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aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.

(Vom 24. Rovember l 862.)

Der Bundesrath hat sein Bostdepartement ermächtigt , wegen Errichtung neuer Telegraphenbüreaux mit den Regierungen von Zug, Waadt und R e u e n b u r g aus Grund der Verordnung vom 6. August d. J.

Unterhandlungen zu pflegen , in Betreff eines Telegraphenbüreau's in Unterageri .

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,, Brenets.

Herr Emile E né not in .......ivis , bisheriger L Unterlieutenant im eidg. Geniestabe, ist vom Bundesrath zum Oberlieutenant im gedachten Stabe befordert worden.

Herr Nationalrath Stadtmann in We..ikon hat aus Gesundheitsrüksichten seinen Austritt aus dem Rationalrathe unterm 14. diess erklärt.

(Vom 26. Rovember 1862.)

Jn Folge der mit dem Grossherzogthum Baden im ...September d. J.

getroffenen Uebereinkunst (siehe Seite 49t hievor) hat der Bundesrath die Errichtung dreier Hauptzollstätten beschlossen , und zwar : 1) eine bei der badischen Eisenbahnstation in E r g i n g e n , bedient von einem Einnehmer und einem Gehilsen ; 2) eine im Bahnhose zu S c h a f f h a u s e n , bedient von einem Einnehmer, einem Eontroleur und einem . Gehilfen ; 3) eine bei der badischen Eisenbahnstation in Thayngen, mit einem Einnehmer.

Gleichzeitig wurde beschlossen , die bisherige Haupt.,ollstätte in Trasadingen heben.

mit der Erosfnung der neuen Zollstätte in Erzingen aufzu-

503 Der Bundesrath hat die Einführung des R e g i e ^ Betriebes bei der Buiverfabril.ation am Blaz des bisherigen Akkord-Betriebes beschlossen, und eine bezügliche Verordnung erlassen.

Der schweizerische Vizekonsul in Montevideo, Herr Gaetano Galli von Rovio (Tessin), hat mit Schreiben vom 16. Oktober d. J. die Entlassung von seiner Stelle nachgesucht, da er nach Europa zurükzu-

kehren beabsichtige.

Der Bundesrath hat Hrn. Galli die Entlassung auf die Zeit seiner Abreise von Montevideo gewährt, unter Verdankung seiner geleisteten Dienste.

Der unterm 16. Dezember v. J. provisorisch znm Genie -Untermstruktor gewählte Hr. Albert Durheim von Bern ist nunmehr in seiner Stelle d e f i n i t i v bestätigt worden.

. (Vom 28. Rovember 1862.)

Der schweizerische Geschäftsträger in Turin berichtet mit Depesche vom 21. diess über den Erfolg seiner Verwendung bei der k. italienischen Regierung in Betress des Zollamtes zu B o r l e ^ z a , zu welcher Verwendung er unterm 27. Oktober abhin vom Bundesrathe beaustragt wurde (siehe Seite 4l 5 hievor).

Schon am 16. Oktober d. J., meldet nämlich Herr Tourte, sei die Douane in Vorlezza durch konigliehe Schlussnahme in die ll. Klasse der Zollämter bleibend eingereiht worden. Jn Beziehung aus die Erweiterung der Besugnisse dieses Mauthamtes , wie die Handelskammer in Lugano es wünsche, sei das k. italienische Finanzministerium geneigt, diese zu bewilligen , sobald die Jnteressen des Handels und die Erossnung neuer Verkehrswege eine solche Maßnahme ersordern werden.

Auf das Gesnch der Regierung des Kantons St. Gallen hat der Bundesrath sein Handels^ und Zolldepartement ermächtigt, für die Dauer des Wintersahrtenplanes der Vereiuigten Sch^eizerbahnen an den Rhein^

504 fahren des Kantons St. fallen die ^llstunden ausnahmsweise mit der Ankunft der Bahnzüge in .^.inklan.^ z... bru^en.

Die von der ........gierung von V a s e l - S t a d t unterm l5. Oktober d. ^. erlassene Verordnung über ^onsnmogebühren ist vom Bundesrathe genehmigt worden.

Die eidgenossisehen Stände Schw^z und ..^enenburg sind dem zwischen mehreren Antonen der Schweiz und dem Grossherzogthum B a d e n am 23. August 1.^.08 abgeschlossenen Vertrage, betreffend die Förmlichkeiten bei wechselseitigen Heiraten ^), beigetreten.

.......er Veitritt ersolgte vom h. Stande S^w.,.z am 26. Juni 1.^62 und von .^euenbn^ am l...... November gl. J.

De... Bundesrath hat für die Reparatnrwerkstätte in Thnn die Stell^ eines Direktors des dortigen Laboratoriums provisorisch treirt, und dafür gewählt Hrn. Johannes Seemann, von Meilen (^ürich), Major im

^idg. ...trt^lleriestabe.

Der Bundesrath wählte zum schweizerischen Generalkonsul in ^t.

Petersburg ^Hrn. Franz Bo.hnenblust, von .Aarburg (Aargau), GrossHändler in gedachter St^dt.

^) Siehe älrere amtliche Sammlung, Band I, Seite 401.

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