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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vorn 30. August 1905.)
Das Zentralkomitee des eidgenössischen Unteroffiziersvereins übermittelt den Ertrag einer Kollekte von Fr. 545. 70, die anläßlich des diesjährigen Zentralfestes in Neuenburg für die Hinterlassenen des im Neuenburgersee ertrunkenen Korporals Sauvant, von Bévilard, veranstaltet wurde, nachdem dieselben auf den Ertrag zu gunsten der eidgenössischen Winkelriedstiftung verzichtet haben.
Die Gabe ist angemessen verdankt worden.
Unter Hinweis auf die Tatsache, daß im Kanton Aargau in der Gemeinde Remigen, Bezirk Brugg, die R e b l a u s konstatiert worden ist, macht .das Großherzoglich Badische Ministerium mit Note vom 23. August 1905 dem Bundesrate die Mitteilung, daß die im Jahre 1884 zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz vereinbarten Bestimmungen über die Erleichterung des Grenzverkehrs mit Erzeugnissen und Gerätschaften des Weinbaues für den Verkehr aus dem Kanton Aargau nach badischem Gebiete in Wegfall kommen und durch diejenigen der internationalen Reblauskonvention, vom 3. November 1881, ersetzt werden.
(Vom
5. September 1905.)
Für die am 25. September beginnende Herbstsession der schweizerischen Bundesversammlung werden folgende Verhandlungsgegenstände festgesetzt : Wahlaktenprüfung.
Wahl eines Mitgliedes des Bundesgerichtes.
Geschäftsbericht pro 1904.
Initiative Zürich.
Rekurs der Gemeinde Courtedoux, betreffend Wiedereinbürgerung.
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Rekurs der Gemeinde Vendliiicourt, betreffend Wiedereinbürgerung.
Internationale Übereinkunft betreffend die Befreiung der Hospitalschiffe von den Hafenabgaben.
Lebensmittelgesetz.
Korrektion der Kleinen Emme.
Samnaun-Straße. Subvention.
Verbauung des Lamm- und des Schwandenbaches.
Umbauten in den Häusern Nr. 8, 10 und 12 der Bundesgasse in Bern.
Ergänzung des Bundesstrafreehts (Verherrlichung von Verbrechen).
Rekurs der Zürcher Regierung. (Kochfettfabrikanten.)
Versicherungsvertrag.
Beschwerde Ganna.
Beschwerde Müller.
Beschwerde Rabbiosi.
Verfassung des Kantons Genf. Gewährleistung.
Begnadigungsgesuche : a. Mettler.
b. Schmid und Schneider, August und Alfred.
c. Schaffner.
d. Huber.
e. Joris und Dallèves.
f. Méroz.
g. Gautschi.
li. Burger.
Zivilgesetzbuch.
Zivilgesetzbuch. Ergänzung durch Anfügung des Obligationenrechtes und der Einl'ührungsbestimmungen.
Beschwerde Bürki und Konsorten.
Bundesgericht. Erhöhung der Besoldungen.
Entschädigungsbegehren aus Militärdienst: a. Huber.
b. Weber.
c. Hubler.
d. Barras.
e. Hof er.
Art. 37 Militärversicherungsgesetz.
Rekurs Pittet, betr. disziplinarische Bestrafung.
Rekurs Maître, betr. disziplinarische Bestrafung.
Rekurs Dreifuß, betr. Militärsteuer.
96 Ankauf der Kriegsdepotanlagen und Erstellung eines Magazins in Brugg.
Erstellung eines Zeughauses und eines Munitionsmagazines in Wil.
Taggelder und Reiseentschädigungen der eidgenössischen Behörden.
Schweizerische Nationalbank.
Liquidation des Eisenbahnfonds.
Errichtung deutscher Zollabfertigungsstellen in Basel.
Alkoholzehntel pro 1904.
Wiederherstellung dar durch die Reblaus zerstörten Weinberge.
Beitragsleistung des Bundes.
internationales landwirtschaftliches Institut in Rom. Beitritt.
Eisenbahngeschäfte : a. Pfäffikon-Zug.
&. Visp-Gletsch.
c. Meiringen-Grindelwald.
d. Spiezer Verbindungsbahn.
e. Treib-Seelisberg.
f. Pruntrut-Bonfol.
ff. Sepey-Ornnont-Dessus.
Brienz-Interlaken. Bau einer Eisenbahn.
Transportgesetz, Abänderung und Ergänzung.
Erteilung von Eisenbahnkonzessionen.
Rekurs der Appenzellerbahn.
Rekurs der Bodensee-Toggenburgbahn.
Anwendung des Rechnungsgesetzes auf die Bundesbahnen.
Post- und Telegraphengebäude in Samen.
Zeitungstransporttaxe.
Reorganisation der Telegraphenverwaltung..
Rekurs Spani und Dr. Küri, betr. Entlassung aus dem Dienste der Telegraphenverwaltung.
Motion Brüstlein.
Motion Zumstein.
Motion Sulzer.
Motion Secretan.
Motion Henri Thélin.
Motion Heinrich Scherrer.
Interpellation Zürcher.
Allfällig weiter hinzukommende Traktanden.
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An den vom 10.--13. September 1905 in Lüttich stattfindenden Kongreß für Ausbreitung und Pflege der französischen Sprache werden abgeordnet: Herr Bernard B o u v i e r . Professor an der Universität Genf, und Herr Jean B o n n a r d , Professor der romanischen Sprachen an der Universität Lausanne.
(Vom 6. September 1905.)
Durch Notenaustausch vom 26. August 1905 ist der zwischen der Schweiz und Österreich-Ungarn unterm 10. Dezember 1891 abgeschlossene Handelsvertrag (A. S. XII, 564) bis 31. Dezember 1905 verlängert worden.
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Bekanntmachungen von
Departementen uni andern Tenaltungsstellen ta Bunte, Preisausschreiben.
Die Erfahrung hat gelehrt, daß die Legierung von Zinn und Blei, welche beim Aufkitten von zu schleifenden Diamanten gebraucht wird, für die Arbeiter hygienisch schädlich wirken, nämlich Bleivergiftung hervorrufen kann.
Diese Tatsache hat die Königlich Niederländische Regierung zu folgendem Preisausschreiben veranlaßt.
Sie verlangt ein Mittel um die zu schleifenden Diamanten aufzukitten und festzuklemmen, welches beim Gebrauch keinen schädlichen Einfluß auf die Gesundheit der Arbeiter ausüben kann. Beim Lösen der Aufgabe braucht nicht bloß an eine unschädliche Legierung gedacht zu werden. Auch ist es zulässig, daß ein ausgearbeiteter Vorschlag zu einer solchen Veränderung
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1905
Année Anno Band
5
Volume Volume Heft
37
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
06.09.1905
Date Data Seite
94-97
Page Pagina Ref. No
10 021 599
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