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Konkurrenz- und Stellen-Ausschreibungen, sowie
Inserate und litterarische Anzeigen.
Ausschreibung.
Die Lieferungen von F o u r a g e (Hafer, Heu und Stroh) für die Militärkurse pro 1891 auf den Waffenplätzen B a s e l und F r a u e n f e l d werden hiermit zur freien Konkurrenz ausgeschrieben.
Die Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift ,,Angebot für F o u r a g e " bis 26. Januar nächsthin dem Ober - Kriegskommissariat franko einznsenden, diejenigen für Hafer mit Muster begleitet. Vereinigungen von mehr als zwei Bewerbern zur Eingabe für eine Lieferung bleiben unberücksichtigt.
Bezeichnung der Bürgen und gemeinderäthliche Habhaftigkeitsbescheinigung sind in üblicher Weise den Angeboten beizulegen. Letztere Requisite sind unerläßlich.
Die Lieferungsbedingungen sind auf den Kantons-Kriegskommissariaten in B a s e l und F r a u e n f e l d , sowie bei unterfertigter Amtsstelle aufgelegt.
B e r n , den 9. Januar 1891.
Das eidg. Ober-Kriegskommissariat.
Ausschreibung.
Die Lieferungen von B r o d und F l e i s c h für die Militärkurse pro 1891, auf den Waffenplätzen B e r n , L u z e r n , B a s e l , L i e s t a l , A a r a u, Brugg, F r a u e n f e l d , St. Gallen, W a l l e n s t a d t , H e r i s a u und C h u r werden hiermit zur freien Konkurrenz ausgeschrieben.
Die Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift ,,Angebot für Brod oder Fleisch" bis 26. Jannar nächsthin dem Ober-Kriegskommissariat franko einzusenden. Vereinigungen von mehr als zwei Bewerbern zur Eingabe für eine Lieferung bleiben unberücksichtigt.
101 Bezeichnung der Bürgen und gemeinderäthliche Habbaftigkeitsbescheinigung sind in üblicher Weise den Angeboten beizulegen. Letztere Requisite sind unerläßlich.
Die Lieferungsbedingungen sind auf den Kantons-Kriegskommissariaten in B e r n , L u z e r n , B a s e l , L i e s t a l , A a r a u , F r a u e n f e l d , St. G a l l e n , T e u f e n und C hur und bei unterfertigter Amtsstelle aufgelegt.
B e r n , den 9. Januar 1891.
Bas eidg. Ober-Kriegskommissariat.
Ausschreibung von Kanalbauarbeiten.
Die Bauarbeiten für die Korrektion des Binnenkanals auf dem eidg. Schießplatz in Frauenfeld werden hiemit zur Konkurrenz ausgeschrieben. Kanallänge circa 800 m.
Pläne, Voranschlag, Bauvorschriften und Bedingungen sind beim Bauinspektorat des Kantons Thurgau in Frauenfeld zur Einsicht aufgelegt, wo auch Angebotformulare bezogen werden können.
Uebernahmsofferten sind der unterzeichneten Stelle unter der Aufschrift ,,Angebot für Kanalbau Frauenfeld" bis und mit dem 24. Januar nächsthin franko einzureichen.
B e r n , den 12. Januar 1891.
Die Direktion der eidg. Bauten.
Stellen-Ausschreibung.
Infolge der am 31. März nächsthin auslaufenden Amtsdauer werden die Stellen sämmtlicher Beamten des Finanzdepartements zur freien Bewerbung ausgeschrieben. Die bisherigen Beamten werden als angemeldet betrachtet.
Andere Bewerber haben ihre Anmeldungen frankirt und mit Zeugnissen begleitet bis zum 31. laufenden Monats dem Finanzdepartement einzureichen.
B e r n , den 9. Januar 1891.
Eidg. Finanzdepartement.
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Stellen-Ausschreibung.
Infolge Ablaufs der ordentlichen Amtsdauer mit dem 31. März 1891 werden die Stellen der Beamten des schweizerischen Departements des Auswärtigen, politische Abtheilung, zur Wiederbesetzung ausgeschrieben.
Die bisherigen Beamten werden ohne Weiteres als angemeldet betrachtet.
Andere Bewerber haben ihre Anmeldungen schriftlich bis zum 1. Februar 1891 dem unterzeichneten Departement einzureichen.
B e r n , den 12. Januar 1891.
Schweiz. Departement des Auswärtigen, Politische Abtheilung.
Stellen-Ausschreibung.
Infolge Ablaufs der ordentlichen Amtsdauer auf den 31. März nächsthin werden die Steilen der Beamten des eidg. Auswanderungsbüreau hiemit zur freien Bewerbung ausgeschrieben.
Die bisherigen Beamten werden als angemeldet betrachtet. Neue Bewerber haben ihre Anmeldung schriftlich und in Begleit ihrer Zeugnisse bis Ende dieses Monats dem unterzeichneten Departement einzureichen.
B e r n , den 12. Januar 1891.
Schweiz. Departement des Auswärtigen, Abtheilung Auswanderungswesen.
Elektro-Techniker gesucht.
Auf dem eidg. Geniebüreau in Bern ist die Stelle eines Elektro-Technikers zu besetzen.
Schweizerbürger mit vollständiger theoretischer und auch praktischer Fachbildung, welche sich um diese Stelle zu bewerben gedenken, werden hiemit eingeladen, ihre Anmeldungen, mit Zeugnissen versehen, bis spätestens den 25. Januar 1891 dem schweizerischen Militärdepartement in Bern einzureichen. Jahresbesoldung bis auf Fr. 4000 Antritt sofort nach erfolgter Wahl.
B e r n , den 12. Januar 1891.
Schweiz. Militärdepartement.
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Stellen-Ausschreibung.
Wegen Ablaufs der Amtsdauer mit dem 31. März nächstkin werden die Stellen der Beamten des eidgenössischen Versicherungsamtes zur Bewerbung ausgeschrieben.
Die bisherigen Beamten werden ohne Weiteres als angemeldet betrachtet.
Andere Bewerber haben ihre Anmeldungen schriftlich bis zum 25. Februar 1891 dem unterzeichneten Departemente einzureichen.
B e r n , den 10. Januar 1891.
Schweiz. Industria- nnd Landwirthschaftsdepartement, Abtheilung Versicherungswesen. 1
Stellen-Ausschreibung.
Infolge Ablaufs der Amtsdauer auf 31. März 1891 werden sämmtliche Stellen der schweizerischen Bundeskanzlei und des ei dg. Departements des Innern, inklusive derjenigen des ßnndesarchivs, des eidg. statistischen Bureau und der Banabtheilung zur freien Bewerbung ausgeschrieben.
Die bisherigen Beamten werden ohne Weiteres als angemeldet betrachtet.
Neue Bewerber für die Stellen der ßundeskanzlei haben ihre Anmeldungen an diese, und für die Stellen des Departements des Innern an dieses letztere zu richten.
Anmeldungstermin für sämmtliche Stellen: 3t. Januar 1891.
B e r n , den 3. Januar 1891.
Eidg. Departement des Innern.
Stellen-Ausschreibung.
Wegen Ablaufs der Amtsdauer mit dem 31. März nächsthin werden die Stellen der Beamten des Schweiz. Industrie- und Landwlrthschaftsdepartements, Abtheilung Forstwesen, zur Bewerbung ausgeschrieben.
Die bisherigen Beamten werden ohne Weiteres als angemeldet betrachtet.
Andere Bewerber haben ihre Anmeldungen schriftlich bis zum 81. Jannar 1891 dem unterzeichneten Departement einzureichen.
B e r n , den 5. Januar 1891.
Schweizerisches Industrie- und Landwirthschaftsdepartement, Abtheilung Forstwesen.
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Stellen-Ausschreibung.
Infolge Ablaufs der ordentlichen Amtsdauer mit dem 31. März 1891 werden die Stellen der Beamten des Schweiz. Departements des Auswärtigen, Abtheilung Eidg. Amt für geistiges Eigenthum, zur freien Bewerbung ausgeschrieben.
Die bisherigen Beamten werden ohne Weiteres als angemeldet betrachtet.
Andere Bewerber haben ihre Anmeldungen schriftlich und mit Ausweisen begleitet bis zum 31. Januar 1891 dem unterzeichneten Departement einzureichen.
B e r n , den 5. Januar 1891.
Schweizerisches Departement des Auswärtigen, Abtheilung Eidg. Amt für geistiges Eigenthum.
Stellen-Ausschreibung.
Die periodische Amtsdauer der Beamten und Angestellten der Bundesverwaltung geht mit dem 31. März 1891 zu Ende. Infolge dessen werden die Stellen auf dem Eidg. Justiz- und Polizeidepartement und der Bundesanwaltschaft zur Bewerbung ausgeschrieben.
Die bisherigen Beamten werden ohne weitere Eingabe als angemeldet betrachtet. Neue Bewerber haben ihre Anmeldung schriftlich und in Begleit ihrer Zeugnisse bis 20. Januar 1891 dem unterzeichneten Departemente einzureichen.
B e r n , den 5. Januar 1891.
Eidg. Justiz- und Polizeidepartement.
Stellen-Ausschreibung.
Wegen Ablauf der Amtsdauer auf 31. März 1891 werden die Stellen sämmtllcher Beamten der schweizerischen Militärverwaltung zur Bewerbung ausgeschrieben.
. Die bisherigen Beamten werden ohne weitere Eingabe als angemeldet betrachtet. Andere Bewerber haben ihre Anmeldungen schriftlich, frankirt und mit den nöthigen Ausweisen begleitet bis spätestens den 25. Januar 1891 dem unterzeichneten Departement einzureichen.
B e r n , den 30. Dezember 1890.
Schweiz. Militärdepartement.
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Ausschreibung.
Eine Anzahl junger Leute, ausschließlich männlichen Geschlechts, soll, gemäß Verordnung des Bundesrathes vom 27. Juni 1873, zum Telegraphendienste herangebildet und zu diesem Zwecke als Lehrlinge auf Haupt- und Spezialtelegraphenbüreaux untergebracht werden.
Die Bewerber müssen sich über eine gute Sekundarschulbildung und über Kenntniß zweier Landessprachen ausweisen. Sie dürfen nicht unter 16 und nicht über 24 Jahre alt sein und keine körperlichen Eigenschaften haben, die dem Telegraphendienste hinderlich sein könnten.
Anmeldungen, mit kurzer Lebensbeschreibung des Bewerbers, sind schriftlich und portofrei bis zum 4. Februar 1891 an eine der TelegraphenInspektionen in Lausanne, Bern, Ölten, Zürich, St. Gallen, Chur oder Beilenz zu lichten ; denselben sind beizufügen : ' 1. Schulzeugnisse; 2. Leumundszeugnisse; 3. Tauf- oder Heimatschein (Auszug aus dem Zivilstandsregister) ; 4. Arztzengniß.
Die vorgenannten Telegraphen-Inspektionen sind bereit, auf mündliche oder frankirte schriftliche Anfrage gewünschte Auskunft zu geben und die Eingangs erwähnte Verordnung zur Verfügung zu stellen.
B e r n , den 3. Januar 1891.
Das Post- und Eisenbahndepartement: Welti.
Stellen-Ausschreibung.
Infolge Ablaufs der ordentlichen Amtsdauer mit dem 31. März 1891 werden die Stellen der Beamten de» schweizerischen Departements des Auswärtigen, Handelsabtheilung, zur freien Bewerbung ausgeschrieben.
Die bisherigen Beamten werden ohne Weiteres als angemeldet betrachtet.
Andere Bewerber haben ihre Anmeldungen schriftlich bis zum 18. Jaunar 1891 dem unterzeichneten Departement einzureichen.
B e r n , den 20. Dezember 1890.
Schweiz. Departement des Auswärtigen, Handelsabtheilung.
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Stellen-Ausschreibung.
Wegen Ablanfs der ordentlichen Amtsdauer auf 31. März 1891 werden die Stellen der Beamten des schweizerischen Industrie- und Landwlrthschaftsdepartements, Abtfiellung Industrie, inklusive diejenigen des Fabrikinspektorats und des Direktors der eidg. Eichstätte, zur Bewerbung ausgeschrieben.
Die bisherigem Beamten werden ohne W eiteres als angemeldet betrachtet.
Andere Bewerber haben ihre Anmeldungen schriftlich und mit Ausweisen begleitet bis zum 81. Januar 1891 dem unterzeichneten Departement einzureichen.
B e r n , den 22. Dezember 1890.
Schweiz. Industrie- und Laudwirthschaftsdepartement, Abtheilung Industrie.
Stellen-Ausschreibung.
Wegen Ablauf der Amtsdauer auf 31. März 1891 werden die Stellen der Beamten des schweizerischen Landwirthschaftsdepartements, sowie der eidgenössischen Grenzthlerärzte zur Bewerbung ausgeschrieben.
Die bisherigen Beamten und Grenzthlerärzte werden ohne Weiteres als angemeldet betrachtet.
Andere Bewerber haben ihre Anmeldungen schriftlich und von Ausweisen begleitet bis zum 81. Januar 1891 dem unterzeichneten Departement einzureichen.
B e r n , den 20. Dezember 1890.
Schweiz. Landwirthschaftsdepartement.
Stellen-Ausschreibung.
Wegen Ablanfs der Amtsdauer auf den 31. März 1891 werden hiemit die Stellen der sämmtlichen Beamten der Telegraphenverwaltung zur Wiederbesetzung ausgeschrieben.
Die bisherigen Inhaber dieser Stellen werden ohne Weiteres als angemeldet betrachtet.
107 Andere Bewerber haben ihre Anmeldungen, von den nöthigen Ausweisen begleitet, schriftlich und frankirt einzureichen : 1. Für die Stelle des Zentraltelegraphendirektors dem Post- und Eisejibahndepartement, für die Ubrigon Stellen der Zentralverwaltung und diejenigen der Kreisinspektionen an die Telegraphendirektion in Bern, bis spätestens zum 25. Janaar 1891.
2. Für die Stellen der BUreauchefs und der Telegraphisten an die betreffenden Kreisinspektionen, bis spätestens zum 1. Februar 1891.
B e r n , den 5. Januar 1891.
Das Post- und Eisenbalmdepartement (Telegraphenabtheüung) : (sig.) Welti.
Ausschreibung von erledigten Stellen.
Die Bewerber müssen ihren Anmeldungen, welche s c h r i f t l i c h und p o r t o f r e i zu geschehen haben, gute Leumundszeugnisse beizulegen im Falle sein; ferner wird von ihnen gefordert, daß sie ihren N a m e n , und außer dem Wohnorte auch den H e i m a t s o r t , sowie das G e b u r t s j a h r deutlich angeben.
Wo der Betrag der Besoldung nicht angegeben ist, wird derselbe bei der Ernennung festgesetzt. Nähere Auskunft ertheilt die für die Empfangnahme der Anmeldungen bezeichnete Amtstelle.
1) Postkommis in Basel.
l Anmeldung bis zum 27. Jan.
2) Posthalter und Briefträger in ? 1891 bei der Kreispostdirektion in Reigoldswyl (Baselland).
J Basel.
3) Briefträger in Schangnau (Bern). Anmeldung bis zum 20. Januar 1891 bei der Kreispostdirektion in Bern.
4) Briefträger in Bönigen (Bern). Anmeldung bis zum 27. Januar 1891 bei der Kreispostdirektion in Bern.
5) Postkommis in Chaux-de-Fonds.
6) Posthalter in St-Blaise (Neuenbarg).
Anmeldung bis zum 27. Januar 1891 bei der Kreispostdirektion in 7) Postablagehalter und Briefträger Neuenbnrg.
in Replattes (Neuenburg).
8) Briefträger in Cortaillod (Neuentiurg).
9) Briefträger in Lausanne. Anmeldung bis zum 27. Januar 1891 bei der Kreispostdirektion in Lausanne.
10) Postablagenalter und Briefträger in Amden (St. Gallen). Anmeldung bis zum 27. Januar 1891 bei der Kreispostdirektion in St. Gallen.
108 1) Drei Revisoren bei der Oberpostdirektion in Bern. Anmeldung bis zum 20. Januar 1891 bei der Oberpostdirektiou in Bern.
2) Büreaudiener beim Hauptpostbüreau Genf. Anmeldung bis zum 20. Januar 1891 hei der Kreispostdirektion in Genf.
3) Postablagehalter, Briefträger und Bote in Col-des-Roches (Neuenburg).
Anmeldung bis zum 20. Januar 1891 bei der Kreispostdirektion in Neuen bürg.
4) Briefträger in Basel.
Ì Anmeldung bis zum 20. Januar , . _ , . . _ , ( 1891 bei der Kreispostdirektion in 5) Postkommis in Ölten.
J Basel.
6) Briefträger in Menziken (Aargan). Anmeldung bis zum 20. Januar 1891 bei der Kreispostdirektion in Aarau.
7) Postkommis in Amrisweil (Thurgau). \ o, ,i · · TI? u /n- · v,\ l Anmeldung bis zum 20. Januar 8) D Postbomnns in Wald (Zürich).
I ^ bei derKKrei8poStdirektion in 9) Postablagehalter, Briefträger und l Zürich.
Bote in Bußweil-Hub (Thurgau). ) 10) 11) 12) 13)
Postkommis in Herisau.
l Anmeldung bis zum 20. Januar Postkommis ia Buchs (St. Gallen). > 1891 bei der Kreispostdirektion in Posthalter in Trogen.
J Si GallenTelegraphist in Genf. Jahresgehalt gemäß Bundesgesetz vom 2. August 1873. Anmeldung bis zum 16. Januar 1891 bei der Telegrapheninspektion in Lausanne.
14) Telegraphist in Aarau. Jahresgehalt gemäß Bundesgesetz vom 2. August 1873. Anmeldung bis zum 19. Januar 1891 bei der Telegrapheninspektion in Ölten.
15) Telegraphist in Riesbach (Zürich). Jahresgehalt Fr. 200, nebst 'Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 25. Januar 1891 bei der Telegrapheninspektiou in Zürich.
16) Telegraphist in Trogen (Appenzell A. Rh). Jahresgehalt Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 20. Januar 1891 bei der Telegrapheninspektion in St. Gallen.
17) Telegraphist ia Düdingen (Freiburg). Jahresgehalt Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 25. Januar 1891 bei der Telegrapheninspektion in Bern.
18) Telegraphist in St. Biaise (Nenenburg). Jahresgehalt Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 25. Januar 1891 bei der Telegrapheiiinspektion in Bern.
19) Adjunkt der Telegrapheudirektion. Jahresgehalt gemäß Bundesgesetz vom 2. August 1873. Anmeldung bis zum 15. Januar 1891 bei der Telegraphendirektion in Bern.
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Bekanntmachung.
Es wird hiemit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der Abonnementspreis für das schweizerische Bundesblatt auch für das Jahr 1891 bloß Fr. 4 beträgt, die portofreie Zusendung im ganzen Umfange der Schweiz inbegriffen.
Das Bundesblatt wird enthalten: Die zur Veröffentlichung sich eignenden Verhandlungen des Bundesrathes; alle Botschaften und Berichte des ßundesrathes an die Bundesversammlung, sammt Beschluß- und Gesetzentwürfen: die bundesräthlichen Kreisschreiben; die Berichte der nationalräthlichen nnu ständeräthlichen Kommissionen; Bekanntmachungen der Departement« und anderer Verwaltungsstellen des Bundes, n. A. : die monatlichen Uebersichten der Zolleinnahmen, Beiträge zur Mortalitätsstatistik, das Viehseuchenbülletin, Mittheilungen betreffend die Verpfändung von Eisenbahnen, Uebersichten der Verspätungen der Eisenbahnzüge, Ausschreibungen von erledigten Stellen, sowie Konkurrenzausschreibungen, endlich Inserate eidgenössischer und kantonaler, sowie auch ausländischer Behörden.
Dem Bundesblatte werdeu auch in Zukunft beigegeben: die Uebersicht der Verhandlungen der eidg. Räthe, die successiv erscheinenden Bogen der eidg. Gesetzsammlung (Bundesgesetze, Bnndesbeschlüsse, Verordnungen, Verträge mit dem Ausland u. s. w.); die Staatsrechnnng ; die Uebersicht der Bundesbeiträge an schweizerische Gesellschaften im Auslande, und das Tableau über die Auswanderung von Schweizern nach überseeischen Ländern.
Seit dem Juli 1885 hat das Bundesblatt als neue, besondere, ständige Beilage erhalten : Das P u b l i k a t i o n s o r g a n für das T r a n s p o r t - u n d Tarifwesen der Eisenbahnen auf dem Gebiete der schweizerischen Eidgenossenschaft.
Bestellungen auf das Bundesblatt können jederzeit, aber nur fllr ein ganzes Jahr, gerechnet vom Januar bis Dezember, bei allen schweizerischen Postämtern gemacht werden, und es sind diese letztern verpflichtet, die JahresAbonnemente jederzeit anzunehmen. Die im Laufe des Jahres schon herausgekommenen Nummern werden den Abonnenten immer und beförderlich nachgeliefert. Die alten Abonnemente müssen aber am Schlüsse eines Jahres oder gleich im Anfang des neuen Jahres erneuert werden, da das Buudesblatt nur auf bestimmte Bestellungen versandt wird. Ausgenommen sind Abonnemente, die ausdrücklich n i c h t b l o ß auf ein J a h r , sondern f e s
t genommen werden.
Ganze Jahrgänge des Bundesblattes, sowie einzelne Nummern desselben, können stets von der Expedition des Bundesblattes bezogen werden, den Bogen à 20 Rappen; hingegen hat man sich für geschlossene Gesetzbände an das Drucksachenbüreau der Bundeskanzlei zu wenden.
Alle Reklamationen bezüglich der Versendung des Bundesblattes müssen in erster Liaie bei den betreffenden Postbilreaux, in zweiter Linie bei der Expedition des Bundesblattes in Bern, und nur ausnahmsweise beim Drucksachenbllreau der Bundeskanzlei gemacht werden, und zwar haben die Reklamationen am besten sofort, spätestens aber inner drei Monaten, vom Erscheinen der betreffenden Bundesbiattnummer oder des betreffenden Gesetzbogens an gerechnet, zu geschehen. Nach Verfluß von drei Monaten wird per Bogen 20 Rappen verlangt.
B e r n , im Dezember 1890.
Schweiz. Bundeskanzlei.
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Anzeige.
Bei der Unterzeichneten ist erschienen und kann gegen Nachnahme oder Frankoeinsendung des Betrages in d e u t s c h e r oder f r a n z ö s i s c h e r Ausgabe bezogen werden :
Handbuch für die schweizerischen Civilstandsbeamten.
Herausgegeben vom Schweiz. Departement des Innern.
Preis broschirt: Fr. 4. -- Solid gebunden: Fr. S.
Dieses unter Mitwirkung von M i t g l i e d e r n des B u n d e s g e r i c h t s ausgearbeitete Werk, welches auf 385 Oktavseiten die auf das Civilstandswesen bezüglichen gesetzgeberischen Erlasse, die zur Verwendung kommenden Formulare sammt einer erschöpfenden Beispielsammlung, eine sorgfältige, die Gesetzgebung aller Kantone mitberücksichtigende Anleitung für die Führung der Civilstandsregister und endlich ein genaues alphabetisches Sachregister enthält, kommt einem längst gefühlten Bedürfniß entgegen und darf als vorzüglicher R a t h g e b e r nicht nur den Civilstandsbeamten, sondern allen kantonalen Amtsstellen, den Advokatur- und Geschäfts-Büreaus aufs Beste empfohlen werden.
Stämpfli'sche Buchdruckerei in Bern.
Uebersicht der Verhandlungen der
^Schroeigeriôchen /^unbe^ü er Sammlung.
Ordentliche Winter-Session (1. Session der XV. Amtsperiode)
Montag 1. Dezember 1890 (Vormittags 10 Uhr) bis Samstag 20. Dezember 1890.
Sitzungen des Nationalraths: 'Dezember 1., 2., 3., 4., 5., S., 9., 10., 12., 13., 15., 16., 17., 18. (II), 19. (II), 20. -- (18 Sitzungen.)
Sitzungen des Ständeraths: Dezember 1., 2., 3., 4., 5., 6., S., 9., 10., 12., 13., Iß., 17., 18., 19 (II), 20. -- (n Sitzungen.)
Eine Sitzung der vereinigten Sundesversammlung: 11. Dezember (für Trakt. Nr. 3a, 3b, 4, 5a, 5b).
NB.
n = Priorität beim Nationalrath; s = Priorität beim Ständerath. -- N = Kommission des Mionalraths; S = Kommission des Ständeraths.
Die Ziffern in Parenthese bedeuten: Traktanden-Snmmcr der vorigen Session; z. B.: 8(4). Vcröffeniliehung der Verhandlungen der eidg. Käthe. -- ist diesmal fir. 8, in voriger Session Kr. 4.
1. Wahlaktenprüfung. Prüfung der Wahlakten neuer Mitglieder der Bundesversammlung.
N Lachenal, Brunner, Bühler (Qraub.), de Chastonay, Eckenstein, Erni, Fonjallaz, Forrer, von Matt (Staus). (Vom provisorischen Bureau ernannt am 1. Dezember 1890.)
Bericht des Bundesrathes an den Nationalrath, betr. die am 26. Oktober 1890 und später stattgehabten Nationalrathawahlen. (Bundesblatt V. 64).
1890, 2. Dezember. Nationalrathsverhandluug : Validirung der 141 nicht bestrittenen Wahlen. -- Beeidigung der anwesenden Mitglieder.
6 Wahleinsprachen : 1) aus dem 20. Wahlkreis (Zug) gegen die Wahl des Herrn Hediger.
2) » »21.
» (Freiburg) » »o » » » Python.
3) » » 29.
» (Appenzell I.-Rh.)
» » » » » . Dähler.
4) » » 33.
» (St. Gallen) » » » » » Su ter.
5) » » 39.
» .(Aargau) » » » » » Zschokke.
6) » » 44.
» (Tessin) » » » » » Gatti.
(Einspräche gegen Wahl Gatti am 4. Dezember 1890 zurückgezogen.)
Die Liste der Mitglieder des Nationalrathes und des Ständerathes, unter Bezeichnung der Neugewählten, findet sich im B.B1. von 1890, V. 66.
Ib90, 10. Dezember. Validation der Wahl der HH. Zschokke und Gatti. Kassation derjenigen des Hrn. Suter.
> 12.
» Validation der Wahl der HH. Hediger und Dähler. Annahme folgenden Postulats: Der Bundesrath ist eingeladen, die Regierung von Appenzell I.-Rh. anzuweisen: 1) die Vorschriften des Bundesgesetzes betr. die eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen vom 19. Juli 1872 genau zu befolgen, namentlich regelmässig geführte und abgeschlossene Stimmregister einzuführen, und 2) durch kantonale Vorschriften dafür zu sorgen, dass eine wirksame Kontrolle für Abstimmungen und Wahlen gesichert werde.
1890, 19. Dezember. Validation der Wahl des Hrn. Python.
Allgemeines Postulat: Der Buudesrath wird eingeladen 1) dafür zu sorgen, dass das eidg. Wahlgesetz vom 19. Juli 1872 in der ganzen Schweiz in gleicher Weise ausgeführt werde, namentlich dafür zu sorgen, dass in allen Wahlkreisen die von dem Nationalrath gefassten prinzipiellen Beschlüsse über Gültigkeit der Stiinmzeddel und Berechnung des absoluten Mehres befolgt werden; 2) bei den Kantonen dahin zu wirken, das die Stimmgebung möglichst erleichtert werde.
2. Büreaux-Neubestellung.
Wahl des Bureau des Nationalrathes und desjenigen des Ständerathes.
Bureau des Nationalrathes (Wahl vom 2. Dezember 1890):
Bureau des Ständerathes (Wahl vom 1. Dezember 1890):
Präsident; Herr Müller, Eduard, aus dem Kanton Bern.
Präsident: Herr Kellersberger.Armin,aus dem Kanton Aargau.
Vice-Präsideut: Lachenal, Adrien, » » » Genf.
Vice-Präsident: » Göttisheim, Fritz, » » » Basel-Stadt.
Stimmenzähler: Moser, Johann, » » » Zürich.
Stimmenzähler: » Hohl, Job. Jak., » » » Appenzell u/M.
Thélin, Adrien, > » » Waadt.
» Balli, Francesco, » » » Tessin.
Good, Wilhelm, » » » St. Gallen.
Cnenat, Henri, » » » Bern.
Präsidenten Herrn .Krötfnu,ngsreden des Alterspräsidenten Herrn Vonmatt aus dein Kantpn Luzern im ï^ationajrathe, des abtretenden abtreten Muheim aus dem Kanton Ori im Standerathe.'^Bith'aesMatJt-'V'. SO'ttnd-'fJ&ì"-1'''-7'''1'-'-* -!*·»«·· ' J L i '»;··.; !
.·..'iff-fi.fti^iïX · · sft;vi:.l>flì .i'-'
3. Bundesrath, Neubestellung.
a. Wahl der sieben Mitglieder des Bundesrathes für die XV. Aratspeviode, vom 1. Januar 1891 bis 31. Dezember 1808.
Gewählt am 11. Dezember 1890 (Wahlen für Trakt. Nr. Sa, 36, 4, 5a und 56. Bundesblatt V. 279.).
Herr Schenk, Karl, von Signau (Bern).
» Welti, Emil, von Zurzach (Aargau), Aarau und Genf.
» Ruchonnet, Louis, von St. Saphorin (Waadt).
» Droz, Numa, von La Chaux-de-Fonds (Neuenburg).
» Deucher, Adolf, von Steckborn (Thurgan) und von Frauenfeld.
» Häuser, Walther, von Wädensweil (Zürich) und St. Gallen.
» Frey, Emil, von Mönchenstein (Baselland).
b. Wahl des Bundespräsidenten und des Vicepräsidenten des Bundesrathes für das Jahr 1891.
Bundespräsident für 1891 : Herr Welti.
Vicepräsident des Bundesrathes » > » Hanser.
4. Wahl des Kanzlers der Eidgenossenschaft für die XV. Amtsperiode, vom 1. Januar 1891 bis 31. Dezember 1893.
Kanzler : Herr Ringier, Gottlieb, von Zofingen (Aargau).
5a. Bundesgericht, Präsidiumbestellung. Wahl des Präsidenten und des Vicepräsidenten des Bundesgerichts l'ili' din Jahre 1891 und 1892.
Präsident des Bundesgerichts Vicepräsident » »
für 1891 und 1892 : Herr Bläsi, Josef, von Aedermannsdorf (Solothnvn).
» » » » » Dr. Hafner, Heinrich, von Zürich.
5b. Wahl eines Mitgliedes des Bundesgerichts infolge Demission des Hrn. Jules Roguin.
Gewählt für den Rest der III. sechsjährigen Amtsperiode, bis 81. Dezember 1892: Herr Soldan, Charles, in Lausanne.
6. Wahl der Geschäftsprüfungskommissionen des Nationalrathes und des Standeratb.es (Geschäftsbericht Ili r 1890, Priorität beim Ständerath).
N Müller (Ed., Bern), Baidinger, Decurtins, Gallati, Grand, Jeanhenry, Keel, Stösscl, Thelin.
S Muheim, Knchet, Wirz, Isler, Romedi, Stutz, Zweifel (Reg.-Rath). (Wahl durch den Ständerath, 6. Dezember 1800.)
7. «Kaufmännisches Bildungswesen. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 18. November 1890 (Hmulesblntt TV. 1081), betr. Förderung der commerciellen Bildung.
N FavoB, Blumer-Egloff, Gobât, Kinkelin. Locher, Schobinger, Theraulaz.
S Blumer, Balli, Leumann, Ruchet, Schaller.
8 (4). n Veröffentlichung der Verhandlungen der eidg. Räthe. Botschaft und Antrag vom 28. Januar 1890 (Rnndpsblatt T. 193-216).
N Brosi, Abegg, Ador, Baidinger, Bezzola, Grand, Lutz-Müller, Stockmar, Zemp.
S Cornaz, von Arx, Herzog, IsTer, Loretan, Pfenninger, Soldati.
1890, 27. Juni. Nationalrathsbeschluss, abweichend vom BR. Entwurf: 1. Von der Einrichtung eines stenographischen Uiillotina im Simm einer vollständigen Wiedergabe der Verhandlungen der eidg. Häthe ist Umgang zu nehmen. -- .11. Der IJundesrath wird eingeladen, Bericht zu erstatten, ob tur die Zukunft die Publikation eines substantiellen Protokolls der eidg. KiUho angeordnet werden solle.
1890, 5. Dezember. Ständerathsbeschhiss : I. Von der Einrichtung eines stenographischen Bulletins im Sinne einer vollständigen Wiedergab«!
der Verhandlungen, der eidg. Räthe ist Dinsjang zu nehmen. -- II. Der Bundesrath wird eingeladon, Bericht zn erstatten, ob nicht das Bundesgesetz über den Geschäftsverkehr zwischen dem Nationalrat he und dem Ständerathe, sowio übor die Form der Erlassung und Bekanntmachung von Gesetzen und Beschlüssen vom 24. Dezember 1849 dahin zu ergänzen noi, dass ein stenosraohisches Bulletin der Verhandlungen in dem Sinne eingeführt werde, dass. wenn derienicte Rati), welcher die Priorität hat, die stenographische Aufnahme der Verhandlungen über ein Traktandnm beschliesst, die Vorhandlung dOH anderen Rathes über das gleiche Traktandum ebenfalls stenographisch aufzunehmen sei.
1890, 12. Dezember. Nationalrathsbeschluss: Ad L Zustimmung. IL Der Bundesrath wird eingeladen, im- die Zukunft die Publikation eines substantiellen Protokolls der eidg. Räthe zu veranstalten.
9 (5). n Bundesverfassung, ßevisionsmodus. Botschaft und Beschlusses-Ejitwurf vom 13. Juni 1890 (Bundesblatt UT. 455), betr.
den Abschnitt : Eevision der Bundesverfassung.
N Kurz. Berger, Bonzanigo, Fonjallaz, Grosjean, Häberlin, Locher, Lutz-Müller, Sturzenegger.
S Schoch, Corna z, Good, Herzog, Loretan, Scherb, Wirz.
1890, 23. September. Nationalrathsbeschluss: Annahme des BR. Entwurfs mit redaktioneller Aenclerung in Art. 121.
» 17. Dezember. Ständerathsbeschluss, abweichend vom Nationalrathe.
Vom Nationalrathe auf die Frühjahrssession verschoben.
10. S Landesmuseum. Bestimmung des Sitzes. Bericht des Bundesrathes vom 29. November 1890 (Bundesblatt
V. 6).
N Riniker, ßenziger, Brosi, Favon, Grieshaber, Häberlin, Äuffy, Schmid (Graub.), Stoppani.
S Muheim, Good, Ruchet, Scherb, de Torrente, Wirz, Zweifel (Alt-Landammann).
1890, 16. Dezember. Ständerathsbeschluss: Art. 1. Die Stadt Zürich wird als Sitz des Landesmuseums erklärt. -- Art. 2. Dieser Deschi uns tritt sofort in Kraft. Der Bundesrath ist mit der weitern Vollziehung beauftragt.
> 19. Dezember. Nationalrathsbeschluss: Art. 1. Die Stadt Bern wird als Sitz des Landesmuseums erklärt. -- Art. 2. Wie Stiinderath.
» 19.
» Ständerath : Festhalten am frühern Beschlüsse.
Vom Nationalrathe auf die Frühjahrssession verschoben.
11. n Volksabstimmung betr. Unfall-und Krankenversicherung. Botschaft und Beschlusscs-Entwurf vom t!l. November 1890 (Bundesblatt IV. 1127), betr. die Erwahrung der Volksabstimmung vom 26. Oktober 1890 über den Zusatz zur Bundesverfassung betr. Uebertragung des Gesetzgebungsrechtes über Unfall und Krankenversicherung an den Bund.
N Staub, Cavat, Erismann, Müller (Snmiswald), Schiippi.
S Jordan-Martin, Keiser, Stutz.
1890, 13. Dezember. Nationalrathsbeschluss, nach RR. Entwurf.
» 17.
» Stiinclerath : Zustimmung.
12(10). W Korrektion der Maggia (Kanton Tessili) von obenher der Brücke bei Ascona bis ZULU Laugeiisee.
schlusses-Entwurf vom 15. September 1890 (Bundesblatt IV. 117 -- 128).
N Bürkli, Joost, Biniker, Roten, Tissot.
S Schaller, Good, Jordan-Martin, Roruedi, Schoch.
1890, 5. Dezember. Nationalrathabeschluss mit einer Abänderung am Bundesrathsentwurf.
» 6. Dezember. Ständerathsbeschlusa, mit etwas abgeänderter Fassung von Art. 7.
» 12. Dezember. Nationalrath : Zustimmung.
Botschaft und Be-
13 (11). S Rekurs L. Mayer und Cie in Basel. Rekurs betreffend Anwendung von Art. 8 des Alkoholgesetees. -- Bericht des Bundesrathes vom 8. September 1890 (Bundesblatt IV. 29--39).
N Lutz-Müller, Baud, Brenner, Erni, Rebmann. (Petitionskommission.)
S Bossy, Munzinger, Scherb.
1890, 11. Juni. Nationalrath: Ueberweiaung an den Bundesrath zum Bericht.
» 8. Oktober. Ständerathsbeschluss: Der Rekurs wird als unbegründet abgewiesen.
> 5. Dezember. Nationalrath: Zustimmung.
14(12). n Politische Rechte. Botschaft und Gesetees-Entwurf vorn 2. Juni 1882 (Bundesblatt III. 1), betreffend die politischen Rechte dot Schwei/erbürger.
N Küuzli, Bachmann, de Chastonay, Favou, Forrer, Grosjean, Holdeuer, Miu-ti, lluft'y, Speiser, Volonterio.
S Scherb, Herzog, Hoffmann, Kellersberger, Peterelli, Buchet, Wirz.
Vom Nationalrathe auf die Frühjahrssession verschoben.
15 (13). n Civilrechtliche Verhältnisse der Niedergelassenen und Aufenthalter. Botschaft vom 28. Mai 1887 und Gesetzes-Entwurf (Bundesblatt III. 113---135).
N Forrer, Bezzola, Brenner, Gaillard, Grieshaber, Jolissaint, Python, Suter, Zernp. -- Protokoll und Gesetzesentwurf der nationalräthlichen Kommission vom April und Juni 1888 (Bundesblatt III. 582--607). -- Bericht vom 12. Juni 1888 (Hr. Forrer, deutscher Berichterstatter: Bundesblatt 1888, III. 608, und Hr. Jolissaint, französischer Berichterstatter: Feuille fédérale de 1888, III. 477); modificirter Gesetzeaentwurf der nationalräthlichen Kommission: Bundesblatt 1888, III. 621).
S Eggli, Göttisheim, Hildebrand, Isler, Loretan, Buchet, Soldati. -- Kommissiousbericht (Eggli) 14. Juni 1889 : Bundesbl. III. 800.
1S88, l'J. Juni. Nationalrathsbeschluss, abweichend vom Bki. Entwurf.
1889, 21. Juni. Ständerathsbeschluss, mit Abweichungen.
1890, 13. Juni. Nationalrathsbeschlnss, mit Abweichungen.
» 2. Dezember. Ständerathsbeschluss mit Abweichungen.
Vom Nationalrathe auf die Frühjahrasesaion verschoben.
Itt (14). a Auslieferung1 gegenüber dem Ausland. Botschaft und Gesetees-Entwurf vom y. Juni 1890 (Butidesblatt III. 316--379).
N Zurbuchen, Gallati, Jeanhenry, Lutz, Paschoud.
S Eggli, Oornaz, Herzog, Scherb, Wirz.
1890, 30. September. Standerathsbeschluss mit Abänderungen am Bundesrathsentwurf.
» 12. Dezember. Nationalrathsbeschluss, abweichend vom Ständerath.
» 19.
» Ständerathsbeschluss,
mit Abweichungen und der Einladung an den Bundesrath, den Text des Gesetzes vor dessen Veröffentlichung einer nochmaligen Durchsicht zu unterwerfen und dabei insbesondere auf. die genaue Uebereinstimniung desselben in den drei Nationalsprachen Bedacht zu nehmen.
Vom Nationalrathe auf die nächste Session verschoben.
17 (33). n Rekurs Muff. Rekurs der .Regierung des Kantons Luzern gegen den Entscheid des Buadesrathes vom 29. Juli 1890 (Bundesblatt III. 1141), betreffend Nichterneuerung des Wirthschaftspatentes für Hrn. Thierarzt Moriz Muff in Neuenkirch.
N Lachenal, Brunner, Geilinger, Sturzenegger, Ursprung.
S Hildebrand, Good, Pfenninger, Raisin, Reichlin.
1890, 23. September. Nationalrath : Ueberweisung an den Bundesrath zum Bericht.
» 29.
» Rückübermittlung der Akten an die Bundesversammlung mit dem Antrage auf Bestätigung des Bundesrathsbeschlusses vom 29. Juli 1890 und Abweisung des Rekurses..
>--rtr Dezember. Nationalrathsbeschluss : Der Rekurs wird als unbegründet abgewiesen.
» IS.
» Ständerath : Zustimmung.
18 (35). S Freiburger Wirthschaftsrekurse. u) Kekurs des Herrn Nicolas ßossier in Lovens gegen einen bundesriithlichen Entscheid vom 29. Juli 1. J. betreffend Nichterneuerung seines Wirthschaftspatentes. (Untmu 5. Dezember 189U /urückge/.ogeu.) b) Rekurs des Hrn. J. J. Oberson in Rornont betreffend Zurückkommen auf einen Entscheid der Bundesversammlung vom 27. Juni 1. J. in gleicher Angelegenheit.
N Lachenal, Brunner, de Chastonay, Geilinger, Merkle.
S Herzog, Kümin, Müller, Raisin, Zweifel (Beg.-Rath).
1890, 6. Dezember. Ständerathsbeschluss: Der Rekurs des Hrn. J. J. Oberson wird als inibegründet abgewiesen.
> 13. Dezember. Nationalrath : Zustimmung.
10(36). «Rekurs Trechsel-Notz. Rekurs der Wittwe Rosa Trechsel-Notz in Freiburg gegen einen bundusrUUilitjliim Entscheid vom 15. März d. J. in Steuersachen.
N Grieshaber, Chausaon-Loup, Gaillard, Holdener, Zyro.
S (Gobat), Hautle, Jordan-Martin.
1890, 9. Oktober. Ständerathsbeschluss : Nichteintreten wegen Incoinpetenz.
» 13. Dezember. Nationalrath : Zustimmung.
20(10). s Verwaltung xind Verwendung des Eisenbahnfonds. Botschaft und Besohlusses-Entwurf vom 10. Oktober 1890 betr. Vollziehung des Art. 4 des Bundesbeschlusses vorn 27. Juni 1890 (Eisenbabntbnds) (Bundesblatt IV. 601).
N Keel, Dufour, Joos, Marti, Théraulaz,
Tissot, Wüest.
S Wirz, von Arx, Kellersberger, Pictet, Schmid-Ronka.
1890, 16. Oktober. Stänclerathsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 18.
» Nationalrathsbesohluss mit einer Abweichung (Hinzutuguug der Dnuglichkeitsklausel).
» 19.
» Ständerath : Zustimmung.
21 (19). n Alkoholverwaltung.
Geschäftsbericht und Rechnung pro 1889, vom 9. Mai 1890 (Bundesblatt Tlf. 1--84).
N Zemp, Aeby, Baidinger, Beck-Leu, Favon, Grosjean, Paachoud, Scheuchzer, Sonderegger, Stämpfli, Vigier. -- Koniuiissions-Hericlit (Xenip), (B.B1. IV. 673).
S Schoch. Kuchet, von Arx, (Schmid [Uri]), de Torrente, Göttisheim, Bossy.
1890, 9. Oktober. Nationalrathsbeschluss : I. In Festbaltung der Beschlüsse zum letztjährigeu Geschäftsberichte wird derjenige unter'/ill'er 4 in folgender Fassung erweitert: Der Bundesrath wird eingeladen, zu prüfen und zu berichten, ob und in welchem Umfang« der Kassadienst der eidg. Alkobolverwaltung dieser letztern selbst zu übertragen sei. statt denselben, wie bis dahin, durch die eidg. Staatskasse besorgen zu lassen. -- II. Genehmigung des Berichts und der Rechnung.
» 13. Dezember. Ständerath : Zustimmung, mit einer Abänderung auf S. 70 und 71 des Geschäftsberichtes (Amortisation»- und Reservefonds statt bloss Amortisationsfonds).
» 18. Dezember. Nationalrath : Zustimmung.
22 (20). s Banknotengesetz. Botschaft und Gesetzes-Entwurf vom 23. Juni 1890 über die Ausgabe und Einlösung von Banknoten.
(Bundesblatt III. 1013).
N Cramer-Frey, Ador, Aeby, Benziger, ßezzola. Cnrti, Gobat.
S Hoffmann, von Arx, Bliimer, Muheim, Reichlin, Robert, Ruchet, Schmid-Ronka, Zweifel (Alt-Laudammanu).
23. * Budget für das Jahr 1891. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 6. November 1890 (Bundesblatt IV. 801). Niiohtrag vom 11. November 1890 (Bundesblatt IV. 1053).
IM Abegg, Baud, Dufour, Häni, Hochstrasser, Kurz, Sonderegger, Tobler, de Werra. (Wahl vom Bureau, 27. Juni 1890 etc.).
S Göttisheim, Schmid-Ronka, Eggli, Kümin, Pfenninger, Schaller, Robert. (Wahl vom Ständerath, 4. Juni 1890.)
Besehlnss beider Käthe vom 19. Dezember 1890 : Genehmigung der bundesräthlichen Budgetvorlage mit einigen Abänderungen und unter Aufstellung folgender Postulate: 1. Der Bundesrath wird eingeladen, für die dem Schweiz. Militiirdepartenumt unterste! Iton Beamten und Angestellten ein Besoldungsgesetz auszuarbeiten und vorzulegen. -- 2. Der Bundesrath wird eingeladen /u prüfen und zu berichten, ob für den Wappenschild der schweizerischen Münzen eine einheitliche Form anzunehmen sei, und eventuell welche? -- 3. Der Bundesrath wird eingeladen, zu untersuchen und Bericht zu erstatten, ob nicht die obligatorische Versicherung der Truppen gegen Unfall im Militärdienste auf Kosten des Bundes einzuführen sei.
Bundesbeschluss : Bundesblatt V, 507.
24. s Budget der Alkoholverwaltung für das Jahr 1891. Botschaft und Besehlnsses-Entwurf vom 11. November 181)0 (Bundesblatt IV. 771). -- Neuer berichtigter Büdgetentwurf vom 10. Dezember 1890 (Bundesblatt V. 266).
N Speiser, Aeby, Comtesse, Gisi, Paschoud, Rebmann, Schwander, Sonderegger, Stessei.
S von Arx, Amstad, Müller, Ruchet, de Torrente, Wirz, Zweifel (Reg.-Rathj. (Alkohol-Kommission.)
1890, 16. Dezember. Ständerathsbeschluss mit einer kleinen Abänderung am Bundesrathsentwurfe (S. 8 der berichtigten Budgetvorlage, ',). Zoilo von unten : Amortisations- und Reservefonds statt bloss Amortisationsfonds).
» 18. Dezember. Nationalrath: Zustimmung unter Aufstellung folgenden Postulates: Der Bundesnith wird eingeladen, zu untermiehüii und darüber zu berichten, ob nicht die Bedingungen für den Bezug monopolisirter gebrannter Wasser für die Uu/.Ogcr nun den verschiedenen Landestheilen dadurch gleichmässiger zu gestalten wären, dass den in Gegenden ohne Eisenbahnverbindungen wohnenden Käufern zur Compensation der grössern Transportkosten ein Rabatt auf den Monopolpreisen gewährt würde.
1890, 19. Dezember. Ständerath : Zustimmung zum Postulat.
Genehmigtes Budget: ßnndesblatt V. 496.
25. n Nachtragskredite für 189O. (III. Serie.) Botschaft vom 6. Dezember 1890 (Bundesblatt V. 205).
N de Chastonay, Ador, Blumer-Egloff, Bonzanigo, Burkhalter, Déglon, Gisi, Keller, Merkle, Schmid (Ori), Voumiitl.
(Bureau-Wahl, 13. Juni 1889 etc.)
S Müller, Amstad, Balli, Göttisheim, Hildebrand, Jordan-Martin, Robert. (Bureau-Wahl vom 5 Juni 188!) etc.)
1890, 18. Dezember. Nationalrathsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 19.
» Ständerath : Zustimmung.
Bundesbeschluss : Bundesblatt V. 503.
26. n Nachtragskredite für die Alkoholverwaltung pro 189O. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 29. November 1890 (üunctesolatt V. 45)_._ ~ft Kommission wie für N" 21.
S Kommission wie für N° 24.
1890, 18. Dezember. Nationalrathsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 18.
» Ständerath: Zustimmung.
Bundesbeschlnss: Bundesblatt V. 500.
27. n Eidgen. Staatsgelder. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 1890 (Bundesbhitt V der gesetzlichen Bestimmungen über die Anlage eidg. Staatsgelder.
N Bühlmann, Bühler (Graub.), Cramer-Frey, Hochstrasser, Roten, Viquerat. Zuberbühler.
S Schmid-Ronka, Good, Reichlin, Robert, Zweifel (Alt-Landammann).
Vom Nationalrathe verschoben.
), betr. II. Erweiterung
28(21). n Zolltarifgesetz, vom 27. August 1851, Revision. Botschaft und Gesetzes-Entwurf vom 2. Mai 1890. Bundesblatt II'. 639 726. -- Nachtrag vom 13. Mai 1890 (Bundesblatt II. 872--874). -- II. Nachtrag vom 27. Mai 1890 (Bundesblatt IT. 932 f.). -- Gutachten'des Landwirthschaftsdepartements über die landwirthscbaftl. Zölle, vom 25. Januar 1890 (Bundesblatt II. 811--825). Bericht der Kommission des Nationalrathes (Cramer-Frey) vom 28. Mai 1890 (Bundesblatt III. 157 -- 176).
IM Cramer-Frey, Beck-Leu, Berger, Bühler-Honegger, Eckenstein, Fehr, Gisi. Grosjean, Hediger, Künzli, Lachenal, Polar, Huffy, Schindler, Sonderegger, Stockmar, Tobler.
S Zweifel (Alt-Landavnmann). Blumer, Cornaz, Göttisheim. Hohl, Kellers berger, Kümin, Müller, Munzinger, Peterelli, Pictet.
1890, 10. Oktober. Nationalrathsbeschluss: Theilweise abweichend vom BR. Entwurf. -- Die Berathung über das Postulat der nationalräthlichen Kommission : «Der Bundesrath wird eingeladen, die reglemeutarischen Bestimmungen betreffend die Taroberechnung im Verkehr der Freilager (Entrepôts) einer Revision im Sinne einer billigen Ausgleichung nach Massgabe der wirklichen Tara Verhältnisse zu unterwerfen, die getroffenen Massnahmen spätestens mit Inkrafttreten des neuen Zolltarife in Ausführung zu bringen und dieselben rechtzeitig zu veröffentlichen.» sowie über die folgende, von Herrn Nat.-Rath Steiger vorgeschlagene Fassung desselben :
«Der Bundesratb wird eingeladen, die reglementarischen Bestimmungen betreffend den Verkehr der Freilager (Entrepôts) einer Revision in dem Sinne zu unterwerfen, dass die für die Schweiz bestimmten Waaren bei ihrem Austritte aus dem Freilager entweder in der Originalverpackung oder unverpackt mit dem den wirklichen Taraverhältnissen entsprechenden Zuschlage zur Verzollung gelangen, die getroffenen Massnahmen spätestens mit Inkrafttreten des neuen Zolltarifs in Ausführung zu bringen und dieselben rechtzeitig zu veröffentlichen. » wird, zugleich mit der Behandlung der einschlägigen Motion des Herrn Nat.-Rath Grosjean (Trakt. Nr. 32) auf die DezemberSession verschoben.
1890, 16. Dezember. Ständerathsbeschluss, abweichend vom Beschlüsse des Nationalrathes.
Vom Nationalrathe auf die nächste Session verschoben.
29. rt Oberzolldirektion, Neuorganisation. Botschaft und Gesetzes-Entwurf vom 23. September 1890 (Bundesblatt IV. 286).
N Vigier, Bühler (Zürich), Campione, Decurtins, Stockmar.
S Cornaz, Göttisheim, Loretan, Müller, Peterelli.
1890, 4. Dezember. Nationalrathsbeschluss nach BR. Entwurf mit kleiner redaktioneller Aenderung in Art. 2 (Chef der Handelsstatistik statt Direktor).
1890, 19. Dezember. Ständerath: Zustimmung unter Annahme folgenden Postulates : Der Bundesrath wird eingeladen, zu untersuchen und zu berichten, ob nicht dem Zolldepartement eine Expertenkommission, ähnlich der Expertenkommission für die Waarenschätzung, beigegeben werden sollte, welche bei Anständen in der Zollbehandlnng, sowie bei Tarifentscheiden beizuziehen und anzuhören wäre.
1890, 19. Dezember. Nationalrath : Die Behandlung des Postulates wird auf die nächste Session verschoben.
Bundesgesetz betr. die Organisation und die Beamtungen der Schweiz. Oberzolldirektion. (Bundesblatt V, 493.)
30 (23). * Eisenbalmg-escliäfte.
N Geilinger, Comtesse, Grand, Lüthy,.Ruffy, Schmid (Graub.), Zürcher S Eggli, Buchet, Schoch, Schaller, Wirz, Herzog, Zweifel (Reg.-Rath)
i w;t,,,,,-u,,v,,, trn ·,,,,·,, ,, j E.senbahn-Komnmsionen.
o
a. Lauterbrunnen--Jungfrau, Konzession. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 17. Juni 1890 (Bundesblatt III. 482). -- Schreiben des Bundesrathes an den h. Ständerath, nebst Gutachten der HH. Professoren Gerlich in Zürich, Dr. Kronecker in Bern und Veith in Zürich und einer Erklärung der Konzessionsbewerber (Bundesblatt IV. 608).
1890, 26. Juni. Ständerathsbeschluss : Verschiebung auf die September-Session unter Annahme folgenden Antrages : Der Bundesrath wird eingeladen, eine Expertise über die Frage zu veranstalten, ob und unter welchen Bedingungen sowohl der Bau als auch der Betrieb einer Eisenbahn auf die Jungfrau ohne ausnahmsweise Gefährdung von Menschenleben möglich sei, und zwar sowohl nach dem System Köchlin, als nach dem System Trautweiler, und der Bundesversammlung darüber Bericht zu erstatten.
1890, 17. Dezember. Ständerathsbeschluss : Annahme des bundesräthlichen Entwurfes vorn 17. Juni 1890, mit folgendem Zusatz zu Artikel 8: Der Bi-.ndesrath wird die Genehmigung der Detailpläne für die II. Sektion erst dann ertheilen, wenn durch Versuche1 nachgewiesen sein wird, dass der Bau und Betrieb der Bahn in Bezug auf Leben und Gesundheit der Menschen keine ausnahtnsweisen Gefahren nach sich ziehen werde.
Vom Nationalrathe auf die nächste Session verschoben.
b. Chur--Thusis--Fili sur, Konzessionsänderung. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 26. September 1890 betreffend Abänderung der Konzession einer normalspurigen Eisenbahn von Chur nach Thusis und einer schmalspurigen Portsetzung von Thusis bis zur Filisurer Brücke und eventuell bis Bellaluna (Bundesblatt IV. 377).
1890, 2. Oktober. Ständerathsbeschluss mit zwei Abänderungen am BR. Entwurf.
NB. Das bündnerische Centralbahncomite erklärt auf die ihm zustehende Konzession zu verzichten, wenn die Schmalspurbahn Chur-Thusis konzessionirt werde. Das Traktanclum fällt also infolge der unterm 20. Dezember ertheilten Konzession für letztere Linie dahin.
c. St. Moritz--Poîltresina, Konzessions-Erneuerung für eine elektrische Strassenbahn. Botschaft vom 7. Oktober 1890 (Bundesblatt IV. 476). -- Eingaben a) der Gemeindevorstände von Celerina und Samaden d. d. 20. November 1890; b) des Gemeindevorstandes von Celerina d. d. 28. November 1890, um Abweisung des Konzessionsgesueb.es, resp. Errichtung einer Haltstelle am Statzer-See, im Falle der Bewilligung.
1890, 18. Dezember. Ständerathsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 19.
» Nationalrath : Zustimmung.
d. Reichenau--Ilanz--Disentis, Konzessionsgesuch. (Auf Wunsch des Konzessionsbewerbers bis auf AVeiteres zurückgelegt.)
e. Basel--Sissach--Aarau, Konzession.
f. Yverdon-S'e Croix. Konzessionsübertragung und -Aenderung. -- Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 10. Dezember 1890 (Bundesblatt V. 258) 1890, 17. Dezember. Ständerathsbeschluss, mit folgender Abänderung ' am Bundesrathsentwurf : Art. 12, Alinea 2: Während der ersten fünfundzwanzig (statt zwanzig) Betriebsjahre ist die Gesellschaft jedoch berechtigt, am Sonntag den Betrieb einzustellen.
» 20. Dezember. Nationalrath : Zustimmung.
g. Spiez--Frutigen, Konzession. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 29. November 1890 (Bundesblatt V. 34).
1890, 17. Dezember. Ständerathsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 20.
» Nationalrath : Zustimmung.
h. Internationales Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr.
schlusses-Entwurf vom 29. November 1890 (Bundesblatt V. 109).
Genehmigung. -- Botschaft und Be-
N Geilinger, Bachmann, Benziger, Eckenstein, Grosjean, Jolissaint, de Werra.
S Munzinger, Blumer, Lienhard, Loretan, Soldati.
1890, 19. Dezember. Ständerath : Verschiebung auf nächste Session.
i. Eisenbahn-Fristverlängerungen. Schreiben des Bundesrathes vom 6. Dezember 1890, mit Beschlusses-Entwurf betreffend Ermächtigung an den Bundesrath zur Verlängerung der in Eisenbahnkonzessionen anberaumten Fristen.
1890, 9. Dezember. Ständerathsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 10.
» Nationalrathsbeschluss : Zustimmung.
k. Schwyz--Seewen und Schwyz-Brunnen. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 15. Dezember 1890 (Bundesblatt V. 440), betr. Konzession einer Strassen-Ëisenbahn.
1890, 18. Dezember. Ständerathsbeschluss, mit einer Abänderund in Art. 14 des BR. Entwurfes (Beschränkung der Betriebszeit auf die Dauer des Sommerfahrtenplans).
» 20. Dezember. Nationalrath : Zustimmung.
I. Chur-Thusis. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 15. Dezember 1890 (Bundesblatt V. 425), betreflünd Kun/ossion einer schmalspurigen Eisenbahn.
1890, 18. Dezember. Ständerathsbeschluss, mit einer Abänderung in Art. 18 des BR. Entwurfes. (Erhöhung der Klassoutarifo von l Uapimu und 2 Rappen per 100 Kilogramm und per Kilometer auf Bp. 1,85 und Rp. 2,75.)
m. Pont--Vallorbes. Botschaft und Beschlusses-Bntwurf vom 16. Dezember 1890 (Bundesblatt V. 462), betreffend Uobertragung der Konzession an die Jura-Simplon-Bahn-Gesellschaft.
1890, 18. Dezember. Ständerathsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 20.
» Nationalrath : Zustimmung.
n. Etzweilen--Schaffhausen. Botschaft. und Beschlusses-Entwurf vom 16. Dezember 1890 (Mundeslilatt V. 4.59), boti1. Uobortragung der Konzession an die Nordostbahn.
1890, 18. Dezember. Ständerathsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 20.
» Nationalrath : Zustimmung.
o. Rheineck--Walzenhausen, Konzessionsänderung.
Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 16. Dezember 1890 (buiido.sbUitt
V. 455).
1890, 18. Dezember. Ständerathsbeschluss, nach BR. Entwurf.
> 20.
» Nationalrath : Zustimmung.
31(26). «Post- und Telegraphengebäude Glarus. Botschaft und Beschlusses-Entwurf betrett'tmd Ankauf omets (jubiimlos /ur Unterbringung der Post- und Telegraphenbureaux, vom 3. Oktober 1890 (Bundesblatt IV. 453).
N Favon, Rosenmund, Staub, Stössel, Zimmermann.
S Eggli, Blumer, Bossy, Hildebrand, Stutz.
1890, 10. Oktober. Ständerathsbeschlnss, nach BR. Entwurf.
» 15. Dezember. Nationalrathsbeschluss : Rückweisung des Traktaudums an den Bundesrath ,zur Vervollständigung dar Akton.
32(37). Motion von Hrn. Nationalrath Grosjean und Mitunterzeichnern, vom 9. Oktober 1890.
Der Bundesrath wird eingeladen, die Frage zu prüfen, ob es sich nicht, aus Billigkeitsgriindeu und zum Xwuc.ke der Beseitigung von Ungleichheiten, welche sich in Anwendung des Zolltarifs ergeben haben, empfehlen würdo, am l'lat/e duH jotel, gültigen Systems, unbeschadet der Zolleinnahmen, dasjenige der Entrichtung der Zollgebühren auf Grundlage des für dio gaiiiw Schweiz gleichmässig zu berechnenden Nettogewichtes oder dann der ebenso zu berechnenden Tara oinzuführon.
U n t e r z e i c h n e r : Grosjean, Bühler (Graub.), Comtesse, Ducqmuiuu, Eckenstein, Grieshabur, Uilbürlin, Hediger, Keel, Locher, Rosen mund, Schobinger, Stockniar, Tissot, Vigier.
Als connex mit Trakt. 28, Zolltarif, vom Nationalrath auf die Frühjahrssession verschoben.
33. M St. Galler Verfassung vom 16. November 1890. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 29. November 1890 (BundosblaU, V. 1), betreffend eidg. Gewährleistung.
N Brenner, Biihler (Bern), Dufour, Schwander, Vogelsauger.
S Pfenninger, Cornaz. Herzog.
1890, 13. Dezember. Ständerathsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 18.
> Nationalrath : Zustimmung.
34. -n Tessiner Angelegenheiten. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 3. Dezember 1890 (Buudesblatt V. 309).
N Häberlin, Bähler, Comtesse, Keel, Paschoud, Pestalozzi, Théranlaz.
Vom Nationalrath auf die Frühjahrssession verschoben.
35. # Revision des Posttaxengesetzes. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 3. Dezember 1890 (Lhmdesblatt V. 49), botroll'end Revision einzelner Bestimmungen des Posttaxengesetzes.
N Ruöy, Holdener, Richard, Roten, Scheuchzer, Stärnpfli. Stock.
S Schmid-Ronka, Good. Leumann. Robert, de Torrente..
.
!
Vom Ständerath verschoben.
36. x Viehseuchenkonvention mit Oesterreich-Ungarn. Botschaft und Beschlusses-Entwurf vom 10. Dc«embi>r 18!)0 (liundesblatt V. 243), betreffend Revision des am 31. März 1883 mit Oesterreich-Ungarn abgeschlossenen Uebcroiiikomruons behufs Verhinderung der Ausbreitung von Thierseuchen durch den Viehverkehr.
N Schindler, Beck-Leu, Comtesse, Good, Häni, Riseli, Viquerat.
S Scherb, Good, Müller, Roniedi, Soldati.
1890, 17. Dezember. Ständerathsbeschluss, nach BR. Entwurf.
» 19.
» Nationalrath : Zustimmung.
37. Vertagungsfrage. , Beschluss beider Käthe vom 18. Dezember: Die vom IJuudesrathe mit Schreibeu vom 17. Dezember nachgesuchte Ermächtigung zur Festetislluiig des Zeitpunktes für den Wiedemisauimentritt der Häthe wird demselben ertheilt.
Allgemeine oder ständige Kommissionen.
1.
Geschäftsprüfungskommissionen.
(Geschäftsbericht für 1890, Priorität beim Stäinderathe) : N Müller (Ed., Bern), Baldinger, Decurtins, Gallati, Grand, Jeanhenry, Keel, Stössel, Théliu.
S Muheim, Buchet, Wirz, Mer, Romedi, Stutz, Zweifel (Reg.-Rath). (Wahl durch den Ständerath, 6. Dezember 1890.)
I.
II.
III.
IV.
V.
VI.
VII.
Geschäftsvertheilung : Eundesräthlicher Geschäftsbericht : Auswärtiges (mit Handel) : HH. Muheim, Wirz.
Inneres: Zweifel, Stutz.
Justiz und Polizei: .
Wirz, Isler.
Militärwesen: Ruchet, Romedi.
Finanz- und Zollwesen: Isler, Zweifel.
Industrie u. Landwirthschaft : Stutz, Muheim.
Post~ und, Eisenbahnwesen: Romedi. Ruchet.
2. Kommissionen für Budget, Staatsrechnung und Nachtragskredite vom Jahr 189O.
(Priorität beim Nationalrathe) : l* de Chastonay, Aclor, Bluiner-Egloff, Bonüanigo, Burkhaltev, Üeglon, Gisi, Keller, Merkle, Schmid (Uri), Vonmatt.
(Bureau-Wahl, 13. Juni 1889 etc.)
S Müller, Amstad, Balli, Göttisheim, Hildebrand, Jordan-Martin, Robert. (Bureau-Wahl vom 5. Juni 1889 etc.)
3. Kommissionen für Budget, Staatsrechnung und Nachtragskredite vom Jahr 1891.
(Priorität beim Ständerathe) : N Abegg, Band. Dufour, Häni, Hochstrasser, Kurz, Sonderegger, Tobler, deWerra. (Wahl durch das Bureau. 27. Juni 1890.)
S Göttisheim, Schmid-Ronka, Eggli. Kümin, Pfenninger, Schaller, Robert. (Wahl durch den Ständerath, 4. Juni 1890.)
4. Kommissionen für Budget, Nachtragskredite und Rechnung der Alkoholverwaltung pro 1891.
(Priorität beim Ständerathe) : N Speiser, Aeby, Comtesse, Gisi, Paschoud, Rebmann, Schwander, Sonderegger, Stössel.
S von Arx, Amstad, Müller, Rnchet, de Torrente, Wirz, Zweifel (Reg.-Rath).
5. Eisenbahnkommissionen (für Konzessionen) : N Goilinger, Comtesse, Grand, Lüthy, Ruffy, Schmid (Graub.), Zürcher.
S Eggli, Ruchet, Schoch, Schaller, Wirz, Herzog, Zweifel (Reg. K.itnj,
6. Militärkommission des Ständerathes : FIO. Müller, Kellersberger, Muheim, Heiser, Blumer, Jordan-Martin, Leumann. (Wahl durch don Ständerath, 4. Juni 1890 etc.)
7. Petitionskommission des Nationalrathes : HH. Lutz-Müller, Baud, Brenner, Erni, Rebmann. (Bestätigt am 5. Juni 1890.)
8. "Wahlaktenprüfungskommission des Nationalrathes : HH. Lachenal, Brunnev, Chastonay, Ee Eckenstein, Erni, Fonjallaz, Forrer, von Matt (Stans). (Vom provisorischen îv, ßühler (Graub.), de Chastonav, Bureau ernannt am 1. Dezember 1890.)
9. Zolltarif-Kommissionen : N Oamer-Frey, Beck-Leu, Berger, Bühler-Honegger, Eckenstein, Fehr, Gisi, Grosjean, Hodiger, Künzli, Lachenal, Polar, Rnfl'y, Schindler, Sonderegger, Stockmar, Tobler.
S Zweifel (Alt-Landamm.), Blumer, Cornaz, Göttisheim, Hohl, Kellersberger, Kümin, Müller, Munzinger, Peterelli, Pictet.
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Alphabetische Uebersicht der Traktanden.
Di« mit t bezeichneten Gegenstände sind pendent.
Alkoholverwaltung :
t t
f f
Budget pro 1891, 23.
Geschäftsbericht und Rechnung pro 1890, 21.
Nachtragskredite pro 1890 (III. Serie), 26.
Auslieferung gegenüber dem Ausland, Gesetzesentwurf, 16.
Banknotengesetz, Gesetzesentwurf, 22.
Budget pro 1891, 23.
Bnndesgericht, Präsidiunibestellung, 5 a.
Wahl eines Mitgliedes, 56.
Bnndesrath, Neubestellung, 3.
Bundesverfassung, Revisionsmodus, 9.
Bureau-Neubestellung, 2.
Civilrechtliche Verhältnisse der Niedergelassenen und Aufenthalter, Gesetzesentwurf, 15.
Eisenbahnwesen :
f Basel-Sissach-Aarau, Konzession, 30e.
Chur-Thusis-Filisur, Konzessionsändering, 306.
Chur-Thusis, Konzession einer Schmalspurbahn, 301.
Eisenbahnfonds, Verwaltung u. Verwendung des --, 20.
Etzweilen-Schaffhausen, Konzesaionsübertragung, 30n.
t Frachtverkehr, Internationales Uebereinkommen betr. den --, 30 h.
Fristverlängerungen in der Zwischenzeit der Sessionen, Ermächtigung des Bnndesrathes zu --, 30z.
t Lauterbrunneu-Jungfrau, Konzession, 30o.
Pont-Vallorbes, Konzessions-Ueberfragunj.'SOw.
t Reichenau-Ilanz-Disentis, Konzessionsgesuch, 30d.
Rheineck-Walzenhausen. Konzessionsändernng, 30 o.
Schwyz-Seewen und Schwyz-Brunnen, Konzession einer Strassenbahn, 30k.
St. Moritz-Pontresina, Konzeasions-Erneuerung, 30 c.
Spiez-Frutigen, Konzession, 30g.
Tverdon-S'eCroix, Konzessions-Uebertragung und -Aenderung, 30f.
Geschäftspröfungskommissionen, Wahl der --, 6.
t Glarus, Post- und Telegraphengebäude --, 31.
t Grosjean, Motion betr. Zolltarif, 32.
t · Kaufmännisches Bildvmgswesen, BeschlussesentwarfHjetrr^ördennrg-deT-^rTr '" -
Maggia, Korrektion von obenher der Brücke bei Ascöna bis zum Langensee, 12.
Nachtragskredite pro 1890 (III. Serie), 25.
Oberzolldivektion, Neuorganisation, Bundesgesetz, 29.
t Politische Rechte der Schweizerbürger, Gesetzesentwurf, 14.
t Posttaxengesetz, Revision einzelner Bestimmungen, 35.
Rekurse :
Freiburger Wirthschaftsrekurse. -- Rekurse der HH. Rossier in Lovens und Oberson in Romont betr. Anwendung den Wirthschaftsgesetzss im Kanton Freiburg, 18.
L. Mayer & Cie in Basel, Rekurs betr. Anwendung von Art. 8 des Alkoholgesetzes, 13.
Muff, Moritz, in Neuenkirch, -- Rekurs der Luzerner Regierung gegen einen bundesräthlicben Entscheid betr. Verweigerung eines Wirthschaftspatentes an --, 17.
Trechsel-Notz, Wittwe Rosa,, in Freiburg, Beschwerde in Steuersachen, 19.
St. Galler Verfassung, eidg. Gewährleistung, 33.
t Staatsgelder, eidg., II. Erweiterung der gesetzlichen Bestimmungen über Anlage und Verwendung der --, 27.
t Tessiner Angelegenheiten, 34.
Unfall- und Krankenversicherung, Volksabstimmung, 11.
t Verhandlungen der eidg. Räthe, Veröffentlichung der --, 8.
Vertagungsfrage, 37.
Viehseuchenconvention mit Oesterreich-Ungurii, 3G.
Volksabstimmung betr. Unfall- und Krankenversicherung, 11.
Wahlaktenprüfung, 1.
Wahlen : Bureaux der Räthe, 2.
Bundesrath, 3.
Bundesgericht, Präsidium, 5«.
Bundesgericht, 56.
Geschättsprüfungskommissionen, G, Kanzler, 4.
t Zolltarif, Motion Grosjean betr. --, 32.
T ixeyisionLzo.__ Tjandesmuseum, Bestimmung des Sitzes, 10.
Fertig gewordener Erlass mit Ref'erendums-Vorbehalt : Nr. 29 (Neuorganisation der Oberzolldirektion) ; Ende der Einspruchsfrist 27. März 1891.
Publikationsorgan für das
Transport- und Tarifwesen der
Eisenbahnen und Dampfschiff-Unternehmungen auf dem
Gebiete der Schweiz. Eidgenossenschaft.
Herausgegeben vom Schweiz. Eisenbahndepartement.
Beilage zum Schweiz. Bundesblatte und zum Schweiz. Handelsamtsblatte.
N° 2.
Bern, den 14. Januar 1891.
L Allgemeines.
11. ( /9i) Umrechnung der österreichischen Gulden- in Frankenwährung.
2
Laut Mittheilung der Verwaltung der Vereinigten Schweizerbahnen ist das Werthverhältniß der ö s t e r r e i c h i s c h e n G u l d e n w ä h r u n g zur F r a n k en w ä h r un g für die österreichisch-schweizerischen Grenzstationen ab 6. Januar 1891 bis auf Weiteres festgesetzt worden zu: l Gulden = 2,2202 Franken.
III. Personen- und Gepäckverkehr.
A. Schweizerischer Verkehr.
12. ( 2 /9i) Interner Personen- und Gepäcktarif der LangenthalHuttwilbahn, vom i. November 1889. Ausgabe von Kilometerabonnements.
Mit 1. Februar 1891 gelangen im internen Verkehr der LangenthalHuttwilbahn K i l o m e t e r a b o n n e m e n t s b i l l e t e für 3 0 0 k m . , lautend auf den Namen und für höchstens 12 Monate 6gültig, 8> zum Preise von Fr. 15 zur Dieselben können bei allen unseren Stationen bezogen werden.
H u t t w i l , den 10. Januar 1891.
Direktion der Langenthal-Huttwil-Bahn.
B. Verkehr mit dem Auslande.
â
là. ( /9i) Tarif der Supplementstaxen für Luxusplätze Paris -- Lausanne, Neuenburg und Bern, vom 1. Dezember 1887.
Neuausgabe.
Mit dem 1. März 1891 wird eine Neuausgabe des Tarifs zur Erhebung der Supplementtaxen für Luxusplätze in der normalen Komposition der Züge von Paris nach Lausanne, Neuenburg und Bern und umgekehrt in Kraft treten, durch welche der betreffende Tarif vom 1. Dezember 1887 aufgehoben und ersetzt wird.
B e r n , den 8. Januar 1891.
Direktion der Jura-Simplon-Bahn.
D. Verkehr ausländischer Bahnen auf Schweizergebiet.
Mittheilungen aus ausländischen Anzeigeblättern.
Personen- und Gepäcktarif badische Staatsbahnen -- "Böhmen, vom 15. Juni 1890. Mit Gültigkeit vom 1. Januar 91 ist ein neuer Tarif mit vielfach geänderten Fahrpreisen erschienen. Samml. v. Verfug, d. Generaldir. d.
bad. Staatsb. Blatt 68, v. 24. Dez. 90.
Personen- und Gepäcktarif badische Staatsbahnen--bayrische Staatsbahnen, vom i. September 1889. Auf den 1. Jan. 91 gelangt ein Nachtrag l zur Ausgabe, welcher für verschiedene Relationen neue Fahrpreise enthält.
Samml. v. Verfüg, d. Generaldir. d. bad. Staatsbahnen. Blatt 69, v.
27. Dez. 90.
Mitteldeutscher Personen- und Gepäcktarif, vom 1. Juni 1890. Mit sofortiger Wirksamkeit werden die Gepäcktaxen für Basel im Verkehr via Würzburg auf folgende Beträge ermäßigt; B a s e l badischer B a h n h o f nach Mark Neudietendorf 2.74 Erfurt 2.74 Leipzig 2.74 Halle . 2.74 Berlin 2.74 Samml. v. Verfüg, d. Generaldir. d. bad. Staatsbahnen. Blatt 2 v. 9. Jan. 91.
Rheinischer Personen- und Gepäcktarif, Theil I u. II, vom 1. Oktober 1890.
Zum rheinischen Personentarif, Theil I, ist ein Nachtrag II und zum Theil II ein Nachtrag I ausgegeben worden. Samml. v. Verfüg, d.
Generaldir. d. bad. Staatsb. Blatt 72, v. 31. Dez. 90.
IV, Güterverkehr.
A. Schweizerischer Verkehr.
14. ( 2 /9i) Interner Gütertarif der schweizerischen Centralbahn, vom 1. Januar 1891. Berichtigungsblatt.
Mit sofortiger Gültigkeit tritt zum internen Gütertarif der schweizerischen Centralbahn vom 1. Januar 1891 ein Berichtigungsblatt in Kraft, enthaltend einige A e n d e r u n g e n u n d E r g ä n z u n g e n .
B a s e l , den 8. Januar 1891.
Direktorium der Schweiz. Centralbahn.
15. ( 2 /9i) Gütertarife Jura-Simplonbahn -- schweizerische Eisenbahnen. Einführung neuer Tarife.
Mit Wirksamkeit vom 1. Februar 1891 treten für den Güterverkehr JuraSimplonbahn -- schweizerische Eisenhahnen folgende neue Tarife in Kraft: 1. I. Heft. Tarif für den Verkehr mit der N e u e n b u r g e r Jurab a h n. Preis 70 Cts.
2. II. Heft. Tarif für den Verkehr mit der Centralbahn.
3. III. Heft. Tarif für den Verkehr mit der B ö d e l i b a h n. Preis 40 Cts.
4. IV. Heft. Tarif für den Verkehr mit der E m m en t h a l b a h n .
Preis 70 Cts.
5. V. Heft. Tarif für den Verkehr mit der L a n g e n t h a l - H u t t w i l b a h n. Preis 40 Cts.
6. VI. Heft. Tarif für den Verkehr mit der s c h w e i z e r i s c h e n S e e t h a l h a h n . Preis 70 Cts.
Exemplare dieser Tarife können direkt oder durch Vermittlung der Stationen hei unserm kommerziellen Dienste zu den angegebenen Preisen bezogen werden.
Durch diese Tarife werden aufgehoben und ersetzt: a. Die im Gütertarif J N -- J B L und Bödelibahn, vom 17. Dezember 1888, und in dessen Nachtrag enthaltenen Taxen J N -- J B L , m i t A u s n a h m e j e d o c h d e r j e n i g e n f ü r d e n V e r k e h r m i t Locletransit, welche noch in Kraft verbleiben; 6. der Gütertarif J N -- SO S, B R, ß V T und P V, vom 1. Juli 1889, sammt Nachtrag, m i t A u s n a h m e d e r T a x e n f ü r B o u v e r e t - t r a n s i t , Locle-transit, V a l l o r b e s - t r a n s i t und Verrières-transit; c. der Gütertarif S C B -- S 0 S, B B, und V T, vom 1. Oktober 1886, sammt Nachträgen l--4, mit A u s n a h m e der T a x e n für B o n veret-transit und Vallorbes-transit; d. die im Gütertarif SCB -- J B L , EB und B B, vom 1. Januar 1890, enthaltenen D i s t a n z e n u n d T a x e n f ü r d e n V e r k e h r S C B -- JBL; e. der Gütertarif Bödelibahn -- J S, vom 1. Mai 1890; f. die im Gütertarif J B L nnd Bödelibahn -- S 0 S, B E, E V T und P V, vom 1. Oktober 1886, nnd in dessen Nachträgen enthaltenen Taxen 9
Interlaken und Bönigen -- S 0 S, B R, R V T und P V, m i t A u s n a h m e j e d o c h d e r j e n i g e n für Bou ver e t -transit, Vall o r b e s - t r a n s i t u n d Verri ères-transit; g. die im Gütertarif E B -- J B L, Bödelibahn und J N, vom 1. November 1889, enthaltenen Taxen für den Verkehr zwischen der E B und der JBL; h. der Gütertarif E B -- S 0 S, B R, R V T nnd P V, vom 1. Januar 1890, m i t A u s n a h m e d e r T a x e n f ü r Bouveret-transit u n d V a l l o r b e s -1 r ans i t ; N i. die im 1. Heft, Gütertarif Langenthal - Huttwilbahn mit der S C B, A S B etc., vom 1. Januar 1890, enthaltenen Distanzen und Taxen LHB--JBL; k. die im IV. provisorischen Nachtrag zum Gütertarif SCB -- SOS, B R, R V T und P V, vom 1. Oktober 1886, gültig ab 1. April 1890, enthaltenen Schnitttaxen für die Stationen der Langenthal-Huttwilbahn; l. die im Gütertarif aargauisch-luzernische Seethalbahn -- S G B, A S B etc., vom 1. Januar 1890, enthaltenen Taxen für den Verkehr S T B -- J B L; m. der Gütertarif aargauisch-luzernische Seethalbahn -- SOS, B R, RVT nnd P V, vom 1. Oktober 1886, nebst Nachträgen.
B e r n , den 12. Januar 1891.
Direktion der Jura-Simplon-Bahn 16. ( 2 /9i) Ausnahmetarif Nr. 6 für Getreide; Anhang für Buchs und St. Margrethen, vom i. April 1890. Neuausgabe.
Am 1. Februar 1891 tritt ein neuer Anhang zum Ausnahmetarif Nr. 6 für Getreide etc., vom 15. September 1884, enthaltend die, Taxen für St. Margrethen nnd Buchs, in Kraft, wodurch der gleichnamige Anhang vom 1. April 1890 aufgehoben und ersetzt wird.
St. G a l l e n , den 10. Jannar 1891.
Direktion der Vereinigten Schweizerbahnen.
17. ( 2 /9i) Ausnahmetarif für Steine etc. im gegenseitigen direkten Verkehr der S C B, A S B, W B, S T B, L H, E B, Bödelibahn, J S, B R, V T und J N, vom Ì5. April 1888 Neuausgabe.
Mit 1. Februar 1891 tritt im gegenseitigen direkten Verkehr der S C B (einschl. der A S ß und W B), S T B, L H B, E B, Bödelibahn, J S B, B R B, R V T und N J B ein neuer Ausnahmetarif für den Transport von Steinen etc. in Kraft, wodurch der gleichnamige Ausnahmetarif vom 15. April 1888, nebst Nachtrag, aufgehoben und ersetzt wird.
Dieser neue Ausnahmetarif kann bei den betreffenden Stationen bezogen werden.
P a s e l, den 13. Januar 1891.
Direktoriuni der Schweiz. Centralbahn.
10
B. Verkehr mit dem Auslande.
18. ( 2 /9i) Tarif für den bayerisch-schweizerisch-südbadischen Donau-Umschlagsverkehr, vom 15. September 1888.
Neuausgabe.
Mit 1. Februar 1891 tritt ein neuer Tarif für den Donau-Umschlagsverkehr zwischen den badisch-schweizerischen Stationen Basel, Sehaffhausen, Singen und Konstanz einerseits und Passau Donaulände-transit, sowie Regensburg Donaulände transit anderseits in Kraft, wodurch die Ausgabe vom 15. September 1888 aufgehoben und ersetzt wird.
Der neue Tarif kann beim hiesigen Tarifbüreau, sowie bei unseren obengenannten Stationen eingesehen und bezogen werden.
Z ü r i c h , den 7. Januar 1891.
Direktion der Schweiz. Nordostbahn.
19. ( 2 /9i) Theil II, Heft IIA der südwestdeutsch-schweizerischen Verbandsgütertarife, vom 1. Oktober 1884.
Neuausgabe.
Theil II, Heft II C der südwestdeutsch-schweizerischen Verbandsgütertarife, vom 1. Oktober 1884.
Nachtrag VI.
An Stelle des mit Publikation Nr. 572 vom 10. Oktober 1890 gekündeten Hefts IIA der südwestdeutsch-schweizerischen Gütertarife vom 1. Oktober 1884 tritt mit 1. Februar 1891 ein neues Tarifheft IIA in Kraft, enthaltend die Taxen für den Güterverkehr zwischen Stationen der badischen Bahn einerseits und- solchen der Nordostbahn, sowie der Tößthalbahn anderseits.
Auf denselben Zeitpunkt gelangt ferner ein Nachtrag VI zu Heft II C vom 1. Oktober 1884 mit n e u e n T a x e n für F r i e d r i c h s f e l d , Station der Main-Neckar-Bahn, zur Ausgabe. (Siehe unsere Publikation Nr. 603 vom 29. Oktober 1890.)
Die beiden Imprimate können bei unserem Gütertarifbüreau eingesehen und vom 25. Januar 1891 an direkt oder durch Vermittlung der Stationen bezogen werden.
Der Verkaufspreis von Heft II A beträgt Fr. 2. 50.
Zürich, den 9. Januar 1891.
Direktion der Schweiz. Nordostbahn.
20. ( 2 /9i) Theil II, Heft III A der südwestdevtsch-schweizerischen Verbandsgütertarife, vom 1. Dezember 1884. Nachtrag IX.
Mit 1. Februar 1891 tritt der Nachtrag IX zum südwestdeutsch-schweizerischen Tarifheft IIIA, n e u e T a x e n für W a l d enthaltend, in Kraft.
St. G a l l e n , den 11. Januar 1891.
Direktion der Vereinigten Schweizerbahnen.
11
21. ( 2 /ai) Theil II der schweizerisch-italienischen Gütertarife vìa Gotthard, vom 4. August 4888.
Aufhebung von Frachtsätzen im Ausnahmetarif Nr. 16 für Käse.
Die Schnittsätze im Verkehr mit den Stationen der frühern Jura-BernLuzern-Bahn im Ausnahmetarif Nr. 16 für Käse, fester, im Theil II des schweizerisch-italienischen Gütertarifs vom 1. August 1888, werden hiemit auf den 1. A p r i l 1891 gekündet and treten nach Ahlauf dieser Frist außer Kraft.
Ob nnd inwieweit eine Ersetzung dieser Ausnahmefrachtsätze stattfindet, wird eventuell durch eine besondere Publikation bekannt gegeben.
B e r n , den 29. Oktober 1890.
Direktion der Jura-Simplon-Bahn.
Rückvergütungen.
22. ( 2 /9i) Transporte von Käse Bern-transit -- Genf-transit Südfrankreich).
Kündigung.
Die seit dem 1. Mai 1867 von der Verwaltung der frühern S 0 S gewährte Rückvergütung von 25 Cts. pro 100 Kilogramm auf den Taxen des allgemeinen Tarifs ab Bern-transit nach Genf-transit für den Transport von K ä s e aus der Centralschweiz nach Südfrankreich (Lyon nnd weiter) (Nr. 116 der Zusammenstellung der publizirten Rückvergütungen und Ausnahmefrachtsätze) wird hiemit anf den 1. A p r i l 1891 g e k ü n d e t nnd von diesem Zeitpunkte hinweg nicht mehr gewährt.
B e r n , den 29. Oktober 1890.
Direktion der Jura-Simp lon-Bahn.
C. Transitverkehr.
2
23. ( /9i) Theil III der österreichisch-ungarisch-französischen Verbandsgütertarife, vom 15. Juli 1881. Nachtrag 8 B.
Kündung.
Der Ausnahmetarif für G e t r e i d e etc. aus Böhmen und Mähren nach Stationen der französischen Ostbahn (Nachtrag 8 B zu Theil III der österreichisch-ungarisch-französischen Gütertarife vom 15. Juli 1881), gültig seit 1. August 1887, tritt sammt Anhang anf 30. A p r i l 1891 a u ß e r K r a f t , lieber den an dessen Stelle tretenden neuen Tarif wird später besondere Bekanntmachung erlassen.
Z ü r i c h , den 12. Jannar 1891.
Namens der Verbandsverwaltungen: Direktion der Schweiz. Nordostbahn.
12
u. Verkehr ausländischer Bahnen auf Schweizergebiet.
Mittheilungen aus ausländischen Anzeigeblättern.
Gütertarif für den süddeutsch-österreichisch-ungarischen Donau-Umschlagverkehr, vom 1. März 1887. Mit Gültigkeit vom 1. Febr. 91 ist ein Nachtrag YI erschienen, enthaltend u. A. Aenderungen u. Ergänzungen der besondern Bestimmungen. Samml. v. Verfüg, d. Generaldirektion d.
bad. Staatsbahnen. Blatt 71, v. 31. Dez. 90.
Theil II, Heft 2, der süddeutschen Verbandsgütertarife (Verkehr zwischen deutschen Bahnen), vom 1. Mai 1882. Soweit die Frachtsätze für Basel E L des allgemeinen Tarifs, sowie des Ansnahmetarifs Nr. l für Holz, wie sie im Nachtrag VI enthalten sind, höher sind als die entsprechenden für Basel badischer Bahnhof im württembergisch-badischen Gütertarif, vom 1. Jan. 9l, treten jene außer Kraft und werden durch diese ersetzt.
Samml. v. Verfüg, d. Generaldir. d. bad. Slaatsbahnen. Blatt l, v. 8. Jan. 9l.
Theil II, Hefte 6 und 7 der südioestdeutschen Verbandsgütertarife, vom 1. Juni 1890. Am 1. Jan. 91 sind zu Heft 6 ein Nachtrag I und zu Heft 7 ein Nachtrag II ausgegeben worden. Samml. v. Verfüg, d. Generaldir. d. bad. Staatsb. Blatt 68, v. 24. Dez. 90.
Ausnahmetaxen für Transporte von frischem Kraut. Transporte von frischem Kraut in Wagenladungen voa 10ÜOO kg. oder für dieses Gewicht zahlend, ab Tulln, Judenau und Michelhausen nach Bregenz, Bachs, St. Margrethen etc. werden bis auf Weiteres, längstens bis Ende Dez. 91, auf Grund der Tarifklasse C abgefertigt. Oesterr. Verordnungsbl. f. Eisenb.
u. Schiffahrt Nr. 150, v. 30. Dez. 90.
Ausnahmetaxen für Transporte von Cernent. Auf Cementtransporten ab Salzburg in Wagenladnugen von 10 000 kg. oder Frachtzahlung für dieses Gewicht wird auf den normalen Taxen der Klasse C bis anf Weiteres, längstens bis Ende Dez. 91, ein Nachlaß von 2 Kr. ö. W. per 100 kg.
bewilligt. Oesterr. Verordnungsbl. für Eisenb. u. Schiffahrt. Nr. 5, v.
10. Jan. 91.
Ausnahmetaxen für Transporte von Eisenbahngüterwagen. Für den Transport von Eisenbahngüterwagen werden vom 1. Jan. 91 bis 30. Juni 91 folgende Ausnahmetaxen unter Kautionsleistung bewilligt: von Buchs nach Verciorova a. Vierrädrige · Eisenbahngüterwagen, pro Stück in Franken, Gold, neue, auf eigenen Rädern laufend .
216. 50 b. Vierrädrige Eisenbahngüterwagen, Außer dem unter a benene, auf den unter a bezeichneten zeichneten Frachtsatz Wagen verladen 108. 25 Oesterr. Verordnungsbl. f. Eisenb. u. Schiffahrt. Nr. 2, v. 3. Jan. 91.
13
Mìttheilungen des Eisenbaïmdepartementes!
L i e f e r f r i s t b e r e c h n u n g . Vom 1. Januar 1891 an wird auf dem Netze der Gotthardbahn in Ausführung des Art. 5 des Bundesgesetzes vom 27. Jnui 1890 der Fraehtgüterdienst an Sonn- und Festtagen vollständig eingestellt werden. Die Direktion der Gotth ardbahn hat an den Bundesrath das Gesuch gerichtet, es möchte ihr gestattet werden, für diejenigen Frachtutsendungen, die nachweisbar an einem Sonn- oder Festtag auf der Gottardbahn sich befunden haben und dort infolge Ausfalls der Güterzüge aufgehalten wurden, den betreffenden Tag bei Berechnung der Lieferfrist nicht in Betracht zu ziehen. Der schweizerische Bundesrath hat diesem Gesuche iu seiner Sitzung vom 9. Januar 1891 entsprochen.
f
B e k a n n t g a b e d i v e r s e r M i t t h e i l u n g e n a n d i e Verw a l t u n g e n d u r c h d a s P u b l i k a t i o n s o r g a n . (Kreisschreiben d e s schweizerischen Eisenbahndeparternentes an die Verwaltungen der schweizerischen Eisenbahngesellschaften und Dampfschiffunternehmungen, vom 12. Januar 1891.) Abgesehen von den Mittheilungen aus dem Gebiet der Viehseuchenpolizei, deren Kenntnißgabe au die Verwaltungen durch den Tarifanzeiger wir bereits angeordnet haben, gibt es noch eine Reihe von Veranlassungen, wo die Verwaltungen der Eisenbahnen und resp. der Dampfschiffunternehmnngen ein Interesse haben, über die eingetretenen Thatsachen unterrichtet zu werden, ohne daß ein weiterer Schriftenwechsel nöthig wäre.
Das Eisenbahndepartemeat wird diese Mittheilungen inskünftig nicht mehr durch direkte Zirkularschreiben, sondern durch Inseration in dem als Beilage zum ßundesblatt erscheinenden Pnblikationsorgan für das Transportu n d Tarifwesen, A b t h e i l u n g M i t t h e i l u n g e n d e s E i s e n b a h n d e p a r t e m e n t e s , bewirken, und ersucht Sie, hievon Kenntniß zu nehmen.
Transport von lebendem Geflügel und von Hunden.
Die eidgenössische Oberpostdirektion hat sich veranlaßt gesehen, um den von Interessenten laut gewordenen Wünschen gerecht zu werden, die den Verwaltungen mit Kreisschreiben Nr. 11422/35 vom 15. September 1890 bekannt gegebene Verfügung, betreffend den Transport von Hunden und ändern lebenden Thieren mittelst der Post, dahin abzuändern, daß ausnahmsweise für G e f l ü g e l s e n d u n g e n (und sswar sowohl für Hühner und Tauben, als auch für alle ändern Vögel) das zulässige Maximalgewicht pro Sendung 10 kg. betragen darf. Im Uebrigen bleiben auch für diese Transporte die in diesem Zirkular enthaltenen ändern Vorschriften unverändert fortbestehen.
Diese Verfügung ist mit dem 3. Januar 1891 in Kraft erwachsen.
Die Verwaltungen werden ersucht, hievon entsprechend Vormerkung nehmen zu wollen.
U
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Konkurrenz- und Stellen-Ausschreibungen, sowie Inserate und litterarische Anzeigen.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1891
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
02
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
14.01.1891
Date Data Seite
100-110
Page Pagina Ref. No
10 015 110
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.