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©fljroefaerfsöKs Sunbcsblatt IX. Jahrg. L

Nr. 32.

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B

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r

23. Inni 1857.

i ch t

des

Schweiz. Bundesrathes an die h. Bundesversammlung über seine Geschäftsführung im Jahr 1856.

(Fortsezung.)

©eschaftsfreis des ."finanzdepartements.

·Ztaatsrechnnng.

Die lezten Staatsrechnungen enthielten A. den Vermögensjtatus am Anfange des Rechnungsjahres, als Eiugangsbilanz ; .B. die Verwaltungsrechnung mit den Nachweifen ; C. die Generalrechnung, und D. den Vermögensstatus am Jahresschlüsse, als Ausgangsbilanz.

Da nun von d'ex frühern Komrnisfion über die Form und die Schwer·.oerftändlfchfeit der Generalrechnung Bemerkungen gemacht wurden, so habe« ·wir ini vei-wichenen Jahre eine vergleichende Ueberficht des Staatsver» mögens bei Anfang und am Schlüsse -es Rechnungsjahres als Kommentar zur Geuexalxechnung aufgestellt und dieses ©cstem auch für die gegenwärtige .Rechnungsstellung beibehalten.

Die gegenwärtige Staatsrechnung besteht demnach: A. aus der Verwaltungsrechnung mit den Nachweise« ; B. aus der Generalxechnung ; C. aus dem Singangsetat auf 31. Dezember 1855,. nebst den Kapitalbewegungen und dem Ausgangsetat auf 31. Dezember 1856; 0. aus dem Anhang, enthaltend die Rechnung über den Jnvalidenfond, Grenus-Jnvalidenfond und eidg. Schulfond.

-.Bundesbtatt. Jahrg. IX. Bd. I.

73

7^ ^. Verwaltungsrechnung.

Einnahmen.

I. Abschnitt.

Ertrag der Immobilien und angelegten Kapitalien.^ A. Liegenschaften.

Die Mieth- und Pachtzinse waren veranschlagt zu Fr. 38,520. --

bezogen wurden .

.

.

.

.

.

.

., 36,966. 45.

Demnach weniger . . . Fr. 1,553. 55 welche hauptsächlich vo.... dent gexingern Ertrag der .Zollhäuser herrühren,.

indem einige schon als zinstragend im Budget aufgeführt waren, deren Bau aber erst mit Ende des Rechnungsjahres beendigt und von da an als^ uuzbringend betrachtet werden konnten.

B. K a p i t a l i e n .

Als Zinseingäuge vou Schuldbriefen des ehemaligen Kriegsfond.^ waren budgetirt . . . . . . Fr. 135,000. -es giengen nur ein .

.^ .

.

,, 105,421. 57 Also weniger .

. Fr. 29,578. 43

wegeu den in der Zwischenzeit stattgehabten bedeutenden Kapitalabza^ lungen.

Dagegen wurden noch ^Fr. 24,980. 27 Zinse von Kapitalien be^ zogen, welche zeitweise bei schweizerischen Banken auf kurze Abkündungsfrist deponirt wurden.

II. Abschnitt.

^inse von guthaben und Vorfchitssen.

Budgetansaz . . .

Fr. 52,293. 80 Rechnungsrefultat

.

Wenigerertrag

.

..

,,

38,761. 48

Fr. 13,532.. 32

Dieser geringere Ertrag rührt von dem zu h.^ch bndgetirten Betriebskapital der Münzverwaltung und dem ganz weggefallenen Zins v.^n dem Ausstand von Fr. 333,223. 29 der Telegraphenverwaltung her, welcher

laut Bundesbeschluß vom 24. Juli 1856 ganz ^n d^u Aktiven ^bzuschreiben war.

719

III.

Abschnitt. ^

Regalien und .Verwaltungen.

Die Bruttoeinnahmen aus Grä.^zöllen ertragen Fr. 660,240. 99 .mehr als die Budgetbestimmung.

R. Die P o s t v e r w a l t u n g warf ebenfalls Fr. 306,128. 99 mehr ab, als vorgesehen war, und zwar bei den Rubriken :

Ertrag der Reisenden . . . . . . . . Fr. 72,92l. 54 Pakete un^ Ge.der

. . . . . . .

., 284,652. ^4

Zeitschriften

.

.

.,

Transitgebühren . . . . . . . .

..

5,05.^. 9^

Gebühren von Etnpfangscheinen ,, Vergütungen auswärtiger Postverwaltungen . ,,

7. 15 6,900. 22

.

.

.

.

.

.

.

.'3

Fr. 37^,116. 34

und weniger für den Ertrag

der Briefe

6 , 5 .' 6 .

. . . Fr. 55,973. 55

für Fachgebühren

.. .

.. Konzefsionsgebiihren ,, Verschiedenes . .

,. . 2,060. --

9.194. 16 2,759. 64 ^ ,, 69,^87. 35 Gleich oben . . . . ... . . Fr. .^06,128. 9.)

C.

,, ,,

T e l e g r a p h en V e r w a l t u n g .

Einnahmen . . . . . . . . . . . . ^ Fr. 393,4.^1. 85 Budgetirte Summe

. . . . . . . .

Mehr als vorgesehen war .

..

...

.

.

,, 312,000. --Fr. 81,441. 85

^

^

l.). P u l v e r v e rw a ltu ng.

Diese zeigt Fr. 414,872. 7l Mehxertrag gegen di... Budgetbestimmung.

hauptsächlich aus dem größern Pulverankauf und der Vermehrung de^ ^ulvervoxraths.

Dagegen blieb

^. Die Z ü n d k a p s e l n v e r w a l t u n g mit Fr. 858. 16 unter dem Budgetansaz.

Wegen der nicht stattgehabten Silberprägung und dem deßhalb w..g^

gefallenen Ansaze des Nominalwert^... von

blieb

500,000 Stük 2 Franken 375,00...) ,, 1 ,, 250,000 ,, ^

720 ^. beim ^ M ii nzw e se u eine Mindereinnahme von Fr. 1,426,517. 73.

Die Gesamteinnahmen aus Regalien und Verwaltungen

betrugen

Fr. 15,963,672. 65 die Budgetansäze . . . . . . . . ^ 15,928,364. -demnach Mehreinnahme.

. . . . . Fr.

35,308. 65

I^. Abschnitt.

Kanzleieinnahmen und Vergittungen.

A. K a n z l e i e i n u a h m e n .

Fr. .299. 14 Minderbezug gegen das Budget.

B. E i n n a h m e n des M i l i t ä x d e p a x t e m e n t s .

Fr. 35,270. 64 mehr als vorgesehen war.

C. J u s t i z e i u u a h m e n Fr. 1,118. 60 Mehrertxag gegenüber dem Budgetanfaz.

Jm Ganzen betrugen die Kanzleieinnahmen . Fr. 178,890. 1() vorgesehen waren . . . . . . . . . . ., 92,800. --

. Also Mehrertrag gegenüber dem Budgetansaz Fr. 36,090. 10 ^. Abschnitt.

Unvorhergesehene Einnahmen..

Es waren budgetirt . . . . . . . . . . Fr. 3,022. 20 und giengen ein . . . . . . . . . . ^. .. 117. 15 demnach weniger . . . . . . . . Fr. 2,905. 05 Die sämmtlichen Einnahmen überstiegen den Budgetansaz um

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

F r . 48,909.

67

A u s g a b e n .

I. Abschnitt.

Zinsvergütungen.

A. P a s s i v z i u s e .

Hier wurden Fr. 279. 70 weniger verausgabt als budgetirt war, wegen der geringern Spesen der zurükbezahlten achten Serie des eidg. Anleihens.

721

Jn Folge der im Jahre 1855 erfolgten Abzahlung von Fr. 8,695. 65 ..ruf die Kapitalschuld der Thuner..Allmend betrug der Jahreszins von der Restanz von Fr. 100,000 zu 4.^ nur Fr. 4,000., hierauf wurden ferner im Laufe des Rechnungsjahres Fr. 10,000 abbezahlt, so daß gegenüber

dem Budgetansaz eine Ersparniß von Fr. 323. 71 blieb.

B. M a r c h z i n s v e r g ü t u n g e n ^ bei

Titelerwerbungen

betrugen in diesem Jahr Fr. 1,123. 12, also Fr. 6,876. 88 wenige^

als die Budgetbestimmung.

II. Abschnitt.

Allgemeine Verwaltnngskosten.

^

A. N a t i o n a l r a t h .

Wegen der vermehrten Sizungen betrugen die Mehrausgaben aus

dieser Rubrik Fr. 26,343. 61.

Dergleichen bei

B. S t ä n d e r a t h Fr. 117. 75.

C. B u n d e s r a t h .

Ohne Bemerkung.

^..Bundeskanzler.

^

Diese blieb im Ganzen mit . . . . . . Fr. 16,463. 21 unter den budgetirten Ausgaben, wovon fallen auf die Rubrik a. Personal . . . . Fr. 1,085. 73

b. Material . . . . ,. 11,377. 48 c. außerordentliche Drukarbeiten . . . .

,,

4,000. ---

--------------

Fr.

16,463.

21

l.^. P e n s i o n e n .

Die Gesamtausgaben für Pensionen betrugen .

wovon

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

Fr. 53,984. 14 ,,

18,413. 0 1

aus den eingegangenen Zinsen und Zinsrükständen des

Jnvalidenfonds, und der Rest mit . . . . . . Fr. 35,571. 13 aus

dem

zu

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

^budgetirten Staatszufchusse bestritten wurde; es erzeigt

sich demnach eine .Budgetübeischxeitung von

.

..

. . . Fr.

35,000.

.

--

571. 1.^

722 uI. Abschnitt.

....^epartemente.

A. Politisches D e p a r t e m e n t .

Jm und

Ganzen wurden für das politische Departement bewilligt

Fr. 67,000. --

verausgabt

also

.

.

.

weniger

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

,,

Fr.

66,732.

3.^

267.

t^

Unter diesen Ausgaben figurireu bei der Rubrik ..Unvorhergesehenes.^ .Fr. 9,000 für Straßenbauten im Tefsin, für welchen Posten seinex Z.^t ein unbedingter Kredit der Bundesversammlung bei Anlaß der Gränzsperre

Bewilligt wurde.

B. D e p a r t e m e n t d e s Juneru.

Kredittilgung . . . . . . . . . Fr. 251,020. 70 worunter die für di. erste Einrichtung des Pol.^tech.^ uikums verausgabten Fr. 33,320. 70 als^ übertrageuer Kredit erscheinen

Ausgaben . . . . . . . . . . . . 249,493.19 Ersparniß.. Fr. 1,527. 51 C. M i l i t ä r d e p a r t e m e n t .

Die Ausgaben für dieses Departement blieben mit unter der bewilligten Summe.

^

Fr. 974.

90

.

^. F i u a . ^ z d e p a r t e m e n t .

Mehrausgabe gegen das Budget . . . . . . Fr. 222. 22 .hauptsächlich von den Revisions- und Verwaltungskosten der Liegenschaften und Kapitalien herrührend.

Dagegen wurde sür die Staatskasse etwas weniger verwendet, wegen .^..itweiser Nicht^iederbefezung. eiuex Gehilfenstelle.

I... Handels- und. Z.^lld ..paxtement.

Hier blieben die Ausgaben mit . . . . . . Fx. 2,930. 20 .unter der Kreditbewilligung.

Deßgleicheu bei i^. P o s t - u n d B a u d e p a r t e m e n t

mit Fr. 89,..^. 01 .wegen Wenigerverweudung für die St. Bernhardsstraß.^ un.^ die neue ^us^attuug des Bundesrat^haus^.

.7.^ .^

^. Justiz- uud P o l i z e . i d e p a r t ^ e m e n t .

Kreditbewilligung . . . . . . . . . Fr. 67,476. 30

.worunter Fr. 23,476. 30 Unter.fuchungs- und Gesangenschaftskosteu wegen der Neuenburger- Ereignisse begriffeu find, fiix welchen Gegenstand von der BundesVersammlung ein unbedingter Kredit bewilligt wurde

Die Ausgaben hetxugeu . . . . . . . .. 54,549. 82 Weniger als vorgesehen war . . . . Fr. 12,926. 48 I^. Abschnitt.

^pezialvertvaltungen.

A. M i l i t ä r v e r w a l t u n g .

Hier beziehen wir uns einfach wegeu einzelner Kreditüberfchreitungeu .und theilweiser Krediterfparnisse auf den Bericht der Militärverwaltung, und bemerken in Bezug auf die gegeu ..^nde 1856 wegeu der N..rteu...urgerAngelegenheit stattgehabten Kosten, daß solche von den Militärausgaben auf ^deu Eouto .. Guthaben und Vorschüsse ^ getragen wurden , wovou sie iut Jahr 1857 wieder zu Lasten der Militärverwaltung abgeschrieben und mit den im gedachten Jahre stattgefundenen dießfälligen Ausgaben Gemeinschaft.lich in einer Gesammtrechnung verrechnet und nachgewiesen wexdeu Jm Ganzen wurden Fr. 19,423. 95 fiir die Militärausgabeu mehr verbraucht als vorgesehene wae. Hierbei ist jedoch zu bemerken, da^ diese Mehrausgaben hauptsächlich auf die Rubrik ^ Anfchassuugeu fur Kriegs.materiale kommen, von welchem wieder fii^ . .^ . Fx.^ 25,^6.^6. 65 .an die Kantone verkauft wurde, demnach, wenn obige Bud.getüberschreitung von diesen Einnahmen mit . . .

., 1.^,423. ..)....

abgezogen wetden, sich eine^ ..^inderausgabe gegeni.^et der .

.Kreditbewilligung für die Militärverwaltung erzeigt. vou Fr. 6,242. 70 l^.

Zollverwaltung.

I. G e h a l t e .

A.. Zent.xalve.rwalt.ung.

Fr. 4,000 Ersparnis auf der nicht besezten Obexz^lldirektorstelle.

^..

.

.

B. Z o l l g e b i e t s d i r e k t i o n e n .

Fr. 80 weniger Ausgabe auf dem Abwartdienst,. theilweise durch Auge^

gellte bei Zol.lstätten besorgt.

Für Il. Reisekosten und E x p e x t i f e u .Wurden Fr. 416. 06 weniger, als vorgesehen wax,. verausgabt.

.

7.^4 m. B . i r e a u k o s t e n .

Voranschlag

.

.

.

.

.

Kosten

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

Fr.

..

93,300..-^

90,368.

... ..^

Ersparniß . . . . . . . . . Fr. 2,931. 8^

Davon fallen 1) auf Miethe der Lokalien

Fr. 1,664. 62

2) ,, Büreaubedürfnisse . .. 1,399. 98 3) ,, Nebenausgaben . . .. 636. 70 Fr. 3,701. 30

Dagegen wegen der Theurung der Brennmaterialien ..

höhere Entschädigung

^

769. 42

----------- .

2,931. 8^

IV. B a u t e n .

Ohne Bemerkung.

V. Mobilien und Gerätschaften ^r. 749. 42 Mehrvexwendung in Folge Ausrüstung neuer Zoll- und

Wachtlokale.

Dagegen bei

VI. G x ä n z s c h u z Fr. 915. 93 weniger als die Kreditbewilligung , wegen derzeitweifen U..^ Vollzähligkeit des Gränzwächterkorps.

VII. V e r s c h i e d e n e s zeigt eine kleine Kreditübersteigung von Fr. 9l. 30.

Jm Ganzen wurden jedoch für die Zollverwaltung Fr. 7,044. 7^ weniger verwendet als vorgesehen war.

C. P o s t v e r w a l t u n g .

Kreditbewilligung für die Gehalte A. der G e n e r a l p o s t d i r e k t i o u . . Fr. 46,300. Verwendung . . . . . . . ,, 44,664. 81

Ersparnis

. . . . . . . . Fr. 1,^35. 1..^

Ferner bei

B. K r e i s p o s t d i r e k t i o n e n . . . . Fr. 6,993. 7.^.

C.

Postb..ireaux

.

.

.

.

.

.

.

.,

^ . A b l a g e n , Boten . . . . . ..

Dagegen betragen die Ausgaben für ^. Kondukteure . . Fr. 9,654. 48 .nehr, als vorgefehen war. .

.

.

1,409.

95

2,702. 3^ . . .

.

72^ ^. K o m m i s f ä r e und R e i s e k o s t e n .

Fr. 1,201. 28 Wenigerverwendung.

lll. B ü r e a u k o s t e n .

Mehrausgabe.

. . . . . . Fr. 5,507. 75

IV. Dienstkleidung.

Ersparuiß . . . . . . . . Fr.

55. 27

Kreditübexschreitungeu zeigen sich dann wieder bei

.

V. Gebäulichkeiteu . . . .

Vl. Postmatexial . . . . .

VII. Transportkosten . . . .

VIII. Verschiedenes . . . . .

Die Postverwaltung kostete im Ganzen

. . mit Fr. 2,197. 0.^ . . ^. .. 39,768. 2^ . . ,, .. 78,3l0. 65 . . ,, ^ 55. 57^ Fr. 262,928. 99 mehr, al....

vorgesehen war, dagegen zeigt fie auch eine Mehxeiunahme gegenüber dem.

Budget von Fr. 306,128. 99.

l). T e l e g x a p h e n v e x w a l t u n g .

Diese Anstalt bedurfte Fr. 15,468 weniger als ihx eröffneter Kredit^ erlaubte; und trug ebenfalls Fr. 81,441. 85 mehr ein, als der urfpriing^ liche Voranschlag war.^ Durch die größere, iu diesem Jahre stattgehabte Fabrikation wurd^

eine Mehrausgabe von Fr. 350,432. 24 bei

.^. der P u l v e r v e r w a l t u u g veranlaßt,

welche hinwiedex

mit

den Mehreinnahmen

gegenüber

Budget von Fr. 414,872. 7l im Verhältnis steht.

I^.

de.....

Zündkapseluverwaltung

zeigt eine Wenigerausgabe von Fr. 2,925. 52.

G. M ü u z v e r w a l t u n g .

Für diese Rubrik waren im Ganzen veranschlagt Fr. 1,540,433. -Die Ausgaben betrugen . . . . . . . . .

94,296. 3..^

Minderäusgabe . . . . . . . . Fr. l ,446, 136. 7^ ^wegeu der, wie schon bei den Einnahmen bemerkt wurde, unterlassenen Silberprägung und den hiedureh nicht nöthig gewordenen Metallankäufen.

Jm Ganzen zeigt die Müuzverwaltung, wenn man die Ausgaben mit^

Fr. 94,296. 30^

von den Einnahmen zu . . . . . . . . .

abzieht, einen Verlust von . . . . . . . . .

...

80,682. 27

Fr. 13,614. 0.^

^26 welcher fich vertheilt:

.auf den Betriebskonto mit ...

Fr. 6,^40.. 92 ^Jnveutaxabgang . . . . . . ,, 4,513. 11 ^Anfertigung von Stämveln .

.

.

..

.

2,460. --

Fr. 13,614. 03

Die Ausgaben für die Regalien und Verwaltungen waren veran-

schlagt zu . . . . . . . . . . . . Fr. 1 5 , 481 , 209. 85 ^e erreichten die Summe von . . . . . .

...

14,642,419. 30

Also Erfparni.ß . . . . . . . Fr.

838,790. 55

^ . Abschnitt.

Unvorhergesehene Ausgaben Bleich den Kreditbestimwungen.

Die

Budgetbestimmuna sämmtlicher Ausgaben betrug

Hiezu die bewilligten Nachtragskredite :.

^om 2. Februar 1856 . Fr. 75,480.50 17. Juli . ..

15,000.23.

3,122. 35 ,, 279,886. -^. ..

11,500.400,000. ^^6. ^ 15. September 30,000. -160,700. 24.

^ 26.

^

Ferner wurden von dem we^en der Ereignisse in Neuenburg ..eröffneten unbedingten Kredit ver-

.wendet . . . . . . . ,, ^eßgleichen für Tesfin . . .,

.vom übertragbaren Kredit für die ^rste Einrichtung des Pol.^tech-

....ikums . . . . . . . ,, Fr.

23,976. 30 9,000. -33,320. 70 1,041,985.85 Rp.

Hievon geht ab der nicht Verwendete Kreditb.^trag an

.die Brünigstraße . . . 400,000. --

deßgleichen für die mili^ärische Okkupation von ^euenburg, als erst im

^Jahr 1857 in Rechnung erscheinend . . . . 140,000. -Transport: 540,000. --

Fr. 16,083,000. --

727 Transport: 540,000. ...-.

sur den Ankauf und die Einrichtung einer Salpeter..

^ra^exie, da fie in derGene...

Gasrechnung aufgenommen ist 148,966. 50

------- 688,^66. 50 ^ .^^. ^^ ^ .^53,019. 35 Bleiben im Ganzen Kreditbewi.lligu.agen .. 16,436,019.35

.Hievon wurden verwendet

. . . . . . . .

15,492,095.26

Bleibt Wenigerv^xw^dung . . .

943,^24. 09 .^

.^ i e .Bilanz ^eigt eineu Vorschlag der ^erwaltungsrechnu..^ von . Fx. 806,814. 41

^während. nur . . . . . . . . . . . . . . . 167,000. -veranschlagt waren, also wehr

. ^ .....

Fr. ..^9,814. 41

^. Die ^eneralrechnnug Besteht aus solgenden Haupteinnahmen...

1) Kassasaldo auf den 31. Dezember 1855., 2) Kapitalablösungen von Schuldbriefen des ehemaligen Kriegsfonds.,

3^ rükbezahlte Bankdepositen; 4) Jnventarkonto;

5) Zinsrükstände im Allgemeinen ^

6) Ausstände im Allgemeinen ;

7) Jmmobilienkonto ; ..8) Gewinn- und Verlustkonto , in welchem unter Anderw zum ersteu Male das Marchzinsguthaben bei den Kapitalien des Kxiegsfonds, vom Zinstage bis 31. Dezember 18.^ hinweg berechnet, aufgenommen ist. Fragliches Zinsguthaben findet fich wieder unter den Ausgängen unter ..^. Zinsrükstandskonto^ uud, als eiueu Theil des Staatsvermögeus bildend, im Vermögensetat am Schlusse des Rechuungsjahres.

Die Ausgänge begreifen..

1) Rükzahlung der achten Serie des eidgenössischen Anleihens..

^) Rükzahlung der dritten Rate des Telegxaphenanleihens ^ .3) Kapitalanlagen . im Kriegsfond ; in Bankdepositen., Depot des Generalkonsuls E m e r y sel. iu RioJaneiro ;

728

^

^

4) Juventarkonto. Nach einem bundesxäthlichen Befchlusse wurde da..^ Münz- und Medaillen-Jnventax neu aufgestellt und diese Sammlung nicht nach den numismatischen, fondern allein nach dem Metallwerth^ aufgeführt, woher de^ Abgang an Münzen und Medaillen rührt; 5) Jmmobilienl.onto ; ^) Zinsriikstandskonto ., 7) Vorschüsse, verfchiedene, worunter bei der Münzverwaltung Fr.80,570..

91 Rp. als Jnventarüberuahme erscheint; 8) Gewinn- und Verlustkonto.

Die in dem Bundesbeschluß zum Budget pro 1857 enthalteneu Postu.^ Iate, fo weit fie auf die Staatsrechnung Bezug haben, wurden in gegenwärtiger Generalrechnung bereits geordnet, nämlich: ad .^. ..Die sämmtlicheu Liegenschaften find nach dem wahren Werthe auf das Jnventar zu tragen, und zwar die Gebäude, so weit^ fie assekurirt find, nach der Assekuranzschäzung , die iibrigeu Gebäude und Liegenschaften nach einer vorzunehmenden Schäzung.^ Ju Ausführung dieses Beschlusses ließ man durch geeignete Experten.

eine allgemeine neue Schäzung der eidgenössischen Liegenschaften und über jeden einzelnen Akt einen Verbalprozeß aufnehmen. Die Gebäude wurden .^ier in so weit möglich nach der Assekuranzsumme, und die Festungswerke mit Weglassung der Kunstbauten ausgenommen, so daß hier allein nur de.^ ^odenwexth als ^maßgebend erscheint.

^ ^...

Der Etat der Liegenschaften wa.r in Folge neuer Schazuug .

Am 31. Dez. 1855. Mehrwerth.

..^r.

.Rp. Fr. Np.

Allmeud iu Thuu . . . . . . .

Liegenschaft iu Belp . . . . . . .

Festungswerke . . . . . . . . .

Pulvermiihleu . . . . . . . . .

dito Neubauten . . . . .

Zollhäuser . . . . . . . . . .

dito Neubauten . . . . . ..^ Ziindkapselnfabrike . . . . . . . .

dito Neubauten . . . .

Saudraingut. Ankaufspreis mit Kaufskosteu

246,200. .87,460. .-.

52,287. 93 441,596. 40 -- -311,539. 90 -36,155.77 -- -1,175,240. -Mehrwerth am Ende 1856.. 230,298. 25

Gleich dem Etat aufEude des Rechnungsjahres.. 1,405,538. 25

Minderwerih.

Fr. Rp.

Etat auf ....1. Dez.

1856.

Fr. Rp.

141,400. --- -387,600. --- -- 15,210. -72,250. -34,009. 74 -- -86,297. 67 19,032. 65 54,893. 02 415,802. 86 10,066. 83^ .-. ---25,824. 77 36,203. 40 343,161. 27 42,000. ---^ -- ^ --6,813.^77 ^ 30,385.31 1,043. 31 - -.---..

70,041. 14 -- -70,041. 14 343,418. 44 113,120. 19 1,405,538. 25 113,120^ 19 .^^.......^.^...^ .-^

730 ad ^)

,.Für die einzelneu Verwaltungen ist das benöthigte Betriebskapital.

in fixeu Summen auszuwerfen, und es ist dieses Kapital angemessen zu verzinsend

ad ....)

..Jn der Rubrik .,Ziu.eu von Guthaben und Vorschüssen ^ sind die Ansäze fiix die ^Pulver- und Zündkapselnverwaltung so anzunehmen. daß fie den wirklich benöthigten Betriebskapitalien^ der beiden Verwaltungen gleich kommen...

Die Pulver- und Zündkapselnverwaltungen zahlten seither mit Ein^ schlug des Reinertrags, diejenigen Snmmen ab, die sie als Betriebskapital nicht benuzten, woraus danu allerdings ein ungerader Saldo entstand, der als neuer Vorschuß für das künftige Jahr betrachtet wurde.

Dann traten durch besondere Ereignisse, z. B. die Unruhen in Neuenburg, Fälle ein, wo ein bestimmt fixirtes Betriebskapital gar nicht hi..reicht, und wo dennoch behufs Pulvexankäufe der Fond bedeutend vermehrt werden mußte. Um nun dem fünften Postulate zu entsprechen, bleibt nichts anderes übrig als zuerst die Pulververwaltungsrechnung auszustellen und den sich ergebenden ungleichen Saldo noch ans alte Rechnung abzuliefern, und dann die Rechnung demgemäß wieder abzuändern,^ um eine runde Summe als Betriebskapital zu erhalten.

Ein Gleiches ist mit der Münzverwaltung der Fall. Wenn Silberprägungen stattfinden sollen, so mu'ß der Betxiebsfond um Hunderttausende erhöht werden, was bei Billon- und Kupserprägungen nicht zu geschehen braucht. Hier kann also als Betriebsfond keine fixe Summe bestimmt und die nöthigen Fonds dürfen nur nach Maßgabe des Bedarfs oder des Voranschlags nach und nach erhoben und in gleichem Verhältniß zurükbezahlt werden. Man nahm daher bis anhin den am Anfange des Jahres vorhandenen Sal.^.. als Betriebskapital an, der dann auch jährlich zu 4 ^ verzinset wurde.

Durch den an die Zündkapselnvexwaltung gemachten Vorschuß von Fr. 55,000 ist das seithex ^bestandene Mißverhältniß , daß die PulverVerwaltung als Kreditor einer gleichen Summe der Zündkapselnverwaltung erschien, beseitigt werden^ und beide Verwaltungen verzinsen nun, nach Postulat ...., ihre wirklich ..^nöthigten Betriebskapitalien.

ad 7.

.,Das Juventax der Münzverwaltung ist ebenfalls in deren Betriebsfond aufzunehmen.^ Wie die Generalrechnung nachweist, ist dieses bereits füx das laufende Jahr geschehen, und auch der dießfällige Zins mit Fr. 3,697. 84 vereinnahmt worden.

Nach diesen allgemeinen , auf die Generalrechnung Bezug Bemerkungen gehen wir über zum

habenden

73^

C. Eingangs . Etat ans den 31. Dezember 1855, nebst den Kapitalbewegnngen.

oder dem Kommentar zur ^eneralrechnung, und

Ausgangs -Etat auf den 31. Dezember 1.85^.

Diese Uebexsicht beginnt mit dem .lezten Etat bei Anfang dex Staats.^ xechnung, und zeigt in vergleichender Weise die Vermehrung odex die Verminderung der einzelner Posten des Staatsvexmögens und den hieraus^ fich ergebenden neuen Etat am Schlusse de.. Rechnung.

Das Hauptresultat d.iesex Vergleichung ist folgendes :

Die Aktiven betragen . . . . . . . . Fr. 11,0.^,255. 74.

Die Passive^ . . . . . . . . . .

1,201,544. -

Reines Vermögen auf 3l. Dezember I8...6 . Fr. 9,896,711. 74 Auf ^nde 1855 betrug solches . . . . . ,, 9,050,232. 47 Demnach Vermehrung . . Fx. 846,479. 27^ gleich dem angehängten Gewinn- und Verlustkonto und den Nachweisungen..

der Generalrechnung.

I^. Der Anhang .der Staatsrechnung besteht : 1) aus der Rechnung über den Jnvalidenfond , dessen Kapital vo.^

Fr. 477,000 sich gleich geblieben ist, weil die Zinse und Zinsrük^

2)

stände zu Pensionszahlungen verwendet wurden , und deßwegen hier nicht in Betracht kommen ^ aus der Rechnung über den Grenus^Jnvalidenfond ^ der dießfällige

Etat war aus Ende 1856 . . . . . Fr. 1,321,973. 8.^ ,, 1855 . . . . . .. 1,24.^,708^ 70

Demnach Vermehrung . . . Fr.

welche herrührt: a. von kapitalifixten Zinsen Fr. 48,470. 77 b. von Zinsguthaben . . ,, 27,794. 35

. ....

. -^ Fr.

76,265. 1^

76,265. 1.^

Man rechnete nämlich die Zinse vom Verfalltag bis 31. D^ zember 1856 aus, weil dieses Zinsguthaben doch eigentlich ...ine^ Vermögenstheil bildet und auf diese Weise ein richtiger Etat a.u

Jahresschlusse hergestellt wird ; ^

3)

^

^

aus der Rechnung über den eidg. Schulfond, welche n-ch de1u di^ fälligen Regulativ vom 8. Januar 1857 als Anhang der Staats-^ rechnung, nebst einer Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des Polytechnikums, beigegeben werden soll.

Da nun bis .^.'.t .1.^^ ^ keine Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben dex polytechnischen

^32 Schule in der Staatsrechnung erschien, so habeu wir die überficht-

liche Darstellung von 1854 bis Ende 1856 ausgeführt und derselben die Rechnung über den Schulfond pro l 855 und 1856 beigefügt.

Aus lezterer erhellt, daß das Vermögen auf 31. Dezember 1856 in

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

F r . 54,856. 6 5

.bestand, nämliche

a. Barschaft . . . . Fr. 33l. 21 b. Kapitalien . . . . . .. 54,008. 90 c. Maxchzinsguthaben . .

516. 54 ------------- .. 54,856. 65

Es hat fich somit nicht vermehrt, weil im Jahr 1856 teine Ersparnisse ^uf dem Budget gemacht wurden, und die Ausscheidung der Fonds von 1855 erst Ende 1856, nach Maßgabe der hienach beantworteten Postulate ^..r. 16 und 17 des Bundesbeschlusses über die Staatsrechnung von 1855

^om 24. Juli 1856, stattfand.

Rechnet man zum reinen Staatsvermögen von Fr. 9,896,711. 74 noch den Jnvalidenfond mit . . . ,.

487,772. 91 ,. Grenus-Jnvalidenfond . . ., 1,321,973. 82 und den Schulfond mit . . . . .

,,

54,856. 65

so ergibt sich ein eigentliches Staatsvermögen auf

.31. Dezember 1856 von . . . . . . . Fr. 11,761,315. 12 auf den 31. Dezember 1855 betrug solches (siehe

.Buudesblatt, Band l, Jahrg. 1856, Seite .^88)

., 10,773,054. 79

Demnach Vermehrung . . . Fr.

988,260. 33 wie dieß schon bei dea einzelnen Verwaltungen sich erzeigt hat.

....^e^nnngsreviston.

Die Revision der eidg. Verwaltungsrechnungen wurde wie bisher durch das Finanzdepartement besorgt ; doch war man am Schlusse des Rech.nungsjahr^s noch mit mehreren Monaten im Rükstande, was theilweise durch die längere Abwesenheit mehrerer Rechnungsbeamten^ im Militärdienst, und .theilweise durch die jährlich mehr an Ausdehnung gewinnende Komptabilität sich begründet findet. Mau wollte endlich auch strenge sich au die .Budgetsansäze halten. Und wenn das Rechnungswesen in dem Grade wie bis anhin zunimmt, und alle Rechuungseingaben der ganzen eidg. Ver.waltung einer ^uperrevision auf .dem Finanzdepartemente ferner unterliegen sollen, so reichen weder die bisherigen Arbeitskräfte, noch die hiefür be.stimmten Budgetsansäze aus.

Jn ^olge der Rechnungsrevifion find Fr. 3,181. 64 von einzelneu Rech.uungsaebern im Rechnungsjahre zurükzuvergüten und theilweise vergütet, dage^en Fr. 780. 13 wieder erstattet worden. Wenn auch die dießfälligen Summen durch^ die stattfindende genaue Kontrole von Jahr zu Jahr sich mindern und .nicht im Verhältniß zu den darauf verwendeten Kosten stehen, so erfordert doch ein wohlgeordneter Staatshaushalt einstrengesSuperrevisionsverfahxen. Wird

73.^ .lezteres veruachläßigt , so können leicht die unentdekteu Fehler die Revifiouskosten mehr als aufwägeu.

Die Beschlüsse dex Bundesversammlung über die Staatsrechuung vom ^Jahre 1855, eidg. Gesezfamn.lung, Bd. V^, S. 380, fanden ihre Erledigung.

ad 13.

,,Dex Bundesrath ist eingeladen, die Summe von Franken

333,223. 29, welche in den Aktiven des Vermögensstatus unter dex Rubrik

,...... Ausstände im Allgemeinen^ erscheint, von den Aktiven iu Abzug zu ..bringen.^..

.

^ . .

Jst durch Abschreibung dieses Postens pro Gewinn- und Verlustkonto erledigt worden.

Ad 14. ,,Der Bundesrath ist eingeladen, die Summe von Franken 9,144. 95, welche die eidg. Telegraphenverwaltung beider sardinifcheu Telegraphenverwaltung zu gut hat, im Status unter dem Juveutar der .

..Telegraphenverwaltung aufzunehmen. ^ Dieser Posten konnte ar.s dem Grunde nicht mehr auf das TelegraphenInventar getragen werden, weil der fragliehe Ausstand in dex Zwischenzeit ^eingegangen wax.

Ad 15. ,,Dex Bundesrath ist eingeladen, die Verfügung zu treffen, daß die Zündkapseln- und ^ie Münzverwaltung in Zukunft die ihnen gemachten Vorschüsse gleich den andern Verwaltungen^ verzinsen.^ Durch Anweisung eines großen ^Betriebskapitals für die Zündkapseln.sabrike und durch Uebertragung des Jnventars dex Münzverwaltung auf ^deu Betriebskonto find ...ie Betriebs -Fonds beidex Anstalten,. die uun regelmäßig verzinset werden, geordnet und demnach obiges Postulat erledigt.

Ad 16.

,,Der Bundesrath ist eingeladen, dafür zu sorgen, daß die Jahresrechnung der polytechnischen Schule mit dex Staatsrechnung in Ueber..

Einstimmung gebracht und sonach die. Summe ermittelt werde , die nach ^em Geseze vom 7. Hornu.rg 1854, Art. 6, betreffend die Errichtung

^der polytechnischen Schule, in den Schulfond. fallt. ^

Ad 17.

,,Dex Bestand des Fonds und der Jnventarien der polvtechnischen Schule ist jährlich ..n der Staatsrechnung zu verzeigen. ^ .

Jn Beziehung auf die Uebereinfti...mung der Staatsrechnung mit derjenigen des Polytechnikums fand. man sich zu folgender Rektifikation ver-

anlaßt, welche auch in die Rechnung über die polytechnische Schule pr^ 1855 aufgenommen wurde..

Laut der Staatsrechnung wurde pro 1854 für das Polytechnikum verausgabt

.Fr. .^v.

16^000. --

im Jahre 1855 . . . . . . . .

Von dieser Gesarnmtsnmme von . .

fallen laut Rechnung des Polytechnikums

^.

^..

99,643. 35 .

--------.----

115^643^ 35

für die erste Einrichtung im Jahr l 854 16,000. -,, ,, 1855. 27,500. ---^^--- 43,500. -bleiben für den Jahreskredit pro 1855 zu verrechnen

.

.

.

.

.

Bundesblatt. Jahrg. IX. B... I.

.

.^

.

...

. .

.

.

.

74

.

72,143.

3^

734 weil die im Jahre 1854 verausgabten Fr. 16,000 allein die erste Ein^ xichtuug betrafen. .

Auf Seite 29 der Rechnung wurden vom Polytechuikum im Jahre 1855 bezogen . . . . . . Fr. 90,000. Hievon ab die Mandate .

Nr. 18 vom 21. Januar 1856 von Fr. 8,000 .. 258 .. 19. Februar 1856 ,. .,. 10,000 ^

, .

18,000.

-

als^iu der Staatsrechnung pro 1856 in Ausgabe er-

scheinend, bleiben . . . . . . . . . . . Fr. 72,000. -Hiezu kommen als vom Departement des Jnneru im Jahr 1855 für das Polytechnikum direkt verausgabt, demselben aber nicht in Rechnung gebracht^

1) Note des Generalkonsuls in Leipzig für die im Auftrage des Schulrathes gemachten Reisen . . . . .

2) Note des Schxeiners W.^.ß für Pakkisten für die Muster der Londoner-

Industrieausstellung . . . .

3) An Papierhändler Petri für Pakpapier zu gleichem Zweke . .

Fr. 126. --

..

14. 50

...

2. 85

---------

,,

143. 35

konform mit nebenstehender pro 1855 zu verrechnenden Summe

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

Fr.

72,143.

3....

Nach dieser Auseinandersezung würde sich die auf Seite 29 der Rechuung der polytechnischen Schule angegebene vergleichende Ueberficht und Reparation der Einnahmen und Ausgaben in Bezug auf den Jahres- und.

.Spezialkredit folgendermaßen herausstellen..

735 ^er nach Art. 6 des Bundesgesezes über die Errichtung e^inex eidg. p.^technischen ^Schule vom 7. Hornung 1854 in den Fond dieser Anstalt sal-

lenden Su^me pro 1855.

Fr. Rp.

Jm Budget pro 1855 wurden für das

Polytechnikum bewilligt . . . . . .

Der Schulrath .bezog laut vorstehen-

der Rechnung

. . . . . . . .

außer

.

.

.

.

Fr. Rp.

127,000. --

72,143. 35 27,500.

-

72,143. 35 ^

aus den Spezialkredit für die erste Ein^ richtung, im Ganzen also übereinstimmend rnit

der Staatsrechnung

.

.

.

.

.

.

99,643.

35

Vorschlag auf dem Budget, oder Er-

spaxniß . . . . . . . . . . .

^ .

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

^

54,856. 65

welcher für den zu bildenden Fond aus 31. Dezember 1855 zu verwenden ist.

Unterm 19. Heumonat 1854 wurden sür die erste Einrichtung des Polytechnikums

bewilligt . . . . . . . . . . 144,000. hierauf vom Schulrath bezogen laut obigem Ausweis

in 1854 . . .^ Fr. 16,000 ,, 1855 . . . ,, 27,500 ^ 43,500. -also für 1856 zu gut . . . . . . . . . 100,500. .-Vermögens .. Status der polytechnischen Schule auf 31. ..Dezember 1855.

Fond der Anstalt wie oben

. . . .

Jnventax der Baumodellsammlung .

.

.

geometrische Meßinstrumente...

.

.

Vorlagen sür architektonisches Zeichnen

M..schinenmodellsammlung

. . .

Jnventar der Gerätschaften in der

Metallwerkstätte . . . . . .

Holzwerkstätte . . . . . . .

Modellirwerkstätte ^. . . . . .

Uebextrag..

Fr. Rp.

Fr. ^.p.

54,856. 65

1,517. 72

2,766. 90

3,528.60

3,745. 98 6,781. 13 3,677. 16 299. 77

22,317. 26

54,856. 65

736 Uebertrag: Inventar deschemisch-technischenLaboxato-

xiums . . . .

^

,.

,.

..

,, ,..

,.

der ,.

..

..

^

..

chemifch-anal^tifchen Labora^ toriums . . .

physikalischen Sammlung Sternwarte . .

zoologischen Sammlung .

botanischen ..

.

.

.

.

.

Fr. Rp.

22,317.26

8,308. 34 3,656. --

13,017. 75 3,160. 99 190. .-1,154. -

minerai. paläontologischen Sammlung . . . . .

4,389. --.

..

..

für Figurenzeichnen . . . .

,, Landschaftenzeichnen . . .

452. 45 233. 65

..

,. Gexäthschaften in dex Bib^

., ^

liothek . . . . . .

dex Bibliothek . . . . .

,, Kanzlei . . . . . . .

..

für verschiedene Gerätschaften .

208. 42 19,603. 80 1,0 l 4. 60 48. 05 -

Hievon ab der Passivsaldo

Fr. Rp.

54,856.65

77,754. 31

. . . . . ^ .

132,610. 96

10,512. 63

Bleibt Vermögen der polytechnischen Schule auf 31. Dezember 1855 . . . . . . . . . 122,098. 33 Die Rechuung über die polytechnische Schule und den Schulend px..

1856 ist nebst der Nachweifung über die Verwendung des für di^. ^^ Einrichtung bewilligten Spezialkredites von Fr. 144,000 im .^nh^n^ d...^Staatsrechnung enthalten, und es besteht das Gesammtvermögen .

1) aus dem Fond der Anstalt . . . . . . Fr. 54,856. 65 2) ,, ,, Jnventar . . . . . . . . .. 11^4,756. 68 Fr. 169,613. 33 Hievon ab der Passivsaldo . . . . .

,,

657. ^I

bleibt Vermögen auf Ende 1856 . . . Fr. 168,955. 52 Am Ende 1855 betrug solches . . . ,, 122,098. 33 Vermehrung . . . . Fr. 46,857. 1.^ von Jnventaranfchassungen herrührend.

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Bericht des Schweiz. Bundesrathes an die h. Bundesversammlung über seine Geschäftsführung im Jahr 1856. (Fortsezung.)

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1857

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

32

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

23.06.1857

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717-736

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10 002 227

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