Bundesbeschlüsse, die später veröffentlicht werden
Die Bundesversammlung hat in der Sommersession folgende Bundesbeschlüsse erlassen:
Bundesbeschluss vom 27. Mai 2009 zur Finanzierung der Teilnahme der Schweiz am EG-Programm MEDIA für die Jahre 20102013 (BBl 2007 6681, 2008 9105).
Dieser Beschluss wird im Bundesblatt veröffentlicht, sobald die entsprechende Rechtsgrundlage in Kraft tritt.
Bundesbeschluss vom 8. Juni 2009 über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Japan über Freihandel und wirtschaftliche Partnerschaft sowie des Umsetzungsabkommens zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Japan (BBl 2009 2803)
Dieser Beschluss wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.
30. Juni 2009
2009-1453
Bundeskanzlei
4805
Bundesbeschlüsse, die später veröffentlicht werden
4806