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Bundesbeschluss betreffend

die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1912 (III. Serie).

(Vom 17. Dezember 1912.)

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 22. November 1912, b e s c h l i esst: Es werden dem Bundesrate für das Jahr "l 912 folgende Nachtragskredite bewilligt : igt

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

  1. Nationalrat.

Fr.

2. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen

20,000

B. Ständerat.

  1. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder von Kommissionen

10,000

C. Bandesrat.

Gehalte des Präsidenten und der Mitglieder

.

.

.

37,500

Übertrag

67,500

. 513 Fr.

Übertrag

67,500

D. Bundeskanzlei.

  1. Personal.

Fr.

Fr.

<a. Besoldungen des Kanzlers, der Vizekanzler und des Kanzleipersonals 7400 =e. Besoldungen der Weibel und Ausläufer 3317 ·d. Stellvertretung der Weibel und außerordentliche Aushülfe . .

900 11,617

2. Material.

c. Literarische Anschaffungen .

/. Dienstkleidung

.

400 750

1,150 12,767

Dritter Abschnitt.

Departemente.

  1. Politisches Departement.
  2. Politische Abteilung.
  3. Besoldungen des Kanzleipersonals der Gesandtschaften und der Konsulate: i . Buenos-Aires . . . .

19, Eidgenüssische Repräsentanten und Kommissarien . .

20, Repräsentationskosten . .

21, Literarische Anschaffungen .

22, Bureaukosten : b. Bnchbind.errechnu.ngen .

Fr1,200 46,500 146,000 2,200 250 196,150

II. Auswanderungswesen.

  1. Besoldungen

200 196,350 Übertrag

276,617

514 «Fr.

Übertrag-

276,617

B. Departement fies Innern.

!V. Statistisches Bureau.

  1. Besoldungen des ständigen PerFr.

sonals 3,583 1 0 . Volkszählung 1910 . . . . 17,500 12. (neu) Betriebszäh l ung . . .

5,011

Fr.

26,094 V. Gesundheitsamt.

4. Gesundheitswesen 5. Medizinal- und Lebensmittelchemikerprüfungen . . . .

7. Lebensmittelkontrolle : III. a. Beiträge an die Kantone für dieBrstellungs-undEinrichtungskosten neuer,sowie für dieKosten des Umbaues und der Erweiterung bestehender Untersuchungsanstalten

30,400 10,000

7,556 47,950

IX. Verschiedenes.

6. Internationaler Katalog der wissenschaftlichen Literatur

X. Qberbauinspektorat.

III. Reisekosten- und Expertisen .

I V . Beiträge a n Kantone .für öffentlidie Werke : f>0. WiederherstellungsarFrbeiten an der Emme zwischen Emmenmatt und der Kantonsgrenze Bern und Solothurn (Kanton Bern) . . 90,000 Übertrag

90,000

500

FI.

500 . . ' . ' ' · . . · · . · ..:

500

74,550

276,617

515 Fr.,

Übertrag 90,000 01. Korrektion der Landquart von MombielKlosters bis zum Rhein, des Schanielabaches, des Schraubaches und des Taschinasbaches (Kanton Graubünden) 325,000

Fr.

500

Fr.

Fr.

74,550

276,617

415,000 415,500 XII. Direktion der eidgenössischen Bauten.

ITI. Reisekosten und Expertisen . 2,500 IV. Hochbauten: b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten : 1. Aufstellung von neuen jrr, Heizkesseln und Erstellung vonWinterfenstern im Gebäude des eidg.

Gesundheitsamtes . . 10,500 2. Landwirtschaftliche Versuchsanstalten auf dem Liebefeld bei Bern 1,600 3. Postgebäude in Solothurn 6,200 18,300 c. Neubauten : 1. Gebäude für das eidg.

Amt für Mass und Gewicht auf dem Kirchenfeld in Bern . 100,000 2. Sprengstoffmagazin im Kantoa Graubünden 650 3. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsaostalten in Örlikon-Zürich . . 50,000 4. Postgebäude in Bellinzona, Bauplatz . . 133,600 284,250 Übertrag 302,550 2,500 490,050

'

'; 276,617

516 Fr.

Übertrag 302,550 ·d. Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden : Erweiterung des Postzollamtes in St. Gallen .

2,300

Fr.

Fr.

2,500 490.050

Fr.

276,617

304,850 V. Strossen- ima Wasserbauten.

<t. Strassenbauten : Beitrag an die Korrektion Frder Elsässerstrasse bei den Zollgebäuden in Lysbüchel (Basel) . . 892 b. Wasserbauten : 1. Uferbauten an der Thtir auf Gebiet der Eidgenossenschaft . . . . 2480 2. Wasserleitung zu den Ökonomiegebäuden auf der Steghalde bei Thun 1530 3. Zollgebäude IlinVeyrier (Genf) 3304 7314 8,206 VII. Mobiliar-Anschaffung u. -Unterhalt für die Gebäude der ZentralverwaUung und Versicherung des Mobiliars 13,000 328,556

XIII. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.

I. Forstwesen.

t. Besoldungen III. Fischerei.

2. Beiträge an Fisehereiaufsicht, Fischereikurse etc

Fr.

700

3,000 3,700 Übertrag 822,306

276,617

517 Fi-.

Übertrag 822,306

XIV. Abteilung für Mass und Gewicht.

11. Anschaffung von Ausrüstungsmaterial für die kantonalen Eichstätten

Fr.

276,617

9,000 .

831,306

C. Justiz- unrt Polizeidepartement.

I. Justizabteilung.

3. Gesetzesentwürfe, Kommissionen, Druck und Übersetzung gesetzgeberischer Arbeiten

4,000

II. Polizeiabteilung und Departementskanzlei.

2. Justiz- und Auslieferungskosten ... .

5,000

IV. Versicherungsamt.

I.Besoldungen 3. Bericht des Versicherun£>'samtes

.

Fr.

2925 4545 7,470 16,470

D. Militärdepartement.

  1. Verwaltungspersonal.
  2. Abteilung für Infanterie : c. Bureaukosten 500 5. Abteilung für Artillerie : c . Bureaukosten . . . . . . . 9 0 0 7. Abteilung für Sanität: b. Bureau der Militärversicherung: 3. Bureaukosten 500 8. Abteilung für Veterinärwesen : d. Reisekosten 250 12. Verwaltung der Militärjustiz : b . Militärgerichte . . . . . 8000 10,150 B. InstruJclïonspcrsonal.
  3. Sanitätstruppen : /'. Reise- und Deplacementsentschädigungen Übertrag

3,500 13,650 1,124,399

"5 ISFr.

Fr.

Übertrag 13.650 1,124,393 G. Unterricht.

Fr.

  1. Aushebung 15,000 2. Rekrutenschulen : Fr.
  2. Infanterie . . . 199,861 b. Kavallerie . . . 38,934 c . Artillerie . . . . 27,104 e. Festungsbesatzungen 35,728 f. Sanitätstruppen . ; 15,004 316,631 4. Kaderschulen : a. Generalstab 14,000 5. Vorunterricht: «. Vorunterricht 102,000 447,(i31 D. Bekleidung.
  3. Entschädigungen für Rekrutenausrüstung: Fr.
  4. Infanterie 150,853 2. Kavallerie 9,496 3. Artillerie 19,236 4. Genietruppen 4,715 5 . Festungstruppen . . . . 11,097 7. Verpflegungstruppen . . .

1,871 .

197,268 G. Kavalleriepferäe.

2. Kavallerie-Remontendepot.

d. Hilfspersonal : 2. Im Taglohn verwendetes Personal 21,000 f. Futter 49,400 g. Beschlag. .

8,000 Ä. Medikamente und andere Veterinärkosten . . . .

850 -. - - - 79,250 Übertrag 737,799 1,124.393

5i9 Fr.

Fr.

Übertrag 737,799 1,124,393 J. Kriegsmaterial.

  1. Unterhalt: a. Bekleidungsvorräte : 1. Entschädigung an die KanFr.

tone 35,508 3. Preisdifferenz auf verkauftem Schuhwerk . . . 40,050

.

75,558 Ö. Übriges Kriegsmaterial: 2. Gewöhnlicher Unterhalt . 80,000 e . Transportkosten . . . . 50,000 . Ä\/O«OOo

L. Befestigungen, a. St. Gotthard : l. Verwaltung I I . Bewachung i . . . .

III. Unterhalt

230 1,450 17,000 18,680 15,000 20,000

P. DrucJtfiosten V; Notunterstützunrj

997,037 E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung, 2. Einanzbureau.

4. Kommissionen und Experten, Reisekosten VI. Liegenschaften.

  1. Waffenplatz in Thun: 3. Bearbeitungskosten und Fr.

. Wegunterhalt . . . 3000 6. Verschiedenes . . . 300

4,000

Fr.

3300 F. Waffenplatz in Kloten-Bülach : 3. Bearbeitungskosten, Fuhr- und . Taglöhne . . .

. . . 2000 Übertrag

5,300 9,300 2^121,43»

520 Fr.

Übertrag

Fr.

9,300 2,121,430

II. Zollverwaltung.

III.

BweoMkoslcn.

  1. Lokalmieten für die Direktionsund Zollbureaux etc 4. Frachten, Porti, Telegramme, Plombiermaterial ete

F'"7,000 1,000 8,000

VI.

Verschiedenes.

2. Entschädigungen und Diverses : e. Umzugskosten, Warenmuster, Verleideranteile etc. . . . 36,000 44,000 53,300

P. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdeparte ment.

I. Handel.

11. Internationale Industrieausstellung Turin 1911

.

22,818

Gr. Post- und Eisenbahndepartement.

I. Eisenbahnwesen.

  1. Kanzlei des Eisenbahndepartemente : b. Zeitweise Aushülfe 5. a. Druck- und Lithographiekosten

8,400 2,000

Vierter Abschnitt.

unvorhergesehenes

.

20,000 2,227,948

521

Anhang.

Regiebetriebe des Bimdcs.

II. Pferderegieanstalt.

6. Zins des Betriebskapitals III. Konstruktionswerkstätte.

  1. Betrieb der Werkstätte: 1. Verwaltungskosten, c. Reisekosten

.

Fr.

268

. . . .

300

IV. Kriegspulverfabrik.

2. Fabrikationskosten : &. Rohmaterial

85,000

X. Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil.

Fr.

4. Betriebskosten . 3,400 5. Reisekosten und Verschiedenes . . .

200 3,600 '· XII. Postverwaltung.

II. Inspektionen und Dienstreisen . . . 17,000 VIII. Transportkosten : c. Beiwagen, Extraposten und Fr.

aussergewöhnliche Kosten 124,000 c. Transportauf Eisenbahnen: 2. Nicht regalpflichtige Pakete . . . . . . 135,000 259,000 XII. Kursdifferenzen u n d Zinsen . . . . 20,000 XIX- Prozesse und Expertisen 2,000 298,000 XIII. Telegraphen- und Telephonverwaltung.

/. Gehalte und Vergütungen.

  1. Obertelegraphendirektion : «. Administrative Abteilung : 1. Kanzlei, Registratur und Personelles : Fr.

É b. Angestellte . . . .

525 Übertrag 525

387,168

022 Fr.

Übertrag 525 b. Technische Abteilung: . 1. Linienbau u. Kabelanlagen : b . Angestellte . . . .

150 C. Bureaux: 1. Beamte: c. Gehalte der Telegraphenbureaux III. Klasse . .

5,000 3. Verschiedenes: a. Nachtdienst 3,000 b. Aushülfe und Ersatz von Beamten und Angestellten 99,000 D. Besoldungsnachgenüsse . . . 12,000

II. Expertisen und Reisekosten III. Bureaulwsten.

  1. Sehreibmaterial f. Verschiedenes

Er.

387,168

Fr119,675 19,500

1,000 5,600 .6,600

a.

b.

c.

d.

VI. Apparate.

Ankauf und Reparatur von Apparaten 236,900 Anschaffung und Reparatur von Betriebsmaterial 44,000 Einrichtung von Telegraphenbureaux und Telephonstationen: 2. Übrige Arbeitslöhne und Auslagen für Bureaux- und Stationseinrichtungen . . . . 19,100 Transportkosten und Verschiedenes 10,000 310,000

VIII.

e. Verschiedenes

.

Verschiedenes.

000 456,375 «843,543

'·' Da sich der Einfluss, den die Nachtragskreditbegehren für die Regiebetriebe auf das Hauptbudget ausüben, zurzeit nicht bestimmen llisst und ?ur Vermeidung einer doppelten Anrechnung, werden diese Kredite fflp die Regiebetriebe denjenigen des Hauptbudgets nicht zugezählt:

523

Kapitalrechnung.

Erstellung eines Telephongebäudes an der Hoitingerstrasse in ZUrich.

Kreditquote für das Jahr 1912

Fr.

50,000

Ankauf der Liegenschaften Scheller, Brandschenkestrasse, und Rilling, Stockerstrasse in Zürich, zur Erweiterung des Bauplatzes für das Telephongebäude in Zürich-Selnau.

Ausgabe im Jahr 1912

352,800

Material für Haubitzabteilungen.

Kreditquote für das Jahr 1912

455,380

Ersatz von Geschützen der beweglichen Festungsartillerie.

Kreditquote für das Jahr 1912

497,628

Material für drei neue Gebirgsbatterien.

Kreditquote für das Jahr 1912

104,592 1,460,400

Also beschlossen vorn Nationalrate, B e r n , den 4. Dezember 1912.

Der Präsident: Spalili.

Der Protokollführer: Schatzmaim.

Also" beschlossen vom Ständerate, B e r n , den 17. Dezember 1912.

Der Präsident: Kuuz.

Der Protokollführer: David.

Der schweizerische Bundesrat beschliesst: Aufnahme des vorstehenden Bundesbeschlusses in das Bundesblatt.

B e r n , den 20. Dezember 1912.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: L. Forrer.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft : Schatzmann.

=3-<>-=S-

Bundesblatt.

64. Jahrg. Bd. V.

37

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bundesbeschluss betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1912 (III. Serie). (Vom 17. Dezember 1912.)

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Jahr

1912

Année Anno Band

5

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52

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

25.12.1912

Date Data Seite

512-523

Page Pagina Ref. No

10 024 856

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