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A b t e i l u n g für Genie.

Instruktionsoffizier der Genietruppen: Geniehauptmann Vischer, Johann Jakob, Ingenieur, von Basel, in Zürich.

Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Kanzleisekretär : Bodmer, Erwin, von Oberentfelden, Revisor II. Klasse: Bützberger, Gottfried, von Madiswil, beide bisher Kanzlisten II. Klasse.

Bekanntmachungen von Departementen un andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Eidgenössischer Staatskalender 1923.

Der eidgenössische Staatskalender pro 1923 ist erschienen und kann solange Vorrat bei der unterzeichneten Verwaltung zum Preise von Fr. 3, zuzüglich Porto und Nachnahmespesen, bezogen werden. Der eidgenössische Staatskalender enthält das Verzeichnis der Mitglieder der Bundesversammlung, des Bundesrates, der Gesandtschaften und Konsulate der Schweiz im Ausland und des Auslandes in der Schweiz, der Beamten und Angestellten der gesamten Bundesverwaltung nach Departementen geordnet, der Mitglieder und Beamten des Bundesgerichtes und des Versicherungsgerichtes, der Behörden der Bundesbahnen, der Mitglieder der eidgenössischen Schätzungskommission und der Beamten der internationalen Bureaux.

B e r n , im März 1923.

Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.

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Wählbarkeit an eine höhere Forstbeamtung.

Das unterzeichnete Departement hat, gestützt auf Artikel 4 des Bundesratsbeschlusses vom 22. November 1919 betreffend die Wählbarkeit höherer Forstbeamter, sowie auf das Ergebnis der forstlich-wissenschaftlichen Staatsprüfung, nachgenannte Kandidaten zur forstlich-praktischen Prüfung zugelassen: Amsler, Hans, von Schaffhausen, Amsler, Rudolf, von Schaffhausen, Frischknecht, Jean, von Urnäsch (Appenzell A.-Rh.), Gartmann, Bernhard, von Jenaz (Graubünden), Gut, Charles, von Affoltern a A. (Zürich), Haas, Franz, von Burgdorf (Bern), Jenny, Hans, von Davos (Graubünden), Küng, Bruno, von Teufen (Appenzell A.-Rh.), v. Lerber, Theodor, von Bern, Rüedi, Max, von Maienfeld (Graubünden), Schönenberger, Samuel, von Bern und Mitlödi (Glarus), Sträub, Walter, von Hefenhofen (T.hurgau), Straumann, Hans, von OHen (Solothurn), Tuggener, Walter, von Zürich, Winkler, Otto, von Zürich.

B e r n , den 22. März 1923.

Eidg. Departement des Innern.

Quittung für eine anonyme Geldsendung.

Das Hauptzollamt Schaffhausen-Bahnhof hat am 8. März 1923 von einem anonymen Absender als Deckung für ein umgangenes Zollbetreffnis den Betrag von Fr. 5 erhalten.

Für diesen Betrag, der vorschriftsgemäss verrechnet worden ist, wird hiermit Quittung erteilt. .

B e r n , den 16. März 1923.

Eidg. Oberzolldirektion : Gassmaim.

Die Ausgabe der

Betreibungs- und Konkursformulare ist mit dem 1. Januar 1922 vom Bundesgericht an die Materialverwaltung der Bundeskanzlei, Inselgässchen 3, Beni, übergegangen. Bestellungen sind daher an diese zu richten.

B e r n , den 22. März 1922.

Materialverwaltung der Bundeskanzlei.

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Bei unterzeichneter Verwaltung ist ein Sammelbändchen (170 Seiten in 8°) erschienen über die Bnndesrechtspfleg-e (Organisationsgesetz, Bundeszivilprozess, Bundesstrafprozess).

Inhalt :

1.

2.

3.

4.

Ä.

6.

7.

8.

Vorwort.

BG. vom 22. März 1893 über die Organisation der Bundesrechtspflege, unter Berücksichtigung der durch die Bundesgesetze vom 28. Juni 1895, 24. Juni 1904, 6. Oktober 1911, 24. Juni 1919 und 25. Juni 1921 getroffenen Abänderungen.

Ingresse und Schlussbestimmungen zu diesen Gesetzen.

BG. vom 22. November 1850 über das Verfahren bei dem Bundesgerichte in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten.

BG. vom 27. August 1851 über die Bundesstrafrechtspflege.

Verordnung des Bundesrates vom 25. Oktober 1902 betreffend die Organisation der eidgenössischen Schätzungskommissionen.

Reglement des Bundesgerichtes vom 5. Dezember 1902 für die eidgenössischen Schätzungskommissionen.

Reglement des Bundesrates vom 11. März 1910 betreffend die Entschädigungen der Schätzungskommissionen für das Expropriations verfahren.

Reglement für das schweizerische Bundesgericht vom 26. März 1912.

Zusammenstellung der Bundesgesetze, welche Bestimmungen über die Bundesrechtspflege enthalten.

Nachdem am 1. November 1921 das Bundesgesetz betreffend die Abänderung des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege vom 22. März 1893 in Kraft getreten ist, in der amtlichen Sammlung jedoch nur der Wortlaut der abgeänderten Bestimmungen aufgenommen wurde, liegt zweifellos ein Bedürfnis nach einer Gesamtausgabe des Gesetzes vor, die den heute geltenden Text wiedergibt. Nebst dem Organisationsgesetz haben wir in dem Sammelbändchen auch die übrigen, aus obiger Inhaltsangabe ersichtlichen, das Verfahren vor dem Bundesgericht beschlagenden Vorschriften aufgenommen.

Preis steif broschiert Fr. 2. 50 (zuzüglich Porto und Nachnahmespesen).

Zu beziehen durch die Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.

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Solange Vorrat kann bei der unterzeichneten Verwaltung zum Preise von Fr. 2, zuzüglich Porto und Nachnahmespesen, bezogen: werden:

Nachweiser über die im Bundesblatt veröffentlichten Berichte, wichtigeren bundesrätlichen Entscheide und Kreisschreiben, umfassend die Jahre 1916--1920.

B e r n , 7. März 1922.

Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.

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Wettbewerb- und Stellenausschreibungen sowie Anzeigen.

Ausschreibung von Bauarbeiten.

Über die Erd-, Maurer-, Kunststein-, Zimmer-, Spengler-, Glaser-, Schreiner-, Schlosser- und Malerarbeiten für den Anbau einer Garage für Kraftwagen zwischeu den Zeughäusern Nrn. 4 und 5 in Kriens wird Konkurrenz eröffnet.

Pläne, Bedingungen und Angebotformulare sind bei der eidg. Zeughausverwaltung in Kriens zur Einsicht aufgelegt.

Übernahmsofferten sind verschlossen unter der Aufschrift ,,Angebot für Garage Kriens" bis und mit dem 12. April 1923 franko einzureichen an die Direktion der eidg. Bauten.

B e r n , den 26. März 1923.

Bauarbeiten für Kabellegungen Über die Erd-, Maurer- und Kanallegungsarbeiten der Baulose l, 2 und 3 für die Kabelanlage Thalwil-Rapperswil wird Konkurrenz eröffnet.

Los 1. Tischenloo in Oberrieden bis Käpfnach.

Baulänge Erdbewegungsarbeiten: Graben Schächte . . . . . . . .

Betonarbeitea : armierter Beton unarmierter Beton "Verputz Kanallegung : armierte Betonröhren 250 mm 0 ...

Zoreseisen Nr. 4

ca.

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3300 m 3900 m 33 500m 40 m3 220 m23 1000 m 3000 m 200 m

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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Jahr

1923

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

13

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

28.03.1923

Date Data Seite

735-738

Page Pagina Ref. No

10 028 666

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