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Bekanntmachungen vonDepartementen und andern Verwaltungsstellen des ßundes # S T #

Änderungen im diplomatischen Korps vom 18. bis 30. Juni 1951 Vereinigte Staaten von Amerika. Herr Morris Nelson Hughes, Legationsrat, der mit einem anderen Amt betraut worden ist, hat die Schweiz verlassen, Herr Oberst Eider P a t t e s o n , Luftattache, ist in Bern eingetroffen.

Herr Jarnos Mac Gregor Byrne, Zweiter Sekretär, der mit einem anderen Amt betraut wurde, hat die Schweiz verlassen.

Argentinien. Herr Oswaldo Machado, Wirtschaftsrat, welcher auf einen anderen Posten berufen wurde, gehört dieser Mission nicht mehr an.

Finnland. Herr Keinhold Svento, ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister, ist auf einen anderen Posten berufen worden. Herr Wilhelm Schreck, Erster Sekretär, ist zum Chargé d'Affaires ad intérim ernannt worden.

Guatemala. Herr Marco Augusto Eecinos, Attaché, gehört dieser Mission nicht mehr an.

Jugoslawien. Herr Milovan Pavlovié, Dritter Sekretär, ist in Bern eingetroffen und hat sein Amt angetreten.

Panama. Frau Josefita Arias, Chargé d'Affaires ad intérim, hat die Schweiz verlassen.

Rumänien. Herr Emeric S t o f f e l hat dein Chef des Politischen Departements sein Beglaubigungsschreiben als Geschäftsträger überreicht.

Herr loan Dragomir, Legationsrat, hat die Schweiz verlassen.

Schweden. Herr Staff an John Söderblom, ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister, wurde auf einen anderen Posten berufen. Herr Torsten Christian Björck, Erster Sekretär, ist bis zum Eintreffen des neuen Gesandten zum Chargé d'Affaires ad intérim ernaimt worden.

UdSSR. Herr Alexej I. K o u r e p o v ist zum Gehilf en. des Chefs der Handelsvertretung befördert worden.

Zulassung von Elektrizitätsverbrauchsmessersystemen zur amtlichen Prüfung Auf Grund des Artikels 25 des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1909 über Mass und Gewicht und gemäss Artikel 16 der Vollziehungsverordnung vom 28. Juni 1933 betreffend die amtliche Prüfung von Elektrizitätsverbrauchs-

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messern hat die Eidgenössische Mass- und Gewichtskommission das nachstehende Verbrauchsmessersystem zur amtlichen Prüfung zugelassen und ihm das beifolgende Systemzeichen erteilt.

Fabrikant: AG. Emil Pfiffner

& Cie., Hirschthal.

Zusatz zu: Schleifenstromwandler, Typen JLs 10, JLs 20, JLs 80, JLs 45 und JLs 60, für die Frequenz 50 Hz.

Bern, den 14. Juni 1951.

Der Präsident der Eidgenössischen Mass- und Gewichtskommission:

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F. Joye Register der schweizerischen Seeschiffe

Das Einschrauben-Motorschiff Lucerne (ex Bardai), Eigentümerin: Tra/ fina Aktiengesellschaft in Basel, ist unter Nr. 37 in das Register der Seeschiffe aufgenommen worden.

'.

Basel, den 15. Juni 1951.

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Eidgenössisches Schiffsregisteramt

Löschung des Patentes der Auswanderungsagentur M. Galley & Cie., Reisebureau Atlantic in Biel Das Herrn Marcel Galley als bevollmächtigtem Geschäftsführer der Auswanderungsagentur M. Galley & Cie., Reisebureau Atlantic in Biel am 1.Februar 1948 erteilte Patent wurde am 8.Dezember 1950 infolge Verzichtes des Inhabers gelöscht.

Zivilrechtliche Forderungen wegen Verletzung des Bundesgesetzes vom 22. März 1888 betreffend den Geschäftsbetrieb von Auswanderungsagenturen sind innert der Verwirkungsfrist, von einem Jahr von der Kenntnisnahme der Schädigung an gerechnet, bei dem zuständigen kantonalen Gericht geltend zu machen.

Ansprüche auf die für diese Auswanderungsagentur hinterlegte gesetzliche Kaution, welche von Behörden, Auswanderern oder deren Rechtsnachfolgern

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auf Grund des Bundesgesetzes vom 22. März 1888 erhoben werden können, sind bei der unterzeichneten Amtsstelle bis 8. Dezember 1951 anzumelden.

Bern, den 8. Dezember 1950.

9448

. (2..)

Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Sektion für Arbeitskraft und Auswanderung

Freiplätze im Lehrerasyl Melchenbühl (Berset-Müller-Stiftung) Im Lehrerasyl Melchenbühl-Muri (Bern) ist ein Platz frei. Zur Aufnahme berechtigt sind Lehrer und Lehrerinnen, Erzieher und Erzieherinnen schweizerischer oder deutscher Nationalität sowie die Witwen solcher Lehrer und Erzieher, die das 55. Altersjahr zurückgelegt haben und während wenigstens 20 Jahren in der Schweiz im Lehramt tätig waren.

Das Eeglement, welches über die Aufnahmebedingungen nähern Aufschluss gibt, kann bei der Vorsteherin des Asyls unentgeltlich bezogen werden.

Aufnahmegesuche sind bis 15. August nächsthin mit den laut Eeglement erforderlichen Beilagen an den Präsidenten der Verwaltungskommission der Berset-Müller-Stiftung, Herrn F. Raaflaub, Selibühlweg 11, Bern, zu richten.

Bern, den 29. Juni 1951.

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Kriegswirtschaftlicher Strafentscheid Der nachstehende Beschluss wird dem Beschuldigton, Ernst, Tibor, Viehhändler, von Dättlikon (Zürich), geb. 16. März 1909, gegenwärtig unbekannten Aufenthalts, eröffnet: Bussenumwandlung: Die mit Urteil vom 30. März 1949 auferlegte Busse von Fr. 80000 wird in drei Monate Haft umgewandelt. Kosten werden keine gesprochen, Akteneinsicht: Obergerichtsgebäude Zürich, Zimmer 3.

Der vorstehende Beschluss erwächst in Rechtskraft, sofern dagegen nicht innert 20 Tagen seit der Veröffentlichung die Appellation erklärt wird. Die Appellationsschrift ist in drei Exemplaren, begründet, datiert und unterschrieben dem Generalsekretariat des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, Bundeshaus-Ost, Bern, einzureichen. Bei rechtskräftigen Beschlüssen kann

466 binnen 20 Tagen nach Kenntnisnahme des Entscheides beim Siebter ein Wiedereinsetzungsgesuch eingereicht werden.

Z ü r i c h l, den 18. Juni 1951.

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2. kriegswirtschaftliches Strafgericht

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Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen Verpachtung der Militärkantine in Herisau

Die Militärkantine auf dem Waffenplatz Herisau wird hiermit zur Verpachtung ausgeschrieben. Die Pachtbedingungen können bei der unterzeichneten Amtsstelle in Bern, Viktoriastrasse 85, eingesehen oder von dieser verlangt werden. Geschäftsübernahme auf den 1. Januar 1952. Angebote sind bis 31. Juli 1951 frankiert einzureichen an: Eidgenössisches Oberkriegskommissariat, Bern 8.

Den Angeboten ist ein Leumundszeugnis sowie der Fähigkeitsausweis zur Führung eines Wirtschaftsbetriebes beizulegen. Die Bewerber müssen Schweizerbürger sein.

. .· Bern, den 26. Juni 1951.

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Eidgenössisches Oberkriegskommissariat

Verschollenerklärung Das Obergericht von Appenzell A.-Rh. hat an seiner Sitzung vom 28. Juni 1951 die Verschollenerklärung über Heinrich Kellenberger, von Walzenhausen, geb. 8. Januar 1848 in Walzenhausen, im Jahre 1877 nach Übersee ausgewandert und seit 1885 nachrichtenlos abwesend, ausgesprochen.

Trogen, den 29. Juni 1951.

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Obergerichtskanzlei

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

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Jahr

1951

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

27

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

05.07.1951

Date Data Seite

463-466

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10 037 509

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