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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 17. November 1905.)
Die schweizerische Zentralkommission zur Bekämpfung der Tuberkulose, in welcher sämtliche den gleichen Zweck verfolgenden schweizerischen und kantonalen Vereinigungen vertreten sind, hat ein Arbeitsprogramm zur Bekämpfung der Tuberkulose in der Schweiz ausgearbeitet und kürzlich publiziert. Sie hat auch Ratschläge : ,,Wie bewahren wir uns vor Tuberkulose ?"
und ein Plakat betreffend Verhütung der Tuberkulose veröffentlicht in der Absicht, dadurch die so nötige Belehrung der breitesten Volksschichten zu fördern. Letzteres ist aber nur möglich, wenn diese Drucksachen die größtmöglichste Verbreitung finden durch Behörden, Vereine, Krankenkassen, Ärzte u. s. w. Die Zentralkommission legt namentlich ein großes Gewicht darauf, daß das Wesentliche über die Art und Weise der Verbreitung der Tuberkulose und die Hauptgrundsätze über ihre Verhütung schon den altern Schulkindern beigebracht werden, und empfiehlt zu diesem Behufe das Anbringen des oben erwähnten Plakates in allen Oberklassen der Primarschule und in den Mittelschulen.
Das Plakat enthält in einer Reihe prägnanter und knapper Sätze, was allgemein zu wissen nötig ist, um diese verbreitetste und verderblichste aller Volkskrankheiten zu bekämpfen.
Das eidgenössische Departement des Innern hat die kantonalen Erziehungsbehörden angefragt, ob sie bereit seien, die Plakate in den Primarschuloberklassen und Mittelschulen ihres Kantons anzubringen. Gleichzeitig hat es sich bereit erklärt, dafür zu sorgen, daß ihnen die zu diesem Behufe nötige Anzahl von Plakaten unentgeltlich zur Verfügung gestellt werde.
Sämtliche kantonalen Erziehungsdirektionen, mit Ausnahme derjenigen eines Kantons, haben 0 die Anregung freudig begrüßt und ihre Bereitwilligkeit ausgesprochen, die Plakate in den Schulzimmern anzubringen. Die Zahl der benötigten Plakate beziffert sich auf 11,000, und die Kosten der Erstellung werden sich ungefähr auf Fr. 600 belaufen.
156 Der Bundesrat hat nun das Departement des Innern ermächtigt, den kantonalen Erziehungsdirektionen die nötige Anzahl von Plakaten betreffend die Verhütung der Tuberkulose behufs Verteilung an die Primaroberklassen und an die Mittelschulen gratis zukommen zu lassen und die daherigen Auslagen zu bestreiten.
(Vom 24. November 1905.)
Herrn Dr. Joachim De G i a c o m i wird als Vizekonsul der Vereinigten Staaten Brasiliens in Bern bis zu seiner definitiven Ernennung das vorläufige Exequatur erteilt.
Entsprechend ihren Gesuchen und unter Verdankung der geleisteten Dienste werden von ihren Kommandos entlassen und zu den nach Art. 58 der Militärorganisation zur Verfügung des Bundesrates stehenden Infanterieoffizieren versetzt: a. Oberst C o u r v o i s i e r , Henri, in Chaux-de-Fonds, bisher Kommandant der Infanteriebrigade IV ; b. Oberst Ernst K e y s e r in Zürich, bisher Kommandant der Südfront der Gotthardbefestigung.
Oberst August H a a g in Biel wird entsprechend seinem Gesuche und unter Verdankung der geleisteten Dienste auf 31. Dezember 1905 als Oberst der Artillerie im ArmeekorpSstabe H und gleichzeitig aus der Wehrpflicht entlassen.
Der Aachener und Münchener Feuerversicherungsgesellschaft wird, gestützt auf einen Bericht des schweizerischen Justiz- und Polizeidepartements (Abteilung Versicherungswesen), die nachgesuchte Konzession zum Betriebe der Versicherung gegen Feuer-, Blitz- und Explosionsgefahr, der Versicherung gegen Einbruchdiebstahl und gegen Wasserleitungsschäden (§ 4 der Statuten) in der Schweiz erteilt.
Die Hygienekommission der schweizerischen gemeinnützigen Gesellschaft hat im Jahre 1903 die Anhandnahme einer Enquete über die Ursachen der Tuberkulose in der Schweiz beschlossen
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und in einer Eingabe an die Bundesbehörde das Gesuch gestellt, dieselbe möchte das eidgenössische statistische Bureau mit der Versendung und der Entgegennahme '1er Frageformulare beauftragen.
Diesem Begehren wurde entsprochen und dem statistischen Bureau für die Durchführung der Enquete ein Kredit von Fr. 1500 bewilligt. Das Recht der Bearbeitung des Materials hat die Hygienekommission sich gewahrt und als Bearbeiter Hrn. Dr. Merz in Baar bezeichnet.
Die Enquete hat vom 1. Mai 1904 bis 30. April 1905 gedauert. Da das eingegangene Material zu klein ist, um nutzbringend bearbeitet zu werden, hat die Hygienekommission ein erneutes Gesuch eingereicht, das dahingeht, es möchte der Bund die Enquete noch während des Jahres 1906 fortsetzen und den hierfür nötigen Kredit so gestalten, daß in Zukunft für jedes genügend ausgefüllte Formular dem betreffenden Arzte eine Entschädigung ausgerichtet werden könne. Diesem Gesuche Rechnung tragend, hat das eidgenössische Departement des Innern einen Betrag von Fr. 5000 in das Budget des eidgenössischen statistischen Bureaus eingesetzt, wobei es von der Annahme ausging, es dürften mindestens 1500 Fragebogen während des Enquetejahres 1906 eingesandt werden.
Unter der Voraussetzung, daß der vorerwähnte Posten von der Bundesversammlung genehmigt wird, hat der liundesrat beschlossen : Die einstweilen beendete Tuberkuloseenquete vom I.Januar 1906 an wieder aufzunehmen und vorläufig für ein weiteres Jahr in der Weise fortzusetzen, daß den Ärzten für je len in hinreichender Weise beantworteten Fragebogen eine Vergütung von Fr. 3 ausgerichtet wird. Mit der Ausführung wird das eidgenössische statistische Bureau betraut, welches die eingehenden Fragebogen wie bisher jeweilen dem von der Hygienekommission bestellten Bearbeiter übermittelt.
Dem Kanton A p p e n z e l l I.-Rh. wird die ihm pro 1904 zukommende eidgenössische Schulsubvention mit Fr. 10,718. 63 ausgerichtet.
Unter der Voraussetzung mindestens ebenso hoher Leistungen seitens des Kantons, beziehungsweise der Gemeinden werden folgende Bundesbeiträge zugesichert:
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1. Dem Kanton N i d w al den an die auf Fr. 3000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer 480 m. langen Wasserleitung, eines Jauchebehälters, sowie einer neuen Weganlage von 300 m.
Länge und 2 m. Breite auf der Alp ,,Wissifluh" in Dallenwil, Eigentum der Bergkorporatiou Ennetbürgen, 20 %, im Maximum Fr. 600.
2. Dem Kanton Aargau an die auf Fr. 118,800 veranschlagten, von Kanton und Gemeinde mit je 20 % subventionierten Kosten der Entwässerung und Güterneueinteilung im südwestlichen Teile der Gemeinde Büttikon (Fläche 75 ha.) 40 °/o, im Maximum Fr. 47,520.
3. Dem Kanton T h u r g a u an die Kosten der Anlage eines.
Entwässerungskanals bei Oberhofen-Kreuzlingen von Fr. 5352. 55 25 %, d. h. Fr. 1338. 15.
Die im Art. 5 der Konzession einer elektrischen Straßenbahnvon Aesch über Reinach nach Ruchfeld (-Basel"), vom 23. Dezember 1903, angesetzte Frist zur Einreichung der vorschriftsmäßigen technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten, wird um ein Jahr, d. h. bis zum 23. Dezember 1906,, verlängert.
(Vom 28. November 1905.)
An die am 6./7. Dezember in Florenz abzuhaltende europäische Sommerfahrplankonferenz wird Herr Robert W i n k l e r , Direktor der technischen Abteilung des Eisenbahndepartementes,, abgeordnet.
Die bisherigen vom Bundesrate ernannten Mitglieder der Aufsichtskommission der technischen Prüfungsanstalten des schweizerischen elektrotechnischen Vereins, nämlich die Herren Vanoni, nunmehriger Telegraphendirektor, und Pauli, Inspektor der maschinentechnischen Sektion der technischen Abteilung des Eisenbahndepartements, werden für eine fernere Vertragsdauer von 3 Jahren, d. h. bis 31. Dezember 1908, bestätigt.
Das allgemeine Bauprojekt der elektrischen Straßenbahn.
Zürich-Oerlikon-Seebach für die Strecke Oerlikon-Schwarnendingen wird unter einigen Bedingungen genehmigt.
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"Wahlen.
(Vom 24. November 1905.)
Finanis- und Zolldepartement.
Zoll verwal tung.
Gehülfen II. Klasse der Zollverwaltung :
Hermann Reimann, von Wölflinswil (Aargau).
Johann Jakob Bühler, von Alt.
St. Johann.
Arthur Conne, von Puidoux (Waadt).
Emil Muri, von Schinznach.
Peter Buchli, von Versam (Graubünden).
Léon Frôla, von Vernier (Genf).
Josef von Holzen, von Buochs (Unterwaiden).
Anton Lietha, von Seewis (Graubünden).
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Adjunkt des Inspektorats für den Postscheck- und Giroverkehr bei der Oberpostdirektion : Eduard Eindlimann, von Wald, (Zürich), Sekretär I. Klasse bei der Oberpostdirektion.
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Sekretär II. Klasse bei der Oberpostdirektion (Postcheck- und Giroinspektorat) : Philipp Zemp, von Entlebuch (Luzern), Revisor II. Klasse bei derOberpostdirektion (Oberpostkontrolle ).
Telegraphenverwaltung.
Telephongehülfe II. Klasse in Neuenburg: Georges Sagne, von La Sagne, (Neuenburg), Telephongehülfe in Chaux-de-Fonds.
(Vom 28. November 1905.)
Politisches Departement.
Attaché bei der schweizerischen Gesandtschaft in Rom (prov.): Dr. jur. Karl Wiedemann, von Wädenswil,zurzeitPrivatdozent an der Universität Bern.
Attaché bei der schweizerischen Gesandtschaft in Wien (prov.): Dr. jur. Giacomo Balli, von Locamo.
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Postcommis in Genf:
Unterbureauchef beim Hauptpostbureau Basel:
Moritz Siebenthal, von Saanen (Bern), Postcommis in Zürich.
Emil Chappuis, von Carouge (Waadt), Postaspirant in Genf.
Louis Golay, von Chenit (Waadt), Postaspirant in Genf.
Heinrich Kühn, von Lütisburg (St. Gallen), Postaspirant in Genf.
Fritz Harri, von Birrwil (Aargau), Postcommis in Basel.
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Albert Zwimpfer, von Schenkon (Luzern), Postaspirant inLuzern.
Postcommis in Schaff hausen : Jakob Siegfried, von Schaffhausen, Postcommis in Zürich.
Robert Raggenbass, von Roggvril (Thurgau), Postcommis in Zürich.
Posthalter in Goldach (St. Gallen) : Josef Heinrich Müller, von Schmerikon (St. Gallen), PosthalterStellvertreter in Goldach.
Postcommis in Chur: Nikolaus Roffler, von Grüsch, Postcommis in Davos-Dorf.
Jakob Konrad, von Andeer, Postcommis in Davos-Platz.
Postcornmis in Ilanz: Christian Mengelt, von Splügen, Postcommis in Zürich, zurzeit im Tausch in Lausanne.
Postcommis in Basel:
Bundesblatt. 67. Jahrg. Bd. YI.
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