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Bekanntmachungen der Departemente und Abteilungen

Ermächtigung zum Betrieb einer Versicherung Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement hat mit Verfügung vom 21. März 1977 die «Waadt»-Versicherungen, Versicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit, in Lausanne, zum Betrieb der Transportversicherung ermächtigt.

Bern, 23. März 1977 Eidgenössisches Versicherungsamt

Notifikationen Der Einzelrichter des Bezirkes Bülach hat am 22. März 1977 in Sachen Schweizerische Zollverwaltung, Direktion des II. Zollkreises, Militärstrasse 90, riger, unbekannten Aufenthaltes, nach Einsicht in das Begehren der Schweizerischen Zollverwaltung vom 23. Februar 1976 auf Umwandlung der Zollbusse von 5030 Franken gemäss Strafbescheid der Eidgenössischen Oberzolldirektion vom 13. Februar 1976 in 90Tage Haft, verfügt: 1. Dem Gebüssten wird vom Begehren Kenntnis gegeben und eine Frist von 20 Tagen ab Veröffentlichung dieser Verfügung im Bundesblatt gesetzt, um schriftlich zum Begehren Stellung zu nehmen, widrigenfalls auf Grund der Akten darüber entschieden würde.

2. Mitteilung an den Gebüssten durch einmalige Veröffentlichung im Bundesblatt.

Bülach, 4. April 1977 Bezirksgericht Bülach

Der Gerichtssekretär : A. Bühler

1394 Der Einzelrichter des Bezirkes Bülach hat am 22. März 1977 in Sachen Schweizerische Zollverwaltung, Direktion des III. Zollkreises, Rohanstrasse 5, scher Staatsangehöriger, unbekannten Aufenthaltes, nach Einsicht in das Begehren der Schweizerischen Zollverwaltung vom 7. März 1977 auf Umwandlung der Zollbusse von 890 Franken gemäss Strafbescheid der Eidgenössischen Oberzolldirektion vom 17. September 1976 in 29 Tage Haft, verfügt: 1. Dem Gebüssten wird vom Begehren Kenntnis gegeben und eine Frist von 20 Tagen ab Veröffentlichung dieser Verfügung im Bundesblatt gesetzt, um schriftlich zum Begehren Stellung zu nehmen, widrigenfalls auf Grund der Akten darüber entschieden würde.

2. Mitteilung an den Gebüssten durch einmalige Veröffentlichung im Bundesblatt.

Bülach, 4. April 1977 Bezirksgericht Bülach

Der Gerichtssekretär : A. Bühler

Der Einzelrichter des Bezirkes Bülach hat am 23. März 1977 in Sachen S 8 ger, Hilfsarbeiter, unbekannten Aufenthaltes, nach Einsicht in das Begehren der Schweizerischen Zollverwaltung vom 10. März 1977 auf Umwandlung der Zollbusse von 2060 Franken gemäss Strafbescheid der Eidgenössischen Oberzolldirektion vom 19. August 1976 in 68 Tage Haft, verfügt: 1. Dem Gebüssten wird vom Begehren Kenntnis gegeben und eine Frist von 20 Tagen ab Veröffentlichung dieser Verfügung im Bundesblatt gesetzt, um schriftlich zum Begehren Stellung zu nehmen, widrigenfalls auf Grund der Akten darüber entschieden würde.

2. Mitteilung an den Gebüssten durch einmalige Veröffentlichung im Bundesblatt.

Bülach, 4. April 1977 Bezirksgericht Bülach

Der Gerichtssekretär : A. Bühler

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Notifikation (Art. 92 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht und Art. 102 des Zollgesetzes)

Im Schnellzug Nr. 416 Feldkirch-Buchs SG, mit fahrplanmässiger Ankunft in Buchs um 09.45 Uhr, wurde am 14. November 1976 von Zollbeamten ein Paket, enthaltend eine grössere Menge Banknoten deutscher (DM) und schweizerischer Währung, gefunden. Dem unbekannten Eigentümer wird hiermit eröffnet: Die Banknoten wurden gestützt auf Artikel 102 und 120 des Zollgesetzes beschlagnahmt. Der Verfügungsberechtigte wird aufgefordert, sich bei der Zollkreisdirektion Chur, 5001 Chur, zu melden. Der Anspruch auf Rückgabe der beschlagnahmten Banknoten erlischt fünf Jahre nach der vorliegenden Ausschreibung.

Bern, 4. April 1977 Eidgenössische Oberzolldirektion

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Verpfändungsgesuch einer Eisenbahngesellschaft

Die Eisenbahn- und Autobusgesellschaft Sierre-Montana-Crans mit Sitz in Montana-Vermala stellt das Gesuch, es möchte ihr bewilligt werden, ihre Drahtseilbahn Sierre-Montana mit einer Baulänge von 4,254 km samt Zubehör und Betriebsmaterial im Sinne von Artikel 9 des Bundesgesetzes vom 25. September 1917 über Verpfandung und Zwangsliquidation von Eisenbahn- und Schiffahrtsunternehmungen im I. Rang zu verpfänden.

Zweck: Sicherstellung eines Hypothekardarlehens von 1,2 Millionen Franken für die Finanzierung des neuen Bahnhofgebäudes in Montana.

Einsprachen gegen dieses Verpfändungsbegehren sind dem Eidgenössischen Amt für Verkehr in Bern bis 29. April 1977 schriftlich einzureichen.

Bern, 24. März 1977 Eidgenössisches Amt für Verkehr

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1977

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1

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14

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

04.04.1977

Date Data Seite

1393-1396

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