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Schweizerisches Bundesblatt.

ß 3. Jahrgang.

I.

N° l

4. Januar 1911.

Jahresabonnement (portofrei in der ganzen Schweiz): 10 Franken.

Einrückungsgebühr per Zeile oder deren Raum 15 ßp. -- Inserate franko an die Expedition.

Drude un Expedition der Buchdruckerei Stämpflf & Cte. in Bern.

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Bundesbeschluss betreffend

den Voranschlag der Eidgenossenschaft für das Jahr 1911.

(Vom 22. Dezember 1910.)

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 8. November 1910 und einer Nachtragsbotschaft vom 2. Dezember 1910, beschliesst: Dem vom Bundesrat vorgelegten Budget der Eidgenossenschaft für das Jahr 1911 wird mit folgenden Abänderungen die Genehmigung erteilt : Einnahmen.

Dritter Abschnitt.

Departements.

D. Militärdepartement.

0

V,

7

. ,

8. Verschiedenes.

  1. Überschuss auf dem Vorschusskonto Artillerie-Bundespferde . . . . , Bundesblatt.
  2. Jahrg.

Bd. I.

Anträge des

Beschlüsse

Bundesrates

der Kate

,, r r.

--

,, r r.

25,000 l

Ausgaben.

Dritter Abschnitt.

Departemente.

  1. Politisches Departement.
  2. Politische Abteilung.

J 11. Besoldung des Geschäftsträgers und Generalkonsuls in Rio de Janeiro .

12. Besoldung des Geschäftsträgers und Generalkonsuls i n Madrid . . . .

J3. Entschädigungen für Miete, Beleuchtung und Heizung der Gesandtschaftskanzleien, sowie für einen Bureaudiener (Das Plus setzt sich zusammen aus Fr. 10,000 für Kanzleikosten in Rio de Janeiro und Fr. 3500 für Kanzleikosten in Madrid.)

14. Besoldungen des Kanzleipersonals der Gesandtschaften Je. Madrid . . . .

(nämlich Fr. 6500 für Sekretär und Fr. 4500 für Kanzlist).

15. (früher 13) 16. Entschädigungen an schweizerische Konsulate

Anträge dea Begch](lg3e

Bundesrates Fr.

20,000 20,000

93,500

der Räte Fr.

-- 425,000-

--

11,000

214,971

--

120,500

B. Departement des Innern.

V. Gesundheitsamt.

I. Besoldungen : a. Beamte VI. Beiträge an Arbeiten Schweiz. Vereine.

13. Unterstützung der Musik . . . .

30. Neu: Verein schweizerischer Gymnasiallehrer, f ü r Ferienkurse . . .

VII. Bundesanstalten für Wissenschaft und Kunst.

  1. Polytechnische Schule: VII. Einlage in den Schulfonds . . .

106,120

116,120

10,000

12,000

--

2,500

--

25,000

IX.

Verschiedenes.

2. Jahrbuch für das schweizerische Unterrichtswesen . . . . :

Anträge des Beschlüsse Bundesrates der Bäte Fr.

Fr.

6,000 10,000

X. OberbauinspeMorat.

IV. Beiträge an Kantone für öffentliche Werke . , , . .

Neu: 52. Korrektion des SchächenFr.

bâches 220,400 53. Korrektion der Landquart . 175,000 54. Korrektion der Muota . . 125,000

3,693,060 4,213,460

XII. Direktion der eidg. Bauten.

b. umbau und Erweiterungsarbeiten . .

Reduktion der Ziffern: 4. Laubengangdecken Kaserne Fr.

Thun 4,400 14. Sandsteintreppen Kaserne Herisau 1,400 18. Reparaturwerkstätte Kriegspulverfabrik Worblaufen .

9,300 24. Verschiedene Bedürfnisse . 20,000

401,350

366,250

35,100 c. Neubauten Reduktion der Ziffern: Fr.

2. Schmiedgebäude in Thun . 63,000 13. Zollhaus Schmitter . . . 53,000

1,260,140 1,144,140

116,000 XIII. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.

III. Fischerei 3. Beiträge an Fischzuchtanstalten, an die Kosten von Fischstegen, Refugien etc. Erhöhung auf Fr. 38,000

87,000

90,000

4

C. Justiz- und Polizeidepartement.

I. Justiedbteilvmg, 3. Gesetzesentwürfe, Kommissionen, Druck und Übersetzung gesetzgeberischer Arbeiten 11. Polizeiabteilwng und Departementskanslei.

3. Polizei und Transportwesen . . . .

Anträge des Beschlüsse Bundesrates der Räte pr Fl.

40,000

55,000

51,000

53,000

D. Militärdepartement.

J. 1. Kriegsmaterial. Unterhalt . . . 2,668,934 2,730,334 (Wiederaufnahme des Kredites 3.1. a. 3.

Preisdifferenz auf verkauftem Schuhwerk Fr. 61,400.)

V. Notunterstützung 70,000 80,000

F. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.

II. Industrie.

3. Gewerbewesen und Sozialgesetzgebung : g. Beitrag zur Förderung des Arbeitsnachweises 7. Einlage in den Versicherungsfonds .

50,700 53,767 4,000,000 3,000,000

III. Landwirtsctiaft.

12. Kleinviehzucht 40,000 60,000 15. Massnahmen gegen Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen 1,125,000 1,425,000 (Erhöhung des Kredites um Fr. 300,000 zur Bekämpfung des falschen Mehltaus.)

G. Post- und Eisenbahndepartement.

I. Eisenbahnwesen.

  1. Kanzei des Eisenhahndepartementes : b. Zeitweise Aushülfe

4,000

Kapitalrechnung.

Postgebäude St. Gallen

--

10,200 750,000

5

Postulat.

Der Bundesrat wird eingeladen: "1. auf Grund einer eingehenden Untersuchung Bericht zu erstatten, ob und wie im Militärwesen bezüglich der jährlichen ordentlichen Ausgaben Ersparnisse erzielt werden können ; 2. ein Programm der in nächster Zeit seines Brachtens notwendigen ausserordentlichen militärischen Ausgaben vorzulegen und Vorschläge über dessen sukzessive Durchführung zu machen.

Also beschlossen vom Nationalrate, B e r n , den 21. Dezember 1910.

Der Präsident: J. Klinischen.

Der Protokollführer: Schatzmann.

Also beschlossen vom Ständerate, B e r n , den 22. Dezember 1910.

Der Präsident: J. Williger.

Der Protokollführer: David.

Der schweizerische Bundes rat beschliesst: Aufnahme des vorstehenden Bundesbeschlusses in das Bundesblatt.

B e r n , den 27. Dezember 1910.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

,

Comtesse.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft : Schatzmann -*X>-=S-

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Bundesbeschluss betreffend den Voranschlag der Eidgenossenschaft für das Jahr 1911.

(Vom 22. Dezember 1910.)

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1911

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01

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04.01.1911

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1-5

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