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Botschaft des

Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1891 (II. Serie).

(Vom 12. Dezember 1891.)

Tit.

Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren (II. Serie) für das Jahr 1891 zu unterbreiten :

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

D. Bundeskanzler 2. Material.

a.

f.

g.

k.

Druckkosten und Lithographien . . . . Fr. 20,000. -- Dienstkleidung ,, 123. 30 Konsulate (Register, Insertionen) . . . .

,, 9,000. -- Stenographisches Bulletin ,, 22,650. 60 Fr. 51,773. 90

Ad 2. a. Von dem für ordentliche Druckarbeiten bewilligten Kredit stehen uns noch Fr. 21,452 zur Verfügung. Es bleiben aber

68ö die Ausgaben der letzten drei Monate des Jahres zu bestreiten.

Auf Grund der bisherigen Erfahrungen glauben wir mit dem vorgeschlagenen Betrage auskommen zu können.

Ad 2. f. Diese Mehrausgabe von Fr. 123. 30 für Dienstkleidung der Weibel rührt daher, daß deren Uniformen anläßlich des Bundesfestes in Schwyz theilweise haben erneuert werden müssen.

Ad 2. g. Aus dem Kredite für Konsulate von Fr. 10,000 sind
Ad 2. k. Die Kosten fiir stenographische Aufnahme der Verhandlungen der eidg. Räthe während der abgelaufenen Junisession betragen Fr. 12.650. 60. Hiezu kommen noch diejenigen der bevorstehenden Dezembersession, für welche wir im Maximum Fr. 10,000 in Anschlag bringen.

3. Außerordentliche Druckarbeiten

Fr. 32,313. 35

Es sind dies Arbeiten, welche durch die Abstimmungen vom 5. Juli (Revision des III. Abschnittes der Bundesverfassung"), 18. Oktober (Revision von Art. 39 der Bundesverfassung und Zolltarif) und 6. Dezember (Ankauf der Centralbalin) veranlaßt worden sind.

E. Bnndesgericht.

1. Gerichtshof.

a. Gehalt des Präsidenten und der Mitglieder . ,

.

Fr. 2626

Der Nachtragskredit ist durch den Besolduugsnachgenuli bedingt, welcher den Hinterlassenen des verstorbenen Herrn Bundesrichter Kopp bewilligt wurde.

b . Entschädigung a n Ersatzmänner

. . . . . .

F r . 1000

Infolge der Inanspruchnahme von Gerichtsmitgliedern durch die Geschäfte der Strafkammern und sonstiger Verhinderung von solchen mußten im Laufe dieses Jahres Suppleanten weit häufiger herangezogen werden als früher; es wird dies voraussichtlich auch Bundesblatt. 43. Jahrg. Bd. V.

46

686

noch in den letzten Monaten dieses Jahres der Fall sein, wie denn überhaupt in Zukunft die stets wachsende Geschäftslast des Bundesgerichtes eine häufigere Einberufung von Ersatzrichtern nöthig machen dürfte. Der bisherige Kredit von Fr. 1000 hat zur Bestreitung der Auslagen des laufenden Jahres nicht ausgereicht, sondern hat bereits überschritten werden müssen; die Erhöhung desselben auf Fr. 2000 erscheint mit Rücksieht auf die muthmaßlich noch zu be streitenden Auslagen als nothwendig.

3. Allgemeine Ausgaben.

a. Bibliothek

Fr. 700

Es ist im laufenden Jahre eine einmalige außerordentliche Ausgabe für die Anschaffung der großen, für das Bundesgericht unentbehrlichen Sammlung völkerrechtlicher Verträge von G. deMartens gemacht worden. Müßte diese große Ausgabe von annähernd Fr. 700 aus dem ordentlichen Bibliothekkredite bestritten werden, so würde dieser nicht mehr ausreichen, um die sonstigen Bedürfnisse in angemessener Weise zu decken, zumal ein erheblicher Theil desselben für die zahlreichen Fachzeitschriften verausgabt werden muß und die Ergänzung der bundesgenchtlichen Bibliothek in verschiedenen Zweigen der Rechtswissenschaft, in welchen dieselbe noch äußerst lückenhaft ist, als dringend nöthig erscheint. Es ist daher gerechtfertigt, zur Bestreitung der erwähnten einmaligen größern Ausgabe die beantragte Krediterhöhung zu bewilligen.

Dritter Abschnitt.

Departements A. Departement des Auswärtigen.

Politische Abtheilung.

9. B e i t r a g an s c h w e i z e r i s c h e H ü l f s g e s e l l schaften

Fr. 900

Der unter dieser Büdgetrubrik ausgesetzte Kredit erweist sich dieses Jahr als ungenügend. Die Bedürfnisse unserer Hülfsgesellschaften im Auslande sind stets im Wachsen begriffen; überdies

687

sind dieses Jahr neue Gesellschaften gegründet worden, welche ebenfalls und mit Recht Subsidien -verlangen. Letzteres konnte nicht vorausgesehen werden.

Da unser am 8. September 1. J. an die Kantone erlassenes Kreisschrei ben um Erhöhung ihrer Beiträge an die Hülfsgesellschaften im Allgemeinen günstige Aufnahme fand, haben wir im nächstjährigen Budget unter der oberwähnten Rubrik den b i s h e r i g e n Kredit von Fr. 23,000 beibehalten. Alle Kantone, welche bisher auf unser Circulai' geantwortet, haben eine Erhöhung ihrer Beiträge in Aussicht gestellt, mit einziger Ausnahme des Kantons Wallis, dessen bisheriger Betrag ohnehin der verhältnißmäßig weitaus niedrigste war. Da jedoch die meisten Kantone die versprochene Erhöhung erst vom nächsten Jahre an zu leisten sich bereit erklärt haben, müssen wir für dieses Jahr um den vorerwähnten Nachtragskredit einkommen.

10. E i d g e n ö s s i s c h e R e p r ä s e n t a n t e n u n d K ö m rn i s s a r i e n

Fr. 45,000

Der uns unter dieser Rubrik pro 1891 zur Verfügung gestandene Kredit von Fr. 12,000 ist schon seit dem Monat Juli erschöpft. Durch die seitherigen großen Ausgaben ist derselbe noch weit überschritten worden. Diese Ausgaben, welche bei Feststellung des Budgets nicht vorausgesehen werden konnten, wurden verursacht durch den von der Schweiz beschickten internationalen Kongreß für Gefängnißwesen in St. Petersburg, die Grenzregulirung zwischen Wallis und Savoyen und die in Wien mit Deutschland und Oesterreich-Ungarn gepflogenen Handelsvertragsunterhandluugen.

Es sind namentlich die zwei letzteren Geschäfte, welche einen großen Kostenaufwand im Gefolge hatten. So wurden bis jetzt für die Grenzregulirungsarbeiten zwischen Wallis und Savoyen rund Fr. 6500 und für. die Handelsvertragsunterhandlungen Fr. 27,000 verausgabt.

11. R e p r ä s e n t a t i o n s j k ' o s t e n

Fr. 1000

Die Ausgaben für Repräsentationskosten haben unsere Annahmen für's laufende Jahr überschritten. Dieselben sind hauptsächlich herbeigeführt worden durch die im verflossenen Sommer in Bern abgehaltenen internationalen Kongresse für geographische Wissenschaften, sowie betreffend Arbeiterunfallversicherung. Diesen Mehrausgaben konnte bei Aufstellung des Budgets nicht gebührend Rechnung getragen werden.

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Abtheilung Handel.

3. Handels- und Verkehrswesen

Fr. 20,000

Die Ergänzung dieses Kredites von ursprünglich Fr. 25,000 um weitere Fr. 20,000 wurde nothwendig infolge der Kosten für die Untersuchungen und Vorarbeiten, sowie die umfangreichen Druckarbeiten, welche die Handelsvertragsunterhandlungen mit Deutschland, Oesterreih-Ungarn und Italien erforderten.

Abtheilung Auswanderungswesen.

2. B u r e a u - und R e i s e k o s t e n

Fr. 2000

Der im Budget vorgesehene Kredit von Fr. 5000 war bereits Ende September beinahe vollständig erschöpft. Die bisher gemachten Erfahrungen ließen voraussehen, daß dieser Kredit, aus welchem auch im laufenden Jahr noch die Entschädigung für provisorische Büreauaushülfe hat geschöpft werden müssen, bis zum Schlüsse des Jahres für die Bedürfnisse der beiden Abteilungen des Auswanderungsbüreaus kaum ausreichen würde. Andererseits glaubten wir die den wesentlichsten Theil des Kredites in Anspruch nehmenden, im Bundesrathsbeschluß über die Organisation des Auswanderungsbüreaus vorgesehenen Reisen nach den Einschiffungshäfen im Interesse unserer Auswanderer nicht auf ein bescheideneres . Maß einschränken zu sollen.

Für die Bestreitung der Bedürfnisse bis zum Jahresschluß sind nun noch Fr. 2000 erforderlich, um deren Bewilligung wir hiemit nachsuchen.

Abtheilung Amt für geistiges Eigenthum.

2. Bedienung und HUIfsarbeiten

Fr. 2300

' Obiges Kreditbegehren findet seine Begründung hauptsächlich darin, daß wir uns veranlaßt fanden, das technische Personal anzuhalten, während einiger Monate außer der gesetzlichen Büreauzeit zu Hause zu arbeiten, wofür die betreffenden Beamten billigerweise angemessen honorirt werden mußten. Zu dieser außergewöhnlichen Maßregel wurden wir gezwungen durch die Thatsache, daß das Amt seit ungefähr einem Jahre in Bezug auf die Prüfung der stets zahlreich einlangenden Patentgesuche sich konstant drei volle Monate im Rückstände befand, ein Vorkommniß, welches wir im Interesse eines geregelten Geschäftsganges nicht mehr länger fortbestehen

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lassen durften. Mit dem erwähnten Vorgehen, welches eine Vermehrung des Personals ausschließt, werden wir die rückständige Arbeit derart fördern, daß es uns in Zukunft möglieh sein wird, die eingehenden Patentanmeldungen innert der normalen Frist von einem Monat in Behandlung zu nehmen.

Eine weitere Ursache derKreditübersehreitung bildet die Kreirung einer dritten Kanzlistenstelle, wie solche im ordentlichen Budget pro 1892 vorgesehen ist und die zu besetzen wir wegen Arbeitsüberladung des administrativen Dienstes schon mit August des laufenden Jahres genöthigt waren.

B. Departement des Innern.

Abtheilung Inneres.

VI. Beiträge an Anstalten.

1. Polytechnische Schule 4. Anstalt zur Prüfung von Baumaterialien . . .

9. Forstliche Centralanstalt

Fr. 20,250 ^ 3,000 ,, 2,800 Fr. 26,050

Ad i. Wie voriges Jahr die Uebersiedelung des physikalischen Instituts in das neue, für dasselbe erstellte Gebäude eine Anzahl Räume im Hauptgebäude des Polytechoikums für andere dringende Zwecke verfügbar machte, so findet dieses Jahr Aehnliches durch den Auszug der Anstalt für Prüfung von Baumaterialien statt.

Die dadurch frei werdenden Räume müssen sogleich zum Dienste anderer Bedürfnisse hergerichtet werden. Nebstdem sind noch einige Materialanschaffungen, sowie bauliche Veränderungen zur Beschaffung geeigneter Lokale zu Lehrzwecken nothwendig. Die Kosten dieser Einriehlungen und Anschaffungen können weder aus dem ordentlichen Schulkredit gedeckt werden, noch lassen sie sich, obschon sie das Hauptgebäude betreffen, dem Kanton Zürich auferlegen, weil sie über den-Rahmen des bloßen Gebäudeunterhaltes hinausgehen. Wir sind daher genöthigt, um einen Exträkredit für deren Deckung nachzusuchen. Die geplanten Einrichtungen uod Anschaffungen sind im Einzelnen folgende: 1. Herrichtung eines Saales für Figurenzeichuen, wofür bis jetzt ein passend angelegtes und eingerichtetes Lokal fehlte, Kostenvoranschlag Fr. 3,400 Uebertrag

Fr.

3,400

690 üebertrag 2. Herrichtung einer Modellirwerkstätte im Anschluß an obigen 3. Herrichtung der Räume der bisherigen Prilfungsanstalt zu einem Zeichensaal wegep vermehrter Zeichen- und Konstrubtionsübungen an der chemisch-technischen Schule 4. Herrichtuug des Raumes der bisherigen Werkstätte der mechanisch-technischen Schule für die mechanisch-technologische Sammlung . . . .

5. Umzug jener Werkstätte 6. Herrichtung eines Raumes für die hygieinische Sammlung 7. Theilung eines größern Vorlesungssaales in zwei kleinere, für Vorlesungen der VII. (allgemein philosophischen und staatswirthscliaftlichen) Abtheilung 8. Schränke für die Kupferstichsammlung . . .

9. Schränke und Material für die geologische Sammlung " 10. Schränke für die Baumaterialiensammlung . .

11. Material und Mobiliar für die hygieinische Sammlung Zusammen

Fr.

3,400

,,

1,700

,,

4,650

,, ,,

1,200 800

,,

500

,, ,,

500 2,800

,, ,,

2,500 1,200

,, 1,000 Fr. 20,250

Für einläßlichere Informationen über diese Einrichtungen erlauben wir uns auf die von detaillirten Kosteuberechnungen begleitete Eingabe des Schulrathes zu verweisen. Dem dringenden Bedürfnisse nachgebend, haben wir bereits im Laufe verflossenen Sommers jene Behörde ermächtigt, die vorgeschlagenen Verbesserungen vor Beginn des Wintersemesters einzuführen, so daß sie schon jetzt der Schule zu Gute kommen.

Ad 4. Infolge des raschen Vorschreitens des Baues der Anstalt für 0 Prüfung von Baumaterialien ist es letzterer, wie oben angedeutet, möglich geworden, schon im Oktober laufenden Jahres mit dem Umzüge zu beginnen und mit dem Anfang des Wintersemesters einen Theil ihres Betriebes im neuen Gebäude zu eröffnen.

Bis Ende des Jahres wird voraussichtlich der Umzug in letzteres und die Einrichtung in demselben vollendet sein. Hieraus erwachsen der Anstalt jedoch einige Ausgaben, die im ordentlichen Budget nicht vorgesehen sind und bei Aufstellung desselben nicht vorgesehen werden konnten. Dieselben beziffern sich im Einzelnen wie folgt :

691

Umzugskosten Wartung des Hauses für die zwei letzten Monate des Jahres Ebenso Heizung Gaszins Wasserzins

Fr. 1500

Zusammen

Fr. 3000

,, ,, ,, ,,

350 750 240 160

Ad 9. Infolge unvorhergesehener Umstände befindet sich auch die Verwaltung der Centralanstalt für .forstliches Versuchswesen vor einem kleinen Defizit, das von Mehrausgaben auf folgenden Posten herrührt: Schreibmaterialien und Drucksachen Fr. 1400 Versuchsgarten auf dem Adlisberg " 1200 Untersuchungen in den Waldungen des Landes . . .

,, 1500 Buchbinderkosten und Verschiedenes . . . . . . ,, 1100 Fr. 5200 Dieser Mehrausgabe stehen Minderausgaben auf einigen Kreditrubriken der Anstalt gegenüber im Betrage von

,, 2400

so daß sich als ungedeckt herausstellen Fr. 2800 zu deren Ausgleichung wir ebenfalls um einen Extrakredit nachsuchen.

Für einläßlichere Motivirung der Posten unter Ziffer 4 und 9 erlauben wir uns ebenfalls auf die bezüglichen Eingaben des Schulrathes und der Aufsichtskommission der forstlichen Centralanstalt zu verweisen, die Ihren Kommissionen zur Verfügung stehen.

VII. Verschiedenes.

2. E r h a l t u n g Alterthümer

und

Erwerbung

vaterländischer Fr. 160,000

Die eidgenössische Kommission für Erhaltung schweizerischer Alterthumer ist gegen Ende des Jahres 1889 bei unserm Departement des Innern mit dem Gesuche eingelangt, es möchte ihr eine Summe von Fr. 250,000 zur Erwerbung von Kunstdenkmälern nationalen Ursprungs aus der Auktion der Antiquitätensammlung der Familie Vincent in Konstanz zur Verfügung gestellt werden.

Hiebei wies sie namentlich auf die zu jener Sammlung gehörende großartige Kollektion von Glasgemälden schweizerischen Ursprungs hin, die vor der Flucht in's Ausland gerettet werden sollte.

692 Ueber die Geschichte und Bedeutung der erwähnten Kunstsammlung gab die Kommission damals folgende Erläuterungen : Stifter der Sammlung ist der 1785 in Gressonej St. Giovanni (Piemont) geborene und 1865 in Konstanz verstoi bene Johann Nikolaus.

Vincent, der s. Z. als Seidenstoff'händler regelmäßig die verschiedenen Messen der Schweiz besuchte und bei diesen Gelegenheiten, von feinem Geist und Geschmack geleitet, die Glasmalereien unseres Landes, hauptsächlich der Ostschweiz, zum Gegenstande seines Sammlereifers machte. Im Jahre 1816 wurde die erste Scheibe durch ihn erworben und bei seinem Tode zählte die Sammlung neben zahlreichen andern.Antiquitäten bei 600 Glasgemälde. Der im Jahre 1888 verstorbene Sohn Joseph Vincent, auf den die Sammlung nach dem Tode ihres Gründers übergegangen war, machte wenig Erwerbungen dazu, sondern beschränkte sich hauptsächlich darauf, dieselbe zu erhalten. Sie ist also im Ganzen noch dieselbe, wie sie der Gründer hinterlassen hat. Jene 600 Glasgemälde sind aber eine förmliche Schweizergeschichte in Bildern.

Das ganze kirchliche, kriegerische und gesellschaftliche Leben unserer Vorfahren im 16. und 17. Jahrhundert zieht darin am Beschauer vorüber. Prachtvolle Serien biblischer Darstellungen -- Ueschenke frommer Gönner an Kirchen und Klöster -- wechseln ab mit Aemter- und Herrschaftsscheiben und langen Reihen von privaten Glasgemälden, in denen das slolze Selbstbewußtsein der Schweizerbürger jener Zeit und die Freude an der eigenen flotten Erscheinung so recht zum Ausdruck gelangen. Vom Ende des 15. Jahrhunderts bis um die Mitte des 16. ist kaum eine Phase in dei' Entwicklung unseres Vaterlandes zu nennen, an welche sich nicht Anknüpfungspunkte unter den Scheiben finden ließen, und ebenso sind alle Stadien, welche die Kunst der Glasmalerei zu durchlaufen hatte, in der Sammlung vertreten. Ueber hundert Scheiben tragen Namen oder Monogramme schweizerischer Glasmaler, darunter Meisterwerke des Berners Nikolaus Manuel Deutsch, des Solothurners Urs Graf, des St. Gallers Andreas Hör, der Zürcher Karl von Aegeri, Nikolaus Bluntschli, Korrrad Murer etc.

Es wäre schwer zu entscheiden, welches Interesse an der Sammlung Vincent das wichtigere für unser Land ist, das historische oder das künstlerische. So viel aber ist sicher, daß jedem schweizerischen Beschauer die Ueberzeugung
sich aufdrängt, die Kollektion sei eine Fundgrube für die einheimische Wissenschaft und Kunst, sowie eine vorzügliche Pflanzstätte von Vaterlandsliebe für die Jugend. Nach der pietätlosen Verschleuderung der Bürkischen Sammlung müßte es als ein nationales Unglück betrachtet werden, wenn die Vincent'sche Sammlung der Schweiz ganz entgehen sollte. --

693 Die Versteigerung der Kollektion wurde im Zeitpunkte, als obenerwähnte Eingabe der Kornmission bei unserm Departement des Innern einlangte, auf spätere Zeiten verschoben, und dadurch fiel auch der Grund zu weiterer Behandlung des Gesuches für einstweilen dahin.

Im Laufe dieses Jahres wurde bekannt, daß die Erben Vincent die Auktion nun definitiv auf 10. September angesetzt haben, und dies gab der obengenannten Expertenbehörde Anlaß, ihr Gesuch von 1889 zu erneuern. Dabei wies sie nochmals auf die Wichtigkeit der Sammlung für die Geschichte der schweizerischen Kunst hin, indem sie bemerkte: Die eidgenössische Kommission ist sich voll und ganz, bewußt, daß die Gelegenheit, eine solche Reihe der schönsten schweizerischen Glasgemälde, wie sie die Sammlung Vincent zieren, von fremdem Boden zurückzuerobern, nie und nimmermehr wiederkehren wird. Hier heißt es: Carpe diem!

Gelingt es uns, diejenigen Scheiben, welche wir für das Landesmuséum in's Auge gefaßt haben, zu ersteigern, so hat die Abtheilung ,,Glasmalerei" künftig den Vergleich mit keinem Museum zu scheuen, wie denn schon heute die Abtheilung ,,Keramik", Dank der hochherzigen Schenkung des Herrn Konsuls Angst, dem Landesmuseum einen eigenartigen Glanz verleiht.

Im Weitern bemerkte die Kommission, daß sie auch Schritte gethan habe, um die kantonalen Museen zu einem einheitlichen Vorgehen, an der Auktion in Betheiligung zu ziehen, und daß denn auch einige dieser Anstalten ihre Mitwirkung zugesagt haben.

Immerhin aber werde der Haupttheil an dem Rettungswerke der Eidgenossenschaft zufallen. Nur wenn diese thatkräftig eingreife^ werde die Schweiz auf der Auktion in Konstanz eine ihrer würdige Rolle spielen. -- Angesichts des Standpunktes, auf den sich der Bund durch die Beschlüsse vom 30. Juni 1886, betreffend die Beteiligung an den Bestrebungen zur Erhaltung und Erwerbung vaterländischer Alterthümei 4 , und vom 27. Juni 1890, betreffend die Errichtung eines schweizerischen Landesmuseums, gestellt hat, sind wir unter den geschilderten Umständen auf das Gesuch der Alterthiimerkommission eingetreten und haben ihr in der Hoffnung auf Ihre Zustimmung die gewünschte Summe von Fr. 250,000 zu Erwerbungen auf der Auktion der Kunstsammlung Vincent zur Verfügung gestellt und auf den Steigerungstermin auch zur Bezahlung angewiesen, da die Steigerungspreise baar bezahlt werden mußten.

Die Auktion hat dann vom 10. bis 18. September abbin in Konstanz stattgefunden und großentheils, namentlich soweit sie sich

694 um die Grlasgemälde drehte, einen sehr lebhaften, ja sogar gespannten Verlauf genommen. Dank den umsichtigen und sachgewandten Anordnungen der Delegirten des Bundes, beziehungsweise der Abgeordneten der eidgenössischen Kommission für Erhallung schweizerischer Alterthiimer, der Herren Konsul Angst und Professor Rahn in Zürich, und des Präsideuten der Verwaltungskommission der Gottfried Keller-Stiftung, Herrn Karl Brun, ist es gelungen, abgesehen von einzelnen wenigen Stücken, welche mußten fahren gelassen werden, die eigentlichen Perlen der Sammlung Vincent zu einem vergleichungsweise annehmbaren Preise zu erstehen. Die vom Bund gemachten Erwerbungen bestehen in 73 Glasgemälden nebst einer werthvollen Fragmentensammlung von solchen, zum Gesammtpreise von 150,694 Mark oder Fr. 188,367. 50.

Ferner hatte die Kommission mit unserer Gutheißung den kantonalen Museen, welche sich hehufs Erwerbungen an der Auktion mit ihr verbinden würden, aus den von uns bewilligten Mitteln Beiträge bis zu 50 % für den Ankauf von Kunstwerken, auf die sie reflektirten, zugesichert. Von dieser Vergünstigung haben 15 kantonale Anstalten Gebrauch gemacht und sich an der Auktion als Ersteigerer zu den Komniissionsabgeordneten gesellt. Die Liste dieser Anstalten, sowie der gemachten Erwerbungen ist folgende:

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Preis in Mark.

Zu zahlende Subvention aus Bundesmitteln.

Mark.

Appenzell I.-Rh. Historischantiquarische Gesellschaft Basel. Mittelalterliche Sammlung Bern. Akademisches Kunstkomite .

St. Gallen. Historisches Mu= seum und Stadt Wyl . ° .

Genf. Musée municipal de Genève Graubunden. Historisch- antiquarische Gesellschaft .

Luzern. Städtisches Museum Neuchâtel. Musée de Neuchâtel .

Schaffhausen. Stadt .

Schwyz. Historischer Verein des Kantons Solothurn. Museum in Solothurn Thurgau. Thurgauische historische Sammlung der Stadt Fraueafeld Zürich. Antiquarische Sammlung in Zürich und Gewerbemuseum in Winterthur .

Total Nach schweizerischem Münzfuß

2

841. --

420. 50

4

8,580. --

4,000. --

2

4,851. --

2,425. --

13

10,764. 50

4,000. --

19

14,199. _

4,000. --

2 2

1,727. -- 4,191. -

863. 50 2,095. 50

5 1

6,413. -- 480. --

3,206. 50

5

1,397..--

698. 50

2

1,860. --

930. --

8

5,214. --

2

1,254. --

627. --

67

61,771. 50

24,251. --

.

984. 50

Fr.

Fr.

77,214. 40

30,313. 75

Als finanzielles Ergebniss derSteigerungg stellt sich für die Bundesverwaltung nun heraus :

696 1. Die Erwerbung von 73 Glasgemälden nebst einer Sammlung Fragmente von solchen, zur Gesammtsumme von Fr. 188,367. 50 2. Eine Ausgabe von ,, 30,313. 75 als Staatszuschuß au die Ankäufe kantonaler Anstalten.

Zusammen Fr. 218,681. 25 wozu indessen noch ein gewisser Betrag von Provisionen, Auktionsund Transportkosten kommen wird, so daß als Totalausgube eine Summe von rund Fr. 225,000 zu rechnen sein wird.

Ueber beide Klassen von Erwerbungen liegen Inventarien vor, in denen die Kunstwerke eiuläßlich, zum Theil unter Beifügung von Farben- und Lichtdruckbildern, beschrieben sind, und wir haben nach Kenntnißnahme von denselben nicht Anstand genommen, die von der Alterthümerkommission gemachten Verwendungen gutzuheißen. Wir haben die Ueberzeugung, durch die Ankäufe fu r den Bund an der Auktion Vincent im Sinne des Bundesbeschlusses vorn 30. Juni 1886 gehandelt zu haben. Im Weitern halten wir auch die von der Alterthümerkommission durch die Umstände nahegelegte Unterstützung der Ankäufe, welche von kantonalen Anstalten gemacht worden sind, als gerechtfertigt. Wir sind der Ansicht, daß derartige Unterstützungen, die in Art. l, lit. d, des eitirten Bundesbeschlusses ausdrücklich vorgesehen sind, durch die Errichtung eines centralen Landesmuseums nicht ausgeschlossen werden, sondern auch in Zukunft stattfinden dürfen und dazu dienen werden, den Sinn für Erhaltung alter schweizerischer Kunstdenkmäler in den Volkskreisen außerhalb des Sitzes der Centralanstalt wach zu erhalten.

Zudem hat der Bund durch seinen Beitrag auf die angedeuteten Erwerbungen insofern ein Recht erworben, als die daherigen Gegenstände ohne Bewilligung des Bundesrathes nicht mehr veräußert oder abgetreten werden dürfen.

Was nun die Deckung der in Frage stehenden außerordentlichen Ausgabe von annähernd Fr. 225,000 betrifft, haben wir beschlossen, hiefür in erster Linie zwei uns zur Verfugung stehende Spezialfonds, soweit möglich, in Anspruch zu nehmen. Es sind dies die Gottfried Keller-Stiftung und der Merian'sche Museumsfonds.

Von ersterer werden wir mit Zustimmung der Verwaltungskommission einen künftigen Jahresertrag im Belaufe von Fr. 40,000 verwenden, und aus dem letztern haben wir eine Kapital entnähme beschlossen bis zu ,, 25,000 Zusammen Fr. 65,000 Weitere Mittel stehen uns aber dermalen nicht zu Gebote.

697 Dev ordentliche Jahreskredit für Erhaltung schweizerischer Alterthümer ist für anderweitige Bedürfnisse ganz verausgabt, und die Kreditsumme des nächsten Jahres wünschten wir von der gegenwärtigen Ausgabe nicht in Anspruch genommen zu sehen, weil über einen beträchtlichen Theil derselben durch erfolgte Beitragszusicherungen -- worunter die erste Rate des Beitrages an die Restauration der Klosterkirche in Königsfelden und eine Subvention an die Herstellung der Kirche St. Johannes in Altenburg -- schon verfügt ist.

Der Merian'sche Museumsfonds, dessen Kapital dermalen noch Fr. 127,600 beträgt, darf nicht wohl in höhenn Maße, als in Aussicht genommen, in Verwendung gezogen werden, weil noch zwei Jahresrenten zu Gunsten naher Verwandter des Stifters darauf haften, Renten, deren jährlicher Betrag für den Bund nicht ein fester ist, sondern sich je nach den Vermögensverhältnissen der Berechtigten bis zu einem gewissen Grade steigern kann.

Unter den obwaltenden Umständen sind wir daher genöthigt, für die ungedeckte Summe der Fr. 160,000 um Bewilligung eines Extrakredites nachzusuchen. Aus demselben sollen in erster Linie die Beiträge an die Erwerbungen der kantonalen Anstalten berichtigt werden. Der Rest wird neben den zwei obengenannten Zuschüssen, soweit nothwendig, zur Deckung der für Rechnung des Bundes gemachten Ankäufe verwendet.

Abtheilung Bauwesen.

a. Oberbauinspektorat.

IV. Beiträge an Kantone für öffentliche Werke.

34.Verbauung der G r u p p e n r u n s bei S c h w a n d e n (Bundesbeschluß vom 6. Oktober 1890). 1. Jahresrate, jährliches Maximum Fr. 30,000 Im Bundesbeschlusse betreffend die Zusicherung eines Bundesbeitrages an die Verbauung der Guppenruns bei Schwanden wurde die erstmalige Auszahlung desselben von Fr. 30,000 auf das Jahr 1891 angesetzt.

Da nun aber dieser Beschluß nach Entwerfung des diesjährigen Budgets erfolgt ist, < so konnte in demselben obiger Ansatz nicht aufgenommen werden, daher wir uns in der Lage befinden, um Bewilligung dieses Betrages zur Auszahlung der fälligen Jahresrate nachzukommen.

698

b, Direktion der eidgenössischen Bauten.

II. Bureaukosten.

Büreaubedürfnisse, Zeichnungsmaterialien, Drucksachen, Lithographiekosten, literarische Anschaffungen, Telegramme und Porti Fr. 800 Die außergewöhnliche Geschäftszunahme verursachte eine Vermehrung des technischen Personals und diese wiederum Mehrausgaben für Büreaukosten, die sich, bei Beschränkung auf das Allernothvvendigste, auf obigen Betrag belaufen, um dessen Bewilligung wir hiemit nachsuchen.

IV. Hochbauten.

o b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten.

1. Im Laufe dieses Jahres wurde in der Stadt Bern die elektrische Beleuchtung eingerichtet und wir glaubten den Anlaß benützen zu sollen, diese Beleuchtungsart vorläufig im Nationalrathssaale, Ständerathssaale und ßundesrathssaale, in welchen Lokalen sich bei Verwendung des Gaslichtes bekanntlich höchst unangenehme Uebelstände zeigen, einführen und, da die Bundessasse elektrisch beleuchtet wird, auch an den beiden Ecken des Mittelbaues 2 Bogenlampen anbringen zu lassen . . Fr. 9,800 2. An der Reitbahn bei der alten Pferderegieanstalt in Thun mußten, da sich plötzlich an verschiedenen Stellen Verschiebungen und Senkungen am Dachstuhl zeigten, Verstärkungen an letzterm vorgenommen werden, welche nicht aus dem Kredite für den ordentlichen Unterhalt der Gebäude bestritten werden konnten. Die Kosten belaufen sieh auf . . ,, 853 3. In der Pulverfabrik Worblaufen mußten drei alte Fabrikgebäude umgebaut werden, um solche zu Fabrikationszwecken für Schießwolle und das neue Pulver verwerthen zu können. Es betrifft dies: 1. Einrichtung der alten Pulverschneidemaschinen und Congrève-Lokale in Lufttröcknehäuser für Schießwolle Fr. 1200 2. Einrichtung der alten Läufermühle Nr. 2 in ein Knetlokal ,, 2150 O

'

,,

3,350

üebertrag Fr. 14,003

699 üebertrag 4. Den 19. September abbin wurde das Gebäude der ternären Tonnen in der Pulverfabrik La vaux durch Explosion zerstört. Der Wiederaufbau kommt zu stehen auf .

5. Die Viehstalluugen im westlichen Theile der Mühlemattscheune auf der Thuner Allmend mußten umgebaut werden, weil heim frühern baulichen Zustande derselben die darüber befindliche Bühne nicht benutzt werden konnte. Es ging nämlich ein Großtheil des auf ihr gelagerten Heues, infolge der durch den einfachen und stellenweise defekten Holzboden eindringenden Stalldämpfe, zu Grunde. Ueberdies waren nothwendige Aenderungen an der Eintheilung der Stallungen, am Krippensystem etc. vorzunehmen.

Wir beabsichtigten, die baulichen Aenderungen und Instandslellungen in's Budget pro 1892 einzustellen, auf Wunsch unseres Finanzdepartements, welches solche als dringlich erachtete, ordneten wir jedoch die sofortige Ausführung der Arbeiten an 6. Im Postgebäude Bern mußten die notwendigen Bauarbeiten für die Einführung der Telephonkabel ausgeführt und überdies in den von der Kreispostdirektion benutzten Lokalen . im ersten Stock zum Zwecke einer neuen Eintheiluug derselben verschiedene bauliche Arbeiten vorgenommen werden 7. Zum Zwecke der Erleichterung der Zuleitungen von einem auf dem Westende des Daches des Postgebäudes in Luzern aufgestellten Centralbocke zu der Telephoncentralstation und der Ermöglichung einer direkten Verbindung zwischen der Centralstation und dem Apparatensaal mußte erstere in die bisherige Hauswartwohnung und diese in gleichwerthige Räume im südlichen Flügel des Postgebäudes verlegt werden.

Da diese Aenderungen im dienstlichen Interesse keinen Aufschub erleiden durften, mußte die unverzügliche Ausführung derselben angeordnet werden, wodurch eine Ausgabe verursacht wurde von . . . .

Fr. 14,003

,,

1,700

,,

8,500

,,

3,400

,,

4,400

Fr. 32,003

700

c. Neubauten.

1. Auf Antrag unseres Militärdepartements haben wir zur Vervollständigung der Einrichtungen der eidgenössischen Waffenfabrik die Ausführung folgender dringender Neubauten und Ergänzungsbauten angeordnet : 1. Eines Kratzereigebäudes Fr. 7,700 2. Einer Bestandteil wascherei ,, 3,880 3. Eines Lokales für die Gewaltproben der Gewehrläufe ,, 500 4. Einer Stützmauer mit Erdauffüllung hinter dem Kugelfang der Schußlinie zum Einschiessen der Gewehre ,, 2,180 5. Von Ventilationskaminen zum Abfuhren der giftigen Gase über den Härtuelokalen im Masehinengebäude ,, 900 6. Verschiedener Einrichtungen im Fabrikgebäude Nr. 2 ,, 5,000 7. Eines Abortes für die Pörtnerwohnung im Hauptgebäude ,, 590 8. Eines großen eisernen Schiebthores in der Einfriedigung längs der Straße ,, 600 9. Von zwei weitem laufenden; Brunnen . . . . ,, 570 Fr. 21,920 2. Auch iü der Pulverfabrik Worblaufen mußten wir eine Reihe Ergänzungsbauten in Ausführung bringen lassen, die hauptsächlich die bessere Kraftausnutzung der neuen Turbine durch Aufstellung einer Akkumulatorenbatterie, Ausdehnung der elektrischen Beleuchtung und Erweiterung der Centralheizungsanläge betreffen : 1. Anbau an das Turbinenhaus zur Aufnahme der Akkumulatorenbatterie . . . . F r . 3,850 2. Anschaffung einer Akkumulatorenbatterie von 62 Elementen und Vervollständigung der elektrischen Beleuchtung ,, 14,600 3. Erweiterung der Heizungsanlage . ,, 3,850 4. Erhöhung der Stützmauern hinter zwei Schießwolltröcknegebäuden . ,, 1,450 · Uebertrag

* 23,750 Fr. 45,670

701

Uebertrag 3. Für die Erstellung einer neuen Grenzwachthütte bei Col des Roches haben Sie seiner Zeit eine Summe von Fr. 2300 bewilligt. Bei nochmaliger Untersuchung der Frage betreffend Benützung derselben durch das Gvenzwachtpersonal wurde seitens der Zollverwaltung der Wunsch ausgesprochen, es möchte das Projekt, auf welchem der erste Kostenanschlag basirte, im Sinne der Vergrößerung und Vermehrung der vorgesehenen Räume umgeändert werden. Wir glaubten, diesem Anliegen entsprechen /.u sollen, und haben daher ein geräumigeres Wachthaus, als ursprünglich vorgesehen, in Ausführung bringen lassen. Die Kosten desselben belaufen sich auf Fr. 4850, so daß wir um Bewilligung eines Nachtragskredites einkonirneri von

Fr. 45,670

,,

2,550

Fr. 48,220 d. Bauliche Arbeiten in gemietheten Gebäuden.

Wie der diesjährigen Büdgetbotschaft, pag. 106, Ziffer 3, zu entnehmen ist, mußte auf eine Vermehrung der Lokale der OberKolldirektion und der Alkohol Verwaltung Bedacht genommen werden, und es konnten die erforderlichen Räumlichkeiten, welche der Oberzolldirektion zugetheilt wurden, im anstoßenden Hause Nr. 10 gemiethet werden. Zur Erleichterung des Verkehrs wurde irn ersten Stock eine direkte Verbindung zwischen beiden Gebäuden erstellt . und die neuen Lokale mit Gaseinrichtung versehen.

Die Kosten, welche vom Miether zu tragen sind, beziffern sich auf Fr. 790

V. Straßen- und Wasserbauten, a. Strassenbauten.

In der Pulvermühle Worblaufen haben wir ein weiteres Stück Rollbahn erstellen, am untern Ende derselben die Zufahrt verbessern und daselbst ein neues Einfahrtsthor anbringen, sowie einige neue Fahrweg- und Fußwegverbindungen anlegen lassen müssen. Es haben gekostet:

Bundesblatt.

43. Jahrg. Bd. V.

47

702 1. Die letztern 2. Das untere Einfahrtsthor sammt Zufahrt . . .

3. Die Rollbahn zwischen dem Holländergebäude, den Schießwolltröcknegebäuden und dem Knetlokal Nr. l

Fr. 1640 ,, 1730 ,,

2370

Fr. 5740 b. Wasserbauten.

Es hat sich gezeigt, daß die Erstellung eines besondern Wasserreservoirs beim Kesselhaus in der Pulverfabrik Worblaufen nicht zu umgehen sei, daher wir solches noch vor Eintritt des Winters haben in Ausführung bringen lassen

,,

3050

Fr. 8790

Vi. Gebäudeassekuranz.

Für einige Gebäude, die in kantonalen Anstalten versichert sind, mußten im laufenden Jahre höhere Steuern entrichtet werden, als früher, ein Umstand, der bei Aufstellung des Budget nicht bekannt war. Andererseits erreichten auch die für in Ausführung begriffene Bauten zu bezahlenden Prämien einen höhern Betrag, als in Anschlag gebracht werden konnte.

Die daherige Mehrausgabe beziffert sich auf rund . Fr. 4000 VIII. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Centralverwaltung.

1. B u n d e s ra t h h a u s.

b. Material, Heizung, Beleuchtung und Wasserzins Fr. 3100 d. Unterhalt der elektrischen Uhren und der Sonnerie, sowie Abänderungen und Ergänzungen an letzterer ,, 300 Ad b. Infolge vermehrter Bedürfnisse, sowie eines bedeutenden Mehrverbrauches nn Heizmaterial während des außerordentlich strengen Winters 1890/91, der in der letzten Zeit eingetretenen, ganz erheblichen Preiserhöhung für das Heizmaterial und endlich infolge des erhöhten Wasserzinses, veranlaßt durch Anbringung eines üebertrag Fr. 3400

703

üebertrag Fr. 3400 Wassermessers, reichte der bisherige Kredit nicht mehr aus und wir sind daher genöthigt, um Bewilligung eines Betrages von Fr. 3100 einzukommen.

Ad d. Wie der Botschaft zum Budget pro 1892, pag. 113, zu entnehmen ist, wurde mit der Gesellschaft für elektrische Uhren in Bern ein Vertrag abgeschlossen für Verbesserung der nach altern System konstruirten, theilweise unregelmäßig laufenden elektrischen Uhren, sowie über deren Betrieb und die Besorgung des gewöhnlichen Unterhaltes, was eine Mehrausgabe von Fr. 300 zur Folge hatte.

2. B u r e a u x an der B u n d e s g a s s e Nr. 10 und 12 (Oberzolldirektion und Alkoholverwaltung).

b. Material, Heizung, Beleuchtung und Wasserzins Die'se Ausgabe ist ebenfalls verursacht durch den Mehrverbrauch an Heizmaterial infolge des langandauernden Winters 1890/91 und der hohen Preise für genanntes Material im Allgemeinen.

3. B u r e a u x im a l t e n Z ä h r i n g e r h o f an der Zeughausgasse, an der B u n d e s g a s s e Nr. 32 und 34, an der W a l l g a s s e Nr. 4 und in der a l t e n Blindenanstalt.

Material, Heizung, Beleuchtung und Wasserzins .

Gleiche Begründung wie sub Ziffer 2 hievor.

4. B u r e a u x am B ä r e n p l a t z Nr. 4 (Oberpostkontrole).

In der Botschaft zum nächstjährigen Budget ist unter Rubrik ,,IX. Miethzinse für die Centralverwaltung und Verschiedenes"1, pag. 118, Ziffer 13, angeführt, daß infolge Unzulänglichkeit der Räume im Postgebäude in Bern die Bureaux der Oberpostkontrole dislozirt werden mußten und auf 1. November 1891 im Gebäude Nr. 4 auf dem Bärenplatz untergebracht werden konnten.

Die Kosten für Reinigung, Material, Heizung und Beleuchtung belaufen sich auf

v

600

,,

2900

,,

700

Fr. 7600

704

C. Justiz- und Polizeidepartement.

3. J u s t i z w e s e n , S c h u l d b e t r e i b u n g , Civilstand, Handelsregister Fr. 21,877. 10 Der dießfalls zur Verfügung stehende Kredit reicht nur hin, um die gewöhnlichen Auslagen, welche aus demselben zu bestreiten sind, zu bezahlen. Nun waren, bezw. sind noch folgende außerordentliche Auslagen im laufenden Jahre aus dieser Rubrik zu vergüten : 1. Kosten der eidgenössischen Assisen in Zürich, welche infolge der Freisprechung sämmtlicher Angeklagter dem Staate zur Last gefallen sind Fr. 14,877. 10 2. Ausarbeitung und Drucklegung der deutschen Ausgabe eines Handbuches für die Handelsregisterführer ,, 5,,,000. -- 3. Druckkosten für diePormularien und Register, welche bei den Schuldbetreibungen und Konkursen gemäß dem bezüglichen Buudesgesetze in Anwendung kommen sollen, soweit dieselben den Voranschlag übersteigen . . ,, 2,000. -- Zusammen

Fr. 21,877. 10

Bezüglich des Handbuches für die Handelsregisterführer ist zu bemerken, daß mit der Bearbeitung desselben schon im Jahre 1885 Herr Dr. L. Siegmund in Basel betraut worden ist. Die Fertigstellung der Arbeit hat sich verzögert, da die Annahme des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs und die damit im Zusammenhang stehende Ergänzung der Bestimmungen des Obligationenrechtes über das Handelsregister abgewartet werden wollte.

Die zur Zeit nothwendigen Auslagen werden später zu einem großen Theile durch die Einnahmen aus dem Verkaufe des Handbuches ihre Deckung wieder erhalten.

Von den Pormularien etc. für die Betreibungen werden wir vorläufig den Bedarf für ein Jahr herstellen lassen. Ob diese Druckkosten vom Bunde oder von den Kantonen zu tragen sind, bleibt bis auf Weiteres eine offene Frage.

5. H e i m a t l o s e n w e s e n

Fr. 1000

Der Kredit von Fr. 3500 ist bereits überschritten. Es wurde derselbe, wesentlich unter dem Einflüsse der Zeit Verhältnisse, durch

705

die Verpflegung und Unterstützung armer Heimatloser sehr in Anspruch genommen; auch waren behufs Erhebungen in den Kantonen verschiedene Reisen nolhwendig und sind für dieses Jahr noch weitere solche beabsichtigt. Infolge dessen ist ein Nachtragskredit im genannten Betrage erforderlich.

7. B e i t r ä g e für j u r i s t i s c h e A r b e i t e n . . . Fr. 8500 Wir haben dermalen den ordentlichen Büdgetkredit bis auf Fr. 200 aufgebraucht. Es sind jedoch in diesem Jahr für die Bearbeitung des II. Bandes des Werkes ,,Schweizerisches Bundesrecht"1, welcher demnächst erscheinen wird, sowie für die französische und italienische Uebersetzung des I. Bandes des gleichen Werkes noch bedeutende Ausgaben zu machen. Außerdem erscheint in der nächsten Zeit der I. Theil des II. Bandes des Werkes des Herrn Prof. Stooß betreffend das schweizerische Strafrecht, von welchem mehrere Hundert Exemplare von dem Verleger zu übernehmen sind.

Die diesbezüglichen Gesammtkosten schätzen wir auf ca. Fr. 8500.

D. Militärdepartement.

I. Sekretariat.

a. Departementskanzlei

Fr. 2300

Wie bereits in der Botschaft des Bundesrathes an die Bundesversammlung betreffend das Budget für das Jahr 1892 erwähnt, haben die Geschäfte der Depavtementskanzlei in den letzten Jahren, ganz besonders aber ira laufenden Jahre, derart zugenommen, daß das bisherige Personal zur Bewältigung der Arbeit nicht mehr ausreichte. Es mußte im Laufe des Jahres 1891 das ständige Personal um zwei Mann vermehrt werden.

Es hat dies zur Folge, daß der im Budget pro 1891 für das Sekretariat des Militärdepartements vorgesehene Ausgabeposten im Betrage von Fr. 29,700 um Fr. 2300 überschritten wird.

Wir suchen um Gewährung eines Nachtragskredites im genannten Betrage nach.

b. Stabsoffizier des Militärdepartements

Fr. 4452

Gemäß Bundesbeschluß vom 25. Juni 1891 ist dem Chef des MiJitärdepartements ein Stabsoffizier als persönlicher Gehülfe beigegeben.

706

Dieser persönliche Gehülfe dea Chefs des Militärdepartements ist seit neun Monaten in Thätigkeit. Im Budget pro 1891 ist filidie Besoldung dieses Beamten kein Kredit ausgeworfen, wir suchen deßhalb um Bewilligung eines bezüglichen Nachtragskredites im Betrage von Fr. 4452 nach.

II. A. Verwaltungspersonal.

i. Waffenchef der Infanterie.

e. Büreauaushülfe Fr. 200 Z/ur Bewältigung des jeweilen gegen Jahresschluß wiederkehrenden Arbeitsandranges auf der Kanzlei des Waflenchefs der Infanterie ist die zeitweilige Verwendung eines Hülfsarbeiters zur unausweichlichen Nothwendigkeit geworden. Da der in's Budget pro 1891 für Büreauaushülfe eingesetzte Kredit hiefür nicht mehr ausreicht, ist ein Nachtragskredit von Fr. 200 erforderlich.

f. Büreaukosten Auf Rechnung dieses Kredites ist für das Bureau eine Schreibmaschiue für den Betrag von Fr. 550 angeschafft worden. Da der ordentliche Kredit für Büreaukosten so wie so knapp bemessen ist, muß für den Betrag von Fr. 550 ein Nachkreditbegehren gestellt werden.

,, 550

Fr. 750

8.

d. Büreauaushülfe

Oberpferdearzt, Fr. 300

Die außergewöhnlich große Zahl kranker Pferde, welche vom diesjährigen Truppenzusammenzug in die Kuranstalten versetzt oder sowohl beim Dienstaustritt als erst auf Reklamationen hin nachträglich abgeschätzt werden mußten, bedingt zur rechtzeitigen Erledigung der bezüglichen Geschäfte während mindestens zwei Monaten länger eine Büreauaushülfe. Durch die Bewilligung derselben wird es dem Oberpferdearzt ermöglicht, eine größere Anzahl der schwierigeren Abschätzungsreklamationen im Interesse der Militärverwaltung persönlich zu erledigen.

10. b. Militärjustiz

Fr. 2000

Der gewöhnliche Büdgetkredit ist aufgebraucht und wir sind deßhalb genöthigt, für die noch nicht erledigten Militärstraffälle ein Nachkreditbegehren von obigem Betrage stellen zu müssen.

707

13. Waffenkontrole der Infanterie.

b. Reisekosten und Entschädigungen an Stellvertreter und Büchsenmacher Fr. 1500 Die zur Zeit verfügbare Kreditrestanz reicht nicht aus, um die noch zu bezahlenden Posten daraus bestreiten zu können. Die Reisekosten der Waffenkontroleure vermehren sich von Jahr zu Jahr und wir haben deßhalb den betreffenden Büdgetkredit pro 1892 um Fr. 1500 erhöht.

44. Munitionskontrole.

g. Untersuchung des Kriegspulvers und Chemikalien

Fr.

1500

Die vermehrten Munitionsanschaffungen, sowie die Versuche für Herstellung eines geeigneten rauchschwachen Pulvers für Geschütze veranlaßten eine Mehrausgabe von Fr. 1500.

d.

e.

g.

k.

15. Munitionsdepot.

Aushülfspersonal für die Magazine Büreaubedürfnisse Provision an die Munitionsverkäufer Mindererlös auf den Gewehrpatronen, Kaliber 7,5

Fr. 315 " 300 ,, 1500 ,, 1600 Fr. 3715

Ad d. Der seiner Zeit für die Monate Juni, Juli und August angestellte zweite Magazinarbeiter konnte nicht entlassen werden, weil sich der Austausch der Vetterlipatronen mit Schwarzpulver gegen solche mit Weißpulver länger, als vorgesehen, hinauszog und weil inzwischen die Erhöhung der Munitionsdotation zum Vetterligewehr in Aussicht genommen worden ist. Im Fernern machte die Verifikation der aus den diesjährigen Divisionsmanövern zurückgelangten blinden Patronen zweier Pulversorten die Beibehaltung dieses Arbeiters nothwendig.

Ad e. An vermehrten Ausgaben sind hier zu verzeichnen : Heizmaterial infolge des letzten strengen Winters, Reisespesen, Druckkosten speziell der neuen Instruktion für die patentirten Munitionsverkäufer und Anschaffung neuer Kontrolen infolge Einführung neuer Munitionssorten, welche erst für nächstes Jahr vorgesehen war.

Ad g. Die daherige Ausgabe richtet sich nach der Anzahl der verkauften Patronen, welche größer war, als erwartet, so daß der seiner Zeit büdgetirte Ansatz nicht hinreicht.

708

Ad k. Die neuen Patronen zum Gewehr Kaliber 7.5 mm.

kommen auf 10 Cts. per Stück zu stehen. Der Preis ist ziemlich hoch, und es erscheint angezeigt, dem Publikum in dieser Beziehung etwas entgegen zu kommen. Zu dem Behufe werden den Schützen für Ladeschachteln und Hülsen, welche in gutem Zustande an das Munitionsdepot zurückgelangen, auf die Patrone gerechnet 4 Cts.

rückvergütet. Der durch den Minderwerth des Materials entstehende Ausfall muß auf dem Büdgetwege gedeckt werden, wofür pro 1891 der verlangte Nachkredit nöthig ist, da die Lieferung der kleinkalibrigen Munition für das freiwillige Schießwesen seit einiger Zeit begonnen hat.

II. A. 1.Waffencheff der Infanterie . . . . . . Fr. 750 8. Oberpferdearzt ,, 300 10. Militärjustiz ,, 2000 13. Waffenkontrole der Infanterie ,, 1500 14. Munitionskontrole ,, 1500 15. Munitionsdepot ,, 3715 Verwaltungspersonal

Fr. 9765

C. Unterricht.

3. Rekrutenschulen.

a. I n f a n t e r i e Fr. 92,150 Der Einheitspreis mit Fr. 2. 80 per Rekrut und per Tag ist im Budget zu niedrig angenommen, derselbe stellt sich in Wirklichkeit auf Fr. 3. 05. Dagegen sind 250 Rekruten weniger eingerückt, als der Berechnung im Budget zu Grunde gelegt worden sind (10,560 statt 10,810).

Die Rechnung stellt sich folgendermaßen : 10,560 Mann à Fr. 3. 05 X 47 Va Tage = . .

Fr. 1,529,880 büdgetirt wurden ,, 1,437,730 Vermehrung

Fr.

92,150

6. K a v a l l e r i e .

In den Rekrutenschulen der Kavallerie sind 60 Rekruten mehr ausexerzirt worden, als bei Erstellung des Budgets angenommen worden war.

60 Mann à Fr. 7 X 83 Tage = . . . .

,,

34,860

Uebertrag Fr. 127,010

709 Uebertrag

Fr. 127,010

c. A r t i l l e r i e .

1. Feldartillerie.

In die Rekrutenschulen der Feldartillerie sind statt der büdgetirten 1350 Rekruten 1570 eingerückt, also 220 mehr.

220 Mann à Fr. 5. 50 X 58 Tage = . . .

,,

70,180

d. Gr e n i e.

Der Bestand der Rekrutenschulen des Genie ergibt 120 Rekruten mehr, als das Budget angenommen hatte.

120 Mann à Fr. 3. 90 X 53 Tage = . . .

,,

24,800

e. S a n i t ä t .

In die Sanitäts-Rekrutenschulen sind 70 Rekruten mehr eingerückt, als den Berechnungen des Budgets zu Grunde gelegt wurden.

10 Mann à Fr. 2. 25 X 49 Tage = . . . , ,

7,700

Rekrutenschulen

Fr. 229,690

4. Wiederholungskurse, a. I n f a n t e r i e . A u s z u g .

Die Kosten des Okkupationsdienstes der Bataillone Nr. 28, 29 und 30 der III. Division im Kanton Tessin im Jahre 1890 sind vorläufig aus dem Büdgetkredit ,,InfanterieWiederholungskurse"' des laufenden Jahres bestritten .worden und für die infolge dieses Dienstes erwachsenen Mehrkosten gegenüber denjenigen eines gewöhnlichen Wiederholungskurses haben Sie in der letzten Session bereits einen Nachkredit bewilligt.

Da nun die genannten drei Bataillone wegen der Neubewaffnung dieses Spätjahr wieder zu einem Wiederholungskurs von der Dauer von 16 Tagen für die Cadres und von 12 Tagen für die übrige Mannschaft einberufen werden mußten, so sind wir im Fall, für die hierdurch erwachsenen Kosten einen Nachtragskredit zu verlangen.

400 Mann à 16 Tage = 6,400 Diensttage, 1600 ,, à 12 ,, = 19,200 ,, Total

25,600 Diensttage,

710

à Fr. 3. 10 per Tag = Fr. 79,360 Wir sind genöthigt, den Einheitspreis für diese Kurse auf Fr. 3. 10 anzusetzen, statt zu Fr. 2. 55, wie er im Budget pro 1891 angenommen worden ist, da sich nach den Berechnungen, soweit solche zu dieser Zeit vorgenommen werden können, herausstellt, daß der Durchschnittspreis per Mann und per Tag bei den Wiederholungskursen der Divisionen III und V, bei welchen die Neubevvaffnung durchgeführt wurde, auf Fr. 3. 10 zu stehen kommt. Die Erhöhung ist hauptsächlich den großem Kosten für die neue Munition zuzuschreiben. Bei den beiden andern Divisionen VI und VII sind zur Stunde keine Berechnungen über den Stand des Durchschnittspreises möglich; wir nehmen aber an, die im Budget angesetzten Tageskosten werden genügen, da der vorerwähnte Umstand hier nicht in Betracht fällt.

Es sind also die Mehrkosten für zwei Divisionen, exklusive der Bataillone Nr. 28, 29' und 30, hier in Rechnung zu bringen.

17,900 Mann X 18Vs Tage = 331,150 Tage à 55 Rp ,, 182,130 Im Fernern sind die Bestände der zu den Wiederholungskursen eingerückten Bataillone um 700 Mann stärker, als bei Erstellung des Budgets angenommen worden war.

700 Mann X 18 Va Tage à Fr. 3. 10 = . . ,, 40,145 Infanterie 6. K a v a l l e r i e In die Wiederholungskurse dieser Waffe sind 130 Mann mehr eingerückt, als biidgetirt.

130 Mann à Fr. 7. 50 X 13 Tage = Fr. 12,675 Ferner müssen wir die Summe, welche anläßlich der Feldübungeu der Dragonerregimenter 3, 4 und 8 für Kulturbeschädigungen ausbezahlt wurde, hier in Rechnung bringen mit ,, 22,500

Fr. 301,635 ,, 35,175

Fr. 35,175 Wiederholungskurse

Fr. 336,810

711

5. Cadreskurse.

b. I n f a n t e r i e .

1. Schießschulen Fr.

Der Einheitspreis für die Unteroffiziers-Schießschulen stellt sich auf Fr. 4. 60 per Mann und per Tag und im Budget ist derselbe nur zu Fr. 4. 10 berechnet worden.

1664 Mann à 50 Rp. x 30 Tage = Fr. 24,960.

e. G e n i e .

3. Unteroffiziersschule In diese Schule sind 21 Mann mehr eingerückt, als büdgetirt worden sind, ferner stellt sich der Einheitspreis um Fr. 1. 19 höher, als der im Budget festgesetzte, es ergeben sich deshalb folgende Mehrkosten : 21 Mann à Fr. 4. 39 X 28 Tage = Fr. 2581. 32 120 ,, à ,, 1.19 x 28 ,, = ,, 3998.40

24,960

,,

6,580

Fr. 6579. 72 Cadreskurse Fr.

31,540

3. Rekrutenschulen 4. Wiederholungskurse 5. Cadreskurse

Fr. 229,690 ,, 336,810 ,, 31,540 Total Unterricht Fr. 598,040

D. Bekleidung, Bewaffnung und Ausrüstung.

a. Bekleidung.

I. E n t s c h ä d i g u n g für R e k r u t e n .

Infolge größerer Rekrutenzahl bei sämmtlichen Waffengattungen, ausgenommen bei der Infanterie, sind wir im Falle, für die Mehrkosten der Bekleidung bei der Kavallerie und der Artillerie ein Nachtragskreditbegehren zu stellen. Die Mehrkosten bei den übrigen Abtheilungen sind gedeckt durch die Minderkosten bei der Infanterie.

2. Kavallerie: 60 Mann à Fr. 204. 45 Fr. 12,267 3. Artillerie: 220 Mann »T 120 à Fr. 215. 20 l . A 419 220 40,419 100 " " 145 95gg } . . . .

B üebertrag Fr.

52,686

712

üebertrag Fr.

XI. S c h u h f e t t und R i e m e n w i c h s e . . n Die Abgabe der Fettmittel in den kleinen Blechbüchsen hat bei den Truppen Anklang gefunden, und um allen Begehren entgegenkommen und die Nachbestellungen ausführen zu können, mußten bedeutende Mehranschaffungen gemacht werden, zu deren Deckung wir obgenannten Betrag nothwendig haben.

XII. U n t e r h a l t u n d D i s l o k a t i o n d e r Bekleidungsvorräthe.

g. Beitrag an den Schuhverkauf Infolge Reduktion des Verkaufspreises der Militärschuhe von Fr. 15 auf Fr. 10 das Paar bedürfen wir zur Ausgleichung der Differenz eines weitern Kredites von Fr. 44,500.

Bekleidung

,,

52,686 5,000

44,500

Fr. 102,186

H. Kriegsmaterial.

//.

Neuanschaffungen, G. K a v a l l e r i e .

a. Korpsausrüstung: 1. Maschinengewehre Die Beschaffung der Laffetirung und Beschirrung, die Graduationsproben und weitern Versuche für die drei angeschafften Maxim-Schnellfeuergewehre verursachten eine Mehrausgabe von circa Fr. 1400.

3. Ein neuer Einfahrwagen Für Anschaffung eines Einfahrwagens für das Central-Remontendepot wurden Fr. 1523. 40 verausgabt, statt der im Budget vorgesehenen Fr. 700.

Fr.

1,400

w

800

Fr.

2,200

J. Militäranstalten und Sicherung des Gotthard.

IV. Unterhalt der Befestigungsbauten am Gotthard

Fr. 30,000

Für diese Rubrik war im Budget pro 1891 zur Verfügung des Befestigungsbüreau ein Kredit von Fr. 30,000 ausgesetzt worden.

713 Wir befinden uns in der Lage, hiezu ein Nachtragskreditbegehren für den weitern Betrag von Fr. 30,000 zu stellen.

Wir begründen dasselbe wie folgt: 1. Im Laufe des Jahres 1891 wurde vom Militärdepartement für diesen Herbst und Winter, für die Zeit, während welcher keine Truppe.n im Fort Airolo sich befinden, eine Sicherheitswache angestellt, deren Kosten sich bis Ende Dezember auf ca. Fr. 12,000 stellen werden.

2. Die Kosten der Verlegung des Schießbüreau im Fort Airolo wurden auf Rechnung des Kredites .,,Unterhalt" der Befestigungsbauten am Gotthard bestritten. Die Verlegung kostete circa ,, 8,000 3. Die Unterhaltungskosten der bereits vollendeten und im Laufe des Jahres zur Vollendung gelangenden Befestigungsbauten werden sich höher stellen, als im Anfange des Jahres vorhergesehen weiden konnte, und 4. müssen schon dieses Jahr für die der Vollendung entgegengehenden Werke bei Andermatt einige wenige Vorräthe an Kohlen, Oel, Schmiermaterialien, Ersatztheilen für die Artillerie etc. beschafft werden.

Die Mehrkosten sub 3 und 4 werden für 1891 betragen ,, 10,000 Militäranstalten

L. Besoldungsnachgenlisse

Fr. 30,000

Fr. 4515

Infolge größerer Inanspruchnahme, als angenommen wurde, ist dieser Kredit um den genannten Betrag von Fr. 4515 überschritten.

Sollten noch weitere Anweisungen im Laufe dieses Jahres nothwendig werden, so würden wir dann die Ueberschreitung im Geschäftsbericht zur Staatsrechnung begründen.

N. Druckkosten

Fr. 10,000

Durch die Einführung eines neuen Bxerzir-Regleraents und eines neuen Gewehres ist der Kredit ,,Druckkosten1* in außerordentlicher Weise in Anspruch genommen worden, so daß wir zur Bestreitung der noch einlaufenden Rechnungen eines Nachkredites von Fr. 10,000 bedürfen.

714

II. A.

C.

D.

H.

J.

L.

N.

Verwaltungspersonal Fr.

Unterricht ,, Bekleidung, Bewaffnung und Ausrüstung . " Kriegsmaterial ,, Militäranstalten und Sicherung des Gotthard ,, Besoldungsnachgenüsse ,, Druckkosten ,, Verwaltung

9,765 598,040 102,186 2,200 30,000 4,515 10,000

Fr.

756,706

III. Pulververwaltung.

2. F a b r i k a t i o n s k o s t e n .

c. Fuhr- und Taglöhne Die Mehrausgabe betrifft hauptsächlich die Frachten der im laufenden Jahre häutiger vorkommenden Pulversendungen aus den Pulvermühlen zu Lavaux und Chur in die Magazine zu Bern, Altstetten und Luzern.

3. R e p a r a t u r e n und U n t e r h a l t der Mas c h i n e n und G e r ä t h e Die Nachforderung bezieht sich auf die Einrichtungen der Weißpulverfabrikation, und zwar namentlich auf die zur Anfertigung der Schießwolle dienenden Geräthe, Apparate und Maschinen, deren Unterhaltungskosten sich wesentlich höher stellen, als sie der Berechnung dieser Rubrik zu Grunde gelegt wurden.

4. Technische U n t e r s u c h u n g e n und Pulverproben Die Mehrauslage rührt größtenteils her von der Ausstattung des in Worblaufen neu erstellten chemischen Laboratoriums.

Fr.

4,500

,, 20,000

"

500

9. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n ,, 22,000 Außer den im Voranschlag vorgesehenen Anschaffungen wurden namentlich für die Fabrikation des rauchschwachen Pulvers noch verschiedene andere Maschinen angekauft, so daß sieh auf dieser Rubrik eine Mehrausgabe von circa Fr. 22,000 ergeben wird.

Uebertrag Fr. 47,000

715 Uebertrag Fr. 47,000 10. c. U n v o r h e r g e s e h e n e s ^ 4,000 Die Ueberschreitung des büdgetirten Ansatzes wurde veranlaßt durch die Ausrichtung einer Entschädigung von Fr. 2500 an einen Anstößer der Pulvermuhle Worblaufen, und einer solchen von Fr. 2000 an einen durch die Explosion seines Magazins geschädigten patentirten Pulververkäufers.

Total Fr. 51,000 IV. Pferderegie.

1. V e r w a l t u n g s k o s t e n .

d. Reitlehrer, Bereiter und Wärter . . . . . . Fr. 11,300 Für Besoldung des Verwaltungspersonals, der Offiziere, Bereiter und Wärter pro November und Dezember sind Fr. 22,900 erforderlich und der für diese beiden Monate verfügbare Kredit beträgt nur Fr. 11,622. Dei1 ungedeckte Betrag betrifft allein Wärter-Löhnungen, infolge theilweise geringerer Verwendung von Pferden in Schulen und Kursen und größerer Benutzung der Kuranstalt und Aufnahme von Privatpferden.

2. F o u r a g e - A n k ä u f e Der oberwähnte Grund der geringern Verwendung von Pferden in Unterrichtskursen hat auch eine Mehrausgabe für Fourageankäufe veranlaßt, sodann kommt noch in Betracht die Fourage-Abgabe an das HengstenDepot und der erhöhte Preis für den aus dem eidgenössischen Magazin bezogenen Hafer.

Total

,, 33,900

Fr. 45,200

V. Konstruktionswerkstätte.

3. In v e n t a r a n s c h a f f u a g e n

Fr. 800

Diese Mehrausgabe ist hauptsächlich veranlaßt durch Beschaffung einer bereits im Jahre 1890 bewilligten Schmiedesse mit Zubehör?

welche Mangels eines geeignetea Modells erst in diesem Jahre beschafft werden konnte.

716

VI. Munitionsfabrik.

3. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n

Fr. 47,000

Im Budget 1891 sind für Inventaranschaffungen Fv. 10,000 vorgesehen, während die rationelle Einrichtung zur beschleunigten Fabrikation von 7,5 mm. Patronen für das neue Infanteriegewehr, Modell 1889, in Verbindung mit der Beschaffung von weitern 15 Millionen 10,4 mm. Patronen mit Weißpulver für das Vetterligewehr, eine Ausgabe von Fr. 57,000 zur Folge hatte.

VII. Waffenfabrik.

3. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n

Fr. 64,750

Die Maschinen und Einrichtungen, die Apparate und großen Werkzeuge, die Lehren und Verifikations-Instrumente, sowie Mobiliar und Immobilien erfordern mehrfache Ergänzungen, um die der Waffenfabrik zugedachte Aufgabe in der Neubewaffnung lösen zu können.

Die hiefür angesetzte Nachtragskreditsumme beschränkt sich hiebei auf das unbedingt Nolhwendige und Unabweisliehe für die daherigen Anschaffungen und Selbsterstellungea.

Rekapitulation.

I. Sekretariat

II.

III.

IV.

V.

VI.

VII.

Fr.

Verwaltung Pulververwaltung Pferderegie Konstruktionswerkstätte . . .

Munitionsfabrik Waffenfabrik Total

,, ,, Fr.

,, ,, ,,

6,752

756,706 51,000

45,200 800 47,000 64,750

Fr. 157,750

Fr. 814,458

E. Finanz- und Zolldepartement.

Finanzverwaltung.

MI. Banknotenkontrole.

h. R e q u i s i t e n zu s p e z i e l l e m B e d a r f

. . . . Fr. 104

717 Für die unter diesen Büdgetposten fallenden Ausgaben für Anschaffung eines doppelten eisernen Schrankes zur Aufbewahrung von Noten blanketten und eines harthölzernen Fächersehrankes zur Aufbewahrung von Notendruckplatten und Clichés waren Fr. 2000 veranschlagt, welcher Voranschlag sich jedoch als zu niedrig erwiesen hat. Der Gesarnmtkredit für die Abtheilung Banknotenwesen wird durch diesen Mehrbedarf jedoch nicht überschritten, ändern andere Rechnungsposten einen Minderbedarf ausweisen werden.

VI. Liegenschaften.

A. W a f f e n p ] atz 3. Bearbeitungskosten 6. Inventaranschaffungen

in T h u n.

Fr. 1600 ,, 900 Fr. 2500

Infolge der ungunstigen Witterung während der diesjährigen Heuernte mußte auf dieselbe wesentlich mehr Zeit verwendet worden, als bei der Aufstellung des Budgets dafür veranschlagt worden war, was selbstverständlich für diesen Arbeitszweig eine Kosten Vermehrung nach sich zog.

Ungefähr zur nämlichen Zeit verendete ein alles Arbeitspferd, dessen Ersatz nicht verschoben werden konnte.

F. 5. A n k a u f von Q u ç l l w a s s e r für die P u l v e r m ü h l e Worb laufen F r . 62,200 Das in Worblaufen zur Verfügung stehende Quantum Quellwasser genügte dem Bedarfe der Weißpulverfabrikatiou bei Weitem nicht. Der Erguß betrug nämlich nur 210 1. per Minute, während für den regelmäßigen Bedarf der Dampfkessel, Waschhäuser, HolJänder etc. nunmehr circa 500 1. erforderlich sind; in einzelnen dieser Lokale trat daher zeitweise Wassermangel ein. Unter diesen Umständen mußte auf die beförderliche Beschaffung eines weitern Wasserquantums Bedacht genommen werden und zwar in solchem Maße, daß nicht nur das für den normalen Bedarf erforderliche Quantum, sondern auch für unvorhergesehene Fälle, wie gesteigerte Fabrikation, Brandausbrüche u. dgl., ein bedeutender Rest zur Verfügung bleibt. Es wurde daher ein Quantum Quellwasser von 400 1. per Minute angekauft, so daß der Totalerguß nunmehr circa 600 1. per Minute erreicht. Der Ankaufspreis per Liter beträgt mit Inbegriff der Zuleitung Fr. 155, für 400 1. mithin Fr. 62,000, wozu noch Fr. 200 für Stipulatiouskosten zu rechnen sind.

Bundesblatt. 43. Jahrg. Bd. V.

48

718

Zollverwaltung.

I. Gehalte.

C. 3. G e h ü l f e n .

Besoldung der Gehülfen der Zollverwaltung

.

.

.

Fr. 14,000

C. 4. A u f s e h e r .

Gehalte der Aufseher

Fr.

6,000

Die Büdgetkredite für diese zwei Unterrubriken betragen für das laufende Jahr: Ad I. C. 3 . . . . Fr. 310,000 ,, I . C . 4 . . . . ,, 247,000 Die wirkliehen Ausgaben beziffern sich auf Ende Oktober auf: Fr. 267,00:) ad L C. 3 und Fr. 208,000 ad I. C. 4 Hiezu kommen noch pro November und Dezember ca. ,, 57,000 ,, ,, ,, 45,000 ,, Total Fr. 324,000 Also mehr als büdgetirt ca. . . ,, 14,000

,,

,, Fr. 253,000

,,

,,

,,ca.,,

,,

6,000

In unserer Botschaft vom 24. Oktober dieses Jahres, betreffend das Budget pro 1892, Abiheilung E. II. Zollverwaltung, hüben wir bereits darauf hingewiesen, daß wegen unvorhergesehener im laufenden Jahre eingetretener starker Vermehrung des Gehülfenund Aufseherpersonals infolge Uebernahme der Zollhehandlung der Postsendungen durch das Zollpersonal eine Ueberschreitung des Kredites stattfinden werde. Wir ersuchen um Bewilligung der gestellten Nachtragskreditbegehren von im Ganzen Fr. 20,000, wobei wir bemerken, daß bei der Hauptbüdgetrubrik I. C Zollämter, trotz dieser Nachtragskredite, infolge anderweitiger Ersparnisse eine M i n d e r a u s g ä b e von ca. Fr. 25,000 in Aussieht steht.

i'!. Büreaukosten.

1. M i e t h e n

Fr.

3,000

719

Bügetirt pro 1891 Fr. 99,000 Ausgaben bis und mit Oktober ca. Fr. 30,000 Voraussichtliche Ausgaben pro November und Dezember ca. . . . ,, 72,000 ,, 102,000 Mehr als büdgetirt Fr.

3,000

Für die eidgenössischen Zollhäuser ist der aa das Finanzdepartement alljährlich auf Ende Dezember auszurichtende Zins infolge von Neubauten etc. um mehr als Fr. 6000 gestiegen gegenüber dein Vorjahr. Wir glauben indessen, mit Rücksicht auf die von uns pro November und Dezember ziemlich hoch veranschlagten Ausgaben, mit Fr. 3000 auskommen zu können.

VI. Verschiedenes.

2. a. A u ß e r o r d e n t l i c h e A u s h ü l f e . . . . Fr. 12,000 Auch liier verweisen wir auf die Begründung in unserer Büdgetbotschaft pro 1892, wonach diese Mehrausgabe: 1. auf die stets zunehmende Zahl der Absenzen und die daraus resultirende Siehrausgabe für Stellvertretung, 2. auf die außerordentliche Entschädigung für Dienst außer den Zollstunden, und ferner 3. auf den Umstand zurückzuführen ist, daß nicht fix angestellte Aspiranten auf Zollgehülfen- beziehungsweise Aufseherstellen für die Dauer des Provisoriums bloß Taggelder beziehen, welche aus dem Kredit pro VI. 2. a. bestritten werden müssen.

e. U n v o r h e r g e s e h e n e s

Fr.

Büdgetirt pro 1891 Ausgaben bis und mit Oktober ca. Fr. 10,000 Vor»ussichtliche Ausgäbet» pro November und Dezember . ,, 8,800

3,000

Fr. 16,000

,, 18.800 Mehr als büdgetirt

Fr.

2,800

Diese Mehranslage rührt her von der in den Monat Dezember fallenden Anschaffung eines größeren V orra l lies an Jacken- und Hanteltuch für Aufseher im Betrage von ca. Fr. 2500.

Wir ersuchen um, Genehmigung des gestellten Nachtragskreditbegehrens von Fr. 3000.

720

F. Industrie- und Landwirthschaftsdepartement.

Abtheilung Industrie.

VI. Fabrikwesen.

2. R e i s e e n t s c h ä d i g u n g e n

Fr. 4,000

Nachdem nunmehr für den Inspektor des I. Kreises die Anstellung eines Assistenten, dem ebenfalls Inspektionen übertragen werden, nöthig geworden war, und die beiden Herren Fabrikinspektoren Dr. Schuler und H. Rauschenbach dieses Jahr den Auftrag erhalten hatten, eine Reise zum Studium von Schutz- und besonders sanitarischen Einrichtungen zur Sammlung von Beobachtungen über das Funktioniren der Fabrikgesetzgebung, die Einziehung von Erkundigungen über verwandte Gebiete in Deutschland zu unternehmeu, eine diesbezügliche Erhöhung aber im Budget des laufenden Jahres nicht genau festgestellt werden konnte, sind wir im Falle, zur Bestreitung der durch die angeführten periodischen Reisen des Assistenten und die Studienreise der beiden Inspektoren verursachten Mehrkosten ein Nachtragskreditbegehren in der angegebenen Höhe einzureichen.

Abtheilung Landwirthschaft.

XI. Pferdezucht

Fr. 65,000

Nachdem in den letzten zwei Jahren nur zusammen 5 Hengste aus der Normandie importili werden konnten, wurden dieses Jahr 17 solche Beschäler angekauft und ein im Inlande geborener ,,anerkannt" und sebventionirt.

Durch diese große Bestellung von Zuchthengsten durch die Kantone und die daraus resultirenden Mehrausgaben des Bundes wird der Pferdezuchtkredit nach erfolgter Abrechnung mit den Kantonen um ca. Fr. 49,000 überschritten.

Um noch die anderweitigen Ausgaben für Pferdezucht (Beitrag an das Remontendepot, Kosten des Unterhalts des Hengstendepots, Beiträge an die Hufschmiedkurse etc.) bestreiten zu können, bedürfen wir noch eines weitern Kredites von Fr. 16,000.

Wir ersuchen demnach um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 65,000 für ,,Pferdezucht".

721

Abtheilung Forstwesen, Jagd und Fischerei.

I. Forstwesen. 2. Reisekosten

IV. Verschiedenes Total

Fr.

1,000

,,

100

Fr.

1,100

Ad I. 2. Reisekosten. Der bisherige Kredit von Fr. 5000 reicht für diesen Posten infolge der nothwendig gewordenen häufigeren Inspektionen und der etwas erhöhten Reiseentsehädigung nicht mehr aus und wurde bereits voriges Jahr um Fr. 1148. 20 überschritten. Es wurde denn auch im Büdgetentwurf pro 1892 dieser Posten auf Fr. 6000 erhöht.

Ad IV, Verschiedenes. Dieser Posten wurde durch eine unvorhergesehene Mission an den ornithologischen Kongreß in Budapest stark in Anspruch genommen und erheischt daher den kleinen Nachtragskredit von Fr. 100.

G. Post- und Eisenbahndepartement.

Eisenbahnwesen.

III. Technisches Inspektorat.

c. K o n t r o l i n g e n i e u r e

Fr.

1,800

Dieser Nachtagskredit ist nothwendig zur Bestreitung des nicht durch Ersparnisse auf diesem Posten gedeckten Restes der Besoldung zweier im Laufe des Jahres neu angestellter Kontroiingenieure, welchen speziell die Kontrole über die eisernen Brücken übertragen wurde.

Die Gründe, welche uns zu der Anstellung dieser beiden neuen Beamten veranlaßten, sind in der Botschaft betreffend das Budget für das Jahr 1892, pag. 222, auseinandergesetzt, auf welche wir der Kürze zu lieb hier einlach zu verweisen uns gestatten.

Die intensivere Gestaltung der staatlichen Kontrole in der gedachten Richtung schien uns aber auch im höchsten Grade dringlich, so daß wir damit nicht glaubten zuwarten zu dürfen, bis auf dem Wege des ordentlichen Voranschlages pro 1892 der zu dem Zwecke erforderliche Kredit bewilligt sein würde. Vielmehr wurde sofort nach geeigneten Kräften Umschau gehalten und zu deren Anstellung geschritten.

722

ML Reiseentschädigungen und Expertisen

. . . . Fr. 8,000

Der bezügliche Büdgetposten ist durch die weitläufige und umfassende Expertise über die Ursachen des Einsturzes der Eisenbahubrücke bei Mönchenstein, sowie auch noch durch einige andere, nicht vorgesehene größere Gutachten in außerordentlicher Weise in Anspruch genommen worden. Ferner stiegen infolge der Personalvermehrung die Reiseentschädigungen nicht unwesentlich. Um den daherigen Mehranforderungen zu genügen, ist ein Nachtrageskredit im Betrage von Fr. 8000 erforderlich.

VII. Büreaukosten.

d. Allgemeine B u r e a u b e d ü r f n i s s e , ausschließlich d e r j e n i g e n des t e c h n i s c h e n I n s p e k t o r a tes . Fr. 300 Infolge namentlich der Personalvermehrung ist auch dieser Posten etwas mehr als sonst in Anspruch genommen worden, so daß der budgetmäßige Ansatz nicht ausreichen dürfte.

Postverwaltung.

Hl. Büreaukosten

Fr. 30,000

Die Ausgaben in den Monaten Januar bis und mit Oktober 1891 betragen circa Fr. 407,000 Diejenigen pro November und Dezember 1891 beziffern wir auf circa ,, 133,000 so daß die Gesammtausgabe im Jahr 1891 betragen wird circa Büdgetirt sind nur

Fr. 540,000 511,000 "

und es beläuft sich mithin der Fehlbetrag auf rund

Fr.

30,000

Die Mehrausgabe gegenüber dem Budget betrifft namentlich die Unterrubriken ,,Papier und Druckkosten", ,,Beleuchtung" und ,,Beheizung". Während die Ausgaben in der letztgenannten Unterrubrik insbesondere durch den hingen und strengen Winter 1890/91 eine Steigerung erfahren haben, sind im Uebrigen die Mehrausgaben den vermehrten Dienstaufordeningen aller Art, sowie den erhöhten Bedürfnissen neuer oder erweiterter Lokale, resp. verbesserter Beleu^chtungs- und Beheizungseinrichtungen zuzuschreiben.

723 Sodann weisen wir darauf hin, daß die effektiven Ausgaben der Gesammtrubrik "III.Büreaukosten"1 schon im Rechnungsjahr 1890 Fr 512,703. 21 betragen haben(Büdgett pro 1891 Fr. 511 000) und daß diemuthmasslichee Gesammtausgabe im Jahr 1891 (Fr. 540,000) trotz der enormen Verkehrszunahme und den vielfachen Dienstverbesserungen noch um Fr. 9140. 81 u n t e r derjenigen des Jahres 1876 (Fr. 549,140. 81) bleiben wird.

VI!. Fuhrwesenmaterial

Fr. 32,000

Budget 1891 Muthmaßliche Ausgaben pro 1891

Fr. 721,000 ,, 752,800

Mehrbedarf oder rund

Fr.

,,

31,800 32,000

Ad Unterrubrik a. Für Anschaffung neuer Wagen ergibt sich «in Mehrbedarf von Fr. 13,829. 65 oder rund Fr. 13,850, nämlich: Ausgaben im I. his und mit III. Quartal . . . Fr. 45,847. 65 Muthmaßliche Ausgaben im IV. Quartal auf Grund abgeschlossener Lieferungsverträge . . . . " 72,982. -- Total Fr. 118,829. 65 Budget ,, 105,000. -- Mehrbedarf wie oben Fr. 13,829. 65 Dev Mehrbedarf rührt hauptsächlich vom eingetretenen allgemeinen Preisaufschlag der Wagenlieferanten her, wodurch gegenüber den Proisansätzen von 1890 eine nicht vorherzusehende Mehrausgabe von Fr. 10,115 verursacht wurde.

Sodann war es mit Rücksicht auf die starke Zunahme des Fahrpostverkehrs nothwendig, 5 Fourgons mehr, als im Budget vorgesehen waren, anzuschaffen.

Ad b und c. Anschaffung von Handkarren, Wagengarnituren und Fuhrwesenmaterial verschiedener Art, sowie Ausgabe für Reparaturen. Hier ist ein kleiner Mehrbedarf von Fr. 938. 91 oder rund Fr. 950 nothwendig.

Ausgaben vom I. bis und mit III. Quartal . . Fr. 194,538. 91 Muthmaßliche Ausgaben im IV. Quartal ,, 58,400. -- .

Fr. 252,938. 9J 16,000. -- "

Bleiben Budget 1891

Fr. 236,938. 91 ,, 236,000. --

A b z u z i e h e n für geliefertes Material circa.

724

Die voraussichtliche Mehrausgabe wurde durch die Anschaffung eines Zug-Dynamometers im Betrage von Fr. 1500 verursacht,, welcher Apparat schon im Jahr 1890 bestellt, abei' erst im laufenden Jahre abgeliefert und bezahlt wurde.

Ad d, Bahnpostwagen. Für diese Unterrubrik ist ein Mehrbedarf von Fr. 17,000 vorhanden.

Ausgaben im I. bis und mit III. Quartal . . . Fr. 264,170. 0$ Muthmaßliche Ausgaben im IV. Quartal . . . ,, 132,829. 91 Total Budget 1891

Fv. 397,000. -- ,, 380,000. --

Ad i, neue Anschaffungen.

Infolge der andauernd strengen Kälte des letzten Winters sind bei den Bahnpostwagen zahlreiche Bandagen- und einige Speichenbrüche vorgekommen. Bei diesem Anlasse hat sich ergeben, daß die vorhandene Zahl von ReserveRadsätzen für die im Dienste stehende vermehrte Anzahl Wagen nicht genügt. Es mußten deßhalb 23 neue Radsätze mit einem Kostenaufwand von Fr. 7847. 95 angeschafft werden. Sodami mußten nachträglich im Interesse größerer Betriebssicherheit 6 neueWagen für Gasbeleuchtung mit einer Ausgabe von Fr. 5362 eingerichtet werden.

Ad 2 und 3. Bei den außerordentlichen Reparaturen und dem ordentlichen Unterhalt der Bahnpostwagen wird voraussichtlich ein unverbrauchter Kredit von Fr. 5580 übrig bleiben.

Ad 4. Für Reinigen, Schmieren, Beheizung und Beleuchtung ist eine Mehrausgabe von circa Fr. 9000 in Aussicht. Sie wurde durch die unvorhergesehene große Zunahme der durchlaufenen Achskilometer und ferner durch, die ungewöhnlich lang andauernde Heizung im Frühjahr verursacht.

Wir haben im Ganzen in der Rubrik VII (Fuhrwesenmaterial) folgende Resultate: Unterrubrik a, Mehrbedarf Fr. 13,850 Unterrubriken b und c, Mehrbedarf ,, 950 Unterrubrik d, Mehrbedarf ,, 17,000 oder rund, wie oben

Fr. 31,800 ,, 32,000

725

Vili. Transportkosten

Fr. 144,000

Budget 1891 Muthmaßliche Ausgabe pro 1891

Fr. 4,348,000 ,, 4,492,000

. . . . . .

Erforderlicher Nachkredit

Fr.

144,000

11

Ad a. Für Unterrubrik a, ,,fixe Kurszahlungen , ist ein Nachkredit von Fr. 162,000 erforderlich.

Wirkliche Ausgaben I. bis III. Quartal 1891 . Fr. 2,517,757. 85 Wirkliche Ausgaben IV. Quartal 1890 ...

,, 671,621. 20 Muthmaßliche Mehrausgabe im IV. Quartal 1891 gegenüber 1890 auf Grund fester Verträge ,, 23,953. 90 Total Fr. 3,213,332.* 95 oder rund ,, 3,214,000. -- gegenüber dem Budget von Fr. 3,052,000.

Auch im laufenden Jahre waren die Ausgaben für Dienstverbesserungen durch Einführung neuer Kurse, Verwendung größerer Wagen, Vermehrung der Fahrten etc. größer, als ursprünglich vorgesehen. Alle Begehren um Dienstverbesserungen wurden vor deren Bewilligung in Bezug auf die Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit genau geprüft und es wurden dieselben in allen Fällen abschlägig beschieden, wo der Umfang des Verkehrs die Mehrausgabe nicht rechtfertigte oder wo die entstehenden Kosten außer allem Verhältnis mit den zu erreichenden Vortheilen zu stehen kamen. In den meisten Fällen wurden die Verbesserungen im Kursdienste durch die außerordentliche Zunahme des Fahrpostverkehrs begründet.. Bei vielen Verbindungen, wo in den letzten Jahren ein Fußbotendienst für die Beförderung der Postsachen noch genügte, ist dies gegenwärtig nicht mehr der Fall. Die Verwaltung war demnach genöthigt, an vielen Orten die Fußbotendienste durch Postkurse zu ersetzen.

Ebenfalls mit Rücksieht auf den Umfang des Fahrpostverkehrs mußten vielfach größere Wagen mit vermehrter Bespannung, sowie neue Fourgondienste in den wichtigern Ortschaften eingeführt werden.

Ad b. ,,Antheile der Postpferdhalter an den Passagiereinnahmen. tt Hier ergibt sich auf Grund der wirklichen Ausgaben im L, II. und III. Quartal 1891 und im IV. Quartal 1890 ein Mehrbedarf von rund Fr. 10,000 gegenüber dem Budget von 1891.

Derselbe ist der Vermehrung von Lokalkursen zuzuschreiben, bei welchen die Postpferdhalter am Ertrag des Reisendentransportes betheiligt sind.

726 Ad c. ,,Bei wagen lieferung, Extraposten und außergewöhnliche Kosten." Nach einer auf den gleichen Grundlagen wie ad b hicvor aufgestellten Berechnung ergibt sich eine RI in d erausgabe von Fr. 30,845. 80, rund Fr. 30,800. Diese Minderausgabe ist auf die geringe Frequenz der Alpen- und Touristenkurse während des abgelaufenen Sommerdienstes, veranlaßt durch die ungünstigen Witterungsverhältnisse, zurückzuführen.

Ad d. Durch Leistung entsprechender Abschlagszahlungen an die Bahngesellschaften werden wir den ausgesetzten Kredit von Fr. 580,000 voll aufbrauchen.

Ad e. ,,Provisionen an Agenten" etc. und ad f ,,Beleuchtung und Schmieren der Postwagen. " Bei diesen beiden Posten wird muthmasslich gegenüber dem Budget eineErsparnissß von Fr. 1800 erzielt werden.

Ad g. "Schifffahrtsgelder, Schiffsbüreaux und Gebühren an das Ausland." Es wird sich voraussichtlich eine Mehrausgabe von Fr. 4541. 16 oder rund Fr. 4600 ergeben, infolge Erhöhung der an das Ausland zu zahlenden Gebühren wegen Verkehrszunahme (Für die Beförderung der internen Fahrpostsendungen auf der Route Basel-Konstanz sind z. B. an die deutsche Reichspost pro 1891 Fr. 11,691. 60 zu bezahlen, während diese Entschädigung im Vorjahre nur Fr. 9140 betrug.)

Wir fassen die voraussichtlichen Mehr- und Minderausgaben der Rubrik VIII zusammen wie folgt.

Mehrausgaben: Unterrubrik a b 9

Fr. 162,000 ,, 10,000 " 4,600 Total

M i n d e r ausgab en: Unterrubrik c Unterrubriken e und f Total Es bleibt daher eine Mehrausgabe von . . .

Fr. 116,600

Fr.

,,

30,800 1,800

Fr.

32,600

Fr. 144,000

7 27 X. Vergütung für körperliche Verletzung von Personen

Fr. 15,000

Das Budget dieser Rubrik beträgt für 1891 Fr. 5000 (seit dein Jahre 1877, von welchem an dieselbe für sich besteht, bis im Jahr 1889, als die Bundesversammlung den Ansatz des bundesräthlichen Entwurfs um die Hälfte reduzirte, hatte der Voranschlag dieser Rubrik jeweilen Fr. 10,000 betragen).

Wir sind leider dieses Jahr im Falle, einen bedeutenden Nachtragskredit nachsuchen zu müssen.

Die Ausgaben des L, II. und III. Quartals 1891 betrugen im Ganzen Fr. 3653. 15, worunter Fr. 3000 für einen Unfall, der sich am 28. Oktober 1890 auf der Route Engelberg-Stans ereignet hatte.

Am 17. September 1891 hatten wir aber den schwersten Unfall zu beklagen, der bis jetzt, bei dem Betrieb der eidgenössischen Posten vorgekommen ist. In der Nähe von Bergün stürzte nämlich an diesem Tage ein sechsplätziger, vollständig besetzter Beiwagen zürn Postkurs Pontresina-Chur (Albula) über den Straßenrand und einen Abhang hinunter. Zwei Reisende blieben auf der Stelle todt, zwei andere erlitten schwere Knochenbrüche und die Übrigen zwei kamen mit leichtern Verletzungen davon. Der Postillon blieb merkwürdigerweise unverletzt auf der Straße.

Bezüglich der zu leistenden Entschädigungen beabsichtigten wir von Anfang an, mit den Berechtigten uns gütlich zu verständigen, und es ist auch gegründete Aussicht vorhanden, daß dies für alle Fälle geschehen werde.

Zu diesem Behufe, sowie zur Bestreitung der bereits liquiden Kosten, bedürfen .wir, soweit wir es jetzt beurtheilen können, einer Summe von circa Fr. 16,000. Wir werden später entscheiden, ob, und wenn ja, in welchem Maße der Postpferdhalter zur Tragung von Kosten heranzuziehen sei.

Um die Angelegenheit wenn immer möglich noch auf RechnungO des Jahres 1891 vollständigO bereinigen zu k ö n n e n ,i suchen ö wir um Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 15,000 nach.

XI. Vergütungen für Verluste, sowie für Beschädigung und Verspätung von Postsendungen

Fr. 4000

Soweit die Ausgaben dieser Rubrik bis jetzt übersehen werden können, werden dieselben im Jahr 1891 sich auf Fr. 13,000 bis Fr. 14,000 belaufen, gegenüber der Voranschlagssumme vou Fr. 10,000.

728 Der Hauptaritheil an diesen Ausgaben (circa Fr. 7000) beaieht sich auf den Schaden, welcher die Postverwaltung dadurch betroffen hat, daß der Supplement-Bahnpostwagen Zürich Lausanne i» der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 1891 in voller Fahrt zwischen Aarburg und Rothrist in Brand gerieth, und zwar durch die Fahrlässigkeit des Postkondukteurs. Durch diesen Unfall ist ein beträchtlicher Theil der Ladung verloren gegangen, und es wird der Postverwaltuug schließlich ein Schaden im obgenaonten Betrage von circa Fr. 7000 erwachsen, nachdem auch der fehlbare Postangestellte zu angemessenem Schadenersatz angehalten worden ist.

Trotz dieses außerordentlichen Vorganges wäre ein Nachtragskredit nicht erforderlich, wenn nicht der Kredit für die Rubrik XI, erstmals pro 1889, von der Bundesversammlung auf Fr. 10,000 herabgesetzt worden wäre, während dieser Kredit vorher, seitdem eine Rubrik ,,Vergütungen für Verluste etc.tt für sich besteht, stets Fr. 20,000, im Jahr 1881 sogar Fr. 30,000 betragen hatte.

XV. Saldozahlungen und Rückvergütungen

. . . Fr. 210,000

Das Budget für 1891 beträgt Davon sind verausgabt im L, II. und III. Quartal 1891 und somit verfügbar für das IV. Quartal

Fr. 4,176,000. -,, 2,780,805. 46

. . Fr. 1,395,194. 54

Die Ausgaben für das IV. Quartal sind aber stets bedeutend höher als diejenigen der drei vorhergehenden Quartale. Die Ausgabe im IV. Quartal 1890 hat z. B. Fr. 1,453,818. 81 betragen, während sich der Durchschnitt der übrigen Quartale 1890 auf rund Fr. 782,500 stellte. Es darf daher angenommen werden, daß sich die Ausgabe im IV. Quartal 1891 auf wenigstens Fr. 1,600,000 belaufen werde, so daß ein Nachtragskredit von Fr. 210,000 erforderlich ist.

Die Mehrausgabe ist der Zunahme des Nachnahmeverkehrs zuzuschreiben, welcher sich bekanntlich jeder Vorausberechnung entzieht ; allein sie wird jeweilen durch die Mehreinnahmen in Rubrik e (Saldoertrag der Abrechnungen mit andern Transportanstalten) annähernd ausgeglichen. So erzeigt der Ertrug dieser Rubrik in den drei ersten Quartalen des Jahres 1891 bereits eine Zunahme von Fr. 285,826. 85 gegenüber der nämlichen Periode des Jahres 1890.

Es wird daher die Gewährung eines Nachtragskredites von Fr. 210,000 beantragt.

729

Für die Postverwaltung sind für das Jahr 1891 , gemäß vorstehenden Auseinandersetzungen, im Ganzen folgende Nachtragskredite erforderlich : III. Büreaukosten Fr. 30,000 VII. Fuhrwesenmaterial ,, 32,000 VIII. Transportkosten ,, 144,000 X. Vergütung für körperliehe Verletzung von Personen ^ 15,000 XI. Vergütungen für Verluste, sowie für Beschädigung und Verspätung von Postsendungen ,, 4,000 XII. Saldozahlungen und Rückvergütungen . . ,, 210,000 Total

Fr. 435,000

Trote diesen Mehrausgaben wird der Reinertrag des Jahres 1891 das Budget überschreiten. Während nänilich dieses letztere Fr. 1,133,000 beträgt, weisen die Rechnungen der ersten drei Quartale von 1891 bereits einen Reinertrag von Fr. 1,180,769. 40 auf.

Telegraphenverwaltung.

II. Expertisen und Reisekosten

Fr. 2000

Die Ausgaben bis Bade Oktober belaufen sich auf Fr. 33,967. 85 und dürften bis Jahresende auf Fr. 40,000 ansteigen, somit den Büdgetkredit von Fr. 38,000 um die oben genannte Summe überschreiten. Die Mehrausgaben wurden hauptsächlich veranlaßt durch wichtigere Linienarbeiten und Kabellegungen in verschiedenen Telcphonnetzen, welche öftere Expertisen von Direktionsbeamten erforderten, die in diesem Umfange bei Aufstellung des Voranschlages nicht vorgesehen wurden.

III. BUreaukosten

Fr. 6000

Die Ausgaben dieser Rubrik stellen sich auf Ende Oktober auf Fr. 77,197. 52 ; da jedoch die Rechnungsstellung für Lieferung der Betriebsformulare für das II. Semester erst auf Jahresende erfolgt und auch sonst noch größere Ausgaben für Druckarbeiten zu machen sind, so kann die Gesammtausgabe auf Ende des Jahres schon jetzt auf circa Fr. 137,000 geschätzt werden, während das Budget nur Fr. 131,000 vorsieht. Die stetige Zunahme der Ausgaben dieser Rubrik zeigt sich namentlich in den Druckkosten und

730

in der Beleuchtung und hängt mit der fortwährenden Entwicklung des Telephonwesens, sowie mit der nothweudigen Erweiterung der Telegraphen- und Telephonlokale zusammen.

Vierter Abschnitt.

Unvorhergesehenes

Fr. 5,000

Der Büdgetkredit betrug und in der Junisession wurden nachbewilligt

Fr. 15,392 » 15,000 Total

Fr. 30,392

Die hierauf angewiesenen, theils durch unvorhergesehene Umstände eingetretenen Ausgaben, worunter Fr. 10,000 für Kongresskosten, Fr. 8035. 20 für Illuminations- und Dekorationskosten anläßlich der Bundes- und der Gründungsfeier der Stadt Bern, Kr. 3450 Ehrengaben, und Fr. 4350 Beitrag an das internationale Zollbülletin, im Ganzen Fr. 25,835. 20, begriffen sind, belaufen sich gegenwärtig auf Fr. 31,929. 80 und der Kredit ist überschritten um Fr. 1037. 80.

Um diese Ueberschreitung, sowie allfällige noch zu bestreitende Ausgaben zu decken, wird um Bewilligung eines weitern Kredites von Fr. 5000 nachgesucht.

Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

B e r n , den 12. Dezember 1891.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes, Der B u n d e ä p r ä s i d e n t : Welt!.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft : O

Ringier.

731 (Entwurf.)

Bundesbeschluss betreffend

Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrath für das Jahr 1891 (II. Serie).

Die Bundesversammlung der sch w e i z e r i s c h e n E i d g e n o s s e n s c h a f t , nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrathes vom 12. Dezember 1891, beschließt: Es werden dem Bundesrathe für das Jahr 1891 folgende Nachtragskredite bewilligt:

Zweiter Abschnitt.

D. Bundeskanzlei.

a.

f.

g.

k.

2. Material Fr.

Druckkosten und Lithographien . 20,000. -- Dienstkleidung . . . . . .

123. 3 0 Konsulate (Register, Insertionen) 9,000. -- Stenographisches Bulletin . . . 22,650. 60

Fr.

51,773. 90 3. Außerordentliche Druckarbeiten . 32,313. 35 84,087. 25 E. Bundesgericht.

1. Gerichtshof.

Fr.

a. Gehalt dos Präsidenten und der Mitglieder 2626 6. Entschädigung an Ersatzmänner . . 1000 Uebertrag

3626

84,087. 25

732 Fr.

3626

Uebertrag 2. Allgemeine Ausgaben.

a. Bibliothek

Fr.

84,087. 25

700 4,326. --

Dritter Abschnitt.

A. Departement des Auswärtigen.

Politische Abtheilung.

Fr.

9. Beitrag an Schweiz. Hülfsgesellschaften 900 10. Bidg. Repräsentanten und Kommissarien 45,000 11. Repräsentationskosten 1,000 46,900 Abiheilung Handel.

3. Handels- und Verkehrswesen .

.

.

20,000

Abiheilung Auswanderungswesen.

2. Bureau- u n d Reisekosten

. . . .

2,000

Abtheilung Amt flir geistiges Eigenthum.

2. Bedienung und Hülfsarbeiten .

.

.

2,300 71,200. --

B. Departement des Innern.

Abtheilung Inneres.

VI. B e i t r ä g e an A n s t a l t e n .

1. Polytechnische Schule 4. Anstalt zur Prüfung von Baumaterialien 9 . Forstliche Centralanstalt . . . .

Fr.

20,250 3,000 2,800 20,050

VII. V e r s c h i e d e n e s .

2. Erhaltung und Erwerbung vaterländischer Alterthümer

160,000

Uebertrag

186,050

159,613. 25

733

Uebertrag

Tr.

186,050

Fr.

159,613. 25

Abtheilung Bauwesen.

a. O b e r b a u i n s p e k t o r a t .

IV. Beiträge an Kantone für öffentliche Werke.

34. Verbauung der Guppenruns . . .

30,000

b. D i r e k t i o n der eidg. B a u t e n .

II. Büreaukosten IV. Hochbauten: b. Umbau- u. Erweiterungsarbeiten c. Neubauten d. Bauliche Arbeiten in gemietheten Gebäuden V. Straßen- und Wasserbauten . .

VI. Gebäudeassekuranz VIII. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden dei1 Centralver waltung

800 32,003 48,220 790 8,790 4,000 7,600 318,253. --

G. Justiz- und Polizeidepartement.

3. Justizwesen, Schuldbetreibung, Fr.

Civilstand, Handelsregister ._ . 21,877. 10 5. Heimatlosenwesen 1,000. -- 7. Beiträge für juristische Arbeiten 8,500. -- 31,377. 10

D. Militärdepartement.

I. S e k r e t a i- i a t.

a. Departementskanzlei b. Stabsoffizier des Militärdepartements

Fr.

2,300 4,452

Uebertrag

6,752

Bnndesblatt. 43. Jahrg. Bd. V.

509,243. 35 49

734

üebertrag II. V e r w a l t u n g .

A. Verwaltungspersonal.

Fr.

1. Waffenchef der Infanterie 750 8 . Oberpferdarzt . . . .

300 10. Militärjustiz 2,000 13. Waffenkontrole der Infanterie 1,500 14. Munitionskontrole . . .

1,500 1 5 . Munitionsdepot . . . .

3,715

Fr.

6,752

Fr.

509,243. 35

9,765 C. Unterricht.

3. Rekrutenschulen : a. der Infanterie b. der Kavallerie c. der Artillerie.

d. des Genie .

e. der Sanität .

Fr.

92,150 34,860 70,180 24,800 7,700 229,690

4. Wiederholungskurse: a. der Infanterie 301,635 b. der Kavallerie 35,175 5. Cadreskurse

336,810 .

31,540

D. Bekleidung, Bewaffnung u. Ausrüstung H. Kriegsmaterial .1. Militäranstalten und Sicherung des Gotthard L. Besoldungsnachgenüsse N. Druckkosten III. P u l v e r v e r w a l t u n g . . . .

-Fr.

IV. P f e r d e r e g i e . . . 45,200 V. K o n s t r u k t i o n s w e r k stätte ; 800 VI. M u n i t i o n s f a b r i k . 47,000 VII. W a f f e n f a b r i k . . 64,750 157,750

598,040 102,186 2,200 30,000 4,515 10,000 51000

üebertrag

814,458. -- 1,323,701. 35

735 Uebertrag

Pr.

1,323,701. 35

E. Finanz- und Zolldepartement.

Finanzverwaltung.

III. B a n k n o t e n k o n t r o l e .

h. Requisiten zu speziellem Bedarf .

Fr.

104

VI. L i e g e n s c h a f t e n .

A. Waffenplatz in Thun 2,500 F. Ankauf von Quellwassei für die Pulvermühle Worblaufen . . . . 62,200 Zollverwaltung.

I. Gehalte III. Biireaukosten VI. Verschiedenes

20,000 3,000 15,000 102,804. --

F. Industrie- und Landwirthschaftsdepartement.

Fr

Abtheilung Industrie.

VI. Fabrikwesen

4,000

Abtheilung Landwirthschaft.

XI. Pferdezucht

65,000

Abtheilung Forstwesen, Jagd und Fischerei.

I. Forstwesen, 2. Reisekosten . . .

IV. Verschiedenes

1,000 100 70,100. --

0. Post- und Eisenbahndepartement.

Eisenbahnwesen.

III. Technisches Inspektorat . . . .

VI. Reiseentschädigungen und Expertisen VII. Büreaukosten Uebertrag

Fr.

1,800 8,000 300 10,100

1,496,605. 35

736

üebertrag

Fr.

10,100

Fr.

1,496,605. 35

Postverwaltung.

Büreaukosten 30,000 Fuhrweseumaterial 32,000 Transportkosten 144,000 Vergütung für körperliche Verletzung v o n Personen . . . . 15,000 XL Vergütungen für Verluste, sowie für Beschädigung und Verspätung von Postsendungen 4,000 XV. Saldozahlungen und Rückvergütungen 210,000

III.

VII.

VE!.

X.

Telegraphenverwaltung.

u. Expertisen und Reisekosten . .

III. Büreaukosten

2,000 6,000 453,100. -

Vierter Abschnitt.

Unvorhergesehenes (Pferderegie und Militärwerkstätten Fr. 157,750.)

5,000. -- 1,954,705. 35

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft des Bundesrathes an die Bundesversammlung, betreffend Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1891 (II. Serie). (Vom 12. Dezember 1891.)

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Jahr

1891

Année Anno Band

5

Volume Volume Heft

51

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

16.12.1891

Date Data Seite

684-736

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10 015 530

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