Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 10773 Widersprechende Planet Hollywood International, Inc., 7598 W. Sand Lake Road, US-32819 Orlando FL, CH-Marke Nr. 575 997 «PLANET HOLLYWOOD» (fig.)

gegen Widerspruchsgegner Armin Steingruber, Starfach 18, A-9873 Döbriach, IR-Marke Nr. 673 279 «PLANET HOLLYWOOD».

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 26. November 2010 Folgendes verfügt: 1.

Die Sistierung des Widerspruchsverfahrens Nr. 10773 wird aufgehoben.

2.

Das Widerspruchsverfahren wird zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt abgeschrieben.

3.

Der Widersprechenden wird die Hälfte der Widerspruchsgebühr von 800 Franken, d.h. 400 Franken, zurückerstattet.

4.

Die Widerspruchsgegnerin hat der Widersprechenden 1400 Franken Parteientschädigung (inkl. hälftige Widerspruchsgebühr) zu bezahlen.

5.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich, der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, 3000 Bern 14, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist mit Kopie des vorliegenden Entscheides einzureichen.

26. November 2010

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

8382

2010-3145