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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 22. November 1912.)

Der S c h w e i z e r i s e h e B u n d e s r a t , nach Einsicht 1. eines Gesuches des Advokaten Dr. R. Gallati in Glarus vom 20. August 1912, zu entscheiden, ob Johann Fergg, Steinbruchunternehmer, zur Zeit des den Arbeitern Hamilkar R o s s i und Josef M a c h i a n a n in der Wart (Gemeinde Sool, Kanton Glarus) zugestossenen Unfalls (31. Oktober 1911) der Haftpflichtgesetzgebung des Bundes unterstellt gewesen sei, 2. des Berichts des Regierungsrates des Kantons Glarus vom 26. September und des Mitberichts des Polizeidepartements des Kantons St. Gallen vom 2. November, 3. des Gutachtens des eidgenössischen Fabrikinspektors des I. Kreises vom 9. November, in Erwägung: Die beiden Arbeiter verunglückten beim Sprengen eines grössern Steines, das zum Zwecke der Wiederinstandstellung der durch Wasserverheerung beschädigten Liegenschaft des Mathias Marti in der Wart vorgenommen wurde.

Laut den Protokollen, aufgenommen durch die ,,gemeinderätliche Spezialkommission" am 3. Dezember 1911, erklärte Josef Magnabosc in Niederurnen, dass er die genannten zwei Arbeiter in der Wart beschäftigt und gleichzeitig mit einigen Arbeitern in Benken gearbeitet habe. Das Zivilgericht des Kantons Glarus entschied am 17. Juli 1912 in erster Instanz, dass bei den Arbeiten in der Wart und in Benken neben Magnabosco auch Joh.

Fergg in Netstal als Unternehmer und als Arbeitgeber zu betrachten sei. Die Arbeit in der Wart dauerte nur etwa eine Woche; der Bundesrat hat aber schon am 4. Dezember 1896 (Bundesbl. 1897, I, 865) anlässlich eines Spezialfalles erklärt, dass die Haftpflichtgesetzgebung keinen Unterschied mache zwischen Unternehmungen, die dauernd betrieben werden, und solchen, die nur ausnahmsweise oder vorübergehend bestehen. Die Verwendung von Sprengstoff behufs Wegräumens grosser Steine auf der Liegenschaft Marti war eine gewerbsmässige im Sinne von Art. l, Ziffer l, des Ausdehnungsgesetzes vom 26. April 1887, indem die Arbeit ihrer Natur nach Steinsprengungen erheischte und durch Personen ausgeführt wurde, die beruflich sich mit

365 Sprengarbeiten abgaben. Nach der erwähnten Gesetzesbestimmung kommt also im vorliegenden Falle die Zahl der Arbeiter für die Beantwortung der Haftpflichtfrage nicht in Betracht, d. h. für ihre Bejahung genügt die gewerbsmässige Verwendung von Sprengstoff, wobei es auf die Häufigkeit seiner Verwendung nicht ankommt (Bundesratsentscheid vom 8. März 1893, Bundesbk I, 846).

In Benken waren Magnabosco und Fergg Unterakkordanten des Arnold Fäh, der dort einen Steinbruch gepachtet und die Lieferung von Steinen für Wasserbauarbeiten einer Korporation übernommen hatte. Im Sinne von Art. 2 des erwähnten Gesetzes haftpflichtige Unternehmer des Steinbruchbetriebes waren nicht Magnabosco und Fergg, dagegen waren Magnabosco und allenfalls auch Fergg selbständige Unternehmer der Bodenverbesserungsarbeiten in der Wart; weder Fäh noch die Korporation waren hierbei in irgend einer Weise beteiligt. Hieran ändert der Umstand nichts, dass Rossi und Machianan im Steinbruch in Benken beschäftigt waren, bevor sie nach der Wart versetzt wurden, denn sie standen an beiden Arbeitsstellen im Dienste von Magnabosco oder von Fergg. Dagegen beweist die Betätigung in Benken, dass die Unternehmer ein Gewerbe ausübten, in dem gewerbsmässig Sprengstoffe verwendet werden.

Der Bundesrat hat nicht /u entscheiden, ob Fergg an der Unternehmung in der Wart beteiligt war, sondern nur darüber, ob diese als solche unter der Haftpflichtgesetzgebung stand : beschliesst: Die auf der Liegenschaft des M. Marti in der Wart (Gemeinde Sool) ausgeführte Bodenverbesserungsunternehmung ist zur Zeit des den Arbeitern H. Rossi und J. Machianan am 31. Oktober 1911 zugestossenen Unfalles dem erweiterten Haftpflichtgesetze vom 26. April 1887 unterstellt gewesen ; es ist Sache des Richters, darüber zu entscheiden, ob J. Fergg neben Magnabosco Teilhaber dieser Unternehmung gewesen sei.

Die Zeit für die Abhaltung nachstehender, nach Neujahr beginnender Militärschulen wird, vorgängig der Behandlung des allgemeinen Schultableaux pro 1913, wie folgt festgesetzt: Generalstabe Stabssekretärschüle : Vom 6. Januar bis 6. Februar, Waffenpläte Thun.

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Einführungskurs für Eisenbahnbeamte: Vom 31. Januar, bis i. Februar in Bern.

Abteilungsarbeiten: Während des ganzen Jahres, je nach Bedarf.

Artillerie.

III. Schule: Für Rekruten der Feldartillerieregimenter 7 und 8 (Batterien 34--36, 70--72, 55--60), vom 13. Februar bis 30. April, Waffenplatz Thun.

V. Schule: Für Rekruten der Feldartillerieregimeter 11 und 12 (Batterien 43--48, 52--54, 64--66), vom 13. Februar bis 30. April, Waffenplatz Frauenfeld.

Sämtliche Rekruten der Fussbatterien l--9: vom 7. Februar bis 24. April, Waffenplatz Kloten.

Traintruppen.

I. Schule: Für Trainrekruten der Infanterie und Kavallerie des 1. und 2. Divisionskreises und des Kriegsbrückentrains l, vom 24. Januar bis 26. März, Waffeuplatz Bière.

H. Schule: Für Trainrekruten der Infanterie und Kavallerie des 3. und 4. Divisionskreises und des Kriegsbrückentrains 2, vom 6. Januar bis 8. März, Waffenplatz Thun.

DI. Schule : Für Trainrekruten der Infanterie und Kavallerie des 5. und 6. Divisionskreises und des Kriegsbrückentrains 3, vom 3. Januar bis 5. März, Waffenplätze Frauenfeld und Bülach.

Sanitätstruppen.

  1. Gefreitenschulen (Spitalkurse).
  2. vom 2. bis 31. Januar, Waffenplatz Basel.
  3. Offiziersschulen.
  4. Schule: Für deutsch und französisch sprechende Ärzte und Apotheker vom 21. Januar bis 8. März, Waffenplatz Basel.

Verpflegungstruppen.

  1. Quartiermeisterschule.

Tom 2. bis 23. Februar, Waffenplatz Liestal.

b. Fachkurs I.

Für Subalternoffiziere der Verpflegungstruppen nebst Traindetache. ment vom 24. Februar bis 15. März, Waffenplatz Liestal.

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(Vom 23. November 1912.)

Die Zeit für Abhaltung nachstehender frühzeitig im Jahre 1913beginnender Militärschulen wird, Torgängig der Behandlung des allgemeinen Schultableaus, wie folgt festgesetzt: 1. Rekrutenschulen für Infanterie-Mitrailleure : I. Schule für Rekruten der fahrenden Kompagnien der 1.

und 2. Division, vom 29. Januar bis 5. April, bis 3. März, in Genf, nachher auswärts, Waffenplatz Genf.

H. Schule fttr Rekruten der fahrenden Kompagnien der 3. und 4. Division, vom 29. Januar bis 5. April, Waffenplatz.

Liestal.

IIT. Schule fttr Rekruten der fahrenden Kompagnien der 5. und 6. Division, vom 29. Januar bis 5. April, Waffenplatz, St. Gallen.

IV. Schule für Rekruten der Gebirgskompagnien der 1., 3., 5. und 6. Division, vom 29. Januar bis 5. April, Waffenplatz Luzern.

2. Rekrutenschulen für Infanterie - Mitrailleur - Büchsenmacher rekruten : b. Fachausbildung Kurs I für 1912 ausgebildete Büchsenmacherrekruten, welche die Fachausbildung noch nicht .»bestanden haben, vom 13. Januar bis 7. Februar, Waffenplatz Bern, Waffenfabrik.

3. Unteroffiziersschule für Infanterie-Mitrailleure für fahrende und Gebirgskompagnien aller Divisionen, vom 7. bis 28. Januar.

Waffenplatz Thun.

4. Zentralschule I«, vom 6. Februar bis 9. März, Waffenplatz thun.

(Vom 26. November 1912.)

An nachgenannte Wasserverbauungen werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : I. Dem Kanton G l a r u s an die zu 88,000 Fr. veranschlagten Wiederherstellungs- und Ergänzungsarbeiten im Oberseetal bei Näfels 5.0 %, höchstens 44,000 Fr.

II. Dem Kanton W a a d t : 1. An die zu 125,000 Fr. veranschlagte Vertiefung und Verlängerung des Entreroche-Kanales nebst Unterführung unter dem Talent und Ergänzungsarbeiten am Canal Oriental 40%, höchstens 50,000 Fr.

' ' 2. An die zu 30,000 Fr. veranschlagten Uferschutzbauten an der Brinaz oberhalb der Strassenbrücke von Valleyres und Umbau

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dieser Brücke auf Gebiet der Gemeinden Valleyres und Montagny 33y3°/o, höchstens 10,000 Fr.

3. An die zu 20,000 Fr. veranschlagte Korrektion des Nozoa im Dorfe Pompaples 40%, höchstens 8000 Fr.

III. Dem Kanton W a 11 i s : 1. An die zu 110,000 Fr. veranschlagte Verbauung der obera Partie der Farraz bei Riddes 40°/o . . .Fr. 44,000 und ein Extrabeitrag aus dem Schutzbautenfonds . fl 30,000 Total höchstens Fr. 74,000 2. An die Mehrkosten für die Korrektion der Sionne von «St. Georges bis zur Brücke von Grimisuat: a. 50°/ö der Kostenüberschreitung von 5728.75 Fr. für die I. Sektion 2864. 35 Fr.

b. 40°/0 der Überschreitung von 37,356.50 Fr. für die U. Sektion 14,942. 50 Fr.

An nachgenannte Waldverbesserungen werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: 1. Dem Kanton L u z e r n an die 5000 Fr. betragenden Kosten des Bodenerwerbes, zwecks Anlage neuer Schutzwaldungen im Einzugsgebiet der Hilfern 50%, höchstens 2500 Fr.

2. Dem Kanton G r a u b ü n d e n an die zu 11,760 Fr. veranschlagten Kosten eines Waldweges Muntarütsch-Alpetta durch die Gemeinde Samaden 20%, höchstens 2352 Fr.

3. Dem Kanton W a a d t an die zu 38,000 Fr. veranschlagte Lawinenverbauung und Aufforstung in Malatrait, durch die Gemeinden Villeneuve, Noville und Rennaz 70°/o der Verbau- und Aufforstungskosten, höchstens 25,900 Fr. und 40 °/o an die Kosten des Bodenerwerbes (1000 Fr.), höchstens 400 Fr.

4. Dem Kanton W all i s an die zu 4000 Fr. veranschlagten Ergänzungsarbeiten am Waldwege Térenez, Gemeinde Saviese 20 °/o, höchstens 800 Fr.

5. Dem Kanton N e u e n b u r g an die zu 23,300 Fr. veranschlagten Kosten des Wegnetzes für die Waldung Serroue, Gemeinde Lignières, 20 %, 4660 Fr.

Als Mitglied des Militärgerichts der 2. Division wird gewählt : M a m i e, Pierre, Lehrer, von Alle, in Cornol, eingeteilt Füsilierkompagnie 111/21.

369 An Stelle des zum Oberauditor ernannten Herrn Oberst Reichel wird zum Btappendirektor gewählt: Herr Oberst i. G.

C h a v a n n e s , Robert, Bern, unter .Belassung im Generalstab.

Zum Adjunkten des Fortverwalters von Dailly wird gewählt : Lieutenant René de W e r r a , von und in Sitten.

An Stelle des verstorbenen Herrn de Soigneux wird zum Mitglied des Schiedsgerichtes des Zentralamtes für den internationalen Eisenbahntransport gewählt: Herr Professor Dr. G e n t e t in Genf.

Mit Brevetdatum vom 31. Dezember 1912 werden ernannt: Zu, Lieutenants der Festungstruppen die Korporale: Bachmann, Otto, von Langnau (Bern), in Schaffhausen, Festungsartilleriekompagnie 10.

Bickel, Hans, von und in Basel, Festungsartilleriekompagnie 7.

Brunschweiler, Hans, von Erlen-Riet, in Zürich, Festungsartilleriekompagnie 1.

Humbert-Droz, Jean, von und in La Chaux-de-Fonds, Festungsmitrailleurkompagnie 11.

Ducret, Robert, von St. Sulpice, in Lausanne, Festungsartilleriekompagnie 12.

Eder, Albert, von St. Gallen, in Herisau, Festungssappeurkompagnie 1.

Widmann, Karl, von und in Basel, Festungsartilleriekompagnie 3.

Besson, Frank', von Bellerive, in Bern, Festungsartilleriekompagnie 16.

Brändlin, Albert, von Unterbözberg in Binningen, Festungsartilleriekompagnie 9.

Hurter, Walter, von Schaffhausen, in Zürich, Festungsartilleriekompagnie 2.

Matter, Hans, von Kölliken, in Rorbas, Festungsartilleriekompagnie 5.

Solioz, Daniel, von St. Jean, in Lausanne, Festungsartilleriekompagnie 16.

Wyss, Robert, von Büron, in Luzern, Festungssappeurkornpagnie 1.

Bonhôte, André, von und in Neuenburg, Festungsartilleriekompagnie 13.

Bandesblatt. 64. Jahrg. Bd. V.

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Jouvet, Robert, von und in Genf, Festungsartilleriekompagnie 12.

Reichen, Hans, von und in Frutigen, Festungsmitrailleurkompagnie 2.

Robert, Adrien, von Le Locle, in Vevey, Festungsmitrailleurkompagnie 14.

Tardent, Eugène, von Ormont-dessus, in Lausanne, Festungsmitrailleurkompagnie 16.

Zbären, Georges, von und in Genf, Festungsmitrailleurkompagnie 9.

Buchi, Robert, von Winterthur, in Zürich, Festungsartilleriekompagnie 2.

Lang, Gustav, von Zürich, in Winterthur, Festungsscheinwerferpionierkompagnie 1.

Leuba, Eduard, von und in Genf, Festungsmitrailleurkompagnie 10.

Linder, Alfred, von und in Basel, Festungspionierkompagnie 3.

Rey, Arnold, von Forel sur Lucens, in Zürich, Festungsartilleriekompagnie 12.

Schaub. Ernst, von Basel, in Zürich, Festungsscheinwerferpionierkompagnie 1.

Brunner, Friedrich, von und in Zürich, Festungsmitrailleurkompagnie 3.

Debrunner, Alfred, von und in Frauenfeld, Festungsmitrailleurkompagnie 1.

Lutz, Oskar, von Rheineck, in St. Gallen, Festungspionierkompagnie 2.

Meier, Hans, von und in Töss, Festungsartilleriekompagnie 3.

Schneider, Robert, von und in Zürich, Festungspionierkompagnie 3.

Mäglin, Rudolf, von und in Basel, Festungsmitrailleurkompagnie 3.

Veyrassat, Henri, von Vevey, in Lausanne, Festungsartilleriekompagnie 15.

Näf, Otto, von Winterthur, in Baden, Festungspionierkompagnie 2.

Schaffner, Ernst, von und in Basel, Festungsmitrailleurkompagnie 7.

Zum lieutenant der Traintrwppe : Korporal Villard, Emil, von und in Daillens, Festungstrainkompagnie 4.

(Vom 28. November 1912.)

Der Bundesrat hat die Betriebseröffnung der elektrischen Strassenbahn Zürich-Forch-Esslingen (Forchbahn) auf Freitag, den 29. dieses Monats, unter einigen Bedingungen gestattet.

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(Vom 29. November 1912.)

Patenttaxen der Handelsreisenden. Der Bundesrat hat in Gutheissung eines Rekurses der Nationalregistrierkassengesellschaft A. G. in Zürich, entgegen einem Rekursentscheid der Regierung des Kantons Zürich beschlossen, dass genannter Gesellschaft zuhanden ihres Reisenden, welcher in Ladengeschäften Bestellungen auf Registrierkassen aufnimmt, die verlangte taxfreie Ausweiskarte zu verabfolgen sei.

In Auckland wird ein schweizerisches Konsulat für die englische Kolonie Neuseeland errichtet. Zum schweizerischen Konsul daselbst wird ernannt: Herr Georg A. Streif f, von Betschwanden (Glarus) in Auckland.

Dem Kanton die zu 13,000 Fr.

Erlen, zu erstellen beitrag von 20 °/o

U n t e r w a i d e n nid dem W a l d wird an veranschlagten Kosten eines Waldweges Eggdurch die Korporation Emmetten, ein Bundesoder höchstens 2600 Fr. zugesichert.

Wahlen.

(Vom 29. November 1912.)

Finanz- imd Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Zollgehülfen II. Klasse : Eichenberger, Armin, von Menzikeu.

Scheurer, Friedrich, von Bargen bei Aarberg.

Schneiter, Hans, von Niederneunforn (Thurgau).

Stalder, Johann, von Rüegsau, zurzeit Zollaufseher.

Buzzi, Giovanni, von Arzo, zurzeit Zollaufseher.

Post- wnd Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Oberpostkontrolleur : Bühler, Arnold, zurzeit Sektionschef I beim Oberpostinspektorat.

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1912

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04.12.1912

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