319 wyl, Chef der Eidgenössischen Kriegstechnischen Abteilung, in Bern, und Dr. Werner Seemann, Sektionschef I der Eidgenössischen Finanzverwaltung, in Bern, werden für eine neue, bis 81. Dezember 1957 laufende Amtsdauer wiedergewählt, i 2225
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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #
Änderungen im diplomatischen Korps vom 18. bis 25. Juli 1955 Brasilien. Herr Eicardo Pinto, Handelsattache, ist in Bern angekommen und hat seinen Posten.angetreten.
Sowjetunion. Herr Anatole N. G a g a r i n o v , Gesandtschaftsrat, ist in Bern eingetroffen und hat sein Amt übernommen.
Spanien. Herr Antonio Gil-Casares Ferez wurde dieser Gesandtschaft als Zweiter Sekretär zugeteilt.
Türkei. Herr Besir Balcioglu, Botschaftsrat, gehört dieser Mission nicht mehr an und hat die Schweiz verlassen.
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Notifikation
Die Zollkreisdirektion II, Schaffhausen, auferlegte Ihnen am 13. Oktober 1954 wegen Zollübertretung, in Verbindung mit Bannbruch iund Hinterziehung der Warenumsatzsteuer eine Busse von 108 Franken. Sie haben innert nützlicher Frist weder Einsprache erhoben, gerichtliche Beurteilung verlangt noch gegen die Höhe der Busse Beschwerde eingereicht. Nach Erlangung der Bechtskraft der Strafverfügung wurde das seinerzeit als Zollpfand beschlagnahmte Fahrrad am S.Februar 1955 im städtischen Gantlokal Schaffhausen öffentlich versteigert, wobei ein Nettoerlös von 99 Franken erzielt wurde. Nach Abzug des geschuldeten Zolls von 27 Franken verbleibt für die Busse ein Eestbetrag von 36 Franken.
Das Bezirksgericht Winterthur hat in seiner Sitzung vom 17. Juni 1955 beschlossen, diesen Eestbetrag in Anwendung von Artikel 49, Ziffer 3, StGB, in
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vier Tage H a f t umzuwandeln und Ihnen die Kosten dieses Verfahrens, einschliesslich einer Gerichtsgebühr von 10 Franken, aufzuerlegen.
Gegen diesen Beschluss können Sie binnen 10 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Obergericht des Kantons Zürich schriftlich und im Doppel, unter Anführung der Gründe, einen Eekurs einreichen.
Winterthur, den 27. Juli 1955.
Namens des Bezirksgerichtes Winterthur, Der Substitut: Dr. Buchli
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Wettbewerb- und Stellenausschreibnngen, sowie Anzeigen
Beim Bundesamt für Sozialversicherung ist erschienen:
Familienzulagen für landwirtschaftliche Arbeitnehmer und Bergbauern Textausgabe der geltenden Erlasse, Tabellen und Erläuterungen nach dem Stand vom 1. Januar 1955 Die Broschüre enthält die Erlasse über die Familienzulagen für landwirtschaftliche Arbeitnehmer und Bergbauern, die Tabellen zur Festsetzung der Familienzulagen sowie Erläuterungen des Bundesamtes für Sozialversicherung.
Die Benützung der Textausgabe wird durch ein ausführliches Sachregister sowie durch zahlreiche Artikelhinweise erleichtert. .
Inhalt: Die Familienzulagen Organisation Beiträge der landwirtschaftlichen Arbeitgeber Verhältnis zu den kantonalen Familienausgleichskassen Rechtspflege Widerhandlungen Preis pro Exemplar Fr. l .30 Bestellungen sind zu richten an 2037
Drucksachen- und Materialzentrale Bern 3
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes
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Bundesblatt
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Jahr
1955
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
31
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
04.08.1955
Date Data Seite
319-320
Page Pagina Ref. No
10 039 110
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