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Schweizerisches Bundesblatt IX. Jahrg. I.

Nr. 4.

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...4. Januar 18.57.

Vortrag des

Herrn Dr. Escher, Präsidenten des schweizerischen National.rathes , als Berichterstatter der in der Neuenburgerfrage niedergesezten nationalräthlichen Kommission.

(Gehalten im Nationalrathe am. 15. Januar 1857.)

Herr P r ä s i d e n t , Meine Herrenl Jch soll die Verhandlung eines Gegenstandes bei Jhnen einleiten, der wohl in den Kammern aller andern Staaten in demjenigen Stadium, in welchem er fich gegenwärtig befindet, in geheimer Sizung behandelt würde. Jhre Kommission hat nicht daraus antragen wollen, daß dasselbe Verfahren auch im Schoße des schweiz. Nationalrathes beobachtet werde.

Judem fie dieses unterläßt , werden Sie hinwieder begreifen , daß ich iu meiner Berichterstattung alle diejenige Zurükhaltung in Anwendung bringen muß, welche die Behandlung einer so delikaten Frage erheischt.

Erlauben Sie mir, Tit., zunächst einen Blik auf den bisherigen Verlauf der Neuenburger-Angelegenheit zu werfen. Dieß wird am besten dazu dienen, Jhnen die Situation, wie sie gegenwärtig besteht, klar vorzulegen.

Nach der bekannten Jnsurrektion in Neuenburg, vom 3. September,.

waltete von Anfang an in diesem Saale und außerhalb desselben die Ansicht ob , es könne eine Ausgleichung des Konfliktes auf Grundlage einex Niederschlagung des Prozesses auf der einen Seite, und einer allfe.itigeu Anerkennung der gänzlichen Unabhängigkeit Neuenburgs auf der andern Seite erzielt werden. Eine solche Ausgleichung konnte auf zwei Wegen.

Bnndesblatt. Jahrg. IX. Bd. I.

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50 angestrebt werden.. entweder auf dem Wege direkter Unterhandlung zwischen den beiden unmittelbar betheiligten Staaten, der Schweiz un.^ Preußen, oder auf dem Wege einer Dazwischenkunft irgend welchem A r t v o u S e i t e e i n e s oder v o n S e i t e m e h r e r e r u n b e t h e i ^ l i g t e x Staaten..

Was deu ersten Weg anbelangt, die direkte Unterhandlung zwischen der Schweiz und Preußen , so hat es sieh gezeigt , daß auf diesem Weg^ das Ziel nicht erreicht werden könne. Preußen bestund entschieden darauf, daß die bedingungslose Freigebung der Gefangenen ohne weiters erfolgen müsse, bevor es in irgend welche weitere Unterhandlungen eintrete oder irgend welche Zusichexungen gebe. Auf der andern Seite war die Schweig natürlich nicht im Falle, auf einer solchen Grundlage in die Niederschlagung des Prozesses zu willigen. Jn Folge dessen hatten die wiederholtem Versuche, welche gemacht worden find, auf dem Wege direkter Unterhand^ lung den Konflikt auszugleichen, keinen Erfolg.

Es blieb also nur dex a n d e r e Weg übrig, derjenige einer Daz w i s c h e n k u n f t e i n e s d r i t t e n ode.. m e h r e r e r d r i t t e r u n b e ^ t h e i l i g t e r S t a a t e n in i r g e n d w e l c h e r W e i f e . Die Veranlassuug zu einer solchen Dazwischenkunft wurde geboten durch die Ansinnen,.

welche von Seite sämmtlicher unbetheiligter Großmächte an die Schweig gestellt worden find, die Septembex-Gefangeuen fxeizugeben. Diese Anfinne.^.

hatten natürlich zu^ Folge, daß die Schweiz jeweileu die Hauptfrage,.

uämlich die zukünftige Stellung Neuenburgs , zur Spxache bxachte.

Von Seite F x a u k x e i c h s wurden voI. Anfang an in dieser Richtung die weitgehendsten und entgegenkommendsten Eröffnungen gemacht; und nachdem der Kaisex der Franzosen sich veranlaßt gesehen hatte, einen znnäch^.

.vertraulichen Brief über die Neuenbuxgex^Angelegenheit an seinen Freund^.

den General D u f o u x zu richten , begannen Unterhandlungen , welche damals schon sehr nahe zum Ziele führten. Jch sage: sehr nahe zum Ziele.

Da der Weg einer unmittelbaren Verhandlung mit Preußen nicht betreten werden konnte, sondern derjenige von Unterhandluugen in Folge dex Dazwifchenkunft dritter Staaten eingeschlagen werden mußte, so konnte es fich nicht darum handeln, eine direkte,^ öffentlich ausgesprochene Verzicht- ^ Leistung Preußens auf seine Ansprüche anf Neuenburg schon in den frühere .Stadien dex Unterhandlungen zu erreichen, sondern es mußte daraus hinge-.

wirkt werden, Zusicherungen von anologem Werthe, wie dex Bundesrath in der Botschaft vor^ 26. Dezembex sich ausgedrükt hat, zu erhalten. Die ganze Frage war von nun an die : ob genügende derartige Zusichexungen vorliegen. Nachdem frühere Eröffnungen, welche von Seite des Kaisers der Franzosen auf verschiedene Weise gemacht wurden, nicht bestimmt ge.^ uug gefunden worden waren, hatte kurze Zeit, bevor wi.^zur ersten Abtheilung der gegenwärtigen außerordentlichen Session zusammentraten, dex Kaisex der Franzosen gegenüber unserm Gesandten in Paris die ^leußexun^ gethan, es möchte di.. Schweiz, wohin dex Gesandte zu reisen sich anschikte, neue Vorschläge irgend welcher Axt machen; ex werde sein Möglichste^

51 thuu, um der Schweiz, so weit thunlich, entgegen zu kommen. Nachdem unser Gesandte in Paris diese Aeußerung des Kaifers der Franzosen dem ^ Bundesrathe mitgetheilt hatte, beschloß der leztere, solche neue Vorschläge zu formuliren und dieselben durch einen außerordentlichen Gesandten, neben unferm ordentlichen Gesandten in Paris, dem Kaiser der Franzosen vorlegen und bei ihm befürworten zu lassen. Es ordnete der Bundesrath zu diesem Zweke den Herrn Ständerath l.^r. K e r n nach Paris ab. Gewiß werden Sie alle..

Tit., diese Maßregel des Bundesrathes als eine sehr zwekmäßige bezeichuen müssen. Der Kaiser der Franzosen hatte die Schweiz aufgefordert, neu...

Vorschläge^ machen: es war nichts natürlicher, als dieser Einladung Folge zu leisten, und unsere Anträge durch eine Persönlichkeit befürworten zu lassen.

die gemäß früherer Beziehungen in vertrautem Verhältnisse zum Kaiser der Franzosen zu stehen die Ehre hat ; nichts natürlicher namentlich auch nach allen den Zuvorkommenheiten, welche in sehr weitgehender Weife vor.

Seite des preußischen Hofes gegenüber dem Kaiser der Franzosen in An^ wendung gebracht worden sind. Was hat nun diese Mission für einen Erfolg gehabt.^ Die Eröffnungen der fr.rnzöfifchen Regierung, welche aus derfelben hervorgegangen find, lauten in mehrfacher Beziehung günstig ger als diejenigen, welche früher, namentlich in der bekannten Note vont 26. November, gemacht worden waren. Jn den stärksten Ansdrüken wird nun von Seite der französischen Regierung die volle Mitwirkung zugesagt, um, nach Niederschlagung des Prozesses,. die allseitige Anerkennung der gänzlichen Unabhängigkeit Neuenburgs, de l'indépendance entière de .^eu.chatel, zu erzielen. Es wird ferner die Zustimmung dazu erklärt, daß bis zur gänzlichen Erledigung der Neuenburger- Angelegenheit, natürlich im

Sinne der gänzlichen Unabhängigkeit Neuenburgs, die September^Ange-

klagten das Gebiet der Eidgenossenschaft zu meiden haben; und endlich werden auch mit Beziehung auf militärische Maßregeln Preußens beruhigende Zusicherungen gegeben. Aber mehr als alle diese , in der Note des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten enthaltenen Erklärungen , mehr als alle diese fallen, nach der Anficht der Kommission, die münd- ^ lichen Eröffnungen in die Wagfchaie der Entscheidung, welche der schweizerischen Abordnung in Paris gemacht worden sind, Eröffnungen, von denen Sie begreifen werden, daß ich dieselben nur leise, theilw^ise gar nicht in dieser öffentlichen Versammlung berühren kann. Wenn man die Zusicherun^ in der Note des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten, que 1a ^ranc.^ fera tous ses efforts, um die allseitige Anerkennung der gänzlichen Unabhängigkeit Neuenburgs von jedem äußern Verbande zu erwirken,.

zu unbestimmt gefunden hat; wenn man glaubte, daß dieser ^lusdruk ,,tous ses efforts^ auf die gleiche Linie zu sezen sei mit dem Auodruke ,,dons offices,^ so ist in dieser Beziehung die beruhigendste Erklärung abgegeben worden.^ Es wurde der große Unterschied zwischen diesen beiden ...lusdrüken in so prägnanter Weife hervorgehoben, daß erklärt wurde, es würde, wenn wider Erwarten nach Niederschlagung des Prozesses nicht ^n^. allseitige Anerkennung der gänzlichen Unabhängigkeit Neuenburgs erfolgen sollte,

52 Frankreich die Sache der Schweiz zu der feinigen machen. Unsere Abord.nung in Paris hat sodann auch alle Veranlassung bekommen, anzunehmen, daß der Kaiser der Franzosen sieh nicht mit solcher Bestimmtheit über eine zu gewärtigende allseitige Anerkennung der gänzlichen Unabhängigkeit Neuenburgs hätte aussprechen können , wenn ihm nicht von entscheidender Seitr ^er dießfällige sichernde Erklärungen abgegeben worden wären. Es ist wohl hier der Ort, daran zu erinnern, daß auch, gemäß verschiedener ^on andern Seiten anhergelangten Eröffnungen, mit Bestimmtheit darauf gerechnet werden kann. daß der König von Preußen, nach Niederschlagung des Prozesses , auf seine Ansprüche auf Neuenbnrg verzichten werde. Zu diesen, in verschiedener Weise gemachten Eröffnungen von Seite Frank.reichs kommt nun noch die Unterftüzung hinzu , welche sie von Seite der übrigen unbeteiligtem Großmächte erhalten haben. Jch erwähne hier vor allem derjenigen Englands; und wenn man auch allerdings einen gewissen Unterschied in den Eröffnungen Frankreichs und Englands bemerkt , und wenn hervorgehoben wird , daß ein gewisser Rükhalt in den Eröffnungen

Englands in Vergleichung mit denjenigen Frankreichs liege, so dürfte sich

dieß aus natürliche Weise dadurch erklären , daß eben von entscheidender Seite her England nicht so bestimmte Eröffnungen bezüglich der Hauptsrage mögen gemacht worden sein, wie dieß gegenüber dem Kaiser der Franzosen ^ geschehen sein dürfte. Was die Not..n von Rußland und O est e r r e ich betrifft, so lauten dieselben zwar nicht so bestimmt, wie diejenige von Frankreich und theilweife auch von England ; allein es ist nicht schwer, zwischen den Zeilen dieser diplomatischen Aktenstüke zu lesen.

Gestüzt auf diese Aktenlage, die ich, ich wiederhole es, nur mit zartem Finger und theilweise gar nicht berühren konnte, hat der Bundesrath, hat auch Jhre Kommission die einmüthige Ansicht gewonnen, d a ß durch s o f o r t i g e Niederschlagung d e s P r o z e s s e s d i e a l l s e i t i g e Anerkennung der gänzlichen Unabhängigkeit N e u e n b u r g s w i r d e r w i r k t w e r d e n ; und unter diesen Umständen hält sich die kommission für verpflichtet , Jh^en den Antrag des Bundesrathes , wenn auch mit einer formellen Abänderung, die ich spätem erwähnen werde, zur Annahme zu empfehlen.

Würde Jhre Kommission dieß nicht thun, so würde fie dem Nationalr.athe anrathen, von der Bahn, die er bis anhin in d i e s e r Angelegenheit eingeschlagen und v e r f o l g t hat, abzulenken und sich selbst in einem g e w i s s e n G r a d e zu d e s a v o u i r e n . Jn der Botschaft des Bundesrathes vom 26. Dezember 1856 findet sich folgende Stelle^ ,,Unmittelbar nachdem bekanntgeworden war, daß der Bundesrath zu ,,ernstlichen Rüstungen geschritten sei, und nachdem auch von einzelnen ,,Kantonen ähnliche Beschlüsse erfolgten, welche für die entschlossene Stim..mung des Volkes den vollgültigsten Beweis lieferten , wurden von der.

,,Diplomatie neue Vorschläge gemacht, die den Anschein gaben, als ob doch noch zu einer friedlichen Lösung der Frage ein Ausweg gesunden werden ^ sollte. Die sämmt.ichen in Bern residirenden Gesandten ließen nämlich

:^ -schon am 20. Dezember bestimmte Anträge an uns gelangen,^ welche dann.

^in Folge von Unterhandlungen in nachstehender Weise pxäzisirt wurden.

..Da die Angelegenheit von Neuenburg bis jezt nur der Gegenstand ,,isolirter Schritte der verschiedenen Gesandtschaften gewesen sei, so hätten .,,die sämmtlichen in Bern befindlichen Gesandten es füx angemessen erachtet, Deinen Kollektivschxitt gegenüber dem Bundesrathe zu thun, um demselben .,,sammethaft die bestimmte Zusicherung zu geben, daß, sobald die unmittel,,bare und vollständige Niederschlagung des Prozesses von den eidgenössische^ ,,Behörden,. kraft ihrer Souveränetätsrechte, ausgesprochen sein werde, ihr...

,.xespektiv..n Regierungen alles Mögliche thuu würden , um Se. Majestät ,,den König vou Preußen zu einer Ausgleichung der sraglichen Angelegenheit ,,zu bestimmen, und zwar im Sinne einer vollständigen Unabhängigkeit ,,Neuenburgs von jedem fremden Verbandet Der Bundesrath erklärte dann in seiner .Botschaft, daß er keine Ursache gehabt hätte, diese Vorschläge .von der Hand zu weisen, daß sie aber darum ohne Erfolg geblieben .seien, weil einzelne Regierungen, deren Gesandte zu denselben mitgewirkt, ihre Genehmigung versagt hätten. Sie, Tit., haben am 30. Dezember be...schlossen: ,,Der Bundesrath wird zum Zweke einer friedlichen Ausgleichung ,,der Neuenburgerfrage, in gleicher Weise wie bis auhin, zu allen Mitteln ,,Hand bieten , welche mit der Ehre und der Würde der Schweiz ver..träglich und welche die Anerkennung der Unabhängigkeit Neuenburgs von ,,jedem auswärtigen Verbande herbeizuführen geeignet find.^ Sie habe.^ fich also mit der Anschauungsweife des Bundesrathes , daß die Anträge der in Bern refidirenden Gesandten vom 20. Dezember annehmbar gewesen wären, einverstanden erklärt. Welcher Unterschied besteht nun zwischen dem Jnhalte jenes projektirten Arrangements und der gegenwärtigen Sach-^ lage ^ Es besteht allerdings ein Unterschied ; allein er ist zu Gunsten der gegenwärtigen Sachlage. Wie sollten Sie nun, was Sie am 30. De.zember annehmbar gefunden, nunmehr,^ nachdem fich die Sachlage noch günstiger für uns gestaltet hat , verwerflich finden . -- Jch möchte Sie serner darauf aufmerksam machen, daß Jhre Kommission am 30. Dezember Jhnen wörtlich folgende Eröffnung zu machen im Falle war: ,,Die Kom,,miffion hält fich für verpflichtet, Jhnen zur Kenutniß zu bringen, daß ge^mäß Mittheilungen, welche ihr vom Bundesrathe gemacht worden sind, ^zur Zeit vermehrte Aussichten auf eine friedliche und für die Schweiz .,,befriedigende Lösung des obwaltenden Konfliktes vorhanden find.

Die ,,Kommission zweifelt nicht daran, daß der Bundesrath die gegenwär.,.tige, nach ihrer Anficht günstige Situation zu benuzen wissen wird, ,,um die Neuenburger ^ Angelegenheit zu einem ersprießlichen Ziele zu ^,, führen.^ Auf Grundlage diefer Kommiffionalerössnung haben Sie am 30. Dezember .uit Einstimmigkeit den bereits erwähnten Beschluß gesaßt. Der Nationalrath hat dadurch ^deu Wink, welcher in .dem Kom-^ mifsionalberiehte enthalten war , gewissermaßen zu dem seinigen gemacht ..

und wenn der Bundesrath in Folge dessen diesem Winke gemäß gehandelt hat, so wird der Nationalrath jezt seinem frühexn Votum nicht

.54 .untreu werden wollen. Die Kommission glaubt daher, Jhnen ihre Auträge vorerst als die F o r t s e z u n g d e r j e n i g e n P o l i t i k , w e l c h e bis .anhin in dieser A n g e l e g e n h e i t von der B u n d e s v e r s a m m l u n g ....e f o l g t w o r d e n ^ i s t , empfehlen zu dürfen.

Tit., erlauben Sie mix, Jhnen eine fernere Erwägung, auf welche .Jhxe Kommission fich stüzt, vorzulegen. Täuschen wir uns nicht l Die .Frage, die wir gegenwärtig zu lösen haben, ist eine Frage von Krieg .und F r i e d e n , und zwar eine Frage von Krieg und Frieden, wo im Falle ^es Krieges wir alle Staaten von Europa gegen uns hätten. Jch bin weit entfernt, den Saz aufzustellen, daß die Schweiz es nicht unter Umfänden dazu kommen lassen müsse, den Krieg, ich möchte sagen mit der ganzen Welt zu wagen, und wäre es auch in der bestimmten Voraussicht eines ehrenvollen Unterganges.

Allein gewissenhafte Repräsentanten des .Volkes werden nicht außer .^lcht lassen, daß sie nur im äußersten Falle, nur im Falle wirklicher Noth es dazu kommen lassen dürfen. Die Kommission geht nun von der Ansicht aus, daß eine Ausgleichung des vorliegenden Konfliktes entsprechend den Wünschen der Schweiz ohne Krieg in sicherer Aussicht steht, und sie hält deßhalb dafür, daß, wenn sie unter solchen Umständen zu einem Kriege rathen würde , -- und, ich wiederhole es, zu einem Kriege, in welchem Niemand auf unserer Seite stehen würde, -fie dazu riethe, einen Akt der Leichtfertigkeit und beinahe des Muthwillens zu begehen. Täuschen wir uns in dieser Beziehung uicht über die Anschannngsweise des Volkes. Ja, die unbedingte Opserfreudigkeit, welche.

die Schweiz in den lezten Wochen und Monaten für die Aufrechthaltung ihrer Unabhängigkeit und Selbstständigkei.. an den Tag gelegt hat, ist eine erhebende , eine großartige Erscheinung ; a.lein wenn unser Volk die Ansicht gewinnen würde, daß man es ohne Noth zum Aeußersten habe kommen lassen, ich weiß nicht, ob dann die Stimmung des Volkes, die gegenwärtig eine vortreffliche ist , sich nicht wieder ändern konnte , und es scheint mir, sie würde sich in diesem Fal..e mit allem Rechte ändern. -Tit.. Jch berühre hier im Vorbeigehen die Beschlüsse, welche der Große Rath und eine Volksversammlung in Genf gestern gefaßt haben. Jch anerkenne in vollem Maße die patriotische Gesinnung, das Ehrgefühl, welches diefen Beschossen zu Grunde liegt; aber ich hege auch die feste Ueberzeugung , daß wenn die Sachlage diefen Versammlungen in gleicher Weise vorgelegen hätte, wie dieß bei Jhnen, noch mehr bei der Kommission uud am meisten beim Bundesrathe der Fall ist, jene Beschlüsse .nicht zu Stande gekommen wären.

Tit. . Erlauben Sie mir zu schließen, indem ich Jhnen noch eine lezte Erwägung unterbreite. Wenn wir auf den Antrag der Kommission, wie er vorliegt, ni.... t eingehen, wenn der Prozeß gegen die Angeklagten durchgeführt wird, so werden wir den Krieg haben; und, w a s g e Binnen wir damit in B e z i e h u n g a u f d i e U n a b h ä n g i g k e i t Neuen-

lburgs..

Wird dann auf diese Weise die Unabhängigkeit Nenenburgs

gesichert..

Machen wir einen Schritt vorwärts zur Erreichung des ein eu

55 .Zieles, das uns allen vorschwebt.' Sie mögen sich die Autwort selbst ^eben. Wenn wix aber beschließen , den Prozeß nicht durchzuführen , so ist .uns iu sichere Aussicht g e s t e l l t , daß wix das Ziel u n s e r e r

Wünsche, die allseitige Anerkennung dex gänzlichen Unab-

B a n g i g k e i t N e u e n b u r g s , e r r e i c h e n w e x d en. Jch zweifle nicht im .mindesten au der Erfüllung derjenigen Zufichexungen, welche uns theilweise .vor den Augen Europas gegeben worden find. Ferne sei von mix der ^Gedanke , daß Verpflichtungen, welche im ernsten Augenblike von befreundeten Staaten unserm Lande gegenüber eingegangen worden find, irgendwie außer Acht gelassen werden könnten l Ferne sei von mix dieser Gedanke l Allein denjenigen gegenüber, welche Zweifel. haben, welche das Schlimmste ver^nuthen und annehmen möchten , daß eine Täuschung unser waxte , erlaube ..eh mix darauf aufmerksam zu machen, daß wenn dieß wirklich so sein sollte, die Schweiz alsdann nicht um so schwächer, sondern vielmehr um so stärker da stünde, weil nur ein Schrei der Entrüstung sich im schweizexischen Volke geltend machen und auch nur ein Schrei dex Entrüstung in der öffentlichen Meinung von Europa gehört würde, in jener öffentlichen Meinung, welche von Tag zu Tag mehr unsere starke Bundesgenossin wird.

Tit. l Von diesen Standpunkten aus empfehle ich Jhneu die ein.müthigeu Anträge ihrer Kommission.

Jch erlaube mix nur noch beizufügen, daß wenn die Kommission in ihrem Antrage dem Dispositive des .Bundesraths Erwägungen voranschikt, fie dieses dem schweizerischen Volke

Schuldig zu sein glaubt. Ein Beschluß, der a l l e im Volke angeht, soll

.auch allen verständlich sein. Nicht Jedermann im Volke weiß aber, was im Schoße dieser Versammlung, und noch weniger, was im Schoße dex Kommission und des Bundesrathes vorgegangen ist. Es ist daher nothwendig, anzudeuten, .^us welchen Rükfichten d.e Behörden dazu gekommen find, diejenigen BeSchlüsse zu fassen, welche wir Jhnen beantragen.

Tit. l Jch habe im Eingange meiner Berichterstattung gesagt, ^aß ^ei Behandlung der delikaten Frage, welche uns vorliegt , die g r ö ß t e

Zurükhaltung mix zur Pflicht gemacht sei. Jch bin übexzeugt , daß sie

dieselbe zu ehren wissen werden, und daß dex Nationalxath den p a r l a . . u e u t a r i s c h e n T a k t . welchen er in seiner Sizung vom 30. Dezember i.u so hohem Maße an den Tag gelegt hat , auch heute nicht minder ......währen wird.

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Vortrag des Herrn Dr. Escher, Präsidenten des schweizerischen Nationalrathes , als Berichterstatter der in der Neuenburgerfrage niedergesezten nationalräthlichen Kommission.

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1857

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24.01.1857

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49-55

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