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Botschaft des

Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Zusicherung eines Bundesbeitrages an den Kanton BaselStadt für die Korrektion der Wiese.

(Vorn 9. März 1885.)

Tit.

Die Regierung des Kantons Basel-Stadt hat um einen Bundesbeitrag für die dortige Wiesekorrektion nachgesucht. Es geschah dies zunächst durch ein von technischen Vorlagen begleitetes Schreiben vom 15. Dezember 1883. Da aber die dortigen Behörden damals den Entscheid bezüglich eines die unterste Strecke der Wiese betreffenden Alternativprojektes nicht getroffen hatten, so konnte das definitive Subventionsgesuch erst infolge der Großrathsbeschlüsse vom 23. Juni und 15. Dezember arn 17. Dezember 1884 eingereicht werden. Die dazu gehörige, gegenüber der ersteingereichten etwas modifizirte technische Vorlage folgte am 5. Januar, und ein hierseits veranlaßter Nachtrag zu dieser am 11. Februar 1885. Beigefügte Druckschriften betreffen Regierungs- und Kommissionsberichte an den Großen Rath und ein technisches Expertengutachten über das erwähnte Alternativprojekt.

Das eidgenössische Oberbauinspektorat hat schon nach der ersten und dann wieder nach der zweiten Eingabe, beide Male gestützt auf Lokal besichtigung, sich mit der Angelegenheit beschäftigt und darüber Bericht erstattet.

Der hier nachfolgenden Besprechung fügen wir zu beßerm Verständniß eine Uebersichtskarte bei, indem wir uns im Uebrigen auf die Pläne und Profile der baslerischen Vorlage selbst beziehen.

638 Die Wiese entspringt am Feldberge im badischen Schwarzwald und es liegt auch der größte Theil ihres Laufes im Großherzogthum Baden. Zwischen dem dortseitigen Lörrach und dem hierseitigen Riehen in die Schweiz eintretend , bleibt sie, zwar immer in der Nähe der badischen Grenze, bis zur Mündung in den Rhein bei Kleinhüningen auf dem Gebiet von Basel-Stadt, und es beträgt die Länge ihres Laufes auf demselben ungefähr 6 km.

Sie ist hier, bei einem Einzugsgebiete von etwa 450 km 2 (dasselbe beträgt nach Angabe des großherzoglich badischen Centralbüreau für Meteorologie etc. zu Lörrach 424 km 2 ), der zu 450 tn3 angegebenen maximalen Abflußmenge und dem Gefalle von 4,3 %o, ein der Töß in deren unterem Laufe ähnlicher Fluß, indem letztere hei Pfungen ein Gebiet von 390 km 2 , eine maximale Abflußmenge von 384 m3 und 4,4 %o Gefall besitzt. Es ist für eine weiterhin zu beantwortende Frage von Interesse, daneben anzuführen , dass für die Emme bei Emmenmatt, unterhalb derIlfismündung,, wo ihr Gebiet 434km2 3 u n d d a s Gefüll 7,2%oo beträgt, d i e maximale Laut Mittheilung der Basier Regierung hat die Wiese seit Langem auf Basler Gebiet viel Schaden und Unkosten veranlaßt, und es ist dies in neuester Zeit noch in sehr erhöhtem Maße der Fall gewesen. Die früher bekannten Hochwasser seien schon durch dasjenige von 1877 übertreffen worden, welches an der schon vorher bestandenen Eindämmung große Zerstörungen anrichtete, besonders auf der Strecke zwischen der Eisenbahnbrücke und Kleinhüningen dieselbe fast ganz vernichtete.

Dennoch habe das Hochwasser von Ende Dezember 1882 noch weit größere Dimensionen angenommen , infolge dessen die, nach 1877 neu ausgeführten oder wieder hergestellten Korrektionsarbeiten neuerdings große Beschädigungen erlitten hatten. Selbstverständlich beschränkte sich der Schaden nicht nur hierauf, sondern es kam noch derjenige hinzu, welchen der an mehrern Stellen aus seinem Bette ausgebrochene Muß und die daherige Ueberschwemmung in verschiedenen Beziehungen veranlaßten.

Solchen Ereignissen auch für den Fall der Wiederkehr derartiger außerordentlicher Wassergrößen vorzubeugen, ist der Zweck der Arbeiten, welche Gegenstand des vorliegenden Subventionsgesuches sind.

Dieselben entfallen auf zwei wesentlich von einander verschiedene Abtheilungen , wovon die eine die Flußstrecke oberhalb der Freiburgerstraße, die andere diejenige unterhalb derselben, beziehungsweise unterhalb der Eisenbahnbrücke betrifft.

639 Wie schon aus der beiliegenden Karte und noch besser aus dein Plane in großem Maßstabe ersichtlich ist, besitzt der Flußlauf auf der erstem, 8/4 der ganzen Länge einnehmenden Strecke ein sehr regelmäßiges Alignement, indem dasselbe, soweit hier in Betracht kommend, nur aus zwei Geraden und einer Kurve von ziemlich großem Halbmesser besteht. Nicht in Betracht kommt nämlich das oberste, auf Gemeindebann Riehen liegende Stück , weil die zwar auch auf diesem durch das Hochwasser von 1882 veranlaßten Uferbrüche schon vor Einreichung des Subventionsgesuches vom 15. Dezember 1883 wieder verbaut waren, übrigens auch das Profil dort die nöthige Größe gegenüber einem Hochwasser, wie ·das von 1882, schon besaß, während dies von da weg nicht der Fall war.

Diese regelmäßige Flußrichtung ist selbstverständlich das Ergebniß einer schon früher ausgeführten Korrektion. In Wirklichkeit handelt es sich auf der ohern Abtheilung auch nur um stellennnd streckenweise Konsolidirungen und Vervollständigungen derselben mittelst Verstärkung der Wuhre, Bärmen und Dammböschungen, wie besonders auch durch Erhöhung der Dämme. Es besteht hier nämlich ein Doppelprofil, bei dem, infolge der nur l m.

betragenden Höhe der das Mittelprofil begrenzenden Wuhre. auf den Bärmen zur Zeit sehr hoher Wasserstände eine heftige Strömung besteht, so daß die geeigneten Vorkehren zu Verhinderung von Erosionen auf den Bärmen und am Fuß der Dämme sehr nothwendig sind.

Dazu kommen dann noch auf beiden Seiten Kanäle zu Abführung des Filtrationswassers, deren Anlage insofern in Beziehung zu der Dammerhöhung steht, als ihr Aushub für diese als Füllmaterial verwendet wird. Hinwieder bringt die Erhöhung des Flußprofiles auch die Hebung von Brücken und Stegen nebst Anfahrten mit sich, während die Parallelkanäle verschiedene Durchlässe erfordern. Diese Arbeiten sind im Kosteuvoranschlage einzeln aufgeführt, und es ergibt sich schon aus dem Gesammtbetrage des letztern von Fr. 74,000, im Zusammenhalte mit der über 2200 m.

betragenden Länge dieser Flußstrecke, daß es sich nicht um einen gänzlichen Neubau, sondern nur um Arbeiten der vorstehend angegebenen Art handeln kann.

Uebrigens ist zu bemerken, daß dieselben zum großen Theil schon in den Wintern 1883/84 und 1884/85 ausgeführt worden sind, wie denn von der Regierung von Basel-Stadt darauf Anspruch gemacht wird, daß die nach der Eingabe vom 15. Dezember 1883 ausgeführten Arbeiten zur Subventionirung zugelassen werden. [Jeher die Kosten, welche seit dem Hochwasser von 1882 bis zu diesem

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Zeitpunkte für solche Arbeiten aufgegangen sind, ist zwar auch ein Verzeichnis den Akten beigefügt, aber ohne das Subventionsgesuch darauf zu beziehen.

Wir wollen hier noch eine beide Hauptabtheilungen der Wiesekorrektion betreffende Frage berühren.

Wie schon vorstehend angedeutet wurde, ist ein Theil der beim Hochwasser von 1882 entstandenen Beschädigungen auf die Heftigkeit, also Geschwindigkeit der Strömung zurückzuführen!, woraus sich das Bedürfnis ergibt, den betreffenden Theilen der Korrektionswerke die dieser gegenüber erforderliche Widerstandsfähigkeit zu geben.

Als Hauptmangel der Wiesekorrektion in ihrem Bestände vor 1882 ergab sieh aber doch d i e ungenügende Grösse lichenWassermengee von 370 m 3 entsprochen hat, während , wie schon bemerkt, diejenige des fraglichen Hochwassers mindestens auf 450 m 3 taxirt wurde. Es ist daher eine Frage von größter Wichtigkeit, ob nun das dein gegenwärtigen Projekte zu Grunde gelegte Querprofil bei allen denkbaren Eventualitäten genügen werde.

Man ist bei Bestimmung desselben so verfahren, daß es für 450 m3 berechnet, zu der damit erhaltenen Dammhöhe aber noch ein Zuschlag von Ü,6ü m. gemaeht wurde, und mau dürfte in Wirklichkeit berechtigt sein, anzunehmen, daß damit genug geschehen ist. Es spricht dafür obige Vergleichung mit zwei andern Gewässern, aus welcher sich ergibt, daß bei dieser Festsetzung das Verhältnis zwischen Gebietsgröße und maximaler Abflußmenge hei der Wiese vollkommen so ungünstig wie bei der Töß und weit ungünstiger als bei der Emme vorausgesetzt wurde, während ersten) wegen verhältnißmäßig sehr starker Anschwellungen und letztere doch auch nicht wegen gegenteiligen Verhaltens bekannt ist. Außerdem spricht aber auch für diese Annahme, daß das Wiesehochwasser von 1882 die Folge höchst außergewöhnlicher Umstände war, nämlieh davon herrührte, daß auf einen sehr starken Schneefall heftige Regengüsse folgten, die so lange andauerten, bis der Schnee selbst auf den höchsten Punkten des Schwarzwaldes geschmolzen war. Allerding s fiel nach Beobachtung auf einer zunächst dem Wiesegebiet gelegenen meteorologischen Station am 27. Dezember.

1882 in 24 Stunden eine Regenmenge, welche allein schon für Sekunde und Quadratkilometer über l m 3 ergibt ; aber es hätte dies aus bekannten Gründen nicht eine Abflußmenge von gleichem Betrage ergeben können, ohne das Hinzukommen des Wassers der Schneeschmelze.

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Uebrigens ist dann eben über das strikte, nach der angenommenen maximalen Abflußmenge erforderliche Profil noch die Ueberhöhung von 0,60 m. angenommen worden. Eine solche Reserve ist bei geschiebführenden Gewässern schon wegen der Möglichkeit, daß das Flußbett während eines Hochwassers sich erhöht, im Allgemeinen nöthig. Auf der obern Strecke der Wiese sind solche Erhöhungen indessen bei den oben erwähnten Hochwassern nicht beobachtet worden.

Wie sehr die Verhältnisse auf der untern Abthcilung, zu deren Besprechung wir hienach übergehen, schon bezüglich der Richtung ungünstiger sind, zeigt ein Blick auf die Karte. Gleich unterhalb der Brücke der badischen Eisenbahn besteht eine Kurve, die heinahe einem rechten Winkel entspricht. Von da weg beschreibt der größte Theil des Wasserlaufes eine gegen Kleinhüningen ausbiegende Kurve.

Ein ganz besonders ungünstiger Umstand für diese Strecke ist es aber, daß sie unter dem Stau der Hochwasser des Rheins steht. Letztere steigen an der Mündung der Wiese 6 m. über Niederwasser an (nämlich nach dem höchsten bekannten Stand im September 1852 von 6,63 über Nullpunkt am Pegel zu Basel); dies entspricht aber annähernd. dem ganzen Sohlgefälle, welches die Wiese bei 1550 Länge und 4,3 °/oo auf der Strecke vom Wehr des Kleinhüningerkanals zunächst unterhalb der Brücke der Freiburgerstraße bis zum Rhein besitzt. Dieser Stau übt einen bedeutenden Einfluß auf die Abflußverhältnisse der Wiese. Er äußert sieh erstlich darin, daß beim Zusammentreffen höherer Stände der Wiese mit solchen des Rheins gegen letztern hin die Gefälls linie des Wasserspiegels der erstem nicht parallel unit derjenigen der Sohle verläuft, sondern sich ausflacht, was also einer Erhöhung desselben entspricht. Sodann vermindert sieh auch wegen dieses Staues successive die Geschwindigkeit. Wenn daher die Eindämmung d e r Wiese schon a u s ersterm Grunde höher gehalten werden eine weitere Ueberhöhung wegen der sehr möglichen Erhöhung des Flußbettes infolge von Geschiebsablagerungen höchst nothwendig.

Wie eingangs erwähnt wurde, handelte es sich bezüglich dieses untersten Laufes der Wiese um ein Alternativprojekt.

Das schon wiederholt und auch 1882 vorgekommene Durchbrechen des linkseitigen Dammes in der scharfen Kurve zunächst unterhalb der Eisenhahnbrücke führte EU dem naheliegenden Gedanken, dem Flusse die natürliche, ihn auf dem kürzesten Wege dem Rhein zuführende Richtung, wie er sie bei jenen Anläßen unter Verwüstung des in derselben liegenden Bodenstreifens eingeschlagen hat, zu belassen,

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d. h. sein definitives Bett in derselben anzulegen. Die Vorzüge, welche dieser in der beiliegenden Karte mit Punktirung angedeuteten Richtung blos vom technischen Gesichtspunkte zukommen, dürften außer Zweifel stehen und in Anerkennung derselben wurde auch die Realisirung des daherigen Projektes von der Regierung von Basel-Stadt augestrebt. Allein dasselbe begegnete wegen der davon in eint oder anderer Weise berührten Interessen großen Schwierigkeiten. Da zugleich einerseits der Kostenpunkt sieh für einen dem Bedürfnisse entsprechenden Ausbau des alten Flußbettes günstiger gestaltete, als bei der gänzlichen Verlegung desselben, und anderseits durch die letztere Komplikationen bezüglich der Unterhaltsfrage veranlaßt woren wären, fiel der schließliche Entscheid auf Beibehaltung der alten Richtung.

Dabei ist angenommen worden und dürfte zuzugeben sein, daß mittelst der nöthigen Vervollständigungen des bestehenden Bettes in Beziehung auf Größe des Profils und Festigkeit seiner Einlassungen die voraussichtlich sichere Ableitung der Wiese überhaupt erzielt werden könne. Diesen beiden Anforderungen soll in ganz besonderer Weise in der zugleich im Sinne der Vergrösserung des Halbmessers nach Möglichkeit zu verbessernden Krümmung unterhalb der Eisenbahnbrücke entsprochen werden. Aber aneli auf der übrigen Strecke sollen die beidseitigen Dämme unter entsprechender Verstärkung ihres Querschnittes erhöht und au den flußwärts gekehrten Böschungen derselben die Steinbekleidungen in genügender Weise vervollständigt werden.

Es ist nämlich zu bemerken, daß hier nicht, wie auf der obern Strecke, ein Doppelprofil, sondern ein einfaches Profil besteht, gebildet aus zwei Kiesdämmen, die flußwärts mit Steinbekleidung versichert sind. Die erforderlichen Dimensionen des Profiles wurden nach der maximalen sekundlichen Abflußmenge mit einem Sicherheitszuschlag zu der Dammhöhe von 0,50 m. bestimmt. Jedoch sind gewisse Abweichungen hievon in Präge gekommen.

Erstlich handelt es sieh um die Tieferhaltung des rechtseitigen Dammes zunächst oberhalb Kleinhüningen zu dem Zwecke, (lern Filtrations- und Tagwasser, welches sich auf der rechten Seite der Wiese sammelt und gegen Kleinhüningen (unter dem Rangirbahnhof der badischen Bahn durch mittelst eines großen Durchlasses) fließt, dort den Abfluß in die Wiese zu ermöglichen. Diese Vorkehr ist in dieser Weise nur dann zuläßig, wenn infolge der Höhe des Bodens oder infolge künstlicher Anlagen, wie Erhöhung des Straßendammes, auch bei höchsten und durch den Rheinstan noch gesteigerten Wasserständen der Wiese, das durch

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die fragliche Lücke im Damme austretende Wasser auf ein zunächstliegendes Becken beschränkt bleibt, so duß es nach Anfüllung desselben wieder in die Wiese zurückgestaut wird. Es muß dies als nothwendige Bedingung angesehen werden nicht nur wegen des Schadens, welchen das austretende Wasser, wenn es sich weiter ausdehnen könnte, anrichten würde, sondern namentlich auch wegen der durch den Wasserverlust veranlaßten Verminderung der Stoßkraft an einer Stelle, wo derselbe so sehr in's Gewicht fällt.

Ein zweiter Punkt betrifft die Briicke über die Wiese bei Kleinhüningen. Diese muß, um das nöthige Durchflußprofil zu erhalten, erhöht werden, und es war das im ursprünglichen, im Dezember 1883 eingereichten Projekte entsprechend der nöthig befundenen Höhe der Dämme vorgesehen. Daraus ergab sich mit Berücksichtigung der Konstruktionsdicke eine Erhöhung der Fahrbahn um 1,35 m. (nach Höhe über Nullpunkt des Rheinpegels von Basel ausgedrückt eine solche von 4,55 m. auf 5,90 m.).

Weil aber die entsprechende Erhöhung der Anfahrten gewisse Inkonvenienzen für die nächstliegenden, ohne alle Rücksicht auf die bestehenden hydrographischen Verhältnisse angelegten Gebäude mit sich hringt, so wurde das Projekt im Sinne einer sehr verminderten Brückenhöhe (nämlich um etwa 0,75 m.) modifizirt.

Gleichzeitig wurde als weitere Modifikation desselhen bestimmt, daß die Einschränkung der Wiese nicht bis zum Rhein fortgeführt, sondern hei der vorstehend besprocheneu Brücke endigen solle.

Nun ist bekannt, duß immer am Endpunkte einer korrigirten Strecke eines geschiebführenden Wassers, sofern hier nicht sonst schon die Bedingungen für die Fortbewegung der Geschiebe bestunden, Ablagerungen entstehen, aus dem einfachen Grunde, weil das Aufhören der Einschränkung eine plötzliche Verminderung der Stoßkraft mit sii'h bringt.

Im vorliegenden Falle kommt dieser Umstand aber noch um ao mehr in Betracht wegen der oben erwähnten, schon durch den Stau des Rheines veranlaßten Verminderung der Geschwindigkeit.

Die Erfahrung lehrt des Fernern, daß eine an einer Stelle des Flußbettes entstehende Erhöhung sieh nach aufwärts fortpflanzt und daß sieh dies zur Zeit von großem Gesehiebszuflusse sehr rasch vollzieht.

Dieser Vorgang hat sich an der Wiese, wie das vorliegende Längenprofil und der Augenschein es zeigt, heim Hochwasser von 1882 in sehr auffälliger Weise vollzogen, indem unterhalb der Hüningerbrücke eine Ueberhöhuug der Sohle von etwa 1,50 m.

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entstanden war, diese aber über die ganze in Rede stehende Flußstrecke «ich im Maße von etwa l m. fortpflanzte, so zwar, daß die Krone des zu oberst an derselben liegenden Wehres des Kleinh'iningenkanals, bei welchem vorher, wie angegeben wird, ein Absturz bestund, noch jetzt etwa 40 cm. unter dem Flußbette liegt.

Aus den angegebenen Gründen müssen wir es unerläßlich finden, die Einschränkung der Wiese soweit fortzusetzen als nöthig ist, um die Fortbewegung ihrer Geschiebe bis in den Rhein zu sichern. Wir vermögen auch die in den vorliegenden Akten zum Ausdruck gekommene Ansieht, daß damit bis zu weiterer Erfahrung zugewartet werden könne, nicht zu theileu, einmal, weil die nöthigen Erfahrungen schon gemacht sind, und dann, weil das Zuwarten unter Umständen großen Schaden zur Folge haben kann. Einleuchten dürfte dabei auch die Beziehung, welche zwischen der gewünschten thunlichsten Tiefhaltung der Hüningerbrücke und dei1 möglichsten Sicherung der ungehemmten Gesclviebsabfuhr bis zum Rhein bestellt.

Gegenüber dem Einwände, daß infolge der mangelnden Eindiimmuug des Rheins diejenige der Wiese von letzterm her bedroht sei, ist zu bemerken, daß das auf das Vorland gelangende Rheiuüberwasser keine große Geschwindigkeit besit/t, wobei es immerhin angezeigt ist, den linkseitigen Damm der Wiesu auf der untersten Strecke auch gegen den Rhein durch Flechtwerk und Bepflauxung zu sichern. Bis zu welchem Punkte und in welcher Weise die Eindämmung der Wiese gegen den Rhein vorzuschieben sei, bildet übrigens einen Punkt, dessen Reglung i'Ur das definitive, der Genehmigung des Bundesrathes unterliegende Ausführuugsprojekt vorbehalten bleiben kann, wie dies auch bezüglich der die Kleinhüningerbrücke und die vorgeschlagene Lücke im rechtzeitigen Damme oberhalb derselben betreffenden Fragen gilt. Info ge einschlägiger Verhandlungen hat die Regierung von Basel-Staut unterdessen die schon oben erwähnte, diase Punkte betreffende F -gänzung von Projekt und Kostenvoranschlag eingereieht.

Der zu der Vorlage vom 17. Dezember 1884 gehörige Kostenvoranschlag für die Flußstrecke von der Eisenbahnbrüeke bis '/AIT Kleinhüningenbrücke beläuft sieh auf .

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. Fr. 185,000 Der Nachtrag für die Strecke von dieser Brücke b i s z u m Rhein .

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.

.

.

.

. ,, 37,000 also das Total Wie früher angegeben, beträgt der Kostenvoranschlag der obern Strecke .

.

.

.

Fr. '. ,2,000

also beide zusammen

F r . 296,000

.

.

.

.

.

.

,,

74,000

645 Eine Bemerkung, zu welcher dieser Kostenvoranschlag, auch derjenige für die obere Abtheilung, Anlaß geben kann, ist die, daß bei den Einheitspreisen für die Dammarbeiten große Transportweiten vorausgesetzt werden müssen. Diese Voraussetzung trifft in Wirklichkeit wenigstens zum Theile zu, und übrigens kommen für die schließliche Berechnung der ßundesbeiträge nur die wirklichen Kosten in Betracht.

Wichtiger ist die Frage, ob es sich rechtfertige, die Kosten der Ersetzung der jetzigen hölzernen Brücke bei Kleinhüningen durch eine Bisenkonstruktion in ihrem ganzen Betrage für die Wiesekorrektion und also für den daherigen Bundesbeitrag in Rechnung zu bringen.

Die zur Aeußerung hierüber veranlaßte Regierung von BaselStadt glaubt diese Frage bejahen zu können, weil es sich nicht nur um die Erhöhung dieser Brücke, sondern um die Beseitigung der jetzt bestehenden zwei Joche mittelst einer das ganze Profil frei überspannenden Konstruktion handle, und zwar sowohl wegen des durch dieselben verursachten Staues, als besonders auch wegen der Gefahr, daß das von der Wiese bei Hochwasser geführte Holz sich daran verfange.

Die Regierung macht zugleich geltend, daß die jetzige Brücke mit geringen Kosten noch längere Zeit erhalten werden könnte und also das Bedürfniß ihrer dermaligen Ersetzung allein auf die Wiesekorrektion zurückzuführen sei. Da wir diese Begründung als richtig anerkennen müssen und es sich unter den hier bestehenden Verhältnissen um eine andere als eine Eisenkonstruktion nicht wohl handeln kann, glauben wir diesen Posten des Voranschlages nicht beanstanden zu sollen.

Wie schon erwähnt, sind die zur Subventionirung angemeldeten Arbeiten zu großem Theile ausgeführt oder in Ausführung begriffen. Wir glauben als bekannt voraussetzen zu dürfen, daß auch in frühern Fällen die seit Anhängigmachung eines Subventionsgesuches bis zu der bezüglichen Beschlußfassung ausgeführten Arbeiten berücksichtigt worden sind, und wie dies gekommen ist. Wir können nicht finden, daß dieses Verfahren ohne Nachtheil sei, selbst wenn zur Bedingung gemacht wird, daß die Art und Weise der Ausführung an sich zu keiner Aussetzung Anlaß geben dürfe; wir müssen daher auch wünschen, dasselbe nicht zur Regel werden zu lassen, sondern vielmehr dazu zurückzukehren, daß eine solche Unternehmung mit Anspruch auf Bundesbeitrag erst nach Bewilligung dieses letztern und nach Genehmigung des Projektes durch die Bundesbehördeu in Angriff genommen werden dürfe.

ßnndosblatt. 37. Jahrg. Bd. I.

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Wenn es, um hiezu zu gelangen, angezeigt sein möchte, die, Bestimmung zu treffen, daß von einem gewissen Zeitpunkte weg eine.

Abweichung hie von als nicht mehr zuläßig bezeichnet werde, .so scheint es nach besagteu Vorgängen doch nicht thunlich, in vorliegendem Falle die Subventionirung zu verweigern.

Dafür, daß der sicheren Eindämmung der Wiese für die Sah ventionirung durch den Bund das nöthige Erforderniss der Öffentlichen Nützlichkeit zukomme, bedarf es nach früher Gesagtem kaum noch eines umständliehen Nachweises, kann doch schon a priori nicht bezweifelt werden, daß bei Umgebungen eines Flusses, wie sie hier bestehen, eine Menge von Interessen beim Austreten desselben verletzt werden. Wie wir aber gesehen haben, l i e f e n f ü r r die, Wiese auch genügsameErfahrungenn vor, die ja auch denBeweism dafür lieferten, daß bei ihr die Gefahr des Austretens in der größten Ausdehnung ihres Laufes auf Basler Gebiet bishebestand,dEiniu Beweis für das Bestehen solcher Interessen in großeiBelange^u ist, aneli in den bedeutenden Opferzuxerblickeneu, welche tur deren Korrektion schon gebracht worden sind.

Dabei ist es selbstverständlich, daß diesen Interessen mir mit einer zweckentsprechenden Ausführung genügt wird. Wir linden, diese sei bei der obern Abtheilung in der Erhöhung der Dämme und den Verstärkungen, wie sie dort vorgesehen sind, HU erblicken.

Bei der untern Abtheilung würde in der Wahl einer neuen Richtung zwar die rationellere Verbesserung erhielt; gleichwohl kann auch in der Richtung des jetzigen Laufes die nöthige Sicherheit erreicht, werden, wenn die dazu erforderlich, schon bezeichneten Bedingungen erfüllt werden. Die Schwierigkeit welche die mangelnde Rheineindämmung veranlagt, besteht für heide Projekte; es ist dies überhaupt ein Mangel, der sieh für die Gegend hei Kleinhüningen, auch abgesehen von der Wiese, fühlbar macht Zu bemerken ist noch. daß an der Wiese mehrere Wasser fassungen zu verschiedenen Zwecken bestehen, von deren Einrichtung und Besorgung, damit der Zweck der Eindämmung nicht beeinträchtigt werde, verlangt werden muß, dass sie geeignet seien, vollkommene Sicherheit- zu gewahren.

Es erübrigt uns noch, das Beitragsverhältniss zu besprechen Die Regierung von Basel-Stadt wünscht,i dass es zu 40 " o t'est O gesetzt werde. Das eidgenössische Wasserbaupolizeigesetz vom '2'2. Juni 1877 bestimmt bekanntlich in seinem Art. !>, die vom Bunde zu leistenden Beiträge, sollen in der Kegel 40 % der wirklichen Kosten nicht übersehreiten. Wir haben schon bei frühern Anlägen ausgesprochen, daß wir diese Bestimmung nicht, dahin auffassen, der Ansatz von 40 o solle die Regel bilden, dies namentlich

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nicht für Flußkorrektionen, wogegen wir aus verschiedenen, schon wiederholt entwickelten Gründen überhaupt ein höheres Beitragsverhältniß für die Wildbachverbauungen gerechtfertigt erachten.

Uebrigens kann angesichts der sich immerfort mehrenden Anforderungen an den Bund die Rücksichtnahme auf dessen Finanzlage nicht vermieden werden, und wenn diese, je höher die Beiträge bemessen werden, eine um so weitere Hinausriickung der Zahlungstermine mit sich bringt, so geht ja für die Kantone der Vortheil der Beitragserhöhung an Zinsen doch wieder verloren.

Bisher ist von der Bundesversammlung das Beitragsverhältniß von 40 °/o bei Flußkorrektionen festgestellt worden: für diejenigen der Aa und Melcha, des untersten Laufes der Aare im Kanton Aargau, der Thurkorrektion in den Kantonen Zürich und Thurgau, der Rheinkorrektion im Domleschg und des Tessinflusses von Bellinzona bis Langensee. Dagegen ist die frühere Regel des Dritttheilsverhältnisses auch neuerdings festgehalten, wovden bezüglich der bewilligten Nachtragssubventionen für die zuerst subventionirten großen Flußkorrektionen, dann für die Gewässerkorrektionen in den Kantonen Zürich und Thurgau, abgesehen Von der Thur, die Binnengewässerkorrektion des Bezirks Werdenberg, die Landwasserkorrektion zu .Davos, die Korrektionen des untern Laufes der Veveyse und der Gryonne und den untern Theil der Emmekorrektion im Kanton Bern. Wir glauben, aus dem Vorstehenden folgern zu sollen, daß auch der Subventionirung der Wiese das Dritttheilsverhältniß zu Grunde zu legen sei.

Indem wir uns erlauben, Ihnen auf Grund der vorstehenden Ausführungen den hier angefügten Entwurf eines Bundesbeschlusses zu unterbreiten und zur Genehmigung zu empfehlen, benutzen wir auch diesen Anlaß, Sie, Tit., unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.

B e r n , den 9. März

1885.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes, Der Bundespräsident:

Schenk.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Kingier.

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(Entwurf)

Bundesbeschlnß betreffend

einen Bundesbeitrag an den Kanton Basel-Stadt für Korrektionsarbeiten an der Wiese.

Die B u n d e s v e r s a m m l u n g der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht 1) eines Schreibens der Regierung von Basel-Stadt vom 15. Dezember 1883 und eines solchen dieser Regierung vom 15. Dezember 1884; 2j einer Botschaft des Bundesrathes vom 9. März 1885, auf Grund des Buodesgesetzes betreifend die Wasserbaupolizei im Hochgebirge, vom 22. Juni 1877, beschließt: Art. 1. Dem Kanton Basel-Stadt wird für den Ausbau der Korrektion der Wiese auf dortigem Gebiete, einschließlich ihrer Verlängerung bis zur Mündung in den Khein, ein Bundesbeitrag zugesichert. Dieser Beitrag wird festgesetzt zu 33 Vs °/o der wirklichen Kosten bis zu dem Maximum von Fr. 98,700, als 33 VB °/o der Voranschlagssumme von Fr. 296,000.

Art. 2. Die Vollendung dieser Arbeiten soll innert zwei Jahren, vom Inkrafttreten dieses Beschlusses an gerechnet, erfolgen. Das definitive Ausführungsprqjekt bedarf der Genehmigung des Bundesrathes.

Art. 3. Bei Berechnung der Bundesbeiträge werden die laut Projekt, und Kostenvoranschlag noch auszuführenden Arbeiten berücksichtigt.

649 Bezüglich der dabei in Anschlag kommenden Kosten und der Ausweise für letztere gelten die Bestimmungen in § 7 der Vollziehungsverordnung vom 8. März 1879 zum eidgenössischen Wasserbaupolizeigesetze.

Die Ausbezahlung des Bundesbeitrages erfolgt nach Ausführung der Arbeiten auf Grund von der Kantonsregierung eingereichter und vom Bundesrathe geprüfter und genehmigter Abrechnungen in drei Jahresraten im Maximum von Fr. 33,000 und beginnend mit dem Jahre 1887.

Art. 4. Der Bundesrath läßt die planmäßige Bauausführung und die Richtigkeit der Arbeite- und Kostenausweise kontroliren. Die Kantonsregierung wird zu diesem Zwecke den Beauftragten des Bundesrathes die nöthige Auskunft und Hülfeleistung zukommen lassen.

Art. 5. Die Zusicherung des Bundesbeitrages nach gegenwärtigem Beschlüsse tritt in Kraft, nachdem von Seite des Kantons Basel-Stadt die Ausführung der projektirten Arbeiten gesichert sein wird.

Zur Vorlegung der bezüglichen Ausweise wird der Regierung eine Frist von sechs Monaten, vom Datum dieses Beschlusses hinweg gerechnet, gesetzt.

Der Bundesbeitrag fällt dahin, wenn der geforderte Ausweis nicht rechzeitig geleistet wird.

Art. 6. Der Unterhalt des subventionirten Werkes und die Handhabung der Wasserbaupolizei an der Wiese ist gemäß dem eidgenössischen Wasserbaupolizeigesetze vom Kanton Basel-Stadt zu besorgen und vom Bundesrathe zu überwachen.

Art. 7. Dieser Beschluß tritt, als nicht allgemein verbindlicher Natur, sofort in Kraft.

Art. 8.

beauftragt.

Der Bundesrath ist mit dessen Vollziehung

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Botschaft des Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Zusicherung eines Bundesbeitrages an den Kanton Basel-Stadt für die Korrektion der Wiese. (Vorn 9. März 1885.)

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