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8 5 3 : !
Bundesblatt 107. Jahrgang
Bern, den 3. November 1955
Band II
Erscheint wöchentlich.
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Preis 30 Franken im Jahr 16 Franken im Halbjahr zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr: 50 Rappen die Petitzeile oder deren Raum. -- Inserate franko an Stämpfli & Cie. in Bern
7004
Bericht des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1954/55 (Vom 25. Oktober 1955) Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
:
Unter Bezugnahme auf Artikel 2 des Regulativs Ihrer ständigen Alkoholkommissionen vom 10. Juli 1903 beehren wir uns, Ihnen über die Durchführung der Alkoholgesetzgebung in der Zeit vom I.Juli 1954 bis 80.Juni 1955 nachstehenden Bericht zu unterbreiten.
I. Allgemeines Im abgelaufenen Geschäftsjahr sind folgende, den Geschäftsbereich der Alkoholverwaltung betreffende und in der Sammlung der eidgenössischen Gesetze veröffentlichte Erlasse herausgekommen : 1. Bundesratsbeschluss vom 2. Juli 1954 über die Verwertung der Kartoffelernte 1954; AS 1954, 667.
, : 2. Bundesratsbeschluss vom 20. Juli 1954 über Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues; AS 1954, 689., 3. Bundesratsbeschluss vom 18.August 1954 über die Bückvergütung der fiskalischen Belastung auf den in der Zeit vom 1.Juli 1953 bis 30. Juni 1954 ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen; AS 1954, 942.
4. Bundesratsbeschluss vom 27. August 1954 betreffend die:Übernahmepreise für Kernobstbranntwein und die Besteuerung gebrannter Wasser ; AS 1954, 964.
: : 5. Bundesratsbeschluss vom 27. August 1954 über Massnahmen zur Verwertung der Kernobsternte 1954; AS 1954, 960.
Bundesblatt. 107. Jahrg. Bd. II. .
62
854 6. Bundesratsbeschluss vom 3. September 1954 über die Preisfestsetzung für Kartoffeln der Ernte 1954; AS 1954, 967.
7. Bundesratsbeschluss vom 21.März 1955 über den Bezug und die Abgabe von Kartoffelerzeugnissen der Ernte 1954; AS 1955, 314.
8. Bundesratsbescbluss vom 14.April 1955 über die Verkaufspreise der Alkoholverwaltung für Industriesprit; AS 1955, 436.
9. Bundesratsbeschluss vom 14. April 1955 über die Verkaufspreise der Alkoholverwaltung von Brennspiritus; AS 1955, 434.
10. Bundesratsbeschluss vom 13. Juni 1955 über Massnahmen zur Verwertung der Kirschenernte 1955; AS 1955, 559.
11. Bundesratsbeschluss vom 17. Juni 1955 über die Verwertung der Kartoffelernte 1955; AS 1955, 573.
Über die der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen ist folgendes zu berichten: 1. Fachkommission Die Fachkommission hielt im Berichtsjahr vier Sitzungen ab. In einer ersten Sitzung vom 12. August 1954 gelangten die Massnahmen auf dem Gebiete der Obst- und Kartoffelverwertung, die Übernahmepreise für Kernobstbranntwein und die Besteuerung der Spezialitätenbranntweine im Geschäftsjahr · 1954/55 zur Erörterung. Die zweite Tagung der Kommission vom 18./19.Oktober 1954 war der Orientierung und Aussprache über den Stand der Kartoffelund Obstverwertung gewidmet. In der dritten Sitzung vom 9.Februar 1955 wurde der bisherige Verlauf der Kartoffelüberschussverwertung und das weitere Verwertungsprogramm besprochen. In der vierten Tagung vom 26./27.Mai 1955 wurden die Massnahmen für die Verwertung der Kartoffelernte 1955 erörtert.
Ferner liess sich die Kommission über die Massnahmen zur Verwertung der Kirschenernte 1955 und über die Beziehungen der Alkoholverwaltung zur Essigindustrie orientieren.
2. Alkoholiekurskommission Die Alkohohrekurskommission hat im Laufe des Berichtsjahres vier Sitzungen abgehalten. Die Geschäftstätigkeit zeigt folgendes Bild: Zu Beginn des Berichtsjahres hängig 9 Beschwerden Eingang im Berichtsjahr 32 Beschwerden Zusammen 41 Beschwerden Hievon wurden erledigt durch : Gutheissung 2 Beschwerden Teilweise Gutheissung 2 Beschwerden Abweisung 29 Beschwerden Rückzug 5 Beschwerden Nichteintreten gemäss Präsidialverfügung l Beschwerde Hängig am Ende des Berichtsjahres 2 Beschwerden Zusammen 41 Beschwerden
:
:
855
II. Verwaltung A. Personal Der Personalbestand betrug am 30. Juni 1955: Beamte und Ständi standige Arbeiter Angestellte Arbeiter
Allgemeine Verwaltung Lagerhaus und Eektifikationsanstalt Delsberg Lagerhaus Burgdorf Lagerhaus Romanshorn Lagerhaus Schachen bei Malters . .
Vorübergehend Gesamt.
angestelltes bestend Personalbestanda
174
--
2
176
9 3 6 5
3 -- l 1
-- -- -- --
12 3 7 6
5
2
2 0 4
1 9 7
Am 30. Juni 1954 betrug der Personalbestand 200 Personen. Die Zunahme des Bestandes.ist:auf das Ausfüllen von Vakanzen zurückzuführen.
B. Gesamtauslagen für Verwaltung Im Voranschlag war eine Gesamtausgabe für die Verwaltung von Fr. 4 122 000 vorgesehen. Verausgabt wurden Fr. 3 985 630.14.
1. P e r s o n a l a u f w a n d : a. Zentralverwaltung Personalbezüge und feste Zulagen Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse Teuerungszulagen an Rentenbezüger . . . .
Arbeitgeberbeiträge an die AHV Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Vergütungen für : ausserordentliche Dienstleistungen .
Andere Entschädigungen, Dienstaltersgeschenke und Unvorhergesehenes ; .
davon ab: Fr.
Bückerstattungen zu Lasten Konto 121.17 Baukonto Delsberg . . 58098.65 397.02 Brennereiaufsichtstellen 35000.-- Total Personalaufwand Zentralverwaltung . .
IT.
2133584.95 93 745.50 248836.10
ïr.
203687.95 66701.15 44309.45 2850.80 9 800. -- 11 075.70 2.814591.60
93098.65 2721492.95
2847000.--
856 o. Lagerhäuser
Laut Rechnung 1954/55
.
pr.
Personalbezüge und feste Zulagen Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die AHV Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Unvorhergesehenes
Laut Voranschlag 1954/55
Fr.
274931.-- 12190.75 1257.46 32950.80 5 719.50 3936.85 12077.20 348063.06
davon ab: Fr.
Bückerstattungen zu Lasten Konto 121.17 Baukonto Delsberg . . 30834.05 841.20 Ausbildungskurse für Leiter der Brennereiaufsichtstellen 524.10 Total Personalaufwand Lagerhäuser
. . . .
81858.15 311704.91
368000.--
Auf die einzelnen Lagerhäuser verteilt sich der Personalaufwand wie folgt: Personalbezüge und feste Zulagen . .
Teuerungszulagen .
Reisekosten . . . .
Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die AHV. . .
Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . .
Unvorhergesehenes.
Rückvergütungen , zu Lasten Konto 121:17 und 341.20 Personalaufwand , insgesamt . . . .
Zusammen Fr.
Burgdorf Fr.
Delsberg Fr.
Romanshorn Fr.
Schachen Fr.
42170.30 1706.-- 58.50
104961.80 4776.35 760.41
69500.95 3124.40 82.20
58297.95 2584.-- 356.35
274 931 .-- 12190.75 1257.46
4762.70
12240.90
8698.50
7248.70
32950.80
877.55
2174.10
1447.85
1220.--
5719.50
781.40 413.75 50770.20
l 532.10 6238.20 132683.86
800.65 5141.10 88795.65
822.20 284.15 70813.35
3936.35 12077.20 343063.06
2059.45
23946.10
2248.25
3104.35
31358.15
108737.76 86547.40
67709.--
311704.91
48710.75
857 Laut Rechnung Laut Voranschlag 1954/55 1954/56
2. Sachansgaben: a. Zentralverwaltung Büromaterial, Formulare und Buchbinderkosten Mobiliar und Büromaschinen Laboratoriumsbedarf . . . . . .
. . . .
Bank-, Post- und Zollspesen, Telephon- und Telegrammgebühren, Transportspesen, Betreibungskosten, Gerichtskosten .
. .
Gebäudeversicherungen Büroentschädigung an Beamte des Aussendienstes . . .
Entschädigung an das Eidgenössische Statistische Amt , Ausbildungskurse für Leiter der Brennereiaufsichtstellen . . . .
.
.
. .
Camionnette, Betrieb und Unterhalt . . . .
Hausdienst und Reinigung Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser . . . .
Übrige Sachausgaben Total Sachausgaben Zentralverwaltung . . .
Fr.
Fr.
98056.50 24655.20 14082.06 73632.05 3724.80 11000.-- 19 980.-- 49893.64 1866.70 48173.80 25432.90 2493.65 367991.30
6. Lagerhäuser Versicherung der Gebäude Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser . . . .
Diverse Betriebskosten Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung für das Lagerhaus Basel . .
39310.40
Total Sachausgaben Lagerhäuser
97435.83
363000.--
14780.55 10869.70 14 249. 55 18225.63
74000.--
Auf die einzelnen Lagerhäuser verteiilen sich die Sachausgaben wie folgt: Burgdorf Delsberg Romanshorn Schachen Basel Zusammen Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
Versicherung der Gebäude . . . 2934.05 3503.75 3909.70 4433.05 -- 14780.55 Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw 1317.60 3222.55 420450 -- 2125.05 10869.70 Übertrag . . . . 4251.65 6726.30 8114.20 4433.05 2125.,05 25650.25
858 Burgdorf Fr.
Delsberg Fr.
Übertrag . . . . 4251.65 Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser. . . . 758.40 Diverse Betriebskosten . . . . 2083.45 Miete, Verwaltung, Arbeitsleistung für das Lagerhaus Basel . .
-- 7093.50
6726.30
Romanshorn Er.
Schachen Fr.
Basel Er.
Zusammen Fr.
8114.20 4433.05 2125.05
25650.25
2689.50 5965.60
4203.95
632.10 14249.55
7614.98
2618.85
763.25 18225.63
5145.10
-- 39310.40 39310.40 -- -- 17030.78 19224.90 11255.85 42830.80 97435.83
Für die gesamte Verwaltung ergeben sich somit folgende Ausgaben: 1. Personalaufwand: a Zentralverwaltung 6. Lagerhäuser 2. Sachausgaben: a. Zentralverwaltung .
b. Lagerhäuser 3. -Beratungen und Gutachten 4. Vergütung an die Zollverwaltung .
Laut Rechnung 1954/55 Fr.
Laut Voranschlag 1954/55 Fr.
2 721 492 . 95 311704.91
2 847 000 -- 363000.--
367991.30 97435.83 16661.80 470343.35
363000.-- 74000.-- 25000.-- 450000.--
3985630.14
4122000.--
C. Brennereiaufsichtstellen Die Zahl der Brennereiaufsichtstellen betrug am 30. Juni 1955 2625 gegenüber 2629 Ende Juni 1954.
Die Auslagen für die Brennereiaufsichtstellen machten im Geschäftsjahr 1954/55 Fr. 839910.50 aus. Im Voranschlag war eine Entschädigung von Fr. 840 000 vorgesehen.
D. Gebäude und Einrichtungen Vom 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 wurden für den Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen folgende Beträge ausgelegt: Fr.
Zentralverwaltung
. .
Lager : Lagerhaus Burgdorf Lagerhaus und Rektifikationsanstalt Delsberg
15089.05 498.62 9 331.79
Übertrag
9830.41
859 Fr.
Übertrag Lagerhaus Romanshorn Lagerhaus Schachen Lagerhaus Basel . .
.
. . . .
.
Kesselwagen und Verschiedenes : Kesselwagen . . . .
Werkstätte .
. .
. . . . . . .
Brennversuche Lager Aarberg
9880.41 4793.97 10982.10 154.52
Er.
. . .
. . .
. . .
4451.75 29.40 240.15 375.--
5096.30 30857.30
Der Voranschlag für 1954/55 hatte für die beiden Posten «Zentralverwaltung» und «Lager» Beträge von Fr. 25 000 und Fr. 70 000 vorgesehen.
Die Bauarbeiten für die Errichtung eines neuen Spritlagers mit Rektifikationsanstalt in Delsberg, die im Juni 1954 aufgenommen worden waren, schritten im Berichtsjahr trotz des schlechten Wetters befriedigend voran. Ende Juni 1955 waren alle Stehtanks und die Hälfte der liegenden Tanks aufgestellt.
Das Wohnhaus konnte bereits bezogen werden, während sich die Betriebsgebäulichkeiten noch im Bau befinden. Am 30. Juni 1955 wies das Baukonto Gesamtausgaben im Betrage von Fr. l 619 300.47 auf.
E. Verzinsung I*.
An Aktivzinsen wurden vereinnahmt: Zins aus Guthaben beim Eidgenössischen Finanzund Zolldepartement, beim Eidgenössischen Schuldbuch, von eidgenössischen Schuldscheindarlehen und Anleihen .
Übrige Aktivzinse . . .
998759.30 591.95
999 351 25
Die Passivzinsen betrugen: Verzinsung des Versicherungsfonds Verzinsung des Verleiderfonds . .
138 961 55 6 920 90
145 882 45
. .
. . .
Überschuss der Aktivzinsen über die Passivzinsen
Fr.
853468.80
860
HI. Brennereiwesen A. Gewerbliche Brennereien und gewerbliche Brennauîtraggeber Am I.Juli 1954 -wurden 2485 Konzessionen für gewerbliche Brennereien verzeichnet. Davon sind im vergangenen Brennj ahr wegen Handänderungen und Erwerb von Brennapparaten durch die Alkoholverwaltung 99 Konzessionen erloschen. Infolge der Übertragung von Brennereien auf neue Inhaber, der Wiederaufnahme der Brenntätigkeit durch vorübergehend stillgelegte Brennereien und der Uniteilung von Hausbrennereien zu den Gewerbebrennereien wurden 71 Konzessionen neu erteilt.
Am Ende des Geschäftsjahres bestanden somit noch 2457 Konzessionen, die sich wie folgt verteilen: l Konzession für Hackfruchtbrennerei (Zuckerfabrik Aarberg für inländische Bübenzuckermelasse), 3 Konzessionen für Industriebrennereien (Zuckerfabrik Aarberg für ausländische Zuckermelasse, Cellulosefabrik Attisholz und Holzverzuckerung Dqmat/Ems), 768 Konzessionen für die Herstellung von Kernobstbranntwein, 855 Konzessionen für die Herstellung von Spezialitätenbrannt-wein und 830 Konzessionen für den Betrieb einer Lohnbrennerei. Diese Konzessionen verteilen sich auf 1315 Betriebe, von denen 805 mehr als eine Konzession besassen.
Die Zahl der gewerblichen Brennauftraggeber hat sich im Verlaufe des Brennjahres von 32 026 auf 32 203 vermehrt.
Über die Branntweinerzeugung der gewerblichen Brennereien und gewerblichen Brennauftraggeber in- den letzten fünf Jahren gibt die nachfolgende Tabelle Aufschluss : Branntweinerzeugung der gewerblichen Brennereien und gewerblichen Brennauftraggeber Spezialitätenbranntwein aus : Geschäftsjahr
Kernobstbraimtwcin
Kirschen
TraubenZwetschgen trestern, u. Pflaumen Weinhefe, Weinresten
andern Rohstoffen
GesamtSpeziali- erzeugung tätenan Kernobstbranntbranntwein wein und Spezialiinsgesamt tätenbranntwein
Liter 100 %
355 393 356 364 414 120 420 980 896 296
264 543 87560 136 557 343 854 178 985
178 721 310 807 245 894 217 378 267 431
14546 813 203 4 950 633 16772 771 503 1069919 25144 821 715 1 653 675 18887 1 001 099 3 449 667 23142 865 854 1 864 036
Durchschnitt 1950/51 bis 1954/55 1 742 911 388 631
202 300
244 046
19698 854 675
1950/51 4 137 430 1951/52 298 416 1952/53 831 960 1953/54 2 448 568 1954/55 998 182
2 597 586
861 Wenn wir die vorstehenden Produktionszahlen des vergangenen Jahrfünfts in Vergleich setzen mit denen der ersten fünf Jahre nach Inkrafttreten des Alkoholgesetzes, so kommen wir zu folgenden Feststellungen : Die erzeugten Mengen Kernobstbranntwein sind trotz zunehmender Ernten; von 4 007 937 Liter 100% im Durchschnitt der Brennjahre 1982/38 bis 1936/37!
auf 1742911 Liter 100% im Mittel der Jahre 1950/51 bis 1954/55 zurückgegangen. Dieses bemerkenswerte Ergebnis ist auf die ; Massnahmen zur Förderung: der brennlosen Obstverwertung und zur Umstellung des Obstbaues zurückzuführen.
Demgegenüber ist die. jahresdurchschnittliche Erzeugung an Spezialitätenbranntwein von 171 880 Liter 100% in der Periode 1932/33 bis 1936/87 auf 854 675 Liter 100% im vergangenen Jahrfünft angestiegen.; Diese Zunahme ist vorab auf die ausserordentlich starke Steigerung der Kirschen-, Pflaumen- und Zwetschgenernten und der dadurch ebenfalls erheblich angewachsenen Branntweinerzeugung aus diesen Früchten zurückzuführen. Ohne die Massnahmen zur Förderung der brennlosen Kirschenverwertung wäre diese Entwicklung noch viel ausgeprägter gewesen.
Gesamthaft betrachtet ist indessen die Branntweinerzeugung der gewerblichen Produzenten seit Inkrafttreten des Alkoholgesetzes ganz wesentlich zurückgegangen.
B. Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber Am 80. Juni 1955 belief sich die Zahl der anerkannten Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber auf 168 868 gegenüber 170 769 im Vorjahr. Davon entfielen 24 924 auf Hausbrenner und Miteigentümer an Hausbrennapparaten und 143 944 auf Hausbrennauftraggeber. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Zahl der Hausbrenner um 606 und diejenige der Hausbrennauftraggeber um 1295 vermindert.
, : , Im Berichtsjahr wurden 94 Produzenten, die entweder einen aussergewöhnlich hohen Branntweinverbrauch aufwiesen oder bei denen '· infolge besonderer Verhältnisse die Kontrolle der Erzeugung und Verwendung des Branntweins Schwierigkeiten begegnet, gestützt auf die gesetzlichen Bestimmungen in ihrem steuerfreien Eigenbedarf begrenzt. Dadurch hat sich die Zahl der Häusbrenner und Hausbrennauftraggeber mit begrenztem steuerfreien Eigenbedarf von 5611 auf 5705 erhöht; Ferner wurde fünf trunksüchtigen Produzenten das Recht zur Erteilung von Brennaufträgen gemäss Artikel 10 des Bundesgesetzes über die Kpnzessionierung
der Hausbrennerei entzogen. Die Zahl der Fälle, in denen das Brennen wegen Trunksucht eingestellt wurde, hat sich dadurch von 62 auf 67 erhöht.
.
, Nachfolgend geben wir die wichtigsten Ergebnisse, die aus der s t a t i s t i schen V e r a r b e i t u n g der B r e n n k a r t e n der Jahre 1949/50 bis 1953/54 hervorgegangen sind, bekannt:
862 a. Eingegangene ausgefüllte Brennkarten Ausgefüllt durch:
Brennjahr
Hausbrennauftraggeber
Zusammen
22906 23 623 22495 22 659 22614 i
111 517
134 423 143 455
22859
115 303
Hausbrenner 1949/50 1950/51 1951/52 1952/53 1953/54 Durchschnitt 1949/50 bis 1953/54
119 832 112 307 115 955 116 904
134 802 138 614 139518 138162
Die Verarbeitung der Brennkarten hat ergeben, dass von den 139 518 Hausbrennern und Hausbrennauftraggebern, die im Brennjahr 1953/54 eine Brennkarte auszufüllen hatten, 117 324 Branntwein erzeugten. Die übrigen 22 194 hatten nur über die Verwendung ihrer Branntweinvorräte Rechnung abzulegen. Es haben somit von den insgesamt 169 617 Hausbrennern und Hausbrennauftraggebern im Berichtsjahr 69,2% Branntwein hergestellt oder herstellen lassen. Von den als Hausbrenner anerkannten 24 998 Produzenten haben im Jahre 1953/54 19 740 Branntwein erzeugt. Es entspricht dies einem Prozentsatz von 79%.
b. Branntweinerzeugung der Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber GesamtSpeziali- erzeugung an tätenZwetsch- Trauben- anderen branntwein KernobstKirschen gen und trestern, Roh- insgesamt u. SpezialiPflaumen Weinhefe, stoffen tätenWeinresten branntwein Liter effektiver Gradstärke 1) Spezialitätenbranntwein aus:
Geschäftsjahr
1949/50 1950/51 1951/52 1952/53 1953/54 Durchschnitt 1949/50 bis 1953/54
Kernobstbranntwein
2 587 657 1 122 470 79210 4407387 660 025 684 784 1 554 885 710 086 115 102 3 677 903 903 337 174 646 3 347 527 483 383 839 320 3115072
379 650 409 045 514 488 445580 408 204
29701 24995 22267 26319 34551
1 611 0314 198 688 1 778 8496 186 236 1 361 9432 916 828 1 549 8825 227 785 1 765 4585 112 985
775 860 378 612 431 393 27567 1 613 4324728504
Während die Erzeugung von Kernobstbranntwein im Jahre 1953/54 im Verhältnis zum Vorjahr zurückging, hat die Herstellung von Spezialitäten 1 ) Gezählt wurden die Liter effektiver Gradstärke, wie sie in den Brennkarten eingetragen wurden. Diese bewegt sich im grossen und ganzen zwischen 50 und 60 Vol-%.
868
branntwein im Gesamten zugenommen. Die Herstellung von Kirsch war allerdings 1953/54 infolge der verhältiiismässig kleinen Kirschenernte und dank der Massnahmen zur Förderung der brennlosen Verwertung der Kirschen gering: Dagegen hat die Erzeugung von Pflaumen- und Zwetschgenwasser infolge der sehr giossen Ernte dieser Eohstöffe im Brennjahr 1953/54 stark zugenommen und den Ausfall an Kirsch mehr als wettgemacht.
c. Branntweinerzeugung je Betrieb D ur chs c h n i t t l i c h e E r z e u g un g v o n Brennjahr
1949/50 .
1950/51 .
1951/52 .
1952/58 .
1953/54 .
Durchschnitt 1949/50 bis 1953/54 .
Kemobstbranntwein je Betrieb, der Kernobstbranntwein erzeugte Liter 40 47 30
42 45
42
Spezi alita tenbrànntwein Branntwein je Betrieb, der Spezialiinsgesamt je Betrieb, tätenbranntwein erzeugte der Branntwein erzeugte
effektiver Gradstärke1) 23 23 21 23 25
23
88 44 30 42 44
40
d. S t e u e r f r e i e r E i g e n b e d a r f Von den 137 882 Hausbrennern und Hausbrennauftraggebern, die im Jahre 1953/54 Branntwein verbrauchten, waren 5705 in ihrem Eigenbedarf begrenzt, während 132 177 keiner Beschränkung unterlagen. Die vorerwähnten 137 882 Produzenten haben im eigenen Haushalt und Landwirtschaftsbetrieb 4 050 018 Liter Branntwein steuerfrei verwendet. Davon entfallen 2 695 999 Liter auf Kernobstbranntwein und l 854 019 Liter auf Spezialitätenbranntwein.
Über den d u r c h s c h n i t t l i c h e n V e r b r a u c h je Betrieb, der Branntwein zum Eigenbedarf beanspruchte, gibt die Tabelle auf Seite 864 oben Aufsohluss.
Aus dieser Aufstellung geht hervor, dass entsprechend der Zunahme der Erzeugung der Verbrauch an Kernobstbranntwein um drei Liter je Betrieb angestiegen ist, während er beim Spezialitätenbranntwein infolge vermehrter Anlage von Vorräten trotz grösserer Produktion unverändert blieb. Der Gesamtverbrauch an Branntwein hat wie bei der Erzeugung um zwei Liter je Betrieb zugenommen. Es zeigt sich somit, dass eine grössere Erzeugung in der Eegel auch einen entsprechend grösseren Verbrauch bewirkt. · 1
) Siehe Fussnote Seite 862.
864 Steuerfreier Eigenbedarf der Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber Brennjahr
Durchsehtüttlicher Eigenbedarf je ]Betrieb an SpezialitätenBranntwein inagesamt Kernobstbranntwein branntwcin Liter effektiver Gradstärke >)
1949/50 1950/51 1951/52 1952/53 .
. . .
1953/54 Durchschnitt 1949/50 bis 1953/54
27 27 25
25 28 26
'
16 16 15 . 16 16
28 29 27 27 29
16
28 1
Betrachten wir die Entwicklung der von den Produzenten zum steuerfreien Eigenbedarf zurückbehaltenen Branntweinmengen seit I n k r a f t t r e t e n der Alkoholo.rdnung von 1932, so ergibt sich folgendes Bild: Im Jahresdurchschnitt 1932/33-1936/37 1937/38-1941/42 1942/43-1946/47 1947/48-1951/52. . . . .
Im Geschäftsjahr 1952/53 1953/54
Branntweinverbrauch in Litern effektiver Gradstärke absolut Index
2 631 799 2514814 3 362 327 3 894 575 3 722 564 4 050 018
100 96 128 148 141 154
Aus den obenstehenden Zahlen ergibt sich, dass die von den Hausbrennern und Hausbrennauftraggebern steuerfrei verwendeten Branntweinmengen seit 1932 erheblich angestiegen sind. Allerdings geht diese Erhöhung zum Teil auf die bessere Erfassung der steuerfreien Menge dank dem Ausbau der Kontrolle zurück. Es ist aber nicht zu übersehen, dass auch die vermehrte Erzeugung an Spezialitätenbranntwein wie die Erhöhung der Steuer auf dem verkauften Branntwein dazu beigetragen haben, dass die zum Eigenbedarf beanspruchte Menge zunahm.
Die Bedeutung der in letzter Zeit zum steuerfreien Eigenbedarf beanspruchten Menge von 4 Millionen Litern zeigt sich auch sehr deutlich, wenn wir diese Menge mit der gesamten inländischen Branntweinerzeugung und der Gesamterzeugung der Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber in Vergleich setzen. Hieraus ergibt sich folgendes Bild: !) Siehe Pussnote Seite 862.
865 In Litern effektiver
Gesamte Erzeugung an Kernobst- und Spezialitätenbrannt Gradstärke (50 %) wein im Geschäftsjahr 1953/54 12012319 Gesamte Erzeugung an Kernobst- und Spezialitätenbranntwein der Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber im Geschäftsjahr 1953/54 . .
5112985 Steuerfreier Eigenbedarf der Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber im Geschäftsjahr 1953/54 .
4050018 Diese Zahlen zeigen, dass der steuerfreie Eigenbedarf rund ein Drittel der gesamten inländischen Branntweinherstellung oder mehr als drei Viertel der Branntweinerzeugung der Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber ausmacht.
Diese grosse Menge bedeutet nicht nur einen erheblichen fiskalischen Ausfall, sondern auch eine nicht zu übersehende volksgesundheitliche Gefahr. Die Verwaltung hat nicht geringe Mühe, den steuerfreien Eigenbedarf der Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber in einem angemessenen Rahmen zu halten und die missbräuchliche Inanspruchnahme dieses Rechtes zu verhindern. Wir werden auf diese Erscheinungen, die zum Aufsehen mahnen, in den Schlusserörterungen zurückkommen.
; C. Ankauf von Brennapparaten Im Berichtsjahr hat die Alkoholverwaltung 490 konzessionierte ·Brennapparate aufgekauft, von denen 424 auf Hausbrennereien und 66 auf gewerbliche Brennereien entfielen. Überdies wurden noch 33 Apparate erworben, die anlässlich der Bestandeserhebung vom 1.--6. September 1930 nicht gemeldet worden waren.
Für die übernommenen Brennapparate wurden mit Einschluss der Frachtspesen Fr. 126016.95 bezahlt.
Über den am Ende des Berichtsjahres verbleibenden Bestand der B r e n n a p p a r a t e in den einzelnen Kantonen unterrichtet folgende Tabelle : Zürich . . . . . . . . .
931 Übertrag 15 654 Bern 4459 Appenzell A.-Rh. . . . .
56 Luzern 3072 Appenzell I.-Rh. . . . .
53 Uri 89 St. Gallen l 718 Schwyz . . . . . . . .
956 Graubünden 909 Obwalden . . . . . . .
610 Aargau . .
3002 Nidwaiden . . . . . . .
292 Thurgau . .
319 Glarus . . . . . . . . .
92 Tessin . . .
1431 Zug 486 Waadt. . .
322 Freiburg . . . . . . . .
612 Wallia 1858 Solothurn . . . . . . . 2068 Neuenburg.
143 Baselstadt ! . .
51 Genf 26 Baselland . . . . . . . 1883 Dazu: Schaffhausen . . . . . . .
5,3 Fürstentum Liechtenstein 488 Übertrag 15 654
Insgesamt .
25 979
866
Über die Bewegung der Zahl der Brennapparate seit dem I.Januar 1933 gibt folgende Tabelle Aufsohluss: Berichtsjahr
Bestand am Anfang des Berichtsjahres
Von der Alkoholverwaltung aufgekauft
Sonst In Wegfall gekommen
1933/50
42213
12 137
2551
27525
1950/51 1951/52 1952/53 1953/54 1954/55
27 525 27328 27107 26838 26517
177 202 237 299 490
20
19 32 22 48
27328 27107 26838 26517 25979
1933-1955
42213
13542
2692
25979
Bestand am Ende des Berichtsjahres
IV. Förderung der Kartoffel- und Obstverwertung ohne Brennen A. Kartoîîelverwertung 1. Ernteertrag Die Kartoffelernte 1954 brachte den bisher nie erreichten Durchschnittsertrag von 264 q je ha, gegenüber 188 q je ha im Mittel der Nachkriegsjahre und dem bisherigen Höchstertrag von 219 q je ha im Jahre 1952. Bei einer Anbaufläche von 57 500 ha ergibt dies einen Gesamtertrag von 152 000 Wagen, d. h.
einen Mehrertrag von 44000 Wagen gegenüber dem Vorjahr oder von 27 000 Wagen gegenüber dem guten Erntejahr 1952. Es entstanden Überschüsse im Ausmass von 21 000 Wagen. Diese Menge konnte nicht zu Speise- und Saatzwecken abgesetzt werden, sondern musste ausserhalb der Produzentenbetriebe Absatz finden. Die Verwertung dieser Überschüsse erforderte ausserordentliche Anstrengungen und Aufwendungen.
2. Verwertungsmassnahmen Die im Geschäftsjahr 1954/55 getroffenen Verwertungsmassnahmen stützten sich auf unsere Beschlüsse vom 2. Juli und 3. September 1954 und auf verschiedene Weisungen der Alkoholverwaltung. Es gelangten die nachgenannten, bereits in den Vorjahren bewährten Massnahmen zur Durchführung: Gewährung von Frachtbeiträgen für Speise-, Saat- und Futterkartoffeln; Förderung des Absatzes von Speisekartoffeln durch Aufklärung über Sorten, Bezugsmöglichkeiten, Qualitätsanforderungen und Einkellerungstechnik ; verbilligte Abgabe von Kartoffelüberschüssen an Minderbemittelte; Förderung der Einlagerung von Speisekartoffeln beim Handel; Förderung des Exportes von Überschüssen durch Gewährung von Beihilfen; technische Verarbeitung von Kartoffelüberschüssen zu Futtermitteln. Die Futtermittelimporteure wurden zur
;
·
867
Übernahme von Kartoffelerzeugnissen im Zusammenhang mit der Einfuhr von Kraftfuttermitteln verpflichtet. Ferner hatten die gewerblichen Schweine halter eine bestimmte Menge Kartoffeln oder Kartoffelerzeugnisse zu übernehmen. Angesichts der bisher nie dagewesenen Mengen von Kartoffelerzeugnissen haben wir mit Beschluss vom 21. März 1955 über den Bezug und die Abgabe von.Kartoffelerzeugnissen der Ernte 1954 eine Vorschrift erlassen, wonach bestimmte Kraftfuttermittel nur in Verbindung mit Kartoffelerzeugnissen an den Handel und an Fabrikationsbetriebe weiterverkauft werden dürfen.
In gleicher Weise wie in den Vorjahren haben wir die Alkoholverwaltung beauftragt, zur Sicherstellung der Versorgung mit Speisekartoffeln im Frühjahr 1955 für Eeservelager im Umfange von 800 Wagen zu sorgen.; Die Durchführung dieser zusätzlichen Lagerung wurde den Handelsfirmen übertragen, welche über geeignete Kühlräume verfügen. Wie in den Vorjahren musste der Bund für diese zusätzliche Lagerung Preisgarantien gewähren.
3. Verwertung der Ernte
Die folgende Zusammenstellung gibt einen Überblick über die Verwertung der Ernte: Art der Verwertung
Verbrauch zu Speisezwecken (Schätzung) der nichtbäuerlichen Bevölkerung im bäuerlichen Betrieb Saatgut Verfütterung im Produzentenbetrieb (Schätzung) ausserhalb des Produzentenbetriebes Export.
Ernteertrag
:
Wagen zu 10 t
24 000 20 000 14000 . . . . . ...
.
73 000 20200 800 152000
Aus dieser Musammenstellung geht insbesondere hervor, dass 73 000 Wagen im Produzentenbetrieb selbst verfüttert wurden, gegenüber 50 000 Wagen im Vorjahr und 60 000 Wagen aus der guten Ernte 1952. Damit hat die Produzentenschaft mehr als die Hälfte des Mehrertrages gegenüber den Vorjahren im eigenen Betrieb verwertet. Von den 21 000 Wagen, die nicht im Produzentenbetrieb Verwendung fanden, mussten mangels anderweitiger Verwendungsmöglichkeiten rund 17 800 Wagen auf Kartoffelerzeugnisse (Flocken und Mehl) verarbeitet werden. Die Verarbeitung von Kartoffelüberschüssen der Ernte 1954 dauerte bis Ende Juni 1955. Insgesamt wurden rund. 20 700 t Kartoffelflocken und 17 000 t Kartoffelmehl hergestellt. Davon lagen im Zeitpunkt des Rechnungsabschlusses noch gegen 12 000 t Kartoffelmehl unverkauft an Lager bei den Herstellerbetrieben. Die Verwertung dieser Vorräte in Verbindung mit der Futtermitteleinfuhr wird sich bis in den kommenden Winter hinein erstrecken.
Im Herbst 1954 wurden 1100 Wagen und im Frühjahr 1955 230 Wagen Speisekartoffeln im Einvernehmen mit den Kantonen im Eahmen einer beson-
868
dern Aktion verbilligt an Minderbemittelte abgegeben. Von den mit Garantien der Alkoholverwaltung in Kühlkellern eingelagerten Kartoff ehi konnte nur ungefähr die Hälfte, ohne finanzielle Einbussen zu Speisezwecken abgesetzt werden. 280 Wagen'gelangten zum Export und 150 Wagen mussten auf Kartoffelflocken verarbeitet werden.
4. Regelung der Einfuhr von Speisekartoffeln
Mit Eücksicht auf handelspolitische Belange und die Bedürfnisse der Verbraucher sind auf Grund unseres Beschlusses vom 21. April 1950 und nach Eücksprache mit dem Fachausschuss für die Ein- und Ausfuhr von Speisekartoffeln im Frühjahr 1955 trotz guter Vorratslage kleine Mengen Frühkartoffeln zur Einfuhr bewilligt worden. Es wurden in der Zeit vom 21. März bis Ende Mai 1900 t importiert, gegenüber 9500 t im Vorjahr und 8700 t im Frühjahr 1953. Die Einfuhr wurde in den Dienst der Inlandverwertung gestellt, indem die Importeure verpflichtet wurden, nach Massgabe ihrer Einfuhr inländische Kartoffeln ab Kühllagern zu übernehmen.
5. Preisgestaltung
Wie bei den übrigen Ackerfrüchten wird seit einer Anzahl Jahren auch bei der Preisfestsetzung der Kartoffeln dem Gesichtspunkte der Preisstabilität Kechnung getragen. In diesem Sinne wurden die Produzentenpreise unverändert belassen, nämlich auf Fr. 17 bis 22'je 100 kg je nach Sorte für die Speisekartoffeln und Fr. 10 bis 13 für Futterkartoffeln.
6. Aufwendungen
Die Ausgaben der Alkoholverwaltung zur Verwertung der Kartoffelernte 1954 gehen aus folgender Aufstellung hervor: -EI.
Frachtrückvergütungen für Speise-, Futter- und Saatkartoffeln 3 709 141.95 Lagergarantien 230330.90 Verbilligungsbeiträge für Saatkartoffeln 114589.65 Versorgung minderbemittelter Volkskreise mit verbilligten Kartoffeln 950708.60 Aufklärung und Propaganda 85 208.12 Überschussverwertung1) 7708514.25 Übertrag 12798493.47 J
) Die erst auf Ende des Rechnungsjahres (30. Juni 1955) eingegangenen Beihilfenabrechnungen der Lagerhalter und Verarbeitungsbetriebe konnten von der Alkoholverwaltung nicht mehr vor Rechnungsabschluss überprüft werden. Die Alkoholverwaltung hat deshalb die vorliegenden Gesuche soweit möglich bevorschusst und für den nicht bevorschussten Teil der Abrechnungen Rückstellungen vorgenommen.
Die Aufteilung dieser Posten auf die einzelnen Ausgabenrubriken kann daher "erst nach Überprüfung der Abrechnungen erfolgen. Es handelt sich bei diesen Beträgen zur Hauptsache um Beiträge an die Kosten der Verarbeitung von Kartoffelüberschüssen auf Kartoffelerzeugnisse.
,
869 ïr.
Übertrag
12798493.47 71607.15 8145000.--
Verschiedenes. .
Vorschüsse auf unerledigte Rückvergütungsgesuche 1 ) . . . .
Rückstellungen für unerledigte und nicht bevorschusste Bückvergütungsgesuche 1).
8000000.-- Gesamtaufwendungen 24015100.62 Diesen Aufwendungen stehen an Einnahmen gegenüber : Fr.
Zollzuschläge auf Importkartoffeln . . . . . .
74 805.10 Rückvergütung aus der Bundeskasse für die vor, sorgliche Lagerhaltung von Speisekartoffeln . 230 330.90 Rückvergütungen auf Kartoffelfrachten der Ernte 1953.
55121.90 360257.90 Nettoaufwendungen für die Verwertung der Kartoffelernte 1954 23 654 842.72 Eückvergütung aus der Bundeskasse im Sinne von Artikel 24, Absatz 5, des Alkoholgesetzes 7 000 000 Verwendung der Rückstellung für die Förderung der Kartoffelverwertung 2500000 9500000.-- Total zu Lasten der Betriebsrechnung 14 154 842.72 B. Obstverwertung und Obstbau l, Kernobstverwertung
a. Ernteertrag. Die Kernobsternte 1954 brachte mit rund 82 000 Wagenladungen Äpfel und Birnen einen überdurchschnittlichen Ertrag. Das Hauptgewicht lag bei den Äpfeln, die rund drei Viertel des Ernteertrages ausmachten.
b. M o s t o b s t v e r w e r t u n g . Die für den Getränkekonsum ungünstige Witterung im Frühjahr und Sommer 1954 hatte dazu geführt, dass zu Beginn des Herbstes noch beträchtliche Vorräte an Süssmost und Gärsaft vorhanden waren. Die Aufnahmefähigkeit der Mostereien war dadurch stark beschränkt.
Trotzdem konnte die Ernte entgegen den ursprünglichen Befürchtungen ohne ausserordentliche Schwierigkeiten verwertet werden. Es ist das einerseits dem geringen Anfall an Mostbirnen und anderseits dem umfangreichen Export von Mostäpfeln zuzuschreiben. Allerdings war die Alkoholverwaltung auch im Berichtsjahr wieder genötigt, die Ausfuhr durch Gewährung von Beiträgen an die Frachtkosten, die Verlademargen und die Kontrollkosten in preislicher Beziehung zu ermöglichen. Im ganzen sind im Verlaufe des Herbstes 4298 Wagen Mostobst ausgeführt worden. Die Hauptmenge, nämlich 3388 Wagen, ging nach Österreich, das 1954 eine Fehlernte verzeichnete. Das. Brennen konnte in bescheidenen Grenzen gehalten werden. Es wurden vorab minderwertige Säfte aus dem Vorjahre und Saft aus Mostobst, das sich nicht für die Gewinnung von Qualitätserzeugnissen eignete, gebrannt. Die Erzeugung von Obstsaftkonzentrat !) Siehe Fussnote Seite 868.
Bundesblatt. 107. Jahrg. Bd. II.
63
870
beschränkte sich, im wesentlichen auf die Verarbeitung von Mostäpfeln zur Herstellung von Ernteausgleichsreserven der Betriebe. Die Alkoholverwaltung förderte das Anlegen solcher betriebseigener Konzentratreserven durch Gewährung von Beiträgen an die Frachtkosten und Margen für die auf Obstsaftkonzentrat verarbeiteten Mostäpfel. Dagegen war es nicht notwendig, die Konzentratherstellung mit Eisikogarantien der Alkoholverwaltung zu unterstützen. Im ganzen sind rund 1000 Wagen Mostobst auf Obstsaftkonzentrat verarbeitet worden. Erstmals sind im vergangenen Herbst die Überschussverwertungsbetriebe verpflichtet worden, das zugeführte Obst einer neutralen Qualitätskontrolle unterziehen zu lassen. Die Kontrolle bezweckte eine weitere Förderung der Qualitätsproduktion im obstverarbeitenden Gewerbe.
Die brennlose Tresterverwertung, unterstützt durch Fracht- und Trocknungsbeiträge der Alkoholverwaltung, wurde weitergeführt.
Die nachstehende Aufstellung gibt eine Übersicht über die in den letzten zehn Jahren in gewerblichen Obstverwertungsbetrieben verarbeiteten Mengen Mostobst und die daraus hergestellten hauptsächlichsten Erzeugnisse.
Erntejahr 1945 1946
1947 1948 ' 1949 1950 1951 1952 1958 1954
Verarbeitetes Obst Wagen zu 10 t 17 172 1) 23263 20592
17367 9981 26965 6016 14783 14834 12991
Gärsaft hl
Süssmost M
495 877 926 951 838 430 735 128 460 082 1286273 244039 684 766 721 591 529 312
445990 403031 363 124 246 609 173 956 313 103 136 852 268 000 219 095 303 515
Saft SÜ88 ab Presse hl
Konzentrat q
96817 96297
35 286 45737
93336 83268 84396 84172 81763 74045 75728 70646
35829 39546 1493 59407 23
9865 15960 12674
Trockentrester
q
94900 100 257 25290 72344 16688 114044 15905 39309 45887 32532
Die A u s f u h r von O b s t p r o d u k t e n entwickelte sich im Berichtsjahr für die einzelnen Erzeugnisse sehr verschieden. Beim Süssmost erfuhr sie eine beträchtliche Steigerung. Der Gärsaftexport blieb praktisch bedeutungslos. Stark zurückgefallen ist die Ausfuhr von Obstsaftkonzentrat. Auch die Trockentresterverkäufe ins Ausland wiesen rückläufige Tendenz auf. Im ganzen sind in der Zeit vom 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 24 726 hl Süssmost, 98 hl Gärsaft, 175 t Obstsaftkonzentrat, 554 t Trockentrester und 5 t gedörrtes Kernobst exportiert worden.
Die V o r r ä t e an O b s t s a f t k o n z e n t r a t beliefen sich zu Beginn des Berichtsjahres auf 2652 t. Mit Einschluss der Erzeugung vom Herbst 1954 von · 1267 t umfassten die Lager ani 30. Juni 1955 noch 2054 t, wovon 1210 t Apfelsaftkonzentrat und 844 t Birnensaftkonzentrat.
1 ) Davon 825 Wagen Importobst.
' · ' · ' ' .
i.
' ,
^
·
871
'
c. Tafelobstverwertung.: Die Verwertung der grossen Tafelobsternte bereitete weniger Schwierigkeiten als erwartet. Eine willkommene .Entlastung des Marktes brachte der Export. 710 Wagen Tafeläpfel, vor allem Kanadareinetten aus dem Wallis, gingen nach Frankreich. Weitere namhafte Exporte konnten nach Ostdeutschland und der Tschechoslowakei getätigt werden. Insgesamt sind 2002 Wagen ausgeführt worden.
Die Verwertung der grossen Tafelobsternte erforderte auch eine intensive Absatzwerbung. Erfolgversprechend gestalteten sich die Bemühungen der Alkoholverwaltung und der Propagandazentrale für Erzeugnisse dei- schweizerischen Landwirtschaft um die Abgabe von Äpfeln als Zwischenverpflegung in Schulen und Verwaltungen. Auf diesem Gebiete bestehen zweifellos noch grosse Möglichkeiten zur Ausweitung des Tafelobstkonsums.
Die Abgabe von verbilligtem Obst konnte dank der guten Apfelernte im Berichtsjahr in grossem Umfange erfolgen. Im ganzen führte die Alkoholverwaltung drei Aktionen durch, je eine für Herbst- und für Spätäpfel vor Weihnachten und eine solche für Lagerobst im Januar und Februar. Der Abgabepreis an die Bezüger betrug Fr. 22 je 100 kg für die Herbstäpfel, Fr. 23 je 100 kg für die Spätäpfel und Fr. 27.50 je 100 kg für das Lagerobst. In den Bergzbnen wurde das Aktionsobst durch die Alkoholverwaltung wie üblich noch besonders verbilligt, so dass es zu Fr. 17, Fr. 18 und Fr. 22.50 abgegeben werden konnte. Im ganzen sind aus der Ernte 1954 567 WagenÄpfel verbilligt an die Minderbemittelten und die Bergbevölkerung abgegeben worden.
·!· d. P r o d u z e n t e n p r e i s e für Kernobst. Die Preise für das M o s t o b s t bewegten sich im grossen ganzen im Eahmen der von uns festgesetzten Eichtpreise, das heisst: Fr. 4.50 bis Fr. 6 je 100 kg gesunde, reife Mostbirnen; Fr. 6 bis Fr. 8 je 100 kg gesunde, vollwertige Mostäpfel und Fr. 8 bis Fr. 10 je 100 kg Spezialmostäpfel. Für die Hauptmenge lagen die Preise an der obern Grenze der Eichtpreise. Einzelne, besonders begehrte Sorten erzielten sogar wesentlich höhere Preise. Beim T a f e l o b s t lagen die Produzentenpreise entsprechend der bedeutend grösseren Apfelernte um Fr. 8 bis Fr. 10 je 100 kg unter den Preisen des Vorjahres.
2. Kirschenverwertung Die Kirschenernte 1954 brachte mit rund 5500 Wagenladungen einen Ertrag, der um mehr als 1000 Wagen
über dem Jahresmittel des Jahrzehntes 1941/50 lag. Es war deshalb wiederum notwendig, .besondere Verwertungsmassnahmen vorzusehen, um ein übermässiges Brennen von .Kirschen, und damit eine Störung des Kirschwassermarktes zu verhindern. Mit Beschluss vom 1. Juni 1954 haben wir die Alkoholverwaltung zur Durchführung .der erforderlichen Massnahmen ermächtigt. Wie in den letzten Jahren unterstützte die AlkoholVerwaltung die Abgabe von verbilligten Kirschen an die Bevölkerung von Berggemeinden, den Verkauf von entsteinten Kirschen sowie die Werbung. Im ganzen sind im Sommer 1954 227 775 kg Kirschen zu verbilligtem Preis an die Bewohner von Berggemeinden vermittelt worden. Die Verwertung des durch starke
872 Eegenf alle zu Beginn der Ernte wesentlich verminderten Kirschenertrages verlief bei befriedigenden Preisen für Produzent und Konsument ohne besondere Schwierigkeiten.
3. Umstellung des Obstbaues Mit Beschluss vorn 20. Juli 1954 haben wir die Alkoholverwaltung ermächtigt, die Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues im Jahre 1954/55 weiterzuführen. Der für diese Massnahmen sowie für die Arbeiten zur Züchtung und Prüfung neuer Kernobstsorten und für die Beitragsleistung an die Qualitätskontrolle für Obstgehölze zur Verfügung gestellte Kredit belief sich gemäss Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung auf Fr. 800000.
Bei der Obsthauumstellung standen wiederum die Bestrebungen, die Produktion möglichst den heutigen Marktverhältnissen anzupassen, im Vordergrund. Ferner sind die Bemühungen fortgesetzt worden, die Voraussetzungen für einen rationellen Obstbau zu schaffen. Auf Grund der in den letzten Jahren gemachten Erfahrungen unterstützte die Alkoholverwaltung vor allem die Entfernung unwirtschaftlicher Bäume durch den Einsatz von Baumfällkolonnen.
Auf diese Weise ist es gelungen1, in der Verminderung des Baumbestandes weitere Fortschritte zu erzielen. In Verbindung mit einer umfassenden Betriebsberatung konnte dadurch auch die Schaffung von rationellen Anlagen, die eine zweckmässige Bewirtschaftung ermöglichen, gefördert werden. Der Erfolg dieser Bestrebungen hängt weitgehend davon ab, ob genügend tüchtige Obstbaufachleute zur Verfügung stehen. Der Ausbildung dieser Spezialisten wurde deshalb überall die grösste Beachtung geschenkt. Die übrigen Arbeiten, wie die Sortensanierung, die Intensivierung der Baumpflege und die Ausbildung der Obstbauern sind nach Massgabe der vorhandenen Möglichkeiten ebenfalls weitergeführt worden.
Bei allen obstbaulichen Massnahmen wurde danach getrachtet, die Obstbaubetriebe zu veranlassen, sich je nach den klimatischen, betrieblichen und absatztechnischen Verhältnissen eindeutig entweder für die Marktversorgung oder aber für die reine Selbstversorgung zu entscheiden.
Die Aufwendungen für Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues beliefen sich im Berichtsjahr auf insgesamt Fr. 675 140.72. In diesem Betrag sind Restzahlungen für das Jahr 1953/54 und Vorschussanweisungen für das Jahr 1954/55 eingeschlossen. Überdies ist darin eine Rückstellung von Fr. 450
000 für die noch ausstehenden Schlussabrechnungen des Jahres 1954/55 enthalten.
Die Züchtung und P r ü f u n g neuer K e r n o b s t s o r t e n ist im Berichtsjahr ebenfalls fortgesetzt worden. Sie verursachte Aufwendungen im Betrage von Fr. 22 923.30. Dabei konnte erstmals seit der Inangriffnahme dieser langfristigen Arbeiten eine Neuzüchtung für den allgemeinen Anbau freigegeben werden. Bei dieser mit dem Namen «Schweizer Orangenapfel» bezeichneten Sorte handelt es sich um einen Apfel von schönem Aussehen und vorzüglicher Qualität, der eine wertvolle Ergänzung des Handelssortiments darstellt. Weitere erfolgversprechende Neuzüchtungen stehen in Bearbeitung.
878
4. Gesamtübersicht der Aufwendungen für die Obstverwertung und die Umstellung des Obstbaues Die Ausgaben der Alkoholverwaltung für die Förderung der Obstverwertung und die Umstellung des Obstbaues im Geschäftsjahr 1954/55 gehen aus folgender Zusammenstellung hervor: Fr.
Aufklärung und Werbung für Obst und Obstprodukte . . . .
204764.77 Abgabe von verbilligtem Frischobst an Minderbemittelte und an die Bergbevölkerung 382542.95 Beiträge für Forschungs- und Versuchswesen . .; 13 974.60 Brennlose häusliche und bäuerliche Obstverwertung 55 000. -- Verwertung v o n Obstüberschüssen. . . . . . .
1014351.80 Konzentratverwertung.
359535.45 Tresterverwertung . .
180384.65 Kirschenverwertung 83966.25 Beiträge an Organisationen 91816.47 Umstellung des Obstbaues 700254.02 3086590.96 V. Einkauf gebrannter Wasser A. Inländische Erzeugung a. Sprit und Spiritus Wie im Bericht für das Geschäftsjahr 1953/54 erwähnt, konnten die Übernahmepreise für den durch die industriellen Brennereien in jenem Jahr abgelieferten Alkohol bis zum Jahresabschluss nicht festgesetzt werden. Es handelte sich deshalb im erwähnten Bericht nur um vorläufige Preise, die sich auf Grund der Abschlagszahlungen ergaben. Die endgültigen Übernahmepreise wurden mit Beschluss vom 21. März 1955 festgesetzt. Die entsprechenden Nachzahlungen erscheinen im vorliegenden Bericht. Die Preise betragen franko Abgangsstation : Zuckerfabrik und Eaffinerie Aarberg AG.
Für 8000 hl 100% Feinsprit · aus inländischer Melasse aus ausländischer Melasse Vor- und Nachläufe aus inländischer Melasse . .
aus ausländischer Melasse
je Fr..
· .
105.-- 75.-- 93.-- 63.--
874
Cellulosefabrik Attisholz AG.
Für die ersten 20 000 hl 100% Feinsprit Sekundaspiritus Vor-und Nachläufe Für die weitern 12 000 hl 100 % Feinsprit Sekundaspiritus Vor- und Nachläufe Für weitere 3000 hl 100% Feinsprit Sekundaspiritus Vor-und Nachläufe
je Fr. ° '.
75.-- 65.-- 63.-- 60.-- 50.-- 48.-- ' 50.-- 40.-- 38.--
,
Holzverzuckerungs-AG. Domat/Ems Für 20 000 hl 100% Feinsprit Alcohol absolutus
112.56 115.76
Für den durch die Zuckerfabrik und Raffinerie Aarberg AG. sowie die Cellulosefabrik Attisholz AG. im Geschäftsjahr 1954/55 abgelieferten Alkohol wurden folgende Übernahmepreise franko Abgangsstation festgesetzt: Zuckerfabrik und Eaffinerie Aarberg AG.
Für 8000 hl 100% Feinsprit aus inländischer Melasse aus ausländischer Melasse Vor- und Nachläufe aus inländischer Melasse aus ausländischer Melasse Cellulosefabrik Attisholz AG.
Für die ersten 20 000 hl 100% Feinsprit Sekundaspiritus Vor-und Nachläufe für die weitern 12 000 hl 100 % Feinsprit Sekundaspiritus .
Vor-und Nachläufe für die 32 000 hl 100 % übersteigende Menge Feinsprit Sekundaspiritus Vor- und Nachläufe
105.-- 65. -- 93.-- 53.--
73.-- 63.-- 61.--
.
. . .
:
55.-- 45. -- 43.-- 87.50 27.50 25.50
875 Für den von der Holzverzuckerungs-AG. Domat/Ems im Geschäftsjahr 1954/55 übernommenen Alkohol konnten die Übernahmepreise noch nicht festgesetzt werden. Bei den in der nachstehenden Tabelle für dieses Unternehmen aufgeführten Preisen handelt es sich um Abschlagszahlungen.
Im Berichtsjahre wurden von der Alkoholverwaltung übernommen: Rohstoff und Lieferant
Sorte
Menge hl
Melasse der Zuckerfabrik und Raffinerie Aarberg AG.
100%
Feinsprit . .
4 344,59
Sulfitablaugen der Cellu- Feinsprit . .
losefabrik Attisholz AG. Sekundaspiritus . .
Vor- und Nachläufe .
13461,42
Holz- und Holzabfälle der Feinsprit . .
Holzverzuckerungs-A G. Alcohol Domat/Ems ' absolutus .
Übernommene Ware franko Abgangsstation Frachten . . . i
Kosten
Fr.
Fr.
95.98
416974.90
53.69
2148625.85
10 093,48 22 492,62
92.861)
2088651.80
66 854,82
69.62
4654252.55
1 72
115 074 80
71 34
4 769 327 35
23 319,88 3 236,31 40 017,61 12 399,14
...
Insgesamt franko Lagerhaus
Durchschnittspreis je hl 100 %
66 854 82
Nachzahlungen auf den im Geschäftsjahr: 1953/54 nur provisorisch abgerechneten Mengen Alkohol Insgesamt im Geschäftsjahr 1954/55 bezahlt .
1) Vorläufiger Preis.
466 490 35 !
5235817.70
876
b. Kernobstbranntwein Mit Beschluss vom 27. August 1954 haben wir die Übernahmepreise für den abgelieferten Kernobstbranntwein je Liter 100% franko Abgangsstation oder Übernahmestelle wie folgt festgesetzt: a. Gewerbliche Brenner und Brennauftraggeber Fr.
für die ersten 5000 Liter 100% 2.10 für weitere 15000 Liter 100% 2.05 für die 20 000 Liter 100% übersteigende Menge 2.-- 6. Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber sowie kleingewerbliche Brenner und Brennauftraggeber 2.60 Im Berichtsjahre wurden von der Alkoholverwaltung übernommen: Durchschnittspreis je hl 100 %
Menge
Kosten
Übernommene Ware franko Abgangsstation
hl 100 % 10 133,60
Fr Fr.
214.39 2172495.90 2.40 24330 40
Insgesamt franko Lagerhaus
10 133,60
216.79 2196826.30
Von den übernommenen 10133,60 hl 100 % Kernobstbranntwein entfallen 2051,97 hl 100% auf Sammelabnahmen (in der Hauptsache Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber) und 8081,63 hl 100% auf Einzelablieferungen (Gewerbebrenner und gewerbliche Brennauftraggeber).
B. Einfuhr Im Berichtsjahre wurden von der Alkoholverwaltung eingeführt:
Feinsprit .
. . . . .
. . .
Sekundasprit .
. . . .
Insgesamt unverzollt franko Grenze Frachten Insgesamt unverzollt franko Lagerhaus . .
.
.
. .
Zoll- und Stempelgebühren . . . .
Insgesamt franko Lagerhaus verzollt
Eingeführte Menge
Durchschnittspreis je hl 100 %
Kosten
hl 100 %
Er.
Fr.
45 075,13 578,96
29.31
1 321 152 60
23.80
13 779 25
29.24 m
1334931.85
OK
7.44
on 1335 339585.70
36.69
1675192.60
45 654,09
AK
45 654,09
877
C. Rektifikation Im Geschäftsjahr 1954/55 wurde keine Ware rektifiziert.
VI. Verkauf gebrannter Wasser Im Berichtsjahre wurden abgesetzt:
Menge
Durchschnittspreis je hl 100%
Erlös
hl 100 %
Fr.
Fr.
14 655,39
848.27
12431 766.10
8 502 47
780 43
6 635 609 60
Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Eiechu n d Schönheitsmitteln . . . .
13819,45
396.62
5282815.80
Brennspiritus . . .
16 927,97
97.64
1652 805.65
56 592,31
104.47
5911937.10
Sorte
Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch . .
. . .
Kernobstbranntwein
. . . .
Industriesprit Zusammen
109 997,59
31914934.25
Fuselöl
a 21,09
160.--
3374.40
Denaturier- und Zusatzstoffe . .
450,20
229.40
103273.70
.
Preisdifferenzen Insgesamt
je q
8798.30 32030380.65
Die Frachten vom Lagerhaus der Alkoholverwaltung bis Bestimmungsstation betrugen für die verkauften 96 198,32 q (110 513,90 hl 100%) insgesamt Fr. 413 511.20 oder Fr. 4.30 je q (Fr. 3.74 je hl 100%).
Einen Vergleich der Verkaufsziffern des Berichtsjahres mit denjenigen früherer Jahre ermöglicht nachstehende Übersicht über den Absatz an gebrannten Wassern durch die Alkoholverwaltung.
870
In den Jahren 1945/46 bis 1954/55 wurden im Inland abgesetzt: Geschäftsjahr
Sprit und Spiritus Kernobstzum Trink- braimtwein.
verbrauch
Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln
1945/46 1946/47 1947/48 ' 1948/49 1949/50 1950/51 1951/52 1952/53 1953/54 1954/55
13 743,97 16 654,97 17 075,30 15 148,49 13 507,69 14 443,21 13 995,10 14 155,71 14411,72 14 655,39
6217,65 8091,23 7538,09 7330,89 6509,29 6399,65 8387,07 9273,15 7371,13 8502,47
10 093,41 11 523,45 11 784,67 11 137,50 11 700,21 12 339,10 11955,55 12 497,59 13 002,82 13 319,45
Brennspiritus
Industriesprit
Zusammen
85 115,62 41 404,14 47 662,32 39 752,24 32 532,80 46 422,14 46 424,80 45 478,02 50 295,09 56 592,31
86 991,93 99 825,41 106 056,72 94 483,77 82 761,42 98 286,31 98 918,40 99 389,28 102 383,88 109 997,59
hl 100 »/o
21 821,28 22 151,62 21 996,34 21 115,15 18 511,43 18 682,21 18 155,88 17 984,81 17 303,12 16 927,97
Wie aus dieser Tabelle hervorgeht, hat der Absatz von Trinksprit und verbilligtem Sprit eine weitere kleine Zunahme erfahren. Auch der Verkauf von Kernobstbranntwein hat wieder zugenommen, ohne allerdings die Verkaufsmenge des Jahres 1952/53 zu erreichen. Eine erhebliche Zunahme ist beim Industriespritabsatz zu verzeichnen, während der Verkauf von Brennspiritus, ·wie zu erwarten war, fernerhin zurückging.
Die Zahl der ausgegebenen Bewilligungen für den Bezug und die V e r w e n d u n g von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen E r z e u g n i s s e n , Biech- und Schönheitsmitteln belief sich Ende Juni 1955 auf 3312. Während des Berichtsjahres sind 166 Bewilligungen infolge Verzichts eingegangen, dagegen 126 neue Bewilligungen hinzugekommen. Die 3312 Bewilligungen verteilen sich wie folgt auf : Apotheken 1033 Drogerien 1156 Ärzte, Zahnärzte, Homöopathen 101 Öffentliche und gemeinnützige Spitäler, Kliniken und Sanatorien. 109 Chemisch-pharmazeutische Fabriken 280 Parfümerien . 429 Coifl'eure 26 Essenzen-, Limonade- und Schokoladefabriken.
82 Wissenschaftliche Laboratorien 89 Andere, oben nicht angeführte Bezüger 107 Für den Bezug von I n d u s t r i e s p r i t waren am 30. Juni 1955 2185 Bewilligungen ausgegeben. 107 Bewilligungen sind im vergangenen Jahre ein-
:
gegangen und 92 neu hinzugekommen. Die 2185 Bewilligungen auf folgende Geschäftszweige: · Chemisch-technische und chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse Essigfabriken . . .
Lacke, Polituren und Farben Wissenschaftliche Zwecke . . .
Andere, oben nicht angeführte Bezüger . . . .
879
verteilen sich , ' ,224 12 940 404 555
Von den 2135 Bewilligungsinhabern betreiben 324 auch den Spritverkauf in Mengen unter 40 kg an. mehrere tausend Kleinverbraucher.
VII. Besteuerung gebrannter Wasser A. Abgaben für Spezialitätenbranntwein und Kernobstbranntwein Die für den Spezialitätenbranntwein und Kernobstbranntwein geltenden Steuer- und Abgabesätze betrugen seit 1950 unverändert Fr. 5 je Liter 100 % für Spezialitätenbranntwein und Fr. 5.70 je Liter 100% für Kernobstbranntwein bei gewerblichen Betrieben sowie Fr. 5.20 je Liter 100,% bei Hausbrennern, Hausbrennauftraggebern und kleingewerblichen Betrieben. Diese Ansätze wurden durch unseren Beschluss vom 27. August 1954 über die Ablieferung und Besteuerung gebrannter Wasser auch für das Berichtsjahr beibehalten.
Im Berichtsjahr 1954/55 sind 23 752 Steuerrechnungen für Spezialitätenbranntwein undKernobstbranntweinn im Gesamtbetrage von Fr. 6 960778.10 ausgestellt worden. Hiervon entfallen Fr. l 684182.15auff Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber und Fr. 5 276 595.95 auf die gewerblichen Brenner und Brennauftraggeber.
Nachstehende Übersicht zeigt die Entwicklung der Steuerbeträge sowohl für den Spezialitätenbranntwein wie für den Kernobstbranntwein in den letzten 5 Brennjahren.
!
Steuerbeträge nach den ausgestellten Steuerrechnungen Geschäftsjahr
1950/51
1951/52 1952/53 , 1953/54 1954/55 . . . .
Spezialitätenbranntwein
Kernobstbranntwein
Menge
Steuerbetrag
Liter 100%
Fr.
Liter 100 %
Fr.
950244
4751213.15 4914228.-- 5082688.70 5932848.-- 4868976.50
448038 288412, 391 087 493 924 376 093
2461813.-- 1573599.05 2149028.95 2714189.40 2053722.55
982 848 \ 016 508 1 186 570 973 795
Menge ;
Steuerbetrag
880 Am 30. Juni 1955 betrugen die Steuerausstände der Alkoholverwaltung insgesamt Fr. 797 721.69 ; sie sind um Fr. 741 719.96 niedriger als in der gleichen Zeit des Vorjahres.
Der Eüokgang der Steuerbeträge gegenüber dem "Vorjahr ist vor allem auf die geringere Brenntätigkeit der gewerblichen Produzenten zurückzuführen.
Kernobst und Steinobst konnten 1954 in grösserem Umfange ohne Brennen verwertet werden als im Vorjahr. Daraus ergeben sich zwangsläufig niedrigere Steuerbeträge. Sowohl beim Spezialitätenbranntwein wie beim Kernobstbranntwein bleiben die Beträge der ausgestellten Steuerrechnungen gegenüber dem Vorjahr deutlich zurück. Demgegenüber ist festzustellen, dass im Berichtsjahr für Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber fast 600 Steuerrechnungen .mehr ausgestellt worden sind als im Vorjahr.
Im Geschäftsjahr 1954/55 war die Lage auf dem Branntweinmarkt im grossen und .ganzen befriedigend.. Die Produzentenpreise für Kirsch sind innert Jahresfrist von Fr. 16 bis 17 je Liter 100% auf Fr. 19 bis 21 angestiegen. Beim Pflaumen- und Zwetschgenwasser dagegen haben die Preise nicht angezogen.
Für diese Erzeugnisse bewegten sich die Produzentenpreise zwischen Fr. 12 und 16 je Liter 100%. Für den Marc betrug der Produzentenpreis wie im Vorjahr Fr. 8 bis 9 je Liter 100%.
B. Monopolgebühren und Ausgleichsgebühren I-r An der Landesgrenze wurden an Monopolgebühren und Ausgleiohsgebühren bezogen 9537139.35 weniger Eückerstattungen auf nicht zum Brennen verwendeten Eohstoffen, Waren ohne Alkoholgehalt, gebrannten Wassern 68795.--
9468344.35 Hierzu kommen die Monopolgebühren auf der inländischen Erzeugung von Branntweinen aus ausländischen Eohstoffen.
38 079.05
Zusammen
9506423.40
Von den im Inland erhobenen Gebühren, einschliesslich die Eingänge aus der Eückerstattung fiskalischer Ausfälle bei Straffällen, entfallen auf ausländische Früchte und Beeren Fr. 21 905.25, ausländische Weine, Weinhefe und Traubentrester Fr. 8229.75 und der Best von Fr. 7944.05 auf andere Eohstoffe.
881 Die an der Landesgrenze erhobenen Monopolgebühren verfeilen sich auf folgende Hauptrubriken: Rohstoffe und Erzeugnisse
Reinertrag (nach Abzug der Rückerstattungen)
Rohertrag kg
Fr.
kg
Fr.
Rohstoffe zu Brennereizwecken : _ _ _ -- Äpfel und Birnen . . .
-- Andere Früchte, Beeren, eingestampft, frisch und , 1 120 getrocknet u. dgl. . . .
1120 509.50 509.50 -- Frucht- und Beerensäfte, Latwergen, Obstmus und dal. . . . . . . . . . .
1918 558 1025.50 119.30 -- Trauben, frische u. getr.
2298 2298 275.75 275.75 -- Trauben- und Obsttrester, Weinhefee .
106 106 87.35 87.35 -- Enzianwurzeln, frische u n d getrocknete . . . .
119 524 35872.-- 96 708 29033.85 -- Bier- und Presshefe . .
828 52.70 828 52.70 Branntweine, Liköre und dgl. 1 319 9377778460.25 1 319 6807723380.20 Wermut 952402 571446.60 952 402 571446.60 Weinspezialitäten, Süss weine und hochgradige Naturweine 940 010 561860.75 940 010 561860.75 Pharmazeutische Erzeugnisse und Essenzen und Extrakte, die nicht zur Getränkebereitung dienen . . . . . . .
85483 72879.05 72700.35 85483 Parfumerie, Cosmetica und dgl.
68 474 143351.40 68474 142716.80 Chemische Produkte, Drogen und dgl. . . , 936 394 290534.65 912 798 285 377.35 Pauschale für Beisenden verkehr Zuschlagsgebühr auf hochgradigen Erzeugnissen und Verschiedenes . .
80783,85 80783.85 Insgesamt 4 428 494 9537139.35 4 380 465 9468344.35
882
i
·
C. Rückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen Der Rückvergütungssatz für die mit Sprit der Alkoholverwaltung hergestellten und in der Zeit vom 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 zur Ausfuhr gebrachten Erzeugnisse wurde laut unserm Beschluss vom 2. September 1955 für den verwendeten Sprit je hl 100% Alkohol wie folgt festgesetzt: rr. je hi 100% 'Alkohol
a. für die mit Trinksprit hergestellten Erzeugnisse b. für die mit verbilligtem Sprit hergestellten Erzeugnisse .
735.-- 290.--
; Diese Ansätze kamen für die in der Zeit vom 1. Juli 1954 bis SO. Juni 1955 exportierten gebrannten Wasser zur Anwendung. Dagegen leistete die Alkoholverwaltung die Rückvergütung für Sprit, der vor dem 1. Juli 1954 bestellt worden war, noch auf Grund der vorjährigen Ansätze. Bei den Abgaben wurden die bezahlten Beträge rückvergütet.
Die Gesamtmenge der gebrannten Wasser, die als solche oder in Form von andern Erzeugnissen in der Zeit vom 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 ausgeführt worden sind und für welche ein Anspruch auf Rückvergütung der Abgaben und des Monopolgewinnes geltend gemacht wurde, betrug 68 855 Liter Alkohol 100 %.
Fr
Die im Berichtsjahr entstandenen Rückvergütungsguthaben betrugen . . '
300748.75
Dazu Schlusszahlungen für die Ausfuhren des Jahres 1953/54.
62 030.05 l
Im Geschäftsjahr 1954/55 wurden insgesamt bezahlt Verbleiben auf Rechnung 1955/56
. . . .
362778.80 308093.55 54685.25
VIII. Handel mit gebrannten Wassern Für das Kalenderjahr 1955 sind bis 30. Juni 1955 insgesamt 558 Bewilligungen für den Grosshandel und 207 Bewilligungen für den Kleinhandelsversand über die Kantonsgrenze hinaus ausgestellt worden, gegenüber 570 Grosshandelsund 204 Kleinhandelsversandbewilligungen im Vorjahre.
IX. Straffälle Am 30. Juni 1954 waren unerledigt Im Berichtsjahr kamen hinzu Zusammen Davon sind durch Entscheid und Vollzug erledigt Verbleiben auf 30. Juni 1955 noch zur endgültigen Erledigung.
500 735 1235 735 500
Fälle » Fälle » Fälle
:
;
·
;
883
Von den 500 noch nicht erledigten Fällen sind 412 entschieden und im Vollzug begriffen, während in 88 Fällen das Strafverfahren noch nicht abgeschlossen werden konnte.
i Von den im Berichtsjahre eingegangenen 735 Fällen wurden 725 durch Organe der Alkoholverwaltung und 10 durch die Zollverwaltung eingereicht.
Hinsichtlich der Art der Widerhandlungen der eingegangenen Fälle ist folgende Verteilung festzustellen : .
- Schmuggel oder unrichtige Zolldeklaration . .
10 Fälle - Hinterziehung von Spezialitätensteuern, Selbstverkaufsabgaben oder Monopolgebühren . . 313 » - Brennenlassen mit der Brennkarte eines Dritten 41 » - Brennen von Kartoffeln oder Bezug von Kartoffelbranntwein .
14 » - Unbefugte Herstellung,anderer gebrannter Wasser . . . . .
5 » - Grosshandel oder Kleinhandelsversand gebrannter Wasser ohne Bewilligung .
16 » -- Widerhandlungen gegen die Buchführungs- und Kontrollvorschriften . 260 » - Widerhandlungen gegen die Lohnbrennereivorschriften . . . .
27 » -- Vorschriftswidrige Verwendung von verbilligtem Sprit sowie , Vergehen gegen die Kontrollbuchführung . . . . . . . . .
24 » - Gesetzesverletzungen verschiedener Art 25 » Zusammen
i 735 Fälle
Von den im Berichtsjahre eingegangenen 735 Straffällen sind 647 entschieden worden. 553 Fälle wurden mit einer Busse gemäss; Artikel 52-54 des Alkoholgesetzes, 59 mit einer Verwarnung und 19 mit einer Ordnungsbusse erledigt. In 16 Fällen wurde das Strafverfahren wegen Fehlens eines strafbaren Tatbestandes eingestellt.
Im ganzen wurden im Berichtsjahre in den eingegangenen und eröffneten Straffällen an Bussen Fr. 54 813.-- und an Ordnungsbussen Fr. 445 verhängt.
Kosten wurden im Betrage von Fr. 7 916.75 auferlegt.
Am 30. Juni 1955 waren an Bussen ausstehend: Fr. 114 879.80 Im Berichtsjahr wurden Bussen im Betrage von Fr. 71 152. -- verteilt: An die Kantone des Begehungsortes An die Gemeinden des Begehungsortes An die Anzeiger von Widerhandlungen . . . . . .
.
An den Verleiderfonds der Alkoholverwaltung . . . . . . . .
19440.30 19440.30 316.70 19144.80
Kosten und Ordnungsbussen: An die Alkoholverwaltung
12809.90
Fr.
71152.--
884
Der Verleiderfonds der Alkoholverwaltung hatte auf den 1.Juli 1954 einen Bestand v o n . . .
. . .
Einnahmen 1954/55 Verzinsung Ausgaben 1954/55 (Prämien für Nichtbetriebsunfälle usw.) . .
Bestand auf 80. Juni 1955
Fr.
230 697.59 19 461 . 50 6920.90 257079.99 27969.90 229 110 09
X. Rechnung und Bilanz A. Betriebsrechnung 1. Einnahmen Rechnung 1954/55
41 Verkauf gebrannter Wasser Fr.
411 Verkauf von Sprit und Spiritus 12 431 766 10 zum Trinkverbrauch . . .
412 Verkauf von Kernobstbranntwein 6635609.60 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, 5282815.80 Riech- und Schönheitsmittel . .
414 Verkauf von Brennspiritus . . .
1652805.65 5911937.10 415 Verkauf von Industriesprit . . .
416 Verkauf von Fuselöl 3374.40 417 Verkauf von Denaturier- und Zu103273.70 satzstoffen 419 Preisdifferenzen 8798.30
Voranschlag 1954/55 Fr.
11 880 000 -- 5850000.--
4962000.-- 1700000.-- 4668000.-- zur Vormerkung 84000.-- zur Vormerkung
42 Steuern, A b g a b e n , Monopolgebühren und Bewilligungen Steuerdebitoren auf Fr.
1. Juli 1954. . . . 1539441.65 421 Steuern auf Spezialitätenbranntwein . . 4868976.50 422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein 2 053 722 . 55 Übertrag 8462140.70 32030380.65
4500000.--
2500000.-- 86144000.--
885 Rechnung 1954/65 Fr.
Fr.
Übertrag 8462140.70 32080380.65 424 Monopolgebühren im Inland 38079.05
Voranschlag 1951/55 Fr.
86144000.--
100000.--
8500219.75 Steuerdebitoren per 30. Juni 1955. Ausbuchungen, Erlasse usw
915475.62
7584744.13
423 Monopolgebühren an der Grenze.
425 Bewilligungen für den Grosshandel mit gebrannten Wassern . . . .
9468344.35
9000000.--
57 300 . --
57 000.--
45272. -- 7991.30
45 000.-- 8000.--
37625.30
zur Vormerkung
999 351 . 25 104553.50
1025000. -- zur Vormerkung
50335562.48 Vortrag aus dem Vorjahre . . .
57112.04
46379000.--
43 Miet- und Pachtzinseinnahmen 431 Zentralverwaltung .
432 Lager.
49 Übrige Einnahmen 492 Verkauf von Altmetall 493 Zinseinnahmen u. übrige Einnahmen -- Zinseinnahmen -- Übrige Einnahmen
Zusammen Einnahmen
50392674.52
46379000.--
2. Ausgaben 31 B e s c h a f f u n g gebrannter Wasser 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein .
313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Riech- und Schönheitsmittel Übertrag Bundesblatt. 107. Jahrg. Bd. II.
1219417.60
1 190 000 --
2 212 489 85
3 525 000 --
1025404.35 4457311.80
1062500.-- 5777500.-- 64
886 Bechming 1954/55 Fr.
314 Beschaffung 315 Beschaffung 316 Beschaffung 317 Beschaffung Zusatzstoffen
Übertrag von Brennspiritus .
von Industriesprit .
von Fuselöl . . . .
von Denaturier- und
Voranschlag 1954/55 Fr.
4457311.80 1190430.70 4147146.45 385.--
5 777 500.-- 1445000.-- 3740000.-- zur Vormerkung
56027.15
52500.--
33 Personalaufwand 331 Zentralverwaltung 332 Lager
.
2721492.95 311704.91
2847000.-- 363000.--
34 Sachausgaben 341 Zentralverwaltung 342 Lager .
.
367991.30 97435.83
363000.-- 74000.--
35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 351 Zentralverwaltung 352 Lager
15089.05 30857.30
25000.-- 70000.--
37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues 371-377 Förderung der Obstverwertung 378-379 Umstellung des Obstbaues .
2456173.69 700 254.02
2500000.-- 800000.--
38 Förderung der K a r t o f f e l v e r w e r tung . 14154842.72
3000000.--
39 Übrige Ausgaben 391 Beschaffung von Gebinden . . .
307.-- 145882.45 392 Zinsausgaben 413511.20 394 Frachten beim Verkauf 16661.80 395 Beratungen und Gutachten . . .
396 Diverse Vergütungen -- Vergütung an die Eidgenös470343.35 sische Zollverwaltung . . . .
-- Bückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Er308093.55 zeugnissen Übertrag 32061942.22
zur Vormerkung 144000.-- 370000.-- 25 000.-- 'l
450000.--
200000.-- 22246000.--
887 Rechnung 1954/55 Fr.
Voranschlag 1954/55 Fr.
Übertrag 32061942.22
22 246 000.--
397 Brenhereiaufsichtstellen
839910.50
840 000. --
898 Brennereiwesen Ankauf von Brennapparaten .
-- Ankauf von Altmetall;. . . .
Übrige Ausgaben . . . . . .
126016.95 2994.60 156.60
100000.-- zur Vormerkung
Zusammen Ausgaben 88031020.87
23186000.--
zur Vormerkung
3. Abschluss Summe der Einnahmen 50392674.52 Summe der Ausgaben . . . . . . . . . 33031020.87
46379000.-- 23186000.--
Einnahmenüberschuss
23193000.--
17861653.65
4. Verwendung des Einnahmenüberschusses
<
Der Einnahmenüberschuss soll wie folgt verwendet werden : Zuweisung an den Bund: Fr. 1.80 auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4714992) .
8486985.60
Zuweisung an! die K a n t o n e : Fr. 1.80 auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4714992) .
Einlage in den Bau- und Erneuerungsfonds . . . . . . . .
Vorfcrag auf neue Rechnung
8486985.60 300000.-- 87682.45
Fr-
17361653.65 Gemäss Artikel 46 des Alkoholgesetzes haben die Kantone auch Anspruch auf die vollen Einnahmen der Alkoholverwaltung aus den Jahresgebühren für die Versandbewilligung für den Kleinhandel mit gebrannten Wassern über die Kantonsgrenze hinaus. Diese Einnahmen betrugen in der Berichtsperiode Fr. 210 805.-- Demnach erhalten die K a n t o n e als Anteil am Einnahmenüberschuss und an den Kleinhandelsversandgebühren:
888
Kantone
Zürich Bern '.
Luzern . . . .
Uri Schwyz . . . .
Obwalden Nidwalden. . .
Glarus Zug Freiburg .
.
Solothurn Baselstadt Baselland .
Schaffhausen Appenzell A.-Rh.
Appenzell I.-Rh. .
St- Gallen Graubünden Aargau . . . .
Thurgau Tessin Waadt Wallis Neuenburg Genf Insgesamt
. . .
. . .
. . .
. .
. .
. . .
. . .
. . .
Anteil am Einnahmenüberschus (Fr. 1.80 je Kopf)
Kleinhandelsversandgebühren
Zur Auszahlung gelangen insgesamt
Fr.
Fr.
Fr.
1 398 603.60 1443497.40 401848.20 51400.80 127947.60 39825.-- 34900.20 67793.40 76030.20 285 651.-- 306914.40 353696.40 193588.20 103527.-- 86288.40 24168.60 556390.80 246780.-- 541 407.60 269528.40 315 099.-- 679 653.-- 286520.40 230673.60 365252.40
34740.-- 35 855.-- 9981.-- 1277.-- 3 178.-- 989.-- 867.-- 1 684.-- 1888.-- 7095.-- 7623.-- 8785.-- 4808.-- 2572.-- 2143.-- 600.-- 13820.-- 6130.-- 13448.-- 6695.-- 7827.-- 16882.-- 7117.-- 5729.-- 9072.--
1433343.60 1479352.40 411829.20 52677.80 131125.60 40 814.-- 35767.20 69477.40 77918.20 292746.-- 314537.40 362481.40 198396.20 106099.-- 88431.40 24768.60 570210.80 252 910.-- 554 855 . 60 276223.40 322926.-- 696535.-- 293637.40 236402.60 374324.40
8486985.60
210805.--
8697790.60
889 Bei der gemäss vorstehender Rechnung vorgenommenen Verwendung des Einnahmenüberschusses ergibt sich folgende Bilanz: B. Bilanz 1. Aktiven 11 Umlaufvermögen
Fr.
111 Kasse 43054.75 112 Postcheck ! .
107487.67 118 Bank und eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen Fr.
-- Schweizerische Nationalbank. . .
175150.45 -- Eidgenössisches Kassen- und Eechnungswesen 15808094.02 15983244.47 114 Wertschriften . 7 26017168.70 115 Debitoren 232616.70 116 Kontokorrente mit den Bundesbahnen. . . . . . .
74872.90 117 Lagervorräte 3332101.-- 119 Transitorische Aktiven 8027501.20 12 Anlagevermögen 121 Immobilien --Verwaltungsgebäude in Bern . .
-- Lagerhausbauten und Einrichtungen -- Baukonto Bern -- Baukonto Delsberg
Fr.
1764325.60 6 501 083.18
8 265 408.78 21.25 1619300.47 63702777.89
2. Passiven 21 Fremdkapital 211 Kreditoren 212 Verteilungskonti -- Verteilung an den Bund . . . .
-- Verteilung an die Kantone . . .
-- Kleinhandelsversandgebühren . .
-- Bussenverteilung 213 Transitorische Passiven
5488.80 Fr.
8486985.60 8486985.60 210805.-- 132271.95 17317048.15 .
6400753.62
Übertrag 23723290.57
890 Fr.
Übertrag 23723290.57 22 Eigenkapital 221 Bückstellungen -- Rückstellung für die Förderung der - Fr.
Obstverwertung.
2100000.-- -- Versicherungsfonds 4770926.09 -- Reinertragsausgleichsfonds. . . . 12000000.-- -- Betriebsfonds 2000000.-- -- Verleiderfonds 229110.09 -- Bau- und Erneuerungsfonds . . . 6200000.-- -- Exportausgleichskasse für Kernobst- und Kernobsterzeugnisse . .
289098.01 27589134.19 222 Eeserven -- Ordentlicher Reservefonds 4000000.-- 223 Gewinnvortrag. .
87682.45 224 Diverse Passiven 37261.90 23 Wertberichtigungen 231 Amortisationen -- Immobilien
8265408.78 63702777.89
Zu den einzelnen Bilanzposten haben wir noch folgende Bemerkungen anzubringen; Die «Debitoren» bestehen aus folgenden Posten: Fr.
Spritbezüger - Debitoren 100583.90 Bussen - Debitoren 114879.80 Diverse - Debitoren 17153.-- 1 232616.70 Die beiden Aktivposten «Verwaltungsgebäude in Bern» und «Lagerhausbauten und Einrichtungen» sind durch das Passivkonto «Amortisationen» abgeschrieben. Der Brandversicherungswert der Gebäude beträgt Fr. 8 843 000, die Grundsteuerschatzung 7 942 710 Franken.
891
XI. Schlusserörterungen Das Bechriungsjahr 1954/55 schliesst mit einem Binnahmenüberschuss von 17 Millionen Franken ab, gegenüber 25% Millionen Franken im Vorjahr.
Der starke Bückschlag ist, wie zu erwarten war, eine Folge der ausserordentlich grossen Aufwendungen für die V e r w e r t u n g der Kartoffel-; ernte 1954. Auf der Einnahmenseite hat das vergangene Jahr, eine Verbesserung des Beinerlöses aus dem Verkauf gebrannter Wasser von 18 auf 22 Millionen Franken gebracht, während die Einnahmen aus den verschiedenen Alkoholabgaben mit ca. 17 Millionen Franken um ein geringes hinter den vorjährigen Einnahmen zurückstanden. Die Mehrausgabe bei den Kartoffeln hat aber den Mehrerlös aus dem Verkauf bei weitem überstiegen.
Bei der grossen finanziellen Anspannung, welche die brennlose Bohstoffverwertung in Jahren wie dem vergangenen der Alkoholverwaltung verursacht, wäre es wünschbar, wenn auch die Einnahmequellen, welche die Alkoholordnung vorsieht, voll ausgenützt werden könnten. Dies ist aber bei den Monopolgebühren auf den eingeführten Weinspezialitäten leider heute noch nicht der Fall.
Ein anderes Gebiet der Alkoholordnung, das andauernd Schwierigkeiten bereitet, ist der steuerfreie Eigenbedarf der Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber. Wie wir bereits im Geschäftsbericht für 1952/53 ausgeführt hatten, bildet diese Frage ein Sorgenkind unserer Alkoholgesetzgebung.
Auf diesem Gebiet konnten leider bisher nicht die Fortschritte erzielt werden, wie dies in andern Sparten der Alkoholordnung möglich war. Wie aus den Zahlen auf Seite 864 hervorgeht, hat der steuerfreie Eigenbedarf seit Inkrafttreten der revidierten Alkoholgesetzgebung nicht abgenommen, sondern nach anfänglichem Bückgang sogar wieder eine Zunahme erfahren. Es steht dies im Gegensatz zum Branntweinverbrauch im allgemeinen, der heute wesentlich niedriger ist als im Jahre 1932.
Diese Erscheinung erfüllt nicht nur den Bundesrat, sondern auch Weite Volkskreise mit Besorgnis. Bereits vor einiger Zeit hat denn auch die Schweizerische Gemeinnützige Gesellschaft in einer an das Finanz- und Zolldepartement gerichteten Eingabe die Bundesbehörden ersucht, die Möglichkeiten zu prüfen, welche dieser dem Ziel der Alkoholordnung zuwiderlaufenden Ent: wicklung Einhalt zu gebieten vermögen.
' Der Bundesrat verkennt die Tragweite dieser Frage nicht. Er
gibt sich Bechenschaft, dass die sehr -hohe und stets noch wachsende, als steuerfreier Eigenbedarf beanspruchte Branntweinmenge ernst zu nehmende volksgesundheitliche Gefahren und erhebliche fiskalische Ausfälle mit sich bringt/Pflicht der Behörden ist es deshalb, abzuklären, wie innerhalb des durch Verfassungsartikel und Gesetz, gezogenen Bahmens auch die Begelung des steuerfreien Eigenbedarfes mit den Zielen der Alkoholordnung besser in Übereinstimmung gebracht werden kann. Es ist aber in dieser schwierigen Frage auch stets die praktische Durchführbarkeit neuer Vorschriften und Anforderungen in Betracht
892 zu ziehen. Indessen wird darauf geachtet werden müssen, die Möglichkeiten, welche die Alköhplgesetzgebung bereits heute bietet, auszuschöpfen und das Ausnahmeregime des steuerfreien Eigenbedarfes an Branntwein in restriktiver Form zu handhaben.
XII. Antrag Wir schliessen unsern Bericht mit dem Antrag: Es sei der Geschäftsführung und der Eechnung sowie der vorgenommenen Verwendung des Einnahmenüberschusses der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1954 bis 30. Juni 1955 durch Annahme des nachstehenden Bundesbeschlussentwurfes die Genehmigung zu erteilen.
Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
Bern, den 25. Oktober 1955.
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Max Petitpierre Der Bundeskanzler: Ch. Oser
893 (Entwurf)
,
Bundesbeschluss über
die Genehmigung der Geschäftsführung und der Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1954/55
Die B u n d e s v e r s a m m l u n g der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in einen Bericht des Bundesrates vom 25. Oktober 1955, beschliesst: Einziger Artikel Die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1954 bis 80. Juni 1955 werden genehmigt und der Einnahmenüberschuss der Betriebsrechnung wie folgt verwendet: Auszahlung an den Bund Fr. 1.80 auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4714992) , .
Fr8486985.60
Auszahlung an die Kantone Fr. 1.80 auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4714992).
8486985.60
Einlage in den Bau- und Erneuerungsfonds Vortrag auf neue Eechnung 2298
300 000. -- 87682.45 17361653.65
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1954/55 (Vom 25. Oktober 1955)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1955
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
44
Cahier Numero Geschäftsnummer
7004
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
03.11.1955
Date Data Seite
853-893
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10 039 196
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