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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 11. Mai 1911.)

Als Delegierte der Schweiz an die am 26. Mai 1911 in Paris beginnende internationale Sanitätskonferenz werden bezeichnet die Herren: Dr. Karl Eduard L a r d y , schweizerischer Gesandter in Paris und Dr. Friedrich S c h m i d , Direktor des eidgenössischen Gesundheitsamtes in Bern.

Dem Kanton Bern wird zuhanden der Gemeinde Bern für die Erstellung eines neuen Gemeindespitales mit Absonderungshaus und Desinfektionsanlage bei der Tiefenaustrasse, von deren Kosten auf Grund des Epidemiengesetzes insgesamt Fr. 578,638 zur Berechnung der Subvention in Betracht kommen, folgender Bundesbeitrag zugesichert : a. an die auf Fr. 515,218 veranschlagten Kosten der Erstellung des Absonderungshauses nebst zudienendem Anteil des Ökonomiegebäudes, sowie der Desinfektionsanlage, ein fixer Beitrag von Fr. 30,000, nämlich an das Absonderungshaus Fr. 20,000 und an die Desinfektionsanlage Fr. 10,000 ; b. an die auf Fr. 63,420 veranschlagten Kosten der Möblierung des Absonderungshauses und der Anschaffung des Desinfektionsapparates ein Beitrag von 50 °/o, d. h. bis zum Maximum von Fr. 31,710.

Das allgemeine Bauprojekt der Teilstrecke Ausgang von Aigle km 12,65o bis zur Station Sepoy der elektrischen Schmalspurbahn Aigle-Sépey-Diablerets (Ormont-dessus) wird unter einigen Bedingungen genehmigt.

(Vom 16. Mai 1911.)

Dem Kanton T essin wird an die zu Fr. 25,500 veranschlagten Kosten der Aufforstung und des Lawinenverbaues Faura

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Gaggio, oberhalb Ambri-sotto, des Generalpatriziat.es Quinto, eia Bundesbeitrag von 70 °/o zugesichert, im Maximum Fr. 17,850.

Dem Organisationskomitee für das Flugmeeting vom 3. bis 5. Juni in Lausanne werden 2 Preise von je Fr. 300, Total Fr. 600 zur Verfügung gestellt, unter folgenden Bedingungen : a. die beiden Preise sind für Flieger schweizerischer Nationalität reserviert; b. der eine wird ausgerichtet für den während der 3 Tage ohne Zwischenlandung ausgeführten Plug von längster Dauer (Minimum 30 Minuten) ; c. der andere für das beste Resultat der Dauer aller von einem Flieger während der 3 Tage ausgeführten Flüge (Minimum 30 Minuten).

Infanterieoberstlieutenant F a v r e , Emil, in Lausaone, zur Disposition des Bundesrates gemäss Art. 51 der Militärorganisation, wird entsprechend seinem Gesuche und unter Verdankung der geleisteten Dienste, aus der Wehrpflicht entlassen.

Kavallerielieutenant Z e 11 w e g e r, William, von Trogen, in Basel, wird zum Oberlieutenant befördert.

Sanitätslieutenant G i g o n , Alfred, von Groumois (Bern), in Basel, wird zum Oberlieutenant befördert.

Trainkorporal M u r i , Robert, von Schötz, in Boudry, wird zum Lieutenant der Traintruppe ernannt und der VerpflegstrainAbteilung 2 zugeteilt.

Die Oberpostdirektion wird ermächtigt, die auf den Formularen für die summarische Frankierung von Drucksachen etc., sowie von politischen Zeitungen vom Ausland, aufgeklebten, abgestempelten Franko- und Taxmarken in bestmöglichster Weise zu verwerten und das Erträgnis hieraus dem freiwilligen Hülfs-

13Î kassenfonds des eidgenössischen Personals für Errichtung einer Alters-, Invaliden-, Witwen- und Waisenkasse zuzuwenden.

(Vom 19. Mai 1911.)

Dem Kanton Z ü r i c h wird an die zu Fr. 11,500 veranschlagten Kosten fiir Verbau des Kellerbodenbaches im Sihlwald ein Bundesbeitrag von 40 °/o zugesichert, im Maximum Fr. 4600.

Dem Kanton G r a u b ü n d e n werden an nachgenannte Verbauungen folgende Bundesbeiträge zugesichert: 1. Verbauung des Schwenditobels bei Luzein (Voranschlag Fr. 30,000), 50 %, im Maximum Fr. 15,000 ; 2. Korrektion des Schanielabaches bei Ascharina (Voranschlag Fr. 100,000), 50 °/o, im Maximum Fr. 50,000 ; 3. Korrektion des Sethertobels bei Schnaus (Voranschlag Fr. 42,000), 40 %, im Maximum Fr. 16,800).

Artilleriemajor B e n z , Heinrich, von und in Winterthur, eingeteilt im Territorialdienst, Platzkommandant von Winterthur, wird zum Artillerieoberstlieutenant befördert.

Dem von der Säntisbahn A.-G. für die erste Sektion (Appenzell-Wasserauen) ihrer Linie vorgelegten Finanzausweis im Betrage von Fr. 1,250,000 wird vorbehältlieh der Prüfung der Baurechnung nach der Bauvollendung die Genehmigung erteilt.

Die Verhandlungsgegenstände für die DienstagdenG. Junil911, nachmittags 4 '/s Uhr, beginnende ordentliche Sommersession der schweizerischen Bundesversammlung werden festgesetzt wie folgt : Wahlaktenprüfung.

Geschäftsbericht pro 1910.

Staatsreehnung pro 1910.

Reorganisation des politischen Departements.

Nationalratswahlkreise.

Reusskorrektion. Fortsetzung.

132 Korrektion des Avancon.

Landesbibliothek.

Kunstweinverbot.

Automobilwesen und Luftschiffahrt.

Samnaunstrasse. Nachsubvention.

Sihlkorrektion.

Korrektion der Jona.

Bundesstrafrecht. Ergänzung.

Rekurs der Regierung des Kantons Tessin betrefiend Stimmrecht.

Einführung des bedingten Strafnachlasses. (Motion Thélin.)

Organisation der Bundesrechtspflege.

Bonnet-Bazin. Wirtschaftsrekurs.

Niederlassungsvertrag mit Deutschland.

Schnell & Weber. Wirtschaftsrekurs.

Rekurs der Regierung des Kantons Solothurn.

Schleiniger. Wirtschaftsrekurs.

Rekurs Croix betrefiend Handels- und Gewerbefreiheit.

Verfassung des Kantons Obwalden.

Verfassung des Kantons Zürich.

Begnadigungsgesuche.

Neubewaffnung der gewehrtragenden Truppen.

Getreidemagazine in Altdorf.

Zeughaus in Frauenfeld.

Offizierschulen und -kurse.

Armeeapotheker.

Kriegsmaterialanschaffungen. Budget pro 1912.

Entschädigungen für die Rekrutenausrüstungen pro 1912.

Aufhebung der Amtskautionen.

Ausgabe von Bundesbahnobligationen. Aufhebung von Bestimmungen.

Nationalbank. Revision des Gesetzes.

Erhöhung von Besoldungsmaxima.

Zolldirektionsgebäude in Schaffhausen.

Alkoholzehntel pro 1909.

Handelsabkommen mit Montenegro.

Kranken- und Unfallversicherung. (.Redaktionelle Bereinigung.)

Fabrikgesetz. Revision.

Schweizerische Landesausstellung.

Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten in Oerlikon-Zürich.

Einfuhr von Gefrierfleisch. (Motion Greulich.)

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Eisenbahngeschäfte : a. Molésonbahn.

b. Landquart-Landesgrenze.

e. Chur-Bivio.

d. Uster-Stäfa.

e. Lugano-Ponte Cremenaga.

f. Biasca-Olivoue.

g. Fristverlängerungen.

h. Schöllenenbahn.

i. Meiringen-Engelberg.

·Gotthardbahn. Vertrag mit Deutschland und Italien.

Reinertrag der Privatbahnen. Berechnung.

Geschäftsbericht und Rechnungen der Bundesbahnen pro 1910.

Postgebäude in Aarau.

Erhöhung der Telephongebühren.

Motion Spahn.

Motion Hofmann.

Motion Hirter.

Motion Seiler.

Allfällig weiter hinzukommende Geschäfte.

Wahlen.

(Vom 16. Mai 1911.)

Finanz- und Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Zollgehülfen II. Klasse : Weibel, Fritz, von Schupfen (Bern).

Raggenbass, Ernst, von Roggwil (Thurgau).

Alkoholverwaltung.

Kanzlist II. Klasse : Fischer, Ernst, von Basel, in Bern.

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24.05.1911

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129-133

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