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Schweizerisches Bundesblatt

57. Jahrgang. Y.

Nr. 46.

8. November 1905.

Jahresabonnement (portofrei in der ganzen Schweiz): 6 Franken.

Einrückungsgebühr Der Zeile oder deren Baum 15 Rp. -- Inserate franko an die Expedition.

Druck und, Expedition der Buchdruckerei Stämpfli & Cie. in Bern.

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Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend das Betriebsbudget der Alkoholverwaltung pro 1906.

(Vom 3. November 1905.)

Tit.

Hierdurch beehren wir uns, Ihnen das Betriebsbudget der Alkoholverwaltung pro 1906 vorzulegen ; dasselbe bietet zu folgenden erläuternden Bemerkungen Anlaß.

1. Einnahmen.

a. Saldovortrag aus dem Vorjahre . . . .

b. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum c. Verkauf von Brenn- und Industriesprit .

d. Verkauf von Gebinden e. Monopolgebühren auf Qualitätsspirituosen und andern alkoholhaltigen oder zur Alkoholbereitung dienenden Artikeln f. Aktivzinse weniger Passivzinse g. Verwaltungsgebühr auf der Privateinfuhr von Industriesprit Total Bundesblatt. 57. Jahrg. Bd. V.

pro memoria Fr.

,, ,,

9,731.000 2,367,000 18,000

,, ,,

700,000 --

,,

48,000

Fr. 12,8B
514

Ad b. ,, Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum. " Im Jahreszeitraume vom l. Oktober 1904 bis Ende September 1905 hatte die Verwaltung folgenden Verkauf zu verzeichnen: Wein- und Kahlbaumsprit 6,688,89 Meterzentner Primasprit 2,131,97 ,, Feinsprit 39,404,2i T) Rohspiritus 7,511,74 lì Total

55,736,81 Meterzentner

Angesichts der mittelmäßigen oder geringen Wein- und Obsternte dieses Herbstes glauben wir eine kleine Steigerung des Triukspritabsatzes in Aussicht nehmen zu sollen. Wir bringen als Erlös in die Einnahmen : Wein- und Kahlbaumsprit . . . . , 7,000 q. à Fr. 175. -- = Fr. 1,225,000 Primasprit . . . .

2,000 ,, ,, ,, 173.-- = ,, 346,000 Feinsprit 34,000 ,, ,, ,, 170. -- = ,, 5,780,000 Total Auslandsware Feinsprit . . 6000 Rohspiritus . . 3000 Gemischt mit Feinsprit . 5000 Total Inlandsware

43,000 q. à Fr. 170. 95 = Fr. 7,351,000

14,000,, ,, ,, 170.-- = ,, 2,380,000

Gesamttotal

57,000 q. à Fr. 170. 72 = Fr. 9,731,000

Ad c. ,, Verkauf von Brenn- und Industriesprit. " An Brennsprit wurden vom 1. Oktober 1904 bis Ende September dieses Jahres 49,761,04 q. verkauft; für 1906 nehmen wir in Würdigung der normalen Verbrauchszunahme einen Absatz von 52,000 q. in Aussicht.

Was den Industriesprit betrifft, so wäre, nacli den bis jetzt vorliegenden Erfahrungen, pro 1906 ein Bedarf von 21,000 q.

vorzusehen. Wie Sie aus unsern Erklärungen vom 6. Oktober abbin wissen, besteht indessen die Absicht, das Alkoholgesetz in der kommenden Dezembersession der eidgenössischen Räte durch Einschaltung eines Zusatzartikels zu revidieren, welcher den Bundesrat.

515

ermächtigt, unter gewissen Bedingungen die direkte Privateinfuhr solchen Sprits in ganzen Wagenladungen zuzulassen. Kommt die.

Novelle in vorgesehener Art und Weise zu stände, so kann sie nach unbenutztem Ablaufe der Referendumsfrist auf 1. April 1906 in Wirksamkeit gesetzt werden. Dieser Möglichkeit Rechnung tragend, basieren wir unsere Budgetvorlage bereits auf den neuen Rechtszustand. In diesem wird die Alkoholverwaltung nach erfolgter Freigabe des Imports für Großbezüge bloß für die Abgabe der zirka 1500 q. Feinsprit zu sorgen haben, welche die Kleinbetriebe bedürfen. Die Großindustrie dagegen wird die ihr benötigte Menge von 19,500 q. nur in dem noch dem geltenden Rechte unterstellten ersten Quartal bei der Alkoholverwaltung beziehen (zirka 500 q. Feinsprit und 3000 q. Sekunda), den Rest (16,000 q.) dagegen unmittelbar aus dem Auslande kommen iassen.

Als eine der Bedingungen für die Zulassung des Privatimports ist die Entrichtung einer Verwaltungsgebühr von Fr. 2. 50 per q. brutto = Fr. 3 per q. netto in Aussicht genommen. Wir stellen demgemäß in der neu geschaffenen Rubrik l g eine Einnahme von 16,000 X 3 = Fr. 48,000 ein.

Die hiernach angenommenen Preise und Rabatte für die von der Alkoholverwaltung zu liefernden 57,000 q. Brenn- und Industriesprit beruhen auf unserer Schlußnahme vom 20. Oktober 1905.

Wir budgetieren : Brennsprifc 52,000 q. à Fr. 42. -- = Fr. 2,184,000 Industriesprit: Feinsprit 2,000,, ,, ,, 41. 50 = ,, 83,000 Sekundasprit 3,000 ,, ,, ,, 40. -- = ,, 120,000 57,000 q. à Fr. 41. 88 = Fr. 2,387,000 Abzüglich : Rabatte : auf Brennsprit auf Industriesprit

Fr. 4,000 ., 16,000 --: Bleiben

o

,,

20,000

Fr. 2,367,000 -^^-^^^^«^--~«--

Ad d. ,, Verkauf von Gebinden. " Der Erlös aus dem Verkaufe von Gebinden belief sich in den Jahren : 1902

auf Fr. 21,260

1903

18,499

1904

19,031

516 mit

Für das Jahr 1906 beziffern wir die mutmaßliche Einnahme Fr. 18,000

Ad e. ,,Monopolgebühren auf Quatitätsspirituosen und andern alkoholhaltigen oder zur AlkoJiolbereüung dienenden Artikeln."

Diese Einnahmen erreichten : 1902

,903

,904

Fr.

Fr.

Fr.

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Ulb JUi Ocpli IÏJUJ

Fv.

Bezüge an der Grenze Bezüge im Innern

708,058.47 710,926.77 705,886.94 737,023.31 5,497.65 5,540.50 5,758.46 13,775.85

Ab: Rückerstattungen

713,556.12 716,467.27 711,645.40 750,799.16 19,015.86 18,115.-- 22,549.61 23,785.09 694,540. 26 698,352. 27 689,095. 79 727,014. 07

Hinsichtlich der Bezüge an der Grenze sind die Eionahrnen in der dem 1. Oktober 1905 vorangegangenen Jahresperiode offenbar deshalb ungewöhnlich hohe gewesen, weil zur Ersparung der auf das Jahr 1906 in Kraft tretenden Zollerhöhungen antizipierte Einfuhren stattfanden. Für das Budgetjahr ist daher für eine Reihe von Hauptartikeln ein Rückgang der Importmenge und dem entsprechend der Gebührenerträge zu gewärtigen.

Anderseits wird die gemäß Art. 13 des Zolltarifgesetzes stattfindende Erhöhung der Gebühr auf nicht zu Trinkzwecken dienenden Produkten (Fr. 1. 30 statt Fr. 1. 05 per Grad und q.) die Intraden günstig beeinflussen.

Wir budgetieren demgemäß: Bezüge a n d e r Grenze . . . .

Bezüge im Innern A b : Rückerstattungen

. . . .

Fr. 710,000 ,, 10,000 .

Fr. 720,000 ,, 20,000

Netto

Fr. 700,000

.

Bezüglich der Rubrik f verweisen wir auf die Ausgabenrubrik ,,Passivzinse weniger Aktivzinse", bezüglich der Rubrik g auf die Binnahmenrubrik ,,Verkauf von Brenn- und Industriesprit a .

517

2. Ausgaben.

a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum Fr. 3,966,000 b. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit . ,, 1,998,000 c. Beschaffung von Gebinden ^ 18,000 d. Verkehrsfrachten 259,000 fl e. Verwaltung ,, 427,000 f. Passivzinse weniger Aktivzinse ,, 8,000 g. Ruckvergütung des Monopolgewinnes auf exportierten alkoholischen Erzeugnissen . . fl 230,000 ii. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Lagerhäuser etc ,, 20,000 Total Ad a. ,,Beschaffung

Fr. 6,926,000

von Sprit und Spiritus zwn Trinkkonsum,1' Inlandsware.

Auf Anfang des Budgetjahres werden zirka 4900 q. Rohspiritus auf Lager liegen.

Pro 1906 rechnen wir mit einem Bezüge von: Spiritus aus Kartoffeln und Körnerfrüchten, beziehungsweise Abfällen der Preßhefefabrikation (Art. 2 und 3 des Gesetzes) : a. zu Normalpreisen 25,500 q.

b. zu reduzierten Preisen 2,800 ,, Spiritus aus Melasse (Art. 4 des Gesetzes) . . . .

Spiritus aus Bierabfällen (Art. 4 des Gesetzes) . .

28,300 q.

2,000 ,, 300 ,,

Total

30,600 q.

Von dem daherigen Gesamteingange von (4900 -f- 30,600) 35,500 q. werden zirka 15,000 q. hochgradige Ware unmittelbar zur Herstellung von Brennsprit verwendet werden. Weitere 15,000 q.

sollen bei einem Lager- und Rektifikationsverluste von zirka 230 q.

durch Rektifikation in 11,000 q. Feinsprit und in 3800 q. Sekundasprit umgewandelt werden. Sodann gelangen 3000 q., mit Feinsprit gemischt, als Rohspiritus zum Verkaufe, so daß der Vorrat Ende 1906 noch zirka 2470 q. betragen wird.

v l-k

00

Danach budgetieren wir die Beschaffungskosten der Inlandsware nach Anleitung der bezüglichen Lieferungskontrakte etc. : Durchschnittlich q.

à Fr.

Fr.

Vorrat ab 1905 4,900 81. -- 396,900 Bezüge pro 1906 nach Art. 2 und 3 des Gesetzes 28,300 83.56 2,364,814 nach Art. 4 des Gesetzes 2,300 60. 44 139,014 Fracht auf 30,600 q. à Fr. 1. 60 48,960 ' 35,500

83.09

2,949,688

21,270

44. 15

938,996

Hiervon ab : a. Übertrag auf Rubrik ö ,,Beschaffung von Brenn- und Industriesprit : 15,000 + 3800 = 18,800 q. à Fr. 39. 03 Fr. 733,764 b. Vorrat auf 1907 . . = 2,470 ,, ,, ,, 83. 09 ,, 205,232 Bleiben

14,230

2,010,692

Der Übertragspreis von Fr. 39. 03 entspricht dem Beschaffungspreise des ausländischen Sekundasprits (Seite 520).

Auslandswafe.

Der Bezug ist bis an 2000 q. durch Abschluß von Bestellungen sichergestellt.

sehen wir unter Zurechnung des Zolles von Fr. 11. 52 per q. als Ausgabe vor: Vorräte ab 1905

qWein- und Kahlbaumsprit Primasprit Feinsprit Spiritus aus Wein . . .

5,200 2,800 14,300 6,600

à durchschnittlich Fr.

60. 67 44. 88 46. 80 46. --

Fr.

315,484 125,664 669,240 303,600

4,300

à durchschnittlich Fr.

58. 65

252,175

56,800

40. 25

2,285,950

Fr.

28,900 48. 93 1,413,988 61,100 41. 54 2,538,125 Ab : a. Übertrag von Feinsj rit auf B ubrik o ,,Beschaffung von Brenin- und In dustriesprit 6. Vorräte auf 1907 minus Lagerverlust Wein- und Kablbaumsprit Primasprit . . . .

Feinsprit Spiritus aus Wein . . .

Znsammen

Bezöge pro 1906

q-

Auf diese gestützt

à durchschnittlich

Fr.

9,500 2,800 71,100 6,600

Fr.

59. 75 44. 88 41. 56 46. --

567,659 125,664 2,955,190 303,600

90,000 2,000

43. 91 41. 56

3,952,113 83,120

88,000

43. 97

3,868,993

q-

q-

q-

2, 500 800 35, 100 6, 600

30 10 200 20

2,470 790 34,900 6,580

59.

44.

41.

46.

75 88 56 --

147,582 35,455 1,450,444 302,680

45,000

260

44,740

43. 28

1,936,161

44,740

43. 28

1,936,161

Bleiben

43,260

44. 68

1,932,832

t» o

520

Die d i r e k t e n R e k t i f i k a t i o n s k o s t e n werden erfordern r Kohlenvorrat ab 1905 Kohlenbezüge pro 1906 Ab : Kohlenvorrat Ende 1906

. . . .

Verbrauch Hierzu: Wasserzins und Verschiedenes .

Wagen

à Fr.

Fr.

25 50

312.50 316. --

7,812.50 15,800. --

75 20

314.83 314.83

23,612.50 6,296. 60

55

314.83

17,315.90 5,184.10

Total 22,500. -- oder Fr. 1. 50 per q. des zu rektifizierenden Kohspiritus.

Die Totalbeschaffungskosten für Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum pro 1906 sind demnach zu beziffern auf: Inlandsware (Seite 518) Auslandsware (Seite 519) Rektifikationskosten (Seite 520)

Fr. 2,010,692 ,, 1,932,832 ,, 22,500 Total Fr. 3,966,024 oder rund Fr. 3,966,000

gegenüber: der Rechnung pro 1903 ,, ,, ,, 1904 dorn Budget ,,1905

Ad b. ,,Beschaffung

Fr. 4,147,155. 71 ,, 4,137,384. 00 ,, 3,830,000. --

von Brenn- und Industriesprü.

Sprit und Spiritus.

Der Bedarf wird in folgender Weise zu decken sein: Durchschnittlich q.

à Fr.

Fr.

Vorrat ab 1905 8,400 45.74 384,216. -- Bezug an ausländischem Sekundasprit auf Grund abgeschlossener Lieferungsverträge inkl. Fr. 11.52 Zoll 33,800 39.03 1,319,200.-- Überträge ab Rubrik a: Inlandsware i* Fr*>· (Seite 518) 18,800 39.03 733,764 Auslandsvvare (Seite 519) 2,000 41.56 83,120

20,800 39. 27 Übertrag

816,884. --

63,000 40. -- 2,520,300. --

521 Durchschnittlich à Fr.

Fr.

q.

Übertrag

63,000 40. -- 2,520,300. --

Hiervon ab : Rückerstattung der Differenz zwischen dem Zolle auf Trinksprit (Fr. 11.52) und demjenigen auf Denaturierungsware (Fr. 4. 20) : 54,600 q. à Fr. 7. 32 ...

399,672. -- 63,000 33.66 2.120,628.--

Vorrat auf 1907 (nach Abzug des Lagerverlustes mit 188 q. und unter Zurechnung von 1268 q.

Denaturierstofl) Bleiben gegenüber: der Rechnung 1903 ,, ,, 1904 dem Budget 1905

7,080 33.66

238,313.--

55,920 33.66 1,882,315.-- 46,720 28.59 1,335,573.36 50,95735.491,808,394.60 63,960 40. 67 2,600,973. --

D e n a t u r i e r stoffe.

Die Beschaffung von Denaturierstoffen

wird erfordern : q.

Durchschnittlich à Fr.

Fr.

Vorrat ab 1905 2075 Beäuge pro 1906 nach abgeschlossenen Käufen: 1200

92.88

192,720

74.17

89,000

3275 Ab: Vorrat auf 1907 (nach Abzug des Lagerverlustes mit 17 q.) . . . 1990

86.02

281,720

83.47

166,100

89.98

115,620

Bleiben

1285

oder per q. verkauften denaturierten Sprits . . . . Fr. 2. 22 gegenüber: der Rechnung 1903 ,, 2. 40 ,, 1904 ,, 2. 28 dem Budget 1905 ,, 2. 38

522

Die Gesamtausgaben auf Rubrik b werden somit betragen : .Für Sprit und Spiritus ,, Denaturierstoffe

Ad c. ,,Beschaffung

. . . .

q.

à Fr.

Fr.

55,920 l ,285

33.66 89.98

1,882,315 115,620

57,205 34.93 oder rund

1,997,935 1,998,000

von Gebinden."

Der Verkauf findet annähernd zu den Selbstkosten statt.

Wir stellen daher für die bezüglichen Ausgaben übungsgemäß den nämlichen Betrag ein wie für die Einnahmen, nach folgender Rechnung : Vorrat ab 1905 Fr. 20,000 Bezüge pro 1906 ,, 18,000 Fr. 38,000 Ab: Vorrat auf 1907 ,, 20,000 Bleiben Gekauft wurden: pro 1903 für » 1904 ,, Budgetiert sind ,, 1905

Fr. 18,000

Fr. 15,838. 15 ,, 16,144. 60 ,, 20,000. --

Ad d. ,, VerkehrsfracMen. " Die Frachten auf den zum Füllen zugesandten Leerfässern und auf der Spedition der Bestellungen von den Depots bezw. Auslandsfabriken zu den Bezügern schätzen wir: Für 57,000 q. Trinksprit à Fr. 2. 20 per q. auf . . Fr. 125,400 ,, 57,000 ,, Brenn- und Industriesprit à Fr. 2. 35 per q. auf ,, 133,950 oder rund

,, 259,350 Fr. 259,000

Es wurden verausgabt:

Laut Rechnung pro 1903 ,,

,,

Budgetiert sind

,, 1904

per q.

Trinksprit Fr.

per q.

Denaturlerungsware Fr.

2. 09

2. 50

2. 18

2. 40

,, 1905 . . . . . . 2. 10

2. 50

523 Ad e.

,,Verwaltung.11

1. Z e n t r a l v e r w a l t u n g .

Personalausgaben.

Die Besoldungen der Beamten des Zentralatntes werden bei Berücksichtigung der auf 1. April normal er weise eintretenden Gehaltserhöhungen im Belaufe von insgesamt Fr. 3700 betragen:

Direktor Adjunkt Chemiker Inspektor Hauptbuchhalter . . .

Hauptrevisor Assistent des Chemikers Übersetzer Kanzleisekretäre (4). .

Revisor Kontrolleur Buchhalter ( 3 ) . . .

Kanzlisten I. Klasse (4) Kanzlisten II. Klasse (7) Kopisten (3) Abwarte (2)

.

.

.

.

.

.

Hierzu kommen : Bvemt. Neuanstellung eines Kanzlisten II. Klasse . .

Vorübergehende Aushillfe u.

Unvorhergesehenes . .

Reisespesen Bureauentschädigung an den Inspektor . . . . .

Budget 1906

Budget 1905 Rechnung 1904

Fr.

10,000.-- 7,000.-- 5,825.-- 5,975. -- 6,000. -- 5,500.-- 4,725. -- 4,925.-- 17,975.-- 4,500. -- 4,500. -- 12,125.-- 14,675.-- 21,350.-- 6,500. -- 4,900. --

Fr.

10,000.-- 7,000.-- 5,600.-- -- 6,000. -- 5,500.-- 4,500. -- 4,700.-- 17,900.-- 4,500. -- 8,400. -- 11,900.-- 14,000.-- 20,400.-- 4,300. -- 5,000. --

Fr.

10,000.-- 7,000.-- 5,600.-- -- 6,000. -- 5,500.-- 4,500. -- 4,700.-- 17,900.-- 4,500. -- 8,400. -- 11,900.-- 14,000.-- 18,400.-- 4,300. -- 2,500. --

2,400. --

--

--

3,000. -- 7,925.--

3,500. -- 6.000.--

3,080. -- 4,611.85

200. --

150. --

150. --

Total Personalausgaben 150,000. -- 139,350. -- 133,041. 85 Sachausgaben.

Beleuchtung, Heizung und Reinigung (Fr. 8000), Übertrag 150,000.-- 139,350.-- 133,041..85

524 Budget 1906

Budget 1905

Rechnung

1904

Fr.

Fr.

Fr.

Übertrag 150,000.-- 139,350.-- 133,041.85 Druck derBudgetbotschaf't, des Geschäftsberichtes, des Berichtes über den Alkoholzehntel und der Delegationsberichte (Fr. 9000), Bücher, Formulare u.Buchbinderkosten (Fr. 12,000), Bureaumaterialien, Chemikalien und Inventargegenstände (Fr. 6500), Postund Telegru.phcnspesen u. dgl. (Fr. 3000), Assekuranz (Fr. 800), Übersetzungen, Kopiaturen, Statistiken und Verschiedenes (Fr. 2440), im ganzen Fr. 41,740, ab : Blietzinsertrag des neuen Verwaltungsgebäudes (Fr. 1740) 40,000.-- 43,650.-- 44,312.54

Totalausgabe für die ZentralverwaUung 190,000.-- 183,000. -- 177,354.39 2. B r e n n e r e i Icontrolle.

Budget 1906

Fr.

Budget 1805

Fr.

Rechnung

1904

Fr.

Besoldungen der acht Brennereikontrolleure inkl. eine Gehaltsaufbesserung von Fr. 200 32,300.-- 32,100.--- 32,100.-- Reisespesen 12,550.-- 14,900.-- 0 S,865.60 Unfallversicherung 600. -- 600. -- 546. 80 Bureauentschädigungen .

550. -- 400. -- 400. -- 46,000.-- 48,000.--

41,912.40

') abzüglich : Bezogene Denaturierungsgebühren lind Rückerstattungen Fr. 3224. 40.

525 3. L a g e r - und R e k t i f i k a t i o n s v e r w a l t u n g .

Die Alkoholverwaltung prüft auftragsgemäß die Frage, ob die Lagerhäuser in Aarau und Basel nicht aufzuheben seien. Da indessen eine Änderung des Bestehenden unter keinen Umständen vor 1907 wird Platz greifen können, sind im vorwürfigen Budget die für diese beiden Depots erforderlichen Aufwendungen uneingeschränkt beibehalten worden.

Regiedepots.

Delsberg.

Personalausgaben.

Besoldungen und Löhne der Beamten, Angestellten und Arbeiter unter Berücksichtigung der normalen Gehaltsaufbesserung im Betrage von Total Fr. 825.

Beamte.

Verwalter Adjunkt Rektifikationsleiter . . .

Kan:zlist I. Klasse . . .

Kanzlisten II. Klasse (2) .

Budget 1906 Fr.

Budget 1905 Rechnung 1904 Fr.

Fr.

4,075. -- -- 4,000. -- 3,975. -- 6,525. --

5,000. -- 3,700.-- 4,000. -- -- 6,300. --

5,000. -- 3,700.-- 4,000. -- -- 6,300. --

Apparatenführer (2) Heisier (2) Küfer

5,575.-- 5,000. -- 2,500. --

5,500. -- 5,000. -- 2,500 --

5,700. >) 5,000.

2,500

Arbeiter.

Vorarbeiter ( 2 ) Arbeiter (4) Aushülfe

4,745. -- 5,935. _ 720.--

4,745. -- 5,335. _ 720.--

4,575.

-- 5,216.

471.

43,050. -- 650.--

42,800. -- 2,000. --

42,462.

2,710. 40

43,700. --

44,800. --

45,172. 40

Angestellte.

. . . .

Besoldungen und Löhne Reisespesen etc Total Personalausgaben

') inklusive Fr. 200. -- Extravergütung.

526 Budget 1906 Fr.

Budget 1905 Rechnung 1904Fr.

Fr.

Andere Ausgaben.

Assekuranz (l Jahr) für Personal (Fr. 1000) und Gebände (Fr. 1100) . . .

Bureaukosten inkl. Inventar Camionnage Lagerspesen Heizmaterial

2,100. -- 1,400. -- 4,300. -- 3,300. -- 1,000. --

1,800. -- 2,300. -- 4,500. -- 3,300. -- 1,000.--

1,893. 32 893. 80 4,045. 30 2,829. 25 256. 70

12,100. --

12,900. --

9,918.37

1,800. --

1,700. --

2,291. 75

Total Andere Ausgaben 10,300. -- ,, Personalausgaben 43,700. --

11,200. -- 44,800. --

7,626. 62 45,172. 40

Total Depot Delsberg 54,000. --

56,000. --

52,799. 02

Ab : Einnahmen für die Reparatur von Kundenfässern, für Rückerstattungen und Mietzinse

Burgdorf, Personalausgaben.

Besoldungen und LöhniB der Beamten, Angestellten und Arheiter : Beamte.

Verwalter . .

Adjunkt Kanzlist II. Klasse

Budget 1906 Budget 1905 Rechnung 1904 Fr.

Fr.

Fr.

. . . 4,800. -- 4,800. -- 4,800. -- 4,300. -- 4,300. -- 4,300. -- 3,500. -- 3,500. -- 3,500. --

Angestellte.

Maschinenführer . . . .

Küfer

2,800. -- 2,500. --

2,800. -- 2,500. --

2,800. -- 2,500. --

Übertrag

17,900.--

17,900.--

17,900.--

527 Budget 1906 Fr.

Budget 1905 Rechnung 1904Fr.

Fr.

Übertrag 17,900.-- 17,900.-- 17,900.-- Arbeiter.

Vorarbeiter 2,100. -- 2,100. -- 2,104.50 Arbeiter 1,825. -- 1,825. -- 1,830. -- TotsJBesoldungenundLöhne 21,825.-- 21,825.-- 21,834.50' Reisespesen und Unvorhergesehenes . . . . .

275. -- 75. -- 42.10 Total Personalausgaben 22,100. -- 21,900. -- 21,876.60> Andere Ausgaben.

Assekuranz (l Jahr) für Personal (Fr. 330) und Gebäude (Fr. 1070) . . .

Bureaukosten .

Camionnage . . . .

Lagerspesen . . . . .

Heizmaterial . . . .

1,400. -- 200.-- 2,100. -- 1,200. --

i;ioo. --

1,394. 81 58.-- 1,916. 35 979. 05 1,308. 10

6,300. --

6,000. --

5,656. 3t

900. --

900. --

1,014. 25

Total Andere Ausgaben 5,4.00. -- ,, Personalausgaben 22,100. --

5,100. -- 21,900. --

4,642. 0621,876.60

Total Depot Burgdorf 27,500. --

27,000. --

26,518. 66-

Ab: Einnahmen für die B.eparatur von Kundenfàssern, für Rückerstattungen und Miet- und Pachtzinse

1,400. -300. --

2,000. -- 1,200. -- 15400. --

Romanshorn.

Personalausgaben.

Besoldungen und Löhne der Beamten, Angestellten und Arbeiter : Budget 1906 Budget 1905 Rechnung 1904Beamte.

Fr.

Fr.

Fr.

Verwalter . . . . . . .

4,800. -- 4,800. -- 4,400. --

Adjunkt . . . . . .

-- -- 358. -- Kanzlisten II. Klasse (2) . 5,975. -- 5,600. -- 5,375. -- Übertrag 10,775.-- 10,400.-- 10,133.--

528 Budget 1906

Budget 1905 Rechnung 1904

Fr.

10,775.--

Fr.

10,400.--

Fr.

10,133.--

2,800. -- 2,500. --

2,800. -- 2,500. --

2,800. -- 2,500. --

1,917.-- 7,300. --

-- 8,200. --

209.25 7,360.50

25,292.-- 108. --

23,900.-- 100. --

23,002.75 123.20

Total Personalausgaben 25,400. --

24,000. --

23,125. 95

1,600. -- 400. -- 2,800.-- 2,900. -- 1,600. -- --

1,600. -- 600. -- 3,300.-- 3,000. -- 1,875. -- --

1,378.80 394.35 2,753.80 2,839.42 1,422.80 1,500. --

Übertrag Angestellte.

Maschinenfuhrer . . . .

Küfer Arbeiter.

Vorarbeiter Arbeiter (4) Total Besoldungen und Löhne Reisespesen

Andere Ausgaben.

Assekuranz (l Jahr) für Personal (Fr. 450), Gebäude (Fr. 850) und Vorräte (Fr. 300) Bureaukosten Camionnage Lagerspesen Heizmaterial Kellermiete an S. B. 13. .

9,300. --

10,375. --

10,289.17

Ab : Einnahmen für die Reparatur von Kundenfässern , für Rückerstattungen und Miet- und Pachtzinse

2,200. --

2,375. --

2,594.90

Total Andere Ausgaben Total Personalausgaben

7,100.-- 25,400.--

8,000.-- 24,000.--

7,694.27 23,125.95

Total Depot Romanshorn 32,500. -- ,, ,, Delsberg . 54,000.-- ,, ,, Burgdorf . 27,500. --

33,000. -- 56,000.-- 27,000. --

30,820. 22 52,799.02 26,518. 66

Total Regiedepots 114,000.-- 115,000.-- 110,137.90

529 Mietdepots.

Budget 1906 "Budget 1905 Rechnung 1904 Fr.

Fr.

Fr.

Aara u.

Miete, Verwaltung und Arbeitsleistungen . . . . 11,000.-- Camionnage 1,000. -- Lagerspesen und Bureaukosten 340.-- Assekuranz -- Ab : Einnahmen für die Reparatur von Kundenfässern

11,000.-- 1,000. --

11,000.-- 936.90

320.-- --

342. 05 --

12,340.--

12,320.--

12,278.95

40. -- 12,300. --

20. -- 12,300. --

33.20 12,245. 75

Basel.

Miete, Verwaltung und Arbeitsleistungen . . . . 12,500.-- 12,500.-- 12,500.-- Lagerspesen und Bureaukosten 320. -- 820. -- 135. 60 Assekuranz für l Jahr . .

900. -- 900. -- 900. -- 13,720. -- 13,7207-- 13,535. 60 Ab : Einnahmen für die Reparatur von Kundenfässern 20. -- 20. -- 7.50 Total Depot Basel 13,700. -- 13,700. -- 13,528. 10 ,, ,, Aarau 12,300. -- 12,300. -- 12,245. 75 ,, Mietdepots . 26,000. -- 26,000. -- 25,773. 85 ,, Regiedepots . 114,000. -- 115,000.-- 110,137.90 Total Lager- und Rektiflkationsverwaltung . . 140,000. -- 141,000. -- 135,911. 75 4. K o n f e r e n z e n mit Kantonsdelegierten, Expertisen und dergleichen.

Hierfür stellen wir pro 1906 ein

. . . ' . .

Verausgabt wurden : laut Rechnung 1903 .

,, ,, 1904 .

Budgetiert sind pro 1905 ßundesblatt. 57. Jahrg. Bd. V.

Fr. 2800

. Fr. 2498. 80 . ,, 1679.45 ,, 3800. -- 38

530 S.Vergütung an Finanz-, Zoll- und Postverwaltung.

Vergütung an die Finanzverwaltung für Besorgung des Kassadienstes Fr.

1,200 Vergütung an die Zoll- und Postverwaltung für Durchführung des Grenzdienstes laut eidg. Staatsbudget (710,000-[-230,000 = 940,000 X 5/ioo) . . . ,, 47,000 Total gegenüber: laut Rechnung pro 1903 . . . . Fr.

,, 1904 . . . . ,, dem Budget pro 1905 ,, Die Verwaltungskosteu rekapitulieren sich hieraus dem Total: Laut Budget pro 1906

Zentralverwaltung 190,000 Bvennereikontrolle 46,000 Lager- und Rektifikationsverwaltung . 140,000 Konferenzen mit Kantonsdelegierten. Expertisen u. dgl '. .

2,800 Vergütung an Finanz-, Zoll- und Postverwaltung 48,200 427,000 Ad f.

Fr. 48,200 45,089. 40 45,823.45 46,200. -- zu folgen-

Laut Rechnung pro

1905

1904

183,000 48,000 141,000

177,354.39 41,912.40 138,859.75

3,800

1,679.45

46,200

45,823.45-

422,000

405,629. M

Passivzinse weniger Aktivzinse.

Die ,,Zinsea hangen von so vielen Faktoren ab, daß sie jeweilen großen Schwankungen unterworfen sind ; der als ,,Netto Passivzinse'1 eingestellte Betrag von Fr. 8000 entspricht annähernd den Voraussetzungen des vorliegenden Budgets.

Es figurierten : in der Rechnung pro 1903 an Passivzinsen .

,, ,, ,, ,, 19.04 ,, Aktivzinsen .

,, dem Budget ,, 1905 ,, ,, .

. Fr. 8,480. 40 . ,, 11,725. 09 . ,, 22,900. --

Ad g. ,,Rückvergütimg des Monopolgewinnes auf exportierten alkoholischen Ergeuynissen. " Auf Grund der dermaligen Exportverhältnisse rechnen wir pro 1906 mit einer rückvergütungsberechtigtcn Ausfuhr vou 2300 hl.

absoluten Alkokols zum Satze von Fr. 100 per hl. = Fr. 230,000

531 gegenüber: der Rechnung pro 1903 . . . . Fr. 166,861.15 ,, 1904 . . . . ,, 186,590.05 dem Budget ,, 1905 . . . . ,, 180,000.-- Der Ruckvergütungssatz ergibt sich aus folgender Rechnung : Fr. per q.

Erlös aus den ausländischen Spritsorten, laut Aufstellung auf Seite 514 170.95 Ab :

Beschaffungskosten der betreffenden Ware, laut Aufstellung auf Seite 519 Verkehrsfrachten Fr. 259,000 Verwaltung ,, 427,000 Passivzinse weniger Aktivzinse . ,, 8,000 Unterhalt ,, 20,000

Fr. per q.

44. 68

Total Fr. 714,000 ab : Verwaltungsgebühr auf der Privateinfuhr von Industriesprit . ,, 48,000 Bleiben Fr. 666,000 oder per q. des gesamten Verkaufes an Trinksprit und Denaturierungsware ohne Abzug der Exportmenge (109,000 q.)

6. 11 50.79 Bleiben

120.16

gleich Fr. 102. 28 oder rund Fr. 100 per hl. absoluten Alkohols.

Ad h. ,, Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Lagerhäuser, der Réktifikationsapparate, der Reservoirwagen, der KontrolleinrtcMungen etc. "

Die ordentlichen Ausgaben unter dieser Rubrik schätzen wir auf rund Fr. 8000. Unter diesem Titel sind aber auch noch die Mehrausgaben zu buchen, welche die Bureaubauten in Bern und Delsberg eventuell über die dafür reservierten Fonds hinaus erfordern werden. Da die bezüglichen Abrechnungen erst nach geraumer Zeit werden erstellt werden können, sind wir auf eine rohe Abschätzung angewiesen. Auf Grund derselben stellen wir Fr. 12,000, total also Fr. 20,000 ein.

532

Unter dieser Rubrik wurden verausgabt laut Rechnung pro 1903 ,, 1904 und pro 1905 sind budgetiert Ad 3 und 4.

schusses. "

Fr.

,, ,,

14,212.03 17,151.80 25,000. --

,,Abschluß" und ,, Verwendung des Einnahmenüber-

Die Total-Einnahmen betragen Die Total-Ausgaben

Fr. 12,864,000 ,, 6,92ö,000

Daraus resultiert ein Einnahmenüberschuß von

Fr. 5,938,000

den wir wie folgt zu verwenden beantragen : 1. Einlage in den 'Fonds zur Erstellung eines Spiritusreservoirs in Delsberg -- I. Rate Fr.

50,000. -- Der inländische Rohspiritus wird bis auf einen verhältnismäßig kleinen Teil so hochgradig geliefert, daß er tel quel zur Bereitung von Brennsprit dienen kann.

Da die Lagerräume in dem hier in Betrachtkommenden Depot Delsberg indessen äusserst beschränkte sind, konnte dieser Vorteil bis jetzt nur in sehr reduziertem Maße ausgenützt werden; vielmehr mußte eine namhafte Quote der daselbst eingehenden Spiritusmengejeweilen mit einem Aufwande von zirka Fr. 1. 50 per q. durch Rektifikation in Fein- und Sekundasprit verwandelt werden. Wir halten nun dafür, es sei an der Zeit, durch die Anlage eines großen Reservoirs, wie ein solches in Romanshorn für Feinsprit besteht, Abhülfe zu schaffen. Die Kosten werden im ganzen rund Fr. 100,000 betragen und sehr rasch durch die zu erzielenden Ersparnisse getilgt sein. Da für wahrscheinlich längere Zeit ausländischer Weinrohspiritus zu verhältnismäßig niedrigen Preisen zu beschaffen sein wird, kann die Rektifikationsanstalt in vorteilhafter Weise mit der Übertrag Fr. 50,000. --

533 Übertrag Fr.

50,000. -- Reinigung dieses Produktes statt mit der an und für sich überflüssigen Verarbeitung von hochgradigem Tnlandspiritus beschäftigt werden.

Wenn wir bis jetzt dahinzielende Anträge unterließen, so lag der Grund hierfür im wesentlichen darin, daß die Frage hängig war, ob das Depot Delsberg nicht überhaupt abzuschaffen sei. Nachdem aber die Bundesversammlung in der letzten Zeit durch Bewilligung der Kredite für eine Reihe größerer Neubauten den Willen bekundet hat, dieses Lagerhaus beizubehalten, müssen wir die möglichst rasche Erstellung einer geeigneten Reservoiranlage befürworten. Wir beantragen dabei, die Kosten im Wege der Fondsbildung auf zwei Jahre zu verteilen.

2. Verteilung an die Kantone Fr. 1. 77 per Kopf der Bevölkerung von 3,325,023 Seelen = . . .

,, 5,885,290.71 3. Saldovortrag auf neue Rechnung ,, 2,709.29 Fr. 5,938,000. -- An der Verteilung des Reinertragnisses von Fr. 1. 77 per Kopf partizipieren die Kantone in folgender Weise: Zürich Fr. 763,997. 49 Bern ,, 1,045,917. 78 Luzern ,, 260,034. 24 Uri ,, 34,925. 64 Schwyz ,, 98,148. 27 Obwalden ,, 27,027. 90 Nidwaiden ,, 23,040. 09 Glarus ,, 57,123. 21 Zug ,, 44,614. 62 Freiburg ^ 226,929. 93 Solothurn ,, 178,426. 62 Übertrag

Fr. 2,760,185. 79

534

Übertrag Baselstadt Baselland Schaffhausen .

Appenzell A.-Kh.

Appenzell I.-Rh.

St. Gallen Graubünden .

Aargau Thurgau Tessin Waadt . . .

Wallis Neuenburg Genf

. . .

. . .

.

. . .

.

Fr. 2,760,185.

199,806.

11 121,529.

fi 73,647.

11 98,022.

n 23,840.

n 444,255.

11 185,965.

T) 365,786.

11 200,859.

245,229.

11 503,871.

n 202,059.

n 224,082.

·n 236,148.

11

79 45 97 93 60 13 84 05 43 60 96 21 66 -- 09

Total Fr. 5,885,290. 71 Wir ersuchen Sie, dem nachstehenden Betriebsbudget Ihre Genehmigung zu erteilen, und ergreifen auch diesen Anlaß, Sie, Tit., unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.

B e r n , den S.November 1905. ' Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

Buchet.

Der I. Vizekanzler : Schatzmanu.

Betriebsbudget der Alkoholverwaltung pro 1906.

Rechnung 1904.

Fr.

Budget 1905.

Fr.

86,648. 89 10,291,433. 24 2,628,360. 02 19,031. --

265,000 9,385,000 3,075,000 20,000

705,886. 94 5,758. 46 711,645. 40 22,549. 6l

700,000 5,000 705,000 30,000

689,095. 79 11,725. 09

685,000 22,000

13,726,294. 03

13,452,000

Budget 1906.

Fr.

1. Einnahmen.

a b.

c d e.

pro memoria Saldo vortrat" aus dem Vorjahre 9,731,000 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum . . .

2,367,000 Verkauf von Brenn- und Industriesprit 18,000 Verkauf von Gebinden .

Monopolgebühren auf Qualitätsspirituosen und ändern alkoholhaltigen oder zur Alkoholbereitung dienenden Artikeln: Bezüge an der Grenze . Fr. 710,000 Bezüge im Innern . . ,, 10,000 T'rtfal

Pi-nifnoinn'iJimrTl

Ab: Rückerstattungen

TTr

700 000

,,

20,000 700,000

f. Aktivzinse weniger Passivzinse.

g. Verwaltungsgebühr auf der Privateinfuhr von Industriesprit

48,000 12,864,000 Ol

co

W

Rechnung 1904.

Budget 1905.

Fr.

Fr.

4,137,384.09 1,919,721. 03 16,144. 60 258,390.02 405,629.44 177,354.39 41,912.40 138,859.75

3,830,000 2,715,000 20,000 260,000 422,000 183,000 48,000 141,000

1,679.45

3,800

45,823.45 --

46,200 --

186,590.05

180,000

17,151.80

25,000

6,941,011.03

7,452,000

2. Aasgaben.

a.

6.

e.

d.

e.

Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum . .

Beschaffung von Brenn- und Industriesprit Beschaffung von Gebinden Verkehrsfrachten Verwaltung: ·[. Zentralverwaltung Fr. 190,000 2. Brennereikontrolle ,, 46,000 3. Lager- und Rektifikationsverwaltung . . ,, 140,000 4. Konferenzen mit Kantonsdelegierten, Expertisen u. dergl ,, 2,800 5. Vergütung an Finanz-, Zoll- und PostVerwaltung ,, 48,200 f. Passivzinse weniger Aktivzinse g. Rückvergütung des Monopolgewinnes auf exportierten alkoMischen Erzeugnissen Ä. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Lagerhäuser, der Rektifikationsapparate, der Reservoirwagen, der Kontrolleinrichtungen etc

Budget 1906.

Fr.

3,966,000 1,998,000 18,000 259,000 427,000

8,000 230,000

20,000

6,926,000

w co Oî

Rechnung 1904.

Fr.

Budget 1905.

Abschluss.

Fr.

19 6

° '

Jfr.

13,726,294.03 13,452,000. -- Summa der Einnahmen 6,941,011.03 7,452,000.-- Summa der Ausgaben 6,785,283.--

·"*

6,000,000.--

Einnahmenüberschuß

12,864,000. -- 6,926,000^-5,938,000.---

4. Verwendung des Einnahmenüberschusses.

25,000. -- 6,483,794.85 273,764.--

1. Tilgung eines Teiles der Kapitalausgaben für Expropriationsentschädigungen und Lagerhauseinrichtungen 2. Einlage in den Fonds zur Erstellung eines Spiri-- tusreservoirs in Delsberg 3. Einlage in einen Fonds zur Erstellung eines Dena-- turierstofflagers in Romanshorn . . . . . . .

5,985,041.40 4. Verteilung an die Kantone 14,958.60 5. Saldovortrag auf das folgende Jahr

6,785,283. --

6,000,000. --

2,724. 15 pro memoria.

--

pro memoria 50,000. -- -- 5,885,290.71 2,709.29 5,938,000. --

CK co -J

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend das Betriebsbudget der Alkoholverwaltung pro 1906. (Vom 3. November 1905.)

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1905

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5

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46

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---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

08.11.1905

Date Data Seite

513-537

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