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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom

21. Februar 1905.)

Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: 1. Dem Kanton B e r n an die Kosten für Korrektionsarbeiten am Leimbache bei Frutigen (Voranschlag Fr. 57,000), 40 %, im Maximum Fr. 22,800.

2. Dein Eanton Zug an die Kosten: a. für einen Uferschutz an der Reuß bei der Sinserbrücke (Voranschlag Fr. 10,900), 40%, im Maximum Fr. 4360; b. für einen Uferschutz, auszuführen durch die Korporation Hünenberg (Voranschlag Fr. 38,500), 40 °/o, im Maximuni Fr. 15,400.

(Vom

24. Februar 1905.)

Der Durchstich des Simplontunnels hat heute Morgen 7 Uhr "20 Minuten stattgefunden. Bei diesem Anlasse hat der Bundesrat folgende zwei Telegramme erlassen : Seiner Majestät Viktor Emanuel III, König von Italien, Rom.

Soeben geht dem Bundesrate die Nachricht zu, daß heute den 24. Februar, um 7 Uhr 20 Minuten vormittags, der Durchstich des Simplontunnels erfolgt ist. Überzeugt, dass Eure Majestät die große Genugtuung mit empfinden, mit welcher dieses frohe Ereignis den schweizerischen Bundesrat erfüllt, entbietet Ihnen der letztere durch die bezwungene Alpenkette seine Glückwünsche und dem wackern italienischen Volke seinen herzlichen Gruß. Möge dieses große Werk, an welchem Italien in dankenswerter Weise mitgewirkt hat, dazu beitragen, die Bande der Freundschaft, welche die beiden Länder verbinden, noch zu befestigen und deren gemeinsame Wohlfahrt zu fördern.

Im Namen des schweizerischen Bundesrates, Der Bundespräsident: (gez.) Ruchet.

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Seiner Exzellenz Herrn Giolitti, italienischem Ministerpräsidenten, Rom.

Der Telegraph bringt uns die Kunde, daß die beiden Galerien des Simplontunnels heute morgen, 24. Februar, um 7 Uhr 20 miteinander verbunden worden sind. Der schweizerische ßundesrat wünscht von Herzen, daß der neue Verkehrsweg, der den gemeinsamen Anstrengungen der Schweiz und Italiens seine Entstehung verdankt, dem Handel der beiden Länder neuen Aufschwung verleihe und die bestehenden freundschaftlichen Beziehungen noch stärke und befestige.

Im Namen des schweizerischen Bundesrates,.

Der Bundespräsident: (gez.) Ruchet.

Herrn Emil W i l d , von Mitlodi, wird die nachgesuchte Entlassung als schweizerischer Konsul in Nancy unter Verdankung der geleisteten Dienste erteilt.

An Stelle des die Wahl ablehnenden Herrn F. Hodler in Genf wird Herr Kunstmaler Alfred R e h f o u s in Genf als Mitglied der schweizerischen Kunstkornmission ernannt.

Zum Lieutenant der Kavallerie (Guiden) wird ernannt : Korporal Louis B o n z o n, von Pompales, in Ecublens.

Dem schweizerischen Kunstvereia wird für das Jahr 1905 ein Beitrag von Fr. 12,000 aus dem Kunstkredit gewährt.

(Vom 28. Februar 1905.)

Oberstlieutenant Arnold B e r t s c h i n g e r in Zürich wird entsprechend seinem Gesuche aus seiner militärischen Stellung »1s Offizier der Eisenbahnabteilung des Generalstabes entlassen und dem Kanton Zürich behufs Einteilung im umbewaffneten Landsturm zur Verfügung gestellt.

Das allgemeine Bauprojekt der elektrischen Schmalspurbahn Aigle-Ollon-Monthey wird unter einigen Bedingungen genehmigt.

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Für die am 20. März beginnende Fortsetzung der ordentlichen Wintersession der schweizerischen Bundesversammlung ·werden folgende Verhandlungsgegenstände festgesetzt: Wahlaktenprüfung.

Wahl eines Suppleanten des Bumdesgerichts.

Initiative Zürich.

Schiedsverträge.

Lebensmittelgesetz.

Schutzmaßregeln gegen Pest und Cholera.

Rheinkorrektion im Kanton Graubünden. Subvention.

Haftpflicht der Bisenbahn- und Dampfsehiffahrtunternehmungen (Redaktionelle Bereinigung).

Ergänzung des Bundesstrafrechts (Verherrlichung von Verbrechen).

Rekurs der Zürcher Regierung (Kochfettfabrikanten).

Wirtschaftsrekurs Hug-Kaufmann.

Versicherungsvertrag.

Internationales Privatrecht. Übereinkünfte vom Haag.

Verfassung dgs Kantons Genf. Gewährleistung.

Verfassung des Kantons Tessin. Gewährleistung.

Begnadigungsgesuche : a. Croisier.

b. Vallai.

c. Fischer, Rudolf.

d. Fischer, Hans.

e. Burri.

/'. Jeanneret, Aurèle, Sohn der Marie.

g. Jeanneret, Aurèle, Sohn der Rosalie.

Ä. Pellaton.

Zivilgesetzbuch.

Zivilgesetzbuch. Ergänzung durch Anfügung des Obligationenrechtes und der Einführungsbestimmungen.

Entschädigungsbegehren aus Militärdienst : a. Canetti.

è. Huber.

e. Barbezat-Frey.

d. "Weber.

Art. 37 Militär Versicherungsgesetz.

Bau eines Zeughauses in Thun.

Rekurs Chappuis betreffend disziplinarische Bestrafung.

Nachtragskredite für 1905, I. Serie.

656 Taggelder und Reiseentschädigungen der eidgenössischen Behörden.

Schweizerische Nationalbank.

Alkoholzehntel für 1903.

Signorini, Cristoforo, Gesuch urn Wiederanstellung resp. Entschädigung.

Rekurs betr. Unterstellung des Zollpersonals unter das Ruhetagsgesetz der Verkehrsanstalten.

Handelsvertrag mit Deutschland.

Samstagsarbeit.

Revision des Zündhölzchengesetzes.

Arbeitsnachweis und Schutz gegen Arbeitslosigkeit.

Rekurs Schneider betr. Pensionierung.

Eisenbahngeschäfte : a. Frutigen-Adelboden.

b. Clarens-Blonay.

c. Lintthal-Braunwald.

d. Bellinzona-Misox.

e. Locarno-Minusio (event. Gordola).

f. Pfäffikon-Zug.

' ?

g. Visp-Gletsch.

h. Cassarate-Monte Bré.

i. Lugano und Umgebung.

Brienz-Interlaken. Bau einer Eisenbahn.

Transportgesetz, Abänderung und Ergänzung.

Eingabe betr. Arbeitszeit bei den Nebenbahnen.

Rekurs des Gemeinderates von Lugano.

Erteilung von Eisenbahnkonzessionen.

Rekurs der Appenzellerbahn.

Rekurs der Bodensee-Toggenburgbahn.

Lage der Postillone.

Zeitungstransporttaxe.

Postcheck- und Giroverkehr.

Postgebäude Genf, Umbau.

Reorganisation der Telegraphenverwaltung.

Rekurs Spani und Dr. Küri betr. Entlassung aus dem Dienste der Telegraphenverwaltung.

Motion Brüstlein.

Allfällig weiter hinzukommende Traktanden.

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WaJilen.

(Vom 24. Februar 1905.)

Militärdepartement.

Kanzlist II. Klasse :

Verwaltungsoberlieutenant René Gouzy, von Pisy sur Rolle, in Bern.

Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Postverwalter in Rorschach : Post commis in Goßau (St. Gallen) :

Bernhard Heller, von Muttenz, (Baselland), Postbureauchef in Rorschach.

Johann Wilhelm Wenzinger, von Schneisingen (Aargau), Postcommis in St. Gallen.

Posthalter, Briefträger und Bote in Sils-Maria (Graubünden): Peter Fluor, von Sils-Maria und Saas (Graubünden), Lehrer in.

Sils-Maria.

(Vom 28. Februar 1905.)

Militär département.

Abteilung für Artillerie.

Kanzlist I. Klasse: Kanzlist II. Klasse:

Albert Büchler, von Lauffohr (Aargau), in Bern, bisher Kanzlist II. Klasse.

Karl von Grünigen, in Bern, bisher Bureaugeh ülfe der Abteilung.

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linans- und 2SoUdepartement.

Zollverwaltung.

Grenzwachtoffizier des IV. Zollgebietes, mit dem Grade eines Oberlieutenants : Leopold Zellweger, von Zürich, zurzeit Gehülfe I. Klasse beim Zollamt in Waldshut.

Kontrollgehülfe beim Hauptzollamt Chiasso G. V. : Fritz Gygax, von Herzogen buchsee, bisher Kontrolleur beim Straßen zollami Chiasso.

Posi- und Eisenbahndepavtemenl.

Postverwaltung.

Unterbureauchef beim Hauptpostbureau Basel: Otto Schär, von Basel, Postcoinmis in Basel.

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1905

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01.03.1905

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