Genehmigung Richtplan Kanton St. Gallen, Anpassung 19 Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK hat am 03. September 2020 folgenden Beschluss gefasst: 1.
Gestützt auf den Prüfungsbericht des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) vom 21. August 2020 wird die Richtplananpassung 19 mit der Änderung gemäss Ziffer 2 und den Aufträgen gemäss den Ziffern 34 genehmigt.
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Koordinationsblatt VII 61 Deponien: Der Standort St. Dionys, Gemeinde Rapperswil-Jona für den Deponietyp B wird als Zwischenergebnis statt als Festsetzung genehmigt.
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Koordinationsblatt VII 24 Neu zu erstellende Wasserkraftanlagen: Im Rahmen der Weiterentwicklung des Richtplans wird der Kanton aufgefordert, das Kapitel VII 24 «Neu zu erstellende Wasserkraftanlagen» zu überarbeiten und bei der Prüfung und Bezeichnung von Gebieten, die sich für die Produktion von Elektrizität aus Wasserkraft eignen (Eignungsgebiete), den Zielen und Wertungen des EnG Rechnung zu tragen (Art. 10 EnG i.V.m Art. 6 Abs. 2 und 3 und Art. 8b RPG). Die Festlegung von Eignungsgebieten erfordert eine Gesamtbetrachtung. Der Bund erwartet die Bezeichnung geeigneter Gewässerstrecken innerhalb von 35 Jahren. In der Handlungsanweisung ist entsprechend ein Zeithorizont für die Anpassung anzugeben.
4.
Koordinationsblatt S23 Wirtschaftliche Schwerpunktgebiete: Im Rahmen der nachgeordneten Planung hat der Kanton St. Gallen die Entwicklung des wirtschaftlichen Schwerpunktgebiets St. Gallen West/ Gossau Ost mit den rechtskräftigen Grundwasserschutzzonen und der entsprechenden regionalen Wasserversorgungsplanung abzustimmen.
Die genehmigten Richtplandokumente sowie der Prüfungsbericht des Bundesamtes für Raumentwicklung können zu den ordentlichen Bürozeiten bei folgenden Stellen eingesehen werden:
Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen, Tel. 058 229 31 47
Bundesamt für Raumentwicklung, Worblentalstrasse 66, 3063 Ittigen, Telefon 058 480 88 76
15. September 2020
2020-2781
Bundesamt für Raumentwicklung
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