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Bundesratsbeschluss betreffend

die Regelung der Nutzung der längs [der Regionalbahn Saignelégier-Glovelier gelegenen Waldungen.

(Vom 19. Mai 1905.)

Der schweizerische B u n d e s r a t , in der Absicht, den Betrieb der Regionalbahn SaignelégierGlovelier gegen die durch das Holzriesen, Holzfällen etc. zunächst der Bahn drohenden Gefahren sicherzustellen; nach Anhörung der Regierung von Bern, b e s c hl i e'ß t :

Für die Nutzung der Waldungen längs der Regionalbahn Saignelégier-Glovelier, soweit sie im angeschlossenen Verzeichnis näher bezeichnet sind, werden nachstehende Verfügungen getroffen :

Art. 1.

  1. Die Eigentümer werden über Standort und Quantum des von ihnen zum Schlagen ausgezeichneten Holzes oder der zum Roden bestimmten Wurzelstöcke dem Betriebschef der Bahn rechtzeitig Mitteilung machen.
  2. Außerdem werden die Eigentümer jedesmal den Zeitpunkt, in welchem durch die Berechtigten mit der Nutzung begonnen werden darf, öffentlich bekannt machen.

Bundesblatt. 57. Jahrg. Bd. IV.

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114 Diese Bekanntmachung darf erst erfolgen, wenn die Untersuchung der Gebiete, wo Holz gefallt oder geriest werden soll,, durch je einen Abgeordneten der Eigentümer und der Bahnverwaltung stattgefunden hat und der übereinstimmende Befund dieserAbordnung dahin lautet, daß die beabsichtigten Arbeiten ohne Gefahr für die Bahn und deren Betrieb ausgeführt werden dürfen.

c. Ergibt sich dagegen, daß einzelne Waldgebiete und Riesen > wegen Brdschlipfen oder wegen loser, in der Bahn liegender Steine oder aus andern Gründen nicht ohne Gefahr für die Bahn und deren Betrieb zum Holzschleifen und Riesen gebraucht werden können, so sind dieselben in der in lit. b vorgeschriebenen.

Publikation von der Erlaubnis auszuschließen.

d. Sind die beiden Delegierten über die Zulässigkeit der Nutzung einzelner Waldflächen oder der Benützung einer Riese nicht einig, so müssen dieselben bei der Publikation ausgeschlossen werden, und es hat das Eisenbahndepartement nach Anhörung der Eigentümer die weiter nötigen Untersuchungen und Anordnungen zu veranlassen.

e. Wenn ein Berechtigter nach erlassener Publikation (lit. ö) Holz fällen, ziehen, schleifen, riesen oder Wurzelstöcke roden will, ist er gehalten, mindestens. 24 Stunden vor dem beabsichtigten Beginn des Fällens, Ziehens, Rodens oder Riesens die Anfangszeit, die Art der Ausbeutung, die zu benutzenden Holzriesen, das Holzsortiment (Langholz, Klafterholz etc.) und das annähernde Quantum desselben dem betreffenden Bahnmeister oder dem Vorstande der nächsten Station zu Händen des Bahnmeisters mitzuteilen. Erst nach Verständigung mit dem letztern, auf Grund der Bestimmungen dieses Beschlusses, darf das Fällen, Ziehen, Roden oder Riesen beginnen. Diese Arbeiten sollen ohne unnötigeUnterbrechungen und in möglichst kurzer Zeit vor sich gehen..

f. 15 Minuten vor Ankunft eines Bahnzuges ist das Holzfallen, -ziehen oder -riesen, sowie das Roden von Stöcken einzustellen; dasselbe wird durch eine von der Bahnverwaltung an der Bahnlinie auf die Dauer dieser Arbeiten aufgestellte, dem Bahnwärter untergeordnete Wache überwacht, deren Anordnungen die mit genannten Arbeiten beschäftigten Personen unbedingt sich zu fügen haben. Diese Wache hat sich durch Signale mit den letztern zu verständigen und das Zeichen zum Einstellen und zum Wiederbeginn des Holzfällens, -Ziehens oder -riesens,, sowie des Rodens von Stöcken zu geben. Die Wache kann in Fällen, wo z. B. wegen starken Windes und Sturmes etc.-die gegen-

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seitige Signalisierung nicht mehr möglich ist, das Fällen, Ziehen oder Riesen von Holz, sowie das Roden von Stöcken zeitweise einstellen lassen.

Wenn Extrazüge signalisiert werden, deren Ankunftszeit nicht genau vorher angezeigt werden kann, soll das Riesen, eventuell Holzfällen und -ziehen, sowie das Roden eingestellt bleiben, bis der Extrazug vorbeigefahren ist.

g. Wenn nach den örtlichen Verhältnissen das Holzfällen oder -ziehen, das Roden von Stöcken, sowie das Riesen in den einzelnen Zügen bei gefrorenem Boden oder bei Eisbildung in der Riese selbst gefährlich wird, so können diese Arbeiten nach Beratung mit den Eigentümern zeitweise durch die Bahnverwaltung untersagt werden.

Ebenso können auch Holzsortimente, durch deren Beförderung der Bahn und ihrem Verkehr Gefahr droht, von dem Ziehen oder Riesen oder von beiden Arbeiten ausgeschlossen werden.

Ti. In den Holzriesen, sowie auf den Lagerplätzen oberhalb der Bahn darf nicht mehr Holz aufgehäuft werden, als der ordentliche Betrieb es notwendig macht und die Sicherheit der Bahn es zuläßt« Überhaupt soll das Fällen, Ziehen und Riesen von Holz, sowie das Roden in unmittelbarer Nähe über der Bahn immer mit größter Vorsicht geschehen, um Beschädigungen der Bahn und ihrer Nebenanlagen zu vermeiden und den Betrieb nicht zu gefährden. Dieses gilt besonders für diejenigen Holzriesen, welche mit keinem Durchgange unter der Bahn in Verbindung stehen, bei denen also das Holz auf Bahnhöhe übergeführt werden muß.

Art. 2.

Soweit die Vorschriften des vorigen Art. l über die Bestimmungen des Gesetzes vom 18. Februar 1878 betreffend die Handhabung der Bahnpolizei hinausgehen und soweit durch dieselben eine Einschränkung von Privatrechten stattfindet, bleiben den Berechtigten die ihnen gesetzlich zustehenden Ansprüche vorbehalten.

Art. 3.

Die Bahnverwaltung erhält den Auftrag, gemäß Art. 32 des Eisenbahngesetzes vom 23. Dezember 1872 die zur Vollziehung des vorliegenden Beschlusses nötigen Réglemente zu erlassen und

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die sonst erforderlichen Maßregeln zu treffen und namentlich auch die mit der Ausführung betrauten Beamten nach Art. 12 des Gesetzes über die Bahnpolizei zu bezeichnen. · Die Bahnverwaltung ist [verpflichtet, den Eigentümern der Grundstücke, auf welchen die Holzriesen gelegen sind, für sich und zu Händen aller andern Berechtigten, welche durch den vorliegenden Beschluß berührt werden, diesen letztern schriftlich auf amtlichem Wege mitzuteilen.

Art. 4.

Dieser Beschluß wird der Regierung des Kantons Bern mit dem Ersuchen mitgeteilt, denselben, zur öffentlichen Kenntnis und, soweit dieses Sache der kantonalen Behörden ist, zur Vollziehung zu bringen.

Art. 5.

Das Eisenbahndepartement wird mit den weitern Vollziehungsanordnungen beauftragt.

B e r n , den 19. Mai 1905.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der B u j n d e s p r ä s i d e n t :

Rucket.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Eingier.

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Verzeichnis der Waldstrecken, deren Nutzung sich nach den im vorstehenden Bundesratsbeschluss aufgestellten Vorschriften des Holzriesreglementes zu richtenfhat,

km.

Waldgebiet

6,200-- 8,250 8,250-- 8,870 8,370-- 9,325 9,825-- 9,440 9,8oo--10,7io 10,7io--10,9oo 10,9oo--11,060 11,060--ll,4oo 11,480--12,860 12,260--12,450 12,450--12,530 13,ioo--13,420 13,«o--14,7oo Ì

Gemeinde Montfaucon.

Quenet, Joseph.

Röthlisberger, J. U.

Brahier.

Queloz, Catherine.

Jolidon, Etienne.

Queloz, Catherine, et Jolidon, Joseph.

Jolidon, Constant.

Gemeinde St. Brais.

Jolidon, Constant.

Jolidon, Joseph.

Gemeinde 8t. Brais.

Gemeinde Sceut>

14,900--15,060 l

18,400--18,9oo 19,8oo--19,550 19,8oo--20,450 20,500

Fleury, Albert.

Gemeinde Sceut.

,, Glovelier.

21,900

,,

,,

22,100--22,360

,,

,,

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31.05.1905

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