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Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die Organisation der Verwaltung des Waffenplatzes KlotenBülach.

(Vom 28. November 1911.)

Tit.

Am 1. November 1910 ist die Eidgenossenschaft in den Besitz des grössern Teiles des für den Waffenplatz Kloten-Bülach in Anspruch genommenen Landes gelangt. Im Laufe des Frühlings und des Sommers 1911 sind die Gebäulichkeiten fertig erstellt und auch bereits teilweise möbliert worden. Infolgedessen mussten sowohl für die Bewirtschaftung der Domäne als auch für die Benützung derselben zu militärischen Zwecken unverzüglich die erforderlichen Massnahmen getroffen werden. Wir haben deshalb mit Schlussnahme vom 17. März 1911 eine provisorische Liegenschaftsverwaltung eingerichtet, in der Meinung, dass dieselbe für 1912 und die folgenden Jahre durch einen gesetzlichen Erlass der eidgenössischen Räte definitiv zu ordnen sei.

Es wurde mit Amtsantritt auf 1. Mai ein Chef der Liegenschaftsverwaltung gewählt, dem auf 15. Mai ein Kanzlist II. Klasse beigegeben wurde. Ausser diesen beiden Beamten wurde für die definitive Organisation die Anstellung je eines Magaziners für Kloten und für Billach sowie des nötigen Hülfspersonals vorgesehen. Zur Deckung der Kosten dieser Waffenplatzverwaltung vom 1. Mai bis Ende 1911 wird ein Nachtragskredit von

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Fr. 11,000 in der Botschaft betreffend die Nachtragskreditbegehren (U. Serie) nachgesucht.

Wir halten nun auf Grund der im Laufe dieses Jahres gemachten Erfahrungen dafür, dass die von uns vorgesehene Organisation den Bedürfnissen durchaus entspricht. Der Chef der Verwaltung des Waffenplatzes Kloten-Bülach hat einerseits die ökonomischen Verwaltungsgeschäfte, mit Bezug auf welche er dem Finanzdepartement unterstellt ist, und anderseits die militärisch-administrativen Geschäfte (Unterhalt und Kontrolle der schiesstechnischen Einrichtungen, Aufsicht über die Kasernen usw.) zu besorgen. An dieser Vereinigung der Liegenschaftsverwaltung und des Schiessplatzkommandodienstes in ein und derselben Beamtung sollte im Interesse einer einfachen, friktionslosen Geschäftsführung und behufs Vermeidung unnötiger Kosten festgehalten werden. Dem Chef muss für den Bureaudienst ein Eanzlist zur Verfügung stehen. Ausserdem erheischt die Verwaltung der Militäranlagen sowie des Materials in Kloten und in Bülach die Anstellung von zwei ständigen Magazinern, welchen je nach Bedarf die nötige Anzahl Arbeiter unterstellt werden muss, wie dies auf Waffenplätzen üblich ist.

Die Beamten und Angestellten der Verwaltung des Waffenplatzes Kloten-Bülach würden dem Militärdepartement zugeteilt und von diesem besoldet. Und zwar sollte der Chef besagter Verwaltung, welcher Offizier ist und von welchem neben allgemeiner Erfahrung in Verwaltungssachen, sowohl Kenntnis des artilleristischen Schiesswesens als auch die für die Verwaltung landwirtschaflichen Grundstücke und Wälder erforderlichen Kenntnisse verlangt werden, mit einem Maximum von Fr. 7300 in die II. Besoldungsklasse eingereiht werden. In Anbetracht der Grosse des Schiessplatzes (944 ha) und der zirka 8 km betragenden Entfernung zwischen den Kasernen von Bülach und von Kloten muss der Chef der Waffenplatzverwaltung zur ständigen Haltung eines Pferdes, für welches er die filr Militärbeamte festgesetzten Pferdekompetenzen erhalten wird, verpflichtet werden. Derselbe wird jeweilen die verschiedenen Teile der Domäne besichtigen, die Schiess- und Scheibenstellungen aufsuchen müssen, und hierzu ist die Berittenmachung unbedingt erforderlich.

Der Buchhalter-Kassier kann vorläufig als Kanzlist II. Klasse in die VI. Besoldungsklasse eingereiht werden. Die Möglichkeit der Beförderung desselben zum Eanzlisten I. Klasse (V. Besoldungsklasse) bleibt vorbehalten. Die beiden Magaziner werden . im Sinne von Art. 23 des Bundesgesetzes betreffend die Organisation

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des Militärdepartements vom 21. Oktober 1909 unter die ständigen Angestellten eingereiht.

Wir beehren uns daher, Ihnen den Erlass des hiernach entworfenen Gesetzes zu beantragen.

Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer ausgezeichneten Hochachtung.

B e r n , den 28. November 1911.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

Ruchet.

Der Kanzler der Eidgenossenchaf t : Schatzmann.

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(Entwurf.)

Bundesgesetz betreffend

die Organisation der Verwaltung des Waffenplatzes Kloten-Bülach.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 28. November 1911, beschliesst: Art. 1. Für den Waffenplatz von Kloten-Bülach wird eine Verwaltung, bestehend aus einem Verwalter, einem Kanzlisten I. oder II. Klasse, zwei Magazinern und dem erforderlichen Hülfspersonal, eingesetzt.

Art. 3. Der Bundesrat wird mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt.

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die Organisation der Verwaltung des Waffenplatzes Kloten-Bülach. (Vom 28. November 1911.)

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Jahr

1911

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244

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06.12.1911

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145-148

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