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Schweizerisches Bundesblatt.

59. Jahrgang. VI.

Nr. 52.

11. Dezember 1907.

Jahresabonnement (portofrei in der ganzen Schweiz): S Franken.

Einrückungsgebühr per Zeile oder deren Baum 15 Ep. -- Inserate franko an die Expedition.

Druck und Expedition der Buchdruckerei Stämpfli & de. in Bern.

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Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1907 III. Serie).

(Vom

2. Dezember 1907.)

Tit.

Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (III. Serie) zu unterbreiten :

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

A. Nationalrat

. F r . 30,000

2. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen Fr. 30,000 Infolge zahlreicher und längerer Kommissionssitzungen muss der ursprüngliche Budgetkredit von Fr. 50,000, der schon auf Anfang November um zirka Fr. 20,000 überschritten war, um obigen Betrag erhöht werden.

Bundesblatt.

59. Jahrg. Bd. VI.

14

182

B. Ständerat

Fr. 20,500

1. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder von Kommissionen Fr. 20,000 2. Taggelder und Reiseentschädigungen an den Übersetzer ,, 500 Fr. 20,500 Auch hier erwiesen sich aus dem nämlichen Grunde wie beim Nationalrat, sowohl der Kredit für die Kommissionen als derjenige für den mehrmals zu den Kommissionsberatungen beigezogenen Übersetzer als unzulänglich.

D. Bundeskanzlei 1. Personal . .

li. 1. Materialverwalter und Rechnungsführer .

Fr 63,000 Fr. 1000 . Fr. 1000

Es wurde im Dezember 1905 von der Finanzkommission dos Nationalrates der Wunsch geäussert, es sei dem Materialverwalter und Rechnungsführer, seinen Leistungen entsprechend, eine jährliche Zulage von Fr. 1000 zu verabfolgen.

2. Material

Fr. 62,000

a.

b.

g.

7t.

Fr. 50,000 ,, 2,800 ,, 8,000 ,, 1,200

Druckkosten und Lithographien Buchbinderrechnungen Stenographisches Bulletin Druckkosten für Volksabstimmungen

Fr. 62,000 Ad a, b, g. Zur Begründung dieser Nachtragskredite erlauben wir uns zu bemerken, dass wir, neben den wirklichen Ausgaben der neun ersten Monate des laufenden Jahres, für das letzte Vierteljahr von 1907 die Ausgaben gleich wie pro 1906 annehmen und dabei zu den oben eingesetzten Kreditüberschreitungen gelangen.

Ad h. Die Kosten der Volksabstimmung über die Militärvorlage werden den budgetierten Betrag ungefähr um obige Summe überschreiten.

183

E. Bundesgericht

Fr. 6000

I. Gerichtshof

Fr. 1000

b. Taggelder und Reiseentsehädigungen an Ersatzmänner Fr. 1000 In den ersten 10 Monaten des Jahres hat die Zuziehung von Ersatzmännern zu Gerichtssitzungen, in Fällen vorübergehender oder Hinger andauernder Erkrankung einzelner Gerichtsmitglieder, bereits eine Auslage von über Fr. 3000 verursacht.

Damit ist der ordentliche Kredit erschöpft. -- Da inzwischen ein neuer Krankheitsfall eingetreten ist, wird ein Nachtragskredit in der oben angegebenen Höhe nötig.

H. Gerichtskanzlei

Fr. 2600

a. Drei Gerichtsschreiber

Fr. 300

Die in unserm ersten Nachtragskreditbegehreu verlangten Fr. 1500 haben zur Bestreitung der dort erwähnten Mehrauslagen nicht ausgereicht. Die Auslagen für Aushülfe betrugen im ganzen Fr. 1800. Die nun nachgesuchten Fr. 300 stellen die Differenz zwischen diesen zwei Beträgen dar.

c. Kanzleipersonal : 1. Fixe Besoldungen

Fr. 2000

Das Bundesgericht hat der Familie eines im Monat Juni verstorbenen Kanzleiangestellten den Nachgenuss einer Jahresbesoldung im Betrage von Fr. 4000 bewilligt. Ein Teil dieser Mehrauslage ist durch die nicht sofortige Besetzung dieser und einer ändern infolge Demission freigewordenen Stelle, sowie durch den Unterschied im Besoldungsansatz der zwei neuen Inhaber dieser Stellen erspart worden. Es wird aber bis Ende des Jahres noch eine Differenz von zirka Fr. 2000 bleiben, für welche daher ein Nachtragskredit nötig ist.

2. Provisorische Aushülfe und Extraarbeiten

.

Fr. 300

Wegen des grossen Wechsels im ständigen Kanzleipersonal, das jeweilen nicht sofort durch neue fixe Angestellte ersetzt werden konnte, wird auch hier eine etwelche Überschreitung des Budgetpostens um den angegebenen Betrag unvermeidlich sein.

184

III. Allgemeine Ausgaben

Fr. 2400

a. Bureau- und Kanzleibedürfnisse.

2. Druck- und Buchbinderkosten

Fr. 1500

Wie in der Begründung der Budgetvorlage pro 1908 hinsichtlich dieses Postens näher ausgeführt wird, reichte der bisherige Kredit von Fr. 4000 für die hier subsumierten Auslagen bei der stetig zunehmenden Anzahl der Geschäfte nicht aus.

Pro 1908 musste demzufolge der Posten auf Fr. 5000 erhöht werden, und pro 1907 müssen wir, nach ungefährer Ausrechnung der noch bevorstehenden Ausgaben, ein Nachtragskreditbegehren in obiger Höhe stellen.

f. Publikation der bundesgerichtlichen Entscheide . Fr. 900 Die Rechnung des Verlegers, aufgestellt auf Grund des bestehenden Vertrages, ist auch dieses Jahr etwas grösser, als im Budget vorgesehen wurde, da der publizierte Jahrgang wieder umfangreicher wurde als der frühere. Die Differenz beträgt rund Fr. 900.

Dritter Abschnitt.

Departemente, A. Politisches Departement.

I. Politische Abteilung

Fr. 53,809

18. B e s o l d u n g e n des K a n z l e i p e r s o n a l s der Gesandtschaften Fr. 809 e. in Washington Fr. 309 Während der Zeit vom 1. bis 24. Oktober amteten in Washington zwei Sekretäre: der bisherige Inhaber der Stelle, der am 24. Oktober zurücktrat und Washington verliess, und sein Nachfolger, der von Paris nach Washington versetzt wurde. Daher ein Fehlbetrag von Fr. 308. 35 oder rund Fr. 309.

185

i. in Buenos Aires Fr. 500 Während der Abwesenheit des Sekretärs musate ein provisorischer Gehülfe angestellt werden, woraus Kosten entstanden sind im Betrage von Fr. 500.

20. E n t s c h ä d i g u n g e n an late

schweizerische

KonsuFr. 1000

Um Reklamationen der Schweizer Kolonie in Yokohama Rechnung zu tragen, haben wir unsern Gesandten in Tokio angewiesen, sich alle Wochen einmal nach Yokohama zu begeben, um dort die Geschäfte, die früher dem Generalkonsulate oblagen, zu besorgen. Da der Budgetkredit erschöpft ist, so ersuchen wir Sie, uns zur Deckung der Kosten für die Miete eines Bureaus in Yokohama und für die Reisen des Gesandten einen Nachtragskredit von Fr. 1000 zu bewilligen.

23. Eidgenössische R e p r ä s e n t a n t e n und K o m m i s sarien Fr. 37,000 Gegenüber dem Budgetkredit von Fr. 30,000 betragen die bisherigen Auslagen (Inbegriffen zirka Fr. 43,000 für Kosten der Beschickung der II. Friedenskonferenz im Haag) . Fr. 57,000 Die noch bis Ende des Jahres zu erwartenden Ausgaben veranschlagen wir auf ,, 10,000 Total somit Fehlbetrag 24. R e p r ä s e n t a t i o n s k o s t e n

Fr. 67,000 ,, 37,000 Fr. 15,000

Die Ausgaben betragen Inbegriffen Fr. 11,503. 02 für Begleitung der englischen Studienkommission und Fr. 5562. 75 für die internationale Konferenz für technische Einheit im Eisenbahnwesen.

Die noch in Aussicht stehenden Kosten ·werden etwa betragen.

Fr. 41,781.17

Total

Fr. 45,000.-- ,, 30,000. --

Der Budgetkredit beträgt und es ergibt sich somit ein Fehlbetrag- von

.

,,

3,218. 83

Fr. 15,000. --

186

B. Departement des Innern.

I. Kanzlei

Fr. 1500

6. Bureaukosten

Fr. 1500

Diese Summe ist berechnet für die drei Unterrubriken ,,Buchbinderkosten1'1, ,,Schreibmaterialien", ,,Porti und Telegramme".

Alle diese Rubriken sind in aussergewöhnlichern Masse in Anspruch genommen worden. Die Ausgaben für Buchbinderarbeiten haben infolge der Erhöhung des ordentlichen Jahreskredites der Zentralbibliothek von Fr. 5000 auf Fr. 7000 und der damit verbundenen Vermehrung der Bücherankäufe eine naturgemässe Steigerung erfahren ; aus dem Kredite für Schreibmaterialien musste die Anschaffung eines Vervielfältigungsapparates (Fr. ,600) bezahlt werden. Der Posten für Porti und Telegramme endlich verlangt eine Erhöhung wegen des internationalen Schriftenaustausches, der von Jahr zu Jahr grössere Dimensionen annimmt, so dass der für die daherigen Portoauslagen vorgesehene ordentliche Kredit für dieses Jahr nicht vollständig ausreicht.

IT. Statistisches Bureau 9. Volkszählung

Fr. 1492 Fr. 1492

Für den III. Band der Volkszählungsergebnisse hat die be-.

auftragte Buchdruckerei im Februar d. J. eine vorläufige Druckkostenberechnung aufgestellt, die in einem Punkte, was die Zahl der zu vergütenden Korrekturstunden betrifft, noch nicht als endgültig betrachtet werden konnte. Erst nach vollständigem Abschluss des III. Bandes liegt nun eine definitive Rechnung für 2198 Korrekturstunden vor. Da jedoch das statistische Bureau die Forderung in dieser Höhe beanstandete, wird die Zahl der Korrekturstunden infolge gütlicher Vereinbarung auf 1760 à Fr. 1. 20 reduziert. Es sind der Druckerei somit Fr. 2112 zu vergüten, woran Fr. 620 bereits bezahlt sind. Wir ersuchen Sie demnach um Bewilligung des obgenannten Nachtragskredites.

T. Gesundheitsamt

Fr. 17,100

7. -Lebensmittelgesetzgebung 8. Neue Ausgabe der schweizerischen Landespharmakopöe

Fr. 9,000 ,,

8,100

Fr. 17,JOO

187 Ad 7. Die Erhöhung dieses Kreditpostens lässt sich folgéndermassen begründen: Die Sitzungen der vom Departement des Innern einberufenen gemischten Kommissionen zur Vorberatung der Ausführungsverordnungen zum eidgenössischen Lebensmittelgesete haben länger gedauert, als vorgesehen war. Ferner hat das Departement es für absolut notwendig erachtet, eine aus den amtlichen Chemikern sämtlicher Kantone zusammengesetzte Kommission einzuberufen, welcher die verschiedenen Verordnungsentwürfe unterbreitet werden sollen, wie sie aus den Beratungen einerseits der engern Expertenkommission und anderseits der gemischten Kommissionen hervorgegangen sind. Der zur Bestreitung der Auslagen für Taggelder und Reiseentschädigungen in Aussicht genommene Kredit konnte nicht zum voraus genau ausgerechnet werden, da es nicht möglich war, die Dauer der verschiedenen Sitzungen zu bestimmen. Zur Deckung dieser Auslagen bedürft» wir noch einer Summe von Fr. 9000, und wir ersuchen Sie, uns einen Nachtragskredit in diesem Betrage zu bewilligen.

Ad 8. Der im Budget vorgesehene Kreditposten erweist sich als ÄU klein zur Deckung der verschiedenen Ausgaben, die unter diese Rubrik falen. Die Honorare für die Bearbeitung des deutschen Textes dir Pharmakopöe belaufen sich -auf Fr. 10,290.10, während die Kosten 1er französischen Übersetzung auf Fr. 2178. 50 zu stehen kommen. Dazu kommen noch für Druckkosten etc.

ungefähr Fr. 800. Irtal Fr. 13,268. 60. Zur Deckung dieser Summe steht uns blosj noch eine Kreditrestanz von Fr. 5200 zur Verfügung. Wir müsse* daher für die Differenz von rund Fr. 8100 nachträglich um Kredit ersuchen.

VI. Beiträge an Arbeiten schweizerischer Vereine . . . .\

Fr. 10,000

10. Schweizerische Gesellschaft für Erhaltung historischer Kunstdenkmäler.

Erwerbung der Ruine Ges^rsburg bei Küssnacht Fr. 10,000 Die sogenannte Gesslersbur^ mit Umgelände war von ihrem bisherigen Besitzer bereits an e^en Käufer veräussert worden, der an Stelle der Ruine ein Hotel^rbauen wollte. Da der Käufer seinen Verpflichtungen jedoch nich, nachkommen konnte, wurde

188 der Kauf rückgängig gemacht. Bei einer Anwesenheit in Schwyz hat Herr Bundesrat Dr. Zemp von dieser Sachlage Kenntnis erhalten, und es ist ihm gelungen, mit dem Eigentümer einen Vertrag abzuschliessen, wonach die Eidgenossenschaft um den Preis von Fr. 12,000 in den Besitz der Ruine Gesslersburg gelangen kann. An diese Kaufsumme werden der Kanton Schwyz und die Gemeinde Küssnacht noch einen Beitrag von Fr. 2000 leisten, so dass von der Eidgenossenschaft noch Fr. 10,000 aufzubringen sind. Der Vorstand der Gesellschaft für Erhaltung historischer Kunstdenkmäler empfiehlt warm den Ankauf der Gesslersburg und bezeichnet denselben als die einzige und beste Lösung, um das historisch wertvolle Objekt der Zukinft zu erhalten und vor Profanation zu schützen. Über das Jähere gibt der Kaufvertrag und eine Photographie der Ruine Auskunft.

VII. Bundesanstalten für Wissenschaft und Kunst

4. Anstalt für Prüfung von Baumaterialien .

Fr. 23,200

. Fr. 20,000

Möblierung der neuen Räume Fr. 20,000 Die Erweiterungsarbeiten der eidgenössschen Materialprüfungsanstalt sind so weit fortgeschritten, dass mit der Einrichtung des neu erbauten Stockwerkes begonnen werfen kann. Nach dem ·Verzeichnis der Haupteinrichtungsgegenstäme, das von den verschiedenen AbteilungsVorstehern der Anstdt aufgestellt worden ist, und für dessen Berechnung die Ansähe des eidgenössischen Baubureaus in Zürich zur Anwendung geàngt sind, belaufen sich die Kosten der neuen Möblierung auf fr. 23,000. Von den im Voranschlag pro 19(17 für Unterhalt les Inventars und Neuanschaffungen vorgesehenen Fr. 8000 sehen noch etwa Fr. 3000 zur Verfügung, so dass noch Fr. 20,00) durch Bewilligung eines Nachtragskredites zu beschaffen sind.

$£j Für die nähern Angaben der notwendigen Anschaffungen verweisen wir auf die Ihren Koirmissionen zur Verfügung gehaltenen Akten.

5. Schweizerisches Landesmus/um

Fr. 3200

I. Verwaltung des Museums Fr. 3200 Der bisherige Modus für.Versicherung der Altertumssammlungen gegen Feuersgefahr un' Diebstahl befriedigte schon längere

189 Zeit nicht mehr. Die Verträge boten Anlass zu gerechten Befürchtungen für den Fall der Abschätzung eventuellen Schadens; ebenso erschien es als wünschenswert, in das Budget statt der bisherigen jährlichen Erhöhungen der Policen in Zukunft einen festen Betrag einsetzen zu können. Die Vorarbeiten und die Verhandlungen mit den Versicherungsgesellschaften, die vom Jahre 1904 bis Herbst 1906 dauerten und von einem Sachverständigen besorgt wurden, fanden ihren Abschluss in einem annehmbaren Vertrag mit der schweizerischen Mobiliarversicherungsgesellschaft und durch dieselbe mit den Gesellschaften ,,Baloise" und ·,,Phönix14. Für die Bezahlung der vom angedeuteten Experten eingereichten Rechnung im Betrage von Fr. 3157. 15 steht dem Landesmuseum im ordentlichen Jahreskredit kein Posten zur Verfügung. Für das Nähere verweisen wir auf die Ihren Kommissionen bereit gehaltenen Akten.

3X. Verschiedenes

Fr. 5000

17. IX. internationaler geographischer Kongress 1908 in Genf

Fr. 5000

Auf Wunsch des Staatsrates des Kantons Genf haben wir den schweizerischen Delegierten am VIII. internationalen geographischen Kongress 1904 in Washington ermächtigt, den IX. geographischen Kongress auf das Jahr 1908 nach Genf einzuladen.

Vom Bunde hat weder seine Vertretung am Kongress in Washington nennenswerte finanzielle Leistungen erfordert, noch werden sich aus dem IX. Kougress, der vom 27. Juli bis 6. August 1908 unter dem Ehrenvorsitz des Bundespräsidenten in Genf stattfinden wird, für den Bund ökonomische Konsequenzen ergeben; die Durchführung des Kongresses ist ausschliesslich Sache der gen ferischen geographischen Gesellschaft. Immerhin halten wir es für angemessen, dass der Bund an die erheblichen Kosten einen bescheidenen Beitrag von Fr. 5000 leiste.

X. Oberbauinspektorat .

&

II. Bureaukosten und Verschiedenes

Fr. 147,233

. . . . Fr.

1,500

190

a. Bureaubedürfnisse, Zeichnungsmaterial, Drucksachen, Lithographiekosten, literarische und photographische Anschaffungen, Telephonabonnemente, Telegramme, Porti, etc. . . Fr.

2. Hydrometrisches Bureau, ordentlicher Kredit Fr. 500

500

Die Mehrausgabe wird verursacht durch den 10 prozentigen Preisaufschlag auf den Druckarbeiten, Formularen etc., den sämtliche Druckereien zu Anfang des Jahres haben eintreten lassen. Auch hat die Ausarbeitung der ungewöhnlich zahlreichen Wassermessungen des letzten Winters einen Mehrbedarf an Papier erfordert.

c. Arbeitskosten für Aufnahmen an Flusskorrektionen und Wildbach ver bauungen . . . .

Fr.

1,000

0 Infolge des in diesem Sommer erfolgten Ausbruches des Kiedbaches, oberhalb der Visp und der diesjährigen Hochwasserstände an der Rhone im Kanton Wallis sind diesen Herbst, sorgfältige Aufnahmen an beiden Gewässern notwendig geworden, um einen genauen Einblick in die dortigen Verhältnisse zu gewinnen. Anderseits sind infolge der ausserordentlichen Wasserstände im Tessingebiete am Tessinflusse Hochwassermarken gemacht worden, welche ehestens einnivelliert werden mussteri.

Da über die für solche Arbeiten im Budget eingestellte Summe schon vorher verfügt worden war und diese Arbeiten erst später sich als dringlich erwiesen, .ersuchen wir Sie, um Bewilligung eines Nachtragskredites in obgenanntem Betrage.

IV. Beiträge an Kantone für öffentliche Werke . Fr. 137,733 39. Fortsetzung der Korrektionsarbeiten an der Sense von der Einmündung des Schwarzwassers an abwärts bis zum Zusammenlauf mit der Saane bei Laupen (Kantone Bern und Freiburg).

Bundesbeschluss vom 20. November 1906).

«. B e i t r a g an den Karfton B e r n . . Fr.

ist bereits in der Junisession bewilligt worden.

--

191

6. B e i t r a g an den K a n t o n F r e i b u r g : 1. Jahresrate, 2. Zahlung Fr.

Ein erster Kredit im Betrage von Fr. 5000 wurde bereits in der Junisession bewilligt.

40. Korrektion des L i t t e n b a c h e s und Ächelib a c h es in den Gemeinden Au und Berneck (Kanton St. Gallen).

(Bundesbeschluss vom 3. Dezember 1906.)

1. Jahresrate, Jahresvoranschlag . . .

41. R h e i n k o r r e k t i o n an der elsässischen Grenze und S c h i f f a h r t s e i n r i c h t u n g e n bei Basel.

(Bundesbeschluss vom 21. Juni 1907.)

a. Uferversicherung am Rhein von der Gasanstalt Basel bis zur elsässischen Landesgrenze.

1., Jahresrate, jährliches Maximum . .

b. Schiffahrtseinrichtungen und Geleiseanlagen bei der Gasanstalt, sowie Probefahrten auf dem Rhein.

1. Jahresrate, jährliches Maximum . .

5,000

,,

50,000

,,

19,400

,,

63,333

In allen hier angeführten Beschlüssen ist die erstmalige Auszahlung der für diese Werke fälligen Bundesbeiträge im Jahre 1907 vorgesehen.

Im damals bereits aufgestellten Budget konnten aber die entsprechenden Zahlen noch nicht berücksichtigt werden.

Die Arbeiten sind begonnen und zum Teil ziemlich weit vorgerückt, so dass der erstmaligen Auszahlung der Bundesbeiträge nichts im Wege steht.

Wir ersuchen Sie daher um Bewilligung der hierfür erforderlichen Kredite.

VIII. Untersuchung derWasserverhältnissederSchweiz a. Ordentlicher Kredit

Fr.

8,000

Fr.

8,000

Diese Mehrausgabe ist begründet durch die ausserordentlich zahlreichen Minimai-Wassermessungen, die zu Anfang des Jahres

192 ausgeführt wurden und durch die Erweiterung der Publikation über die Minimal-Wassermengen und Mini mal-Wasserkräfte des bündnerischen ßheingebietes. Das ursprüngliche Arbeitsprogramm sah nur die Ermittlung der Minimal-Wassermengen, nicht aber die Zusammenstellung der ausgenutzten und noch verfügbaren Minimai-Wasserkräfte vor. Die Durchführung der letztern Arbeit hat sich aber als notwendig herausgestellt. Eine fernere Erweiterung hat die erwähnte Publikation erfahren durch Angliederung einer Studie über die Wasserführung an den fünf Haupt-Pegelstationen des bündnerischen Rheingebietes.

Aus diesen Gründen trat eine Kreditüberschreitung ein, zu deren Deckung wir Sie um Bewilligung des obgenannten Nachtragskredites ersuchen.

XL Direktion der eidgenössischen Bauten

Fr. 849,441

III. Reisekosten und Expertisen

Fr.

1,800

Der für diese Rubrik bewilligte Kredit reicht auch dieses Jahr nicht aus, so dass wir gleich wie letztes Jahr um Bewilligung eines Nachtragskredites einkommen müssen.

IV. Hochbauten

Fr. 802,376

b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten . . . Fr. 168,976 1. Pulvermühle La vaux Fr. 4800 Am 29. Juli abhin sind in der Pulvermühle Lavaux zirka 50 kg Sprengpulver explodiert, wodurch das Läuferwerk l zerstört und das Körnereigebäude teilweise beschädigt wurde.

Die Wiederherstellungsarbeiten erforderten einen Kostenaufwand von Fr. 4,800.

2. Altes Postgebäude und Neubau am Bahnhofperron in Bern . Fr. 164,176 Mittelst Botschaft vom 25. September 1905 haben wir Uinen Projekt und Kostenanschlag für den Umbau des alten Postgebäudes in Bern, wofür Sie am 20. Dezember 1905 eine Summe von Fr. 220,000 bewilligt haben, vorgelegt. Die bezüglichen UmbauArbeiten, die im März 1906 in Angriff genommen wurden, wegen unausgesetzter Benutzung einer grossen Anzahl Räume durch die

193 Post- und Telephonverwaltung jedoch nur etappenweise ausgeführt werden konnten, werden bis Ende laufenden Jahres zur Vollendung gelangen.

Der Umbau dieses Gebäudes hat viel weiter geführt, als in dem auf Grund der Angaben der Post- und Telegraphen Verwaltung aufgestellten Projekte und Voranschlage im Jahr 1905 angenommen worden war, und es ist daher auch eine ganz wesentliche Überschreitung des Baukredites eingetreten, welche in der Hauptsache folgenden Verumständungen zuzuschreiben ist: 1. Den vielfachen, allerdings begründeten Begehren um Abänderung von projektierten Umbauten und um Neueinrichtungen seitens der Post- und hauptsächlich der Telephonverwaltung, welche alle ganz bedeutende Mehrkosten nach sich gezogen haben ; 2. Schaffung eines grossen Transitpostlokales durch Abbrechen der alten Mauern in den hierfür vorgesehenen Räumen, Erstellen von Granitpfeilern und Einziehen von grossen Eisenträgern, sowie Erstellung von Asphaltplattenböden auf . Betonunterlage ; 3. Vertiefen des Kesselhauses für die Zentralheizungsanlage und Unterfahren der Kellermauerh um 1,5 m.; 4. Erstellen von provisorischen Heizeinrichtungen in den jeweilen von der Post- und Telephonverwaltung vorübergehend benützten Lokalen : 5. Abbruch von alten Riegmauern in den ausserordentlich stark belasteten Lokalen des Amtes für geistiges Eigentum im ersten Stock des nördlichen Flügels, Aufführen der neuen Mauern daselbst vom Keller auf, Heben der eingeschlagenen Holzbalkenlagern und Verstärken derselben durch Eisenträger ; 6. Ersetzen von alten, teilweise verfaulten Holzbodenkonstruktionen in viel bedeutenderem Umfang als vorgesehen war; 7. Ausbau der beiden Dachstockflügel, von der Telephonverwaltung nachträglich verlangt; 8. Erstellung einer Waschküche im Dachstock ; 9. Herausspitzen eines hohen Fensters gegen den Hof im 1 Haupttreppenhaus und Einsetzen eines eisernen Fensters daselbst; 10. Erstellung eines harten Plattenbelages im grossen Linienverteilerraum im Dachstock ;

194

11. Ausführung von Mehrarbeiten bei den Schreiner- und Glaserarbeiten, Lieferung einer grossen Anzahl nachträglich verlangter Wandschränke, Neuerstellung der grossen Vestibültiiren an der Hauptfassade gegen das Bollwerk und Ersatz von nicht mehr reparaturfähigen Fenstern durch neue ; 12. Neuerstellung fast sämtlicher Zimmerdecken, teilweise durch die Höhenunterschiede derselben, die sich erst bei dem Abbruch der Zimmerwände zeigten, herbeigeführt; 13. Einsetzen neuer Steingurtungen und Fensterbänke aus hartem Sandstein an sämtlichen Fassaden und Ersetzen von verwitterten Sandsteinpartien ; 14. Erneuern sämtlicher Dachfenstereinfassungen und Dachkänel und teilweise Umdeckung des Daches (im Voranschlag war hierfür kein besonderer Posten ausgesetzt, da angenommen war, es werde sich hier nur um Reparaturen handeln, deren Kosten aus dem Posten für Verschiedenes und Unvorhergesehenes bestritten werden können) ; 15. Ausführung von neuen elektrischen Gleichstrom- und Drehstromzuleitungen zum Gebäude und Fortführung derselben vom Hausanschluss im Keller des nördlichen Gebäudeflügels bis zur Schalttafel im Mittelbau; 16. Mehrkosten für die verschiedenen provisorischen Einrichtungen für den ungestörten Post- und Telephonbetrieb während der Bauperiode; 17. Verteuerung sämtlicher Bauarbeiten infolge rapider Erhöhung der Preise für Material und Arbeiterlöhne.

Zwischen dem Postdepartement und der Generaldirektion der Bundesbahnen ist unterm 10. Mai 1905 ein Übereinkommen betreffend Bodenaustausch, Abbruch von Gebäulichkeiten und Errichtung eines Gebäudes für die S. B. B. und eines Postdienstgebäudes am Bahnhofperron gegenüber dem alten Postgebäude iu Bern abgeschlossen worden. Laut diesem Vertrag hat die Postverwaltung an die Kosten des auf Fr. 60,000 veranschlagt gewesenen und in das Eigentum der Eidgenossenschaft übergegangenen Neubaues, welcher nach Projekt im Erdgeschoss eine Sammelstelle für Transitstücke, eine Lampisterie und eine Remise und im ersten Stock Ruhezimmer für Bahnpostpersonal enthalten sollte, einen Beitrag von Fr. 15,000 zu leisten. Während dessen Ausführung beantragte die Postverwaltung den Anschluss der Lokale in diesem Gebäude an die neue Zentralheizung des alten

195 Postgebäudes nebst einer Kleidertröckne für das Postpersonal, die Einrichtung einer Pferdestallung für 10 Pferde in dem als Remise vorgesehenen Lokal, den Belag der Durchfahrt durch dieses Gebäude vom Posthof nach dem Bahnperron, die Erstellung eines Gitterportales zum Abschluss der Durchfahrt und die Zuleitung für die elektrische Beleuchtung, alles Einrichtungen, welche in dem angeführten Vertrage nicht, vorgesehen waren und nachträglich von unserer Baudirektion ausgeführt werden mussten.

Auf Wunsch des Postdepartements werden sowohl der an die Bundesbahnen zu leistende Beitrag von Fr. 15,000, als auch die Kosten für die nachträglich in diesem Gebäude ausgeführten Einrichtungen im Betrage von Fr. 9450 hier eingestellt.

Von der Telegraphendirektion wird nun noch der Umbau des Kabelkellers, die Neuerstellung eines Kabelstollens unter der Strasse und eines Verbindungsstollens zwischen dem alten und neuen Stollen nebst den nötigen Bodenkanälen und zwei eisernen Aufstiegkanälen zu der Telephonzentrale verlangt. Die bezüglichen Kosten sind auf Fr. 13,752 veranschlagt.

Wir lassen hier eine Zusammenstellung der im Voranschlag vorgesehenen und der wirklichen Baukosten folgen: VorAusanschlag, führung.

I. Hauptgebäude.

Fr.

Fr.

Erd-, Maurer- und Steinhauerarbeiten, Eisenlieferungeu und Bauschmiedearbeiten . .

Zimmerarbeiten Spengler- u n d Dachdeckerarbeiten . . .

Gipser-, Maler- und Tapeziererarbeiten . .

Schreiner- und Glaserarbeiten . . . . .

Schlosserarbeiten Plättli-Fussböden u n d Terrazzo . . . .

Asphalt-Fussböden Parquet-Fussböden Wasser- und Abortinstallationen . . . .

Beleuchtungsanlage (Gas- und elektrische Beleuchtung) Zentralheizung (inkl. Heizkosten 1906/07) .

Übertrag

69,671 5,403 -- 22,691 25,944 2,343 5,244 777 21,019 8,043

120,198 17,100 4,483 47,800 40,903 12,800 14,000 1,380 19,000 12,000

10,000 30,000

11,000 39,610

201,135

340,274

196

Übertrag Elektrische Uhren resp. Uhrenleitungen (die Uhren werden aus den Krediten für Inventaranschaffungen der betreffenden Verwaltungen bestritten) . , Elektrisches Läutwerk Verschiedenes und Unvorhergesehenes .

Voranschlag.

Ausführung.

Fr.

201,135

Fr.

340,274

5,000 2,000 11,865

1,200 1,800 2,700

220,000

345,974

//. Neues Postdienstc/ebäude.

Beitrag an die Bundesbahnen . Fr. 15,000 Zentralheizung und Kleidertröckne . . . . . . . . 5,070 Pferdestallung . . . . . . , , 2,835 Durchfahrt ,, 1,225 Zuleitung für die elektrische Beleuchtung ,, 320 24,'450 III.

Umbau des Kabelkellers, neuer Kabelstollen unter der Strasse, Verbindung sslollen und eiserne Aufstiegkanäle .

13,752 220,000 384,176 220,000

Total Mehrkosten c. Neubauten

164,176 Fr. 633,400

, 1. Ankauf des Hôtel National in Bern Fr. 606,400 1

Am 27. September 1907 haben Sie den Ankauf des Hotel National in Bern beschlossen und hierfür einen Kredit von Fr. 606,400 bewilligt.

Die Kaufsumme von Fr. 600,000 musste auf den Tag des Nutz- und Schadensanfanges, den 15. November 1907, erlegt werden. Die Handänderungs- und Stipulationsgebilhren betragen zirka Fr. 6400.

197

2. Postgebäude Appenzell . .

. Fr. 27,000

Sie haben unterm 21. Juni 1907 für den Ankauf eines Bauplatzes und die Erstellung eines Postgebäudes in Appenzell eine Summe von Fr. 237,000 bewilligt. Die Kaufsumme für deu Bauplatz ist bereits bezahlt, so dass wir den bezüglichen Posten hier einstellen Fr. 27,000

V. Strassen- und Wasserbauten

Fr. 22,265

b. Wasserbauten Fr. 22,265 1. Postneubau in St. Gallen, Kanalisation Fr. 21,365 Die Stadt St. Gallen erstellt gegenwärtig eine Kanalisationsanlage. Nach dem von der Gemeinde genehmigten Projekt hätte der Irabachkanal in der Poststrasse, die sich zwischen dem Bauplatz für das neue Postgebäude und dem Bahnhof hinzieht, erstellt werden sollen. Da nun aber die Beförderung der Poststücke nach dem Bau des neuen Aufnahms- und Verwaltungsgebäudes der Bundesbahnen und des neuen Postgebäudes zwischen dem Bahnhof und dem letztern auf unterirdischem Wege in einem zwischen diesen Gebäuden anzulegenden Tunnel stattfinden soll, dessen Erstellung durch den Irabachkanal, wenn nicht verunmöglicht, doch sehr erschwert würde, haben wir mit dem Gemeinderat von St. Gallen die Vereinbarung getroffen, wonach der bereits in Angriff genommene Irabachkanal statt in die Poststrasse nunmehr in die Leonhardsstrasse verlegt wird.

An die Mehrkosten dieser Verlegung hat die Eidgenossenschaft einen Beitrag von Fr. 15,000 zu leisten, während die Bundesbahnen für die auf Fr. 15,000 devisierten Kosten der Verlängerung ihres Anschlusskanals selbst aufzukommen haben.

Als Beitrag an die Kosten für Erstellung, Unterhalt und Betrieb der Kanalisations- und Reinigungsanlage hat die Eidgenossenschaft gemäss der Kanalisationsverordnung der Stadt St. Gallen für das bestehende Postgebäude einen Gesamtbeitrag von Fr. 6165 und für Anschlüsse an dieses einen solchen von Fr. 200 zu leisten, so dass wir eines Nachtragskredites von Fr. 21,365 bedürfen.

2. Postgebäude Glarus Fr. 900 Im Verlaufe dieses Sommers ist in Glarus die städtische Kanalisation durchgeführt worden. Unsere Baudirektion war geBundtisblntt. 59. Jahrjf.

Bd. VI.

15

198 nötigt, die Ablaufleitungen des Postgebäudes zum grossen Teil abzuändern und die Anschlüsse an die Kanalisationsleitung zu erstellen, was Ausgaben verursachte im Betrage von Fr. 900.

VI. Gebäudeassekuranz .

Fr. 4000

Wir müssen auch bei dieser Rubrik um einen Nachtragskredit einkommen, indem der diesjährige Budgetansatz nicht ausreicht. Die periodische Erneuerung der Policen für die Militärbauten in Andermatt und Schwyz fällt nämlich noch in das laufende Jahr, was für je 5 Jahresprämien (bei Abzug eines Freijahres) allein eine Ausgabe von über Fr. 4000 ausmacht.

VII. Mobiliaranschaffung und Unterhalt für die Zentraiverwaütung und Versicherung des Mobiliars Fr. 18,000 Nach vollendetem Umbau der Gebäude Nr. 10 und 12 an der Bundesgasse haben die Abteilungen I und II der Oberzolldirektion die sämtlichen Stockwerke mit Ausnahme des dritten Stockes im Hause Nr. 10, wo die Abteilung für Tarif- und Transportwesen des Eisenbahndepartements provisorisch untergebracht wurde, bezogen. Für diese Abteilungen der Zollverwaltung mussten Neuanschaffungen an Mobiliar irn Betrage von Fr. 26,000, für die in neu gemieteten Lokalen am Münzgraben einlogierten Bureaux der Bundesanwaltschaft solche im Betrage von Fr. 7000 gemacht und für das Amt für geistiges Eigentum, welches auf Ende des laufenden Jahres seine neuen Lokale im alten Postgebäude beziehen wird, vorläufig für Fr. 6000 Gestelle in Arbeit gegeben werden, so dass der im Budget vorgesehene Kredit von Fr. 60,000 für die sämtlichen Bedürfnisse der Zentralverwaltungbei weitem nicht ausreicht. Wir bedürfen zur Bestreitung derAuslagen für Mobiliaranschaffung und Unterhalt eines Nachtragskredites in obigem Betrage.

VIII. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Zentralverwaltung Fr. 1000 Gärtnerdienst, Anlagen und Pflanzendekoration bei den Bundeshäusern, sowie beim Archiv- und Landestopographie- und beim Münzgebäude auf dem Kirchenfeld Fr. 1000.

199 Die Auslagen für den Gärtnerdienst bei den Bundeshäusern stellen sich im laufenden Jahre infolge einiger getroffenen Änderungen in den Gartenanlagen und wegen der allgemeinen Teuerung der Materialpreise und Arbeiterlöhne um etwa Fr. 1000 höher, als budgetiert, daher wir um Bewilligung eines bezüglichen Nachtragskredites einkommen müssen.

XII. Forstwesen, Jagd und Fischerei . . . Fr. 2000 II. Jagd und Vogelschutz

Fr. 1000

1. Beitrag an die Kosten der Wildhut in den Jagd-

banribezirJcen

Fr. 1000

Zwei unvorhergesehene Ausgaben machen die Forderung dieses Nachtragskredites notwendig.

Seit längerer Zeit haben die Jagdinspektoren die Ausrüstung der Wildhüter mit dem alten Ordonnanzfeldstecher als unzulänglich bezeichnet und die Anregung gemacht, solchen den neuen Zeiss-Ordonnanzfeldstecher zu verabfolgen.

Bisanhin wurde dieser Anregung nur in -wenigen Kantonen Folge gegeben, hauptsächlich wegen den hieraus erwachsenden nicht unerheblichen Kosten. Nachdem sich das eidgenössische Militärdepartement bereit finden Hess, fragliche Feldstecher für die Wildhüter zum gleichen reduzierten Preise wie für die eidgenössischen Truppen abzugeben, sind die Kantone hiervon verständigt und eingeladen worden, diesfällige Bestellungen zu machen. Es sind bereits eine Anzahl solcher eingegangen und nehmen wir zur Bestreitung des Bundesbeitrages von einem Drittel der daherigen Kosten eine Summe von Fr. 500 in Aussicht.

Des fernem hat die Regierung der Vereinigten Staaten Nordamerikas durch ihre Gesandtschaft in hier den Wunsch geäusserf, in den Besitz einiger Gemsen aus dem schweizerischen Hochgebirge zu gelangen, um mit solchen einen Einbürgerungsversuch im Yellowstone-Nationalpark zu machen. Wir fanden es angezeigt, diesem Wunsche Amerikas zu entsprechen, umsomehr als uns dieser Staat zu wiederholten Malen bereitwilligst gratis Sendungen von Fischeiern dortiger Fischarten zu Züchtungsversuchen zukommen liess. Der Kanton Bern hat sich .bereit erklärt, die Gemsen unentgeltlich aus dem Bannbezirk KanderJ£ien-Suldtal zu liefern, während der Bund die Kosten der Be-

200

Schaffung der Fangvorrichtungen und der Verpflegung der Gemsen bis zum Zeitpunkt ihrer Versendung nach Nordamerika zu tragen hat. Wir veranschlagen die daherigen Kosten zu zirka Fr. 500, die am besten als Nachtragskredit dem Posten für Wildhut einverleibt werden.

III. Fischerei

Fr. 1000

2. Beiträge an Fischereiaufsicht, Fischereikurse etc. . Fr.

1000

Die Auslagen für Fischereiaufsicht und Fischereikurse überschritten im Jahr 1905 bereits den Voranschlag von Fr. 40,000 um Fr. 246. 78, gingen dann allerdings im Jahr 1906 wieder auf Fr. 39,684 hinunter, weil kein Kurs für Fischereiaufseher abgehalten wurde, und in einigen Kantonen durch Wechsel im Aufsichtspersonal eine etwelche Reduktion der Auslagen für Besoldungen eintrat. Bei der seither zweifelsohne vorgenommenen Erhöhung der Entschädigung einzelner Fischereiaufseher und Besetzung weiterer Stellen dürfte voraussichtlich der Kredit pro 1907 nicht mehr ganz zur Deckung der gesetzlich vorgeschriebenen Übernahme der Hälfte der Auslagen der Kantone für Anstellungsachverständiger Fischereiaufseher durch den Bund hinreichen und suchen wir um Bewilligung eines Nachtragskredites im Betrage von Fr. 1000 nach.

XIII. Mass and Gewicht

Fr. 3000

Bei der Aufstellung des Budgets für das laufende Jahr hatten wir noch keine Kenntnis davon, dass im Jahre 1907 die eidgenössische Eichstätte die alten Lokalitäten werde verlassen müssen. Der Umzug der Instrumente und Apparate in die neubezogenen Räume im Souterrain des Parlamentsgebäudes hat nun im Juli stattgefunden, ist aber die Ursache geworden für eine Reihe unvorhergesehener direkter und indirekter Ausgaben. Abgesehen davon, dass für den Transport aller Instrumente (Zerlegung und Wiederaufstellung von Komparatoren, Barometern, Wagen, Teilmaschinen etc.) sachkundige Leute angestellt werden mussten, wurde bei Anlass der Neuaufstellung eine Reihe von Verbesserungen und Neuerungen angebracht. So mussten z. B. die Thermometer und Alkoholometer umgebaut und für die elektrische Heizung eingerichtet werden, da Gas in den neubezogenen Räumen nicht zur Verfügung steht; eine ganze Anzahl elektrischer

201 Hülfsinstrumente musste neu beschafft werden (z. B. Drehstrommotor für das Sandstrahlgebläse, Volt- und Amperemeter zur Messung des verwendeten Wechselstroms für Wärmezwecke u. a. m.).

Es musste dabei mit der Tatsache gerechnet werden, dass bis zum Bezug der Räumlichkeiten der neuen Eichstätte doch noch drei Jahre vergehen werden.

C. Justiz- und Polizeidepartement.

II. Polizeiabteilung und Departementskanzlei Fr. l3,700 2. Justiz- und Auslieferungskosten

Fr. 9,000'

Im Laufe dieses Jahres hatten wir in zwei Bundesstrafrechtsfällen, nämlich in Sachen der Bombenexplosionen in Zürich und Sitten Gerichtskosteri im Betrage von Fr. 5500 zu bezahlen, die bei Aufstellung des Budgets pro 1907 nicht vorausgesehen werdenkonnten. Dazu kommen bis zum Schlüsse des Jahres weitere ausserordentliche Ausgaben im mutmasslichen Betrage von Fr. 3500 für die> Kosten der Strafprozeduren, die bei Anlass der Bombenexplosionen in Davos und Sitten eingeleitet worden sind. Wir ersuchen daher um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 9000.

3. Polieei- und Transportwesen

Fr. 4500

Dem Kanton Wallis wurde im April d. J. ein ausserordentlicher Beitrag an die Kosten des von ihm versehenen Polizeipostens im internationalen Bahnhof zu Domodossola im Betrage von Fr. 1600 und dem Kanton Tessin ein solcher von Fr. 800 für ausserordentliche Transportauslagen ausgerichtet. Ferner verursachte die im August abhin in Bern abgehaltene Konferenz der kantonalen Polizeidirektoren zum Zwecke der interkantonalen Regelung des Transportwesens einen Kostenaufwand von zirka, Fr. 2000. Zur Deckung dieser ausserord entlichen Ausgaben bedürfen wir eines Nachtragskredites von Fr. 4500.

6. Zentralpolizeïbureau d. Porti und Telegramme

Fr. 200 Fr. 200

Da der budgetierte Kredit von Fr. 500 bis zum Schlüsse des Jahres nicht ausreicht, ist es notwendig, für die Bedürfnisse

202 des Zentralpolizeibureaus einen Nachtragskredit in der angegebenen Höhe einzustellen.

V. Amt für geistiges Eigentum

Fr. 500

2. Ausserordentliche Arbeiten

Fr. 500

Hauptsächlich infolge zahlreicher und zum Teil lange andauernder Krankheitsfälle unter den Kanzleibeamten hat schon seit mehreren Monaten Aushülfspei'sonal angestellt werden müssen.

Dieser Umstand, ferner die Mehrarbeiten, welche durch die Einführung des neuen Patentgesetzes und den noch in diesem Jahre bevorstehenden Umzug des Amtes in neue Lokalitäten bedingt werden, lassen eine Erhöhung des budgetmässigen Kredites um Er. 500 als notwendig erscheinen.

Mlitärdepartement.

I. Yerwaltnng.

A. Verwaltuügspersonal

Fr. 17,991

1. Kanzlei des Departements . . . . . Fr. 116 a. Kanzlei : 5. II. Adjunkt des Abteilungschefs . . . . Fr. 116 Anlässlich der Wiederbesetzung dieser Stelle sahen wir uns veranlagst, das Besoldungsmaximum dieser Beamtung von Fr. 4000 auf Fr. 4500 zu erhöhen. Der Antrittsgehalt für den neuen Beamten wurde auf Fr. 4200 festgesetzt.

Der Kredit pro 1907 beträgt Fr. 3500 Die Anweisungen bis Ende Dezember werden sich belaufen auf Fr. 3616 so dass durch Supplementarkredit zu decken bleiben Fr. 116 2. Generalstabsabteüung Fr. 2698 b. Sektionschefs der Greneralstabsabteilung : 6. Chef der Sektion für den Territorialdienst . ,, 1984 c. Sieben Pferderationen und Wartungsgebühren . ,, 364 f. Abwart ,, 350 Fr. 2698

203 Ad b, 6 utid e. Die durch das Bundesgesetz vom 22. Dezember 1906 neu kreierte Stelle eines Chefs der Sektion für den Territorialdienst wurde auf 15. September besetzt und die Besoldung des Titulars auf Fr. 6800 bemessen.

Für die Besoldung und die Kompetenzen für ein rationsberechtigtes Pferd bedürfen wir eines Kredites von Fr. 2348.

Ad f. Kosten für Stellvertretung während des Urlaubes und der Krankheit des Abwartes.

4. Abteilung für Kavallerie f. Reisekosten

Fr. 500 Fr. 500

Infolge vermehrter Besichtigungen der Schulen und Kurse ·durch den interimistischen Abteilungschef wurde der Kredit in erhöhtem Masse in Anspruch genommen, so dass ein Nachtragskredit von Fr. 500 notwendig wird. Hierbei ist zu bemerken, dass der bei Rubrik ,,B. 2. Kavallerie Instruktionspersonaltc eingestellte Kredit für Reisekosten um so weniger benützt wird.

G. Abteilung für Genie

Fr. 177

c. Abteilung für Befestigungsbauten : 14. Unfallversicherung für das technische Personal Fr. 177 Der in das Budget pro 1907 eingestellte Betrag von Fr. 850 war nur ein approximativer; denn es lässt sich infolge der im Laufe eines Versicherungsjahres (1. Juni bis 31. Mai) eintretenden Mutationen bei dem technischen Personal nicht genau im voraus berechnen, wie hoch die Prämie sich belaufen wird.

Der diesjährige Ausfall von Fr. 177. 05 wird hauptsächlich herbeigeführt durch die im Jahre 1906 erfolgten partiellen Be«oldungserhöhungen, sowie auch durch Versicherung zweier weiterer Beamten.

7. Abteilung für Sanität

Fr. 3500

·c. Abteilung für Militärversicherung.

6. Bureaukosten

Fr. 3500

Angesichts der stetig zunehmenden Inanspruchnahme der Militärversicherung und um eine möglichst prompte Auszahlung

204 der Kompetenzen, der aus den Herbstübungen herrührenden Patienten durchzuführen, waren wir gezwungen, bei der Militärversicherung vorübergehend verschiedene Hülfsarbeiter anzustellen.

Dies und noch andere Ausgaben, die mit dem erhöhten Betriebe zusammenhängen, verursachen eine unvorhergesehene Mehrbelastung des Kredites, weshalb wir um die Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 3500 nachsuchen müssen.

8. Abteilung für Veterinänvesen h. Reisekoslen

Fr. 400 Fr. 400

Bei der Budgetvorlage pro 1907 wurde nicht in Betracht gezogen, dass für den Abteilungschef, der als Viehseuchenkommissär früher eine Eisenbahnfreikarte erhielt, ein Generalabonnement gelöst werden müsse. Eine fernere stärkere Belastung des Kredites ist dem Umstände zuzuschreiben, dass, infolge Mangels an Experten, von den diesen Herbst aussergewohnlich zahlreichen Abschatzungsreklamationen viele selbst erledigt werden mussten.

Aus diesen Gründen sehen wir uns zur Formulierung eines Nachtragskreditbegehrens von Fr. 400 veranlasst.

9. OberTsriegskommissariat

Fr. 2000

Je. Revision des Distanzenzeigers Fr. 2000 Wie wir bereits in unseren Ausführungen zum Kreditbegehren pro 1906 (Nachtragskredite 1906, III. Serie; Bundesbl.

VI, 90) dargelegt haben, werden für die bezüglichen Arbeiten Beamte des Oberkriegskommissariats verwendet, die hierfür besonders entschädigt werden müssen.

Für das Jahr 1907 nehmen wir zu diesem Zwecke einen Posten von Fr. 2000 in die Nachtragskreditbegehren auf.

11. Administrative Abteilung der KriegsmaterialVerwaltung

Fr. 600

e. Waffenkontrolle.

3. Instrumente, Werkzeuge und Bureaukosten . Fr. 600 Die notwendige Beschaffung von Werkzeugen zum Aufpassen der neuen Säbel baj on ette für Gewehre der Genietruppen,

205 von drei eisernen Gestellen zum Auflegen von Gewehren, uno!

eines Pultes, haben den ohnehin sehr knapp bemessenen Kredit erheblich in Anspruch genommen, so dass wir, behufs Reglierung^ der noch eingehenden Rechnungen, eines Nachtragskredites von Fr. 600 bedürfen.

12. Verwaltung der Milüärreclitspftege .

.

b. Militärjustiz

. Fr. 4000 Fr. 4000

Die ungewöhnlich hohe Zahl der StrafFälle veranlasst uns, um die Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 4000 einzukommen.

Neben den Kosten für Straffälle (Militärgerichte) werden aus der Rubrik b noch die Ausgaben für die Verpflegung der militärgerichtlich Verurteilten und die jährliche Bureauentschädigung an den Oberauditor im Betrage von Fr. 1000 bestritten.

Eine Berechnung der noch zu gewärtigenden Ausgaben ist für uns im Hinblick darauf, dass der Truppendienst noch nicht beendigt ist, unmöglich. Voraussichtlich werden Fr. 4000 ausreichen.

14. Inspektionen

Fr. 4000

a. Truppeninspektionen Fr. 4000 Der Stand des Kredites auf Mitte Oktober und das Rechnungsergebnis des Jahres 1906 lassen darauf schliessen, dass der Kredit von Fr. 22,000 im Jahre 1907 nicht ausreichen wird.

Wir stellen deshalb eine Nachforderung von Fr. 4000, mit welcher wir die pro 1906 nötig gewesene Ausgabe erreichen werden. Die Kosten für die Truppeninspektionen nehmen erfahrungsgemäss von Jahr zu Jahr zu, so dass ein Totalkredit von Fr. 26,000 (Fr. 22,000 -f Fr. 4000) auf alle Fälle nicht zu hoch sein wird.

C , Unterricht

. . . " 4. Cadreskurse.

a. Generalstab : und Kontrolle der Mobil-

F r . 15,000

12. Vorbereitungen machung Fr. 15,000 Die bisher von den Kantonen getragenen Kosten obiger Arbeiten der Mobilmachungsfunktionäre sind gemäss der neuen

-206 Kriegsmobilmachungsvorschrift nunmehr vom Bunde zu bestreiten.

Die bis jetzt eingegangenen Rechnungen lassen darauf schliessen, dass für diesen Zweck mindestens Fr. 15,000 erforderlich sind.

Auf einigen Abteilungen der Rekrutenschulen, Wiederholungskurse und Cadreskurse werden infolge höherer Mannschaftsbestände und höherer Einheitspreise Kreditüberschreitungen vorkommen. Gegenwärtig lassen sich die Überschreitungen nicht mit Zuverlässigkeit berechnen, weil viele Komptabilitäten noch nicht eingeliefert sind, und anderseits über die noch später stattfindenden Kurse zurzeit keine Berechnungen angestellt werden können. Voraussichtlich werden die Überschreitungen durch sich ergebende Restanzen auf anderen Abteilungen des Kredites ,,Unterricht" ausgeglichen worden ; wir verzichten daher auf die Einreichung weiterer Nachtragskreditbegehren.

Die Überschreitungen sowohl als auch die Restanzen werden wir in gewohnter Weise im Berichte zur Staatsrechnung pro 1907 ·einlässlich begründen.

D. Bekleidung /. Entschädiffimrj/en

Fr. 28,223 für Selcrutenausrüstung .

.

. Fr. 27,423

51 Kavallerierekruten à Fr. 192. 85 17 Maximgewehrschützen à Fr. 194. 25 . . . .

Fr. 9,835 ,, 3,302

2. K a v a l l e r i e :

Fr. 13,137 4. G e n i e t r u p p e n : 41 Mann u Fr. 170. 85

,,

7,005

20 Mann à Fr. 163. 95

,.

3,279

7. F e s t u n g s t r u p p e n : 24 Mann à Fr. 166. 75

w

4,002

5. S a n i t ä t s t r u p p e n :

Fr. 27.423 Entsprechend den oben angeführten Zahlen wurden bei der Kavallerie, den Genie-, Sanitäts- und Festungstruppen mehr Rekruten ausgerüstet, als bei der Aufstellung des Budgets vorge-

207

·sehen waren. Die Mehrausgabe von Fr. 27,423 wird jedoch ·durch Kreditüberschüsse bei der Infanterie, der Artillerie und den Verwaltungstruppen ausgeglichen, so dass der Gesamtkredit D. I. Rekrutenausrüstung nicht überschritten wird.

XII. Winter ausrüstung

Fr. 800

Die Verkaufsprovisionen für Socken wurden bisanhin aus ·dem Konto ,,Winterartikel"' bestritten. Dieser Konto wurde jedoch Ende 1906 aufgehoben und die Vorräte an Socken auf ·das Inventar ,,Winterausrüstunga übertragen. Wir schätzen die Zahl der pro 1907 zum reduzierten Preise von Fr. l per Paar abgegebenen Socken auf 7000--8000 und stellen die bezügliche Verkaufsprovision (10°/o des Erlöses) in die Nachtragskredite mit Fr. 800 ein.

G. Kavalleriepferde

Fr. 141,000

2. Remontendepot

Fr. 81,000

a. Verwaltungskosten : 11. Hilfspersonal c. Fourage f. Unterhalt und Ergänzung des Inventars .

Fr. 23,000 .,., 56,000 . ,, 2,000 Fr. 81,000

Ad a, 11, Bereiter. Bei der Beratung des Budgets pro 1907 'bewilligten Sie den Kredit für den Mehrankauf von 100 Remonten.

Infolgedessen nmssten 7 Bereiter mehr angestellt werden. Ferner hatte die Verkürzung der Remontenkurse von 120 auf 110 Tage zur Folge, dass die Bereiter 10 Tage länger vom Depot zu besolden waren.

Wärter. Die Mehrbeschaffung von Pferden und die Verkürzung der Remontenkurse wirkte in gleicher Weise belastend für das Depot wie bei den Bereitern. Sodann führte auch die vom Militärdepartement am 21. Februar 1907 verfügte ständige Anstellung des Wärterpersonals der Remontenkurse eine wesentliche finanzielle Mehrbelastung herbei.

Ad c. Die Mehrausgabe ist eine Folge der eingetretenen Fourageverteuerung. Sie beträgt 22 Rappen per Pferdetag,

208

was Fr. 66,000 ausmacht. Wir glauben, aber, mit Fr. 56,000 auszukommen.

Ad f. Seit vielen Jahren beträgt der Kredit Fr. 14,000.

Trotzdem eine Einnahme von Fr. 1200 für ausgeführte Fuhrungen den Kredit in den letzten Jahren verbesserte, reicht das verfügbare Geld pro 1907 nicht aus. Auch hier macht sich die Vermehrung des Pferdebestandes fühlbar, indem Stallrequisiten, Decken u. s. w.

beschafft werden mussten. 100 Decken kosteten Fr. 1320. Und als ausserordentliche Mehrbelastung ist zu verzeichnen eine Ausgabe von Fr. 1200, für die Einfriedigung längs der Papiermühlestrasse (Holz und Anstrich).

3. Remontenkurse

Fr. 30,00fr

Infolge Herabsetzung der Dauer 'der Remontenkurse von 120 auf 110 Tage, beginnend mit den Remontenkursen I und II 1907/1908 sind im Budget für 280 Pferde, welche zur Abrichtung in diesen Kursen verbleiben, 10 Tage zu viel budgetiert worden. Dies macht 2800 Pferdetage. Dagegen mussten 60 Pferde mehr, als im Budget vorgesehen, an diese beiden Kurse abgegeben werden, weil 100 Pferde mehr angekauft wurden. Die Zahl der Pferdetage wird daher um 6600 vermehrt. Somit sind zu wenig budgetiert 3800 Pferdetage à Fr. 4. 20 oder rund Fr. 16,000 Nach den Ergebnissen der Kurse III und IV reicht indessen der Budgetansatz von Fr. 4. 20 per Pferdetag nicht aus; er wird um zirka 15 Rappen überschritten werden, verursacht durch die Verteuerung der Fourage, was auf 860 Pferde X HO Tage ausmacht Fr. 14,190, oder rund ., 14,000 Wie oben Fr. 30,000

6. Pferderücknahmen

Fr. 30,000

Die Zahl der auszutauschenden, zurückzunehmenden und auszurangierenden Pferde wird sich um zirka 60 Pferde höher stellen, als die den Berechnungen des Budgets zu Grunde gelegte Zahl. Es wird angenommen, die durchschnittlich zur Rückzahlung anzuweisende Summe betrage Fr. 500 X 60 Pferde = Fr. 30,000. Diesem erhöhten Ausgabeposten wird eine entsprechend grössere Einnahme für neu übernommene Pferde gegenüberstehen, so dass eine eigentliche Mehrausgabe nicht stattfindet.

209

H. Unterstützung freiwilliger Schiess- und Militärvereine Fr. 77,500 1. Beiträge an freiwillige Vereine o. Pontonierfahrvereine

Fr.

500

Fr.

500

Die Abrechnung pro 1906 ergab eine Ausgabe von Fr. 7291 und hatte bereits einen Nachtragskredit erfordert. Seither ist sowohl die Zahl der Vereine, als diejenige der Vereinsmitglieder gewachsen. Eine Erhöhung des pro 1907 vorgesehenen und budgetierten Kredites von Fr. 7000 um den oben ausgesetzten Betrag ist infolgedessen notwendig.

2. Mindererlös auf den scharfen

Gewehrpatronen

Kaliber 7,5 mm

Fr. 70,000

Der veranschlagte Verbrauch pro 1907 von 21 Millionen scharfen Gewehrpatronen Kaliber 7,& mm. ist schon jetzt um mehr als eine Million Patronen überschritten, so dass wir bis Ende des Jahres auf einen approximativen Mehrverbrauch rechnen dürfen von 2,000,000 Patronen à Fr. 90 Ankauf und Fr. 50 Verkauf = Fr. 40 Preisdifferenz pro tausend Patronen Fr. 80,000 Abzüglich die von den Fabriken für beim Umpacken der Patronen disponibel gewordenes Packmaterial zu vergütenden Fr. 5 pro tausend Patronen . . . .

., 10,000 Wie oben 4. Provisionen an die Munitionsverkäufer

Fr. 70,000

. . . . Fr. 6000

Die Verkaufsprovision auf dem angenommenen Mehrverbrauch pro 1907 von 2,000,000 scharfen Gewehrpatronen Kaliber 7,5 mm.

à Fr. 3 per tausend Patronen beträgt wie oben Fr. 6000.

5. Transportkosten

Fr.

1000

Der Mehrverbrauch an scharfen Gewehrpatronen Kaliber 7,5 mm. wird auch diese Rubrik beeinflussen und eine um zirka Fr. 1000 grössere Belastung derselben veranlassen.

210 J. Kriegsmaterial

Fr. 198,500

1. Unterhalt, Lokaimieien und Transportkosten . Fr. 195,000 a. Unterhalt und Assekuranz des Kriegsmaterials

Fr. 170,000

Der diesjährige Budgetansatz von Fr. 660,000 entspricht dea verschiedenartigen Anforderungen, welche an diese Rubrik gestellt werden, nicht mehr. Es ist dieser Posten zu einer Zeit aufgenommen worden, wo man die Tragweite der ausserordentlichen Korpsmaterialvermehrungen für den vorstehenden Kredit noch nicht überblicken konnte und übrigens auch unter Voraussetzung der Genehmigung der beantragten staatlichen Kriegsmaterialversicherung.

Im Jahre 1906 musste die Rubrik ,,J. 1. a.a bei einem Kredit, inkl. Nachtragskredit, von Fr. 698,000 (Fr. 38,000 mehr Kredit als pro 1907) um Fr. 69,739. 55 überschritten werden.

Der Prärnienbetrag für die Kriegsmaterialversicherung, der nun; wieder von ,,J. 1. a.tt zu tragen ist, wird dieses Jahr zirka Fr. 30,000 erreichen.

"Wir möchten noch darauf aufmerksam machen, dass wir pro 1907 erheblich grössere Auslagen für die Wiederinstandstellung des aus den Wiederholungskursen zurückgelangten neuen Feldartilleriematerials zu erwarten haben, als sie die Rechnungen der letzten zwei Jahre auf'weisen, weil erstmals pro 1907 neues Feldartilleriematerial in den Herbstmanövern zur Verwendung kam, das nun von den betreffenden Zeughäusern in stand gestellt und repariert werden muss. Das Material hat auch schon in den Einführungskursen gedient, ist also nicht mehr ganz neu wiedamals, und wird daher auch aus diesem Grunde grössere Reparaturkosten verursachen.

Das laufende Jahr hat ohnehin grössere Auslagen für den Krieasmaterialunterhalt zu verzeichnen als das Jahr 1906, l und es ist die Rubrik bereits jetzt schon mit zirka Fr. 30,000 stärker belastet als für die gleiche Zeit des letzten Jahres.

Wir möchten im fernem wieder bestätigen, was wir bei frühern Anlässen wiederholt gesagt haben, nämlich, dass eine genaue Budgetierung des grössern Teils der Kosten für Unterhalt unmöglich ist. Man hat dabei mit zuviel nicht vorauszusehenden Verbältnissen, welche eine mehr oder minder starke Reparaturbedürftigkeit des Materials und einen mehr oder weniger grosseu O

211

Ersatzbedarf für den Abgang in den Materialbeständen bedingen, zu rechnen.

Soll nun aber die Rubrik nicht überschritten und sämtliche im betreffenden Jahre entstandenen Kosten zu lasten des Kredits desselben Jahres verrechnet werden, wie es die Ordnung erheischt, so sollte der Kredit auf eine Höhe gebracht werden, welche Aussicht bietet, diesen Gefahren entgegenzutreten.

Wir beantragen Ihnen aus diesen Gründen die Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 170,000.

c. Transportkosten

Fr. 25,000

Die infolge der Kriegsmaterialvermehrungen notwendig gewordenen Material- und Munitionsdislokationen und Transporte haben auch obige Rubrik stärker belastet, als vorauszusehen war, Wie die Auslagen für den Unterhalt, können auch die Transportkosten nie genau für ein Jahr vorausberechnet werden.

Nach dem gegenwärtigen Stand der Anweisungen und dem annähernden Betrag der noch zu erwartenden Transportrechnungen sind wir genötigt, behufs Reglierung der noch offenen Rechnungen zu lasten der Rubrik ,,J. 1. c.a ein Nachtragskreditbegehren von obigem Betrage zu stellen.

6. Kasernenmateria!

Fr.

3,500

Die anlässlich der Budget-Aufstellung pro 1907 in Rechnung gebrachten Preise für Leintücher und Wolldecken sind bis zum Frühjahr 1907 um mindestens 10 °/o gestiegen. Für die benötigten 1500 Leintücher und 832 Wolldecken entstund daher eine Mehrausgabe von Fr. 3000. Sodann brachte die Erneuerung der Feuerversicherung des Kasernenmaterials ab Juli 1907 bis Juni 1908, die im Voranschlag infolge der projektierten Selbstversicherung nicht berücksichtigt war, eine Mehrausgabe von zirka Fr. 600.

Wir stellen daher ein Nachtragskreditgesuch von Fr. 3,500.

L. Befestigungen a. St. Gotthard I. Verwaltung : 1. Z e n t r a l l e i t u n g ( F e s t u n g s b u r e a u ) .

i. Inspektionen und Reisekosten

Fr. 128,100 Fr. 1,500-

Fr. 800

212 Durch die im Laufe dieses Jahres notwendig gewordenen Ausführungen von ausserordentlichen Reparaturen an den 12 cm.

·Geschützlafetten auf Furka und den gesamten telephonischen Einrichtungen durch unser Personal sind ganz bedeutende Mehrauslagen erwachsen. Der Kredit ist im Hinblick auf die vermehrte Inanspruchnahme des Personals infolge Ausbaues der Befestigungsanlagen und der Vervollständigung der elektrischen Einrichtungen ohnehin sehr knapp bemessen, so dass ein Nachtragskredit in obenstehendem Betrage nicht umgangen werden kann.

II. ^Bewachung : d. Krankenverpflegung Fr. 700 Im Laufe dieses Jahres sind bei den Sicherheitswachen ungewöhnlich zahlreiche Krankheitsfälle vorgekommen. Die hierdurch dem Kreditposten ,,KrankenVerpflegung" entstandenen ausserordentlichen Ausgaben können aus dem budgetierten Ansätze nicht bestritten werden. Wir ersuchen daher um Gewährung eines Nachtragskredites von Fr. 700.

b. St. Maurice II. Bewachung: 1. Besoldung der Wachtmannschaft 2. Krankenverpflegung

Fr. 126,600

Fr. 10,000 ., 1,000 Fr. 11,000

Ad '1. Wir sind genötigt, um die Bewilligung eines JNachtragskredites einzukommen. Die Vermehrung der Bauten und der Materialvorräte aller Art ziehen vermehrte Kosten für die Bewachung nach sich. Namentlich mussten auch dieses Jahr wieder ausserordentliche Arbeiten ausgeführt werden, wie Munitionsrevision, Einlagerung von Lebensmittelvorräten und Verbesserung von Strassen und Wegen.

Auch ist in Betracht zu ziehen, dass im Personal der Sicherheitswachen wenig Mutationen vorkommen und es dort immer mehr Leute gibt, die das im einschlägigen Regulativ vorgesehene Lohnmaximum beziehen.

Ad 2. Um die Arzt- und Apotbekerrechnungen des IV. Quartals bezahlen und den Ersatz der verbrauchten Arzneien

213 beschaffen zu können, bedürfen wir noch eines Betrages von Fr. 1000. Hierbei ist zu bemerken, dass auch dieses Jahr eine unverhältnismässig grosse Zahl Sicherheitswächter erkrankte.

III.

Unterhalt:

1. Unterhalt der Bauten, Strassen, Wege, des Materials und Inventars, Versicherungen und Transporte etc. Fr. 44,000 7. Unterhalt der Bekleidungsreserve, sowie der Dienst- und Arbeitskleider ,, 1,000 Fr. 45,000 Ad 1. Der Betrag von Fr. 44,000 setzt sich zusammen aus: a. Erstellung einer neuen Unterkunftsbaracke auf Riondaz . F r . 30,000 b. Errichtung eines Dependenzgebäudes für-Material, Küche und Lebensmittel aus dem vorhandenen Material der zusammengebrochenen Baracke ,, 6,000 c. Kosten der Wegschaffung des Schnees . . ,, 2,000 d. Ersatz von Ofenrohren ^ 3,500 e. Munitionstransporte ,, 2,500 Fr. 44,000 a. Durch die grossen Schneemassen des letzten Winters ist die älteste Unterkunftsbaracke in Riondaz eingedrückt worden, und zwar derart, dass eine Reparatur derselben nicht tunlich erscheint.

Diese Baracke hat seit ihrem Bestehen fast jedes Jahr repariert und verstärkt werden müssen, da sie Schneeverwehungen ausgesetzt war und in ihrer Bauart dem Druck der oft mehrere Meter hohen Schnee- und Eismasse nicht widerstehen konnte.

Der Bau einer neuen Baracke war sehr dringlich und musste noch in diesem Jahre vorgenommen werden.

b. Aus dem vorhandenen Material der zusammengebrochenen Baracke Hessen wir ein Dependenzgebäude für Material, Lebensmittel und Küche herstellen.

c. Die Wegschaffung des Schnees im Fort Dailly verursachte ausserordentliche Ausgaben im Betrage von Fr. 2000.

d. Es wurde konstatiert, dass die Ofenrohre in den KriegsKasernen so abgenützt waren, dass sie sofort durch neue ersetzt Bundesblatt. 59. Jahrg. Bd. VI.

16

214 werden mussten, und zwar mit solchen aus galvanisiertem Eisenblech.

e. Die gesamte Infanterie-Munition musste gegen neue Munition ausgetauscht werden. Wir glaubten diesen Umtausch auf das Jahr 1908 verschieben zu können, kamen aber dann zur Überzeugung, dass die Angelegenheit noch 1907 geordnet werden müsse.

Ad 7. Der ohnehin zu knapp bemessene Kredit reicht nicht aus, um alle gebrauchten Kleider in stand stellen zu können.

Wir bedürfen hierzu eines Supplementarkredites von Fr. 1000.

V. Subvention an die Gemeinde Lavey-Morcles: \. Jährliche Subvention an die Gemeinde . . Fr. 7,000 2. Subvention an die Erstellungskosten der Schulhausbauten in Lavey und Mordes : a. Subvention per 31. Dez. 1906 Fr. 22,278 b. Subvention per 31. Dez. 1907 ,, 41,322 ,, 63,600 Fr. 70,600 Ad l und 2. Dieses Nachtragskreditbegehren basiert auf dem Bundesbeschluss vom 13. Juni 1907 betreffend die Subventionierung der Gemeinde Lavey-Morcles.

Die Subvention an die Erstellungskosten der Sehulhausbauten ist auszuzahlen bezw. zu repartieren wie folgt: Subvention auf 31. Dezember 1906 Fr. 22,278 Subvention auf 31. Dezember 1907 (voraussichtlich) ,, 41,322 Subvention auf 31. Dezember 1908 (voraussichtlich und zu berücksichtigen im Budget pro 1908) .

,, 9,000 Total laut zitiertem Bundesbesehhiss

Fr.

M. Landestopographie 3. Provisionen für den Kartenverkauf

72,600

^r. 2500 . . . .

Fr. 2500

Die mit Fr. 70,000 budgetierten Einnahmen aus dem Kartenverkauf werden um zirka Fr. 20,000 grösser sein, weshalb auch der Kredit für die Verkaufsprovisionen um Fr. 2500 zu erhöhen ist.

215

P. Druckkosten

Fr. 10,000

Die Ausgabe einer neuen Kriegsmobilmachungsvorsehrift und die Erstellung der damit zusammenhängenden Drucksachen haben ausserordentliche Ausgaben verursacht. Dieselben können nur zum Teil durch den normalen Kredit getragen werden, weshalb wir uns genötigt sehen, um die Bewilligung eines Nachtragskredites im Betrage von Fr. 10,000 einzukommen.

Q. Landsturm

Fr. 500

Dieser Kredit ist in den letzten Jahren etwas zu knapp geworden, da die Kosten der Kontrollbereinigungen des Landsturms im Steigen begriffen sind. In den zwei letzten Jahren musste der Kreditansatz überschritten werden, weshalb wir pro 1908 eine Erhöhung desselben um Fr. 500 in Aussicht genommen haben.

Zur Deckung des voraussichtlichen Mehrbedarfes pro 1907 stellen wir hier einen gleichen Betrag ein.

II. Pulververwaltimg

Fr. 1300

D. Fabrikationskosten : 1. Arbeiterlöhnungen 7. Zins des Betriebskapitals 10. Verschiedenes: c. Unvorhergesehenes

Fr. 700 ,, 350 ,, 250

Fr. 1300 Ad 1. Die zeitweise Einstellung von Hilfsarbeitern als Ersatz für erkrankte Arbeiter erfordert eine voraussichtliche Mehrausgabe von Fr. 700.

Ad 7. Das zu verzinsende Betriebskapital pro 1907 beträgt Fr. 297,430, während dasselbe im Voranschlag nur mit Fr. 287,500 eingestellt wurde. Der Mehrbetrag an Zins ergibt somit Fr. 350.

Ad 10 c. Um einen höhern Ertrag der Pulvermühle-Liegenschaft in Chur zu erreichen, war es notwendig, eine Partie Düngmittel anzuschaffen, wodurch die Ausgaben dieses Postens sich um zirka Fr. 250 höher stellen werden.

216

III. Pferderegieanstalt 1. Verwaltungskosten: le. Offiziere, Bereiter, Fahrer, Wärter etc.

2. Fourageankäufe 3. Hufbeschläge 5. Inventaranschaffungen 7. Verschiedenes

Fr. 58,890 .

Fr. 3,600 ,, 6,480 ,, 600 ,, 46,000 ,, 2,210

Fr. 58,890 Allgemeine Bemericung. Infolge der vermehrten Begehren für Abgabe von Pferden für Militär-Reitkurse sind in Anbetracht der gleichzeitig stattfindenden Unterrichtskurse nicht genügend Regiepferde disponibel. Es gelangen daher in den Reitkursen Depotpferde der Kavallerie zur Verwendung, für deren Kosten die Pferderegieanstalt aufzukommen hat. In Anbetracht der dadurch bedingten Mehrbelastung des Budgets müssen folgende Nachtragskredite auf Ziffern l, 2, 3, 5 und 7 vorgesehen werden.

Ad 1. Wartung für 100 Kavalleriepferde 36 Tage, auf 5 Pferde l Wärter = 720 Wärtertage à Fr. 5 . . Fr. 3600.

M 2. 100 Kavalleriepferde während 36 Tagen = 3600 Fouragetage à Fr. 1. 80 Fr. 6480.

Ad 3. 100 Beschläge à Fr. 6 . . . . . .

Fr. 600.

Ad 5. Mit Rücksicht auf den grösseren Abgang im Pferdebestand, hervorgerufen durch vermehrte Verkäufe an Offiziere und durch Ausrangierungen, sahen wir uns veranlasst, die Zahl der pro 1907 anzukaufenden Pferde zu erhöhen, und zwar um 20 Stück. Die Mehrausgabe gegenüber dem Budget beträgt . . Fr. 34,000.

Sodann ist der für Rückkäufe von Pferden eingestellte Kredit erschöpft. Um ferneren Ruckkaufsgesuchen entsprechen zu können, bedürfen wir eines Supplementarkredites, den wir auf Fr. 12,000 veranschlagen.

Wir bemerken, dass diesen beiden Ausgaben ein Vermögenszuwachs gegenübersteht, indem der Wert der Pferde in das Inventar eingestellt wird.

Ad 7. Für den Transport der beigezogenen Kavalleriepferde ab Bern und zurück berechnen wir Fr. 1200.

Da eine gewisse Kategorie des Hülfspersonals von der Militärversicherung ausgeschlossen ist, musste die Anstalt die Haft-

217 pflicht übernehmen. Zur Entlastung ist es daher angezeigt, die betreffenden Angestellten einer Privat-Versicherung zu unterstellen. Der Prämienbetrag pro 1907 beträgt,Fr. 460, welcher im Budget pro 1907 nicht mehr berücksichtigt werden konnte.

Infolge Entlassung des Buchhalters mussten dessen Funktionen von einem Beamten des Oberkriegskommissariates versehen und demselben die reglementarische Entschädigung ausgerichtet werden ; die daherige, unvorhergesehene Ausgabe beläuft sich auf Fr. 550.

IV. Konstruktionswerkstätte

Fr. 390,000

A. Betrieb der Werkstätte.

2. F a b r i k a t i o n s k o s t e n : a. Arbeiterlöhnungen b. Rohmaterial

Fr. 230,000 ,, 160,000 /

Fr. 390,000 Wie bereits im Berichte zur Staatsrechnung pro 1906 erwähnt wurde, konnten verschiedene Arbeiten wegen zu spätem Eintreffen von Rohmaterialien nicht ausgeführt werden. Eine weitere Ausgabe erfolgte durch die am 10. April 1907 bewilligte Vornahme von Versuchen mit Fahrküchen, Munitions- und Schanzzeugwagen (siehe auch Nachtragskredite I. Serie pro 1907, Bundesblatt 1907, II, 164/5 und 175.)

Diese sowie weitere Mehrleistungen, welche bei Aufstellung des Budgets pro 1907 nicht vorgesehen werden konnten, erfordern Ausgaben in obigem Betrage, denen entsprechende Mehreinnahmen gegenüberstehen.

VI. Munitionsfabrik Thun

Fr. 7044

4. Z i n s des B e t r i e b s k a p i t a l s

Fr. 7044

Das zu verzinsende Betriebskapital beträgt auf Ende 1906 Fr. 2,201,240. 82. Der Zins davon à 3 Va °/o Fr. 77,043. 45 gegenüber dem im Hauptbudget eingestellten Betrage von ,, -70,000.-- Differenz

Fr. 7,043.45

218

TU. Munitionsfabrik Altdorf

Fr. 1711

4. Z i n s des B e t r i e b s k a p i t a l s Fr. 1711 Das zu verzinsende Betriebskapital beträgt auf Ende 1906 Fr. 968,862. 90. Der Zins davon zu 372% . Fr. 33,910. 20 gegenüber den im Hauptbudget eingestellten . ,, 32,200. -- Differenz

Fr.

1,710. 20

E. Finanz- und Zolldepartement.

L Finanzverwaltung.

I. Finanzbureau

Fr. 5007

c. Übersetzer I. Klasse Fr. 5007 Den Hinterlassen en des im Monat Mai des laufenden Jahres verstorbenen Übersetzers I. Klasse wurde gemäss den Bestimmungen von Art. 10 des allgemeinen Besoldungsgesetzes vom 2. Juli 1897 der Nachgenuss einer ganzen Jahresbesoldung im Betrage von Fr. 5300 bewilligt. Da der Nachfolger im Amte eine Anfangsbesoldung von Fr. 4800 bezieht, bedarf es eines Nachtragskredites von bloss Fr. 5007.

II. Finanzkontrolle

Fr. 2921

e. Revisionsgehülfe Fr. 2921 Die im Jahre 1904 infolge Beförderung vakant gewordene Stelle eines Revisoren I. Klasse ist bis jetzt nicht wieder besetzt worden. Dagegen war die provisorische Anstellung eines weitern Revisionsgehülfen in diesem Jahre nicht mehr zu umgehen. Auch bedurften wir zur Bewältigung der Kontrollarbeiten betreffend die Banknoten der Schweizerischen Nationalbank während zwei Monaten eine ausserordentliche Aushülfe.

Zur Deckung der bezüglichen Ausgaben ist ein Nachtragskredit von Fr. 2920. 75 oder rund Fr. 2921 nötig, um dessen Bewilligung wir Sie hiermit ersuchen.

IV. Staatskasse 1. B e s o l d u n g e n : a. Staatskassier

Fr. 8000 Fr. 8000

219

Dem langjährigen Staatskassier, welcher altershalber am 10. Juli 1907 zurücktrat, wurde der Nachgenuss einer Jahresbesoldung zuerkannt.

VIII. Liegenschaften

Fr. 190,600

A. W a f f e n p l a t z in T h u n

Fr. 600

4. Unterhalt der Maschinen und Geräte . . . . Fr. 600 Infolge vieler notwendig gewordenen Reparaturen an den landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten bedürfen wir eines Nachtragskredites im obigen Betrage.

K. A n k ä u f e v o n L i e g e n s c h a f t e n .

.

. Fr. 190,000

Ankauf der Liegenschaft Fleiner in Aarau . . Fr. 190,000 Durch Bundesbeschluss toni 26. September 1907 wurde der Bundesrat ermächtigt, die Fleinersche Liegenschaft in Aarau zum Preise von Fr. 190,000 zu erwerben. Der bezügliche Kaufvertrag wurde am 25. Oktober abhin gefertigt, nachdem der Kaufpreis am 18. des nämlichen Monats bezahlt worden war.

II. Zollverwaltung

Fr. 3300

I. Gehalte

Fr. 1800

A. O b e r z o l l d i r e k t i o n : 8. Kanzleisekretäre etc Fr. 1800 Angesichts der ausserordentlichen Arbeitszunahme, welche der neue Zolltarif und die Handelsverträge für die Oberzolldirektion zur Folge hatten, sahen wir uns in die Notwendigkeit versetzt, der Oberzolldirektion einen weitern Kanzleisekretär mit einer Besoldung von Fr. 3500 zu bewilligen, dessen Eintritt auf 1. Juli 1907 stattgefunden hat.

Die Gesamtausgaben pro Rubrik I, A. 8, Kanzleisekretäre etc., werden sich infolgedessen auf rund Fr. 23,300 belaufen, während pro 1907 bloss Fr. 21,500 budgetiert sind.

Wir sind daher genötigt, um Gewährung des oben erwähnten Nachtragskredites einzukommen.

!H. Bureaukosten

Fr. 1500

4. Nebenausgaben

Fr. 1500

220

Infolge der vermehrten Speditionen schwer ins Gewicht fallender Warenmuster und Frachten auf Formularsendungen sind die Kosten im laufenden Jahre derart gestiegen, dass wir für das letzte Quartal eine Überschreitung des Kredites als unvermeidlich voraussehen müssen.

Nach approximativer Rechnung werden sich die Ausgaben auf rund Fr. 33,500 belaufen, während nur ,, 32,000 budgetiert sind, so dass wir um einen Nachtragskredit von Fr.

1,500 nachsuchen müssen.

P. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.

III.

Landwirtschaft

IX. Eidg. landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten

Fr. 415,250 Fr.

1,500

S. Agrikulturchemische Anstalt in Zürich.

4. Betriebskosten Fr.

1,500 Die genannte Anstalt ersucht um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 1500, um an Stelle eines wegen Krankheit auf längere Zeit beurlaubten Assistenten das erforderliche Hülfspersonal anstellen und entschädigen zu können.

XIII. Pferdezucht

Fr. 3250

A. Hengsten- und Fohlendepot in Avenches.

2. Betriebskosten Fr. 3250 Bei Aufstellung des Voranschlages pro 1907 glaubten wir den Kredit a. Löhnungen für den Stallmeister, Ökonom, die Bereiter, Fahrer, Handwerker, Wärter und Taglöhner statt wie bisher auf Fr. 115,000 auf Fr. 110,000 heruntersetzen zu sollen.

Verschiedene landwirtschaftliche Arbeiten, sowie die Besorgung des zahlreichen Weideviehes erforderten die Anstellung von 4 Extrataglöhnern, was eine Überschreitung des Budgetkredites ,,Löhnungen11 von Fr. 3250 zur Folge haben wird.

221

XVI. Bodenverbesserungen

Fr. 125,000

Di eserim Budget 1907 aufgenommene Kredit von Fr. 500,000 ist auf Ende Oktober bereits überschritten um rund ° Fr. 25,000 Um nun den Begehren um Auszahlung der seinerzeit zugesicherten Bundesbeiträge entsprechen und die Beiträge an die Besoldungen kantonaler Kulturtechniker ausrichten zu können, bedürfen wir voraussichtlich noch ,, 100,000 nach Massgabe der letztes Jahr innert den letzten zwei Monaten gemachten Ausgaben. Wir benötigen somit einen Nachtragskredit von Fr. 125,000 Die Auszahlung erfolgt nur gestützt auf Bestimmungen des eidg. Landwirtschaftsgesetzes in der Höhe der von uns beschlossenen Subventionen und gestützt auf .die von den Kantonen eingesandten Rechnungsausweise.

XVII. Massnahmen gegen Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen Fr. 285,500 Bis Ende Oktober laufenden Jahres sind von dem Kredite von verausgabt : 1. für Massnahmen gegen die Reblaus rund Fr. 185,450 2. für Förderung der Viehversicherung rund ,, 640,077

Fr. 800,000

,, 825,527 Überschreitung Nach den von den Kantonen gemachten Eingaben sind noch auszurichten für die Förderung der Hagelversicherung rund Bei Anlass der Beratung unseres Geschäftsberichtes wurde im Ständerat der Wunsch ausgesprochen, es möchte inskünftig mit der Auszahlung der Beiträge an die Viehversicherung nicht zugewartet werden, bis die Abrechnungen aller Kantone eingelangt seien.

Übertrag

Fr.

25,527

,, 160,000

Fr. 185,527

222

Übertrag Fr. 185,527 Um diesem Begehren entsprechen zu können, bedürfen wir zirka ,, 100,000 gestützt auf die Rechnungsergebnisse der letzten drei Jahre, d. h. es wurde der Kredit ,,Massnahmen gegen die landwirtschaftlichen Schädentt aus diesem Grunde jeweilen überschritten im Jahre 1904 um Fr. 59,138. 51, 1905 um Fr. 154,749. 07 und im Jahr 1906 um Fr. 79,491. 72.

Es ergäbe sich somit eine Kreditüberschreitung von Fr. 285,527 oder rund Fr. 285,500.

Wir bemerken auch hier, dass die Auszahlung der Subventionen nur nach Massgabe der von den Kantonen einlangenden, mit Rechnungsausweisen versehenen Begehren erfolgt.

G. Post- und Eisenbahndepartement.

I. Eisenbahnwesen Fr. 25,900 I. Kanziei des Eisenbahndepartements

. . . . Fr. 3,300

f. Zeitweise Aushülfe Fr. 3,300 Für zwei Aushülfskanzlisten wurden bis Ende Oktober zirka Fr. 3000 verausgabt. Wegen vermehrter Arbeit ist deren Weiterbeschäftigung bis Ende dieses Jahres erforderlieh. Ausserdem wurden Gratifikationen für ausserordentliche Dienstleistungen an verschiedene Beamte im Gesamtbetrage von Fr. 947. 50 verabfolgt. Für grössere französische und italienische Übersetzungen, die wegen vollständiger Inanspruchnahme des Übersetzers auswärts erstellt werden mussten, wurden zirka Fr. 300 verausgabt.

Die Weiterbeschäftigung der beiden Aushülfskanzlisten, sowie Erstellung von Übersetzungen erfordern zirka noch Fr. 1000.

V. Bureaukosten

Fr. 22,600

b. Literarische Anschaffungen Fr.

200 Die bedeutenden Fortschritte auf dem Gebiete der Technik erforderten die Anschaffung einer grössern Anzahl von Werken, welche die Kreditüberschreitung im angegebenen Botrage veranlassen.

223 d. Allgemeine Bureaukosten, ausschliesslich derjenigen der technischen Abteilung Fr. 2000 Vermehrte Arbeit und Translokation des Inspektorates für das Tarif- und Transportwesen erforderten die Anschaffung von Materialien und Bureauutensilien in grösserm Umfange.

In,. Unfallversicherung Fr. 23 Die Kreditüberschreitung ist die Folge von Personalmutationen.

k. III. Internationale Konferenz für technische Einheit im Eisenbahnwesen Fr. 20,377 Die vom Eisenbahndepartement für die im Mai dieses Jahres stattgefundeile III. Internationale Konferenz für technische Einheit im Eisenbahnwesen zur Bezahlung angewiesenen Rechnungen betragen rund Fr. 20,377.

In dieser Summe sind inbegriffen Fr. 4600 Personalentschädigungen, die wir mit Beschluss vom 3. September dieses Jahres bewilligt haben.

Diese Kosten sowie ein Betrag von zirka Fr. 4000, welcher bereits im Jahre 1906 bezahlt worden ist, 'werden mit Ausnahme eines Betrages von Fr. 1200 als Entschädigung an die drei Delegierten des Bundesrates, beziehungsweise des Eisenbahndepartementes unter die Konferenzstaaten verteilt, so dass der grösste Teil der obgenannten Summe wieder rückvergütet wird.

II. Postverwaltung

Fr. 176,000

III. Bureaukosten

Fr. 90,000

a. Papier und Druckkosten e. Heizung

Fr. 70,000 ,, 20,000

Total Fr. 90,000 Ad a. Bis und mit dem Monat Oktober sind von dem bewilligten Kredit VOD Fr. 460,000 bereits Fr. 415,000 verausgabt worden. Die ordentlichen Ausgaben für die beiden letzten Monate des Budgetjahres sind auf Fr. 70,000 zu veranschlagen.

Sodann wird diese Unterrubrik noch mit einer ausserordentlichen Ausgabe von zirka Fr. 45,000 belastet werden, weshalb wir um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 70,000 einkommen müssen.

224

Die beträchtliche Mehrbelastung ist einerseits eine Folge der auf Neujahr 1907 eingetretenen Preissteigerung auf Papier und Druckarbeiten, die auf 10--15 °/o gewertet werden muss und bei Aufstellung des Voranschlages pro 1907 nicht bekannt war; anderseits rührt diese Mehrbelastung daher, dass die Kosten für die durch das Inkrafttreten der internationalen Postverträge und Übereinkommen von Rom auf 1. Oktober 1907 bedingte Neuausgabe der Tarife wesentlich teurer zu stehen kam, als angenommen wurde. Es ist dabei zu bemerken, dass das Inkrafttreten der genannten Verträge auch eine Neuausgabe der Inlandtarife nötig machte, da die neuen, für den Auslandsverkehr geltenden Bestimmungen gemäss den Ausführungen unserer Botschaft an die Bundesversammlung betreffend die Ratifikation der am Weltpostkongress in Rom abgeschlossenen Verträge und Übereinkommen (Bundesblatt, Band I von 1907, Seite 198) auch auf den schweizerisch-internen Verkehr übertragen wurden, soweit sie günstiger lauteten als die bisherigen Vorschriften. Die grösste ausserordentliche Ausgabe fällt auf die bei diesem Anlasse in den drei Landessprachen herausgegebene, bezw. in der Ausgabe begriffene ,,Betriebsanleitung für die schweizerischen Poststellen", welche 438 Quartseiten umfasst. Es erwies sich je länger je mehr als notwendig, alle für den Postdienst allgemein gültigen Vorschriften, die in zahlreichen Erlassen niedergelegt waren, zusammenzufassen. Hierfür war der Zeitpunkt, auf welchen die Posttarife neu herausgegeben werden mussten, der günstigste, da viele dieser Vorschriften Änderungen erlitten. Der neue Erlass, der allerdings die Unterrubrik ,, Papier- und Druckkosten a in ausserordentlicher Weise stark belastete, ist vom gesamten Betriebspersonal als willkommenes und zweckmässiges Nachschlagebuch begrüsst worden.

Ad e. Für Beheizung der Dienstlokale sind bis Ende Oktober 1907 verausgabt worden Fr. 202,000, so dass von dem bewilligten Kredit von Fr. 220,000 noch Fr. 18,000 verfügbar sind, während die Ausgaben für die Monate November und Dezember 1907 auf Fr. 38,000 veranschlagt werden müssen. Wir benötigen daher eines Nachtragskredites von Fr. 20,000. Diese Nachforderung erklärt sich zum Teil daraus, dass die Kohlenpreise mehr, als bei der Aufstellung des Voranschlages erwartet wurde, in die Höhe gegangen sind. Da eine weitere
Preissteigerung in sicherer Aussicht stand, sah sich die Postverwaltung veranlagst, vielerorts grössere Vorräte als sonst üblich zu Sommerpreisen anzukaufen. Dadurch ist natürlich der Budgetposten stärker, als

225 vorausgesehen werden konnte, belastet worden. Ein Teil der zu billigeren Preisen beschafften Vorräte wird orst pro 1908 verbraucht werden, was von günstiger Wirkung für den Voranschlag des letztgenannten Jahres sein wird.

V. Lokale Fr. 20,000 Um Ungleichheiten zu beseitigen und zur Erzielung einer besseren Übersichtlichkeit erwies es sich als notwendig, dass die Postverwaltung die Lokalentschädigung für die Postbureaux III. Klasse mit Telegraphen- und Telephondienst allein übernehme, wogegen die Telegraphenverwaltung die bisher an diese Bureaux verabfolgten Beiträge der Postkasse zuzuführen hat. Infolge dieser mit Rückwirkung auf 1. Januar 1907 getroffenen Massnahme trat eine bei Aufstellung des Voranschlages nicht vorauszusehende Mehrbelastung der Rubrik V ein, so dass ein Nachtragskredit von Fr. 20,000 erforderlich ist. Der grössere Teil dieser Mehrausgabe erscheint wieder als Einnahme in Rubrik k ,,Untermiete von Lokalena.

VII. Fuhrwesenmaterial Fr. 36,000 Die Ausgaben dieser Rubrik ergeben sich aus folgender Zusammenstellung : ». G e w ö h n l i c h e F u h r w e r k e .

Ausgaben bis Ende September 1907.

fr.

1. Neue Wagen u. Schlitten 178,256. -- 2. Handkarren etc. . . . 134,104. 24 Total l und 2 312,360. 24 Ab Materiallieferung 21,270. 51 291,089. 73 3 . Reparaturen . . . . 229,868. 62 Total VII a 520,958.35

Voraussicht- Voraussichtliche Ausgaben Siehe Total- Budget 1907.

im ÌV. Quartal ausgaben 1907.

1907.

tfr.

80,544. -- 39,895. 76 120,439. 76 4,729. 49 115,710. 27 85,131. 38 200,841.65

Fr.

258,800 174,000 432,800 26,000 406,800 315,000 721,800

Er.

260,000 162,000 422,000 20,000 402,000 300,000 702,000

b. B a h n p o s t w a g e n : 1.

2.

3.

4.

Neue Wagen . . . .

Extraarbeiten . . . .

Unterhalt Reinigen, Schmieren etc.

Total TU 6 Total VII a Rubrik VII

87,696. -- 5,994.05 144,691.44 186,583. 56 424,965.05 520,968.35 945,928.40

211,904. -- 299,600 300,000 72,605.95 78,600 80,000 67,308.56 212,000 200,000 109,416. 44 296,000 290,000 461.234.95 886,200 870,000 200,841.65 721,800 702,000 662,076.60 1,608,000 1,572,000

226 Ad a 2. Das Bedürfnis für die Beschaffung von Handkarren und Handschlitten machte sich in bedeutend höherem Masse geltend, als dies bei der Aufstellung des Budgets vorausgesehen werden konnte. Zur Deckung der vermehrten Ausgaben wird ein Nachtragskredit von Fr. 12,000 erforderlich.

Ad a 3. Die unbedingt notwendigen Reparaturen an Fuhrwerken, namentlich aber die häufigen und kostspieligen Reparaturen an den in Bern und Zürich verwendeten Automobilwagen sind dfe Ursache, dass der Kredit von Fr. 300,000 in dieser Unterrubrik nicht ausreicht und um eine Erhöhung im Betrage von Fr. 15,000 nachgesucht werden muss.

Ad b 3. Im Laufe des Budgetjahres hat sich die Notwendigkeit ergeben, bei verschiedenen Nebenbahnen kombinierte Wagen, die dem Bahn- und Postdienste dienen müssen, anzuschaffen oder umzubauen und die Postkasse mit einer entsprechenden Beitragsleistung zu belasten. Derartige Ausgaben, die meistens nicht bestimmt vorauszusehen sind, werden unter dieser Rubrik verrechnet. Der vorhandene Kredit genügt nicht; es wird um Bewilligung des fehlenden Betrages von Fr. 12,000 ersucht.

Ad b 4. Die Zahl der von den Bahnpostwagen auf dem Netze der Bundesbahnen zu durchlaufenden Achskilometer übersteigt etwas die ursprüngliche Schätzung. Sodann muss ein grösserer Posten Glühlampen für die Bahnpostwagen schon auf Anfang Dezember dieses Jahres, statt, wie beabsichtigt war, erst im Frühjahr 1908, angeschafft werden.

Es bedingt dies eine Krediterhöhung um Fr. 6000.

Wie aus der vorstehenden Übersicht der Ausgaben in der Rubrik VII ersichtlich ist, sollen die Minderausgaben in den Rubriken al, ö l und 0 2 zur Deckung des Mehrbedarfs in den ändern besprochenen Unterrubriken herangezogen werden, so dass sieh der wirkliche Nachtragskredit für die Totalrubrik VII nur auf Fr. 36,000 beläuft.

IX. Wertzeichenfabrikation

Fr. 20,000

Für den Druck der Frankomarken ist pro 1907 ein Kredit von Fr. 138,000 bewilligt worden. Dieser Kredit reicht nicht aus. Der Bundesrat konnte sich nicht entschliessen, unter den ihm im Laufe des Monats Juni abbin vorgelegten Markenbildern für die Taxwerte von 20 Cts. an aufwärts eine Auswahl zu treffen und er liess daher Schweizerkünstler einladen, auf Grund

227

des alten Bildes einen neuen Entwurf vorzulegen, in der Meinung, dass inzwischen mit der Fabrikation der alten Marken, soweit nötig, fortzufahren sei.

Es war somit geboten, ini Laufe des Budgetjahres nochmals eine Auflage der Frankomarken in Kupferdruck erstellen zu lassen, während bei Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde, dass pro 1907 für alle Sorten zum Buchdruck werde übergegangen werden können. Wir sehen uns genötigt, zur Deckung der hieraus sich ergebenden Mehrkosten um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 20,000 einzukommen.

XI. Entschädigung fUr Verluste etc

Fr. 10,000

Der ordentliche Kredit dieser Rubrik beläuft sich auf Fr. 20,000. Bis Ende September 1907 sind aber bereits Fr. 21,150 verausgabt worden. Die Postverwaltung wurde nämlich ermächtigt, trotz der Überschreitung des Kredites die aufkommenden Rechnungen dieser Rubrik zur Zahlung anzuweisen, in der Meinung, dass zu gegebener Zeit der benötigte Nachtragskredit eingeholt werde. Der bewilligte Kredit hat deshalb nicht ausgereicht, weil von dem der Postverwaltung durch die Beraubung einer Sendung von Lausanne-Barre-Cité (Filialbureau) an das Paketpostbureau in Lausanne entstandenen Schaden Fr. 9100 auf die Postkasse übernommen wurden. Da auch pro Oktober 1907 diese Rubrik wieder ziemlich stark belastet ist, so ersuchen wir um Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 10,000.

III. Telegraphenverwaltung I. Gehaite und Vergütungen.

C. Bureaux.

Fr. 547,126

l. Bureaubeamte.

e. P r o v i s i o n e n der T e l e g r a p h e n b u r e a u x III. Kl. Fr. 10,000 3. Verschiedenes.

b. A u s h ü l f e und E r s a t z von Beamten c. A u s h ü l f e und E r s a t z im Botendienst Übertrag

,, 90,000 ,, 12,500 Fr. 112,500

228 Übertrag Fr. 112,500 III. Bureaukosfen.

a. Schreibmaterial ö. Druckkosten c . Buchbinderarbeiten . . . .

d. Beleuchtung e. Heizung . . : f. Verschiedenes

Fr.

,, ,, ,, ,, ,,

3,500 30,000 1,000 4,000 7,000 2,000 ,,

a.

b.

c.

d.

VI. Apparate.

Ankauf und Reparatur von Apparaten Anschaffung und Reparatur von Betriebsmaterial Einrichtung von Telegraphenbureaux und Telephonstationen Transportkosten und Verschiedenes

47,500

Fr. 210,000 ,,

25,000

,, 110,000 ,,

20,000 ,, 365,000

VII. Bureaugerätschaften.

a. Neuanschaffungen

,,

4,000

e. Verschiedenes

,,

2,000

IX. Verzinsung.

ö. des Inventars

,,

16,126

VIII. Verschiedenes.

Total

Fr. 547,126

Dabei ist zu bemerken, dass, selbst wenn diese Summe von Fr. 547,126 ganz zur Ausgabe gelangen sollte, die Betriebsrechnung der Telegraphenverwaltung jedenfalls nicht ungünstiger abschliessen wird, als im Ursprungsbudget vorgesehen ist, da der fraglichen Mehrausgabe erhebliche Minderausgaben in einzelnen Unterrubriken und bedeutende Mehreinnahmen namentlich an Abonnementsgebühren und Gesprächstaxen, sowie eine den Budgetansatz wesentlich übersteigende Inventarvermehrung gegenüberstehen werden.

Ad I, C, l, e. Die Ausgaben dieser Unterrubrik richten sich nach dem Telegrammverkehr und stützen sich auf das Bundes-

229 gesetz betreffend die Besoldungen der eidgenössischen Beamten und Angestellten vom 2. Juli 1897 (Gr. III, V) und die bundesrätliche Vollziehungsverordnung vom 30. Dezember 1897. Im Vorjahre beliefen sich die Ausgaben für Depeschenprovisionen an Telegraphenbureaux III. Klasse im ganzen auf Fr. 205,515. 60.

Die Zahl der provisionsberechtigten Telegramme pro 1907 wird von der letztjährigen nicht wesentlich differieren, so dass gegenüber der Budgetsumme (Fr. 194,000) sich eine Mehrausgabe ergeben dürfte, die wir auf rund Fr. 10,000 schätzen.

Ad I, C, 3, b. Bis Ende September 1907 betrugen die Ausgaben für Aushülfe und Ersatz von Beamten Fr. 318,366. 55 gegenüber Fr. 262,794. 65 im gleichen Zeiträume des Vorjahres. Für das letzte Quartal 1907 sind, gestützt auf das Rechnungsergebnis Januar/September, in Aussicht zu nehmen . ,, 120,000. -- für das ganze Jahr somit oder rund Voranschlag

Fr. 438,366. 55 ,, 438,000. -- ,, 348,000. --

Mutmassliche Mehrausgabe somit

Fr.

90,000. --

Von dieser Mehrausgabe fallen zirka 1/4, auf Ersatz beurlaubter und erkrankter Beamten und zirka 3/4 auf Aushülfe wegen Mehrarbeit. Der mutmasslichen Mehrausgabe von Fr. 90,000 stehen Minderausgaben (infolge von Mutationen, beziehungsweise vorübergehender Besetzung vakanter Stellen durch Hilfspersonal) in den Rubriken I. C, l a, l è und l c gegenüber, deren Gesamtbetrag sich auf annähernd die gleiche Höhe belaufen wird. Auch fällt in Betracht, dass aus der unerwartet grossen Verkehrszunahme beim Telephon, der Ursache der Mehrausgaben für Aushülfe, sich ganz bedeutende Mehreinnahmen ergeben.

Ad I, C, 3, c. Für Aushülfe und Ersatz im Botendienste wurden bis Ende September verausgabt . . Fr. 53,204. 45 und in den Monaten Oktober bis und mit Dezember werden sich die Kosten auf zirka . ,, 20,300. -- belaufen.

Mutmassliches Jahrestotal somit . . . .

oder rund (Rechnung 1906 Fr. 64,122. 40).

Voranschlag

F r . 73,504. 4 5 ,, 73,500. --

Erforderlicher Nachtragskredit

Fr. 12,500. --·

Bundesblatt. 59. Jahrg. Bd. VI.

,, 61,000. --

17

230 Diese Mehrausgabe fällt beinahe ganz auf Aushülfe, verursacht durch die Ausdehnung des Gratisbestellrayons in einigen starkbevölkerten Städten und Ortschaften, gemäss Bundesratsbeschluss vom 17. Dezember 1906, sowie der Übernahme des Bestelldienstes durch die Verwaltung, an Stelle des Bureauinhabers, wo diese Massnahme mit Rücksicht auf den Verkehr sich als geboten erwies. Der mutmasslichen Mehrausgabe von Fr. 12,500 werden Minderausgaben in Rubrik I. C, 2 a ,,Gehalte der Botentt, im Betrage von zirka Fr. 5000 gegenüberstehen.

Ad III. B u r e a u k o s t e n . Nach den Rechnungsergebnissen Januar/September 1907 zu schliessen, werden sich die Jahresausgaben voraussichtlich belaufen auf zirka :

a.

b.

c.

d.

e.

f.

Schreibmaterial .

Druckkosten . .

Buchbinderarbeiten Beleuchtung . .

Heizung Verschiedenes .

.

.

.

.

,lon , au ' . 13,500 . 115,000 .

8,000 .

72,000 46,500 .

65,500

Budget 1907 10,000 85,000 7,000 68,000 39,500 63,500

Mutmassliche Mehrausgabe 3,500 30,000 1,000 4,000 7,000 2,000

Diese Mehrausgaben werden kaum zu vermeiden sein.

Sie erklären sich durch : a. S c h r e i b m a t e r i a l , den starken Abonnenten- und Verkehrszuwachs und die dadurch bedingte Personalvermehrung.

b. D r u c k k o s t e n , Mehrbedarf an Betriebsfbrmularen aus den gleichen Gründen, umfangreichere Abonnentenlisten in grössern Auflagen, erheblicher Preisaufschlag auf Druckarbeiten (zirka 10%). Dazukommt, dass von den Ausgaben für Betriebsformulare pro I. Semester 1907, der grössere Teil (Fr. 15,407. 15) auf Rechnung des laufenden Jahres genommen werden musste, während sonst. in einer Jahresrechnung nur die Kosten des Formularbedarfs pro II. Semester des l a u f e n d e n und pro I. Semester des f o l g e n d e n Jahres figurieren. Von der gesamten mutmasslichen Jahresausgabe von rund Fr. 115,000 fallen zirka 60 °/o auf Betriebsformulare, zirka 36 °/o auf Abonnentenlisten und zirka 4 °/o auf verschiedene andere Drucksachen (Telegraphenamtsblatt, Zirkulare, Publikationen, Adress- und Kursbücher, Pläne, topographische Karten etc. etc.).

231 e. B u c h b i n d e r a r b e i t e n . Vermehrter Bedarf an eingebundenen Gesprächskontrollen und Mehrforderung der Buchbinder.

d. und e. B e l e u c h t u n g und H e i z u n g . Ungewöhnlich lang andauerndes, nasskaltes Wetter in der ersten Hälfte 1907, Bezug grösserer Lokale infolge starken Personalzuwachses, Vermehrung der Wechselpulte und Arbeitsplätze, Installation neuer Telegraphenapparate, Materialpreissteigerung etc.

f. V e r s c h i e d e n e s . Unabweisliche Mehrforderungen für die Reinhaltung der Lokale und gesteigerte Ansprüche der Bureaux III. Klasse für Bureaukosten, unter Hinweis auf die Materialverteuerung.

Ad VI. a, b, c. und d. Die Ausgaben betrugen: Ankauf und Reparatur von Apparaten

Betriebsmaterial

Pro Januar bis und mit September .

581,915. 80 119,335.08 und für das IV. Quartal sind in Aussicht zu nehmen . .

647,000. -- 35,000. -- Total der Ausgaben, rechtzeitige Lieferungvorausgeaetzt 1,228,915. 80 154,335. 08 oder rund . . . 1,228,000. -- 155,000. -- Voranschlag . . 1,018,000. -- 130,000. -- Erforderlicher Nachtragskredit .

210,000. -- 25,000. --

Einrichtung und Unterhalt

Transportkosten

478,581. 17 71,723. 61 131,000. -- 18,000. -- 609,581. 17 89,723. 61 610,000. -- 90,000. -- 500,000. -- 70,000. -- 110,000. -- 20,000. --

Der ganz wider Erwarten grosse, anhaltend starke Zuwachs an Abonnenten im laufenden und im verflossenen Jahre, in Verbindung mit der weitern Preissteigerung auf Rohmaterialien und Halbfabrikaten, hat zur Folge, dass die im Budget pro 1907 vorgesehenen, für einen erheblich geringern Bestand berechneten Ausgaben für Zentral-, Umschalte- und Abonnentenstationen und deren Installation und Betrieb nicht genügen. Zudem ist es unerlässlich, dass eine grössere Apparatenreserve geschaffen werde, damit die Netze imstande sind, Begehren um Neuinstallationen in Zukunft prompter entsprechen zu können, als dies bisher mitunter der Fall war. Es ist das auch eine berechtigte Forderung

232 der Abonnenten, die zu erfüllen übrigens die Verwaltung um so eher allen Grund hat, als damit ja auch die Einnahmen an Abonnementsgebühren und Gesprächstaxen eine Steigerung erfahren. So haben, dank dem grössern Abonnentenzuwachs, beispielsweise die Abonnementsgebühren bis Ende September die äbudgetierte Jahreseinnahme bereits um Fr. 184,000 überschritten, und auch die Gesprächstaxen werden pro 1907 voraussichtlich eine Mehreinnahme von über Fr. 300,000 ergeben.

Da Apparate, Apparatenbetriebsmaterial und innere Drahtführungen zum v e r z i n s l i c h e n Inventar zählen, der Wert des Mehrbestandes gegenüber dem Etat zu Jahresanfang somit in der ßetriebsrechnung als Einnahme zu figurieren hat, so ergibt sich daraus im fernem, dass auch die im Budget unter 5 ,,Inventarvermehrung1'' mit nur Fr. 500,000 eingestellte Einnahme bedeutend überschritten werden wird, sofern die Lieferungen innert nützlicher Frist erfolgen.

Ad VII. a. Die Ausgaben betrugen in den ersten 9 Monaten Fr. 17,882 und für die restierenden 3 Monate werden sich dieselben jedenfalls auf zirka ,, 2,600 belaufen.

-- Mutmassliche Jahresausgabe somit . . . . F r . 20,482 oder rund ,, 20,500 Kredit ,, 16,500 Voraussichtliche Mehrausgabe

Fr.

4,000

Dass die Verwaltung in der Bewilligung von Neuanschaffungen möglichst zurückhaltend ist, beweist schon der Umstand, dass seit 1901 alljährlich die nämliche Summe (Fr. 16,500) budgetiert wird, ohne dass dieselbe bisher überschritten worden wäre. Im Jahi-e 1907 sind es, neben den grössern Ausgaben für neues Mobiliar infolge von Personal Vermehrung und Bezug neuer Lokale, vor allem die Veloanschaffungen, die einen Nachtragskredit erforderlich machen.

Mit der Ausdehnung des Gratisbestellrayons an mehreren Orten, gestützt auf den Bundesratsbeschluss vom 17. Dezember 1906, der mit 1. April 1907 in Kraft getreten ist, erwies sich die Verwendung des Velos im Botendienste als dringend geboten und man zögerte mit dessen Inbetriebnahme um so weniger, als die vorher angestellten mehrfachen Versuche befriedigten. So wurden denn im Jahre 1907 im ganzen 23 Velos angeschafft

233

und an die bedeutenderen Bureaux abgegeben. Das Urteil dieser letztern lautet günstig, der Bestelldienst wickle sich besser und rascher ab.

Ad Vili, e. Aus dem Kredite dieser Unterrubrik sind unter anderem auch die Kosten für den Unterhalt der Dienstvelos zu bestreiten. Dies der Grund, warum der budgetierte Ansatz vermutlich nicht genügen wird.

Ad IX, b. Pro Ende 1906 ergab sich ein verzinslicher Inventarbestand von Fr. 12,025,032. 62, und es sind somit an die eidgenössische Staatskasse an Zinsen (zu 31/a°/o) zu bezahlen Fr. 420,876.15 Im Budget dagegen wurde ein Bestand von nur rund Fr. 11,564,300 und damit ein Zinsbetreffnis von ,, 404,751.-- angenommen, somit zu wenig Fr. 16,125.15 oder rund ,, 16,126. -- Da anderseits der Zins für den Baukonto um Fr. 10,154.10 unter dem budgetierten Betrage bleibt, so wird der für die Hauptrubrik IX bewilligte Kredit nur um Fr. 5971. 05 überschritten werden.

Wie schon eingangs erwähnt, werden die Minderausgaben in einzelnen Unterrubriken zusammen mit den zu erwartenden erheblichen Mehreinnahmen zur Deckung dieser Nachkredite mehr als genügen.

Teuerungszulage pro 1906

Fr. 80,818

In Ausführung eines Bundesbeschlusses vom 12. April dieses Jahres ist den eidgenössischen Beamten und Angestellten, deren Besoldung Fr. 4000 nicht überstieg, sowie den ständig in den Anstalten und Werkstätten des Bundes angestellten Arbeitern für das Jahr 1906 eine Teuerungszulage bewilligt worden, die füv jeden Verheirateten auf Fr. 100, für jeden Unverheirateten auf Fr. 50 festgesetzt war. Der unverheiratete Beamte, Angestellte oder Arbeiter, welcher Stütze seiner Familie war, sollte dem verheirateten gleichgestellt werden. Die Zulage war im Verhältnis zur Dienstzeit zu berechnen und wurde nur dann verabfolgt, wenn die Dienstzeit im Jahre 1906 mindestens drei Monate betragen hatte.

234

Die daherigë Ausgabe, die nach Massgabe des zitierten Bundesbeschlusses vom Einnahmenüberschuss des Rechnungsjahres 1906 abzuschreiben sein wird, betrug im ganzen . . Fr. 1,680,818 während der bewilligte Kredit sich aur auf . . ,, 1,600,000 beläuft. Wir bedürfen somit eines Nachtragskredites von Fr.

80,818 um dessen Bewilligung wir hiermit einkommen. Die Überschreitung des bewilligten Kredites rührt davon her, dass die Zahl der zu der Teuerungszulage Berechtigten, namentlich derjenigen, die auf die volle Zulage von Fr. J 00 Anspruch erheben konnten, eine grössere war, als bei den bezüglichen Erhebungen in den verschiedenen Verwaltungen angenommen wurde, und dass entsprechend den Absichten der Bundesversammlung der Bundesbeschluss in weitherziger Weise ausgeführt wurde.

Von der Gesamtsumme der geforderten und in der Hauptkolonne figurierenden Nachtragskredite im Betrage von Fr. 3,240,893 fallen auf b e s o n d e r e , seit der Aufstellung des ursprünglichen Voranschlags für das laufende Jahr erlassene B u n d e s b e s c h l ü s s e beim Departement des Innern . . . Fr. 798,133 Militärdepartement ,, 70,600 Finanzdepartement ,, 190,000 ,, 1,058,733 Verbleiben als eigentliche Nachtragskredite

.

.

Fr. 2,182,160

Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

B e r n , den 2. Dezember 1907.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

Müller.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.

235

(Entwurf.)

Buntìestoeschluss betreffend

die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat fUr das Jahr 1907 (Hl. Serie).

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 2. Dezember 1907, beschliesst: Es werden dem Bundesrate für das Jahr 1907 folgende Nachtragskredite bewilligt :

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

A. Nationalrat.

2. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen

Fr.

30,000

B. Ständerat.

1. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder von Kommissionen . . .

2. Taggelder und Reiseentschädigungen an den Übersetzer

20,000 500 20,500 Übertrag

50,500

236 Übertrag

Fr.

50,500

D. Bundeskanzlei.

1. Personal.

Fr.

Ifi. 1. Materialverwalter und Rechnungsführer

2. Material.

a.

ö.

g.

Ti.

1,000

Fr.

Druckkosten und Lithographien 50,000 Buchbinderrechnungen . . .

2,800 Stenographisches Bulletin . .

8,000 Druckkosten f. Volksabstimmungen 1,200 62,000 63,000 E. BnndesgericJit.

i. Gerichtshof.

Fr.

b. Taggelder und Reiseentschädigungen an Ersatzmänner

II. Gerichtskanzlei.

a . Drei Grerichtsschreiber

. . . .

c. Kanzlei personal : 1. Fixe Besoldungen 2. Provisorische Aushülfe und Extraarbeiten

1000

Fr.

300 2000 300 2600

III. Allgemeine Ausgaben.

a. Bureau- und Kanzleibedürfnisse : 2. Druck- und Buchbinderkosten .

1500

/. Publikation der bundesgerichtlichen Entscheide

900 2400 6,000 Übertrag

119,500

237 Übertrag

Fr.

119,500

Dritter Abschnitt.

Departemente.

A. Politisches Departement.

1. Politische Abteilung.

18. Besoldungen des Kanzleipersonals Gesandtschaften : «. in Washington i. in Buenos Aires

Fr.

der 309 500 809

20. Entschädigungen an schweizerische Konsulate 1,000 23. Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien 37,000 24. Repräsentationskosten 15,000 53,809

B. Departement des Innern.

I. Kanzlei.

Fr.

6. Bureaukosten

1,500

IV. Statistisches Bureau.

9. Volkszählung

1,492

V. Gesundheitsamt.

7. Lebensmittelgesetzgebung. . .

8. Neue Ausgabe der schweizerischen Landespharmakopöe . . . .

Fr.

9000 8100 17,100

VI. Beiträge an Arbeiten Schweiz. Vereine.

0. Schweiz. Gesellschaft für Erhaltung historischer Kunstdenkmäler : Erwerbung der Ruine Gesslersburg .

10,000

Übertrag

30,092

173,309

238 Übertrag

Fr.

30,092

Fr.

173,309

VII. Bundesanstalten für Wissenschaft und Kunst.

4. Anstalt für Prüfung von BauFr.

materialien : Möblierung der neuen Räume 20,000 5. Schweizerisches Landesmuseum : I. Verwaltung des Museums .

3,200 23,200 IX. Verschiedenes.

17. IX. internationaler geographischer Kongress 1908 in Genf

5,000

X. Oberbauinspektorat.

II. BurBaukosten und Verschiedenes.

a. Bureaubedürfnisse, ZeichnungsFr.

material, Drucksachen u. s. w. : 2. Hydrometrisches Bureau : Ordentlicher Kredit . . .

500 c. Arbeitskosten für Aufnahmen an Flusskorrektionen und Wildbachverbauungen 1,000 1,500

IV. Beiträge an Kantone für öffentliche Werke.

39. Fortsetzung der Korrek- Fr.

tionsarbeiten and. Sense: b. Beitrag an den Kanton Freiburg . . . . 5,000 40. Korrektion des Littenbaches und des Ächelibaches in den Gemeinden Au und Berneck . 50,000 Übertrag 55,000

1,500

58,292

173,309

239 Fr.

Übertrag 55,000 41. Rheinkorrektion an der elsässischen Grenze und Schiffahrtseinrichtungen bei Basel : a. Uferversicherung am Rhein 19,400 b. Schiffahrtseinrichtungen und Geleiseanlagen 63,333

Fr.

1,500

Fr.

58,292

Fr.

173,309

137,733 VIII. Untersuchung der Wasserverhältnisse der Schweiz.

a . Ordentlicher Kredit . . . .

8,000 147,233

XI. Direktion der eidgenössischen Bauten. Fr.

III. Reisekosten und Expertisen . .

1,800 IV. Hochbauten.

h. Umbau- und Erweiterungsarbeiten : 1. Pulvermühle in La Fr.

Vaux 4,800 2. AltesPostgebäudeund Neubau am Bahnhofperron in Bern . . 164,176 168,976 c. Neubauten: 1. Ankauf des Hôtel Na- Fr.

tional in Bern . . 606,400 2. Postgebäude Appenzell 27,000 633,400 802,376 Übertrag 804,176 205,525

173,309

240 Fr.

Fr.

Übertrag 804,176 205,525

Fr.

173,309

V. Sirassen- und Wasserbauten, b. Wasserbauten : 1. Postneubau in St. Gallen, Kanalisation . . 21,365 2. Postgebäude Glarus .

900 22,265 V I . Gebaudeasselturane . . . . 4,000 VII. Mobiliaransehaffung und Unterhalt für die Zentralverwaltung und Versicherung des Mobiliars l 8,000 VIII. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Zentralverwaltung . . .

1,000 849,441 XII. Forstwesen, Jagd und Fischerei.

//. Jagd und Vogelschute.

Fr.

1. Beitrag an die Kosten der Wildhut in den Jagdbannbezirken . . . 1000 III. Fischerei.

2. Beiträge an Fischereiaufsicht, Fischereikurse ete

1000

XIII. Mass und Gewicht

2,000 3,000 1,059,966

C. Justiz- und Polizeidepartement.

II. Polizeiabteilung und Departementskanzlei. Fr.

2. Justiz- und Auslieferungskosten . . .

3 . Polizei- u n d Transportwesen . . . .

6. Zentralpolizeibureau : d. Porti und Telegramme V. Amt für geistiges Eigentum.

2. Ausserordentliche Arbeiten

9,000 4,500 200 13,700 500

14,200

Übertrag 1,247,475

241 Fr.

Übertrag 1,247,475 D. Militärdepartement.

I. Verwaltung.

A. Verwaltungspersonal.

I.Kanzlei des Departements: a. Kanzlei : 5. II. Adjunkt des Abteilungschefs 2. Generalstabsabteilung : b. Sektionschefs . . . . 1984 c. Pferderationen und Wartungsgebilhren . . . . 3 6 4 f. Abwart 350

116

2698 4. Abteilung für Kavallerie : /. Reisekosten 500 6. Abteilung für Genie : c. Abteilung für Befestigungsbauten : 14. Unfallversicherung . . . 177 7. Abteilung für Sanität: c. Abteiluugfür Militärversicherung : 6. Bureaukosten 3500 8. Abteilung für Veterinärwesen : ii. Reisekosten 400 9. Oberkriegskommissariat : fc. Revision des Distanzenzeigers . 2000 11. Administrative Abteilung der Kriegsmaterialverwaltung : e. Waffenkontrolle : 3. Instrumente etc 600 12. Verwaltung der Militärrechtspflege : 6. Militärjustiz 4000 14. Inspektionen : a . Truppeninspektionen . . . . 4000 17,991 Übertrag

17,991 1,247,475

242 Übertrag

Fr.

Fr.

17,991 1,247,475

G. Unterricht.

4. Cadreskurse : a. Generalstab

15,000

D. Bekleidung.

I. Entschädigungen für RekrutenFr.

ausrüstung : 2. Kavallerie 13,137 4. Genietruppen 7,005 5 . Sanitätstruppen . . . .

3,279 7 . Festungstruppen . . . . 4,002 XII. Winterausrüstung

. . . .

27,423 800 28,223

Gr. Kavalleriepferde.

2. Remontendepot : Fr.

a . Verwaltungskosten . . . . 23,000 c. Fourage 56,000 f. Unterhalt und Ergänzung des Inventars 2,000 3. Remontenkurse 6. Pferderücknahmen

81,000 30,000 30,000 141,000

H. Unterstützung freiwilliger Vereine.

I.Beiträge an freiwillige Vereine: Fr.

b. Pontonierfahrvereine . . .

500 2. Mindererlös auf scharfen Gewehrpatronen 7,5 mm 70,000 4. Provisionen an die Munitionsverkäufer 6,000 5. Transportkosten 1,000 77,500 Übertrag 279,714 1,247,475

243 Fr.

Fr.

Übertrag 279,714 1,247,475 J. Kriegsmaterial.

1. Unterhalt, Lokalmieten und Trans- Fr.

portkosten : a. Unterhalt und Assekuranz . 170,000 c. Transportkosten 25,000 6. Kasernenmaterial ·

195,000 3,500 .-- 198,500

L. Befestigungen.

a. St. Gotthard : I. Verwaltung: 1 . Zentralleitung . . . .

II. Bewachung b. St. Maurice :

Fr.

800 700 1,500

Fr.

II. Bewachung . . . 11,000 III. Unterhalt . . . 45,000 V. Subvention an die Gemeinde LaveyMorcles . . . . 70,600 126,600 128,100 M. Landesiopographie.

3. Provisionen für den Kartenverkauf .

P. Druckkosten .

.

.

2,500 10,000

Q. Landsturm

500

619,314

Hl. Plilververwaltung.

Fr.

D. Fabrikationskosten

1,300 Übertrag

1,300

1,866,789

244 Fr.

Fr.

1,300 1,866,789

Übertrag Hl. Pferderegieanstalt.

Fr.

1. Verwaltungskosten . . . .

3,600 2. Fourageaokäufe 6,480 3. Hufbeschläge 600 5. Inrentaranschaffungen . . . 46,000 7. Verschiedenes 2,210

58,890 IV. Konstruktionswerkstätte.

2. Fabrikationskosten

390,000

VI. Munitionsfabrik Thun.

4. Zins des Betriebskapitals

7,044

VII. Munitionsfabrik Aitdorf.

4. Zins des Betriebskapitals

1,711 458,945

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung, I. Finanzbureau.

c. Übersetzer I. Klasse

Fr.

5,007

II. Finanzkontrolle.

e. Revisionsgehülfe

2,921

IV. Staatskasse.

1. Besoldungen: a. Staatskassier

8,000

VIII. Liegenschaften.

A. Waffenplatz in Thun : 4. Unterhalt der Maschinen und Geräte 600 K. Liegenschaften : 1. Ankauf der Liegenschaft Fleiner in Aarau 190,000 206,528 Übertrag 206,528 1,866,789

245 Fr.

Fr.

Übertrag 206,528 1,866,789 II. Zollverwaltung.

L Gehalte.

a. Oberzolldirektion: 8. Kanzleisekretäre etc. . . .

Fr.

1800

III. Bureaukosten. · 4. Nebenausgaben

1500 3,300 209,828

F. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.

IM. Landwirtschaft.

IX. Eidgenössische landwirtschaftliche Versuchsund Untersuchungsanstalten.

Fr.

B. Agrikulturchemische Anstalt in Zürich : 4. Betriebskosten 1,500 XIII. Pferdesucht.

A. Hengsten- und Fohlendepot in Avenehes : 2. Betriebskosten XFJ. Bodenverbesserungen

3,250 125,000

XVII. Massnähmen gegen Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen 285,500 415,250 Cr. Post- und Eisenbahndepartement.

I. Eisenbahnwesen.

I. Kanzlei des Eisenbahndepartements.

/. Zeitweise Aushülfe Übertrag Bundesblatt. 69. Jahrg. Bd. VI.

Fr.

3,300 3,300 2,491,867 18

246 Fr.

Übertrag

Fr.

3,300 2,491,867

V. Bureaiikosten.

Fr.

ö. Literarische Anschaffungen . .

200 d. Allgemeine Bureaukosten, ausschliesslich derjenigen der technischen Abteilung 2,000 n. Unfallversicherung . . . . .

23 Je. III. internationale Konferenz für technische Einheit 20,377 22,600 25,900 U. Postverwaltung.

III. Bur Baukosten.

a. Papier und Druckkosten. .

e. Heizung .

V.

VII.

IX.

XI.

Fr.

. 70,000 20,000

90,000 Lokale 20,000 Fulirwesenmaterial . . . . 36,000 Wertzeichenfabrikation . . . 20,000 Entschädigung für Verluste etc. 10,000 17tj,000 III. Teiegraphenverwaltung.

J. Gehalte und Vergütungen.

G. Bureaux : Fr.

1. Bureaubeamte: e. Provisionen der Telegraphenbureaux III. Klasse . . . 10,000 3. Verschiedenes: b. Aushülfe und Ersatz von Beamten 90,000 c. Aushiilfe und Ersatz im Botendienst 12,500 112,500 Übertrag 112,500 201,900 2,491,867

247 Fr.

Fr.

Fr.

Übertrag 112,500 201,900 2,491,867 i III. Bureaulcosten. Fr.

a. Schreibmaterial . . . 3,500 ö. Druckkosten . . . . 30,000 c. Buchbinderarbeiten . . 1,000 d. : Beleuchtung . . . . 4,000 e.. Heizung 7,000 f. Verschiedenes . . . 2,000

'

47,500 VI. Apparate.

a. Ankauf und Reparatur Fr.

von Apparaten . . . 210,000 6. Anschaffung und Reparatur von Betriebs; :"materioel 25,000 c. Einrichtung von Telegraphenbureaux und Telephonstationen . . 110,000 d. Transportkosten und Verschiedenes . . . 20,000

.

..

365,000 VII. Bureaugerätschaften.

a. Neuanschaffungen

4,000

VIII.

e. Verschiedenes

2,000

Verschiedenes.

IX. Verzinsung.

b. Des Inventars

16,126 547,126 749,026 3,240,893

248

D. Militärdepartement. *) (Übertrag von Seiten 243 und 244.)

II.

III.

IV.

VI.

VII.

Pulververwaltung Pferderegieanstalt Konstruktionswerkstätte Munitionsfabrik Thun Munitionsfabrik Altdorf

Fr.

1,300 58,890 390,000 7,044 1,711 458,945

Teuerungszulage pro 1906. **} Mehrausgabe über den bewilligten Kredit von Fr. 1,600,000 hinaus (Seite 233)

Fr.

80,818

*) Zur Vermeidung einer d o p p e l t e n A n r e c h n u n g werden seit einer Reihe von Jahren die Militärregieanstalten (inklusive Pulververwaltung) und die Münzstätte, deren Einnahmen und Ausgaben sich ausgleichen, in Voranschlag und Staatsrechnung nur noch in einer innern Kolonne pro memoria aufgeführt.

**) Die Ausgabe für Ausrichtung der Teuerungszulage pro 1906 ist gemäss Bundesbeschluss vom 12. April 1907 vom Ausgabenüberschuss des Rechnungsjahres 1906 abzuschreiben.

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1907 III. Serie). (Vom 2. Dezember 1907.)

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Bundesblatt

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Jahr

1907

Année Anno Band

6

Volume Volume Heft

52

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

11.12.1907

Date Data Seite

181-248

Page Pagina Ref. No

10 022 678

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