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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Übertretung des Bundesgesetzes betreffend die Fischerei bestraften Johann Georg Fischer, Wirts in Schoren, Gemeinde Mühlau (Kt. Aargau).

(Vom 24. November 1905.)

Tit.

Am 20. Juli 1904 wurde dem Bezirksamt Muri davon Anzeige gemacht, dass im sog. Landbach in Schoren der Fischbestand an Forellen und Greppen zu Grunde gegangen sei und zwar durch Vergiftung mit Jauche. Die eingeleitete polizeiliche Untersuchung ergab folgende Tatsachen, welche durch das nachherige gerichtliche Verfahren als richtig bestätigt wurden.

Der Wirt Johann Georg Fischer in Schoren hatte am 19.

Juli im Landbach mittelst Brettern eine Bachschwelle errichtet, die er schichtenweise mit Erde und Mist verdichtete. Er wollte dadurch dem für den Fall einer Feuersbrunst bei seinem Hause angelegten Weiher und von diesem aus seinem eigenen Jauchebehälter durch die vorhandene Röhrenleitung Wasser zuführen.

Durch diese Vorrichtung hat Fischer nicht nur ohne die gesetzlich vorgeschriebene Anzeige an den Fischenzenpächter das Bachbett nahezu trocken gelegt und derart den Fischbestand gefährdet, sondern auch den Ruin der Fische herbeigeführt durch Verunreinigung der geringen, noch abfliessenden Wassermenge mit Jauchestoffen. Das Bezirksgericht Muri verurteilte ihn deswegen, gestützt auf Art. 5, Ziff. 7, Art. 21 und 31, Ziff. 2, des Bundesgesetzes betreffend die Fischerei, zu Fr. 50 Geldbusse und zur Tragung der Kosten.

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Am 4. Oktober 1905 reichte nun Fischer bei der Schweiz.

Bundesversammlung das Gesuch ein, es möchte ihm in Anbetracht der sonstigen Unkosten (Fr. 97. 70) die Busse von Fr. 50 erlassen werden. Er begründet sein Gesuch mit der Behauptung, dass ihm die Bestimmungen des Fischereigesetzes unbekannt gewesen seien und dass er ohne böse Absicht, lediglich aus Unkenntnis fehlbar geworden sei.

Durch das gerichtliche Urteil ist in unanfechtbarer Weise festgestellt, dass Petent durch verbotene Handlungen den Fischbestand des sog. Landbaches ruiniert hat. Die ihm auferlegte Busse von Fr. 50 entspricht dem Minimum der durch das Gesetz angedrohten Strafe. Derartige Übertretungen werden ihrer Natur nach auch dann bestraft, wenn sie nicht dolos oder grob fahrlässig begangen wurden. Dem Petenten kann aber der Vorwurf nicht erspart werden, dass ihm bei Anwendung auch nur geringer Aufmerksamkeit hätte zum Bewusstsein kommen müssen, welcher Gefahr er den Fischbestand des Baches durch seine Vorkehren aussetzte, und es liegt, auch in Ansehung seiner ökonomischen Verhältnisse, kein Grund vor, die vom Richter verhängte Busse zu reduzieren oder gar gänzlich aufzuheben.

Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den A n t r a g:

Es sei das Begnadigungsgesuch des Johann Georg Fischer abzuweisen.

B e r n , den 24. November 1905.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Buchet.

Der I. Vizekanzler: Schatzmann.

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Übertretung des Bundesgesetzes betreffend die Fischerei bestraften Johann Georg Fischer, Wirts in Schoren, Gemeinde Mühlau (Kt. Aargau). (Vom 24. November 1905.)

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1905

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6

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49

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29.11.1905

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115-116

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