166

# S T #

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 27. November 1911.)

Herr Bundesrat S c h o b i n g e r ist heute in Bern gestorben.

Der Bundesrat hat den Mitgliedern der Bundesversammlung, dem Bundesgericht, den Direktoren der internationalen Bureaux, der schweizerischen Bundesbahnen und der Nationalbank, sowie den Kantonsregierungen und dem diplomatischen Korps durch folgendes Schreiben hievon Kenntnis gegeben : ,,Vor kaum 8 Monaten haben wir unseren jüngsten Kollegen zur letzten Ruhe geleitet, und wieder kündet das beflorte eidgenössische Banner den unerwartet raschen Hinscheid eines lieben, hochgeschätzten Mitgliedes unserer Behörde.

Herr Bundesrat Joseph Anto Schobinger von Luzern, den wir nur an einer Erkältung leicht erkrankt glaubten, ist heute morgen um l Uhr 40 plötzlich einer heimtückischen Krankheit erlegen.

Geboren am 30. Januar 1849, bildete Herr Schobinger sich am eidgenössischen Polytechnikum und an der Bauakademie in Berlin zum Architekten aus. Schon 1874 stellte er sich, als Mitglied des Regierungsrates des Kantons Luzern gewählt, in den Dienst des Staates und verblieb in dieser Stellung 34 Jahre lang, bis zu seiner am 17. Juni 1908 erfolgten Wahl in den Bundesrat.

In den Nationalrat war er im September 1888 als Nachfolger von Herrn Segesser eingetreten. 1905 war er Vorsitzender dieses Rates.

Als Mitglied des Bundesrates leitete er nacheinander die Departemente der Justiz und Polizei, das des Handels, der Industrie und Landwirtschaft, das Finanz- und Zolldepartement, und seit 1. Januar dieses Jahres das Departement des Innern.

Wir trauern mit der Familie, mit dem Heimatkanton und mit dem Schweizerland um den teuren Dahingeschiedenen. Vor drei Jahren hat er die ihm liebe Vaterstadt Luzern verlassen, um dem ehrenvollen Ruf der Bundesversammlung zu folgen, im obersten vollziehenden Rate unseres Landes mitzuwirken.

167 In der kurzen Zeit, in der ihm hier zu wirken vergönnt war, hat er auch in dieser Stellung, wie als Mitglied des schweizerischen Nationalrates, unsere Hochachtung und Liebe gewonnen.

Vor wenigen Wochen wohnte Herr Schobinger noch den Verhandlungen der Kommissionen für ein neues Heim unserer technischen Hochschule bei, deren Gedeihen ihm sehr am Herzen lag. Und noch in den letzten Tagen, als er in heftigem Fieber mit fliegendem Pulse darniederlag, ist eine von ihm der Bundesversammlung versprochene und in seinem Auftrage ausgearbeitete Vorlage auf Revision der Verfassung im Sinne der Bekämpfung der Volkskrankheiten und insbesondere der Tuberkulose auf den Tisch des Bundesrates niedergelegt worden.

Nun ruht der fleissige, unermüdliche Arbeiter von den Mühen des Lebens aus. Möge seine letzte Arbeit einstens dem Lande zum Segen gereichen ! Die Hoffnung auf das Gelingen dieses Werkes mag ein tröstender Gedanke sein beim Hingang des wackeren und verdienten Staatsmannes, der die Fortführung der Arbeit nun anderen überlassen muss.

Den Worten, die er, zum Mitgliede des Bundesrates gewählt, im Nationalrat gesprochen : ,,Wie Herrn Bundesrat Zemp> werde auch ihm des Vaterlandes Ehre und Wohlfahrt der einzige Leitstern des Handelns sein,11 ist er unentwegt treu geblieben.

Sein Andenken wird Ihnen und dem ganzen Schweizervolke teuer bleiben.a Am 29. November, vormittags 11 Uhr, fand die kirchliche Feier in der Dreifaltigkeitskirche in Bern statt. Nach Schluss der Feier wurde die Leiche zum Bahnhofe begleitet und nach Luzern überführt, wo am 30. November die Beisetzung stattfand.

(Vom 28. November 1911.)

Der Bundesrat hat grundsätzlich beschlossen der Bundesversammlung zu beantragen, eine unabhängige Verwaltungsrechtspflege in Form eines selbständigen Verwaltungsgerichtes, dem gleichzeitig die Funktionen eines eidgenössischen Disziplinar-, gerichtes zuzuteilen wären, einzurichten.

Vorgesehen ist eine Revision der Bundesverfassung nach folgender Richtung: 1. Als neuer Ai'tikel wird eingefügt:

168

Art. 114b'8 : ,,Bin eidgenössisches Verwaltungsgericht beurteilt die ihm durch die Bundesgesetzgebung zugewiesenen Verwaltungsstreitsachen und Disziplinarfalle.

Die Organisation des eidgenössischen Verwaltungsgerichtes wird durch das Gesetz bestimmt."

2. Art. 103 erhält folgenden zweiten Absatz: ,,Der Bundesgesetzgebung bleibt jedoch vorbehalten, die von ihr näher bezeichneten Geschäfte den Departementen oder den diesen untergeordneten Amtsstellen zur Erledigung zu übertragen."1 Der Vorsteher des Justiz- und Polizeidepartementes ist mit der Ausarbeitung der durch die grundsätzlichen Beschlüsse nötig gewordenen Vorlagen beauftragt.

Vorgängig der Behandlung des allgemeinen Schultableaus pro 1912 wird die Zeit für Abteillingsarbeiten auf dem Generalstabsbureau, sowie die Abhaltung der nachstehend bezeichneten, frühzeitig beginnenden Rekrutenschulen der Artillerie und des Armeetrains und Gefreitenschulen (Spitalkurse) der Sanitätstruppen, festgesetzt wie folgt: Generalstab.

Abteilungsarbeiten während des ganzen Jahres je nach Bedarf.

Feldartillerie.

(Bezeichnung der Regimenter nach neuer Truppenordnung.)

  1. Rekruten der Feldartillerie-ßegimenter l und 2 (Batterien \ bis 6 und 13 bis 18), vom 21. März bis 5. Juni. Waffenplatz Bière ; 2. Rekruten der Feldartillerie-Regimenter 5 und 6 (Batterien 19 bis 24, 31 bis 33 und 67 bis 69) vom 16. Februar bis 2. Mai, Waffenplatz Thun ; 3. Rekruten der Feldartillerie-Regimenter 9 und 10 (Batterien 37 bis 42, 49 bis 51 und 61 bis 63), vom 16. Februar bis 2. Mai, Waffenplatz Frauenfeld.

169 Armeetrain.

' -(Divisionskreise nach neuer Truppenordnung.)

  1. Sämtliche Trainrekruten der 1. und 2. Division (ohne diejenigen der Verpflegstruppen) der Kantone Waadt, Genf, Neuenburg, Wallis (französischer Teil), Berner-Jura und Solothurn, Freiburg, vom 19. Januar bis 20. März, Waffenplatz Bière; 2. sämtliche Trainrekruten der 3. und 4. Division (ohne diejenigen der Verpflegstruppen) der Kantone Bern (exklusive Jura), Luzern, Zug, Aargau, Baselstadt, Baselland und Wallis (deutscher Teil), vom 8. Januar bis 9. März, Waffenplatz Thun; 3. sämtliche Trainrekruten der 5. und 6. Division (ohne diejenigen der Verpflegstruppen) der Kantone Zürich, Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen, beide Appenzell, Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwaiden, G-larus, Graubünden und Tessin, vom 5. Januar bis 6. März, Waffenplatz Frauenfeld und KlotenBülach.

Die Trompeter-Rekruten bestehen die Rekrutenschule mit den Rekruten ihres Kantons in den entsprechenden Feldartillerieund Armeetrain-Rekrutenschulen. Den kantonalen Militärbehörden werden durch die Abteilung für Artillerie diejenigen Trainrekruten bezeichnet, welche den Verpflegstruppen zugeteilt sind und zu deren Rekrutenschule aufgeboten werden sollen.

Die Rekruten für Offiziers-Ordonnanzen und Hufschmiede .werden im Herbst in besondern Schulen ausgebildet.

Sanitätstruppen.

1.

2.

3.

4.

Gefreitenschulen (Spitalkurse).

Vom 2. Januar bis 31. Januar, in Basel; vom 31. Januar bis 29. Februar, in Basel; vom 1. März bis 30. März, in Basel; vom 1. April bis 30. April, in Genf.

An Stelle des zurücktretenden Pfarrers Clemenz, Xaver, in Simplon, wird als katholischer Feldprediger (mit Hauptmannsrang) des Landwehr-Infanterieregiments 41 ernannt : Pfarrer J o s s e n , Emanuel, von Brigerbad, in Zeneggen (Wallis).

Bundesblatt. 63. Jahrg. Bd. V.

12

170

Nachgenannte Genie-Unteroffiziere werden zu Lieutenants der Genietruppe ernannt, mit Einteilung z. D., und zwar: Wachtmeister Altwegg, Hans, von Bürglen, in Aarau.

Die Korporale: Meyer, Rudolf, von und in Zürich.

Pfirter, Georg, von und in Muttenz.

Zuber, Karl, von Fischingen, in Zürich.

Chevalley, Auguste, von Châtelard, in Lausanne.

Plüss, Otto, von und in Aarau.

Schnurrenberger, Jakob, von Winterthur, in Zürich.

Krucker, Walter, von Hauptwil, in St. Gallen.

Wipf, Jakob, von und in Thun.

Niggli, Eduard, von Aarburg, in Zürich.

Kühne, Karl, von Pfäffers, in Zug.

Walter, Hans, von Schaffhausen, in Zürich.

Gautier, Max, von und in Cologny.

Iten, Johann, von Unterägeri, in Zürich.

Burckhardt, Theodor, von Basel, in Zürich.

Griot, Karl, von und in Zürich.

Ammann, Karl, von Wengi, in Lausanne.

Blattmann, Hans, von und in Wädenswil.

Leuenberger, Alfred, von Wynigen, in Zürich.

Perret, Jean, von La Sagne, in Seniores.

Zwicky, Ernst, von Mollis, in Glarus.

Buser, Eduard, von Rothenfluh, in Laufenburg.

Karli, Ernst, von Basel, in Zürich.

Sehmidlin, Fritz, von Asch, in Zürich.

(Vom 1. Dezember 1911.)

Am 27. November 1911 hat Herr Konsul H ö p f l , Bevollmächtigter der Republik Honduras, die Ratifikationsurkunde dieser Republik betreffend die am 6. Juli 1906 abgeschlossene Genfer Konvention zur Verbesserung des Loses der im Kriege verwundeten Militärs überreicht.

Die Ratifikationsurkunde ist ins eidgenössische Archiv niedergelegt und den Vertragsstaaten von der Ratifikation Mitteilung gemacht worden.

Diese Staaten sind ausser der Schweiz folgende : Argentinien, Belgien, Brasilien, Bulgarien, Chile, China, Kolumbien, Kosta-Rica, Kuba, Dänemark, Deutschland, Frankreich,

171 Griechenland, Grossbritannien, Guatemala, Honduras, Italien, Japan, Luxemburg, Mexiko, Montenegro, Nicaragua, Niederlande, Norwegen, Österreich, Paraguay, Persien, Peru, Portugal, Rumänien, Russland, Salvador, Schweden, Serbien, Siam, Spanien, Türkei, Ungarn, Uruguay, Venezuela und die Vereinigten Staaten von Amerika.

Dem Kanton G r a u b ü n d e n werden an nachgenannte Aufforstungen Bundesbeiträge wie folgt zugesichert: 1. Lawinen verbau- und Aufforstung Letziwald, Gemeinde Avers, Voranschlag Fr. 31,000, 80%, im Maximum Fr. 24,800.

2. Aufforstungsprojekt ,,Chalcheraa, Gemeinde Sils im Engadin, 60% der Aufforstungskosten Fr. 8000, im Maximum Fr. 4800 50°/o der Zäunungskosten Fr. 1200, im Maximum ,,· 600 Entschädigung für Ertragsausfall (3 X Jahresausfall) ,, 1050 Maximum total

Fr. 6450

Herrn Dr. Werner M o o s e r , von Altstätten (St. Gallen), wird die auf 1. Januar 1912 nachgesuchte Entlassung als Adjunkt der schweizerischen agrikulturchemischen Anstalt- Liebefeld-Bern gewährt, unter Verdankung der geleisteten Dienste.

Wahlen.

(Vom 28. November 1911.)

Militär département.

Sektionschefs der Generalstabsabteilung : Oberst i, G. von Wattenwil, Moritz, in Bern, Instruktionsoffizier der Artillerie.

Oberstlieutenant Feldmann, Markus, in Thun, Dr. phil., Gymnasiallehrer.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1911

Année Anno Band

5

Volume Volume Heft

49

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

06.12.1911

Date Data Seite

166-171

Page Pagina Ref. No

10 024 426

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.