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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 22. Februar 1907.)
Der schweizerische Bundesrat hat die von den Herren Heinrich und Fritz Meier in Bülach eingereichte Beschwerde betreffend Verweigerung der schicklichen Beerdigung des Christian Meier daselbst, gestützt auf folgende Erwägungen als unbegründet abgewiesen : I. Die Einrede des unerschöpften Instanzenzuges kann nicht zur Abweisung der vorliegenden Beschwerde führen.
Denn der Bundesrat hat von Amtes wegen darüber zu wachen, dass die Vorschrift des Art. 53, Absatz 2, der Bundesverfassung nirgends in der Schweiz verletzt werde (vgl. Salis, Bundesrecht III, 123, Nr. 1057). Die Anrufung der Bundesinstanz ist daher bei Beschwerden wegen Verweigerung des schicklichen Begräbnisses nicht davon abhängig, dass eine Verfügung der höchsten zuständigen kantonalen Instanz vorliege. Im vorliegenden Fall hätte es auch praktisch keinen Sinn, die Rekurrenten noch an die Zürcher Regierung zu verweisen, da diese sich in ihrer Vernehmlassung vom 7. Februar 1907 auch über die materielle Seite der Beschwerde ausgesprochen hat.
II. Im allgemeinen gehört zu einer schicklichen Beerdigung, dass der Verstorbene in der Reihe begraben werde. Im vorliegenden Fall ist das Grab Christian Meiers ausserhalb der Reihe zu liegen gekommen, weil der Totengräber irrtümlicherweise die neue Reihe von rechts statt von links begann, und weil, nachdem dieser Irrtum entdeckt worden war, mit den folgenden Gräbern die Reihe von links neu begonnen wurde. Der Totengräber hat damit unzweifelhaft eine Unschicklichkeit begangen. Es mag unentschieden bleiben, ob dieses Versehen hätte gut gemacht werden können, entweder dadurch, dass die folgenden Gräber an das Christian Meiers angereiht worden wären, oder dadurch, dass das Grab Meiers sofort an den richtigen Ort verlegt worden wäre. Im gegenwärtigen Zeitpunkte könnte es sich bloss noch um die Ausgrabung der Leiche Meiers handeln, da inzwischen schon andere Gräber am linken Ende der Reihe gegraben worden sind.
619 Die Ausgrabung ist aber unter den gegebenen Umständen nicht angezeigt. Der Bundesrat hat die Ausgrabung nur in einem einzigen Falle angeordnet, wo der Tote ausserhalb des Friedhofes beigesetzt worden war, und wo deshalb die Unschicklichkeit dauernd, für jedermann sichtbar, fortbestehen blieb (Bundesratsbeschluss vom 11. Januar 1895, in Sachen Schallberger, Bundesbl. 1895, I, 62 ; vgl. Bundesratsbeschluss vom 29. März 1900, in Sachen Sberle, Bundesbl. 1900, II, 429; Salis, Bundesrecht III, Nr. 1071, 1072). Ähnliches ist hier nicht der Fall ; das Grab Meiers wird voraussichtlich vor Jahresfrist durch die Ausfüllung der Reihe von links her aus seiner vereinsamten Lage kommen. Die Ausgrabung ist hier um so weniger am Platze, als die Beerdigung am rechten Ende der Reihe durch blosses Versehen, ohne jegliche verletzende Absicht geschehen ist.
(Vom 26. Februar 1907.)
Herr Luis M a u r e r , in Lima, wird zum schweizerischen Konsul für Peru, in Lima ernannt.
An Stelle des zurückgetretenen Herrn Prof. Dr. Baumhauer in Freiburg wird zum Mitglied der dortigen Kommission für die naturwissenschaftlichen Prüfungen Herr Prof. Dr. Thaddaeus v o n E s t r e i c h e r in Frei bürg ernannt.
Zum Kommandanten der Korpsverpflegsanstalt III wird ernannt : Verwaltungsmajor Hit z, Jakob, bisher Kommandant der Korpsverpflegsanstalt IV, von Schönenberg, in Richterswil.
Zum Kommandanten der Korpsverpflegsanstalt IV wird ernannt : Verwaltungshauptmann Anton H ä f l i g e r , bisher Kommandant der Verwaltungskompagnie 4, von und in Langnau (Luzern), unter Beförderung zum Major der Verwaltungstruppe.
620 Der zum Betriebschef der Martigny-Châtelard-Bahn gewählte Herr Ernst L o e w , Kontrollingenieur I. Klasse und Stellvertreter des Inspektors der maschinentechnischen Sektion des Eisenbahndepartements, erhält die nachgesuchte Entlassung, unter Verdankung der geleisteten Dienste.
Unter der Voraussetzung von mindestens ebenso hohen, kantonalen, bezw. von anderer unbeteiligter Seite zu leistenden Beiträgen, werden an nachgenanntc Alp- und Bodenverbesserungen folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. Dem Kanton U n t e r w a i d e n ob d e m W a l d an die Kosten der auf Fr. 8775 veranschlagten Erstellung einer Stallbaute auf der Alp ,,Ebnet", Eigentum voa Joh. Rohrer in Sächseln, 15 % , im Maximum Fr. 1316.
2. Dem Kanton St. G a 11 e n : a. für die Stallbaute und zwei Jauchekasten auf der Gemeindealp ,,Gamperfin", Gemeinde Grabs (Kostenvoranschlag Fr. 6J.OÜ), 22 %, im Maximum Fr. 1342 ; b. für eine Stallbaute auf der Gemeindealp ,,Schlawitz", Gemeinde Grabs (Kostenveranschlag Fr. 2500), 22 % , im Maximum Fr. 550 ; c. für eine Stallbaute auf der Gemeindealp ,,Kienberg", Gemeinde Oberriet (Kostenvoranschlag Fr. 1350). 22 % , irn Maximum Fr. 297.
3. Dem Kanton Wa a d t : a. für Verbesserungen auf der Gemeindealp ,,Les GrandesIsles, Gemeinde Bex, bestehend in einer Stallbaute, Erstellung einer Wasserleitung (300 m. lang) und Räumungsarbeiten (Kostenvoranschlag Fr. 21,750), 25 % , im Maximum Fr. 5437. 50 ; 6. für Verbesserungen auf der Gemeindealp ,,Lautret", Gemeinde Chatelard, bestehend in Stallbauten und Erstellung einer Wasserleitung (217 m. lang) mit Tränkeanlagen (Kostenvoranschlag Fr. 4834. 60), 25 % , im Maximum Fr. 1208. 60 ; c. für Verbesserungen auf den der Gemeinde Nyon gehörenden, in den Gemeinden St. Cergues und Arzier-le-Muida
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gelegenen. Alpen ,,Fruitières de Nyon" und ,,Combegrasse", (Weganlage von 2100 m. Länge und Tränkeanlage) (Kostenvoranschlag Fr. 11,400), 20 % , im Maximum Fr. 2280 ; d. für Erstellung einer zirka 500 m. langen Wasserleitung mit Quellenfassung auf der Alp ,,Chamosallaz", Gemeinde Les Planches - Montreux (Kostenvoranschlag Fr. 2200), 25 % , im Maximum Fr. 550 ; e. für Erstellung einer Zisterne auf der Weide ,,Les Prâlets", Gemeinde Bassins (Kostenvoranschlag Fr. 3800), 15 % , im Maximum Fr. 570.
4. Dem Kanton N e u e n b u r g an die auf Fr. 3732. 70 veranschlagten Kosten für eine Güterzusammenlegung, umfassend 26 Hektaren, in der G emeinde Savagnier, 10 % , im Maximum Fr. 373.
Dem Kanton G r a u b ü n d e n wird an die zu Fr. 92,000 veranschlagten Kosten für die am Witi- und Pargitschtobel, Gemeinde Churwalden, auszuführenden Arbeiten ein Bundesbeitrag von 50 % , im Maximum Fr. 46,000, zugesichert.
(Vom 1. März 1907.)
Zum Kommandanten des Bataillons 105 Lw. I wird ernannt : Major Henri P a t r y , bisher Kommandant des Bataillons 105 Lw. II, von und in Genf.
Zum Lieutenant des Armeetrains wird ernannt : Trainkorporal Maurice Chauffat, bisher Bataillon 10, Stab, von und in Genf, mit Einteilung im Kriegsbrückentrain 1.
Dem zum Aktienregisterführer der schweizerischen Nationalbank gewählten Herrn Konrad K ö h l e r , Kanzleisekretär beim Industriedepartement, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste die nachgesuchte Entlassung erteilt.
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"Wahlen.
(Vom 26. Februar 1907.)
Militär département.
Kriegsmaterialverwaltung. Technische Abteilung.
Kontrolleur I.Klasse: Emil Nenniger, von Bätterkinden, in . Bern, bisher Kontrolleur I. Klasse der Ausrüstungsabteilung.
Post- und Eisenbahndepartement.
Postcommis in Postcommis in
Postcommis in Postcommis in
Postverwaltung.
Genf: Heinrich Renand, von Carouge (Genf), Postaspirant in St.
Gallen.
Roland Wiedmer, von Münsingen Bern: (Bern), Postcommis in Basel.
Franz Kupp, von Signau (Bern), Postcommis in Zürich.
Hans Tri bolet, vonTschugg(Bern), Postcommis in Zürich.
Heinrich Henni, von Ziefen (Baselland), Postaspirant in Bern.
Rheinfelden : Ernst Wenger, von Pohlern(Bern), Postaspirant in Nyon.
Emil Geser, von Gaiserwald Luzern : (St. Gallen), Postcommis in Winterthur.
Karl Keller, von Oberendingen (Aargau), Postaspirant in Luzern, zurzeit in London.
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Dienstchefs in St. Gallen:
Postcommis in St. Gallen :
Karl Marti Hotz, von St. Gallen, Postcommiê in St. Gallen.
Emil Morgenthaler, von Langnau (Bern), Postcommis in St. Gallen.'
Viktor Flury, von Schwanden (Grlarus), Postaspirant in Lausanne.
Ernst Züllig, von Hefenhofen (Thurgau), Postaspirant in Rheineck.
Postha.lter, Briefträger und Bote Marie Corazzini, von Ludiano in Ludiano (Tcssin): (T essin), Postaushelferin in Ludiano (Tessin).
Marsilio Croci, von Mendrisio Postcommis in Bellinaona: (Tessin), Postcommis in Chiasso.
Dienstchefs beim Télégraphe* Hans Frommenwiler, von Eggersbureau Zürich : ried (St. Gallen).
Gabriel Milt, von Glarus, beide Telegraphisten in Zürich.
, Telephongehülfe II. Klasse in Eduard Strub, von Oberuzwil Schaffhausen : (St. Gallen), Telephongehülfe II. Klasse in Zürich.
Chef des Telegraphenbureaus Lugano : Thomas Tomamichel, von Bosco, Valle Maggia, Chef des Telegraphen- und Telephonbureaus, in Chiasso.
(Vom 1. März 1907.)
Milüärdepartement.
Revisor I. Klasse beim Oberkriegskommissariat: Definitiver Hülfsinstruktionsaspirant der Genietruppen :
Rudolf Fanz, in Bern, bisher Revisor II. Klasse.
Feldweibel Rudolf Nennigkofen.
König,
in
624 Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
I. Sekretär der Zolldirektion Basel : Sekretär der Zolldirektion Schaffhausen :
Leo Hänggi: von Nunningen und Basel, bisher II. Sekretär.
Kaspar Frey, von Muri (Aargau), bisher Zolleinnehmer.
I. Revisor bei der Zolldirektion in Basel : Walter Lanz, vonRoggwil (Bern), bisher Kassagehülfe beim Zollamt Basel bad. Bahn.
Zollamtsvorstand in Romanshorn : Ernst Hohl, von Heiden, Zollamtsvorstand in Pruntrut.
A l k o h o l v e r vfc,11 u n g.
Kanzlist I. Klasse : Kanzlisfc II. Klasse bei der Alkoholverwaltung :
Ernst Singer, von Ermatingen, bisher Kanzlist II. Klasse dergleichen Abteilung.
Walter Moser, von Arni, zurzeit Chef d'expédition de l'UnionRéclame in Lausanne.
Post- und Eisenbahndepartement.
P o s t v e r w a 11 u n g.
Postbureauclief in Bern : Ernst Aeschbacher, von Lützelfliih, Unterbureauchef in Bern.
Postcommis in Aarau: Wilhelm Urech, von Brunegg (Aargau), Postcommis in Lenzburg.
Adolf Kiencr, von Zetzwil (Aargau), Pastaspirant in Aarau.
Pos t v er w al ter in Baar (Zug) : Ferdinand Kistler, von Reichenburg (Schwj'z), Unterbureauchef in Zürich.
.Posthalter und Briefträger in Lavin : Anna Bisaz, von Lavin (Graubünden), in Lavin.
625 Telegraphenverwaltung.
Dienstchef beim Telegraphenbureau Montreux: Telegraphist in Zürich : Telegraphist in Arboa : Telegraphist in Lavin (Graubünden) : Telegraphist in Sils-Engadin : Telephongehülfe II. Klasse in Lugano :
Bundesblatt. 59. Jalira. Bd. I.
Louis Nicati, von Moudon, Telegraphist in Montreux.
Lea Graf, von ßafz (Zürich), Telegraphistin in Zürich III (Aussersihl).
Martha Kleb-Dick, von St. Gallen, in Arbon.
Anna Bisaz, von und in Lavin.
Ursula Fluor, Posthalterin, von und in Sils-Engadin.
Richard Nadig, von Chur, Telegraphist in Davos-Platz.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Bundesblatt
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Jahr
1907
Année Anno Band
1
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10
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
06.03.1907
Date Data Seite
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