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Bekanntmachungen der Departemente und Abteilungen

Einnahmen der Zollverwaltung (m tausend Franken) 1977

Monat Januar

Zolle

Übrige Einnahmen

Total 1977

202785

59219

262004

1977 Januar

202785

59219

262004

1976 Januar

204246

53513

Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember

--

Total 1976

257759

-- 257759

Mehr einnahmen

4245

4245

Minder einnahmen

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Notifikationen (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht [VStrR])

s Aufenthaltes, wird hiermit eröffnet: Die Eidgenössische Oberzolldirektion verurteilte Sie am 28. Oktober 1976 aufgrund des am S.Januar 1976 gegen Sie aufgenommenen Schlussprotokolls in Anwendung der Artikel 82 Ziffer 2 und 87 des Zollgesetzes sowie der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer zu einer Busse von 1395 Franken unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 50 Franken.

Gegen diesen Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion in Bern Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen.

Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).

Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 1445 Franken innert 14 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft an den Zolluntersuchungsdienst Zürich (Postscheckkonto 80-21 074) zu zahlen. Erfolgt keine Zahlung, so kann die Busse nach Artikel 10 VStrR in Haft umgewandelt werden.

Bern, 2I.Februar 1977 Eidgenössische Oberzolldirektion

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n unbekannten Aufenthaltes, wird hiermit eröffnet: Die Eidgenössische Oberzolldirektion verurteilte Sie am 28. Oktober 1976 aufgrund des am 7. Januar 1976 gegen Sie aufgenommenen Schlussprotokolls in Anwendung der Artikel 82 Ziffer 2 und 87 des Zollgesetzes sowie der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer zu einer Busse von 1625 Franken unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 50 Franken.

Gegen diesen Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion in Bern Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten ; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen.

Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).

Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 1675 Franken innert 14 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft an den Zolluntersuchungsdienst Zürich (Postscheckkonto 80-21 074) zu zahlen. Erfolgt keine Zahlung, so kann die Busse nach Artikel 10 VStrR in Haft umgewandelt werden.

Bern, 21. Februar 1977 Eidgenössische Oberzolldirektion

zeit unbekannten Aufenthaltes: Gestützt auf das am 20. Dezember 1974 aufgenommene Strafprotokoll verurteilte Sie die Zollkreisdirektion Chur mit Strafbescheid vom 3. November 1976 wegen Zollübertretung in Anwendung der Artikel 74 Ziffer 15, 75 und 87 des Zollgesetzes zu einer Busse von 860 Franken und auferlegte Ihnen an Verfahrenskosten Barauslagen von 271.50 Franken und eine Spruchgebühr von 70 Franken.

Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid können Sie innert 30 Tagen vom Datum dieser Notifikation an bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erheben. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag zu enthalten und die zur Begründung dienenden Tatsachen anzugeben; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen. Wird innert Frist nicht Einsprache erhoben, so steht der Strafbescheid einem rechtskräftigen Urteil gleich und wird vollstreckbar (Art. 67 und 68 VStrR).

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Nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides wird der geschuldete Gesamtbetrag von 1201.50 Franken mit der von Ihnen geleisteten Hinterlage verrechnet. Mit der Hinterlage werden zudem die durch die am S.Oktober 1973 beim Zollamt Zürich-Flughafen erfolgte unrichtige Deklaration der für Sie bestimmten Sendung Herrenjacken umgangenen Eingangsabgaben von total 201.50 Franken verrechnet. Den Restbetrag können Sie bei der Zollkreisdirektion Chur, Rohanstrasse 5, 7001 Chur. in Empfang nehmen.

Bern, 2I.Februar 1977 Eidgenössische Oberzolldirektion

Aufenthaltes, wird hiermit eröffnet: Die Eidgenössische Oberzolldirektion verurteilte Sie am 28. Oktober 1976 aufgrund des am 8. Januar 1976 gegen Sie aufgenommenen Schlussprotokolls in Anwendung der Artikel 82 Ziffer 2 und 87 des Zollgesetzes sowie der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer zu einer Busse von 1395 Franken unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 50 Franken.

Gegen diesen Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion in Bern Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten ; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen.

Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).

Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 1445 Franken innert 14 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft an den Zolluntersuchungsdienst Zürich, Postscheckkonto 80-21 074) zu zahlen. Erfolgt keine Zahlung, so kann die Busse nach Artikel 10 VStrR in Haft umgewandelt werden.

Bern, 21. Februar 1977 Eidgenössische Oberzolldirektion

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Jahr

1977

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

08

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

21.02.1977

Date Data Seite

674-677

Page Pagina Ref. No

10 046 960

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