrichtungen konnten im Berichtsjahre nicht ganz vollendet werden, wodurch wir die Kreditrestanz von Fr. 1047 im Jahre 1899 benötigen.
b. St. Maurice
Fr. 21,400
676
IV. Bauliche Installationen.
2. Bau von gesicherten Beobachtungsstationen .
9. (1898: 5j Einbau von Bettungen mit hydraulischen Rücklaufbremsen 10. (1898: 6) Einbau einer" Schnèllfôuerhaubitze und Erstellung eines Munitionsmagazins dazu .
11. (l 898 : 7) Einbau von weitern Flankiergesch'ützen
Fr.
1,600
,,
7,800
,, 9,200 ,, * 2,800 Fr. 21,400
Ad 2, 9, 10 und 11. Der Nachweis der Kreditrestanzen ist nachstehend geleistet: Total der Kredite Verausgabt Übertragung»pro 1898.
pro 1898.
begehren.
Fr.
Fr.
Fr.
2.
9. (1898: 5) 10. (1898: 6) 11. (1898: 7) "
11,400 45,000 65,000 ' 15,000 ·
IV. Pferderegieanstalt 5. Inventaranschaffungen
9,800 37,200 55,800 12,200
1600 7800 9200 2800
Fr. 10,000 Fr. 10,000
Verschiedener Umstände halber konnte dieser Kredit im Berichtsjahr nicht vollständig verwendet werden. Wir beabsichtigec jedoch, im Jahre 1899 vermehrte Ankäufe vorzunehmen, wozu wir dieser Kreditrestanz bedürfen und deren Übertragung wir hiermit nachsuchen.
Y. Konstruktionswerkstätte
Fr. 3900
3. Inventaranschaffungen
Fr. 3900
Die Ablieferung des zur Beschaffung vorgesehenen Sehmiedeofens hat sich so verzögert, daß dessen Montierung erst im laufenden Jahre erfolgen kann. Der Kredit sollte daher auf das Jahr 1899 übertragen werden.
Tu. Waffenfabrik .
3. Inventaranschaffungen
Fr. 4746 Fr. 4746
677
Die bereits im Juni bestellte Hinterdrehbank ist noch nicht zur Ablieferung gelangt, und fällt daher deren Bezahlung in das Jahr 1899, weshalb wir um Übertragung des entsprechenden Kredites nachsuchen.
B. IVeue Kredite.
II. Verwaltung.
A, Verwaltungspersonal 8.
f. Bureaukosten
Fr. 575 Oberpferdargt.
Fr. 575
Dieser Betrag soll zur Anschaffung einer Schreibmaschine verwendet werden. Durch die beständige Zunahme der Geschäfte, namentlich auch der Vervielfältigungsarbeiten, ist eine solche Maschine für das Bureau des Oberpferdarztes zur dringenden Notwendigkeit geworden. Es werden damit zweifelsohne jedes Jahr nicht nur ansehnliche Beträge für Druckkosten, sondern auch für Bureauaushülfe erspart werden können. Zudem wird überhaupt eine raschere Erledigung einzelner Geschäfte möglich werden.
D. Bekleidung
Fr. 20,000
IV. Ersatzausrüstung
Fr. 20,000
Gemäß Art. 27 der Verordnung über die Mannschaftsausrüstung vom 2. Juli 1898 sind die in den Schulen und Kursen zum Austausch gelangenden neuen Bekleidungs- und Ausrüstungsgegenstände durch die technische Abteilung der eidgenössischen Kriegsmaterial Verwaltung an die Kantone rückzuvergüten, währenddem solche bisher durch das Oberkriegskommissariat zu Lasten der betreffenden Kurse angewiesen wurden.
Die im Budget vorgesehene Summe von Fr. 125,000 ist daher unzureichend, weshalb wir dieselbe um Fr. 20,000 als mutmaßliche Mehrausgabe zu- erhöhen im Falle sind. Die Kurskosten werden dafür um den gleichen Betrag geringer sein.
J. Kriegsmaterial
Fr. 173,000
678 2. Neuanschaffungen.
h. Allgemeines Corpsmaterial.
6. Verbesserung der Munition
Fr.
73,000
Zur Begründung dieser Kreditforderung verweisen wir auf die bezüglichen Akten (Schreiben der technischen Abteilung der Kriegsmaterialverwaltung an unser Militärdepartement vom 13. Mai 1899).
8. Möblierung der Friedenskaserne Andermatt .
.
Fr. 100,000
Durch Bundesbeschluß vom 26. März 1897 ist für Landankäufe, Bau und Möblierung von Verwaltungsgebäuden und zwei Kasernen in Andermatt eine Totalsumme von Fr. 2,430,000 bewilligt worden. In dieser Summe ist unter anderm für die Müblierung der Friedenskaserne bei Altkirch in Andermatt ein Posten von Fr. 100,000 inbegriffen. Der Bau dieser Kaserne wird im laufenden Jahre so weit fortschreiten, daß dieselbe nächstes Jahr bezogen werden kann und daher noch 1899 mit der Beschaffung des Mobiliars begonnen werden muß.
Wir 'stellen deshalb die Summe von Fr. 100,000 hier ein.
L. Befestigungen
Fr. 49,730 a. St. Gotthard.
III.
Unterhalt
Fr. 10,130
b. Unterhalt der Festungsbauten u. s. w. . . . Fr. 9,530 Im Munitionsmagazin auf dem Bäzberg hat es sich schon im Laufe des letzten Jahres gezeigt, daß das Holzwerk des Erdgeschoßbodens ganz morsch und erstickt, zum Teil verfault war. Es wurde deshalb die Reparatur des Bodens für dieses Jahr in Aussicht genommen, wobei das Holzwerk zum Teil durch Eisenkonstruktion ersetzt werden sollte. Nun erzeigt es sich aber,1 daß auch der O obere Boden von Fäulnis stark angegriffen ist. Alle Holzplatten sind, soweit sie ins Mauerwerk eingreifen, abgefault; der Boden hat sich stellenweise schon eingesenkt. In Anbetracht der großen Belastung mit Patronen und Geschossen, die dieser Boden zu tragen hat und die nicht anderswo untergebracht werden können, ist eine sofortige gründliche Reparatur des ganzen Magazins dringend notwendig. Auch beim oberen Boden müssen die Holzbalken durch
679 I-Eisen ersetzt werden. Ein genauer Kosten Voranschlag kann für diese Arbeit nicht gemacht werden, immerhin veranschlagen wir die Baukosten auf Fr. 9530.
g. Material für Telephonlinie Bedretto-All'Acqua . Fr. 600 Der Gemeinderat von Bedretto ist seiner Zeit mit dem Gesuche um Erstellung einer Telegraphen- oder Telephonlinie AiroloBedretto eingekommen. Eine derartige Verbindung nach dem Bedrettothale ist längst für die Bewachung und für die Verteidigung der Südfront der Gotthardbefestigung als notwendig erachtet worden und müßte bei einer Mobilmachung ohne weiteres in den ersten Tagen erstellt werden.
Die Telegraphenverwaltung hat sich bereit erklärt, eine Gemeindetelephonstation in Verbindung mit dem Telegraphenbureau Airolo gegen eine jährliche Entschädigung von Fr. 105 zu errichten. Das Militärdepartement hält diese Entschädigung aus den bereits oben angeführten Gründen für gerechtfertigt und erklärt sich bereit, die Zahlung derselben zu übernehmen.
Auf die Weiterführung der Linie bis zum Fuße der beiden Pässe San Giacomo und Nufenen, d. h. bis All'Acqua, wird vorläufig verzichtet, in der Meinung jedoch, daß das zur Erstellung dieser Linie nötige Material, Liniendraht, Isolatoren und Träger, jetzt schon beschafft und in Bedretto deponiert würde, wofür die Gemeinde Bedretto sich verpflichtet hat, ein geeignetes Lokal unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
Der jährliche Beitrag für die Linie Airolo-Bedretto von Fr. 105 kann aus den gewöhnlichen Krediten der Gotthardverwaltung bestritten werden, während wir für die Anlegung eines Depots für das Material zur Weiterführung der Linie von Bedretto nach All' Acqua einen besonderen Kredit benötigen.
Die daherigen Kosten werden sich auf Fr. 600 belaufen und suchen wir daher um die Bewilligung eines bezüglichen Kredites nach. .
b. St. Maurice
Fr. 39,600
I. Verwaltung, Festungsbureau und Venvaltung der einzelnen Werke.
9. Miete für das Bureau in Lavey u. s. w Fr. 200 Dieser Nachtragskredit ist infolge Verminderung der Rück-vergütungen notwendig geworden (Wohnungsmiete).
680
III. Unterhalt.
4. Kultur- und Holzaufarbeitunarskosten Ugo
. . . .
Fr. 1400
Infolge der vermehrten baulichen Installationen müssen verschiedene Arbeiten in den Waldungen ausgeführt werden, die nicht vorgesehen waren ; es werden aber dadurch die Einnahmen der Rubrik ,,A. 3. Ertrag der Liegenschaften und Kapitalien" entsprechend höher ausfallen.
IV. Bauliche Installationen.
5. Geleiseanlage und Geschüt/stände für fahrbare 5,3 cm. Schnellfeuergeschütze
Fr. 4500
Bei einigen der zu erstellenden Emplacements für 5.s cm.
Sclinellfeuergeschütztürmchen sind wegen der ungünstigen Terrainbeschaffenheit erhebliche Fundamentierungsschwierigkeiten entstanden, welche über die disponibeln Fr. 20,000 hinaus Mehrkosten im Betrage von cirka Fr. 4500 verursachen werden.
6. Erstellung eines Munitionsmagazines in Savatan
Fr. 33,500
Bei Ausführung des Hauptmunitionsmagazines für Savatan traf man statt des erhofften Felsens auf Moräne, infolgedessen anstatt einfachem Verkleidungsmauerwerk überall starke Mauern erstellt werden mußten, wodurch die Kosten um cirka Fr. 18,500 erhöht werden. Ebenso ist es augezeigt, die schußsichere Abdeckung dieses Magazines zu verstärken; dies in Hinsicht auf die zu erwartende Feuerwirkung der heutigen Angriffsartillerie. Für nähere Begründung müssen wir aus leicht begreiflichen Gründen auf das zur Disposition gehaltene Aktenmaterial verweisen. Hierdurch werden fernere Fr. 15,000 Mehrkosten entstehen, daher Total der Mehrkosten Fr. 33,500.
T. Konstruktionswerkstätte
Fr. 14,000
3. Inventaranschaffungen
Fr. 14,000
Dieser Kredit ist zur Anschaffung einer hydraulischen Presse für das Aufziehen der Radreife auf kaltem Wege bestimmt. Gegenüber dem bisherigen Verfahren des Warmaufziehens der Reife ergiebt diese Maschine eine bedeutende Verbesserung zu gunsten der Gleichmäßigkeit und größeren Solidität der Räder.
681
E. Finanz- und Zolldepartement.
I. Finanzverwaltung.
II. Finanzkontrolle.
d. Sechs Revisoren II. Klasse
·.
Fr. 2559
Am 2. März abbin verstarb Herr Revisor Prélaz, dessen Familie ein Besoldungsnachgenuß von einem Jahresgehalt im Betrage von Fr. 4000 gewährt wurde. Als Ersatz dieses Beamten wurde ein Revisionsgehülfe mit einer Anfangsbesoldung von Fr. 2200 gewählt und Antritt auf Mitte April, in der Meinung, daß dessen Gehalt pro 1899 unter der Rubrik d. Sechs Revisoren II. Klasse verrechnet werde.
Zur Deckung der Mehrausgaben infolge des oben erwähnten Besoldungsnachgenusses bedürfen wir eines Nachtragskredites von Fr. 2558. 50 oder rund Fr. 2559.
VII. Liegenschaften.
J. A n k ä u f e von L i e g e n s c h a f t e n .
Ankauf der Waldparzelle Finsterloo in der Gemeinde Oberglatt Fr. 17,600 Mit Rücksicht darauf, daß sich unsere Artilleriewaffenplätze für das Gefechtsschießen und für das Schießen im größeren Verbände nur wenig, beziehungsweise gar nicht eignen, wurde schon seit Jahren, aber namentlich in jüngster Zeit das Gelände (Ried) zwischen Kloten und Oberglatt zu Schießübungen benützt.
Bei der großen Wichtigkeit, welche das Schießen in größeren Verbänden für die Ausbildung der Artillerie hat, kann der genannte Schießplatz nicht mehr entbehrt werden.
Dem Platze haftet der einzige Nachteil an, daß man auf die mittleren und größeren Schußdistanzen durch die Waldparzelle ,1Finsterlooa stark in der Zielaufstellung beschränkt ist. Für Beschädigungen am Holzbestande müssen jedes Jahr nicht unerhebliche Entschädigungen bezahlt werden, und zwar in dem Maße, daß sich dieselben mit den Jahren höher belaufen als der Wert der ganzen Waldparzelle.
Der ganze Schießplatz würde durch den Ankauf des verhältnismäßig nicht sehr großen Komplexes und durch das Abholzen des Wäldchens bedeutend gewinnen und die jährlichen Entschädigungen würden aufhören.
Bundesblatt. 51. Jahrg. Bd. III.
45
6S2
Wir beantragen Ihnen daher, die ganze Waldparzelle samt einer kleinen Fläche offenen Landes durch Ankauf zu erwerben.
Die Kaufverträge sind vorläufig, unter R a t i f i k a t i o n s v o r b e h a l t , abgeschlossen worden.
F. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
EU. Landwirtschaft.
III. Stipendien
Fr. 3500
Von dem im Budget pro 1899 aufgenommenen Kredite von Fr.
sind 20 Stipendien für Ausbildung von Landwirtschaftslehrern und Kulturtechnikern im Betrage von Fr. 4475 u n d einem Reisestipendium v o n . . . . ,, 4 7 5 somit zusammen ,, bereits zur Auszahlung gelangt. Es verbleiben demnach zur Verfügung Fr.
Für das kommende Sommersemester sind zugesichert und haben im Laufe dieses Rechnungsjahres zur Ausrichtung zu gelangen 15 Berufsstipendien und l Reisestipendium mit zusammen Fr. 2960 Um allfällig \veitern Begehren um Zusicherung von Stipendien für den Besuch der landwirtschaftlichen Abteilung des eidgenössischen Polytechnikums oder von Reisestipendien entsprechen zu können, bedürfen wir noch eines weitern Kredites von rund ,, 590 so dalJ sich die noch zu leistenden Zahlungen auf ,, beziffern dürften.
Wir ersuchen deshalb um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr.
XII. Pferdezucht
5000
4950 ~~ 50
3550 3500
Fr. 113,268
Von dem von Ihnen unterm 1. Juli 1898 bewilligten Kredite von Fr. 372,000 für die Errichtung eines schweizerischen Hengsten-
683
und Fohlendepots (A. S. n. F. XVI, 776) wurden in das Budget.
pro 1898 Fr. 300,000. -- in dem Sinne eingestellt, daß ein allfällig hiervon nicht verwendeter Betrag in üblicher Weise auf das Budget pro 1899 übertragen werden kann.
Von diesem Kredite sind nun im abgelaufenen Jahr ,, 186,732. 55 für Landankäufe etc. in Longs-Prés-Avenches verwendet worden.
Es sind mithin auf das Budget 1899, unter Rubrik XII. Pferdezucht, zu übertragen . . . Fr. 113,267. 45 oder rund Fr. 113,268, wodurch der für Errichtung eines Hengstenund Fohlendepots in der Budgetbotschaft unter XII, Ziffer 2, vorgesehene Kredit auf Fr. 185,267. 45, beziehungsweise der pro 1899 zur Verfügung stehende Gesamtkredit für ,,Pferdezucht"1 auf Fr. 863,267. 45 erhöht würde.
Wir ersuchen um gefällige Genehmigung dieser Kreditübertragung.
G. Post- und Eisenbahndepartement.
L Eisenbahnwesen.
II. Technische Abteilung
Fr. 6528
d. Kontrollingenieure e. Betriebsbeamte
Fr. 2372 ,, 1531 Fr7~3903
Auf der von der Staatskasse am 18. März d. J. der Departementskanzlei zur Ausrichtung der Monatsbesoldungen des Personals abgelieferten und bei der Übernahme als richtig anerkannten Summe wurde im Laufe des gleichen Tages ein Manco von Fr. 4076 konstatiert, der nur von einem Diebstahl herrühren kann. Weder die sofort vorgenommene administrative, noch die daraufhin anbegehrte und eingeleitete gerichtliche Untersuchung des Falles führte bis letzt zur Entdeckung der Thäterschaft. Es erscheint daher zweifelhaft, ob der Thäter überhaupt noch ermittelt und der entwendete Betrag wieder zur Stelle geschafft werden kann. Wir sind deshalb genötigt, zur Deckung des Mancos um einen Nachtragskredit einzukornmen, nachdem wir das Departement zunächst
684
zu einem vorschußweisen Bezug ermächtigt hatten. Der Ausfall verteilt sich auf die beiden vorstehenden Unterrubriken. Auf ersterer bezieht es, nach Abrechnung eines infolge zeitweiliger Vakanzen verfügbaren Betrages, Fr. 2371. 90, und auf der zweiten Fr. 1531.
h. Kanzlisten II. Klasse
Fr. 2025
In der von uns am 30. Dezember 1898 erlassenen Verordnung betreffend die Aufsicht über den Bau des Simplontunnels mußte vorgesehen werden, dem Inspektor das nötige Hülfspersonal beizugeben. Das Departement hielt dafür, daß vorläufig e i n Kanzlist angestellt werden sollte, welcher im Bureau des Inspektors in Sitten die vorkommenden Skripturen, Zusammenstellungen und zeichnerischen Arbeiten zu besorgen hätte. Wir ermächtigten dann das Departement, die Zahl der Kanzlisten II. Klasse der technischen Abteilung um einen zu vermehren und denselben dem Simploninspektor zuzuteilen. Die Wahl erfolgte am 3. März und der Amtsantritt auf 1. April d. J. Nachdem die Anfangsbesoldung auf Fr. 2700 festgesetzt wurde, ist zur Ausrichtung der Besoldung für 9 Monate ein Betrag von Fr. 2025 erforderlich, für welchen wir um Einräumung des erforderlichen Kredites ersuchen.
i. Ausläufer
Fr.
600
Es hat sich das Bedürfnis ergeben, für den geschäftlichen Verkehr zwischen den Bureaux der technischen Abteilung des Eisenbahndepartements und denjenigen der maschinentechuischen Sektion dieser Abteilung, welche an der Amthausgasse untergebracht ist, sowie den ebenfalls außerhalb des Bundeshauses, aa der Bundesgasse installierten Kontrollingenieuren einen besondern Ausläufer zur Verfügung zu haben, wenn der Geschäftsgang nicht Verzögerungen und Störungen erleiden soll. Für die Ausläuferstelle ist ein Monatsgehalt von Fr. 100 in Aussicht genommen,, so daß für die Besoldung ab 1. Juli ein Kredit von Fr. 600 erforderlich ist.
V. Bureaiikosten
Fr. 9625
d. Allgemeine Bureaubedürfnisse, ausschließlich derjenigen der technischen Abteilung
Fr.
(>25
Die auf dem Inspektorat für Rechnungswesen und Statistik vorhandenen zwei Rechnungsmaschinen reichen zu gewissen Zeiten
665
nicht mehr aus, besonders weil sie öfters in Reparatur gegeben werden müssen. Die eine Maschine ist auch schon sehr lange in Gebrauch und funktioniert nicht mehr zuverlässig. Um die stets zunehmenden Arbeiten ungehindert durchführen zu können, ist eine dritte Maschine erforderlich, deren möglichst baldige Anschaffung sehr wünschbar ist. Wir gestatten uns daher, zu diesem Zwecke um einen bezüglichen Nachtragskredit auf dieser Rubrik zu ersuchen.
g. Lohnstatistik des Personals der schweizerischen Transportanstalten
Fr. 9000
Im Budget für das Jahr 1899 ist unter ,,G. Post- und Eisenbahndepartement, I. Eisenbahnwesen, V. g.a ein Posten von Fr. 3750 vorgesehen für .,,Lohnstatistik des Personals der schweizerischen Transportanstalten"1, als Restbetrag des von der Bundesversammlung für diesen Zweck bewilligten Kredites. Diese Summe wird beansprucht zur Bestreitung der für die Ausarbeitung der Lohnstatistik erforderlichen Auslagen, das heißt für die Entschädigung des mit der Arbeit betrauten Personals, für die mit der Kontrollierung der gelieferten Daten verbundenen Reisespesen, für die Ausgaben des Druckes der erforderlichen Formulare, wie Fragebogen, statistische Tabellen und dergleichen.
Die Arbeit ist durch das Generalsekretariat des Verbandes des Personals schweizerischer Transportanstalten so weit gefördert worden, daß die Tabellen des Beamtenpersonals der Hauptbahnen im Manuskript vorliegen.
Diese Arbeit ist geeignet, vollständigen Aufschluß über die persönlichen und Familienverhältnisse, sowie über die Gehaltsbezüge des gesamten Eisenbahnpersonals zu geben. Abgesehen von dem allgemeinen volkswirtschaftlichen Interesse, welches eine genaue Kenntnis dieser Verhältnisse bietet, ist es für den Bund als künftigen Eigentümer der Bundesbahnen von großer Wichtigkeit, über dieselben gut orientiert zu sein. · Die Bearbeitung der Lohnstatistik bildet somit auch eine Vorarbeit für das zu erlassende Besoldungsgesetz für die Bundesbahnen.
Wenn diese umfangreiche Arbeit mit Nutzen verwendet werden soll, so genügt es aber nicht, dieselbe als Manuskript zu besitzen. Sie sollte vielmehr für alle Kreise, die sich mit den Personal- und Gehaltsverhältnissen des Eisenbahnpersonals zu beschäftigen haben, zugänglich sein. Dazu ist deren Drucklegung in einer ausreichend großen Auflage erforderlich.
686
Der Generalsekretär des Verbandes des Personals schweizerischer Transportanstalten hat schon im November 1898 darauf aufmerksam gemacht, daß der für die Bearbeitung der Statistik in Aussicht genommene Kredit nicht für deren Drucklegung verwendet werden könne, welche einen erheblichen Kostenbetrag beanspruche, und hat eine Erhöhung des bezüglichen Kredites angeregt. Wir wollten aber eine bezügliche Schlußnahme erst beantragen, wenn die Arbeit so weit vorgerückt sein werde, daß eine Beurteilung ihres Wertes möglich sei. Um die rechtzeitige Vollendung der Arbeit nicht zu hindern, haben wir am 17. Januar 1899 einen bezüglichen Vorschußkredit von Fr. 9000 bewilligt und ersuchen Sie um dessen nachträgliche Genehmigung. Dabei gehen wir von der Ansicht aus, daß es wegen der erheblichen Kosten zu weit führen würde, wenn die gesamte Lohnstatistik durch den Druck vervielfältigt würde. Es genügt, wenn das auf die mit Vertrag angestellten Beamten der Hauptbahnen bezügliche Material veröffentlicht wird. Die Nebenbahnen können außer Betracht fallen, da deren Verstaatlichung zur Zeit nicht beabsichtigt ist. Die Lohnverhältnisse der nicht mit Vertrag angestellten Arbeiter der Hauptbahnen sind viel einfacher als diejenigen der verschiedenen Beamtenkategorien; die Veröffentlichung aller Detailerhebungen bezüglich der Taglohnarbeiter ist somit weniger notwendig. Auch bei dieser Beschränkung wird der Druck von 300 Folioseiten in Format der schweizerischen Eisenbahnstatistik bei einer Auflage von 1500 Exemplaren Fr. 9000 kosten. Da eine Abgabe dieser Arbeit an die Mitglieder der Bundesversammlung, die Bundesbehörden, die schweizerischen Eisenbahnverwalturigen und die ausländischen Staatsbahnverwaltungen, welche uns ihre Publikationen jeweilen zur Verfügung stellen, zu erfolgen hat, ist eine Auflage von 1500 Exemplaren nicht zu hoch gegriffen.
687
Von der Gesamtsumme der geforderten Nachtragskredite von Fr. 3,243,673 fallen indessen : Auf K r e d i t r e s t a n z e n vom Jahre 1898: beim Departement des Innern Fr. 1,398,745 ,, Militärdepartement ,, 402,465 ,, Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement .,, 113,268 Fr. 1,914,478 Auf B u n d e s b o s c h i lis s e, welche erst im D e z e m b e r 1898 gefaßt worden sind und im Hauptbudget nicht mehr berücksichtigt werden konnten : beim Departement des Innern (Postgebäude in Zug und Herisau) so daß für e i g e n t l i c h e N a c h t r a g s k r e d i t e noch verbleiben
,, 1,134,195
Total wie oben
Fr. 3,243,673
,,
195,000
Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
B e r n , den 2. Juni 1899.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Des Bundespräsident: Müller.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Biugier.
688
("Entwurf )
Bundesbeschluß betreffend
Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1899 (I. Serie).
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 2. Juni 1899, beschließt: Es werden dem Bundesrate für das Jahr l899 folgende Nachtragskredite bewilligt:
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
E. Bundesgericht.
III. Allgemeine Ausgaben.
Fr.
g. Mobiliaranschaffung und Unterhalt im Bundesgerichtsgebäude
1,000
Übertrag
1,000
689 Übertrag
Fr.
1,000
I. Politische Abteilung.
15. a. Besoldungen des Kanzleipersonals der Gesandtschaft in Paris
2,500
Dritter Abschnitt.
Departements.
A. Politisches Departement.
B. Departement des Innern.
III. Archive.
b. Historische Arbeiten : 7. Abschriften aus Paris
Fr.
1,200
V. Gesundheitsamt.
7 . Lebensmittelgesetzgebung
. . . .
6,000
VII. Beiträge an Anstalten.
1. Eidgenössische polytechnische Fr. 0 Schule 369,749 9. Schweizerische Landesbibliothek 4,715 10. Museum Vela in Ligornetto .
1,500 375,964 VIII. Verschiedenes. Fr.
4 . Unvorhergesehenes . . . .
5,000 5. Schulwandkarte der Schweiz 40,100 45,100 IX. Oberbauinspektorat.
IV. Beiträge an Kantone für öffentliche Werke.
Fr.
1. Schutzbauten an Wildwassern i m Hochgebirge . . . . . 280,000 Übertrag 280,000
428,264
3,500
690 Fr.
Übertrag 280,000
VIII.
Fr.
428,264
Fr.
3,500
Hydrometrie,
c. Erstellung von neuen Peaelstationen, inkl. Aufstellung selbstregistrierender Instrumente(Limnigraphen) O
O
1,800 281,800
X. Direktion der eidgenössischen Bauten.
/. Besoldungen.
o. Provisorische Aushülfe
.
Fr.
.
2,280
IV. Hochbauten.
b. Umbau- und ErFr.
Weiterungsarbeiten 217,867 c. Neubauten . . . 1,382,467 d. Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden . . . .
31,073 V.
VII.
VIII.
IX.
1,631,407 Straßen- und Wasserbauten 20,772 Mobiliaranschaffung und Unterhalt etc 63,000 Hausdienst etc. in den GebäudenderCentralverwaltung 3,200 Mietzinse für die Centralverwaltung und Verschiedenes .
5,000 1,725,659 XI. Forstwesen, Jagd und Fischerei.
IV. Verschiedenes
1,500 -- 2,437,223 Übertrag 2,440,723
691 Fr.
Übertrag 2,440,723
C. Justiz- und Polizeidepartement.
I. Justiz- und Polizeiwesen.
1. Besoldungen: e. Adjunkt für Justizwesen Je. Kanzlisten und Aushülfe
Fr400 3,700 4,100
D. Militärdepartement.
_A_. Kredrtiibertrag'iiiig'en.
II. Verwaltung.
A. Verwaltungspersonal.
14. Munitionskontrolle: i. Außerordentliche Auslagen
.
. .
Fr.
13,943
J. Kriegsmaterial.
2. Neuanschaffungen : d. Artillerie . . . . . .
e. Genie g. Verwaltung
Fr.
4,900 6,700 4,252 15,852
4. Festungsmaterial : a. St. Gotthard . .
b. St. Maurice . .
Fr.
20,150 6,360
26,510 7. Versuche für Neubewaffnung der Artillerie 310,000 352,362 Übertrag
366,305 2,444,823
692 Fr.
Übertrag
Fr.
366,305 2,444,823
L. Befestigungen.
a. St. G o t t h a r d .
HL Unterhalt IV. Bauliche Installationen .
Fr 2,976 . . 11,784 14,760
b. St. M a u r i c e .
IV. Bauliche Installationen . . . 21,400 36,160 402,465 B. ÜVeue Kredite.
- II. Verwaltung.
A. Verwaltungspersonal.
8. Oberpferdarzt: f. Bureaukosten D. Bekleidung.
IV. Ersatzausrüstung
575 20,000
J. Kriegsmaterial.
2. Neuanschaffungen : Fr.
h. Allgemeines Corpsmaterial 73,000 8. Möblierting der Friedenskaserne Andermatt 100,000 173,000 L. Befestigungen.
a. St. G o t t h a r d .
ffl. Unterhalt: b. Unterhalt der Festungsbauten u. s. w g. Material für Telephonlinie Bedretto-Air Acqua . . .
Fr.
9,530
600 10,130 Übertrag 10,130
596,040 2,444,823
693 Fr.
Fr.
Fr.
Übertrag 10,130 596,040 2,444,823 b. St. M a u r i c e .
1. Verwaltung: 9. Miete für das Bureau Fr.
in Lavey u. s. w. .
200 lu. Unterhalt: 4. Kultur- und Holzaufarbeitungskosten . . 1,400 IV. Bauliche Installationen : 5. Geleiseanlage und Geschützstände für fahrbare 5,3 cm. Schnellfeuergeschütze · . . 4,500 6. Erstellung eines Muni tionsmagazins in Savatan . . . . . . 33,500 39,600 49,730 645,770 Regieanstalten.
A-. TÎtoertragung1 von Kreditr-esta/nscen.
IV. Pferderegieanstalt.
5. Inventaranschafiungeri V. Konstruktionswerkstätte.
3. Inventaranschaffungen VII. Waffenfabrik.
3. Inventaranschaffungen
Fr.
10,000 3,900 4,746 78,6Ï6
B. IVewer Kredit.
V. Konstruktionswerkstätte.
3. Inventaranschaffungeri
14.000 32,646 Übertrag 3,090,593
694 Fr.
Übertrag 3,090,593
E. Finanz- und Zolldepartement.
I. Finanzverwaltung.
II. Finanzkontrolle.
d. Sechs Revisoren II. Klasse . . . .
2,559
VII. Liegenschaften.
J . Ankäufe v o n Liegenschaften . . . .
17,600 20,159
F. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdépartement.
III. Landwirtschaft.
^ 3,500 113,268
HI. Stipendien XII. Pferdezucht
116,768
G. Post- und Eisenbahndepartement.
I. Eisenbahnwesen.
II. Technische Abteilung.
d. Kon troll ingeni eure e. Betriebsbeamte
Fr.
2372 1531 3903 2025 600
Ä. Kanzlisten II. Klasse z. Ausläufer
6528 V. BureauJcosten.
> d. Allgemeine Bureaubedürfnisse, ausschließlich derjenigen der technischen Abteilung g. Lohnstatistik des Personals der schweizerischen Transportanstalten
Fr.
625 9000 9625 16,153 Übertrag 3,243,673
695 Fr.
Übertrag 3,243,673
D. Militärdepartement.
IV. Pferderegieanstalt.
Übertragung (Seite 676)
Fr.
10,000
V. Konstruktionswerkstätte.
Übertragung (Seite 676)
3,900
VII. Waffenfabrik.
Übertragung (Seite 676)
4,746 18,646
V. Konstruktionswerkstätte.
Neuer Kredit (Seite 680)
14,000 32,646 3,243,673
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1899 (I. Serie). (Vom 2. Juni 1899.)
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Bundesblatt
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Jahr
1899
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
24
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
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14.06.1899
Date Data Seite
649-695
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10 018 780
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