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Bundesversammlung.
Die eidgenössischen Eäte sind Montag, den 8. Juni 1940, um 18 Uhr, zur 4. Tagung der 81. Legislaturperiode zusammengetreten.
1977
Bekanntmachungen vonDepartementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
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Notifikation.
Am 22. April 1940 entdeckte ein Grenzwächter in der Nähe von Gondo zwischen der Presa d'Ange und der Presa Cima in einer Felsnische 15 kg rohen Kaffee und 5 kg Kristallzucker, die anscheinend zum Ausfuhrschmuggel nach Italien bestimmt waren.
Gestützt auf Art. 102, Absatz l, in Verbindung mit Art. 121 des Bundesgesetzes vom 1. Oktober 1925 über das Zollwesen wurde die Ware durch das Zollamt Gondo beschlagnahmt. Dem rechtmässigen Eigentümer wird hiermit gemäss Art. 102, Absatz 4, des genannten Gesetzes von der Beschlagnahme Kenntnis gegeben. Er kann dieselbe binnen 30 Tagen seit dem Erscheinen dieser Notifikation bei der Zollkreisdirektion in Lausanne durch Beschwerde anfechten. Meldet sich binnen dieser Frist kein Ansprecher, so wird die beschlagnahmte Ware nach Gesetz verwertet.
Bern, den 28. Mai 1940.
Eidgenössische Oberzolldirektion.
1977
Vollzug des Berufsbildungsgesetzes.
Der Verband Schweizerischer Schreinermeister und Möbelfabrikanten beantragt, gestützt auf Art. 43 des Bundesgesetzes vom 26. Juni 1930 über die berufliche Ausbildung die Eevision des Reglements vom 12. Juni 1935 über die Durchführung von Meisterprüfungen im Schreinergewerbe und hat zu diesem Zwecke den Entwurf zu einem abgeänderten Prüfungsreglement eingereicht.
Interessenten können diesen Entwurf bei der unterzeichneten Amtsstelle beziehen, an die auch allfällige Einsprachen bis zum 6. Juli 1940 zu richten sind.
Bern, den 31. Mai 1940.
1977
Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
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Bundesblatt
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Feuille fédérale
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Foglio federale
Jahr
1940
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
23
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
05.06.1940
Date Data Seite
778-778
Page Pagina Ref. No
10 034 289
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