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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 8. Oktober 1923.)
Die chilenische Regierung hat dem am 8. Mai 1923 zum schweizerischen Honorargeneralkonsul in Santiago ernannten Herrn Albert Kupfer, von Bern, das Exequatur erteilt.
(Vom 9. Oktober 1923.)
Herrn Hans Pfyffer von Altishofen wird die nachgesuchte Entlassung als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der Schweiz in Warschau auf den 31. Oktober 1923 unter Verdankung der geleisteten Dienste erteilt.
An die am 15. Oktober 1923 in Genf beginnende internationale Konferenz betreffend Zollformalitäten werden vom Bundesrat abgeordnet die Herren : Samuel Häusermann, Oberzollinspektor, in Bern, und Emil Ferdinand Leute, Direktor des VI. Zollkreises, in Genf.
Dem Kanton Bern werden folgende Bundesbeiträge bewilligt : a. zuhanden des Herrn Gottlieb Rieder, Landwirt im Blatti bei Lenk, an die zu Fr. 31,OOQ veranschlagten Kosten für Verbesserungen auf der Alp Pommern, Gemeinde Lenk, 15 %, im Maximum Fr. 4650 ; ö. zuhanden des Herrn A. Rieben, Notar, in Lenk, und Mithafte, an die zu Fr. 27,500 veranschlagten Kosten für Verbesserungen auf der Alp Dürrenwald, Gemeinde Lenk, 15--20 %, im Maximum Fr. 4925.
(Vom 11. Oktober 1923.)
Dem zum Konsul von Liberia in Genf ernannten Herrn Professor A. Sottile wird das. Exequatur erteilt.
(Vom 12. Oktober 1923.)
Dem. Kanton Zug wird an die zu Fr. 96,000 veranschlagten Kosten für Ergänzungsarbeiten der Waldstrassenanlage MühlestockSparen, des Kantons Zug, ein Bundesbeitrag von 20 °/o, höchstens Fr. 19,200, zugesichert.
Herrn Dr. Otto Rieser, von Zezikon, Abteilungssekretär in der Abteilung für Industrie und Gewerbe des Volkswirtschaftsdepartements, wird die nachgesuchte Entlassung von seiner Stelle auf den 31. Dezember 1923, unter Verdankung der geleisteten Dienste, erteilt.
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(Vom 15. Oktober 1923.)
Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. dem Kanton Bern: a. an die zu Fr. 80,000 veranschlagten Kosten für den Ausbau des Grönbaches bei Merligen 40 °/o, im Maximum Fr. 32,000 ; b. an die zu Fr. 112,000 veranschlagten Kosten für die Erstellung eines Weges von Kandersteg durch die Klusschlucht nach dem Gasterntal 25 °/o, im Maximum Fr. 28,000; 2. dem Kanton Zürich an die zu Fr. 265,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung in Dielsdorf-Nassenwil, Gemeinden Dielsdorf und Niederhasli, 25%, im Maximum Fr. 66,250; 3. dem Kanton Aargau an die zu Fr. 37,300 veranschlagten Kosten der Erstellung von Rebweganlagen auf dem ^Guglen", Gemeinde Villigen, 25 °/o, im Maximum Fr. 9325 ; 4. dem Kanton Freiburg an die zu Fr. 92,000 veranschlagten Kosten für eine Alpweganlage Albeuve-Les Près, Gemeinde Albeuve, 25 °/0, im Maximum Fr. 23,000 ; 5. den Kantonen Waadt und Genf an die zu Fr. 252,200 veranschlagten Kosten für Entwässerungen in den Gemeinden Versoix und Mies (Genf und Waadt) 20--25 °/o, im Maximum Fr. 60,440.
"Wahlen.
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(Vom 9. Oktober 1923.)
Justiz- und Polizeidepartement.
Versicherungsamt.
Kanzleisekretär II. Klasse : Blatter, Fritz, von Zollikofen, Kanzlist I. Klasse des Versicherungsamtes."
Kanzlist II. Klasse: Martinoli, Silvio, von Pianezzo, Beamter des Postcheckbureaus Bern.
(Vom 12. Oktober 1923.)
Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Technischer Experte bei der II. Abteilung der Oberzolldirektion: Schiffmann, Jules, von Homberg bei Thun, Kontrolleur beim Zollamt Basel B. B.-Rangierbahnhof.
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Jahr
1923
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
43
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
17.10.1923
Date Data Seite
59-60
Page Pagina Ref. No
10 028 857
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