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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes, (Vom 9. Januar 1891.)
Die britische Gesandtschaft in Bern hat mit Note vom 3. Januar d. J. dem Bundesrathe den Beitritt von Nord-Borneo zur Uebereinkunft vom 1. Juni 1878 und zum Lissaboner Zusatzvertrag vom 21. März 1885 auf 1. Februar 1891 angezeigt.
Die sämmtlichen zum Weltpostverein gehörenden Staaten haben hievon Kenntniß erhalten.
(Vom 13. Januar 1891.)
In jüngster Zeit sind zu Gunsten von durch Naturereignisse betroffenen Schweizern dem Bundesrathe folgende Liebesgaben zugekommen, deren Vertheilung später erfolgen wird : Von dem Schweiz. Hülfs- und Wohlthätigkeitsverein in Nancy Fr. 100. -- Vom Schweizer verein in Guatemala 1291. 83 Von der Schweizergesellschaft in Bukarest . . . ,, 720. -- Von den Schweizern in Valparaiso und Santiago . ,, 1112. 40 Von der schweizerischen Wohlthätigkeitsgesellschaft, in Philadelphia ,, 723. 60 Von der schweizerischen Wohlthätigkeitsgesellschaft in Lilie ,, 251. 35 Total
Fr. 4199. 1.8
Laut Mittheilung der k. deutschen Gesandtschaft in Bern wird der Verein der Berliner Künstler anläßlich der 50jährigen Jubelfeier «eines Bestehens eine internationale Kunstausstellung veranstalten, welche am 1. Mai 1891 eröffnet und am 15. September desselben Jahres geschlossen werden soll.
118 (Vom 16. Januar 1891.)
Gegen das am 27. September abbin veröfieatlichte Bundesgesetz betreffend die arbeitsunfähig gewordenen eidgenössischen Beamten und Angestellten vom 26. September 1890 (Bundesblatt 1890, IV, 301) sind 89,934 Referendumsunterschriften eingelangt, von denen 5362 als ungültig erklärt werden mußten. Die Zahl der verbleibenden gültigen Stimmen beläuft sich somit auf 84,572.
Der Bundesrath hat nun die Volksabstimmung über dieses Gesetz auf den 15. März nächsthin festgesetzt.
Die Vertheilung der Unterschriften nach Kantonen ist folgende: Total der Unterschriften
Kantone Zürich . . .
Bern . .
Luzera . . .
Uri Schwyz . . .
Obwalden . .
Nid w al den . .
Glarus Zua . . . .
Freiburg . . .
Solothurn . .
Basel-Stadt . .
Basel Land . .
Schaffhausen .
Appenzell A.-Rh.
Appeozell I.-Rh.
St. Gallen . .
Graubünden . .
Aargau . . .
Thurgau . . .
Tessin . . .
Waadt . . .
Wallis . . .
Neuenburg .
Genf 4-JUg
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Schweiz
Gültige Unterschriften
Ungültige Unterschriften
1,531 17,178 12,494 1,872 2,690 1,137 763 162 471 1,659 2,461 243 358 939 -- -- 5,185 6,324 4,855 16,796 4,973 -- 7,843 -- --
714
817
16,267 12,083 1,667 2,241 1,072 703 161 460 1,583 2,328 241 352 919 -- -- 5,111 6.048 4^324 16,063 4,728 -- 7,507 -- --
911 411 205 449 65 60 1 11 76 133 2 6 20
89,934
84,572
-- -- 74 276 531 733 245 -- 336 -- --
5,362
Von 100 Stimmberechtigten haben unterschrieben
2,0 15, 40,2 46i ^«ji 22,i A V,|
31,3
27,*
2,o **iv 0
5,7
13,7
2,2 3,2
12,o
--
--
10,o 29,o 12,8
70,4 13,2
--
28,7 -- -- 13,8=
119 Der Bundesrath hat die Anstellung folgender AuswanderungsUnteragenten genehmigt : Von der Agentur Sctineebeli & Cie. in Basel: Herr Fischer, Heinrich, in Außersihl.
,, Hofer, Gottlieb, in Rothrist.
,, Boo-Kappeler, Joseph, in Zurzach.
,, Maurer, Johannes, in Veitheim (Zürich).
,, Klaus, Jakob, in Wyl (St; Gallen).
,, Heß, Arnold, in Sarnen.
,, Schweizer, Jakob, in Chur.
Von der Agentur Zwilchenbart in Basel: Herr Frey, Joseph, in Klingnau.
,, Prader, August, in Biel.
,, Stoppa, Adolfo, in Chiasso.
,, Torti, Santino, in Biasca.
Von der Agentur Leuenberger & Cie. in Biel : Herr Guzzi, Eduard, in Genf.
Von der Agentur Corecco & Brivio in Bodio: Herr Borie, Fried. Emil, in Bern.
,, Aebersold, Job., in Oberdießbach.
Von der Agentur Rommel & Cie. in Basel : Herr Ruedi, Johannes, in Unterhallau.
,, Wüthrich, Job., in Langnau.
,, Steiner, Samuel, in Langenthal.
Von der Agentur Louis Kaiser in Basel: Herr Müller, Joseph, in Utznach.
,, Buchli, Bartholome, in Chur.
,, Schäffler, Heinrich, in Tablât.
Die Bundesversammlung wird auf Dienstag den 31. März, nächsthiu zur Fortsetzung der Wintersession einberufen werden.
120 Das allgemeine Bauprojekt für die Sektion Wollerau-Samstagern 'der schweizerischen Südostbahn wird genehmigt.
(Vom 20. Januar 1891.)
Nach Art. 28 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz ·über den Landsturm ist als militärische Bekleidung für den bewaffneten Landsturm ein Kaput vorgesehen. Die Beschaffung dieser Kapüte hat in den letzten Jahren naeli Maßgabe der von dea Räthen bewilligten Kredite stattgefunden uad wird demnächst in der Zahl von 80,000 Stück ihren Abschluß erreicht haben.
Der Bundesrath hat nun die Kapüte des Landsturms als Korpsmaterial erklärt, zu deren Aufbewahrung und Unterhalt die Kantone im Sinno von Art. 165 der Militärorgaoisation verpflichtet sind.
Nachdem die Einspruchsfrist gegen das Bundesgesetz vom :26. September 1890, betreuend den Schutz der Fabrik- und Handelsmarken, der Herkunftsbezeichnung von Waaren und der gewerblichen Auszeichnungen am 9. Januar 1891 abgelaufen ist (siehe ·Bundesbl. 1890, Bd. IV, 531), ohne daß ein Referendumsbegebren ·eingelangt ist, wird dieses Gesetz auf 1. Juli 1891 in Kraft erklärt und beschlossen, dasselbe in die amtliehe Gesetzsammlung auf.zunehmen.
"Wahlen.
.(Vom 16. Januar 1891.)
Post- und Eisenbahndepartement.
"Telegraphist in Grancy : Herr Emil Girardet, von Penthalaz (Waadt), in Graney.
,, .,, Münster (Graubündeo) : ,, Kaspar Conrad, von Münster, Posthalter daselbst.
(Vom 20. Januar 1891.)
Bundeskanzlei.
'Kanzlist der Bundeskanzlei: Herr Paul Scholer, von Basel, zur Zeit Korrektor der Wyß'schen Buchdruckerei in Bern.
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Erneuerungswahlen für die Amtsdauer vom 1. April 1891 bis 31. März 1894.
Departement des Auswärtigen.
Handelsabtheilung.
Chef der Abtheilung : Herr Dr. Willi, Philipp, von Mosen (Luzern).
Sekretär : ,, Dr. Eichmann, Arnold, von Ernetschwyl (St. Gallen).
Uebersetzer : ,, Bonjour, Emil, von Lignières (Neuenburg).
Statistiker : ,, Dr. Huber, Albert, von Mettmenstetten (Zürich).
Registratur (provisorisch) : ,, Thomann, Peter, von Brienz (Bern).
Kanzlisten für die Handelskanzlei, das statistische Bureau der Abtheilung und für die Redaktion des Handelsamtsblattes : ,, Schaub, Gottlieb, von Hüttlingen (Thurgau).
,, Birbaum, Anton, von Freiburg.
,, Kummer, Albert, von Schaffhausen.
,, Appia, Charles-Emile, von Genf.
,, Gloggner, Arthur, von Luzern.
(Die Stelle eines Redaktors des Handelsamtsblattes bleibt einstweilen vakant.)
Bureau für Gold- und Silberwaaren.
Chef des Bureau : Herr Brunner, Kaspar, von Unterhallau (Schaffhausen).
Technischer Gehülfe: ,, Savoye, Charles, von Locle (Neuenburg).
Administrativer Gehülfe : ,, Marchand, Gustave, von Freiburg.
,, Perrin, Léon, von Noiraigue (NeuenKopist: burg).
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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.
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Jahr
1891
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
03
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
21.01.1891
Date Data Seite
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Page Pagina Ref. No
10 015 115
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