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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 7. Februar 1905.)
In Vollziehung des Art. 9 der internationalen Übereinkunft vom 18. Mai 1904 für Unterdrückung des Mädchenhandels haben das Deutsche Reich, Dänemark, Prankreich, Großbritannien, Italien, Rußland, Schweden und Norwegen, die Schweiz und Spanien am 18. Januar 1905 ihre Ratifikationen im Ministerium der Auswärtigen Angelegenheiten in Paris niedergelegt, und es ist auch Österreich-Ungarn dieser Übereinkunft beigetreten. Die Übereinkunft tritt am 18. Juli 1905 in Kraft und wird in die amtliche Gesetzessammlung aufgenommen. Am 7. Dezember 1903 ist die schweizerische Bundesanwaltschaft in Bern vom Bundesrat als diejenige Behörde bezeichnet worden, welche gemäß Art. l des Übereinkommens alle in der Schweiz gemachten Erhebungen bezüglich des Mädchenhandels zu sammeln und zu verarbeiten hat und welche ermächtigt ist, mit den dem gleichen Zwecke dienenden Amtsstellen des Auslandes direkt zu verkehren.
Der Rekurs gegen den Entscheid einer kantonalen Militärdirektion ist vom Bundesrat in dem Sinne für begründet erklärt worden, daß der Rekurrent pro 1904 nur zur Hälfte der seiner Altersklasse auffallenden Ersatztaxe besteuert werden könne.
Maßgebend ist nämlich das zweite Alinea von. Art. l, lit. a, der Vollziehungs Verordnung zum Militärsteuergesetz vom 1. Juli 1879, lautend : ,,Besteht der in einem Jahr versäumte Dienst nur in einer eintägigen Inspektion oder Übung, so wird die Ersatzforderung, sofern die Versäumnis durch Krankheit verursacht worden ist, auf die Hälfte des Betrages ermäßigt." Dieses Alinea ist durch die spätere Verordnung vom 20. Juni 1892 (A. S.
n. F. XII, 897) nicht aufgehoben worden, indem aus den Akten sich ergibt, daß durch diese Verordnung, soweit sie sich auf Art. l bezieht, lediglich eine früher in der Steuerpraxis der Kantone herrschende Verschiedenheit beseitigt, keineswegs aber der im zweiten Alinea niedergelegte Grundsatz milderer Behand-
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lung von durch Krankheit bedingten Versäumnissen modifiziert werden wollte.
(Vom 10. Februar 1905.)
Zum Kommandanten des Schützenbataillons 7 wird ernannt: Hauptmann T o h i e r , Fritz, von und in Teufen (Appenzell), bisher Adjutant des Bataillons 83, unter Beförderung zum Major der Infanterie (Schützen). Es werden ernannt: zum Kommandanten der Guidenkompagnie 1: Hauptmann T e s t u z , Julea, von Puidoux, in Treytorrens ; zum Kommandanten der berittenen Maximgewehrkompagnie I : Hauptmann F a v r e, Wilhelm, von Genf, in Bern, bisher z. D. nach Art. 58 der Militärorganisation.
Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: Dem Kanton St. G- a 11 e n an die Kosten für die Aufforstung des auf Gebiet der Gemeinde Amden gelegenen Teiles des Einzugsgebietes des Dürrenbaches : a. für Kulturen, Entwässerungen, Fußweganlage, Lawinenverbau, Vermessung etc. (Voranschlag Fr. 34,030), 80 %, im Maximum Fr, 27,224; b. für Umzäunung und Sperrenbau etc. (Voranschlag Fr. 6811), 50 %, im Maximum Fr. 3405. 50 ; c. für eine Schlittweganlage (Fr. 3314), 20 °/o, im Maximum Fr. 662. 80 ; d. für den Ertragsausfall (Sfacher Jahresertrag von Fr. 1278. 90) Fr. 6394. 50.
Dem Kanton A a r g a u an die zu Fr. 27,500 veranschlagten Ausführungskosten der Güterzusammenlegung in den 51 ha.
messenden ^Scherz-" und Moosmatten" zu Scherz, unter Voraussetzung einer kantonalen Leistung von 20 %, einer solchen der Waldkasse, sowie der Polizeikasse Scherz von je 7 Va °/o und eines Beitrages von im Maximum Fr. 1200 der Spar- und Leihkasse Brugg, 35 %, plus Fr. 1200, im Maximum Fr. 10,825.
Dem Kanton T es s in an die Kosten der Ausführung der nachstehend bezeichneten Bodenverbesserungsprojekte, unter der Voraussetzung von mindestens ebenso hohen, von dritter unbeteiligter Seite zu gewährenden Beiträgen :
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1. Für eiserne Wasserleitungen von 1406 m. Länge auf den Weiden von Vallette, Cesura und Cesuretta, Gemeinde Giornico (Kostenvoranschlag Fr. 6000), 30%, im Maximum Fr. 1800; 2. für die Stallbaute auf Alpetto, Eigentum des Patriziats von Caviano (Kostenvoranschlag Fr. 6000), 30 %, im Maximum Fr. 1800; 3. für eine Tränkwasserleitung von 2000 m. Länge in der Gemeinde Claro (Kostenvoranschlag Fr. 7800), 30°/o, im Maximum Fr. 2340; 4. für Räumungsarbeiten auf einer Fläche von l,oa ha., eine Friedmauer von 635 m. Länge, sowie eine Stallbaute auf Dosso bello, Castel 8. Pietro, Eigentum von Anselmo Bernasconi in Lugano (Kostenvoranschlag Fr. 3000), 20°/o, im Maximum Fr. 600: 5. für die Erstellung zweier eiserner Wasserleitungen von 600 m. Länge bei den Ställen von Servengo in Piotta-Quinto (Kostenvoranschlag Fr. 2600), 30%, im Maximum Fr. 780; 6. für eine Stallbaute auf Alp Corte del Lupo, Eigentum des Patriziats Bosco Valle Maggia (Kostenvoranschlag Fr. 1500), 30%, im Maximum Fr. 450; 7. für eine Stallbaute auf Alp Rotond am G-otthard, Eigentum des Patriziats von Airolo (Kostenvoranschlag Fr. 12,600), 20%, im Maximum Fr. 2520; 8. für eine Stallbaute auf Alp Fortunei, Eigentum des Patriziats Airolo (Kostenvoranschlag Fr. 14,000), 20 %, im Maximum Fr. 2800; 9. für die Erstellung einer Brücke über den Fluß Cadenazzo (Länge za. IO m., Breite 3,o m., Kostenvoranschlag Fr. 1500), 20%, im Maximum Fr. 300; 10. für die Erstellung eines Übergangs über die Bolla zu den Monde Antognini (Gemeinde Locamo) (Länge za. 5,o m., Breite 3,o m., Kostenvoranschlag Fr.'1150), 20°/o, im Maximum Fr. 230; 11. für die Erstellung einer Wasserleitung von 350 m. Länge auf der Weide di Pieno des Patriziats von Brissago (Kostenvoranschlag Fr. 600), 20%, im Maximum Fr. 120; 12. für eine Stallbaute auf Alp Croveggia des Patriziats von Pianezze (Kostenvoranschlag Fr. 4000), 20%, im Maximum Fr. 800;
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13. für die plangemäße Urbarisierung von za. 3,1o ha. im Isolino, Maggiadelta, Eigentum der Korporation Rusca in Locarno (Kostenvoranschlag Fr. 7800), 20%, im Maximum Fr. 1560; 14. für die Korrektion des Alpwegs von Cassinarescio-Ambri zu den Weiden Gioet (Ergänzungsarbeiten, Kostenvoranschlag Fr. 4200), 20%, im Maximum Fr. 840; 15. für Verbesserungen, bestehend im der Anlage von Alpwegen, sowie einer Wasserleitung und in Räumungsarbeiten (5 ha.) auf den Maiensäßen Predelp und Tarnolgio in Faido und Marengo (Kostenvoranschlag Fr. 7300), 20%, im Maximum Fr. 1460 ; 16. für die Erstellung einer Brücke über den Tessin in Pollegio (Länge 60 in., Breite 2,o m., Kostenvoranschlag Franken 14,500), 35%, im Maximum Fr. 5075; 17. für eine Stallbaute auf den Monti di Bogo des Patriziats von Rovio (Kostenvoranschlag Fr. 5700), 20%, im Maximum Fr. 1140.
Dem Kanton W a a d t an die Kosten nachstehend angeführter Bodenverbesserungsunternehmungen, unter Voraussetzung mindestens gleicher kantonaler Leistungen : 1. An die zu Fr. 34,881 veranschlagten Kosten der Wiederherstellung von 1550 Parzellen Rebberge, im Flächeninhalt von 88,4966 ha., 397 Besitzern in den Gemeinden Arnex bei Orbe, Pompaples, Champvent und Villars-sous-Champvent gehörend, Grundstücke, die durch das Gewitter vom 20. August 1904 verwüstet wurden, 20 %, in» Maximum Fr. 6980 ; 2. an die zu Fr. 4400 veranschlagten Kosten weiterer Entwässerungen im Flächeninhalt von za. 9 ha., 13 Eigentümern in der Gemeinde Forel bei Lucens gehörend (,,Au Couchon et au Marchet" und ,,En Cheneau"), 25 °/o, im Maximum Fr. 1100.
(Vom 14. Februar 1905.)
Hauptmann Paul B o r n a n d in Corsier s./Vevey wird, entsprechend seinem Gesuche und unter Verdankung der geleisteten Dienste, als Feldprediger des Infanterieregiments 2 entlassen.
Das allgemeine Bauprojekt der elektrischen Schmalspurbahn Bellinzona-Mesocco, I. Sektion Bellinzona-Leggia km. 0 -- 15,en, wird genehmigt.
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Nach den Vorschriften der Vollziehungsverordnung vom 5. Februar 1897 zum Bundesbeschluß betr. Hebung und Förderung der Kunst sind auf Ende des verflossenen Jahres aus dem Personalbestand der eidgenössischen Kunstkommission ausgetreten und können auf die Dauer eines Jahres nicht wieder in dieselbe gewählt werden die Herren : Gustav Jeanneret, Maler in Cressier, Präsident der Behörde; Louis Dunki, Maler in Genf, und Emile Bonjour, Direktor des Kunstmuseums in Lausanne.
An deren Stellen werden für eine ordentliche Amtsdauer von drei Jahren, vom 1. Januar 1905 an gerechnet, gewählt ·die Herren : Charles Vuillermet, Maler in Lausanne ; Ferdinand Hodler, Maler in Genf, und Dr. Theodor Reinhardt in Winterthur.
Als Präsident der Kommission (für den Rest seiner Amtsdauer als Kommissionsmitglied) : Prof. Gustav Gull in Zürich, dermaliger Vizepräsident. Die übrigen Mitglieder der Behörde sind : Filippo Franzoni, Maler in Locamo ; Charles G-iron, Maler in Vivis ; Albert Welti, Maler (aus Zürich) in München; Luigi Rossi, Maler in Mailand ; Hans Beat Wieland, Maler (aus Basel) in München ; August Heer, Bildhauer (aus Basel) in München, und Roman Abt in Luzern.
"Wahlen.
(Vom 10. Februar 1905.)
Departement des Innern.
Amt für geistiges Eigentum.
Kontrolleur: Kanzlisten I. Klasse :
Paolo Signorini, von Caslano, bisher Kanzlist L Klasse dieses Amtes.
Ernst Hofer, von Hasle, bisher Kanzlist II. Klasse des Amtes.
P. Tüscher, von Limpaeh, Rechtslizentiat.
528 Kanzlisten II. Klasse :
R. Bonzanigo, von Bellinzona, Postaspirant in Bern.
F. Mellier-Jaton, von Bevaix, in Aarau.
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Postcommis in Basel :
Alfred Leiser, von Seedorf' (Bern), Postaspirantin St. Biaise (Neuenburg).
Oskar Scheuch, von Lustdorf (Thurg.), Postcommis in Liestal.
Postcommis in Zürich: Rud.Wespi,vonOssingen(Zürich), Postcommis in Richterswil, Hermann Kurt, von Walterswil (Bern), Postaspirant in Basel.
Posthalter in Oberrieden (Zürich): Jean Leuthold, Landwirt, von und in Oberrieden.
(Vom 14. Februar 1905.)
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Provis. Posthalter, Briefträger und Bote in Bußwil im Seeland (Bern) : Frieda Eggli-Stebler, von Bußwil, Postbesorgerin in Bußwil.
Postcommis in Chiasso : Ludwig Della Monica, von Claro (Tess.), PostcommisinSt. Gallen.
T e l e g r a p h e n v e r w a 11 u n g.
Telegraphist in Genf: Telegraphist in Lausanne:
John Béboux, von Gully (Waadt), Telegraphenaspirant in Genf.
Charles Renner, von Genf, Telcgraphist in Genf.
Ernst Rossat, von Granges(Waadt), Telegraphist in Zürich.
529 Telegraphist in Bern : Dienstchef des Telegraphenbureaus Zürich : Telegraphist in Zürich:
Telegraphist in Oberrieden (Zürich) : Telegraphist in Schaff hausen : Dienstchef des Telegraphenbureaus St. Gallen : Telegraphist Telegraphist Telegraphist Telegraphist Telegraphist Telegraphist Telegraphist
Alexis Joset, von Courfaivre (Bern), Telegraphenaspirant in Bern.
Fridolin Jenny, von Ennenda, Telegraphist in Zürich.
Ambros Borner, von Hägendorf (Solothurn), Telegraphenaspirant in Aarau.
Johann G-yger. von Haldenstein (Graubünden), Telegraphenaspirant in Zürich; Edwin Weiß, von Eßlingen-Egg (Zürich), Telegraphenaspirant in Altdorf.
Johann Christoffel Wieland, von Saßen (Graubünden), Telegraphenaspirant in Zürich.
Johann Leuthold-Frey, von und in Oberrieden.
Emil Farny, von Buchthaien (Schaff hausen), Telegraphenaspirant in Schaffhausen.
Georg Engeli, von Sulgen (Thurgau), Telegraphist in St. Gallen.
Jakob Örtli, von Ennenda, Telein St. Gallen : graphist in Basel.
Malwine Durisch, von Tschapin Krummenau : pina (Graubünden).
Fritz Stüßi, von Linthal, Telein Herisau: graphist in Winterthur.
in St. Moritz-Dorf; Albert Wiedemeier, von Gebenstorf, Telegraphist in Zürich.
Giovanni Sartori, von Gerra-Gamin Bellinzona: barogno, Telegraphistin Luzern.
Thomas Pedrazzini, von Campo V.
in Lugano : Maggia, Telegraphist in Bern.
Giuseppe Padovani, von Bignasco in Locamo : (Tessin), Telegraphist in Lugano.
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Politisches Departement.
Gesandtschaftssekretär II.Klasse: Dr. jur. Karl Paravicini, von Basel, unter Zuteilung an die schweizerische Gesandtschaft in Paris.
Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Gehülfe II. Klasse :
Handels-, Industrie- und
Johann Bertschinger, von Fischenthal.
Alfred August Tinembart, von Bevaix (Neuenburg).
Landwirtschaftsdepartement.
Sekretär für das kaufmännische Bildungswesen: A. Junod, von Mutrux, Professor an der Handelsschule in Neuenburg.
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1905
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08
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
15.02.1905
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523-530
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10 021 326
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